2017 - AsF Bayern

2017 - AsF Bayern

NEWSLETTER DER AsF APRIL/2017 ALLES NEU MACHT DER MAI ! Liebe Leserinnen und Leser, auf dem Landesparteitag am 20./21. Mai in Schweinfurt werden die ­...

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NEWSLETTER DER AsF APRIL/2017 ALLES NEU MACHT DER MAI ! Liebe Leserinnen und Leser, auf dem Landesparteitag am 20./21. Mai in Schweinfurt werden die ­D elegierten eine/einen neue/n Landesvorsitzende/n wählen. Zur Wahl wird stehen, wer bei der durch die Generalsekretärin Natascha Kohnen initiierten Mit­g liederberfragung (Einsendeschluss ist der 11. Mai) die meisten Stimmen erhalten hat. Sollte keine/r der Kandidierenden bei der Mitgliederbe­f ragung die absolute Mehrheit erhalten, so stehen die bei­ den zur Wahl, die die ­m eisten Stimmen verzeichnen konnten. Eine solche Mitglieder­b efragung für den Landesvorsitz gab es bisher noch nie in der BayernSPD! Ein großer Schritt hin zu einer echten Mitmachpartei. In unserem Newsletter stellen wir noch einmal kurz dar, warum die Wahlempfehlung für den ­Vorsitz „Natürlich Natascha!“ lautet und bieten mit einem Rückblick auf die Aktionen zum 8. März und Equal Pay Day einige Best Practice Beispiele. Darüber hinaus nimmt unsere frauenpolitische Sprecherin im Landtag, Simone Strohmayr, kurz Stellung zu der „verunglückten“ Abstimmung zum Thema Paritè in den Parlamenten. Und selbst­ verständlich darf im Mai auch ein historischer Rückblick auf die Mutter unseres Grundgesetzes, Elisabeth Selbert, nicht fehlen. Da die SPD in diesem Jahr wieder den Toni-Pfülf-Preis vergibt, berichten wir euch schon mal vorab, was euch bei der Preisverleihung erwarten wird. Und – ganz wichtig – ihr könnt euch schon mal ein erstes Bild machen von unserer bevorstehenden Landeskonferenz in Augsburg, zu der ihr alle herzlich eingeladen seid – ganz im Sinne einer Mit­ machpartei. Es wird ein spannender Mai. Mit solidarischen Grüßen

Eure Micky Wenngatz Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern

MITGLIEDERBEFRAGUNG ZUM LANDESVORSITZ

ASF: „NATÜRLICH NATASCHA!“

Der Landesvorstand der AsF hat in seiner Sitzung einstimmig beschlossen, nicht nur zum Mitmachen aufzurufen, sondern bei der Entscheidung – ­neben anderen Kriterien – auch frauenpolitische mit in Betracht zu ziehen. So ist es nicht verwunderlich, dass die Wahlempfehlung der AsF Bayern für Natascha Kohnen ausfällt.

© Susie Knoll

Zum ersten Mal in der Geschichte der BayernSPD gibt es eine Mitgliederbefragung darüber, wer den Landes­ vorsitz übernehmen soll. Eine gute Gelegenheit, dem Wort Mitmachpartei einen neuen Sinn zu geben. Wir alle sind nicht nur gefragt, uns über Anträge an der politischen Willensbildung zu beteiligen, wir können diesmal auch direkt über den Landesvorsitz mitbe­ stimmen. Und das ist auch gut so.

Wir sind uns sicher, dass Natascha gut für die Frauen und gut für unsere SPD ist.

Und weil wir die Gleichstellung noch lange nicht erreicht haben, brauchen wir starke Frauen auch in Führungspositionen. Ich bin mir sicher, dass wir mit Natascha als Parteivorsitzende unsere Projekte wie „Mehr Frauen in die SPD“, „Mehr Frauen in die Rat­ häuser“ und „Parité auf den Wahlzetteln“ schneller voranbringen können.

Wir arbeiten mit der Generalsekretärin seit nunmehr acht Jahren vertrauensvoll im Landesvorstand zu­ sammen. Natürlich waren wir da nicht immer einer Meinung! Aber die Diskussionen wurden stets fair und konstruktiv ausgetragen.

In diesem Sinne, liebe Genossinnen, solltet ihr euren Stimmzettel nicht bereits weggeschickt haben, holt es noch nach (der Stimmzettel muss spätesten am 11. Mai eingegangen sein) und gebt Natascha eure Stimme!

Mehr noch: Natascha hat unsere Forderungen aufgenommen und sich als Generalsekretärin für einen Gleichstellungsparteitag und einen familien­ politischen Parteitag stark gemacht. Das ist konkrete Frauenpolitik, weit weg vom Phrasentum.

Micky Wenngatz Landesvorsitzende AsF Bayern

FRAUENMONAT MÄRZ:

BROT UND ROSEN – WIR WOLLEN DAS GANZE LEBEN unserer Gesellschaft immer noch ausgesetzt sind, wir fordern echte Gleichberechtigung und die individuelle Entfaltung jenseits starrer Geschlechterbilder. Und wir werden damit weitermachen – Gleichstellung ist kein „Gender-Gedöns“! Es geht um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, es geht um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, es geht um die Überwindung der Teilzeitund Altersarmutsfalle, es geht um Mitsprache, Macht und Mitbestimmung: Es geht um nicht weniger, als um unsere Freiheit! Der März hat es jedes Jahr in sich: am Internationalen Frauentag am 8. März rückt der Kampf der Frauen weltweit für ihre Rechte und für die Gleichberechti­ gung in den Fokus. Am equal pay day – dieses Jahr der 18. März – wird der Finger in die Wunde in Sachen Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt gelegt.

Frauenfilmnacht AsF Nürnberg Land und MF

Bundestagskandidat Sebastian Roloff.

An beiden Tagen gab es verschiedene Aktionen: Rosen und Blumen wurden verteilt, Kundgebungen, Diskus­ sionsabende oder Filmvorführungen fanden statt. Diese Aktionen sind insbesondere so wichtig, weil wir damit jedes Jahr das Thema Gleichberechtigung in die Köpfe der Menschen rücken. Für die AsF geht es aber auch von April bis Februar genau darum: Wir kritisie­ ren die Unterdrückungsstrukturen, denen Frauen in

Video von Maria Noichl zum internationalen Frauentag –





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PARITÉ IN DEN PARLAMENTEN – AKTUELLES VON SIMONE STROHMAYR, MDL

Leider haben wir eine Zustimmung zur Popularklare in der Landtagsfraktion gegenüber den Fraktions­ kollegen nicht durchboxen können. Wesentliches Argument war, dass sich viele nicht vorstellen konnten, dass unsere guten bayerischen Gesetze verfassungswidrig sein könnten. Aber wir konnten uns immerhin darauf einigen, dass wir einen eige­ nen Gesetzesentwurf erarbeiten. Dieser wird aktuell erstellt und vorgelegt, sobald die Verfassungsklage negativ beschieden werden sollte.

Das Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“ hat Ende November 2016 eine Popularklage eingereicht. Jetzt muss der Bayerische Verfassungsgerichtshof überprüfen, ob das Wahlrecht im Freistaat verfas­ sungswidrig ist. Es kann doch nicht sein, dass Frauen die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, aber in den politischen Gremien unterrepräsentiert sind. Nach der Klage sollen Parteien gesetzlich verpflichtet werden, ihre Kandidierendenlisten paritätisch, also 50:50, mit Frauen und Männern aufzustellen.

FRAUEN-FILM-TIPP Zum Internationalen Frauentag zeigte die AsF Nürnberg Land gemeinsam mit der AsF Mittelfranken den Film „HIDDEN FIGURES – UNERKANNTE HELDINNEN“. Der Film basiert auf dem Buch von Margot Lee Shetterly und erzählt von drei afro­ amerikanischen Mathematikerinnen, die maßgeblich am Mercury- und Apollo-Programm der NASA ­beteiligt waren. Weitere Frauen-Film-Tipps: Suffragette, We want Sex, Grüne Tomaten.

© fotolia - Adrian Niederhäuser

Der Art. 118 Abs. 2 Baye­rische Verfassung fordert „die ­tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern“ und „die Beseitigung ­bestehender Nachteile durch den Staat“. Doch tatsächlich ist es so, dass es immer noch viel ­weniger Frauen als ­Männer in den Parlamenten gibt: Im Bundestag liegt der Frauen­anteil bei 36,5 Prozent, auf der kommu­ nalen Ebene in Bayern liegt er durchschnittlich bei 25 Prozent.

HISTORISCHER RÜCKBLICK:

SELBERTS KAMPF BEIM GRUNDGESETZ

Doch die Sozialdemokratin Elisabeth Selbert ließ von ihrer Forderung nicht ab und setzte sich schließlich mit einer bis heute beispiellosen Mobilisierungs­ kampagne durch. Nachdem ihre Forderung zwei­ mal von den Gremien des Rates abgelehnt wurde, wandte sich Elisabeth Selbert schließlich an die Öffentlichkeit. In einer beispiellosen Aktion gelang es ihr, Frauen für die Gleichstellung zu ak­ tivieren. Landauf, landab erhob sich ein Sturm des Protestes bei den nach Kriegsende bereits wieder entstandenen Frauenorganisationen. Obwohl die meisten Frauen genug damit zu tun hatten, ihre Familie

Parteitag in Nürnberg 1947. Elisabeth Selbert wird auf ­diesem Parteitag in den SPD Bundesvorstand gewählt.

zu versorgen, obwohl es noch kaum eine Infrastruktur gab und Post und Transportmittel nicht einwandfrei funktionierten, wandten sich Frauen an die Abgeord­ neten im Parlamentarischen Rat, um die Forderung nach Gleichberechtigung zu unterstützen. Vor der entscheidenden Abstimmung erklärte Elisa­ beth Selbert: „Sollte der Artikel in dieser Fassung heu­ te wieder abgelehnt werden, so darf ich Ihnen sagen, daß in der gesamten Öffentlichkeit die maßgeblichen Frauen wahrscheinlich dazu Stellung nehmen werden und zwar derart, daß unter Umständen die Annahme der Verfassung gefährdet ist.“ Da auf 100 wahlberech­ tigte Männer 170 Wählerinnen kamen, wollte man die Zustimmung für das erarbeitete Grundgesetz nicht gefährden – und somit wurde der Gleichheits­ grundsatz als Art. 3(2) schließlich am 18. Januar 1949 als unveräußerliches Grundrecht ins Grundgesetz aufgenommen. Am 8. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet.

©FES – AdsD Archiv der sozialen Demokratie

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Diesen schlichten Satz wollte Elisabeth ­Selbert als Grundrecht in der Verfassung stehen sehen. Doch diesem Wunsch stand ein massi­ ver Widerstand konser­ vativer Kräfte entgegen. Die Mehrheit lehnte die Erweiterung der Frau­ enrechte ab. Auch die Dr. Elisabeth Selbert SPD-Fraktion im Parla­ mentarischen Rat stand zunächst nicht geschlossen dahinter, Gleichberechtigung als Verfassungsauftrag zu formulieren.

TONI-PFÜLF-PREIS 2017 Der Toni-Pfülf-Preis der BayernSPD geht heuer an die ehemalige Bundesfamilienministerin und frühere Landesvorsitzende, Renate Schmidt, sowie an die Organisation Pinkstinks. Beide Preisträgerinnen werden auf diese Weise für ihren E ­ insatz zur Gleichstellung der Geschlechter ge­ würdigt. Die Preisverleihung findet voraussichtlich am 26. August 2017 in ­München statt.

TERMINE 20./21. Mai: Landesparteitag mit Neuwahlen in Schweinfurt Save the date 24. Juni: ASF-Landeskonferenz in Augsburg Die diesjährige Landeskonferenz steht ganz unter dem Motto „Wahlkampftraining“. In verschiedenen Workshops zum SPD-Wahlprogramm und zum Wahlkampf machen wir uns fit für die Gespräche mit BürgerInnen an den Infoständen zu Hause.

IMPRESSUM

Herausgeberin: AsF Bayern (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Oberanger 38, 80331 München 089/23171168 [email protected] www.asfbayern.de BayernAsF

Redaktion: Micky Wenngatz, Dr. Dorothee ­Klinksiek, Dr. Carolin Wagner V.i.S.d.P: Maria Deingruber Layout: Brigitte Voit und Sara Hoffmann-Cumani