20.09.17 Ratssitzung kurz

20.09.17 Ratssitzung kurz

Stadt Oelde Der Bürgermeister Kontakt: Heike Beckstedde Tel.: 02522/72-808 Fax: 02522/72-460 E-Mail: [email protected] www.oelde.de Pressest...

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Professor Dr. Hartmut Topp; Studium Bauingenieurwesen TU Berlin/Uni. Karlsruhe; Assistent, später Dozent TU Darmstadt;

Stadt Oelde Der Bürgermeister

Kontakt: Heike Beckstedde Tel.: 02522/72-808 Fax: 02522/72-460 E-Mail: [email protected] www.oelde.de

Pressestelle Ratsstiege 1 59302 Oelde

PRESSE - INFORMATION NR. 143 / 20.09.17 Ratssitzung kurz & kompakt Hier ein Kurzüberblick über die Beschlüsse der Ratssitzung von Montag, 18.09.2017: Seniorenwohnen in Oelde / Neubau von Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen Der Rat den Weg frei gemacht für eine Einrichtung an der Hans-Böckler-Straße mit rund 60 bis 70 stationären Pflegeplätzen, bis zu 15 Kurzzeitpflegeplätzen mit Cafébetrieb und 18 bis 20 barrierefreien Wohnungen sowie einer Kindertagesstätte. Zudem soll in Lette eine Einrichtung mit 24 Pflege-Wohngemeinschaften entstehen. Denkbar ist hier ein Standort an der Kirche. Eine vollstationäre Einrichtung mit 48 Plätzen in Lette wurde zuvor von einer Ratsmehrheit abgelehnt. Bürgermeister Knop hatte eingangs der Diskussion deutlich gemacht, dass eine bedarfsgerechte Entwicklung von stationären und ambulanten Einrichtungen in den jeweiligen Sozialräumen (Lette – Oelde/Nord – Oelde/Süd – Sünninghausen – Stromberg) das Ziel der Stadt Oelde sei. Hierzu stimme man sich eng mit dem Kreis Warendorf ab. Frau Middendorf,

Leiterin

des

Sozialamtes

des

Kreises

Warendorf,

hatte

in

diesem

Zusammenhang erläutert, dass Oelde aktuell kreisweit zu den Schlusslichtern in der Versorgung entsprechender Einrichtungen gehöre. Durch die zusätzlichen Plätze würde der Oelder Norden deutlich besser mit 24 - Stunden - Betreuungsplätzen versorgt, Lette nimmt bezogen auf die Bevölkerung über 65 Jahre - bei 24 neuen Plätzen sogar den Spitzenplatz in Oelde ein. Raumsituation an der Gesamtschule Oelde Der Rat der Stadt Oelde forderte die Verwaltung auf, die Gesamtbaumaßnahme mit Hochdruck zu Ende zu führen. Dabei seien die Planungskapazitäten innerhalb der Verwaltung zu erhöhen, ggfls. extern hinzuzunehmen und andere parallel laufende Vorhaben der Stadt Oelde temporär zurückzustellen.

Stadtbaurat Matthias Abel hatte zuvor die abgeschlossenen Maßnahmen vorgestellt und gab zugleich einen Ausblick auf die nächsten Bauschritte. Aufgrund der Tatsache, dass im Bestand und bei laufendem Betrieb umgebaut werden müsse, sei die Bauabwicklung deutlich komplexer als etwa bei der Erstellung eines Neubaus. Daher seien aktuell auch Bauverzögerungen zu beklagen. Die Verwaltung sagte zu, die politischen Vertreter zukünftig über den weiteren Baufortschnitt mittels Newsletter fortlaufend zu unterrichten. Außengelände der Gesamtschule wird in Basisvariante ausgebaut Das

Außengelände

der

Gesamtschule

zwischen

dem

Mittagszentrum

und

dem

Realschulgebäude soll ausgebaut werden. Dafür werden Kosten in Höhe von rund 410.000 Euro veranschlagt. Mit Blick auf die Zusatzkosten in Höhe von 150.000 Euro sprach sich die Ratsmehrheit dagegen aus, als zusätzliche Maßnahme den vorhandenen Bolzplatz mit einer Tartanbahn zu versehen. Damit kann der Ausbau, der eine zusätzliche Befestigung von Flächen und Wegen und deren Entwässerung, eine zusätzliche Beleuchtung für die dunkle Jahreszeit, neue Sitzgelegenheiten und eine Umzäunung des Geländes umfasst, jetzt ausgeschrieben werden. Sofern das Wetter mitspielt, ist mit der Fertigstellung bis zum Frühjahr 2018 zu rechnen. Fusion EVO und ETO Hans Reuter (Wirtschaftsberatungsunternehmen Göken, Pollak und Partner) stellte den aktuellen Sachstand zur beabsichtigten Fusion der beiden Versorgungsunternehmen Energieversorgung Oelde GmbH und Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG dar. Die Gesellschafter der beiden Versorgungsunternehmen haben in den vergangenen Monaten

vielversprechende

und

erfolgreiche

Kooperationsgespräche

geführt

und

kooperieren bereits seit dem 1. Juli 2016 im Bereich der Organisation und Durchführung eines

gemeinsamen

Bereitschaftsdienstes

in

der

Erdgasversorgung

für

die

Versorgungsnetze der Städte Ennigerloh und Oelde. Die

Verschmelzung

beider

Unternehmen

ist

zum

1.

Januar

2018

beabsichtigt.

Schlussendlich obliegt die finale Entscheidung über einen Zusammenschluss den Gremien der kommunalen Gesellschafter (Oelde, Ennigerloh, Telgte, Ostbevern, Drensteinfurt und Sendenhorst) sowie dem Beschluss der langjährigen strategischen Partner Thüga und innogy. Durch einen Zusammenschluss würde ein Versorgungsunternehmen mit einem Umsatz von ca. 105 Mio. € und einer Belegschaft von ca. 130 Mitarbeitern entstehen. Sitz der Gesellschaft soll Telgte werden, der Vertrieb soll in Oelde angesiedelt werden. Als Aufsichtsratsvorsitzender bis zu den Kommunalwahlen im Jahre 2020 ist Bürgermeister Karl-

Friedrich Knop vorgesehen. Die Geschäftsführung soll gemeinschaftlich von den bisherigen Geschäftsführern Winfried Münsterkötter (ETO) und Rolf Berlemann (EVO) übernommen werden. Der Name der neu zu gründenden Gesellschaft ist noch offen. Weiterführung des Klimaschutzmanagements beschlossen Eine

große

Mehrheit

des

Rates

sprach

sich

dafür

aus,

das

erfolgreiche

Klimaschutzmanagement der Stadt Oelde fortzusetzen. Die geförderte Stelle soll nach dem Auslaufen des Förderzeitraums über den 28. Februar 2018 hinaus dauerhaft im Stellenplan der Stadt Oelde vorgesehen werden. Zudem soll das Management perspektivisch im Umfang einer Vollzeitstelle (aktuell Halbtagsstelle) erfolgen. Durchführung verkaufsoffener Sonntage im Rahmen des HET, des „Marktes rund um den Paulusturm“ und „Oelde im Advent“ beschlossen Mit dem Beschluss einer ordnungsbehördlichen Verfügung hat der Rat den Weg frei gemacht für die verkaufsoffenen Sonntage am Herbst-Erlebnis-Tages (08. Oktober 2017), im Rahmen des Weihnachtsmarktes / „Oelde im Advent“ am Sonntag (10. Dezember 2017) und am Sonntag, 12. November 2017 (Markt rund um den Paulusturm in Stromberg).