2016-08-29 Chronologie-Gorleben - Land Niedersachsen

2016-08-29 Chronologie-Gorleben - Land Niedersachsen

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016 Zeitraum / Jahr Aktivitäten / Ereignisse Anmerkungen 1963/1964 Entscheidung des Bundes zur Endl...

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Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

Zeitraum / Jahr

Aktivitäten / Ereignisse

Anmerkungen

1963/1964

Entscheidung des Bundes zur Endlagerung in tiefen geologischen Formationen Empfehlung der BGR zur Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen in Steinsalz

1973/1974

Die Bundesregierung plant ein „Nukleares Entsorgungszentrum“. Eine Kommission untersucht 26 verschiedene Standorte und zieht drei in die engere Wahl.

1976

Einrichtung eines Energiebeirates zur Beratung der Niedersächsischen Landesregierung; Untersuchung von mehr als 140 Salzstöcken in mehreren Auswahlschritten

1977

28.07.1977:

Die niedersächsische Landesregierung unter Ernst

Antragstellung; Beginn des Verfahrens

Albrecht (CDU) beschließt, in Gorleben ein nukleares Entsorgungszentrum mit Wiederaufarbeitungsanlage (WAA) zu gründen.

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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Beschluss der Bundesregierung zur Erkundung von Gorleben als Endlagerstandort; Gründung der „Gorleben-Kommission“ des Landkreises Lüchow-Dannenberg. 1979

Beginn der Erkundung über Tage Großdemonstration in Hannover Gorleben-Hearing E. Albrecht (keine WAA)

1980

Gründung der gemeinsamen Informationsstelle Bund/Land in Lüchow

Zustimmung des Kreistages Lüchow-Dannenberg zu den Tiefbohrungen in Gorleben. 100 000 Atomkraftgegner demonstrieren in Hannover. Albrecht erklärt, eine WAA in Gorleben sei «politisch nicht durchsetzbar» und empfiehlt, Wiederaufbereitung und Endlager zu trennen. Tiefbohrungen zur Erkundung des Salzstocks auf seine Eignung als Atommüllendlager beginnen.

„Freie Republik Wendland“ 1981

Abschluss und Auswertung des Tiefbohrprogramms

1982

Vorlage des Rahmenbetriebsplanes

Die Bauarbeiten für das Zwischenlager Gorleben starten.

1983

Die Erkundung des Salzstocks unter Tage beginnt

Zwischenbericht der Physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) über die bisherigen Ergebnisse der

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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Standorterkundung; öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung vor dem Schachtabteufen; Zustimmung der Bundesregierung zur Aufnahme der untertägigen Erkundung; Veröffentlichung der „Sicherheitskriterien für die Endlagerung radioaktiver Abfälle in einem Bergwerk“ durch das BMI. 1985

Abschluss der übertägigen Erkundung / Auswertung

1986

Abteufung Schacht 1

1987

12.05.1987 Schachtunfall / Teufstillstand

Beginn der Abteufarbeiten des Schachts Gorleben 1 und damit auch Beginn der untertägigen Erkundungsarbeiten, Erreichen der Endteufe von 944 m in 1997.

Aufgabe der Info-Stelle Gartow 1988

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Sechs Anwohner scheitern mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Zwischenlager vor dem Bundesverfassungsgericht.

1989

Wiederaufnahme der Teufarbeiten in den Schächten

Beginn der Abteufarbeiten des Schachts Gorleben 2, Erreichen der Endteufe von 840 m in 1995.

1991

Beirat f. Kernernergieausstieg

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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1992

Erstellung Bewertender Zwischenbericht

1993

Endlager-Hearing Hannover

1994

Info-Stelle Gartow Betreuung Ergebnisse der Kritischen Begutachtung

1995

Erster beladener Castor-Behälter trifft ein.

1996

Durchschlag zwischen den Schächten 1 und 2

1999

Einrichtung AkEnd

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

Atomkraftgegner protestieren mit Straßenblockaden, untergraben Zufahrten und Gleise. Es folgen weitere Anschläge auf Bahnstrecken. Von Protesten begleitet und unter Polizeischutz trifft der erste Castor-Behälter mit Atommüll ein. Das Bundesverwaltungsgericht genehmigt die Fortsetzung der Probebohrungen in Gorleben. Eigner von Teilen des Salzstocks verweigern weiterhin den Verkauf.

Nach dem Regierungswechsel richtet Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) den Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd) ein. Die Fachleute sollen ein wissenschaftlich fundiertes Auswahlverfahren entwickeln.

Seite 4

2000

Beginn des Gorleben-Moratoriums zur Klärung von konzeptionellen und sicherheitstechnischen Zweifelsfragen des Bundes

2003

Hearing in Hannover (Sts. Eberl)

2005

Veröffentlichung des Syntheseberichts „Konzeptionelle und sicherheitstechnische Fragen der Endlagerung radioaktiver Abfälle – Wirtsgesteine im Vergleich“ des BfS zur Beantwortung der 2000 formulierten Fragen Vorlage des Entwurfs eines Standortauswahlgesetzes

2010

Im Atomkonsens vereinbart die rot-grüne Bundesregierung mit den Stromversorgern den Ausstieg aus der Kernenergie. Die Erkundung in Gorleben wird bis längstens 2010 ausgesetzt.

BMU Trittin legt einen Entwurf für ein Standortauswahlgesetz vor: In einem bundesweiten Verfahren sollen neben Gorleben auch andere Standorte untersucht werden. Nach der Wahl vereinbart die große Koalition, das Problem «zügig und ergebnisorientiert» zu lösen. Während die Union an Gorleben festhält, fordert Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wie Trittin ein neues Auswahlverfahren.

Fortsetzung der Erkundung - Wiederaufnahme der Erkundung,

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) teilt

Beauftragung einer „Vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben“ (VSG)

mit, dass der Erkundungsstopp aufgehoben wird. Bei der Standortsuche habe Gorleben weiterhin «oberste Priorität». Kurz darauf setzt der Bundestag auf Druck der Opposition einen Untersuchungsausschuss ein. Er soll klären, ob die frühere Bundesregierung unter Helmut Kohl (CDU) 1983 Wissenschaftler beim Gutachten zur Eignung Gorlebens beeinflusst hat. Am 1. Oktober

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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startet offiziell die Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks Gorlebens. 2011

Vorschlag eines „Dialog- und Beteiligungsprozesses“ durch das BMU

2012

November: Erneute Unterbrechung der Erkundungsarbeiten

2013

StandAG; Übergang in Offenhaltung

27.07.2013 - Bergmännische Erkundungsarbeiten in Gorleben sind durch das Inkrafttreten des Standortauswahlgesetzes (StandAG) vorerst beendet. Das Bergwerk muss gemäß StandAG offengehalten werden.

Atomrechtliches Planfeststellungsverfahren

Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan

Das atomrechtliche Planfeststellungsverfahren ist mit Inkrafttreten des Standortauswahlgesetzes obsolet geworden und wurde vom Bundesumweltministerium und dem Land Niedersachsen unter Verzicht wechselseitiger Kostenansprüche für erledigt erklärt. Durch Bescheid des Niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird am 20.09.2013 festgestellt, dass die Zulassung zum bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan nach Inkrafttreten des Standortauswahlgesetzes ihre Wirksamkeit verloren hatte. Eine Fristverlängerung wird abgelehnt.

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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2014

Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan

In dem Verfahren, in dem LBEG vom BFS wegen der Rücknahme der Rahmenbetriebsplanzulassung beklagt wurde, ist die Klage seitens des Bundes zurückgenommen worden und das Verfahren wird eingestellt. Bezüglich der Klagen des Grafen Bernstorff und Greenpeace gegen den Bund haben die Kläger nach einer entsprechenden Anfrage seitens des Gerichts den Rechtsstreit gegen den Rahmenbetriebsplan für erledigt erklärt.

Offenhaltung

29.07.2014 - Der Bund und das Land Niedersachsen verständigen sich auf eine konkrete Umsetzung des Offenhaltungsbetriebs (Schließung des EB 1 und Teilen der Infrastrukturbereichs). Inkrafttreten des bergrechtlichen Hauptbetriebsplans zur Offenhaltung zum 01.12.2014, der für einen Geltungszeitraum bis zum 30.09.2016 die Offenhaltung Gorlebens bis zu einer Standortentscheidung im Sinne des Standortauswahlgesetzes regelt.

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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2015

Veränderungssperre

Die geltende Veränderungssperre für Gorleben tritt am 16. August 2015 außer Kraft. Die Verlängerung soll bis zum 31.März 2017 befristet werden. Die zeitliche Befristung einer Verlängerung der Veränderungssperre wurde auf nachhaltige Initiativen der niedersächsischen Landesregierung eingebracht, um keinerlei Vorfestlegung auf den Standort Gorleben zu treffen. Gorleben nimmt wie jeder andere potentielle Standort nur auf Grundlage der Regelungen für das Auswahlverfahren teil, die im Standortauswahlgesetz festgelegt sind."

2015

Übergangsarbeiten zum reinen Offenhaltungsbetrieb

Beginn der untertägige Rückbaumaßnahmen

2016

Übergangsarbeiten zum reinen Offenhaltungsbetrieb

Fortsetzung der untertägigen und Beginn der übertägigen Rückbaumaßnahmen Geplanter Abschluss der Arbeiten: Ende 2017

Chronologie Bergwerk Gorleben - Stand: 29.08.2016

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