2017

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2017 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Bönen für das Haushaltsjahr 2017 Statistische Angaben gemäß Fortschreibung des Landesbetriebes ...

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2017

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Bönen für das Haushaltsjahr 2017 Statistische Angaben gemäß Fortschreibung des Landesbetriebes Information und Technik NW (IT.NRW):

Einwohnerzahl am 31.12. 1998: 1999: 2000: 2001: 2002: 2003: 2004: 2005: 2006: 2007: 2008: 2009: 2010: 2011: 2012: 2013: 2014: 2015:

19.365 19.398 19.384 19.349 19.200 19.298 19.175 19.181 19.059 18.960 18.717 18.630 18.533 18.439 18.023* 17.980** 17.934** 18.059**

Fläche des Gemeindegebietes: 38.018.662 qm

Herausgeber: Fachbereich I -Finanzmanagement*IT.NRW gem. Zensus 2011 ** IT.NRW Fortschreibung Basis Zensus 2011

1

Seite

Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Produktübersicht Vorbericht zum Produkthaushalt 2017 Bilanz zum 31.12.2015 Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan

5 11 15 37 43 44

Produktbereich 01 -Innere Verwaltung-

46

01.01.1 01.02.1 01.03.1 01.03.2 01.03.3 01.03.4 01.03.5 01.04.1 01.04.2 01.04.3 01.04.4 01.04.5 01.05.1 01.06.1 01.06.2 01.06.3 01.07.1 01.08.1

Steuerungsunterstützung und Ratsdienst EDV und Telekommunikation Komm.-Verf.-Recht Druckerei, Post- und Besucherservice Kommunaler Ratsdienst Personaldienste Beschäftigtenvertretung Haushaltssteuerung Controlling und Beteiligungsmanagement Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Steuern und Abgaben Gleichstellung Kaufmännisches und Infrastrukturelles Gebäudemanagement Technisches Gebäudemanagement Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt Bauhofleistungen Städtepartnerschaften

Produktbereich 02 -Öffentliche Sicherheit und Ordnung02.01.1 02.01.2 02.01.4 02.01.5 02.01.6 02.02.1 02.04.1

Allgemeine Gefahrenabwehr Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs Gewerbebetriebe Einwohnerangelegenheiten und Fundsachen Eheschließungen und Beurkundungen Brandschutz und Rettungsdienst Wahlen und Statistiken

127

Produktbereich 03 -Schule03.01.1 03.02.1 03.02.2 03.02.3 03.03.1 03.03.2 03.03.3

105

Schulverwaltung Goetheschule Hellwegschule Ermelingschule Pestalozzi-Hauptschule Humboldt-Realschule Marie-Curie-Gymnasium

2

155

Produktbereich 04 -Kultur04.01.1 04.01.2 04.01.3 04.02.1 04.03.1

Kommunale Veranstaltungen, Kulturelle Kinder- und Jugendarbeit Archiv Volkshochschule Bücherei

Seniorenarbeit

176

Produktbereich 05 -Soziales05.01.1 05.01.2 05.01.3 05.02.1 05.03.1 05.03.3

Leistungen nach dem SGB XII und sonst. integrative Maßnahmen Leistungen der Arbeitsgemeinschaft des Kreises Unna (ARGE) Leistungen nach dem AsylbLG Sozialversicherungsangelegenheiten Wohngeld und Wohnraumversorgung Hilfen bei Wohnungsproblemen

195

Produktbereich 08 -Sport08.01.1

Sportverwaltung

Produktbereich 09 -Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation09.01.1

Bauleitplanung

206

Produktbereich 10 -Bauen und Wohnen10.01.1

Bauordnung und Denkmalschutz

210

Produktbereich 11 -Ver- und Entsorgung11.01.1 11.02.1

Abfallwirtschaft Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Produktbereich 12 -Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV12.01.1 12.01.2 12.02.1

222

Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen Verkehrssicherung und -lenkung Förderung des ÖPNV

Produktbereich 13 -Natur- und Landschaftspflege13.01.1 13.02.1

202

Öffentliche Grün-, Spiel- und Sportanlagen Friedhöfe

3

237

248

Produktbereich 14 -Umweltschutz14.01.1

Umwelt- und Gewässerschutz

252

Produktbereich 15 -Wirtschaftsförderung15.01.1

Wirtschaftsförderung und Tourismus

Produktbereich 16 -Allgemeine Finanzwirtschaft16.01.1

256

Allgemeine Finanzwirtschaft

Anlagen Haushaltssanierungsplan Stellenplan Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Übersicht über die Wirtschaftslage und voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen

4

265 267 331 341 343 345 347 349

Haushaltssatzung

5

Haushaltssatzung der Gemeinde Bönen für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. 1994 S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 496), in Kraft getreten am 04. Juli 2015 hat der Rat der Gemeinde Bönen mit Beschluss vom 24.11.2016 folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird

im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf

47.353.360,00 €

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

47.830.913,00 €

im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

44.293.468,00 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

44.103.645,00 €

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

2.499.813,00 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

8.272.722,00 €

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

5.774.499,00 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

1.566.130,00 €

festgesetzt.

6

§2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 5.772.909,00 € festgesetzt.

§3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 855.000,00 € festgesetzt.

§4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplans wird auf 0,00 € und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf

477.553,00 €

festgesetzt.

§5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 30.000.000,00 € festgesetzt.

§6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: 1. 1.1 1.2

2.

Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

655 v. H.

Gewerbesteuer auf

475 v. H. 7

940 v. H.

Die Angabe der o. g. Steuersätze hat nur deklaratorische Bedeutung. Die Festsetzung der vorgenannten Hebesätze erfolgt in einer gesonderten Hebesatzsatzung.

§7 Haushaltssanierungsplan Nach § 6 Abs. 4 Stärkungspaktgesetz tritt an die Stelle des Haushaltssicherungskonzeptes und des individuellen Haushaltssanierungskonzeptes nach § 76 GO NRW der Haushaltssanierungsplan. Die im Haushaltssanierungsplan enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen. Gemäß § 6 Abs. 2 Stärkungspaktgesetz wird im Haushaltssanierungsplan der Haushaltsausgleich gemäß § 75 Absatz 2 Satz 1 und 2 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen unter Einbeziehung der Konsolidierungshilfe zum nächstmöglichen Zeitpunkt und von diesem Zeitpunkt an jährlich, bei auf Antrag teilnehmenden Gemeinden in der Regel spätestens ab dem Jahr 2018, erreicht. Ab dem Jahr 2021 ist der Haushaltsausgleich ohne Konsolidierungshilfe zu erreichen.

§8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen Unter Anwendung von § 83 und § 85 GO NRW wird folgendes bestimmt: Über die Leistung unabweisbarer über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet im Einzelfall bis zu einer Höhe von 30.000,00 € der Kämmerer. Die Rechte des Rates und die Verpflichtung zur Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW bleiben unberührt. Für den Verhinderungsfall kann der Kämmerer mit Zustimmung des Bürgermeisters, seine Befugnis auf den Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW delegieren. Bei unabweisbareren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen von mehr als 30.000,00 € entscheidet der Rat gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW. Verpflichtungsermächtigungen im Gesamthaushalt werden gemäß § 13 Abs. 2 GemHVO NRW für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Innerhalb des in der Haushaltssatzung festgelegten Gesamtbetrages entscheidet der Kämmerer im Einzelfall über unabweisbare über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen.

8

§9 Budgetbildung gem. § 21 GemHVO NRW Zur eigenverantwortlichen Haushaltsbewirtschaftung werden Produktgruppenbudgets gebildet und nach Verantwortungsbereichen (Stabstelle Bürgermeister, Fachbereich I, II, III) zu jeweils einem Hauptbudget verbunden. Innerhalb einer Produktgruppe werden alle Erträge und Aufwendungen (mit Ausnahme der Personalaufwendungen) zu einem Budget verbunden. Alle zahlungswirksamen Aufwendungen für laufende Verwaltungstätigkeit werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Dies gilt nicht für zweckgebundene Aufwendungen. Nicht zahlungswirksame Aufwendungen können nicht zur Deckung von zahlungswirksamen Aufwendungen herangezogen werden. Zweckgebundene zahlungswirksame Mehrerträge dürfen nur für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. Ferner wird bestimmt, dass nicht zweckgebundene zahlungswirksame Mehrerträge für Mehraufwendungen verwendet werden können. Bei Mindererträgen verringert sich die Aufwandsermächtigung in gleicher Höhe. Innerhalb eines Hauptbudgets werden die Erträge und Aufwendungen der Produktgruppenbudgets für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Übertragungen von Deckungsmitteln zwischen verschiedenen Produktgruppenbudgets innerhalb eines Hauptbudgets werden durch das Finanzmanagement vorgenommen. Übertragungen von Deckungsmitteln zwischen den Hauptbudgets erfolgen gem. § 83 GO NRW. Die Regelungen des § 8 dieser Satzung gelten entsprechend. Innerhalb der Verantwortungsbereiche der gebildeten Hauptbudgets werden die zahlungswirksamen Aufwendungen für laufende Verwaltungstätigkeit zugunsten der investiven Auszahlungen für einseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Personalaufwendungen. Über die Bereitstellung der Mittel entscheidet im Einzelfall der Kämmerer. Die Personalaufwendungen aller Produkte werden in einem gesonderten Unterbudget des Hauptbudgets 1 zusammengefasst und für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Für kostenrechnende Einrichtungen werden innerhalb der betreffenden Produktgruppen eigene Unterbudgets gebildet. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen werden nicht budgetiert.

§ 10 Berichtswesen Der Kämmerer berichtet dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Gemeinderat jeweils zu den Stichtagen 30.06. und 30.09. über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft in den einzelnen Hauptbudgets, insbesondere über zu erwartende Abweichungen von den Planansätzen ab einer Summe von 10.000 €. 9

§ 11 Wertgrenze Investitionsmaßnahmen Die Wertgrenze für die Veranschlagung und Abrechnung einzelner Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan gem. § 41 Abs. 1 Buchstabe h GO NRW i. V. m. § 4 Abs. 4 GemHVO NRW wird auf 30.000,00 € festgesetzt.

§ 12 Stellenplan 1. Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend“ (kw) angebracht ist, dürfen solche freiwerdenden Stellen dieser Gruppe nicht mehr besetzt werden. 2. Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig umwandelnd“ (ku) angebracht ist, dürfen diese Stellen nur entsprechend dem Vermerk wieder besetzt werden.

Bönen, den 07.11.2016 aufgestellt:

bestätigt:

Dirk Carbow Gemeindekämmerer

Stephan Rotering Bürgermeister

10

Produktübersicht

11

Produktübersicht 2017 =

Stabsstelle Bürgermeisterbüro

=

Fachbereich III; Innerer Service

=

Fachbereich III; Familie, Sport, Kultur, Schule

=

Fachbereich III; Planen, Bauen, Umwelt

Produckt- Produktbereich gruppe Produkt 01 01.01 01.01.1 01.02

Bezeichnung

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Büro des Bürgermeisters

01.02.1

Technikunterstützte Informationsverarbeitung EDV und Telekommunikation

01.03.1 01.03.2 01.03.3 01.03.4 01.03.5

Personalmanagement und Zentrale Dienste Kommunales Verfassungsrecht Zentraler Verwaltungsservice Kommunaler Ratsdienst Personaldienste Beschäftigtenvertretung

01.03

01.04

Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.1

Haushaltssteuerung und Beteiligungsmanagement

01.04.2

Controlling und Kostenrechnung

01.04.3

Geschäftsbuchführung

01.04.4

Zahlungsabwicklung und Vollstreckung

01.04.5

Steuern und Abgaben

01.05.1

Gleichstellung von Frau und Mann und Integration Gleichstellung und Integration

01.06.1 01.06.2 01.06.3

Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Kaufmännisches und Infrastrukturelles Gebäudemanagement Technisches Gebäudemanagement Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt

01.07.1

Bauhofleistungen Bauhofleistungen

01.08.1

Städtepartnerschaften Städtepartnerschaften

01.05

01.06

01.07

01.08

Sicherheit und Ordnung

02 02.01 02.01.1 02.01.2 02.01.4 02.01.5 02.01.6

Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Allgemeine Gefahrenabwehr Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs Gewerbebetriebe Einwohnerangelegenheiten und Fundsachen Eheschließungen und Beurkundungen

02.02.1

Gefahrenabwehr Brandschutz und Rettungsdienst

02.04.1

Wahlen und Statistiken Wahlen und Statistiken

02.02

02.04

Schule

03 03.01 03.01.1

Zentrale Leistungen für Schüler Schulverwaltung

03.02.1 03.02.2

Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen Goetheschule Hellwegschule

03.03.1 03.03.2 03.03.3

Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen Pestalozzi-Hauptschule Humboldt-Realschule Marie-Curie-Gymnasium

03.02

03.03

12

Produktübersicht 2017 Kultur

04 04.01 04.01.1 04.01.2 04.01.3

Kommunale Veranstaltungen Kommunale Veranstaltungen, Kulturelle Kinder- und Jugendarbeit Archiv Volkshochschule

04.02.1

Bücherei Bücherei

04.03.1

Seniorenarbeit Seniorenarbeit

04.02

04.03

Soziales

05 05.01 05.01.1 05.01.2 05.01.3

Hilfen in Notlagen Leistungen nach dem SGB XII und sonstige integrative Maßnahmen Leistungen der Arbeitsgemeinschaft des Kreises Unna (ARGE) Leistungen nach dem AsylbLG

05.02.1

Sozialversicherungsangelegenheiten Sozialversicherungsangelegenheiten

05.03.1 05.03.3

Wohnungswesen Wohngeld und Wohnraumversorgung Hilfen bei Wohnungsproblemen

05.02

05.03

Sport

08 08.01 08.01.1

Sportanlagen und Sportförderung Sportverwaltung

Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

09 09.01 09.01.1

Räumliche Planung und Entwicklung Bauleitplanung

Bauen und Wohnen

10 10.01 10.01.1

Maßnahmen der Bauaufsicht Bauordnung und Denkmalschutz

Ver- und Entsorgung

11 11.01 11.01.1

Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft

11.02.1

Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung

11.02

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12 12.01 12.01.1 12.01.2

Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen Verkehrssicherung und Lenkung

12.02.1

ÖPNV Förderung des ÖPNV

12.02

Natur- und Landschaftspflege

13 13.01 13.01.1

Öffentliches Grün Öffentliche Grün-, Spiel-, und Sportanlagen

13.02.1

Friedhöfe Friedhöfe

13.02

Umweltschutz

14 14.01 14.01.1

Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Gewässerschutz

Wirtschaftsförderung

15 15.01 15.01.1

Wirtschaftsförderung und Tourismus Wirtschaftsförderung und Tourismus

Allgemeine Finanzwirtschaft

16 16.01 16.01.1

Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft 13

14

Vorbericht

15

Vorbericht Der Vorbericht zum Haushalt soll gemäß § 7 der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben und dabei die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darstellen. Es sind auch die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und den Finanzplanungszeitraum sowie die Rahmenbedingungen der Planung zu erläutern.

Entwicklung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens Seit dem 01.01.2009 müssen alle Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen das doppische System des Neuen Kommunalen Finanzmanagements anwenden. Erstmals zum 31.12.2010 müssen darüber hinaus alle Kommunen, die die Voraussetzungen erfüllen, zusätzlich einen kommunalen Gesamtabschluss aufstellen. Die entscheidende Neuerung gegenüber der Kameralistik ist der Schritt von einem Geldverbrauchskonzept hin zu einem Ressourcenverbrauchskonzept. Im früheren kameralen Rechnungswesen wurden lediglich die Einnahmen und Ausgaben erfasst, das heißt die Erhöhungen und Verminderungen des Geldvermögens. Im NKF stellen die Erträge und Aufwendungen die zentralen Steuerungsgrößen dar. Abschreibungen zeigen beispielsweise den tatsächlichen Werteverzehr in einem Haushaltsjahr. Ferner müssen Pensionsverpflichtungen erwirtschaftet werden und können nicht zu Lasten der nachfolgenden Generationen in die Zukunft verschoben werden. Betrachtet werden somit die Veränderungen des kommunalen Eigenkapitals; ein Ansatz, der wesentlich transparenter als bisher über die Ergebnisrechnung und die Bilanz das wirtschaftliche Handeln der Gemeinde abbildet. Das neue Haushalts- und Rechnungswesen stützt sich für die Planung, Bewirtschaftung und den Abschluss in den Kommunen auf die drei Bestandteile Ergebnisplan/-rechnung, Finanzplan/rechnung und die Bilanz.

NKF-Haushalt Gemäß § 1 Abs. 1 der GemHVO NRW besteht der Haushaltsplan aus    

dem Ergebnisplan, dem Finanzplan, den Teilplänen, dem Haushaltssicherungskonzept, wenn ein solches erstellt werden muss.

Als Anlagen sind gem. § 1 Abs. 2 der GemHVO NRW beizufügen

16

       

der Vorbericht, der Stellenplan, die Bilanz des Vorvorjahres, die Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, eine Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder, eine Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Verbindlichkeiten, eine Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und eine Übersicht über die gemeindlichen Eigenbetriebe und Unternehmen.

Da die Gemeinde Bönen am Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen teilnimmt, tritt gem. § 6 Abs. 4 des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz) der Haushaltssanierungsplan an die Stelle des Haushaltssicherungskonzeptes. Die Vorschriften über das Haushaltssicherungskonzept gelten für den Haushaltssanierungsplan entsprechend, soweit das Stärkungspaktgesetz keine abweichenden Regelungen trifft. § 4 Abs. 1 GemHVO bestimmt, dass die Teilpläne produktorientiert sind. Sie bestehen aus einem Teilergebnisplan und einem Teilfinanzplan. Sie sind nach Produktbereichen unter Beachtung des vom Innenministerium bekannt gegebenen Produktrahmens aufzustellen. Diese Regelung ersetzt die bisherigen Vorschriften zur Gliederung des kameralistischen Haushaltes. Insgesamt sind 16 Produktbereiche vorgeschrieben, von denen die Gemeinde Bönen die folgenden 14 abbildet:              

01 – Innere Verwaltung 02 – Sicherheit und Ordnung 03 – Schule 04 – Kultur 05 – Soziales 08 – Sport 09 – Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformationen 10 – Bauen und Wohnen 11 – Ver- und Entsorgung 12 – Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 13 – Natur- und Landschaftspflege 14 – Umweltschutz 15 – Wirtschaftsförderung 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft

Die Produktbereiche  06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und  07 – Gesundheitsdienste entfallen auf Grund fehlender Aufgabenwahrnehmung (Aufgabenträger Kreis Unna).

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Die Gemeinde Bönen bildet unterhalb der 14 Produktbereiche 32 Produktgruppen und 56 Produkte ab. Die Produkte sind zentrale Elemente des neuen Haushaltes und enthalten Informationen über Leistungen, Aufgaben, Kosten, Mengen und Qualitäten. Die Teilpläne, die gem. § 4 GemHVO für jeden Produktbereich aufzustellen sind, werden im Haushaltsplan der Gemeinde Bönen auch für die Produktgruppen und Produkte abgebildet. Die Teilergebnispläne erfassen somit für jedes Produkt die Erträge und Aufwendungen einer Periode. Im (Gesamt-) Ergebnisplan werden die Teilergebnispläne zusammengefasst. So sind der geplante Gesamtressourcenverbrauch und das Gesamtressourcenaufkommen für die Gemeinde Bönen abzulesen. Die Teilfinanzpläne erfassen die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen. Die Summe aller Teilfinanzpläne bildet den (Gesamt-) Finanzplan. Er gibt Auskunft über Verwendung und Herkunft der Haushaltsmittel. Insbesondere werden in den Teilplänen die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen dargestellt. Investitionsmaßnahmen ab einem Betrag von 30 T€ werden einzeln dargestellt. Die Personalaufwendungen und die bilanziellen Abschreibungen werden verursachungsgerecht den Teilergebnisplänen zugeordnet. Zur eigenverantwortlichen Haushaltsbewirtschaftung werden Produktgruppenbudgets gebildet und nach den Verantwortungsbereichen der Fachbereiche I bis III zu jeweils einem Hauptbudget verbunden. Innerhalb eines Hauptbudgets werden alle Erträge und Aufwendungen der Produktgruppen - mit Ausnahme der Personalaufwendungen - für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Ausnahmen gelten für zweckgebundene sowie nicht zahlungswirksame Aufwendungen. Die Personalaufwendungen aller Produkte werden in einem gesonderten Unterbudget des Hauptbudgets 1 zusammengefasst und für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Für kostenrechnende Einrichtungen werden innerhalb der betreffenden Produktgruppen eigene Unterbudgets gebildet. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen werden nicht budgetiert. Näheres regelt § 9 der Haushaltssatzung.

Das Haushaltsjahr 2015 Die Haushaltssatzung 2015 und der Sanierungsplan 2012 – 2021 in der Fortschreibung zum Haushaltsjahr 2015 wurden vom Rat der Gemeinde Bönen am 20.11.2014 beschlossen. Die Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes erfolgte durch die Bezirksregierung Arnsberg am 13.03.2015. Am 16.03.2015 erfolgte die Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Amtsblatt der Gemeinde Bönen. Der Sanierungsplan für 2015 umfasste 44 Maßnahmen mit einem geplanten Konsolidierungspotenzial von rd. 3,3 Mio. €. Abweichungen von den Planwerten bei einzelnen Maßnahmen konnten jeweils kompensiert werden, so dass im Ergebnis das Konsolidierungsvolumen rd. 3,459 Mio. € beträgt. Das Jahresergebnis 2015 konnte mit – 803.472,75 € gegenüber der Planung (- 2.266.424 €) um 1.462.951,25 € verbessert werden. Zu dieser Ergebnisverbesserung haben neben den höheren ordentlichen Erträgen (+ 561 T€) die geringeren ordentlichen Aufwendungen (- 765 T€) sowie das verbesserte Finanzergebnis (+ 137 T€) beigetragen.

18

Der Jahresabschluss 2015 wurde am 16.03.2016 aufgestellt und dem Rat der Gemeinde Bönen am 07.04.2016 zugeleitet. Nach erfolgter Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat der Rat der Gemeinde Bönen den Jahresabschluss 2015 am 07.07.2016 festgestellt.

Das Haushaltsjahr 2016 Die Haushaltssatzung 2016 und der Sanierungsplan 2012 – 2021 in der Fortschreibung zum Haushaltsjahr 2016 wurden vom Rat der Gemeinde Bönen am 26.11.2015 beschlossen. Die Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes erfolgte durch die Bezirksregierung Arnsberg am 18.03.2016. Am 24.03.2016 erfolgte die Bekanntmachung der Haushaltssatzung im Amtsblatt der Gemeinde Bönen. Der Sanierungsplan für 2016 umfasst 46 Maßnahmen mit einem geplanten Konsolidierungspotenzial von rd. 3,5 Mio. €. Zum Stand 30.06.2016 ergeben sich hier keine besonderen Abweichungen. Der Haushaltsvollzug verläuft gemäß Budgetbericht zum 30.06.2016 bisher positiv. Insgesamt kann, vorbehaltlich der weiteren Entwicklung, im Vergleich zur Planung mit einer Verbesserung im Jahresergebnis gerechnet werden.

Das Haushaltsjahr 2017 Das Volumen des Produkthaushaltes 2017 wurde im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf

47.353.360,00 €

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

47.830.913,00 €

im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

44.293.468,00 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

44.103.645,00 €

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

2.499.813,00 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

8.272.722,00 €

dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

5.774.499,00 €

19

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

1.566.130,00 €

festgesetzt.

Ergebnisplan Im Ergebnisplan werden durch Erträge und Aufwendungen das Ressourcenaufkommen sowie der Ressourcenverbrauch als Rechengrößen abgebildet. Dabei werden sowohl zahlungswirksame als auch zahlungsunwirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt. Der Ergebnisplan ist die Grundlage zur Beurteilung der jährlichen Haushaltsplanung. Gem. § 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn die Erträge die Aufwendungen decken oder übersteigen. Kann der jährliche Haushaltsausgleich nicht erreicht werden, so ist unter den Voraussetzungen des § 76 GO NRW ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Nach der Festsetzung der Teilnahme der Gemeinde Bönen am Stärkungspakt Stadtfinanzen gelten die Regelungen des Stärkungspaktgesetzes. Danach ist gem. § 6 Abs. 3 der Sanierungsplan jährlich fortzuschreiben und der Bezirksregierung spätestens am 01. Dezember vor Beginn des Haushaltsjahres zur Genehmigung vorzulegen. Der Haushaltssanierungsplan der Gemeinde Bönen für die Jahre 2012 bis 2021 in der Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2017 weist Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 4.551.119 € aus. Gegenüber der bisherigen Planung für 2017 ist das Konsolidierungsvolumen somit von 4.634.107 € somit um 82.988 € gesunken. Grund dafür sind Anpassungen der Sanierungsziele einzelner Maßnahmen an die aktuelle Entwicklung. Im Einzelnen wird hier auf die Erläuterungen in der Anlage Haushaltssanierungsplan verwiesen. Die im Haushaltssanierungsplan dargestellten Konsolidierungsmaßnahmen sind in die Ansätze und damit auch in die Projektion der Haushaltsdaten bis 2021 eingerechnet worden. Die Darstellung der Planergebnisse in der Zusammenfassung des Sanierungsplanes erfolgt unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahmen und der Landeshilfe. Gleiches gilt für die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals bis 2021. Die Darstellung im Haushaltsplan erfolgt für das Haushaltsjahr 2017 und den Finanzplanungszeitraum bis 2020. Die weitere Entwicklung bis 2021 ist den Übersichten des Haushaltssanierungsplans zu entnehmen. Der Haushaltssanierungsplan bedarf der Genehmigung der Bezirksregierung und ersetzt das bisherige Haushaltssicherungskonzept oder das individuelle Haushaltssanierungskonzept nach § 76 GO NRW.

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Erträge Für das Haushaltsjahr 2017 sind insgesamt ordentliche Erträge in Höhe von 47.040.414 € veranschlagt. Im Vergleich zum Jahr 2016 steigen die Erträge somit um 2.720.059 €. Ordentliche Erträge 2017 in T€

39 1.580 328

Steuern u. ähnliche Abgaben - 21.091 T€

3.744

Zuwendungen u. allg. Umlagen - 13.169 T€

6.674

21.091

Sonstige Transfererträge - 415 T€ Öff.-Rechtl. Leistungsentgelte - 6.674 T€

415

Privatrechtl. Leistungsentgelte - 328 T€

13.169

Kostenerstattungen u. -umlagen - 3.744 T€ Sonstige ordentl. Erträge - 1.580 T€ Aktivierte Eigenleistungen - 39 T€



Steuern und ähnliche Abgaben Die Steuererträge sind mit 21.090.664 € anteilig nach wie vor die größte Ertragsposition im Haushalt der Gemeinde Bönen. Gegenüber dem Vorjahr erhöhen sich die Steuererträge um 1.946.130 €. Steuererträge 2017 in T€ 637 1.505

99

145

193

Grundsteuer A - 193 T€

6.206

Grundsteuer B - 6.206 T€ Gewerbesteuer - 5.803 T€

6.503

Gemeindeanteil a. d. Est. - 6.503 T€ Gemeindeanteil a. d. Ust. - 1.505 T€ Vergnügungssteuer - 99 T€

5.803

Hundesteuer - 145 T€ Kompensationsleistungen nach § 21 u. 21a GFG - 637 T€

21



Grundsteuer A und B Die Grundsteuern entwickeln sich bisher planmäßig. Sie bilden mit rd. 6.400 T€ eine wesentliche und konstante Ertragsposition. Bei der Grundsteuer B wirken sich auch die Ansiedlungen im Industrie- und Gewerbegebiet durch hohe Messbeträge positiv aus. Zudem ist in der Planung ab dem Haushaltsjahr 2017 auch die dritte Erhöhung der Hebesätze gem. den Vorgaben aus dem Sanierungsplan berücksichtigt.



Gewerbesteuer In den Jahren 2014 und 2015 wurde mit 5.231 T€ und 5.168 T€ das Jahresziel jeweils nicht voll erreicht. Nach der bisherigen Entwicklung 2016 kann das Plansoll von 5.628 T€ sogar deutlich überschritten werden. Grund dafür ist im Wesentlichen eine hohe Nachzahlung für Vorjahre. Daher wird der Ansatz für 2017 vorerst auch entsprechend der bisherigen Planung beibehalten. Ab 2018 werden in der Finanzplanung die Werte an die aktuellen Orientierungsdaten angepasst. So wird für 2017 ein Gewerbesteueraufkommen in Höhe von 5.803 T€ erwartet. Für die Jahre 2018 bis 2020 werden weiterhin nur Entwicklungen im Rahmen der Orientierungsdaten geplant. Es werden folgende Summen veranschlagt. 2018: 2019: 2020:

5.971 T€ 6.150 T€ 6.365 T€

(+ 2,9 v. H.) (+ 3,0 v. H.) (+ 3,5 v. H.)

Diese Gewerbesteuereinnahmen verursachen Gewerbesteuerumlagebeträge* in folgender Höhe 2017: 843 T€ 2018: 867 T€ 2019: 888 T€ 2020: 469 T€ *enthalten sind die Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage und bis 2019 auch die Finanzierungsbeteiligung am Fond deutsche Einheit

Gewerbesteuererträge und Umlagen 10.000 9.000

8.810 7.829

8.000 7.000 6.000

T€

5.232

5.168

851

782

5.628

5.803

5.971

6.150

818

843

867

880

6.365

5.000 4.000 3.000 2.000 1.000 0

1.292

963

469

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE 2016 Plan2017 Plan2018 Plan2019 Plan2020 Plan Gewerbesteuererträge in T€ Gewerbesteuerumlagen in T€

22



Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird gemäß des Orientierungsdatenerlasses des Landes NRW für den Zeitraum 2017 – 2020 für das Haushaltsjahr 2017 insgesamt auf rd. 8,253 Mrd. € geschätzt. Auf der Grundlage der für die Gemeinde Bönen ab 2015 geltenden Schlüsselzahl (0,0007879) werden für 2017 somit 6,502 Mio. € veranschlagt. In den Folgejahren werden gemäß den Orientierungsdaten folgende Beträge geplant: 2018: 2019: 2020:



6.828 T€ 7.162 T€ 7.520 T€

(+ 5,0 v.H.) (+ 4,9 v.H.) (+ 5,0 v.H.)

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird ebenfalls auf der Grundlage des Orientierungsdatenerlasses des Landes NRW für den Zeitraum 2017 – 2020 für 2017 auf 1,452 Mrd. € geschätzt. Auf der Grundlage der für die Gemeinde Bönen ab 2015 geltenden Schlüsselzahl (0,001036515) werden für 2017 somit 1,505 Mio. € veranschlagt. In diesen Werten ist die Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um bundesweit 1,5 Mrd. € für 2017 und um je 2,4 Mrd. € jährlich ab 2018 bereits berücksichtigt. Somit werden in den Folgejahren gemäß den Orientierungsdaten des Landes NRW folgende Beträge veranschlagt: 2018: 2019: 2020:

1.770 T€ 1.811 T€ 1.852 T€

(+ 17,6 v.H.) (+ 2,3 v.H.) (+ 2,3 v.H.)

Anteile an der Einkommen- / Umsatzsteuer 8.000

7.520

7.000 6.000

6.503

5.101

5.346

5.659

5.924

6.828

7.162

6.130

5.000 T€ 4.000 3.000 2.000 1.000 0

1.165 745

753

1.201

1.505

1.770

1.811

1.852

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

777

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE Anteile an der Einkommensteuer

23

2016 Plan

2017 Plan

Anteile an der Umsatzsteuer



Übrige Steuern Die Erträge aus der Vergnügungssteuer werden in den Folgejahren unverändert mit 99 T€ geplant. Bei der Hundesteuer wird der Ansatz an die aktuelle Zahl der angemeldeten Hunde angepasst und um 5 T€ auf 145 T€ jährlich erhöht. Weitere Steigerungsraten werden bei den übrigen Steuererträgen nicht erwartet.

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Schlüsselzuweisungen Die Planung der Schlüsselzuweisungen basiert auf der Modellrechnung des Landes vom 27.10.2016. Die als Schlüsselzuweisungen den Städten und Gemeinden bereitgestellte Finanzmasse erhöht sich gegenüber dem GFG 2016 um rd. 177 Mio. € auf 7,092 Mrd. € (+ 2,56%). Die für die Gemeinde Bönen errechnete Steuerkraft liegt bei 15.499 T€. Gegenüber 2016 bedeutet dies eine Erhöhung um 1.102 T€ oder 7,7%. Basierend auf der Modellrechnung zum GFG 2017 erhält die Gemeinde Bönen im Jahr 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 8.605 T€. Gemäß den Orientierungsdaten werden für den Finanzplanungszeitraum bis 2020 folgende Erträge aus Schlüsselzuweisungen geplant. 2018: 2019: 2020:

9.363 T€ 9.849 T€ 10.273 T€

(+ 8,8 v.H.) (+ 5,2 v.H.) (+ 4,3 v.H.)

Schlüsselzuweisungen nach GFG 12.000 10.000

9.228

6.652

6.000 4.000

9.849

10.273

8.605

8.000 T€

9.363

7.015

4.987 3.728

2.000 0



2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE

2016 Plan

2017 Plan

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

Konsolidierungshilfe gem. Stärkungspaktgesetz Gemäß den Regelungen des Stärkungspaktgesetzes erhalten die auf Antrag teilnehmenden 24

Kommunen in den Jahren 2012 bis 2020 eine jährliche Konsolidierungshilfe. Die Gemeinde Bönen erhält über diesen Zeitraum insgesamt rd. 11,5 Mio. €. In den Jahren 2014 bis 2018 beträgt die jährliche Unterstützung rd. 1,78 Mio. €. Nach dem erstmaligen Erreichen des Haushaltsausgleichs – spätestens 2018 - ist ein degressiver Abbau der jährlichen Hilfe vorgesehen. Ab dem Jahr 2021 ist der Haushaltsausgleich ohne Konsolidierungshilfe zu erreichen.

Konsolidierungshilfe gem. Stärkungspaktgesetz 2.000

1.777

1.800

1.777

1.777

1.777

1.777

1.600 1.400

1.155

1.200 T€ 1.000 800

689 569

600 400 200 0



161 0 2012 RE 2013 RE 2014 RE

2015 Plan

2016 Plan

2017 Plan

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

2021 Plan

Sonstige Zuwendungen Weitere wesentliche Zuwendungen sind die Förderungen für den Betrieb der OGS (345 T€), die Schul- und Sportpauschale (584 T€) sowie die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (290 T€). Der Bund unterstützt zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet die Länder bei der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen. Das Land NRW erhält so rd. 1,125 Mrd. € vom Bund. Ausgehend vom Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) erhält die Gemeinde Bönen insgesamt Fördermittel in Höhe von 746 T€. Diese Gelder können im Förderzeitraum bis 2018 abgerufen werden, um nach diesem Gesetz förderfähige Investitionen mit bis zu 90 % des öffentlichen Finanzierungsanteils zu fördern. Nach der vorläufigen Planung der Verwaltung sind die Haushaltsmittel im Jahr 2016 in Höhe von 348 T€ und im Jahr 2017 in Höhe von 398 T€ (davon 108 T€ als Zuwendung für Investitionsmaßnahmen) veranschlagt.



Sonstige Transfererträge Neu veranschlagt sind als Schuldendiensthilfe hier die Erträge aus dem Programm des Landes „NRW.Bank.Gute Schule 2020“. Die Gemeinde Bönen erhält in den Jahren 2017 bis 2020 jeweils 373.719 € zur Förderung der schulischen Infrastruktur. Die Mittel werden vom Land als Kredit zur Verfügung gestellt, wobei das Land sowohl die Tilgungsleistungen als auch

25

notwendige Zinszahlungen komplett übernimmt. Gemäß den Vorgaben des Landes zur haushaltsrechtlichen Behandlung der Kredite ist zu beachten, dass die Kommunen im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2017 bis 2020 die geplante Aufnahme von Krediten aus dem Programm bei der Festlegung der Kreditermächtigung gemäß § 86 Abs. 2 GO zu berücksichtigen haben. Gleiches gilt für die Festlegung des Höchstbetrags für die Kredite zur Liquiditätssicherung gemäß § 89 Abs. 2 GO, sofern die Durchführung konsumtiver Maßnahmen geplant ist. Die Ansätze sind im Haushalt der Gemeinde Bönen bis auf weiteres komplett im Ergebnisplan veranschlagt. Dadurch erhöhen sich je nach Höhe der Inanspruchnahme die zu bilanzierenden Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten. 

Kostenerstattungen und Kostenumlagen Die Erträge aus Kostenerstattungen um Umlagen erhöhen sich um rd. 1.105 T€. Grund hierfür sind die höheren Erstattungen für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz, die sich aus der geänderten Stichtagsregelung des FlüAG (Gesetz über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge) ergeben.



Sonstige ordentliche Erträge Die sonstigen ordentlichen Erträge verringern sich um rd. 60 T€. Hier handelt es sich im Wesentlichen um geringer geplante Erträge aus Grundstücksverkäufen.

Aufwendungen Für das Haushaltsjahr 2017 sind insgesamt ordentliche Aufwendungen in Höhe von 44.896.425 € veranschlagt. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Aufwendungen somit um 689.474 €. Ordentliche Aufwendungen 2017 in T€

1.746

6.000

778 Personalaufwendungen - 6.000 T€

9.583

Versorgungsaufwendungen - 778 T€ Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen - 9.583 T€ Bilanzielle Abschreibungen - 3.293 T€

23.496

3.293 Transferaufwendungen - 23.496 T€ Sonstige ordentl. Aufwendungen - 1.746 T€

26



Personalaufwand Die Personalaufwendungen liegen mit 6.000.175 € rd. 89 T€ höher als im Vorjahr. Neben den bereits feststehenden Tarif- und Besoldungsanpassungen wird für 2017 eine lineare Steigerung von 2 % kalkuliert. In den Folgejahren wird dann mit einem Anstieg der Personalaufwendungen von 1 % gerechnet. Trotz tendenziell steigender Personalaufwendungen ist die Personalaufwandsquote (Personalaufwand im Verhältnis zu den ordentlichen Aufwendungen insgesamt) mit deutlich unter 15 % vergleichsweise niedrig. Als Stärkungspaktkommune liegt ein Schwerpunkt des Sanierungsplanes auch auf der Konsolidierung der Personalaufwendungen. Von den in den Jahren 2012 bis 2021 14,47 planbar frei werdenden Stellen, sollen 10,47 Stellen nicht wieder besetzt werden. Daraus resultiert ein jährliches Einsparpotential von bis zu 589 T€ im Jahr 2021. 372 T€ laut Sanierungsplan, zzgl. bereits im ursprünglichen Haushalt 2012 berücksichtigter 217 T€. Durch die Aufgabenentwicklung im Zusammenhang mit der Unterbringung asylsuchender Personen sind für die Jahre 2017 und 2018 Personalaufwendungen für eine Integrationsfachkraft und eine Hausmeisterstelle eingeplant. Entwicklung Personalaufwand 8.000 7.000 5.911

6.000

5.182

6.000

6.088

5.993

5.991

5.103 4.733

5.000

4.225

T€ 4.000 3.000 2.000 1.000 0

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE 2016 Plan2017 Plan2018 Plan2019 Plan2020 Plan

Vollzeitstellen und Personalaufwandsquote 105

15,0% 14,1%

100

13,9%

13,7% 13,4%

13,5%

13,4%

13,4%

95 90 85

13,0%

12,3% 101,8 11,5%

95,4

12,0% 92,4

90,5

92,3

92,3

92,3

91,3

91,3

2019 Plan

2020 Plan

80 75

14,0%

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE

2016 Plan

verrechnete Vollzeitstellen 27

2017 Plan

2018 Plan

Personalaufwandsquote

11,0% 10,0%



Versorgungsaufwand Die Versorgungsaufwendungen werden jährlich von der Kommunalen Versorgungskasse Westfalen-Lippe für das zu planende Haushaltsjahr ermittelt. Die anschließenden Jahre werden analog zu den Personalaufwendungen mit 1 % Steigerung kalkuliert.



Sach- und Dienstleistungsaufwand Die geplanten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für das Haushaltsjahr 2017 betragen 9.583.298 €. Sie liegen damit rd. 1.687 T€ über dem Planwert aus 2016. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ergibt sich im Wesentlichen aus den neu veranschlagten Mitteln „Gute Schule 2020“ (373 T€), höher veranschlagten Haushaltsmitteln zur Reduzierung der Verbindlichkeiten aus Treuhandverträgen (1.500 T€) sowie einmaligen Aufwendungen als Sanierungszuschuss bei einem kommunalen Unternehmen (310 T€). Demgegenüber stehen teilweise geringere Aufwendungen bei den Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten für Gebäude.

Sach- und Dienstleistungsaufwand und -quote 12.000 10.000

6.568 5.992

6.861 6.274

20,0% 18,0%

17,9%

17,9% 16,9%

16,4%

16,0%

16,5%

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE 2016 Plan Sach- und Dienstleistungsaufwand in T€



6.951

21,3%

4.000

0

6.889

6.322

6.000

2.000

22,0%

7.896

8.000 T€

24,0%

9.583

2017 Plan

15,7%

15,5%

15,6%

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

14,0%

Sach- und Dienstleistungsquote

Transferaufwand Die Transferaufwendungen sind Leistungen der Gemeinde an Dritte, zum Teil ohne direkte Gegenleistung. Sie bilden mit 23.495.993 € die größte Aufwandsposition im Gemeindehaushalt. Gegenüber dem Ansatz aus 2016 (24.611.475 €) ergibt sich eine Verringerung um rd. 1.115 T€. Zu den Transferaufwendungen gehören u. a. die allgemeine Kreisumlage, die differenzierte Umlage für die Aufgaben der Jugendhilfe, Sozialtransferaufwendungen für Leistungen außerhalb von Einrichtungen sowie die Gewerbesteuerumlagen und der Lippeverbandsbeitrag.

28

Die Transferaufwandsquote, d. h. der Anteil der Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen liegt jedes Jahr deutlich über 50 %.

Transferaufwendungen und Transferaufwandsquote 26.000

65,0%

25.000

25.501 25.646

24.000 23.000 T€ 22.000

55,7% 53,9%

53,4%

53,9%

55,0%

20.806 19.731 19.634

50,0%

20.019

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE 2016 Plan Transferaufwendungen



56,9%

57,4%

52,3%

20.000

18.000

23.496

60,0% 57,5%

54,2%

21.000

19.000

24.849

24.611

2017 Plan

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

45,0%

Anteil an den ordentl. Aufwendungen

Kreisumlagen Die Gemeinde Bönen veranschlagt für die Kreisumlagen 2017 einen Betrag in Höhe von 16.925 T€. Für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung wird auf der Grundlage der Planungsdaten des Kreises Unna folgende Entwicklung eingeplant. 2018: 2019: 2020:



18.230 T€ 18.828 T€ 19.329 T€

Allgemeine Kreisumlage Die Eckdaten zur Haushaltsplanung des Kreises Unna für 2017, die im Rahmen der Benehmensherstellung gem. § 55 Kreisordnung vorgestellt wurden, sehen zwar eine Senkung des Hebesatzes für die Allgemeine Kreisumlage von 46,67 v.H. um 0,7 v.H. auf 45,97 v.H. vor. Allerdings erhöht sich der von den Kommunen zu tragende Anteil an den nicht durch Schlüsselzuweisungen und sonstigen Einnahmen gedeckten Finanzbedarfs des Kreishaushaltes weiter von bisher 257,6 Mio. € um rd. 2 Mio. € auf nunmehr 259,6 Mio. €. Nach der diesjährigen Arbeitskreisrechnung zum GFG 2017 ist die Steuerkraft der Kommunen im Kreis Unna in der letzten Referenzperiode (01.07.2015 bis 30.06.2016) um 2,5 Mio. € (+ 0,71 %) gestiegen. Die Kommunen im Kreis Unna erhalten im Vergleich zum Vorjahr um 29

rd. 10,1 Mio. € gestiegene Schlüsselzuweisungen. Dadurch ergibt sich bei den Umlagegrundlagen eine Erhöhung um rd. 12,6 Mio. € (+ 2,29 %) und es wird mit 564,8 Mio. € ein weiterer Höchstwert bei den Umlagegrundlagen erreicht. Der Kreis Unna erhält 2017 mit 24,36 Mio. € nur geringfügig höhere Schlüsselzuweisungen (+ 156 T€) als noch 2016. Durch die angekündigte drastische Anhebung des Hebesatzes des Landschaftsverbandes um 1,15 v. H. ergibt sich für den Kreis Unna eine Erhöhung der Zahllast um rd. 8,9 Mio. €. Damit steigt die Summe der zu leistenden Transferaufwendungen hier auf voraussichtlich rd. 105,0 Mio. € in 2017 und stellt dann die größte Haushaltsposition im Ergebnisplan 2017 des Kreises Unna dar. Die Umlagegrundlagen der Gemeinde Bönen erhöhen sich von 23,625 Mio. € auf 24,051 Mio. € (+ 426 T€). Somit ergibt sich bei einem zu erwartenden Hebesatz von 45,97 v.H. eine Zahllast von 11.056 T€ für 2017. Dies entspricht einer Erhöhung gegenüber 2016 von rd. 30 T€.



Differenzierte Kreisumlage Familie und Jugend Für den Bereich Familie und Jugend sehen die Eckdaten des Kreises Unna gegenüber 2016 eine Erhöhung des Hebesatzes von 24,03148 v.H. um + 0,320 v.H. auf 24,35147 v.H. vor. Dies bedeutet eine Steigerung der Zahllast für die drei betroffenen Kommunen von rd. 16,970 Mio. € auf 17,707 Mio. € (+ 737 T€). Bei Berücksichtigung der anzunehmenden Umlagegrundlagen ergibt sich für die Gemeinde Bönen und das Haushaltsjahr 2017 ein zu leistender Betrag von rd. 5,857 Mio. € für die umlagefähigen Aufwendungen im Fachbereich Familie und Jugend des Kreises Unna. Im Jahr 2016 waren dies rd. 5,675 Mio. €. Dies entspricht einer Erhöhung um rd. 181 T€. Dazu ist aus der Abrechnung der diff. Kreisumlage für das Jahr 2015 noch eine Nachforderung über rd. 12 T€ zu berücksichtigen. Entwicklung der diff. Kreisumlage 2012 bis 2017:

Bönen Fröndenberg Holzwickede Summe Veränderung 

2012 4.780 5.293 4.409 14.482 194

2013 4.614 5.052 4.504 14.170 -312

2014 4.807 5.108 4.711 14.626 456

2015 5.420 5.646 5.127 16.193 1.567

2016 5.676 5.884 5.410 16.970 777

2017 5.857 6.134 5.716 17.707 737

Kreisumlage (Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung) Mit der Neuordnung der Förderschullandschaft im Kreis Unna wird die differenzierte Kreisumlage für die Regenbogenschule aufgegeben. Ab dem Haushaltsjahr 2017 erfolgt die Finanzierung der Aufwendungen für die Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Unna dann über die allgemeine Kreisumlage. 30

Entwicklung der Kreisumlagen 25.000

20.000 16.890 15.000

14.486

T€ 10.000

14.772

19.329

12.107

12.569

12.934

6.123

6.259

6.395

16.925

15.734

9.884

10.298

10.808

4.917

4.888

4.864

4.926

11.081

11.056

5.809

5.869

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE 2016 Plan2017 Plan2018 Plan2019 Plan2020 Plan Kreisumlagen gesamt



15.162

9.569

5.000

0

18.828

18.230

Allg. Kreisumlage

Differenzierte Kreisumlagen

Sonstiger Transferaufwand Bei den sonstigen Transferaufwendungen verringert sich der Ansatz für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (- 1.200 T€) durch eine Anpassung an die aktuelle und erwartete Entwicklung. Die übrigen Ansätze für den Betrieb der OGS, die Gewerbesteuerumlagen oder die Zuwendungen an die VHS bleiben stabil oder verändern sich nur geringfügig.

Finanzplan Der Finanzplan fasst alle geplanten Ein- und Auszahlungen zusammen. Es wird unterschieden in Zahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit. Soweit die Zahlungen gleichzeitig Ertrag oder Aufwand darstellen, sind sie bereits im Ergebnisplan dargestellt. Die Zahlungen aus der Investitionstätigkeit fassen alle geplanten Investitionsmaßnahmen sowie deren Finanzierung durch investive Einzahlungen zusammen. Die Finanzierungstätigkeit zeigt die Einzahlungen aus der Aufnahme und den Rückflüssen von Darlehen sowie die Auszahlungen zur Tilgung und Gewährung von Darlehen.

Investitionstätigkeit Das Investitionsvolumen liegt bei rd. 8.273 T€. Der Schwerpunkt liegt mit 5.420 T€ auf den Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden. Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen sind investive Einzahlungen in Höhe von rd. 2.500 T€ geplant. Der Saldo aus der Investitionstätigkeit liegt somit bei – 5.773 T€. 31

Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.000

8.273

8.000 7.000 6.000

T€

5.000 3.686 3.396 2.050

4.000 3.000 2.000

1.556

4.320 3.319

3.092

2.976

2.609

2.500

2.089 1.576

1.532

3.309

2.391 1.689

1.878

2018 Plan

2019 Plan

1.000 0

2012 RE

2013 RE

2014 RE

2015 RE

2016 Plan

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

2017 Plan

2020 Plan

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Wesentliche Investitionsmaßnahme ist in 2017 der Kauf des neuen Rathauses sowie der Ankauf einer weiteren Immobilie (5.420 T€). Für Baumaßnahmen sind rd. 1.558 T€ eingeplant. Davon entfallen rd. 1.350 T€ auf die Durchführung und Planung von Tiefbaumaßnahmen, u. a. der Endausbau der Fritz-Husemann-Straße, die Sanierung des Regenrückhaltebeckens am Hagenweg sowie die weitere Erschließung des Baugebietes an der alten Goetheschule und die Sanierung der Bahnhofstraße West einschließlich Umbau des Knotenpunktes an der Hammer Straße. Für die Anschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind 685 T€ geplant. Für die Feuerwehr sind 68 T€ für Geräte und 215 T€ für die Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges geplant (Gesamtkosten rd. 300 T€). Für den Bauhof sind Investitionsmittel von 194 T€ veranschlagt. Davon 150 T€ für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen (110 T€ für einen Spülwagen) und 44 T€ für laufende Ersatzbeschaffungen. Die jährliche Einzahlung in die Kapitalrücklage der Gemeinschaftsstadtwerke ist mit 610 T€ berücksichtigt. Bei den Einzahlungen aus Investitionsmaßnahmen sind rd. 50 T€ aus Kanalanschluss- und Straßenbaubeiträgen geplant, 1.037 T€ aus Investitionszuwenden des Landes, davon 790 T€ allgemeine Investitionspauschale und 1.418 T€ aus der Veräußerung von Sachanlagen.

Finanzierungstätigkeit Auf Grund der Salden aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und der Investitionstätigkeit ergibt sich ein geplanter Finanzmittelfehlbetrag für 2017 in Höhe von 5.583.086 €. Zuzüglich der zu erbringenden ordentlichen Tilgungen von 1.566.130 € entsteht ein Finanzmittelfehlbedarf von 7.149.216 €. Zur Deckung ist einmal die Aufnahme zusätzlicher Investitionskredite in Höhe von 5.772.909 € vorgesehen, zusätzlich fließen 1.590 € als Tilgungsanteil für ein gewährtes Wohnungsbaudarlehen zurück. Der Restfehlbetrag über 1.374.717 € wird durch Liquiditätskredite zu decken sein. 32

Durch die Finanzierungstätigkeit sind für das Haushaltsjahr 2017 und den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 folgende Kreditaufnahmen für Investitionen und zur Liquiditätssicherung vorgesehen: Geplante Aufnahme von

2017

2018

2019

2020

Investitionskrediten

5.773 T€

1.404 T€

732 T€

919 T€

Liquiditätskrediten

1.375 T€

0 T€

0 T€

0 T€

Auf der Grundlage der aktuellen Planung kann ab 2017 wieder ein positiver Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet werden. Dies ermöglicht ab 2018 dann die Finanzierung der Aufwendungen für die ordentliche Tilgung, so dass die Aufnahme weiterer Liquiditätskredite nicht erforderlich ist. Für den Bestand und die geplanten Neuaufnahmen kommunaler Investitionskredite sowie zur Finanzierung der Liquiditätskredite sind für das Haushaltsjahr 2017 und den Finanzplanungszeitraum bis 2020 folgende Zinsaufwendungen geplant. Geplanter Zinsaufwand für

2017

2018

2019

2020

Investitionskredite

2.623 T€

2.631 T€

2.542 T€

2.489 T€

Liquiditätskredite

284 T€

273 T€

242 T€

233 T€

Darlehensprolongationen und Sondertilgungen Im Haushaltsjahr 2017 stehen keine Prolongationen an. Im Finanzplanungszeitraum 2018 bis 2020 fallen folgende Prolongationen/Umschuldungen an:  

2018 in Höhe von 3.148 T€ 2019 in Höhe von 2.575 T€

Sondertilgungen von kommunalen Investitionskrediten sind zur Zeit nicht vorgesehen. Entwicklung der Verschuldung 90.000 78.516

80.000 70.000

68.964

69.864

71.480

70.989

71.591

54.964

55.364

55.980

55.489

56.091

14.000

14.500

15.500

15.500

77.255

75.229

72.436

60.000 T€

50.000

61.641

61.275

60.072

58.945

15.500

16.875

15.980

15.157

13.491

2016 Plan

2017 Plan

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

40.000 30.000 20.000 10.000 0

2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 RE Gesamtverschuldung

Investitionsdarlehen 33

Liquiditätskredite

Entwicklung des bilanziellen Eigenkapitals In der Jahresrechnung 2015 wurde ein Ergebnis von – 803 T€ erzielt. Gegenüber der Planung von - 2,266 Mio. € bedeutet dies eine Verbesserung von rd. 1,46 Mio. €. Zusätzlich konnten Erträge von 138 T€ aus dem Verkauf von Vermögensgegenständen direkt mit der allgemeinen Rücklage verrechnet werden. So kann zum 31.12.2015 ein Eigenkapital in Höhe von 5,555 Mio. € bilanziert werden. Auf der Grundlage des Planergebnisses 2016 und der aktuell fortgeschriebenen Planergebnisse aus dem Haushalt 2017 tritt im Betrachtungszeitraum des Stärkungspaktes bis 2021 keine bilanzielle Überschuldung mehr ein. Mit dem Haushalt 2017 ergeben sich gegenüber dem Haushalt 2016 im Planungszeitraum folgende Jahresergebnisveränderungen:

Planung 2016

Planung 2017

Planergebnis 2016

- 2.615 T€

Planergebnis 2017

- 615 T€

- 478 T€

Planergebnis 2018

2.458 T€

1.868 T€

Planergebnis 2019

2.874 T€

1.793 T€

Planergebnis 2020

2.434 T€

Für 2021 weist die Planung ein positives Eigenkapital von rd. 10,9 Mio. € aus. Dies setzt allerdings – neben einer weiterhin konsequenten Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen – auch eine weitere Stabilisierung der Haushaltslage voraus. Letztendlich bleibt die Entwicklung der Folgejahre abzuwarten. Risikofaktoren bleiben weiterhin die Entwicklungen der zu leistenden Kreisumlagen, der Sozialtransferaufwendungen im sozialen Bereich und der Zinsaufwendungen. Eigenkapitalentwicklung 12.000

10.899

10.000 8.557

8.346 7.608

8.000

6.220

6.123 5.555

T€ 6.000

4.330 4.000

2.940

2.462

2.000 0

2012 RE

2013 RE

2014 RE

2015 RE

2016 Plan 34

2017 Plan

2018 Plan

2019 Plan

2020 Plan

2021 Plan

Ausblick Die Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes – insbesondere die Erhöhungen der Grundsteuerhebesätze – und die Stärkungspakthilfen des Landes ermöglichen es, die vorgegebenen Ziele des Stärkungspaktes zu erreichen. Ab dem Jahr 2018 können positive Jahresergebnisse dargestellt werden. Wie auch schon für den Haushalt 2016 gilt aber weiterhin, dass die steigenden Belastungen, z. B. durch höhere Verlustübernahmen und rückläufige Gewinnbeteiligungen bei den kommunalen Unternehmen, geringere Konzessionserträge, hohe Sozialaufwendungen und stetig steigende Transferaufwendungen, die Planergebnisse in erheblichem Maße belasten. Hier ist es unerlässlich, die Gemeindefinanzierung neu zu strukturieren und nachhaltig zu stärken, um die kommunalen Haushalte langfristig und spürbar zu entlasten. Ein Schritt wäre hier, die längst überfällige Anhebung des Verbundsatzes auf das bis 1982 bestehende Niveau von 28,5 v. H. im GFG. Gemessen an der aktuellen Verbundmasse würden den Kommunen dadurch jährlich rd. 2,6 Mrd. € mehr zustehen. Ob die in der Projektion der Haushaltsdaten ab 2018 hohen positiven Planergebnisse Bestand haben, wird sich zeigen. Sollte dies so bleiben, könnten durch die Einzahlungsüberschüsse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auch die Liquiditätskredite erstmals wieder verringert werden. Insgesamt gilt es, bei allen Konsolidierungsbemühungen, auch die zukunftsfähige Entwicklung der Gemeinde Bönen nicht zu vernachlässigen. Nur eine an die Bedürfnisse der Zukunft angepasste Kommune kann auch die Voraussetzungen für eine eigene stabile Finanzsituation schaffen.

35

36

Bilanz

37

Schlussbilanz zum 31.12.2015 Aktiva in Euro 1. Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen 1.2.1.2 Ackerland 1.2.1.3 Wald, Forsten 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke

1.2.2.2 Schulen 1.2.2.3 Wohnbauten 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude

1.2.3.2 Brücken und Tunnel 1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens

131.666.812,74

130.279.463,59

61.315,04

59.109,57

116.141.510,53

115.365.651,04

14.734.885,23

14.890.044,02 12.304.101,17

1.053.090,31

1.053.090,31

142.806,62

142.806,62

1.390.045,92

1.390.045,92 40.689.631,27

41.695.100,17

1.099.819,37

1.111.357,83

33.247.911,46

34.019.739,28

1.125.440,58

1.150.703,91

5.216.459,86

5.413.299,15

1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens

31.12.2014

12.148.942,38

1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen

31.12.2015

56.355.560,09

53.628.661,23

7.563.495,09

7.563.511,82

877.717,00

892.035,59

172.041,85

189.245,93

28.346.868,23

24.723.451,68

19.211.830,08

20.057.746,30

183.607,84

1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden

202.669,91 448.749,13

1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau

457.135,32

6,00

6

1.566.768,38

1.688.147,26

892.797,59

1.027.741,64

1.453.112,84

1.978.815,40

1.3 Finanzanlagen

15.463.987,17

1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 1.3.2 Beteiligungen 1.3.3 Sondervermögen 1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 1.3.5 Ausleihungen

14.854.702,98

4.025.000,00

4.025.000,00

11.246.648,59

10.636.648,59

0,00

0,00

133.439,32

133.439,32

58.899,26

59.615,07

1.3.5.1 an verbundene Unternehmen

0,00

0,00

1.3.5.2 an Beteiligungen

0,00

0,00

1.3.5.3 an Sondervermögen

0,00

0,00

58.899,26

59.615,07

1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 2. Umlaufvermögen

7.500.782,79

2.1 Vorräte

562.045,09

2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren

740.044,67

0,00

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

0,00 686.154,25

2.2.1 Öffentlich-rechtl. Ford. und Ford. aus Transferleistungen 2.2.1.1 Gebühren

740.044,67

562.045,09

2.1.2 Geleistete Anzahlungen

7.214.603,19

1.434.968,90

408.685,16

1.231.843,98

149.588,82

426.038,52

2.2.1.2 Beiträge

8.450,91

28.750,27

2.2.1.3 Steuern

150.288,36

599.899,01

2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen

98,30

322,31

100.258,77

176.833,87

2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich

85.948,06

45.358,98

76.659,74

46.939,40

9.288,32

-1.580,42

2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen

0,00

0,00

2.2.2.4 gegen Beteiligungen

0,00

0,00

2.2.2.5 gegen Sondervermögen

0,00

2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich

2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände

0,00 191.521,03

2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Liquide Mittel 3. Aktive Rechnungsabrenzung Gesamtsumme Aktiva

38

157.765,94 0,00

0,00

6.252.583,45

5.039.589,62 71.901,31

164.387,76

139.239.496,84

137.658.454,54

Passiva in Euro 1. Eigenkapital 1.1 Allgemeine Rücklage

31.12.2015

31.12.2014

5.554.905,26

6.220.454,65

6.358.377,01

8.640.426,45

1.2 Sonderrücklagen

0,00

0,00

1.3 Ausgleichsrücklage

1,00

1,00

-803.472,75

-2.419.972,80

1.4 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2. Sonderposten

44.977.539,98

2.1 für Zuwendungen

43.748.312,81

34.075.931,62

33.346.172,08

2.2 für Beiträge

8.959.328,54

9.123.088,34

2.3 für den Gebührenausgleich

1.942.279,82

1.279.052,39

2.4 Sonstige Sonderposten

0,00

3. Rückstellungen

0,00 14.564.510,79

3.1 Pensionsrückstellungen

11.240.959,00

3.2 Rückstellungen für Deponien u. Altlasten 3.3 Instandhaltungsrückstellungen 3.4 Sonstige Rückstellungen

10.945.200,00

0,00

0,00

88.850,43

84.868,65

3.234.701,36

4. Verbindlichkeiten

2.896.939,83 72.081.272,19

4.1 Anleihen 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

13.927.008,48

71.801.582,21

0,00

0,00

55.488.846,61

55.980.046,99

4.2.1 von verbundenen Unternehmen

0,00

0,00

4.2.2 von Beteiligungen

0,00

0,00

4.2.3 von Sondervermögen

0,00

0,00

4.2.4 vom öffentlichen Bereich

0,00

0,00

4.2.5 vom privaten Kreditmarkt

55.488.846,61

55.980.046,99

4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zu Liquiditätssicherung wirtschaftlich gleichkommen 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 4.8 Erhaltene Anzahlungen

15.500.000,00

14.500.000,00

131.913,26

132.935,84

451.987,56

413.224,74

29.015,11

189.835,97

467.868,24

585.538,67

11.641,41

5. Passive Rechnungsabgrenzung Gesamtsumme Passiva

39

0,00 2.061.268,62

1.961.096,39

139.239.496,84

137.658.454,54

40

Produktplan

41

42

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Gesamthaushalt Ergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

18.537.163,33

19.144.534

21.090.664

21.949.941

22.612.978

23.326.589

11.528.024,85

13.919.700

13.169.466

13.574.028

13.437.646

13.624.349

54.028,15

40.000

414.519

355.335

356.167

357.016

6.621.124,24

6.586.151

6.674.238

6.499.511

6.501.018

6.479.870

298.670,57

321.896

327.862

329.362

326.562

329.362

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.369.938,43

2.638.920

3.744.028

3.794.746

3.879.377

3.949.952

+ Sonstige ordentliche Erträge

1.623.632,30

1.639.674

1.580.029

1.597.151

1.464.059

1.436.851

+ Aktivierte Eigenleistungen

37.445,00

29.480

39.608

39.608

39.608

39.608

+/- Bestandsveränderungen

0,00

0

0

0

0

0

40.070.026,87

44.320.355

47.040.414

48.139.682

48.617.415

49.543.597

- Personalaufwendungen

4.732.600,07

5.911.086

6.000.175

6.088.437

5.993.489

5.991.489

- Versorgungsaufwendungen

1.429.894,28

795.584

777.743

784.941

792.341

799.781

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

6.322.120,94

7.896.212

9.583.298

6.860.729

6.889.088

6.950.810

= Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis + Finanzerträge

3.290.150,51

3.323.339

3.292.818

3.409.860

3.463.544

3.522.028

20.806.341,05

24.611.476

23.495.993

24.849.454

25.501.306

25.645.804

1.818.081,82

1.669.254

1.746.398

1.662.481

1.673.867

1.740.575

38.399.188,67

44.206.951

44.896.425

43.655.902

44.313.635

44.650.487

1.670.838,20

113.404

2.143.989

4.483.780

4.303.780

4.893.110

322.840,06

229.957

312.946

295.882

279.815

262.745

2.797.151,01

2.957.871

2.934.488

2.911.251

2.790.882

2.721.716

-2.474.310,95

-2.727.914

-2.621.542

-2.615.369

-2.511.067

-2.458.971

-803.472,75

-2.614.510

-477.553

1.868.411

1.792.713

2.434.139

+ Außerordentliche Erträge

0,00

0

0

0

0

0

- Außerordentliche Aufwendungen

0,00

0

0

0

0

0

= Außerordentliches Ergebnis

0,00

0

0

0

0

0

-803.472,75

-2.614.510

-477.553

1.868.411

1.792.713

2.434.139

-194.550,97

0

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

-56.627,61

0

0

0

0

0

- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

= Jahresergebnis Nachrichtlich: Verrechnung von Ertr. u. Aufw. mit der Allg. Rücklage Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen Verrechnete Aufw. bei Vermögensgegenständen Verrechnete Aufw. bei Finanzanlagen Verrechnungssaldo 43

0,00

0

0

0

0

0

-137.923,36

0

0

0

0

0 Seite: 43

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Gesamthaushalt Finanzplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfereinzahlungen + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

18.910.688,69

19.137.795

21.083.749

21.942.805

22.604.887

23.317.488

10.186.546,18

12.581.420

11.848.033

12.213.244

12.055.649

11.922.864

164.569,30

40.000

40.800

41.616

42.448

43.297

7.431.010,98

6.110.567

5.986.050

5.812.749

5.812.011

6.292.821

338.221,19

321.896

327.862

329.362

326.562

329.362

+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen

1.394.982,90

2.638.920

3.744.028

3.794.746

3.879.377

3.949.952

+ Sonstige Einzahlungen

1.017.801,53

946.300

950.000

950.000

950.000

950.000

323.976,62

229.957

312.946

295.882

279.815

262.745

39.767.797,39

42.006.855

44.293.468

45.380.404

45.950.749

47.068.529

5.251.763,59

5.524.924

5.620.218

5.703.205

5.599.817

5.593.048

725.277,28

772.000

758.000

765.580

773.235

780.965

6.241.931,31

7.896.212

9.583.298

6.860.729

6.889.088

6.950.810

+ Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Personalauszahlungen - Versorgungsauszahlungen - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen - Transferauszahlungen - Sonstige Auszahlungen

2.334.703,36

2.957.871

2.934.488

2.911.251

2.790.882

2.721.716

20.995.636,29

24.630.476

23.495.993

24.849.454

25.501.306

25.645.804

1.726.285,11

1.594.504

1.711.648

1.627.731

1.639.117

1.665.825

37.275.596,94

43.375.987

44.103.645

42.717.950

43.193.445

43.358.168

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

2.492.200,45

-1.369.132

189.823

2.662.454

2.757.304

3.710.361

+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

698.021,31

808.506

1.031.041

1.303.069

1.207.150

1.594.810

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

699.264,98

1.870.086

1.418.772

185.700

700

700

0,00

0

0

0

0

0

134.412,12

297.620

50.000

200.000

670.000

795.000

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten + Sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

0

0

0

0

1.531.698,41

2.976.212

2.499.813

1.688.769

1.877.850

2.390.510

90.507,35

305.000

5.420.000

5.000

5.000

5.000

2.303.104,91

2.668.000

1.557.950

2.178.000

1.755.000

2.540.000

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

315.785,62

736.726

684.772

299.500

239.500

154.500

- Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

610.000,00

610.000

610.000

610.000

610.000

610.000

- Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

0,00

0

0

0

0

0

- Sonstige Investitionsauszahlungen

0,00

0

0

0

0

0

3.319.397,88

4.319.726

8.272.722

3.092.500

2.609.500

3.309.500

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 44

Seite: 44

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Gesamthaushalt Finanzplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Saldo aus Investitionstätigkeit

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

-1.787.699,47

-1.343.514

-5.772.909

-1.403.731

-731.650

-918.990

= Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag

704.500,98

-2.712.646

-5.583.086

1.258.723

2.025.654

2.791.371

+ Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen

19.425.715,81

1.344.229

5.774.499

4.553.653

3.308.742

920.781

- Tilgung u. Gewährung von Darlehen

18.917.222,96

1.503.650

1.566.130

4.917.815

4.510.868

2.045.665

508.492,85

-159.421

4.208.369

-364.162

-1.202.126

-1.124.884

1.212.993,83

-2.872.067

-1.374.717

894.561

823.528

1.666.487

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln

+ Anfangsbestand an Finanzmitteln = Liquide Mittel

45

5.039.589,62

6.252.583

3.380.516

2.005.799

2.900.360

3.723.888

6.252.583,45

3.380.516

2.005.799

2.900.360

3.723.888

5.390.375

Seite: 45

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

01

Innere Verwaltung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

115.011,59

503.707

433.806

132.110

119.110

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

3.854,25

1.600

1.600

1.600

1.600

1.600

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

155.779,17

142.480

136.300

136.300

136.300

136.300

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

181.610,02

70.220

14.350

14.350

14.350

14.350

+ Sonstige ordentliche Erträge

644.898,33

647.774

588.929

606.051

472.959

445.751

= Ordentliche Erträge

132.910

1.101.153,36

1.365.781

1.174.985

890.411

744.319

730.911

- Personalaufwendungen

2.597.847,75

3.950.511

3.883.706

3.950.628

3.978.536

3.945.596

- Versorgungsaufwendungen

1.429.894,28

795.584

777.743

784.941

792.341

799.781

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

2.063.281,09

3.296.886

2.972.943

2.374.566

2.428.571

2.480.820

291.930,39

314.265

353.928

430.208

453.521

474.108

- Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis + Finanzerträge - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

46

0,00

1.105

1.105

1.105

1.105

1.105

1.113.446,23

954.823

1.051.871

1.003.735

1.002.721

1.055.929

7.496.399,74

9.313.174

9.041.296

8.545.183

8.656.795

8.757.339

-6.395.246,38

-7.947.393

-7.866.311

-7.654.772

-7.912.476

-8.026.428 100

0,00

100

100

100

100

39.361,75

0

0

0

0

0

-39.361,75

100

100

100

100

100

-6.434.608,13

-7.947.293

-7.866.211

-7.654.672

-7.912.376

-8.026.328

0,00

0

0

0

0

0

-6.434.608,13

-7.947.293

-7.866.211

-7.654.672

-7.912.376

-8.026.328

434.684,55

581.532

581.632

581.632

581.632

581.632

-5.999.923,58

-7.365.761

-7.284.579

-7.073.040

-7.330.744

-7.444.696

Seite: 46

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

01

Innere Verwaltung

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus der Veräußerung von Sachanlagen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

625,08

17.500

108.000

0

0

0

0

698.785,23

1.869.386

1.418.072

0

165.000

0

0

699.410,31

1.886.886

1.526.072

0

165.000

0

0

90.507,35

305.000

5.420.000

0

5.000

5.000

5.000

0,00

240.000

200.000

0

0

0

0

62.565,43

386.350

245.000

0

121.500

201.500

116.500

= Summe (invest. Auszahlungen)

153.072,78

931.350

5.865.000

0

126.500

206.500

121.500

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

546.337,53

955.536

-4.338.928

0

38.500

-206.500

-121.500

47

Seite: 47

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.01

Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

30

0

0

0

0

8.800,00

0

0

0

0

0

8.800,00

30

0

0

0

0

-317.933,07

130.572

136.665

138.078

140.431

141.765

1.415,33

1.200

1.200

1.200

1.200

1.200

0,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

18.584,40

8.700

8.350

8.350

8.100

8.100

-297.933,34

141.472

147.215

148.628

150.731

152.065

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

0,00

0

0

0

0

0

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

= Ergebnis

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

48

Seite: 48

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Planer

01 Innere Verwaltung 01.01 Verwaltungssteuerung 01.01.1 Büro des Bürgermeisters zuständig: Stabsstelle Bürgermeisterbüro intern

Beschreibung Sekretariatsführung und Koordinierungsaufgaben für den Bürgermeister und den Verwaltungsvorstand. Angelegenheiten der Repräsentation des Bürgermeisters. Interne Steuerung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Beschwerdemanagement. Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen und Empfängen des Bürgermeisters. Auftrag Zielgruppe Geschäftsanweisungen für den inneren Dienstbetrieb der Gemeindeverwaltung Bönen. Einwohnerinnen und Einwohner, Verwaltungsvorstand, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Einzelfallbezogene Arbeitsanweisungen vom Bürgermeister. Organisationseinheiten der Verwaltung und politischen Gremien (Rat, Ausschüsse, Beiräte und Arbeitskreise), Institutionen sowie regionale und überregionale Medien. Ziele Rechtzeitige und sachgerechte Informationen der Verwaltungsführung und der Fachbereiche in allen steuerungsrelevanten Bereichen. (Angelegenheiten) Unterstützung der Verwaltungsführung (Terminorganisation, Schriftwechsel u. A.). Herausgabe von Mitteilungen an Medien, Herausgabe von Broschüren.

49

Seite: 49

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Planer

01 Innere Verwaltung 01.01 Verwaltungssteuerung 01.01.1 Büro des Bürgermeisters zuständig: Stabsstelle Bürgermeisterbüro intern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

30

0

0

0

0

8.800,00

0

0

0

0

0

8.800,00

30

0

0

0

0

-317.933,07

130.572

136.665

138.078

140.431

141.765

1.415,33

1.200

1.200

1.200

1.200

1.200

0,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

18.584,40

8.700

8.350

8.350

8.100

8.100

-297.933,34

141.472

147.215

148.628

150.731

152.065

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

0,00

0

0

0

0

0

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

= Ergebnis

306.733,34

-141.442

-147.215

-148.628

-150.731

-152.065

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

50

Seite: 50

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.02

Innere Verwaltung Technikunterstützte Informationsverarbeitung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

5.124,55

7.292

9.468

9.468

9.468

9.468

= Ordentliche Erträge

5.124,55

7.292

9.468

9.468

9.468

9.468

- Personalaufwendungen

61.511,34

8.133

8.463

8.553

8.632

8.697

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

82.050,07

96.876

95.808

101.066

102.035

103.011

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

24.861,61

28.230

28.627

31.727

32.227

32.727

235.238,12

223.420

294.319

240.783

242.969

245.177

403.661,14

356.659

427.217

382.129

385.863

389.612

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

0,00

0

0

0

0

0

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

= Ergebnis

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

51

Seite: 51

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.02

Innere Verwaltung Technikunterstützte Informationsverarbeitung

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

21.289,26

5.350

30.500

0

4.500

4.500

4.500

21.289,26

5.350

30.500

0

4.500

4.500

4.500

-21.289,26

-5.350

-30.500

0

-4.500

-4.500

-4.500

52

Seite: 52

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

01 01.02 01.02.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Technikunterstützte Informationsverarbeitung EDV und Telekommunikation I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

intern

Beschreibung Im Bereich der IT sind in den letzten Jahren die Anforderungen an einen zeitgemäßen und sicheren Betrieb stetig gewachsen. Die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen für einen autarken Betrieb, lassen bei der Größenordnung der Gemeinde Bönen keinen wirtschaftlicheren Betrieb zu. Daher hat der Rat der Gemeinde Bönen 2012 einen Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Kreis Unna gefasst. Seit dem 01.01.2014 erfolgt ein vollständiger Betrieb der IT für die Gemeinde Bönen durch den Kreis Unna auf der Grundlage einer öffent.rechtlichen Vereinbarung. Dabei behält die Gemeinde Bönen ihre strategische Entscheidungskompetenz hinsichtlich weiterer Entwicklungen im IT-Bereich. Der Kreis Unna übernimmt folgende Aufgaben im operativen Bereich: Bereitstellung eines hochverfügbaren Netzwerkes zum Betrieb der Endgeräte, Telefonendgeräte und zentraler Systeme. Beschaffung, Installation und Wartung der Endgeräte einschl. Betriebssoftware, Bildschirmen, Druckern, und Telefonen. Installation und Pflege der DV-Fachverfahren, Anwenderschulungen und Betreuung (Hotline-Service). Auftrag Zielgruppe Ratsbeschlüsse und Organisationsverfügungen Alle Organisationseinheiten der Gemeindeverwaltung Bönen. Ziele 1. Ausfallsichere Bereitstellung von Endgeräten und DV Fachverfahren (einschl. Standardsoftware) 2. Qualifizierte Ausbildung und Betreuung der Benutzer 3. Gewährleistung der Sicherheit der Daten Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der PC-Arbeitsplätze 101 136 104 Zahl der Drucker 47 54 49 Zahl der Telekommunikationsgeräte 89 125 92 Anzahl der eingesetzten DV Fachverfahren 53 51 52 Anzahl Schulungen/Workshops 1 3 3 Anzahl der Teilnehmer an Schulungen 9 15 20

53

Seite: 53

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

01 01.02 01.02.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Technikunterstützte Informationsverarbeitung EDV und Telekommunikation I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

intern Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

5.124,55

7.292

9.468

9.468

9.468

9.468

= Ordentliche Erträge

5.124,55

7.292

9.468

9.468

9.468

9.468

- Personalaufwendungen

61.511,34

8.133

8.463

8.553

8.632

8.697

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

82.050,07

96.876

95.808

101.066

102.035

103.011

- Bilanzielle Abschreibungen

24.861,61

28.230

28.627

31.727

32.227

32.727

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

235.238,12

223.420

294.319

240.783

242.969

245.177

403.661,14

356.659

427.217

382.129

385.863

389.612

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

0,00

0

0

0

0

0

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

= Ergebnis

-398.536,59

-349.367

-417.749

-372.661

-376.395

-380.144

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

54

Seite: 54

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

01 01.02 01.02.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Technikunterstützte Informationsverarbeitung EDV und Telekommunikation I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

intern Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

21.289,26

5.350

30.500

0

4.500

4.500

4.500

21.289,26

5.350

30.500

0

4.500

4.500

4.500

-21.289,26

-5.350

-30.500

0

-4.500

-4.500

-4.500

55

Seite: 55

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.03

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

55.858,69

110.455

49.606

20.906

7.906

300,00

100

0

0

0

906 0

15.650,10

150

8.550

8.550

8.550

8.550

148.890,41

447.674

471.329

488.451

437.859

410.651

220.699,20

558.379

529.485

517.907

454.315

420.107

741.574,43

1.127.164

1.051.154

1.068.524

1.014.480

975.018

1.429.894,28

795.584

777.743

784.941

792.341

799.781

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

9.395,23

26.000

26.850

25.300

25.500

26.350

- Bilanzielle Abschreibungen

6.420,98

6.083

5.803

6.240

6.678

7.115

493.119,41

551.360

570.879

570.379

571.379

571.379

2.680.404,33

2.506.191

2.432.429

2.455.384

2.410.378

2.379.643

-2.459.705,13

-1.947.812

-1.902.944

-1.937.477

-1.956.063

-1.959.536

0,00

0

0

0

0

0

-2.459.705,13

-1.947.812

-1.902.944

-1.937.477

-1.956.063

-1.959.536

0,00

0

0

0

0

0

-2.459.705,13

-1.947.812

-1.902.944

-1.937.477

-1.956.063

-1.959.536

13.005,73

12.640

12.740

12.740

12.740

12.740

-2.446.699,40

-1.935.172

-1.890.204

-1.924.737

-1.943.323

-1.946.796

- Versorgungsaufwendungen

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

56

Seite: 56

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.03

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

17.973,90

5.500

5.500

0

5.500

5.500

5.500

17.973,90

5.500

5.500

0

5.500

5.500

5.500

-17.348,82

-5.500

-5.500

0

-5.500

-5.500

-5.500

57

Seite: 57

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Albrecht

01 01.03 01.03.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Kommunales Verfassungsrecht I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Beschreibung Angelegenheiten des Gemeindeverfassungsrechts. Besetzung der Ausschüsse und Gremien, Ersatzbestimmungen für ausgeschiedene Ratsmitglieder u.a. Aktualisierung der jeweiligen Bereiche (z. B. Ausschüsse und Gremien, Ortsrecht, etc.) auf der Homepage der Gemeinde Bönen. (früher Handbuch) Auftrag Gemeindeordnung NRW, Hauptsatzung, Geschäftsordnung Ziele Kommunalverfassungsrechtliche Stellungnahmen/Gutachten werden binnen 1 Woche erstellt. Die oben genannten Bereiche der Homepage werden spätestens binnen eines Quartals aktualisiert. Messzahlen

extern

Zielgruppe Mitglieder des Rates, der Ausschüsse, Arbeitskreise und Beiräte, Verwaltung.

Einheit Zahl der Ratsmitglieder Zahl der Ausschüsse

Ist 2015 32 7

Plan 2016 32 7

Plan 2017 32 7

Erläuterungen Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Familie, Sport und Kultur, Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt, Wahlprüfungsausschuss, Wahlausschuss

58

Seite: 58

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Albrecht

01 01.03 01.03.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Kommunales Verfassungsrecht I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

48.526,05

38.669

41.341

43.650

44.047

44.439 500

0,00

500

500

500

500

180,59

181

53

53

53

53

5.284,62

9.700

9.700

9.700

9.700

9.700

53.991,26

49.050

51.594

53.903

54.300

54.692

-53.991,26

-49.050

-51.594

-53.903

-54.300

-54.692

0,00

0

0

0

0

0

-53.991,26

-49.050

-51.594

-53.903

-54.300

-54.692

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-53.991,26

-49.050

-51.594

-53.903

-54.300

-54.692

= Ergebnis

-53.991,26

-49.050

-51.594

-53.903

-54.300

-54.692

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

59

Seite: 59

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pieper

01 01.03 01.03.2 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Zentraler Verwaltungsservice / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

extern und intern

Beschreibung Zentraler Informations- und Telefondienst für alle zentral eingehenden Anrufe. Rechnungs- und Vertragsbearbeitung für alle Telekommunikationsdienste. Postversandbearbeitung und Organisation der internen und externen Postzustellung. Anfertigung von Vervielfältigungen in der Hausdruckerei. Sicherstellen eines umfassenden Versicherungsschutzes für Personen-, Sach- und Vermögensschäden in den Bereichen: Kfz-, Gebäude-, Inventar-, Unfall-, Eigenschaden-, Allg. Haftpflicht- und gesetzlicher Unfallversicherung. Vorbereitung der Ehe- und Altersjubiläen. Bearbeitung von Dienstjubiläen, Ordensanregungen und Patenschaften (das 7. Kind). Verwaltung von Mitgliedschaften in kommunalen Verbänden und Vereinen. Öffentliche Bekanntmachungen. Zentrale Beschaffung von allgemeinem Bürobedarf und Arbeitsplatzeinrichtungsgegenständen unter wirtschaftlichen Aspekten. Wirtschaftlicher Einkauf durch Bedarfszusammenfassung und einheitliche Vertragsgestaltungen. Berücksichtigung von DIN-Normen, Arbeitsplatzrichtlinien und Umweltaspekten. Auftrag Zielgruppe Organisationsverfügung, Dienstanweisung, Sozialgesetzbuch VII und tlw. freiwillige Versicherungen Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Organisationseinheiten der Verwaltung. Politische Gremien. zur Abdeckung finanzieller Risiken. Alle Personen, die telefonisch oder persönlich mit der Rathausinformation in Kontakt treten. Erlass der Landesregierung zur Ehrung von Ehe- und Altersjubiläen sowie zur Übernahme der Personenkreise, die durch die jeweiligen Versicherungen erfasst werden, wie z.B. Mitarbeiterinnen Ehrenpatenschaft durch den Bundespräsidenten. Ratsbeschlüsse. und Mitarbeiter, Ratsmitglieder oder Schüler. Einwohnerinnen und Einwohner insbesonders Ehe- und Altersjubilare. Ziele Kostenreduzierung durch Information der MA über bestehende Versandalternativen (z.B. Fax, E-mail). Reduzierung der Anzahl der Farbkopien durch Kontingentierung für die Fachbereiche und Servicestellen. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Gesamtkosten der Postsendungen durch die Post 5.000 9.000 9.000 Gesamtkosten der Postsendungen durch priv. Zustelldienst 11.037 22.000 22.000 Zahl der Kopien (s/w) 190.561 350.000 350.000 Zahl der Kopien (farbig) 61.433 80.000 80.000 Nicht abgedeckte Schadenskosten 0 0 0 Erläuterungen Die Zahl der Kopien bezieht sich nur auf die Kopierer in der Druckerei.

60

Seite: 60

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pieper

01 01.03 01.03.2 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Zentraler Verwaltungsservice / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

extern und intern Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

801,19

777

906

906

906

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

300,00

100

0

0

0

0

2.605,84

150

150

150

150

150

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

906

= Ordentliche Erträge

3.707,03

1.027

1.056

1.056

1.056

1.056

- Personalaufwendungen

72.197,51

95.393

100.203

102.232

103.172

104.162

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

1.936,48

3.600

1.600

1.600

1.600

1.600

- Bilanzielle Abschreibungen

6.240,39

5.902

5.750

6.187

6.625

7.062

357.089,93

381.750

380.750

380.250

381.250

381.250

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

61

437.464,31

486.645

488.303

490.269

492.647

494.074

-433.757,28

-485.618

-487.247

-489.213

-491.591

-493.018

0,00

0

0

0

0

0

-433.757,28

-485.618

-487.247

-489.213

-491.591

-493.018

0,00

0

0

0

0

0

-433.757,28

-485.618

-487.247

-489.213

-491.591

-493.018

3.165,01

4.340

4.340

4.340

4.340

4.340

-430.592,27

-481.278

-482.907

-484.873

-487.251

-488.678

Seite: 61

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pieper

01 01.03 01.03.2 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Zentraler Verwaltungsservice / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

extern und intern Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

17.973,90

5.500

5.500

0

5.500

5.500

5.500

17.973,90

5.500

5.500

0

5.500

5.500

5.500

-17.348,82

-5.500

-5.500

0

-5.500

-5.500

-5.500

62

Seite: 62

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pieper

01 01.03 01.03.3 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Kommunaler Ratsdienst / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

extern und intern

Beschreibung Betreuung der Mitglieder des Rates sowie des Haupt- und Finanzausschusses. Zentrale Verwaltung und Dokumentation durch das Ratsinformationssystem. Zahlung der Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuwendungen. Einführung und Weiterentwicklung des digitalen Ratsdienstes. Auftrag Zielgruppe Gemeindeordnung NRW, Hauptsatzung, Geschäftsordnung des Rates Verwaltungsvorstand und die politischen Gremien (Rat, Haupt- und Finanzausschuss). Ziele Niederschriften über die jeweiligen Sitzungen werden den Mitgleidern spätestens bis zur nächsten Sitzung zugestellt. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der Ratsmitglieder 32 32 32 Zahl der Ausschüsse 7 7 7 Ratssitzungen 5 5 5 Haupt- und Finanzausschusssitzungen 5 5 5

63

Seite: 63

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pieper

01 01.03 01.03.3 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Kommunaler Ratsdienst / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

extern und intern Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

34.193,58

23.246

22.327

23.414

23.646

23.859

0,00

200

200

200

200

200

125.070,20

152.450

173.769

173.769

173.769

173.769

159.263,78

175.896

196.296

197.383

197.615

197.828

-159.263,78

-175.896

-196.296

-197.383

-197.615

-197.828

0,00

0

0

0

0

0

-159.263,78

-175.896

-196.296

-197.383

-197.615

-197.828

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-159.263,78

-175.896

-196.296

-197.383

-197.615

-197.828

= Ergebnis

-159.263,78

-175.896

-196.296

-197.383

-197.615

-197.828

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

64

Seite: 64

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Grieper

01 01.03 01.03.4 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Personaldienste I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

intern

Beschreibung Personalgewinnung und -einsatz. Externe und interne Stellenausschreibungen. Bearbeiten von Personalvorgängen. Beratung der Beschäftigten in arbeits- und dienstrechtlichen Angelegenheiten. Berechnung und Anweisung der Bezüge für Tariflich Beschäftigte und Beamte. Vollzug des Stellenplans. Zahlbarmachung von Auszubildendenvergütungen, Beamtenpensionen, Beihilfen für Pensionäre, Vergütungen für ausgeschiedene Mitarbeiter/innen (58-er-Regelung, Altersteilzeit). Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ausbildungsverlaufes. Betreuung der Auszubildenen. Auftrag Zielgruppe Tarifvertrag des öffetnlichen Dienstes (TVöD), Bundesmanteltarif-Gesetz, Bundesbesoldungsgesetz, Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Organisationseinheiten der Verwaltung. Landesreisekostengesetz, Einkommensteuergesetz u. a.. Auszubildende und ausgeschiedene Mitarbeiter/innen. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Personal insgesamt 108 107 107 - davon Beamte 11 13 8 - davon Auszubildende 3 3 4 - davon Beschäftigte 94 91 95

65

Seite: 65

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Grieper

01 01.03 01.03.4 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Personaldienste I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

intern Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

55.057,50

109.678

48.700

20.000

7.000

0

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

13.044,26

0

8.400

8.400

8.400

8.400

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Versorgungsaufwendungen

148.890,41

447.674

471.329

488.451

437.859

410.651

216.992,17

557.352

528.429

516.851

453.259

419.051

569.257,43

956.335

873.311

885.121

829.374

788.182

1.429.894,28

795.584

777.743

784.941

792.341

799.781

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

7.458,75

16.700

22.950

21.400

21.600

19.050

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.536,49

5.760

5.760

5.760

5.760

5.760

2.011.146,95

1.774.379

1.679.764

1.697.222

1.649.075

1.612.773

-1.794.154,78

-1.217.027

-1.151.335

-1.180.371

-1.195.816

-1.193.722

0,00

0

0

0

0

0

-1.794.154,78

-1.217.027

-1.151.335

-1.180.371

-1.195.816

-1.193.722

0,00

0

0

0

0

0

-1.794.154,78

-1.217.027

-1.151.335

-1.180.371

-1.195.816

-1.193.722

9.840,72

8.300

8.400

8.400

8.400

8.400

-1.784.314,06

-1.208.727

-1.142.935

-1.171.971

-1.187.416

-1.185.322

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

66

Seite: 66

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 Innere Verwaltung 01.03 Personalmanagement und Zentrale Dienste 01.03.5 Beschäftigtenvertretung zuständig: Personalrat intern

Beschreibung Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Landespersonalvertretungsrecht. Auftrag Landespersonalvertretungsgesetz, Dienstvereinbarungen. Messzahlen

Zielgruppe Beschäftigte der Gemeindeverwaltung Bönen. Einheit

Zahl der Beschäftigten - davon Tariflich Beschäftigte - davon Beamte - davon Auszubildende Zahl der Personalratssitzungen incl. Vierteljahresgespräche

67

Ist 2015 108 94 11 3 0

Plan 2016 107 91 13 3 0

Plan 2017 107 95 8 4 0

Seite: 67

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 Innere Verwaltung 01.03 Personalmanagement und Zentrale Dienste 01.03.5 Beschäftigtenvertretung zuständig: Personalrat intern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

17.399,86

13.521

13.972

14.107

14.241

14.376 5.000

0,00

5.000

1.600

1.600

1.600

1.138,17

1.700

900

900

900

900

18.538,03

20.221

16.472

16.607

16.741

20.276

-18.538,03

-20.221

-16.472

-16.607

-16.741

-20.276

0,00

0

0

0

0

0

-18.538,03

-20.221

-16.472

-16.607

-16.741

-20.276

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-18.538,03

-20.221

-16.472

-16.607

-16.741

-20.276

= Ergebnis

-18.538,03

-20.221

-16.472

-16.607

-16.741

-20.276

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

68

Seite: 68

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.04

Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis + Finanzerträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

28,25

100

100

100

100

100

129.847,92

35.100

35.100

35.100

35.100

35.100

129.876,17

35.200

35.200

35.200

35.200

35.200

519.582,84

664.144

626.186

636.535

650.224

660.057

5.426,27

5.500

34.100

3.100

3.100

3.100

228,16

228

190

190

190

190

128.453,69

74.368

59.548

59.448

59.448

109.448

653.690,96

744.240

720.024

699.273

712.962

772.795

-523.814,79

-709.040

-684.824

-664.073

-677.762

-737.595 100

0,00

100

100

100

100

30.036,50

0

0

0

0

0

-30.036,50

100

100

100

100

100

-553.851,29

-708.940

-684.724

-663.973

-677.662

-737.495

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-553.851,29

-708.940

-684.724

-663.973

-677.662

-737.495

= Ergebnis

-553.851,29

-708.940

-684.724

-663.973

-677.662

-737.495

- Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

69

Seite: 69

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Pferdekamp

01 Innere Verwaltung 01.04 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.1 Haushaltssteuerung und Beteiligungsmanagement zuständig: Fachbereich I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

extern und intern

Beschreibung Aufstellung von Haushaltssatzung, Haushaltsplan einschließlich Anlagen (insbesondere Haushaltssicherungskonzept und Haushaltssanierungsplan). Produkt- und Budgetplanung. Ausführung des Haushaltes einschließlich Finanzierungs- und Liquiditätsmanagement. Erstellen der Jahresabschlüsse für die Ergebnisrechnung und die Finanzrechnung. Aufstellung der Schlussbilanzen. Aufstellung der Finanzstatistiken. Das Beteiligungsmanagement umfasst alle verwaltenden und operativen Aufgaben, die die Gemeinde im direkten Umfeld seiner Unternehmensbeteiligungen zu erfüllen hat, insbesondere die Erstellung von Beteiligungsberichten und die Konsolidierung aller Einzelabschlüsse zum Konzernabschluss. Auftrag Zielgruppe Rat und Ausschüsse, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche und Servicestellen, Aufsichtsbehörden Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktes Kreis Unna und Bezirksregierung Arnsberg, Land NRW, Einwohnerinnen und Einwohner, Öffentlichkeit. Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz).

70

Seite: 70

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Pferdekamp

01 Innere Verwaltung 01.04 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.1 Haushaltssteuerung und Beteiligungsmanagement zuständig: Fachbereich I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Teilergebnisplan

extern und intern

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Sonstige ordentliche Erträge

894,50

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

894,50

0

0

0

0

0

125.280,40

67.651

72.034

73.006

76.096

77.442

2.034,60

1.000

31.500

1.000

1.000

1.000

228,18

228

190

190

190

190

- Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

22.942,81

70.618

20.618

20.618

20.618

70.618

150.485,99

139.497

124.342

94.814

97.904

149.250

-149.591,49

-139.497

-124.342

-94.814

-97.904

-149.250

0,00

0

0

0

0

0

-149.591,49

-139.497

-124.342

-94.814

-97.904

-149.250

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-149.591,49

-139.497

-124.342

-94.814

-97.904

-149.250

= Ergebnis

-149.591,49

-139.497

-124.342

-94.814

-97.904

-149.250

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

71

Seite: 71

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Elsässer

01 01.04 01.04.2 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen Controlling und Kostenrechnung I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

intern

Beschreibung Ausbau eines zentralen Controlling- und Berichtswesen zur systematischen und strukturierten Führungsunterstützung einschließlich Auswertung/Analyse und Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen. Weiterentwicklung des unterjährigen Berichtswesens auf der Budget- und Produktebene unter Berücksichtigung der Anforderungen des neuen kommunalen Finanzmanagements. Beschaffung, Aufbereitung und Zurverfügungstellung von betriebswirtschaftlichen Informationen mit Hilfe einer Kosten- und Leistungsrechnung. Schaffung von Kosten- und Leistungstransparenz. Steuerung und Kontrolle der Wirtschaftlichkeit. Bereitstellung von Dispositions- und Planungsdaten. Ermittlung der Kosten von Betriebsleistungen und Ermittlung von kostendeckenden Gebührensätzen. Auftrag Zielgruppe Fachabteilungen der Verwaltung, Verwaltungsvorstand, Gemeinderat. Entscheidungsträger innerhalb Ratsbeschlüsse, Geschäftsanweisung, Kommunales Abgabengesetz, Gebührenrechtliche Spezialgesetze, Verwaltungsinterne Anfragen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung der Verwaltung und der Politik. Budget- und produktverantwortliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

72

Seite: 72

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Elsässer

01 01.04 01.04.2 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen Controlling und Kostenrechnung I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Teilergebnisplan

intern Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

30.482,16

54.600

59.586

61.051

66.005

66.633

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

900,00

2.500

1.000

500

500

500

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

437,00

100

200

100

100

100

31.819,16

57.200

60.786

61.651

66.605

67.233

-31.819,16

-57.200

-60.786

-61.651

-66.605

-67.233

0,00

0

0

0

0

0

-31.819,16

-57.200

-60.786

-61.651

-66.605

-67.233

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-31.819,16

-57.200

-60.786

-61.651

-66.605

-67.233

= Ergebnis

-31.819,16

-57.200

-60.786

-61.651

-66.605

-67.233

- Personalaufwendungen

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

73

Seite: 73

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Dombrink

01 Innere Verwaltung 01.04 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.3 Geschäftsbuchführung zuständig: Fachbereich I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Beschreibung Erfassung und Vormerkung von Aufträgen. Prüfung der Kontierung und der Buchungsunterlagen. Buchen von Geschäftsvorfällen auf Bestands-, Ergebnis- und Finanzkonten. Führung der erforderlichen Nebenbuchhaltungen. Auftrag Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung. Dienstanweisung für das Anordnungswesen, die Gemeindekasse und die Verwaltung und Prüfung der Handvorschüsse.

intern

Zielgruppe Verwaltung, Zahlungspflichtige und Zahlungsempfänger.

74

Seite: 74

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Dombrink

01 Innere Verwaltung 01.04 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.3 Geschäftsbuchführung zuständig: Fachbereich I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Teilergebnisplan

intern Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

70.151,10

163.404

164.812

166.758

169.627

171.252

70.151,10

163.404

164.812

166.758

169.627

171.252

-70.151,10

-163.404

-164.812

-166.758

-169.627

-171.252

0,00

0

0

0

0

0

-70.151,10

-163.404

-164.812

-166.758

-169.627

-171.252

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-70.151,10

-163.404

-164.812

-166.758

-169.627

-171.252

= Ergebnis

-70.151,10

-163.404

-164.812

-166.758

-169.627

-171.252

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

75

Seite: 75

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Klein

01 Innere Verwaltung 01.04 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.4 Zahlungsabwicklung und Vollstreckung zuständig: Fachbereich I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Beschreibung Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Buchen der Ein- und Auszahlungen. Verwaltung der Finanzmittel - Liquiditätsplanung. Fertigung von Tages- und Jahresabschlüssen. Verwaltung der Rechnungsunterlagen. Kassenmäßiger Abschluss und Vorbereitung der Jahresabschlüsse. Mahnung und Beitreibung öffentlich - rechtlicher Geldforderungen. Beitreibung von Geldforderungen für Dritte im Wege der Amtshilfe. Auftrag Grundgesetz, Gemeindehaushaltsverordnung, Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW, Zwangsversteigerungsgesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz NRW

extern

Zielgruppe Säumige Steuer- und Abgabepflichtige sowie Zahlungspflichtige anderer Behörden.

76

Seite: 76

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Klein

01 Innere Verwaltung 01.04 Finanzmanagement und Rechnungswesen 01.04.4 Zahlungsabwicklung und Vollstreckung zuständig: Fachbereich I / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Teilergebnisplan

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

128.953,42

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

128.953,42

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

194.602,88

250.750

201.055

203.656

206.030

210.402

1.831,67

1.400

1.000

1.000

1.000

1.000

-0,02

0

0

0

0

0

103.045,78

1.950

37.000

37.000

37.000

37.000

299.480,31

254.100

239.055

241.656

244.030

248.402

-170.526,89

-219.100

-204.055

-206.656

-209.030

-213.402

30.036,50

0

0

0

0

0

-30.036,50

0

0

0

0

0

-200.563,39

-219.100

-204.055

-206.656

-209.030

-213.402

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-200.563,39

-219.100

-204.055

-206.656

-209.030

-213.402

= Ergebnis

-200.563,39

-219.100

-204.055

-206.656

-209.030

-213.402

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

77

Seite: 77

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Storck

01 01.04 01.04.5 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen Steuern und Abgaben / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

extern

Beschreibung Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Veranlagungs- und Erhebungsverfahrens für die Gewerbe-, Grund-, Hundeund Vergnügungssteuer: Veranlagung, Stundung, Vollziehungsaussetzung, Niederschlagung, Erlass, Zinsberechnung, Erlass von Haftungsbescheiden. Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Festsetzungs-, Zerlegungs- und Bewertungsverfahren der Finanzämter inkl. Anmahnung ausstehender Veranlagungen. Steuerstatistik, -schätzung und -prognose. Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung der Grundbesitzabgaben, wie die Berechnung von Unternehmerleistungen. Auftrag Zielgruppe Gewerbetreibende und Gewerbesteuerpflichtige, Grundstückseigentümer innerhalb der Gemeinde Gewerbesteuergesetz, Gewerbesteuerdurchführungsverordnung, Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, Einkommensteuergesetz, Verwaltungsgerichtsordnung, Landeshundegesetz, Bönen. Hundehalter, Spielhallenbesitzer und Aufsteller von Spiel- und Unterhaltungsgeräten. Gewerbesteuerrichtlinien, Grundsteuergesetz, Kommunale Satzungen und Dienstanweisungen.

78

Seite: 78

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Storck

01 01.04 01.04.5 zuständig: Fachbereich I

Innere Verwaltung Finanzmanagement und Rechnungswesen Steuern und Abgaben / Team Finanzmanagement und Rechnungswesen

Teilergebnisplan

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

28,25

100

100

100

100

100

0,00

100

100

100

100

100

28,25

200

200

200

200

200

99.066,30

127.739

128.699

132.064

132.466

134.328

660,00

600

600

600

600

600

2.028,10

1.700

1.730

1.730

1.730

1.730

101.754,40

130.039

131.029

134.394

134.796

136.658

-101.726,15

-129.839

-130.829

-134.194

-134.596

-136.458

+ Finanzerträge

0,00

100

100

100

100

100

= Finanzergebnis

0,00

100

100

100

100

100

-101.726,15

-129.739

-130.729

-134.094

-134.496

-136.358

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-101.726,15

-129.739

-130.729

-134.094

-134.496

-136.358

= Ergebnis

-101.726,15

-129.739

-130.729

-134.094

-134.496

-136.358

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

79

Seite: 79

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.05

Innere Verwaltung Gleichstellung von Frau und Mann und Integration

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

2.250,00

0

0

0

0

0

0,00

350

300

300

300

300

= Ordentliche Erträge

2.250,00

350

300

300

300

300

- Personalaufwendungen

66.155,15

63.723

70.849

73.410

74.099

74.640

4.448,97

5.200

5.200

5.200

3.200

3.200

619,50

2.650

1.900

1.900

1.950

1.950

71.223,62

71.573

77.949

80.510

79.249

79.790

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

0,00

0

0

0

0

0

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

= Ergebnis

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

80

Seite: 80

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Luttrop

01 Innere Verwaltung 01.05 Gleichstellung von Frau und Mann und Integration 01.05.1 Gleichstellung und Integration zuständig: Stabsstelle Bürgermeisterbüro extern und intern

Beschreibung Mitwirkung bei der Erstellung und Änderung des Frauenförderplans sowie bei der Erstellung des Berichts über die Umsetzung des Frauenförderplans gemäß LGG. Veranstaltungen, Projekte und Ausstellungen zu gleichstellungsrelevanten Themen. Kontaktpflege und Kooperation mit Frauengruppen, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Einzelpersonen. Durchführung einer Öffentlichkeitsarbeit, die über gleichstellungsrelevante Themen informiert. Auftrag Zielgruppe Artikel 3 Abs. 2 Grundgesetz, Landesgleichstellungsgesetz (LGG), Gemeindeordnung NRW, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Bönen, überwiegend Mitarbeiterinnen. Gleichbehandlungsgesetz, Hauptsatzung der Gemeinde Bönen, Arbeitsaufträge der politischen Einwohnerinnen und Einwohner, insbesondere Frauen und Mädchen der Gemeinde Bönen. Gremien und des Verwaltungsvorstandes, Frauenförderplan der Gemeinde Bönen. Institutionen, Verbände und Vereine sowie Politik und Verwaltungsvorstand. Ziele Erhöhung des Frauenanteils in Bereichen, in denen Frauen unterrepräsentiert sind. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Zahl der Veranstaltungen 0 5 5 Zahl der Besucher/innen 0 550 550 Zahl der Kontakte mit externen Gruppen 0 15 15 Zahl der durchgeführten Beratungen 0 6 6 Zahl der Mitwirkungen bei Personalangelegenheiten 0 6 6 Beiratssitzungen 0 12 12

81

Seite: 81

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Luttrop

01 Innere Verwaltung 01.05 Gleichstellung von Frau und Mann und Integration 01.05.1 Gleichstellung und Integration zuständig: Stabsstelle Bürgermeisterbüro extern und intern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

2.250,00

0

0

0

0

0

0,00

350

300

300

300

300

= Ordentliche Erträge

2.250,00

350

300

300

300

300

- Personalaufwendungen

66.155,15

63.723

70.849

73.410

74.099

74.640

4.448,97

5.200

5.200

5.200

3.200

3.200

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

619,50

2.650

1.900

1.900

1.950

1.950

71.223,62

71.573

77.949

80.510

79.249

79.790

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

0,00

0

0

0

0

0

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

= Ergebnis

-68.973,62

-71.223

-77.649

-80.210

-78.949

-79.490

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

82

Seite: 82

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.06

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

9.494,70

344.720

315.810

33.814

33.814

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

3.826,00

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

155.479,17

142.000

136.000

136.000

136.000

136.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

157.159,92

67.800

5.800

5.800

5.800

5.800

+ Sonstige ordentliche Erträge

366.160,00

165.000

82.500

82.500

0

0

692.119,79

721.020

541.610

259.614

177.114

177.114

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

83

33.814

205.221,46

616.797

630.240

638.742

676.920

658.471

1.841.369,71

3.029.610

2.672.285

2.113.200

2.168.036

2.218.459

121.144,98

129.354

187.738

240.231

242.731

242.731

0,00

105

105

105

105

105

222.529,82

73.075

95.625

96.625

97.625

98.625

2.390.265,97

3.848.941

3.585.993

3.088.903

3.185.417

3.218.391

-1.698.146,18

-3.127.921

-3.044.383

-2.829.289

-3.008.303

-3.041.277

9.325,25

0

0

0

0

0

-9.325,25

0

0

0

0

0

-1.707.471,43

-3.127.921

-3.044.383

-2.829.289

-3.008.303

-3.041.277

0,00

0

0

0

0

0

-1.707.471,43

-3.127.921

-3.044.383

-2.829.289

-3.008.303

-3.041.277

31.373,38

52.003

52.003

52.003

52.003

52.003

-1.676.098,05

-3.075.918

-2.992.380

-2.777.286

-2.956.300

-2.989.274

Seite: 83

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.06

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus der Veräußerung von Sachanlagen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

17.500

108.000

0

0

0

0

698.785,23

1.869.386

1.418.072

0

165.000

0

0

698.785,23

1.886.886

1.526.072

0

165.000

0

0

90.507,35

305.000

5.420.000

0

5.000

5.000

5.000

für Baumaßnahmen

0,00

240.000

200.000

0

0

0

0

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

181.500

3.000

0

1.000

1.000

1.000

= Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

90.507,35

726.500

5.623.000

0

6.000

6.000

6.000

608.277,88

1.160.386

-4.096.928

0

159.000

-6.000

-6.000

84

Seite: 84

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Kaufm. und Infrastrukturelles Gebäudemanagement III / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Verwaltung und Nebenkostenabrechnung, Bewirtschaftung der kommunalen Immobilien (Ver- und Entsorgung, Reinigung, Versicherungen etc.) Auftrag Ratsbeschlüsse, Baurechtliche Vorschriften, Verträge Ziele Geeignete gemeindliche Liegenschaftsobjekte auf Nutzbarkeit im Hinblick auf Mieterträge in Anlehnung an den HSP überprüfen. Überprüfung des gemeindlichen Immobilienbesitzes im Hinblick auf Optimierung von Bewirtschaftungsaufwand oder Verkauf / Verpachtung /Vermietung etc. von nicht genutzten Gebäuden / Räumlichkeiten / Grundstücken etc.. Zahlenmäßig jedoch nicht prognostizierbar.

Zielgruppe Nutzer der gemeindeeigenen Objekte.

Messzahlen Einheit gemeindeeigene Objekte

85

Ist 2015 0

Plan 2016 7

Plan 2017 0

Seite: 85

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.1 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Kaufm. und Infrastrukturelles Gebäudemanagement III / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.559,50

1.560

1.560

1.560

1.560

1.560

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

155.479,17

142.000

136.000

136.000

136.000

136.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

149.409,74

63.800

5.800

5.800

5.800

5.800

5.893,94

0

0

0

0

0

312.342,35

207.360

143.360

143.360

143.360

143.360

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

86

64.355,61

84.535

80.670

81.512

98.967

82.703

1.384.692,16

1.869.910

1.728.750

1.757.050

1.806.886

1.852.259

26.401,96

26.402

26.402

26.402

26.402

26.402

0,00

105

105

105

105

105

216.437,06

71.575

94.075

95.075

96.075

97.075

1.691.886,79

2.052.527

1.930.002

1.960.144

2.028.435

2.058.544

-1.379.544,44

-1.845.167

-1.786.642

-1.816.784

-1.885.075

-1.915.184

9.325,25

0

0

0

0

0

-9.325,25

0

0

0

0

0

-1.388.869,69

-1.845.167

-1.786.642

-1.816.784

-1.885.075

-1.915.184

0,00

0

0

0

0

0

-1.388.869,69

-1.845.167

-1.786.642

-1.816.784

-1.885.075

-1.915.184

11.366,83

17.713

17.713

17.713

17.713

17.713

-1.377.502,86

-1.827.454

-1.768.929

-1.799.071

-1.867.362

-1.897.471

Seite: 86

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pirecioglu

01 Innere Verwaltung 01.06 Gebäudewirtschaft und Liegenschaften 01.06.2 Technisches Gebäudemanagement zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Neubau, Umbau, Modernisierung, Sanierung und Instandhaltung der kommunalen Immobilien. Auftrag Zielgruppe Ratsbeschlüsse, Baurechtliche Vorschriften Nutzer der verschiedenen Gebäude. Ziele Durchführung und Fortführung von Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen, insbesondere die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in den Jahren2016 bis 2018. Messzahlen Einheit Ist 2015 Zahl der durchgeführten Baumaßnahmen 1

Plan 2016 5

Plan 2017 6

Erläuterungen 2016: 1. Erneuerung der Heizungsanlage Feuerwehr Nordbögge 2. Erneuerung der Heizungsanlage am MCG und an der Humboldrealschule 3. Errichtung einer Heizungsanlage im Gebäude der Hausmeisterwohnung am MCG 4. Bau eines neuen Salzlagers 5. Bau einer Garage für den ELW der "Freiwilligen Feuerwehr" 2017: Gebäudesanierung der "Freiwilligen Feuerwehr" Poilstraße LZ II Fassadensanierung der Sporthalle / Hellwegschule Fassadensanierung der Sporthalle / Humboldrealschule Erneuerung der Heizungsanlage - Nordkamp Erneuerung der Heizungsanlage - Hellweggrundschule Erneuerung der Heizungsanlage der Sportanlage am Rehbusch 2018: Vollwärmeschutz der Bücherei

87

Seite: 87

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pirecioglu

01 Innere Verwaltung 01.06 Gebäudewirtschaft und Liegenschaften 01.06.2 Technisches Gebäudemanagement zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

7.935,20

343.160

300.331

18.335

18.335

18.335

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.583,08

0

0

0

0

0

24.049,50

0

0

0

0

0

33.567,78

343.160

300.331

18.335

18.335

18.335

85.804,63

491.316

497.861

504.976

521.023

522.566

456.677,55

1.134.300

918.135

350.750

355.750

360.800

72.791,42

81.000

126.625

177.958

180.458

180.458

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

88

87,00

250

300

300

300

300

615.360,60

1.706.866

1.542.921

1.033.984

1.057.531

1.064.124

-581.792,82

-1.363.706

-1.242.590

-1.015.649

-1.039.196

-1.045.789

0,00

0

0

0

0

0

-581.792,82

-1.363.706

-1.242.590

-1.015.649

-1.039.196

-1.045.789

0,00

0

0

0

0

0

-581.792,82

-1.363.706

-1.242.590

-1.015.649

-1.039.196

-1.045.789

20.006,55

34.290

34.290

34.290

34.290

34.290

-561.786,27

-1.329.416

-1.208.300

-981.359

-1.004.906

-1.011.499

Seite: 88

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pirecioglu

01 Innere Verwaltung 01.06 Gebäudewirtschaft und Liegenschaften 01.06.2 Technisches Gebäudemanagement zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

17.500

108.000

0

0

0

0,00

17.500

108.000

0

0

0

0 0

0,00

0

4.900.000

0

0

0

0

für Baumaßnahmen

0,00

240.000

200.000

0

0

0

0

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

181.500

3.000

0

1.000

1.000

1.000

= Summe (invest. Auszahlungen)

0,00

421.500

5.103.000

0

1.000

1.000

1.000

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-404.000

-4.995.000

0

-1.000

-1.000

-1.000

89

Seite: 89

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Pirecioglu

01 Innere Verwaltung 01.06 Gebäudewirtschaft und Liegenschaften 01.06.2 Technisches Gebäudemanagement zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2175 Errichtung Salzlager - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

200.000

0

0

0

0

0

200.000

200.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-200.000

0

0

0

0

0

-200.000

-200.000

2184 Sanierung Feuerwehr "Poilstraße" + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0,00

0

108.000

0

0

0

0

0

108.000

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

25.000

200.000

0

0

0

0

25.000

225.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-25.000

-92.000

0

0

0

0

-25.000

-117.000

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

75.000

0

0

0

0

0

75.000

75.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-75.000

0

0

0

0

0

-75.000

-75.000

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

100.000

0

0

0

0

0

100.000

100.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-100.000

0

0

0

0

0

-100.000

-100.000

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

0

4.900.000

0

0

0

0

0

4.900.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

-4.900.000

0

0

0

0

0

-4.900.000

2185 Bestuhlung Aula "Schulzentrum"

2186 Mobiliar Rathaus

2188 Rathausprojekt

90

Seite: 90

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.3 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt III / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Eigentumsrechtliche Sicherstellung der Verfügbarkeit von bebauten oder unbebauten Grundstücken oder Grundstücksteilen durch Kauf, Tausch, Ersteigerung, Anmietung oder Anpachtung. Ausübung von Vorkaufsrechten. Bestellung von Rechten an Grundstücken Dritter. Verkauf, Vermietung und Verpachtung. Wohnungsmarktbeobachtung, Mietspiegel und Aufgaben nach Wohnungsrecht. Auftrag Ratsbeschlüsse Ziele Vertragliche Sicherung von Flächen für die weitere kommunale Entwicklung (Wohnbauflächen) auf der Basis des gemeindlichen Entwicklungskonzeptes und entsprechender Ratsbeschlüsse. Vermarktung von 1500 m² in 2017. Optimierung des gemeindlichen Immobilien-Portfolios und der Bilanzstruktur durch konzeptionelle Prüfung von möglichen Verkäufen, Umnutzungen etc. Aufbau eines Vertragsmanagements. Bestandssicherung der öffentlich geförderten Wohnungen (ca. 10 % aller Wohnungen). Akquise neuer Wohnprojekte (Betreutes Wohnen, Generationenwohnen, u.a.). Messzahlen

Zielgruppe Bau- und Nutzungsinteressenten

Einheit qm qm qm

Bodenbevorratung für Wohnbauflächen Erwerb von Ausgleichsflächen Veräußerte Baugrundstücke

Ist 2015 0 0 3.504

Plan 2016 0 0 3.000

Plan 2017 0 0 1.500

Erläuterungen Das gemeindliche Entwicklungskonzept und der Flächennutzplan bilden den Handlungsrahmen bis 2020. In 2015 - 3400 m² (Ziel) In 2016 - 3000 m² (Ziel) Vermarktung neuer Baugebiete Verkauf in 2015: - Wohnpark Am Südholz - 630 m² - Bönen-West - 528 m² - Am Fredenbaum - 2346 m² - Insgesamt

- 3504 m²

91

Seite: 91

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.3 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt III / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

0,00

0

13.919

13.919

13.919

13.919

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

3.826,00

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

6.167,10

4.000

0

0

0

0

336.216,56

165.000

82.500

82.500

0

0

346.209,66

170.500

97.919

97.919

15.419

15.419

55.061,22

40.946

51.709

52.254

56.930

53.202

0,00

25.400

25.400

5.400

5.400

5.400

21.951,60

21.952

34.711

35.871

35.871

35.871

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

6.005,76

1.250

1.250

1.250

1.250

1.250

83.018,58

89.548

113.070

94.775

99.451

95.723

263.191,08

80.952

-15.151

3.144

-84.032

-80.304

0,00

0

0

0

0

0

263.191,08

80.952

-15.151

3.144

-84.032

-80.304

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

263.191,08

80.952

-15.151

3.144

-84.032

-80.304

= Ergebnis

263.191,08

80.952

-15.151

3.144

-84.032

-80.304

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

92

Seite: 92

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.3 zuständig: Fachbereich

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt III / Team Planen und Bauen extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus der Veräußerung von Sachanlagen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

698.785,23

1.869.386

1.418.072

0

165.000

0

698.785,23

1.869.386

1.418.072

0

165.000

0

0

90.507,35

305.000

520.000

0

5.000

5.000

5.000

90.507,35

305.000

520.000

0

5.000

5.000

5.000

608.277,88

1.564.386

898.072

0

160.000

-5.000

-5.000

93

0

Seite: 93

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.3 zuständig: Fachbereich

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt III / Team Planen und Bauen extern Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2023 Erwerb u. Erschließung Baugebiet "Bönen-Süd" + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

236.298,06

200.000

0

0

0

0

0

4.086.122

4.086.122

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

236.298,06

200.000

0

0

0

0

0

4.086.122

4.086.122

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

73.355,70

110.000

165.000

0

165.000

0

0

1.467.481

1.797.481

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

73.355,70

110.000

165.000

0

165.000

0

0

1.467.481

1.797.481

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

-3.989,89

1.559.386

0

0

0

0

0

2.620.453

2.620.453

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-3.989,89

1.559.386

0

0

0

0

0

2.620.453

2.620.453

45.263,03

0

0

0

0

0

0

440.048

440.048

-45.263,03

0

0

0

0

0

0

-440.048

-440.048

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

0,00

300.000

515.000

0

0

0

0

300.000

815.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-300.000

-515.000

0

0

0

0

-300.000

-815.000

2059 Maßnahme "ehem. Goetheschule"

2140 Einz. aus Grundstücksverkäufen WfG

2151 Reinwasserkanal Seseke - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2187 Ankauf von Immobilien

2188 Rathausprojekt 94

Seite: 94

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Eickhoff

01 01.06 01.06.3 zuständig: Fachbereich

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Grundstücksverkehr und Wohnungsmarkt III / Team Planen und Bauen extern Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

0,00

0

1.253.072

0

0

0

0

0

1.253.072

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

1.253.072

0

0

0

0

0

1.253.072

95

Seite: 95

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.07

Innere Verwaltung Bauhofleistungen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

42.283,65

41.240

58.922

67.922

67.922

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

2.270

0

0

0

0

42.283,65

43.510

58.922

67.922

67.922

88.722

1.304.157,92

1.333.318

1.354.528

1.381.042

1.407.922

1.421.063

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

119.175,51

132.500

137.500

125.500

125.500

125.500

- Bilanzielle Abschreibungen

139.274,66

150.370

131.570

151.820

171.695

191.345

10.184,81

16.250

16.250

16.250

16.250

16.250

1.572.792,90

1.632.438

1.639.848

1.674.612

1.721.367

1.754.158

-1.530.509,25

-1.588.928

-1.580.926

-1.606.690

-1.653.445

-1.665.436

0,00

0

0

0

0

0

-1.530.509,25

-1.588.928

-1.580.926

-1.606.690

-1.653.445

-1.665.436

0,00

0

0

0

0

0

-1.530.509,25

-1.588.928

-1.580.926

-1.606.690

-1.653.445

-1.665.436

390.305,44

516.889

516.889

516.889

516.889

516.889

-1.140.203,81

-1.072.039

-1.064.037

-1.089.801

-1.136.556

-1.148.547

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

96

88.722

Seite: 96

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.07

Innere Verwaltung Bauhofleistungen

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

23.302,27

194.000

206.000

0

110.500

190.500

105.500

23.302,27

194.000

206.000

0

110.500

190.500

105.500

-23.302,27

-194.000

-206.000

0

-110.500

-190.500

-105.500

97

Seite: 97

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Borkowiak

01 Innere Verwaltung 01.07 Bauhofleistungen 01.07.1 Bauhofleistungen zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Beschreibung Dienstleistungen für Einrichtungen, Objekte und Organisationseinheiten der Gemeinde. Auftrag Arbeitsaufträge der Verwaltung.

extern

Zielgruppe Organisationseinheiten der Verwaltung.

98

Seite: 98

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Borkowiak

01 Innere Verwaltung 01.07 Bauhofleistungen 01.07.1 Bauhofleistungen zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

42.283,65

41.240

58.922

67.922

67.922

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

2.270

0

0

0

0

42.283,65

43.510

58.922

67.922

67.922

88.722

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

88.722

1.304.157,92

1.333.318

1.354.528

1.381.042

1.407.922

1.421.063

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

119.175,51

132.500

137.500

125.500

125.500

125.500

- Bilanzielle Abschreibungen

139.274,66

150.370

131.570

151.820

171.695

191.345

10.184,81

16.250

16.250

16.250

16.250

16.250

1.572.792,90

1.632.438

1.639.848

1.674.612

1.721.367

1.754.158

-1.530.509,25

-1.588.928

-1.580.926

-1.606.690

-1.653.445

-1.665.436

0,00

0

0

0

0

0

-1.530.509,25

-1.588.928

-1.580.926

-1.606.690

-1.653.445

-1.665.436

0,00

0

0

0

0

0

-1.530.509,25

-1.588.928

-1.580.926

-1.606.690

-1.653.445

-1.665.436

390.305,44

516.889

516.889

516.889

516.889

516.889

-1.140.203,81

-1.072.039

-1.064.037

-1.089.801

-1.136.556

-1.148.547

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

99

Seite: 99

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Borkowiak

01 Innere Verwaltung 01.07 Bauhofleistungen 01.07.1 Bauhofleistungen zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

extern

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

23.302,27

194.000

206.000

0

110.500

190.500

105.500

23.302,27

194.000

206.000

0

110.500

190.500

105.500

-23.302,27

-194.000

-206.000

0

-110.500

-190.500

-105.500

100

Seite: 100

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Borkowiak

01 Innere Verwaltung 01.07 Bauhofleistungen 01.07.1 Bauhofleistungen zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

extern

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2081 Anschaffung eines Treckers - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

60.000

0

0

60.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

-60.000

0

0

-60.000

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

18.000

150.000

0

36.000

50.000

50.000

400.602

736.602

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-18.000

-150.000

0

-36.000

-50.000

-50.000

-400.602

-736.602

20.590,17

44.000

44.000

0

45.000

52.000

52.000

265.341

510.341

-20.590,17

-44.000

-44.000

0

-45.000

-52.000

-52.000

-265.341

-510.341

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

0

0

0

0

25.000

0

29.990

54.990

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

-25.000

0

-29.990

-54.990

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

120.000

0

0

0

0

0

188.573

188.573

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-120.000

0

0

0

0

0

-188.573

-188.573

2083 Ersatz von Fahrzeugen

2091 Ersatzbeschaffungen für den Bauhof - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2094 Anschaffung Anbaugeräte für den Unimog

2139 Anschaffung eines Großflächenmähers

101

Seite: 101

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

01 01.08

Innere Verwaltung Städtepartnerschaften

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

17.577,68

6.660

5.621

5.744

5.828

5.885

4.716,48

5.000

5.000

10.000

5.000

5.000

22.294,16

11.660

10.621

15.744

10.828

10.885

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

0,00

0

0

0

0

0

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

= Ergebnis

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

102

Seite: 102

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Driftmeier

01 Innere Verwaltung 01.08 Städtepartnerschaften 01.08.1 Städtepartnerschaften zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

Beschreibung Pflege und Förderung nationaler und internationaler Beziehungen auf kommunaler Ebene, Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden. Auftrag Partnerschaftsverträge

extern und intern

Zielgruppe Städtepartner, Teilnehmer/innen an Austauschmaßnahmen, Bürger/innen, Mitglieder der politischen Gremien

Ziele Durchführung und Unterstützung von mindestens 2 Austauschmaßnahmen im Jahr 2017. Messzahlen Einheit Austausch

103

Ist 2015 2

Plan 2016 2

Plan 2017 2

Seite: 103

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Driftmeier

01 Innere Verwaltung 01.08 Städtepartnerschaften 01.08.1 Städtepartnerschaften zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

extern und intern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

17.577,68

6.660

5.621

5.744

5.828

5.885

4.716,48

5.000

5.000

10.000

5.000

5.000

22.294,16

11.660

10.621

15.744

10.828

10.885

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

0,00

0

0

0

0

0

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

= Ergebnis

-22.294,16

-11.660

-10.621

-15.744

-10.828

-10.885

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

104

Seite: 104

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

02

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

83.210,01

82.540

77.987

80.521

83.054

86.875

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

131.844,98

142.700

134.167

133.567

132.817

133.867

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.581,65

3.750

3.550

3.350

3.550

3.350

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

75.136,48

52.000

74.600

54.600

64.600

61.600

+ Sonstige ordentliche Erträge

49.398,29

37.000

42.000

42.000

42.000

42.000

342.171,41

317.990

332.304

314.038

326.021

327.692

452.904,62

407.355

411.891

421.662

428.342

433.780

76.617,11

115.450

99.650

88.850

82.850

88.850

168.211,74

174.407

153.135

161.188

160.720

161.470

26.840,02

27.000

27.000

27.000

27.000

27.000

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

105

241.586,16

188.230

213.706

178.080

192.480

205.980

966.159,65

912.442

905.382

876.780

891.392

917.080

-623.988,24

-594.452

-573.078

-562.742

-565.371

-589.388

0,00

0

0

0

0

0

-623.988,24

-594.452

-573.078

-562.742

-565.371

-589.388

0,00

0

0

0

0

0

-623.988,24

-594.452

-573.078

-562.742

-565.371

-589.388

22.215,23

9.390

9.390

9.390

9.390

9.390

-646.203,47

-603.842

-582.468

-572.132

-574.761

-598.778

Seite: 105

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

02

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

37.176,21

38.000

38.000

0

38.000

38.000

38.000

37.176,21

38.000

38.000

0

58.000

38.000

38.000

124.746,40

176.500

289.220

0

49.700

9.700

9.700

= Summe (invest. Auszahlungen)

124.746,40

176.500

289.220

0

49.700

9.700

9.700

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-87.570,19

-138.500

-251.220

0

8.300

28.300

28.300

106

Seite: 106

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

02 02.01

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

129.412,98

142.100

132.167

132.167

132.167

132.167

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.581,65

3.750

3.550

3.350

3.550

3.350

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

5.822,64

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

45.399,29

37.000

42.000

42.000

42.000

42.000

183.216,56

186.850

181.717

181.517

181.717

181.517

336.727,74

317.019

336.886

343.082

348.961

353.745

21.638,03

26.700

26.000

25.200

25.200

25.200

1.655,26

1.048

0

0

0

0

20.840,02

21.000

21.000

21.000

21.000

21.000

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

107

62.670,11

66.880

65.545

63.730

63.730

63.730

443.531,16

432.647

449.431

453.012

458.891

463.675

-260.314,60

-245.797

-267.714

-271.495

-277.174

-282.158

0,00

0

0

0

0

0

-260.314,60

-245.797

-267.714

-271.495

-277.174

-282.158

0,00

0

0

0

0

0

-260.314,60

-245.797

-267.714

-271.495

-277.174

-282.158

57,71

0

0

0

0

0

-260.372,31

-245.797

-267.714

-271.495

-277.174

-282.158

Seite: 107

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Schrandt

02 02.01 02.01.1 zuständig: Fachbereich

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Allgemeine Gefahrenabwehr II / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Erlass von Ordnungsverfügungen einschließlich Zwangsmitteln und Anordnung der sofortigen Vollziehung. Gefahrenabwehr im Sofortvollzug. Erlass von Bußgeldbescheiden bei Ordnungswidrigkeiten. Unterbringung von Personen nach dem Gesetz über Hilfe- und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten. Überwachung der Anzeigepflicht und der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gemäß Landeshundegesetz NRW. Gefahrenabwehr und Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Landesimmissionsschutzgesetz. Anordnung von Brandsicherheitswachen. Maßnahmen zur Gewährleistung der Einhaltung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Bönen. Genehmigung zur Sondernutzung öffentlicher Flächen. Sonn- und Feiertagsschutz. Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz. Schädlingsbekämpfung. Entfernung abgemeldeter PKW von öffentlichen Verkehrsflächen. Schulzuführungen. Gefahrenabwehr im Bestattungswesen. Geschäftsführung für den Arbeitskreis Kriminalprävention. Information der Bevölkerung über Schutz- und Hilfeleistungsmöglichkeiten (Vorbeugung) im Rahmen des Zivilschutzes. Auftrag Zielgruppe Störer/innen, Einwohner/innen, Hundehalter/innen Ordnungsbehördengesetz NRW, Ordnungswidrigkeitengesetz, Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten NRW, Landeshundegesetz NRW, Landesimmissionsschutzgesetz NRW, Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung NRW, Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentl. Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Bönen, Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentl. Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Gemeinde Bönen, Straßen- u. Wegegesetz des Landes NRW, Sonn- und Feiertragsgesetz NRW, Infektionsschutzgesetz, Straßenverkehrsordnung, Schulgesetz NRW, Gesetz über das Friedhofs- u. Bestattungswesen NRW, Geschäftsordnung des Arbeitskreises Kriminalprävention, Zivilschutzgesetz, Ratsbeschlüsse, ordnungsbehördl. Verordnung zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern, Schiedsamtsgesetz NRW, Jugendschutzgesetz, Kehr- u. Überprüfungsordnung, Gesetz über das Schornsteinfegerwesen, Kreislaufwirtschaftsgesetz. Ziele 1. Stichprobenweise Überprüfung (30%) der erteilten Sondernutzungserlaubnisse auf deren Einhaltung. 2. Mindestens 90% der vollständig eingereichten Anzeigen und Anträge sollen innerhalb von 5 Werktagen abschließend bearbeitet werden. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Einheit Zahl der erteilten Sondernutzungsgenehmigungen 30 50 Zahl der auf Einhaltung der Sondernutzung überprüften Fälle 22 30 Zahl der eingereichten Anzeigen und Anträge zu Hundehaltungen 95 70 Zahl der innerhalb von 5 Werktagen abschließend bearbeiteten Fälle 95 63

108

Plan 2017 50 30 90 90

Seite: 108

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Schrandt

02 02.01 02.01.1 zuständig: Fachbereich

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Allgemeine Gefahrenabwehr II / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

1.329,50

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

5.822,64

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

+ Sonstige ordentliche Erträge

1.511,50

2.000

2.000

2.000

2.000

2.000

= Ordentliche Erträge

8.663,64

7.500

7.500

7.500

7.500

7.500

- Personalaufwendungen

56.739,07

58.238

67.077

68.981

71.205

72.716

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

8.716,13

11.300

11.100

10.800

10.800

10.800

- Bilanzielle Abschreibungen

1.307,26

1.048

0

0

0

0

20.840,02

21.000

21.000

21.000

21.000

21.000

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

2.847,59

3.570

3.570

3.570

3.570

3.570

90.450,07

95.156

102.747

104.351

106.575

108.086

-81.786,43

-87.656

-95.247

-96.851

-99.075

-100.586

0,00

0

0

0

0

0

-81.786,43

-87.656

-95.247

-96.851

-99.075

-100.586

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-81.786,43

-87.656

-95.247

-96.851

-99.075

-100.586

= Ergebnis

-81.786,43

-87.656

-95.247

-96.851

-99.075

-100.586

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

109

Seite: 109

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Tewes

02 02.01 02.01.2 zuständig: Fachbereich II

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Tätigkeiten zur Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden Straßenverkehr einschließlich Ahndung der Verstöße. Durchführung von notwendigen Abschleppmaßnahmen. Ausstellung von Verwarnungsgeld-, Bußgeld- und Kostenbescheiden sowie Bearbeitung der Einsprüche, Androhung von Erzwingungshaft. Auftrag Ordnungswidrigkeitengesetz, Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrsgesetz Ziele Zustellung des Bußgeld- bzw. Kostenbescheides bei Nichtzahlung des Verwarnungsgeldes in der 5. Woche nach Ausstellung der Verwarnung. Messzahlen

Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner, Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer

Einheit Zahl Zahl Zahl Zahl Zahl

der gebührenpflichtigen Verwarnungen der ausgestellten Bußgeldbescheide der ausgestellten Bußgeldbescheide in der 5. Woche der ausgestellten Kostenbescheide der ausgestellten Kostenbescheide in der 5. Woche

110

Ist 2015 2.665 260 260 26 26

Plan 2016 2.500 200 200 10 10

Plan 2017 2.500 250 250 20 20

Seite: 110

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Tewes

02 02.01 02.01.2 zuständig: Fachbereich II

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

43.887,79

35.000

40.000

40.000

40.000

40.000

43.887,79

35.000

40.000

40.000

40.000

40.000

36.225,95

43.476

54.805

56.194

57.024

57.860

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

212,10

600

600

600

600

600

- Bilanzielle Abschreibungen

338,00

0

0

0

0

0

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

239,85

200

200

200

200

200

37.015,90

44.276

55.605

56.994

57.824

58.660

6.871,89

-9.276

-15.605

-16.994

-17.824

-18.660

0,00

0

0

0

0

0

6.871,89

-9.276

-15.605

-16.994

-17.824

-18.660

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

6.871,89

-9.276

-15.605

-16.994

-17.824

-18.660

= Ergebnis

6.871,89

-9.276

-15.605

-16.994

-17.824

-18.660

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

111

Seite: 111

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Haub

02 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 02.01 Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice 02.01.4 Gewerbebetriebe zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Bearbeitung von Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen. Auskunftserteilung aus der Gewerbedatei. Erteilung von Erlaubnissen zum Betreiben von Gaststätten bei alkoholischem Getränkeausschank, zum Betreiben von Spielhallen, zum Betreiben von Bewachungsunternehmen sowie zur Ausübung eines Betriebes im Reisegewerbe. Gestattungen vorübergehender Gaststättenbetriebe, Überwachung der ordnungsgemäßen Gewerbeausübung und Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Festsetzung von Messen, Ausstellungen und Märkten. Erteilung von Ausnahmen nach dem Ladenöffnungsgesetz NRW. Auftrag Zielgruppe Gewerbetreibende Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit, Verordnung über das Bewachungsgewerbe, Wochenmarktsatzung, Ortssatzung über die Erhebung von Standgeld, Ladenöffnungsgesetz NRW, Textilkennzeichnungsgesetz, Preisangaben VO Ziele Jährliche stichprobenweise (50%) Überprüfung der ordnungsgemäßen, erlaubnispflichtigen Gewerbeausübung (Gaststätten, Spielhallen, Bewachungsgewerbe). Messzahlen Einheit Ist 2015 Zahl der angemeldeten Betriebe insgesamt 1.177 - davon Gaststätten (erlaubnispflichtig) 27 - davon Spielhallen (erlaubnispflichtig) 3 - davon Bewachungsgewerbe (erlaubnispflichtig) 0 - davon sonstige Betriebe 1.147 Zahl der durchgeführten Überprüfungen (bei erlaubnispflicht. Gewerbebetrieben) 17

112

Plan 2016 1.200 27 3 0 1.230 17

Plan 2017 1.200 30 3 0 1.200 17

Seite: 112

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Haub

02 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 02.01 Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice 02.01.4 Gewerbebetriebe zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

29.311,38

36.000

31.067

31.067

31.067

1.730,65

2.350

2.150

2.150

2.150

2.150

31.042,03

38.350

33.217

33.217

33.217

33.217

- Personalaufwendungen

51.711,06

37.386

36.400

37.248

38.298

39.119

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

10.277,87

11.000

10.500

10.500

10.500

10.500

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

113

31.067

61.988,93

48.386

46.900

47.748

48.798

49.619

-30.946,90

-10.036

-13.683

-14.531

-15.581

-16.402

0,00

0

0

0

0

0

-30.946,90

-10.036

-13.683

-14.531

-15.581

-16.402

0,00

0

0

0

0

0

-30.946,90

-10.036

-13.683

-14.531

-15.581

-16.402

57,71

0

0

0

0

0

-31.004,61

-10.036

-13.683

-14.531

-15.581

-16.402

Seite: 113

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Schilling

02 02.01 02.01.5 zuständig: Fachbereich

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Einwohnerangelegenheiten und Fundsachen II / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Verarbeitung jedes melderechtlichen Vorgangs, insbesondere An-, Rück- und Ummeldungen. Mitteilungen an andere Behörden. Auskünfte an Berechtigte, Pflege des Melderegisters. Datenübermittlungen an das Bundesamt für Wehrerfassung, Bundeszentralamt für Justiz, Waffen- und Sprengstoffbehörde, Schulbehörde, über Optionsdeutsche und an den Datenschutzbeauftragten des Kreises Unna. Alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit Ausweis- und Reisedokumenten für deutsche Staatsangehörige, insbesondere Erteilung von Reisepässen und Personalausweisen. Antragsannahme und Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen und Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen. Annahme und Weiterleitung von Anträgen auf Erteilung von Führungszeugnissen. Aufnahme und Weiterleitung von Anträgen zur Erteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen. Änderungen von Kfz-Scheinen und Vornahme von Kfz-Abmeldungen. Ausstellen von Fischereischeinen. Annahme und Weiterleitung von Anträgen für die Befreiung von Rundfunk- und Fernsehgebühren. Sonstige Dienstleistungen wie Verkauf von Fahrscheinen (VKU) und Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen der Gemeinde Bönen sowie Information in kommunalen Angelegenheiten. Annahme und Verwaltung von Fundsachen. Ermittlung der rechtmäßigen Eigentümer/innen. Versteigerung herrenloser Gegenstände. Annahme und Weiterleitung von Anträgen für die Änderung von Müllgefäßen, Terminvergabe in Sozialversicherungsangelegenheiten, Amtshilfeersuchen. Auftrag Zielgruppe Meldegesetz, Wehrpflichtgesetz, Bundesmeldegesetz Einwohnerinnen und Einwohner, Behörden und andere Auskunftsberechtigte. Pass- und Personalausweisgesetz, Schwerbehindertengesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, Eigentümerinnen und Eigentümer der Fundsachen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer Spezialgesetze, Sozialgesetzbücher und Verordnungen, §§ 965 ff. Bürgerliches Gesetzbuch an den Versteigerungen herrenloser Gegenstände. Ziele Erledigung von An-, Rück- und Ummeldungen innerhalb eines Arbeitstages. Sofortige Ausstellung von vorläufigen Reisepässen und Kinderreisepässen. Ausstellung von Fischereischeinen innerhalb eines Arbeitstages. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Gesamtzahl der An-, Rück- und Ummeldungen 2.791 2.500 2.900

114

Seite: 114

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Schilling

02 02.01 02.01.5 zuständig: Fachbereich

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Einwohnerangelegenheiten und Fundsachen II / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

88.182,40

95.000

90.000

90.000

90.000

0,00

200

200

0

200

0

= Ordentliche Erträge

88.182,40

95.200

90.200

90.000

90.200

90.000

- Personalaufwendungen

117.833,97

118.697

118.773

120.144

121.306

122.404

984,73

700

700

700

700

700

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

90.000

58.648,70

59.900

57.715

56.750

56.750

56.750

= Ordentliche Aufwendungen

177.467,40

179.297

177.188

177.594

178.756

179.854

= Ordentliches Ergebnis

-89.285,00

-84.097

-86.988

-87.594

-88.556

-89.854

0,00

0

0

0

0

0

-89.285,00

-84.097

-86.988

-87.594

-88.556

-89.854

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-89.285,00

-84.097

-86.988

-87.594

-88.556

-89.854

= Ergebnis

-89.285,00

-84.097

-86.988

-87.594

-88.556

-89.854

= Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

115

Seite: 115

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich 02 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 02.01 Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Produkt 02.01.6 Eheschließungen und Beurkundungen verantwortlich: Frau Grabbe-Schönhoff zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern Beschreibung Vor-, Nachbereitung und Beurkundung von Eheschließungen und Lebenspartnerschaften. Beurkundungen von Geburten und Sterbefällen, sonstige Beurkundungen (z.B. namensrechtliche Erklärungen, Fortführung der Personenstandsbücher, Führung der Personenstandsregister). Erfüllung der Mitteilungspflicht an andere Behörden. Ausstellen von Urkunden. Korrespondenz (telefonisch und schriftlich) mit anderen Stellen (Botschaften, Fachberatern, Standesamtsaufsicht, Ausländerbehörde, Oberlandesgericht, etc). Auftrag Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner sowie auswärtige Personen, die in Bönen eine Ehe oder eine Grundgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, Einführungsgesetz zum BGB, Personenstandsgesetz, Personenstandsverordnung, Verwaltungsvorschrift zum Personenstandsgesetz, LebenspartnerLebenspartnerschaft eingehen wollen. Natürliche Personen. schaftsgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz, Gesetz über Verfahren in Familiensachen/freiwillige Gerichtsbarkeit, Bundesvertriebenengesetz, Ausländergesetz, Konsulargesetz, Internationale Vereinbarungen. Ziele Nacherfassung von Eheschließungen im elektronischen Register. Messzahlen Einheit Zahl der Nacherfassungen

116

Ist 2015 509

Plan 2016 100

Plan 2017 100

Seite: 116

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich 02 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 02.01 Öffentliche Ordnungsangelegenheiten und Bürgerservice Produkt 02.01.6 Eheschließungen und Beurkundungen verantwortlich: Frau Grabbe-Schönhoff zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

10.589,70

9.600

9.600

9.600

9.600

851,00

1.200

1.200

1.200

1.200

9.600 1.200

11.440,70

10.800

10.800

10.800

10.800

10.800

74.217,69

59.222

59.831

60.515

61.128

61.646

1.447,20

3.100

3.100

2.600

2.600

2.600

10,00

0

0

0

0

0

933,97

3.210

4.060

3.210

3.210

3.210

76.608,86

65.532

66.991

66.325

66.938

67.456

-65.168,16

-54.732

-56.191

-55.525

-56.138

-56.656

0,00

0

0

0

0

0

-65.168,16

-54.732

-56.191

-55.525

-56.138

-56.656

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-65.168,16

-54.732

-56.191

-55.525

-56.138

-56.656

= Ergebnis

-65.168,16

-54.732

-56.191

-55.525

-56.138

-56.656

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

117

Seite: 117

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

02 02.02

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

83.210,01

82.540

77.987

80.521

83.054

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.432,00

600

2.000

1.400

650

1.700

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

69.313,84

48.000

50.600

50.600

50.600

50.600

+ Sonstige ordentliche Erträge

86.875

3.999,00

0

0

0

0

0

158.954,85

131.140

130.587

132.521

134.304

139.175

- Personalaufwendungen

78.789,63

63.321

41.549

43.518

43.991

44.327

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

54.589,08

88.750

72.650

63.150

57.150

63.150

166.556,48

173.359

153.135

161.188

160.720

161.470

= Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

118

6.000,00

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

163.671,43

121.350

121.011

114.350

114.350

124.350

469.606,62

452.780

394.345

388.206

382.211

399.297

-310.651,77

-321.640

-263.758

-255.685

-247.907

-260.122

0,00

0

0

0

0

0

-310.651,77

-321.640

-263.758

-255.685

-247.907

-260.122

0,00

0

0

0

0

0

-310.651,77

-321.640

-263.758

-255.685

-247.907

-260.122

22.157,52

9.390

9.390

9.390

9.390

9.390

-332.809,29

-331.030

-273.148

-265.075

-257.297

-269.512

Seite: 118

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

02 02.02

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

37.176,21

38.000

38.000

0

38.000

38.000

38.000

37.176,21

38.000

38.000

0

58.000

38.000

38.000

124.565,87

176.500

289.220

0

49.700

9.700

9.700

= Summe (invest. Auszahlungen)

124.565,87

176.500

289.220

0

49.700

9.700

9.700

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-87.389,66

-138.500

-251.220

0

8.300

28.300

28.300

= Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

119

Seite: 119

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Tewes

02 02.02 02.02.1 zuständig: Fachbereich II

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr Brandschutz und Rettungsdienst / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Unterhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen Feuerwehr. Dazu gehört die personelle und materielle Ausstattung sowie die fortlaufende Unterhaltung. Durch die personelle Ausstattung muss sichergestellt sein, dass das örtlich vorhandene Gefährdungspotential durch eine entsprechend leistungsfähige Feuerwehr beherrscht werden kann. Die materielle Ausstattung umfasst die persönliche Ausrüstung, die Fahrzeuge, die feuerwehrtechnischen Geräte, das Melde- und Alarmsystem, die Gerätehäuser. Die Unterhaltung umfasst alle Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der ständigen Einsatzbereitschaft der Feuerwehrangehörigen sowie der permanenten Einsatzfähigkeit der Geräte dienen. Abrechnung von kostenpflichtigen Einsätzen. Erstellung von Statistiken. Vergabe von Aufträgen. Verkauf von außer Dienst gestellten Feuerwehrfahrzeugen. Vorbereitung des Anhörungsverfahrens für die Ernennung der Ehrenbeamten auf Zeit. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes. Vorbeugender Brandschutz. Träger der Rettungswache ist der Kreis Unna. Die Stadt Kamen stellt für die Gemeinde Bönen den Rettungsdienst sicher. Der Gemeinde Bönen obliegt die Sachmittelbeschaffung für die Rettungswache. Auftrag Zielgruppe Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung, Verordnung über die Laufbahn der Einwohnerinnen, Einwohner und Dritte. ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr, Satzung über die Höhe der Verdienstausfallentschädigung für selbstständige freiwillige Feuerwehrmitglieder, Vergabegesetz, Korruptionsbekämpfungsgesetz, Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A), Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Tariftreue und Vergabegesetz Dienstanweisungen, Ratsbeschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes vom 24.04.2008, Dienstvertrag mit Brandschutztechniker, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau. Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmen (RettG NRW), Rettungsdienstbedarfsplan, Öffentl. rechtl. Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna, der Stadt Bergkamen, der Stadt Kamen und der Gemeinde Bönen über die Durchführung des Rettungsdienstes. Ziele Zuständigkeit Abrechnung der kostenpflichtigen Einsätze innerhalb von 2 Wochen nach Eingang. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Abrechnung der kostenpflichtigen Einsätze innerhalb von 2 Wochen nach Eingang 44 30 35

120

Seite: 120

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Tewes

02 02.02 02.02.1 zuständig: Fachbereich II

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr Brandschutz und Rettungsdienst / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

83.210,01

82.540

77.987

80.521

83.054

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

2.432,00

600

2.000

1.400

650

1.700

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

69.313,84

48.000

50.600

50.600

50.600

50.600

+ Sonstige ordentliche Erträge

86.875

3.999,00

0

0

0

0

0

158.954,85

131.140

130.587

132.521

134.304

139.175

- Personalaufwendungen

78.789,63

63.321

41.549

43.518

43.991

44.327

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

54.589,08

88.750

72.650

63.150

57.150

63.150

166.556,48

173.359

153.135

161.188

160.720

161.470

= Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

121

6.000,00

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

163.671,43

121.350

121.011

114.350

114.350

124.350

469.606,62

452.780

394.345

388.206

382.211

399.297

-310.651,77

-321.640

-263.758

-255.685

-247.907

-260.122

0,00

0

0

0

0

0

-310.651,77

-321.640

-263.758

-255.685

-247.907

-260.122

0,00

0

0

0

0

0

-310.651,77

-321.640

-263.758

-255.685

-247.907

-260.122

22.157,52

9.390

9.390

9.390

9.390

9.390

-332.809,29

-331.030

-273.148

-265.075

-257.297

-269.512

Seite: 121

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Tewes

02 02.02 02.02.1 zuständig: Fachbereich II

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr Brandschutz und Rettungsdienst / Team Bürgerbüro extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

37.176,21

38.000

38.000

0

38.000

38.000

38.000

37.176,21

38.000

38.000

0

58.000

38.000

38.000

124.565,87

176.500

289.220

0

49.700

9.700

9.700

= Summe (invest. Auszahlungen)

124.565,87

176.500

289.220

0

49.700

9.700

9.700

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

-87.389,66

-138.500

-251.220

0

8.300

28.300

28.300

= Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

122

Seite: 122

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Tewes

02 02.02 02.02.1 zuständig: Fachbereich II

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr Brandschutz und Rettungsdienst / Team Bürgerbüro extern Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

1009 Erwerb von Geräten, Feuerwehr - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

19.149,38

70.000

57.500

0

47.500

7.500

7.500

255.295

382.795

-19.149,38

-70.000

-57.500

0

-47.500

-7.500

-7.500

-255.295

-382.795

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

0,00

85.000

215.000

0

0

0

0

85.000

300.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-85.000

-215.000

0

0

0

0

-85.000

-300.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1013 Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF)

1018 Feuerschutzpauschale + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

37.176,21

38.000

38.000

0

38.000

38.000

38.000

338.048

528.048

37.176,21

38.000

38.000

0

38.000

38.000

38.000

338.048

528.048

0,00

0

0

0

0

0

0

10.513

10.513

9.651,88

18.500

11.000

0

0

0

0

28.152

39.152

-9.651,88

-18.500

-11.000

0

0

0

0

-17.639

-28.639

1047 Anschaff. Warnsysteme + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

123

Seite: 123

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

02 02.04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Wahlen und Statistiken

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

20.000

0

10.000

7.000

= Ordentliche Erträge

0,00

0

20.000

0

10.000

7.000

37.387,25

27.015

33.456

35.062

35.390

35.708

390,00

0

1.000

500

500

500

- Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

15.244,62

0

27.150

0

14.400

17.900

53.021,87

27.015

61.606

35.562

50.290

54.108

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

0,00

0

0

0

0

0

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

= Ergebnis

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

124

Seite: 124

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Albrecht

02 02.04 02.04.1 zuständig: Fachbereich

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Wahlen und Statistiken Wahlen und Statistiken I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

extern

Beschreibung Vorbereitung und Durchführung von Bundestags-, Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie Integrationsratswahlen. Erhebung, Prüfung, Sammlung und Weitergabe von statistischen Daten gemäß den Vorgaben von Bund und Land. Auftrag Zielgruppe Europawahlgesetz, Bundeswahlgesetz, Landeswahlgesetz, Kommunalwahlgesetz, zugehörige Aktiv und passiv Wahlberechtigte zu den jeweiligen Wahlen. Wahlordnungen, Gemeindeordnung, Bundesstatistikgesetz, Datenschutzgesetz, Argrarstatistikgesetz, Statistisches Bundes- und Landesamt. Zielgruppen der statistischen Erhebungen. Durchführungsverordnung zum AgrStatG, Zensus-Gesetze Ziele Durchführung der in 2017 anfallenden statistischen Erhebungen und Wahlen. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Durchgeführte Wahlen 1 0 2 Erläuterungen Die agrarstatistischen Erhebungen werden mittlerweile i.d.R. ohne den Einsatz kommunaler Ergebungsstellen durch Direktversand an die Berichtspflichtigen erhoben. Bei Großerhebungen kann der Einsatz der kommunalen Erhebungsstellen jederzeit wieder notwendig werden. Das agrarstatistische Erhebungsprogramm für das kommende Jahr wird erst Ende des laufenden Jahres mitgeteilt. Plandaten stehen daher noch nicht zur Verfügung.

125

Seite: 125

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Albrecht

02 02.04 02.04.1 zuständig: Fachbereich

Öffentliche Sicherheit und Ordnung Wahlen und Statistiken Wahlen und Statistiken I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

0,00

0

20.000

0

10.000

7.000

= Ordentliche Erträge

0,00

0

20.000

0

10.000

7.000

37.387,25

27.015

33.456

35.062

35.390

35.708

390,00

0

1.000

500

500

500

15.244,62

0

27.150

0

14.400

17.900

- Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

53.021,87

27.015

61.606

35.562

50.290

54.108

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

0,00

0

0

0

0

0

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

= Ergebnis

-53.021,87

-27.015

-41.606

-35.562

-40.290

-47.108

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

126

Seite: 126

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

03

Schule

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

945.717,46

812.602

777.861

709.482

708.782

709.482

0,00

0

373.719

313.719

313.719

313.719

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

88.185,02

89.000

89.000

89.000

89.000

89.000

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

44.310,00

80.000

60.000

60.000

60.000

60.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

30.312,28

0

0

0

0

0

+ Sonstige Transfererträge

1.108.524,76

981.602

1.300.580

1.172.201

1.171.501

1.172.201

- Personalaufwendungen

= Ordentliche Erträge

547.455,56

321.060

288.657

292.425

296.879

303.624

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

590.101,49

680.570

933.984

842.539

842.539

842.539

- Bilanzielle Abschreibungen

937.949,13

931.471

861.821

851.823

852.243

852.663

- Transferaufwendungen

480.547,14

464.350

464.300

443.300

443.300

443.300

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

181.711,25

172.820

174.745

172.305

172.305

172.305

2.737.764,57

2.570.271

2.723.507

2.602.392

2.607.266

2.614.431

-1.629.239,81

-1.588.669

-1.422.927

-1.430.191

-1.435.765

-1.442.230

0,00

0

0

0

0

0

-1.629.239,81

-1.588.669

-1.422.927

-1.430.191

-1.435.765

-1.442.230

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-1.629.239,81

-1.588.669

-1.422.927

-1.430.191

-1.435.765

-1.442.230

= Ergebnis

-1.629.239,81

-1.588.669

-1.422.927

-1.430.191

-1.435.765

-1.442.230

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

127

Seite: 127

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

03

Schule

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

24.586,08

20.276

26.752

0

5.100

5.100

5.100

24.586,08

20.276

26.752

0

5.100

5.100

5.100

-24.586,08

-20.276

-26.752

0

-5.100

-5.100

-5.100

128

Seite: 128

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

03 03.01

Schule Zentrale Leistungen für Schüler

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

508.132,84

381.000

393.000

345.000

345.000

345.000

0,00

0

373.719

313.719

313.719

313.719

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

88.185,02

89.000

89.000

89.000

89.000

89.000

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

43.681,00

80.000

60.000

60.000

60.000

60.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

30.262,28

0

0

0

0

0

670.261,14

550.000

915.719

807.719

807.719

807.719

+ Sonstige Transfererträge

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

70.753,42

91.736

58.028

58.866

59.847

63.454

166.712,12

243.560

508.429

420.429

420.429

420.429

1.377,30

0

452

904

904

904

480.360,97

464.000

464.000

443.000

443.000

443.000

83.918,72

90.642

90.642

90.642

90.642

90.642

803.122,53

889.938

1.121.551

1.013.841

1.014.822

1.018.429

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

0,00

0

0

0

0

0

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

= Ergebnis

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

129

Seite: 129

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

03 03.01

Schule Zentrale Leistungen für Schüler

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

4.784,28

0

4.522

0

0

0

0

4.784,28

0

4.522

0

0

0

0

-4.784,28

0

-4.522

0

0

0

0

130

Seite: 130

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.01 Zentrale Leistungen für Schüler 03.01.1 Schulverwaltung zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Information und Einrichtung über/von bildungspolitischen Maßnahmen des Landes. Auskunft und Beratung in allgemeinen schulischen Angelegenheiten. Projektbegleitung. Schulentwicklungsplanung. Bereitstellung der baulichen Anlagen sowie Ausstattung mit erforderlichen Sachmitteln, Schülerfahrkosten einschl. Spezialverkehr, Durchführung von schulorganisatorischen Maßnahmen (§ 81 SchulG). Sonderpädagogische Förderung von Schülerinnen und Schülern in einer allgemeinen Schule Schulpflichtüberwachung, Durchführung des Anmeldeverfahrens an der OGS und Erledigung der notwendigen Abrechnungen, Bereitstellung der Schulsozialarbeit. Auftrag Zielgruppe Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS). Schulgesetz. Öffentlich-rechtliche Schülerinnen und Schüler sowie deren Erziehungsberechtigte. Schulleitungen. Vereinbarung mit der Stadt Kamen zur gemeinsamen Nutzung der Sonderschule in Kamen-Heeren. Schülerinnen und Schüler der Primarstufe und der Sekundarstufe I und II (mit sonderpädagogischem) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Unna und der Gemeinde Bönen zur Erhebung Unterstützungsbedarf. von Elternbeiträgen für das außerunterrichtliche Angebot der OGS, Gerichtsurteile, Ratsbeschlüsse, Verträge mit Dritten (AWO, Evangelische Kirchengemeinde). Schulzozialarbeit Ziele Abrechnung der OGS-Verpflegungskosten innerhalb einer Woche nach Erhalt der Abrechnungsliste. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Anzahl der Listen 24 24 24

131

Seite: 131

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.01 Zentrale Leistungen für Schüler 03.01.1 Schulverwaltung zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

508.132,84

381.000

393.000

345.000

345.000

345.000

0,00

0

373.719

313.719

313.719

313.719

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

88.185,02

89.000

89.000

89.000

89.000

89.000

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

43.681,00

80.000

60.000

60.000

60.000

60.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

30.262,28

0

0

0

0

0

670.261,14

550.000

915.719

807.719

807.719

807.719

+ Sonstige Transfererträge

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

70.753,42

91.736

58.028

58.866

59.847

63.454

166.712,12

243.560

508.429

420.429

420.429

420.429

1.377,30

0

452

904

904

904

480.360,97

464.000

464.000

443.000

443.000

443.000

83.918,72

90.642

90.642

90.642

90.642

90.642

803.122,53

889.938

1.121.551

1.013.841

1.014.822

1.018.429

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

0,00

0

0

0

0

0

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

= Ergebnis

-132.861,39

-339.938

-205.832

-206.122

-207.103

-210.710

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

132

Seite: 132

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.01 Zentrale Leistungen für Schüler 03.01.1 Schulverwaltung zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

4.784,28

0

4.522

0

0

0

0

4.784,28

0

4.522

0

0

0

0

-4.784,28

0

-4.522

0

0

0

0

133

Seite: 133

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

03 03.02

Schule Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

86.591,44

86.050

83.413

80.973

80.973

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

50,00

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

86.641,44

86.050

83.413

80.973

80.973

80.973

- Personalaufwendungen

194.233,27

74.465

72.801

73.751

74.588

75.768

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

120.640,94

141.537

142.754

142.754

142.754

142.754

- Bilanzielle Abschreibungen

344.888,43

343.424

342.788

335.983

335.983

335.983

186,17

350

300

300

300

300

23.391,32

23.487

23.580

21.140

21.140

21.140

683.340,13

583.263

582.223

573.928

574.765

575.945

-596.698,69

-497.213

-498.810

-492.955

-493.792

-494.972

0,00

0

0

0

0

0

-596.698,69

-497.213

-498.810

-492.955

-493.792

-494.972

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-596.698,69

-497.213

-498.810

-492.955

-493.792

-494.972

= Ergebnis

-596.698,69

-497.213

-498.810

-492.955

-493.792

-494.972

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

134

80.973

Seite: 134

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

03 03.02

Schule Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.836,89

4.168

7.305

0

0

0

0

1.836,89

4.168

7.305

0

0

0

0

-1.836,89

-4.168

-7.305

0

0

0

0

135

Seite: 135

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.1 Goetheschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Die Grundschule bildet als Primarstufe den für alle schulpflichtigen und schulfähigen Kinder gemeinsamen Unterbau des Schulwesens. Leistungen: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers. Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten. Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte. Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung. Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich und der Schulsozialarbeit, Schulbuchbestellung. Auftrag Zielgruppe Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS), u.a. Schulgesetz, Schülerinnen und Schüler im Primarbereich, Schulleitung, Eltern. Schülerfahrkostenverordnung. Ziele Bearbeitung der Neuanträge zur Übernahme der Beförderungskosten bis zum Beginn der zweiten Hälfte der Sommerferien. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Zahl der Neuanträge auf Übernahme der Beförderungskosten 4 0 4

136

Seite: 136

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.1 Goetheschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

49.557,00

49.557

50.777

49.557

49.557

49.557

49.557,00

49.557

50.777

49.557

49.557

49.557

- Personalaufwendungen

67.417,06

37.963

37.455

37.953

38.390

38.999

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

24.705,68

28.581

31.572

31.572

31.572

31.572

224.138,94

223.799

229.393

223.229

223.229

223.229

= Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

89,98

150

150

150

150

150

10.945,06

10.725

11.952

10.732

10.732

10.732

327.296,72

301.218

310.522

303.636

304.073

304.682

-277.739,72

-251.661

-259.745

-254.079

-254.516

-255.125

0,00

0

0

0

0

0

-277.739,72

-251.661

-259.745

-254.079

-254.516

-255.125

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-277.739,72

-251.661

-259.745

-254.079

-254.516

-255.125

= Ergebnis

-277.739,72

-251.661

-259.745

-254.079

-254.516

-255.125

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

137

Seite: 137

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.1 Goetheschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

590,07

1.280

6.164

0

0

0

0

590,07

1.280

6.164

0

0

0

0

-590,07

-1.280

-6.164

0

0

0

0

138

Seite: 138

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.2 Hellwegschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Die Grundschule bildet als Primarstufe den für alle schulpflichtigen und schulfähigen Kinder gemeinsamen Unterbau des Schulwesens. Leistungen: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers. Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten. Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte. Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung. Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich, der Übermittagsbetreuung und der Schulsozialarbeit, Schulbuchbestellung. Auftrag Zielgruppe Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS), u.a. Schulgesetz, Schülerinnen und Schüler im Primarbereich, Schulleitung, Eltern. Schülerfahrkostenverordnung Ziele Bearbeitung der Neuanträge zur Übernahme der Beförderungskosten bis zum Beginn der zweiten Hälfte der Sommerferien. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Zahl der Neuanträge auf Übernahme der Beförderungskosten 22 0 25

139

Seite: 139

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.2 Hellwegschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

21.899,57

21.900

17.230

16.010

16.010

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

50,00

0

0

0

0

0

21.949,57

21.900

17.230

16.010

16.010

16.010

- Personalaufwendungen

86.989,82

36.502

35.346

35.798

36.198

36.769

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

77.373,46

96.868

111.182

111.182

111.182

111.182

- Bilanzielle Abschreibungen

91.681,56

91.099

84.056

83.415

83.415

83.415

78,61

150

150

150

150

150

10.306,38

11.577

11.628

10.408

10.408

10.408

= Ordentliche Erträge

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

16.010

266.429,83

236.196

242.362

240.953

241.353

241.924

-244.480,26

-214.296

-225.132

-224.943

-225.343

-225.914

0,00

0

0

0

0

0

-244.480,26

-214.296

-225.132

-224.943

-225.343

-225.914

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-244.480,26

-214.296

-225.132

-224.943

-225.343

-225.914

= Ergebnis

-244.480,26

-214.296

-225.132

-224.943

-225.343

-225.914

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

140

Seite: 140

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.2 Hellwegschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.246,82

2.888

1.141

0

0

0

0

1.246,82

2.888

1.141

0

0

0

0

-1.246,82

-2.888

-1.141

0

0

0

0

141

Seite: 141

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.3 Ermelingschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Die Grundschule bildet als Primarstufe den für alle schulpflichtigen und schulfähigen Kinder gemeinsamen Unterbau des Schulwesens. Leistungen: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers. Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten. Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte. Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung. Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich, Schulbuchbestellung. Auftrag Zielgruppe Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS), u.a. Schulgesetz, Schülerinnen und Schüler im Primarbereich, Schulleitung, Eltern. Schülerfahrkostenverordnung Ziele Bearbeitung der Neuanträge zur Übernahme der Beförderungskosten bis zum Beginn der zweiten Hälfte der Sommerferien. Erläuterungen Der Betrieb der Ermelingschule wurde in 2015 eingestellt.

142

Seite: 142

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.02 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen 03.02.3 Ermelingschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

15.134,87

14.593

15.406

15.406

15.406

15.406

15.134,87

14.593

15.406

15.406

15.406

15.406 0

- Personalaufwendungen

39.826,39

0

0

0

0

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18.561,80

16.088

0

0

0

0

- Bilanzielle Abschreibungen

29.067,93

28.526

29.339

29.339

29.339

29.339

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

17,58

50

0

0

0

0

2.139,88

1.185

0

0

0

0

89.613,58

45.849

29.339

29.339

29.339

29.339

-74.478,71

-31.256

-13.933

-13.933

-13.933

-13.933

0,00

0

0

0

0

0

-74.478,71

-31.256

-13.933

-13.933

-13.933

-13.933

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-74.478,71

-31.256

-13.933

-13.933

-13.933

-13.933

= Ergebnis

-74.478,71

-31.256

-13.933

-13.933

-13.933

-13.933

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

143

Seite: 143

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe intern

03 03.03

Schule Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

350.993,18

345.552

301.448

283.509

282.809

629,00

0

0

0

0

0

351.622,18

345.552

301.448

283.509

282.809

283.509

- Personalaufwendungen

282.468,87

154.859

157.828

159.808

162.444

164.402

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

302.748,43

295.473

282.801

279.356

279.356

279.356

- Bilanzielle Abschreibungen

591.683,40

588.047

518.581

514.936

515.356

515.776

74.401,21

58.691

60.523

60.523

60.523

60.523

1.251.301,91

1.097.070

1.019.733

1.014.623

1.017.679

1.020.057

-899.679,73

-751.518

-718.285

-731.114

-734.870

-736.548

0,00

0

0

0

0

0

-899.679,73

-751.518

-718.285

-731.114

-734.870

-736.548

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-899.679,73

-751.518

-718.285

-731.114

-734.870

-736.548

= Ergebnis

-899.679,73

-751.518

-718.285

-731.114

-734.870

-736.548

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

144

283.509

Seite: 144

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe intern

03 03.03

Schule Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

17.964,91

16.108

14.925

0

5.100

5.100

5.100

17.964,91

16.108

14.925

0

5.100

5.100

5.100

-17.964,91

-16.108

-14.925

0

-5.100

-5.100

-5.100

145

Seite: 145

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.1 Pestalozzi-Hauptschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Die Hauptschule ist eine weiterführende Pflichtschule in der Schulabschlüsse bis zum Mittleren Bildungsabschluss erworben werden können. Leistungen: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers. Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten. Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte. Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung, Durchführung der pädagogischen Übermittagsbetreuung, Schulbuchbestellung. Auftrag Zielgruppe Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I, Schulleitung, Eltern. Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS), u.a. Schulgesetz, Schülerfahrkostenverordnung Ziele Bearbeitung der Neuanträge (5. Jahrgang) zur Übernahme der Beförderungskosten bis zum Beginn der zweiten Hälfte der Sommerferien. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der Neuanträge auf Übernahme der Beförderungskosten 28 30 32

146

Seite: 146

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.1 Pestalozzi-Hauptschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

155.704,99

155.705

137.822

137.822

137.822

629,00

0

0

0

0

0

156.333,99

155.705

137.822

137.822

137.822

137.822

- Personalaufwendungen

83.977,94

35.023

35.693

36.165

37.447

38.044

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

44.435,54

54.086

55.322

55.322

55.322

55.322

198.277,71

196.716

175.494

172.144

172.344

172.544

30.636,08

17.938

17.813

17.813

17.813

17.813

357.327,27

303.763

284.322

281.444

282.926

283.723

-200.993,28

-148.058

-146.500

-143.622

-145.104

-145.901

0,00

0

0

0

0

0

-200.993,28

-148.058

-146.500

-143.622

-145.104

-145.901

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-200.993,28

-148.058

-146.500

-143.622

-145.104

-145.901

= Ergebnis

-200.993,28

-148.058

-146.500

-143.622

-145.104

-145.901

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

147

137.822

Seite: 147

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.1 Pestalozzi-Hauptschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

8.591,07

4.000

5.550

0

2.000

2.000

2.000

8.591,07

4.000

5.550

0

2.000

2.000

2.000

-8.591,07

-4.000

-5.550

0

-2.000

-2.000

-2.000

148

Seite: 148

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.2 Humboldt-Realschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Die Realschule ist eine weiterführende Schule in der ein Mittlerer Bildungsabschluss erworben werden kann. Leistungen: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers. Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten. Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte. Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung, Durchführung der pädagogischen Übermittagsbetreuung und Schulsozialarbeit, Schulbuchbestellung. Auftrag Zielgruppe Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I, Schulleitungen, Eltern. Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS), u.a. Schulgesetz, Schülerfahrkostenverordnung Ziele Bearbeitung der Neuanträge (5. Jahrgang) zur Übernahme der Beförderungskosten bis zum Beginn der zweiten Hälfte der Sommerferien. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der Neuanträge auf Übernahme der Beförderungskosten 18 25 18

149

Seite: 149

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.2 Humboldt-Realschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

56.618,43

49.718

41.656

42.356

41.656

42.356

56.618,43

49.718

41.656

42.356

41.656

42.356

- Personalaufwendungen

66.929,27

38.421

39.153

39.651

40.089

40.698

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

79.857,94

79.707

80.495

80.495

80.495

80.495

141.838,22

140.791

118.774

119.054

119.174

119.294

= Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

18.223,81

15.832

16.788

16.788

16.788

16.788

306.849,24

274.751

255.210

255.988

256.546

257.275

-250.230,81

-225.033

-213.554

-213.632

-214.890

-214.919

0,00

0

0

0

0

0

-250.230,81

-225.033

-213.554

-213.632

-214.890

-214.919

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-250.230,81

-225.033

-213.554

-213.632

-214.890

-214.919

= Ergebnis

-250.230,81

-225.033

-213.554

-213.632

-214.890

-214.919

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

150

Seite: 150

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.2 Humboldt-Realschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

3.947,90

5.081

3.850

0

1.600

1.600

1.600

3.947,90

5.081

3.850

0

1.600

1.600

1.600

-3.947,90

-5.081

-3.850

0

-1.600

-1.600

-1.600

151

Seite: 151

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.3 Marie-Curie-Gymnasium zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Das Gymnasium ist eine weiterführende Schule in der Bildungsabschlüsse bis zur Hochschulreife erworben werden können. Leistungen: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers. Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten. Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte. Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung, Durchführung der pädagogischen Übermittagsbetreuung, Schulbuchbestellung. Auftrag Zielgruppe Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und II, Schulleitung, Eltern. Bereinigte amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS), u.a. Schulgesetz, Schülerfahrkostenverordnung Ziele Bearbeitung der Neuanträge (5. und 11. Jahrgang) zur Übernahme der Beförderungskosten bis zum Beginn der zweiten Hälfte der Sommerferien. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der Neuanträge auf Übernahme der Beförderungskosten 48 50 50

152

Seite: 152

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.3 Marie-Curie-Gymnasium zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

138.669,76

140.129

121.970

103.331

103.331

103.331

138.669,76

140.129

121.970

103.331

103.331

103.331

- Personalaufwendungen

131.561,66

81.415

82.982

83.992

84.908

85.660

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

178.454,95

161.680

146.984

143.539

143.539

143.539

- Bilanzielle Abschreibungen

251.567,47

250.540

224.313

223.738

223.838

223.938

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

25.541,32

24.921

25.922

25.922

25.922

25.922

587.125,40

518.556

480.201

477.191

478.207

479.059

-448.455,64

-378.427

-358.231

-373.860

-374.876

-375.728

0,00

0

0

0

0

0

-448.455,64

-378.427

-358.231

-373.860

-374.876

-375.728

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-448.455,64

-378.427

-358.231

-373.860

-374.876

-375.728

= Ergebnis

-448.455,64

-378.427

-358.231

-373.860

-374.876

-375.728

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

153

Seite: 153

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

03 Schule 03.03 Bereitstellung und Betrieb der weiterführenden Schulen 03.03.3 Marie-Curie-Gymnasium zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

5.425,94

7.027

5.525

0

1.500

1.500

1.500

5.425,94

7.027

5.525

0

1.500

1.500

1.500

-5.425,94

-7.027

-5.525

0

-1.500

-1.500

-1.500

154

Seite: 154

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

04

Kultur

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

56.311,13

39.498

45.236

41.545

39.923

40.342

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

41.175,16

33.450

34.400

27.300

23.400

23.400

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

17.707,91

23.350

20.200

21.900

18.900

21.900

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

97.792,65

73.200

73.200

73.200

73.200

73.200

2.984,75

4.700

3.900

3.900

3.900

3.900

215.971,60

174.198

176.936

167.845

159.323

162.742

343.375,50

267.065

273.752

277.560

281.250

283.586

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

50.183,06

53.555

53.255

53.105

53.105

53.105

- Bilanzielle Abschreibungen

27.782,56

27.826

27.692

27.279

27.467

27.654

211.814,23

177.500

214.960

204.180

190.970

190.970

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

155

103.467,43

101.926

103.061

100.446

99.246

99.246

736.622,78

627.872

672.720

662.570

652.038

654.561

-520.651,18

-453.674

-495.784

-494.725

-492.715

-491.819

0,00

0

0

0

0

0

-520.651,18

-453.674

-495.784

-494.725

-492.715

-491.819

0,00

0

0

0

0

0

-520.651,18

-453.674

-495.784

-494.725

-492.715

-491.819

35.971,26

59.148

59.148

59.148

59.148

59.148

-556.622,44

-512.822

-554.932

-553.873

-551.863

-550.967

Seite: 155

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

04

Kultur

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus der Veräußerung von Sachanlagen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.128,22

3.350

3.350

0

3.350

3.350

479,75

700

700

0

700

700

3.350 700

1.607,97

4.050

4.050

0

4.050

4.050

4.050

2.785,95

5.600

5.800

0

5.200

5.200

5.200

2.785,95

5.600

5.800

0

5.200

5.200

5.200

-1.177,98

-1.550

-1.750

0

-1.150

-1.150

-1.150

156

Seite: 156

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

04 04.01

Kultur Kommunale Veranstaltungen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

50.898,43

34.174

39.557

35.866

34.244

34.663

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

29.817,50

23.350

23.900

16.800

12.900

12.900

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

17.707,91

23.350

20.200

21.900

18.900

21.900

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

94.292,65

73.200

73.200

73.200

73.200

73.200

192.716,49

154.074

156.857

147.766

139.244

142.663

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

184.507,78

119.729

123.647

125.393

126.770

127.811

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

42.671,04

47.750

47.450

47.300

47.300

47.300

- Bilanzielle Abschreibungen

16.390,07

15.722

15.584

15.571

15.759

15.946

211.814,23

177.500

214.960

204.180

190.970

190.970

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

157

84.619,47

81.891

83.356

80.741

79.541

79.541

540.002,59

442.592

484.997

473.185

460.340

461.568

-347.286,10

-288.518

-328.140

-325.419

-321.096

-318.905

0,00

0

0

0

0

0

-347.286,10

-288.518

-328.140

-325.419

-321.096

-318.905

0,00

0

0

0

0

0

-347.286,10

-288.518

-328.140

-325.419

-321.096

-318.905

35.971,26

59.148

59.148

59.148

59.148

59.148

-383.257,36

-347.666

-387.288

-384.567

-380.244

-378.053

Seite: 157

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

04 04.01

Kultur Kommunale Veranstaltungen

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.128,22

3.350

3.350

0

3.350

3.350

3.350

1.128,22

3.350

3.350

0

3.350

3.350

3.350

2.785,95

4.800

5.000

0

4.800

4.800

4.800

2.785,95

4.800

5.000

0

4.800

4.800

4.800

-1.657,73

-1.450

-1.650

0

-1.450

-1.450

-1.450

158

Seite: 158

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Unterkötter

04 Kultur 04.01 Kommunale Veranstaltungen 04.01.1 Kommunale Veranstaltungen, Kulturelle Kinder- und Jugendarbeit zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Kulturelles Angebot in vielfältiger und ansprechender Form für Erwachsene sowie Kinder und Jugendliche. Dies beinhaltet die Konzeption, Planung, Finanzierung, Organisation, Durchführung und Abwicklung von Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen (auch in lokaler, regionaler und überregionaler Kooperation mit Dritten) einschließlich Planung, Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit und Werbung. Veranstaltungen werden für Erwachsene unterschiedlicher Interessengruppen in den Bereichen Musik, Kabarett/Kleinkunst, Theater, Literatur, Kunst, Medien, Geschichte, Interdisziplinäres und Sonstiges sowie für Kinder und Jugendliche in den Bereichen von Theater-, Kunst- und Tanztheaterprojekten durchgeführt. Es bestehen hierbei Kooperationen mit allen Bönener Schulen und Kindergärten sowie mit dem Treffpunkt für Kinder, Jugendliche und Familien "Go in" (Kreis Unna), der Volkshochschule, der Bücherei und anderen. Organisation und Verwaltung des Programms "Jedem Kind ein Instrument" in Kooperation mit dem Musikkarussell. Vernetzung von Aktivitäten der im kulturellen Erwachsenen-, Kinder- und Jugendbereich tätigen Stellen und Organisationen. Regelmäßige Erstellung und Verteilung eines kommunalen Veranstaltungskalenders sowie weiterer Werbemittel (Plakate, Flyer etc.). Kulturförderung, Beratung und Information über das kulturelle Leben in der Kommune. Auftrag Zielgruppe Ratsbeschlüsse Bönener Bürgerinnen und Bürger sowie Einwohnerinnen und Einwohner (sowohl Erwachsene als auch Kinder und Jugendliche) regional und überregional. Ziele Durchführung von kulturellen Veranstaltungen für Erwachsene. Durchführung von Veranstaltungen im Bereich der kulturellen Kinder- und Jugendarbeit. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der Veranstaltungen (Erwachsene) 0 10 10 Zahl der Besucher/Innen 0 1.000 1.000 Zahl der Veranstaltungen (Kinder/Jugendliche) 0 13 10 Zahl der Besucher/Innen 0 200 150

159

Seite: 159

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Unterkötter

04 Kultur 04.01 Kommunale Veranstaltungen 04.01.1 Kommunale Veranstaltungen, Kulturelle Kinder- und Jugendarbeit zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

48.257,28

32.182

37.565

33.874

32.252

32.671

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

29.817,50

23.350

23.900

16.800

12.900

12.900

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

16.176,71

22.000

18.850

21.850

18.850

21.850

812,65

1.200

1.200

1.200

1.200

1.200

= Ordentliche Erträge

95.064,14

78.732

81.515

73.724

65.202

68.621

- Personalaufwendungen

110.925,92

76.547

76.803

77.852

78.656

79.248

41.806,90

46.150

45.800

45.800

45.800

45.800

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

9.182,92

8.515

8.377

8.364

8.552

8.739

85.139,23

63.500

100.960

90.180

76.970

76.970

5.711,54

7.420

7.270

7.270

6.070

6.070

252.766,51

202.132

239.210

229.466

216.048

216.827

-157.702,37

-123.400

-157.695

-155.742

-150.846

-148.206

0,00

0

0

0

0

0

-157.702,37

-123.400

-157.695

-155.742

-150.846

-148.206

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-157.702,37

-123.400

-157.695

-155.742

-150.846

-148.206

= Ergebnis

-157.702,37

-123.400

-157.695

-155.742

-150.846

-148.206

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

160

Seite: 160

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Unterkötter

04 Kultur 04.01 Kommunale Veranstaltungen 04.01.1 Kommunale Veranstaltungen, Kulturelle Kinder- und Jugendarbeit zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.128,22

3.350

3.350

0

3.350

3.350

3.350

1.128,22

3.350

3.350

0

3.350

3.350

3.350

2.785,95

4.800

5.000

0

4.800

4.800

4.800

2.785,95

4.800

5.000

0

4.800

4.800

4.800

-1.657,73

-1.450

-1.650

0

-1.450

-1.450

-1.450

161

Seite: 161

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Börste

04 04.01 04.01.2 zuständig: Fachbereich II

Kultur Kommunale Veranstaltungen Archiv / Team Schule, Sport, Kultur

extern und intern

Beschreibung Übernahme, Verwaltung, Pflege und Erschließung aller in der Kommunalverwaltung entstandenen archivwürdigen Informationsträger sowie des nicht kommunalen Archivgutes, welches die Kultur-, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte der Kommune dokumentiert. Fachkompetente, rasche Beratung und Betreuung verwaltungsinterner und -externer Nutzerinnen und Nutzer. Bereitstellung archivischer Information und entsprechender Fachliteratur. Erforschung und Darstellung der Gemeindegeschichte zur Stärkung des historischen Bewusstseins der Bürgerinnen und Bürger. Auftrag Zielgruppe Natürliche und juristische Personen (extern), Verwaltung (intern) Archivgesetz Nordrhein-Westaflen vom 16 März 2010. Dritter Teil § 10 Kommunale Archive (1) "Die Träger der kommunalen Selbstverwaltung, deren Verbände sowie kommunale Stiftungen tragen dafür Sorge, ihr Archivgut in eigener Zuständigkeit zu archivieren." Dienstanweisung des Archivs vom 01.09.2011, privatrechtliche Vereinbarungen. Ziele Erschließung und Nutzbarmachung der Aktenbestände, die dem Archiv im laufenden Jahr durch die Verwaltung, Institutionen oder Privatpersonen übergeben werden. Erhöhung des per EDV erschlossenen Fotobestandes. Durchführung von Veranstaltungen zur Geschichte der Gemeinde Bönen (Vorträge und Rundgänge). Fortführung der systematischen Zusammenarbeit mit dem MCG auf der Grundlage einer Bildungspartnerschaft, sowie Kooperationen mit den Schulen vor Ort. Betreuung von Facharbeiten in einer gymnasialen Oberstufe. Erstellung eines Fotokalenders. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Erschlossene Akten Hellwegschule 61 65 65 Erschlossene Akten Standesamt 350 360 370 Erschlossene Akten Goetheschule 169 200 200 Fotobestand 10.000 10.200 10.300 davon EDV erschlossen 5.200 5.600 5.800 Zahl der Veranstaltungen Geschichtswerkstatt in Kooperation mit der VHS 0 1 0 Aktenbestand des Gemeindearchivs 2.400 2.600 2.700 Buchbestand 2.070 2.080 2.090 Historische Vorträge 2 1 1 Betreuung von Facharbeiten gymnasiale Oberstufe, Examens- u. Magisterarbeiten 3 2 2 Erschlossene Akten Realschule; Klassenbücher 1996 - 2008 600 600 600

162

Seite: 162

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Börste

04 04.01 04.01.2 zuständig: Fachbereich II

Kultur Kommunale Veranstaltungen Archiv / Team Schule, Sport, Kultur

extern und intern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

989,52

340

340

340

340

340

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

1.531,20

1.350

1.350

50

50

50

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.500,00

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

4.020,72

1.690

1.690

390

390

390

- Personalaufwendungen

42.832,63

42.700

44.106

44.676

45.153

45.576

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

729,98

800

850

700

700

700

- Bilanzielle Abschreibungen

886,92

887

887

887

887

887

6.336,90

1.800

3.515

900

900

900

50.786,43

46.187

49.358

47.163

47.640

48.063

-46.765,71

-44.497

-47.668

-46.773

-47.250

-47.673

0,00

0

0

0

0

0

-46.765,71

-44.497

-47.668

-46.773

-47.250

-47.673

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-46.765,71

-44.497

-47.668

-46.773

-47.250

-47.673

= Ergebnis

-46.765,71

-44.497

-47.668

-46.773

-47.250

-47.673

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

163

Seite: 163

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Unterkötter

04 Kultur 04.01 Kommunale Veranstaltungen 04.01.3 Volkshochschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

extern

Beschreibung Organisation eines bedarfsorientierten Weiterbildungsangebotes (siehe Erläuterungen). Anpassung der bisherigen Etablierung der VHS in der Alten Mühle als kultureller Lernort, auch durch Kooperation mit Organisationen, Institutionen, Vereinen und Verbänden. Entwicklung der Partnerschaft mit Familienzentren im Bereich der Gemeinde Bönen. Entwicklung der Bildungspartnerschaft zwischen Schulen und Volkshochschulen auf lokaler Ebene. Auftrag Weiterbildungsgesetz, Satzung des VHS-Zweckverbandes Kamen-Bönen Ziele Angebot von 110 Kursen und Lehrgängen. Angebot von 50 Einzelveranstaltungen. Stabilisierung der Teilnehmerzahlen. Messzahlen

Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner regional und überregional.

Einheit Zahl Zahl Zahl Zahl

der durchgeführten Kurse und Lehrgänge der Teilnehmer/innen der durchgeführten Einzelveranstaltungen der Teilnehmer/innen

Ist 2015 0 0 0 0

Plan 2016 100 1.300 50 2.000

Plan 2017 100 1.300 50 2.000

Erläuterungen Veranstaltungen von Kursen und Lehrgängen in den Bereichen: Mit der VHS die Welt entdecken Zusammenhänge erkennen - in Politik, Geschichte, Ökologie, Gesellschaft In Beziehungen leben - in Beruf und Freizeit, mit Kindern, mit Alten und behinderten Menschen Sprachen lernen Computerwelt VHS-Kulturbeutel - Ausstellungen, Lesungen, Theater, Kabarett, Kulturelle Vorträge Kreativ-Sein - Kreativität und Freizeit - Schneidern und Textiles Gestalten Kochen und Genießen Gesund und fit bleiben

164

Seite: 164

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Unterkötter

04 Kultur 04.01 Kommunale Veranstaltungen 04.01.3 Volkshochschule zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.651,63

1.652

1.652

1.652

1.652

1.652

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

91.980,00

72.000

72.000

72.000

72.000

72.000

93.631,63

73.652

73.652

73.652

73.652

73.652

30.749,23

482

2.738

2.865

2.961

2.987

134,16

800

800

800

800

800

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

165

6.320,23

6.320

6.320

6.320

6.320

6.320

126.675,00

114.000

114.000

114.000

114.000

114.000

72.571,03

72.671

72.571

72.571

72.571

72.571

236.449,65

194.273

196.429

196.556

196.652

196.678

-142.818,02

-120.621

-122.777

-122.904

-123.000

-123.026

0,00

0

0

0

0

0

-142.818,02

-120.621

-122.777

-122.904

-123.000

-123.026

0,00

0

0

0

0

0

-142.818,02

-120.621

-122.777

-122.904

-123.000

-123.026

35.971,26

59.148

59.148

59.148

59.148

59.148

-178.789,28

-179.769

-181.925

-182.052

-182.148

-182.174

Seite: 165

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

04 04.02

Kultur Bücherei

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

4.227,14

4.138

4.493

4.493

4.493

4.493

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

7.167,66

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

+ Sonstige ordentliche Erträge

2.984,75

4.700

3.900

3.900

3.900

3.900

= Ordentliche Erträge

14.379,55

14.838

14.393

14.393

14.393

14.393

- Personalaufwendungen

126.584,07

132.789

134.883

136.683

138.831

139.974

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4.177,68

4.300

4.300

4.300

4.300

4.300

- Bilanzielle Abschreibungen

8.976,76

9.288

9.397

8.997

8.997

8.997

17.900,84

18.360

18.280

18.280

18.280

18.280

157.639,35

164.737

166.860

168.260

170.408

171.551

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

0,00

0

0

0

0

0

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

= Ergebnis

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

166

Seite: 166

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

04 04.02

Kultur Bücherei

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus der Veräußerung von Sachanlagen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

479,75

700

700

0

700

700

700

479,75

700

700

0

700

700

700

0,00

400

400

0

0

0

0

0,00

400

400

0

0

0

0

479,75

300

300

0

700

700

700

167

Seite: 167

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Duske

04 04.02 04.02.1 zuständig: Fachbereich II

Kultur Bücherei Bücherei / Team Schule, Sport, Kultur

extern

Beschreibung Angebot eines aktuellen, vielfältigen Medienbestandes zur Information, Bildung, Unterhaltung und Freizeitgestaltung einschl. Beratung. Aufbau und Betreuung der integrierten Schülerbibliothek. Leseförderung, Vermittlung der Fähigkeiten zum selbstständigen und eigenverantwortlichen Umgang mit Büchern und neuen Medien. Lotsenfunktion bei der Nutzung von elektronischen Informationsquellen. Treffpunkt zur Kommunikation, zum Lesen und Arbeiten. Angebot eigener Veranstaltungen und Führungen in der Bücherei. Auftrag Zielgruppe Kooperation der Bibliotheken Bergkamen, Bönen, Kamen, Unna und Werne im Rahmen der Digitalen Einwohnerinnen und Einwohner aller Altersstufen sowie Schulen, Kindertagesstätten und Bibliothek NRW auf Basis der Projektförderung des Landes aus dem Jahr 2003. Kooperation zur Familienzentren in Bönen. Ausleihe von eBooks mit anderen Bibliotheken im Rahmen des Verbundes Onleihe Hellweg-Sauerland aus dem Jahr 2012. Ziele Erhalt der Ausleihzahlen. Erhalt der Besucherzahlen, und Steigerung der Neuanmeldungen. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Zahl der Ausleihen pro Jahr 55.670 60.000 58.000 Zahl der aktiven Leser/innen 3.098 6.300 3.200 Zahl der Besucher/innen 28.480 30.000 30.000 Neuanmeldungen 298 300 300 Zahl der erteilten Informationen 3.544 3.500 3.500

168

Seite: 168

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Duske

04 04.02 04.02.1 zuständig: Fachbereich II

Kultur Bücherei Bücherei / Team Schule, Sport, Kultur

extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

4.227,14

4.138

4.493

4.493

4.493

4.493

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

7.167,66

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

+ Sonstige ordentliche Erträge

2.984,75

4.700

3.900

3.900

3.900

3.900

= Ordentliche Erträge

14.379,55

14.838

14.393

14.393

14.393

14.393

- Personalaufwendungen

126.584,07

132.789

134.883

136.683

138.831

139.974

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

4.177,68

4.300

4.300

4.300

4.300

4.300

- Bilanzielle Abschreibungen

8.976,76

9.288

9.397

8.997

8.997

8.997

17.900,84

18.360

18.280

18.280

18.280

18.280

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

157.639,35

164.737

166.860

168.260

170.408

171.551

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

0,00

0

0

0

0

0

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

= Ergebnis

-143.259,80

-149.899

-152.467

-153.867

-156.015

-157.158

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

169

Seite: 169

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Duske

04 04.02 04.02.1 zuständig: Fachbereich II

Kultur Bücherei Bücherei / Team Schule, Sport, Kultur

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus der Veräußerung von Sachanlagen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

479,75

700

700

0

700

700

700

479,75

700

700

0

700

700

700

0,00

400

400

0

0

0

0

0,00

400

400

0

0

0

0

479,75

300

300

0

700

700

700

170

Seite: 170

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe

04 04.03

Kultur Seniorenarbeit

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.185,56

1.186

1.186

1.186

1.186

1.186

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.190,00

4.100

4.500

4.500

4.500

4.500

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.500,00

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

8.875,56

5.286

5.686

5.686

5.686

5.686

- Personalaufwendungen

32.283,65

14.547

15.222

15.484

15.649

15.801

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.334,34

1.505

1.505

1.505

1.505

1.505

- Bilanzielle Abschreibungen

2.415,73

2.816

2.711

2.711

2.711

2.711

947,12

1.675

1.425

1.425

1.425

1.425

38.980,84

20.543

20.863

21.125

21.290

21.442

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

0,00

0

0

0

0

0

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

= Ergebnis

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

171

Seite: 171

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe

04 04.03

Kultur Seniorenarbeit

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

400

400

0

400

400

400

= Summe (invest. Auszahlungen)

0,00

400

400

0

400

400

400

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-400

-400

0

-400

-400

-400

172

Seite: 172

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Driftmeier

04 Kultur 04.03 Seniorenarbeit 04.03.1 Seniorenarbeit zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

extern

Beschreibung Der wachsende Anteil älterer Menschen in der Gesamtbevölkerung erfordert die Vernetzung und Kooperationsförderung bestehender Angebote und die Initiierung und Förderung neuer Wege in der Seniorenarbeit, auch in Kooperation mit dem Seniorenbeirat Bönen. Neben der Betreuung kommunaler Einrichtungen für Seniorinnen und Senioren, wie z.B. der kommunalen Altentagesstätte und des Senioren-Internetcafes bietet die kommunale Seniorenarbeit eine allgemeine Beratung sowie die Vermittlung spezifischer Beratungsangebote. Auftrag Zielgruppe Ratsbeschluss Seniorinnen und Senioren der Gemeinde Bönen und des Kreises Unna. Ziele Förderung und Durchführung der Veranstaltungen von und für Seniorinnen und Senioren. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einwohner/Innen über 65 Jahre (Stand: 31.12. des Vorjahres) 3.911 3.935 3.950 Zahl der Veranstaltungen 6 6 6 Zahl der Besucher/Innen 794 800 800 Erläuterungen Durchführung von fünf "Seniorentanztee-Veranstaltungen" mit dem Seniorenbeirat Bönen. Organisation von einem "Seniorentag" auf Einladung des Bürgermeisters.

173

Seite: 173

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Driftmeier

04 Kultur 04.03 Seniorenarbeit 04.03.1 Seniorenarbeit zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

1.185,56

1.186

1.186

1.186

1.186

1.186

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.190,00

4.100

4.500

4.500

4.500

4.500

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

3.500,00

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

8.875,56

5.286

5.686

5.686

5.686

5.686

- Personalaufwendungen

32.283,65

14.547

15.222

15.484

15.649

15.801

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

3.334,34

1.505

1.505

1.505

1.505

1.505

- Bilanzielle Abschreibungen

2.415,73

2.816

2.711

2.711

2.711

2.711

947,12

1.675

1.425

1.425

1.425

1.425

38.980,84

20.543

20.863

21.125

21.290

21.442

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

0,00

0

0

0

0

0

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

= Ergebnis

-30.105,28

-15.257

-15.177

-15.439

-15.604

-15.756

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

174

Seite: 174

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Driftmeier

04 Kultur 04.03 Seniorenarbeit 04.03.1 Seniorenarbeit zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

400

400

0

400

400

400

= Summe (invest. Auszahlungen)

0,00

400

400

0

400

400

400

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-400

-400

0

-400

-400

-400

175

Seite: 175

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

05

Soziales

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

25.764,27

18.764

18.736

18.736

18.736

+ Sonstige Transfererträge

54.028,15

40.000

40.800

41.616

42.448

43.297

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

198.837,47

188.000

191.760

195.595

199.507

203.497

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

919.439,50

2.400.000

3.535.878

3.606.596

3.678.727

3.752.302

63,48

0

0

0

0

0

1.198.132,87

2.646.764

3.787.174

3.862.543

3.939.418

4.017.832

210.684,56

240.711

452.200

462.298

353.473

356.227

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

21.837,92

41.950

12.350

12.550

12.754

12.962

- Bilanzielle Abschreibungen

42.271,59

46.043

51.300

51.300

51.300

51.300

1.322.585,90

3.846.640

2.693.950

2.747.029

2.801.170

2.856.393

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

18.736

1.909,50

5.170

5.070

5.070

5.070

5.070

1.599.289,47

4.180.514

3.214.870

3.278.247

3.223.767

3.281.952

-401.156,60

-1.533.750

572.304

584.296

715.651

735.880

0,00

0

0

0

0

0

-401.156,60

-1.533.750

572.304

584.296

715.651

735.880

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-401.156,60

-1.533.750

572.304

584.296

715.651

735.880

= Ergebnis

-401.156,60

-1.533.750

572.304

584.296

715.651

735.880

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

176

Seite: 176

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

05

Soziales

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

7.856,17

35.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

7.856,17

35.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

-7.856,17

-35.000

-15.000

0

-15.000

-15.000

-15.000

177

Seite: 177

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

05 05.01

Soziales Hilfen in Notlagen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

7.027,83

28

0

0

0

0

54.028,15

40.000

40.800

41.616

42.448

43.297

919.439,50

2.400.000

3.535.878

3.606.596

3.678.727

3.752.302

63,48

0

0

0

0

0

980.558,96

2.440.028

3.576.678

3.648.212

3.721.175

3.795.599

127.776,24

178.942

389.135

397.461

232.290

233.879

21.427,96

40.850

11.250

11.450

11.654

11.862

5.759,05

10.061

15.318

15.318

15.318

15.318

1.322.585,90

3.846.640

2.693.950

2.747.029

2.801.170

2.856.393

1.841,50

4.770

4.770

4.770

4.770

4.770

1.479.390,65

4.081.263

3.114.423

3.176.028

3.065.202

3.122.222

-498.831,69

-1.641.235

462.255

472.184

655.973

673.377

0,00

0

0

0

0

0

-498.831,69

-1.641.235

462.255

472.184

655.973

673.377

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-498.831,69

-1.641.235

462.255

472.184

655.973

673.377

= Ergebnis

-498.831,69

-1.641.235

462.255

472.184

655.973

673.377

+ Sonstige Transfererträge + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

178

Seite: 178

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

05 05.01

Soziales Hilfen in Notlagen

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

7.856,17

35.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

7.856,17

35.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

-7.856,17

-35.000

-15.000

0

-15.000

-15.000

-15.000

179

Seite: 179

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Schmidt, J.

05 Soziales 05.01 Hilfen in Notlagen 05.01.1 Leistungen nach dem SGB XII und sonstige integrative Maßnahmen zuständig: Fachbereich II / Team Soziales extern

Beschreibung Einzelfallbearbeitung durch den Leistungssachbearbeiter (Antragsaufnahme, Prüfung, Bewilligung, Ablehnung). Sämtliche Leistungen nach dem SGB XII, insbesondere Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40), Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46), Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52), Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 bis 69), Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74) sowie die jeweils gebotene Beratung und Unterstützung. Bearbeitung von Kostenersatz- (§§ 102 bis 105) und Kostenerstattungsansprüchen (§§ 106 bis 115). Antragsaufnahme auf Leistungen nach dem Gesetz über die Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG). Auftrag Zielgruppe Sozialgesetzbuch XII, Satzungen und Richtlinien des Kreises Unna, Empfehlungen des LWL, Einwohnerinnen und Einwohner mit Einkommensdefiziten, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, SGB I, SGB II, SGB V, SGB VI, SGB X, SGB XI voll erwerbsgemindert sind, über Behinderungen verfügen oder bei denen gesundheitliche Defizite vorliegen und die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Bönen haben. Ziele Entscheidung über die Anträge auf Leistungen nach dem SGB XII bei Vorlage aller berechnungsrelevanter Unterlagen innerhalb von 10 Tagen. Information der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger der Grundsicherung über die Notwendigkeit des zu stellenden Folgeantrags 1 Monat vor Ablauf des laufenden Bewilligungszeitraums. Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Bedarfsgemeinschaften HzL 32 40 40 Bedarfsgemeinschaften GSiG 178 200 200 Bedarfsgemeinschaften Hibl (Krankenhilfe) 10 10 8 Personen HzL 54 45 50 Personen GSiG 194 220 220 Personen Hibl 10 10 8 Erst- und Folgeanträge auf Leistungen nach dem SGB XII 180 210 210 Information der Leistungsempfänger der Grundsicherung betr. Folgeantrag 170 180 180

180

Seite: 180

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Schmidt, J.

05 Soziales 05.01 Hilfen in Notlagen 05.01.1 Leistungen nach dem SGB XII und sonstige integrative Maßnahmen zuständig: Fachbereich II / Team Soziales extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

6.000,00

0

0

0

0

0

6.000,00

0

0

0

0

0

101.646,43

103.025

68.679

69.453

70.144

70.641

3.647,66

400

400

400

400

400

0,00

0

144

144

144

144

59.020,62

40.000

40.000

40.000

40.000

40.000

871,70

600

600

600

600

600

165.186,41

144.025

109.823

110.597

111.288

111.785

-159.186,41

-144.025

-109.823

-110.597

-111.288

-111.785

0,00

0

0

0

0

0

-159.186,41

-144.025

-109.823

-110.597

-111.288

-111.785

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-159.186,41

-144.025

-109.823

-110.597

-111.288

-111.785

= Ergebnis

-159.186,41

-144.025

-109.823

-110.597

-111.288

-111.785

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

181

Seite: 181

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Grieper

05 05.01 05.01.2 zuständig: Fachbereich

Soziales Hilfen in Notlagen Leistungen der Arbeitsgemeinschaft des Kreises Unna (ARGE) I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Beschreibung Die bisher von der Gemeinde Bönen erbrachten Leistungen nach dem SGB II, werden nun von der Arbeitsgemeinschaft des Kreises Unna übernommen. Die Zahlungsabwicklungen erfolgen über die Bundesanstalt für Arbeit. Lediglich Lohnkosten und deren anteilige Erstattungen, sowie die Sachkosten betreffen die Gemeinde Bönen. Mit Wirkung vom 01.07.2015 wurde die Abordnung der kommunalen Mitarbeiter widerrufen. Somit befindet sich kein gemeindliches Personal mehr in der Arbeitsgemeinschaft bzw. im Job-Center des Kreises Unna.

182

Seite: 182

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Grieper

05 05.01 05.01.2 zuständig: Fachbereich

Soziales Hilfen in Notlagen Leistungen der Arbeitsgemeinschaft des Kreises Unna (ARGE) I / Team Personalmanagement und Zentrale Dienste

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

27,83

28

0

0

0

0

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

73.816,59

0

0

0

0

0

73.844,42

28

0

0

0

0

-6.921,55

0

0

0

0

0

60,85

61

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Bilanzielle Abschreibungen = Ordentliche Aufwendungen

-6.860,70

61

0

0

0

0

= Ordentliches Ergebnis

80.705,12

-33

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

80.705,12

-33

0

0

0

0

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

80.705,12

-33

0

0

0

0

= Ergebnis

80.705,12

-33

0

0

0

0

= Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

183

Seite: 183

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Birnbacher

05 Soziales 05.01 Hilfen in Notlagen 05.01.3 Leistungen nach dem AsylbLG zuständig: Fachbereich II / Team Soziales extern

Beschreibung Einzelfallbearbeitung durch die Leistungssachbearbeiter/in (Antragsaufnahme, Prüfung, Bewilligung, Ablehnung). Gewährung sämtlicher Leistungen nach dem AsylbLG, insbesondere Gewährung von Grundleistungen (§ 3), Leistungen in besonderen Fällen (§ 2) -entsprechende Anwendung des SGB XII-, Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4), Abrechnung der Krankenhilfekosten mit den entsprechenden kassenärztlichen Vereinigungen sowie Abrechnung der Krankenhilfekosten mit den Krankenkassen (§ 264 SGB V). Abgleich und Abrechnung der Erstattungspauschalen mit dem Land (gem. Flüchtlingsaufnahmegesetz -FlüAG-). Beratung und Beantragung der Rückkehrhilfen für Flüchtlinge (Asylbewerber/innen) bei der International Organisation for Migration (IOM). Auftrag Zielgruppe Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Asylbewerber/innen und Migranten/innen (Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG) Asylverfahrensgesetz (AsylVfG), Gesetz zur Ausführung des AsylbLG (AGAsylbLG), - Ausländer mit einer Aufenthaltsgestattung nach dem AsylVfG Hinweise zur Durchführung des AsylbLG (DV AsylbLG), Hinweise zur Anwendung - Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG - Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG des § 2 AsylbLG, Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Richtlinien des Kreises Unna, Sozialgesetzbuch (SGB) I -Allgemeiner Teil-, SGB V -Gesetzliche Krankenhilfe-, - Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2, 4 u. 5 AufenthG - Ausländer mit einer Duldung nach § 60 a AufenthG SGB X -Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz-, SGB XII -SozialhilfeZiele Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes bei Vorliegen der vollständigen Unterlagen im Rahmen der gesetzl. Bestimmungen bei Zuweisung von Asylbewerbern/innen u. Migranten/innen am Zuweisungstag. Entscheidung über Anträge auf einmalige Leistungen nach dem AsylbLG innerhalb von 3 Tagen. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Bedarfsgemeinschaften § 2 AsylbLG (>= 15 Monate im Verfahren) 7 30 124 Bedarfsgemeinschaften § 3 AsylbLG 119 108 70 Personen § 2 AsylbLG 16 40 197 Personen § 3 AsylbLG 194 191 210 Erstanträge auf Leistungen nach dem AsylbLG 51 132 120

184

Seite: 184

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Birnbacher

05 Soziales 05.01 Hilfen in Notlagen 05.01.3 Leistungen nach dem AsylbLG zuständig: Fachbereich II / Team Soziales extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.000,00

0

0

0

0

0

54.028,15

40.000

40.800

41.616

42.448

43.297

845.622,91

2.400.000

3.535.878

3.606.596

3.678.727

3.752.302

63,48

0

0

0

0

0

900.714,54

2.440.000

3.576.678

3.648.212

3.721.175

3.795.599

- Personalaufwendungen

33.051,36

75.917

320.456

328.008

162.146

163.238

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

17.780,30

40.450

10.850

11.050

11.254

11.462

5.698,20

10.000

15.174

15.174

15.174

15.174

1.263.565,28

3.806.640

2.653.950

2.707.029

2.761.170

2.816.393

969,80

4.170

4.170

4.170

4.170

4.170

1.321.064,94

3.937.177

3.004.600

3.065.431

2.953.914

3.010.437

-420.350,40

-1.497.177

572.078

582.781

767.261

785.162

0,00

0

0

0

0

0

-420.350,40

-1.497.177

572.078

582.781

767.261

785.162

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-420.350,40

-1.497.177

572.078

582.781

767.261

785.162

= Ergebnis

-420.350,40

-1.497.177

572.078

582.781

767.261

785.162

+ Sonstige Transfererträge + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge

- Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

185

Seite: 185

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Birnbacher

05 Soziales 05.01 Hilfen in Notlagen 05.01.3 Leistungen nach dem AsylbLG zuständig: Fachbereich II / Team Soziales extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

5.698,20

35.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

5.698,20

35.000

15.000

0

15.000

15.000

15.000

-5.698,20

-35.000

-15.000

0

-15.000

-15.000

-15.000

186

Seite: 186

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

05 05.02

Soziales Sozialversicherungsangelegenheiten

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

1.528,54

2.898

2.056

2.099

2.134

2.153

1.528,54

2.898

2.056

2.099

2.134

2.153

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

0,00

0

0

0

0

0

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

= Ergebnis

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

- Personalaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

187

Seite: 187

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Üstündag

05 Soziales 05.02 Sozialversicherungsangelegenheiten 05.02.1 Sozialversicherungsangelegenheiten zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Wahrnehmung von Tätigkeiten im Bereich der Amtshilfeersuchen. Auftrag Sozialgesetzbuch I, VI, X

Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner mit einem bestimmten Lebensalter (Rentenanträge). Einwohnerinnen und Einwohner mit einem unbestimmten Lebensalter (Erteilung von Auskünften nach Rücksprache mit der LVA Münster, Kontenklärung).

Messzahlen Einheit Zahl der eingegangenen/aufgenommenen Rentenanträge Zahl der eingegangenen/aufgenommenen Kontenklärungsanträge einschl. Nebenanträge Zahl der innerh. einer Woche aufgenommenen Anträge

188

Ist 2015 561 283 16

Plan 2016 655 242 17

Plan 2017 561 283 16

Seite: 188

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Üstündag

05 Soziales 05.02 Sozialversicherungsangelegenheiten 05.02.1 Sozialversicherungsangelegenheiten zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

1.528,54

2.898

2.056

2.099

2.134

2.153

1.528,54

2.898

2.056

2.099

2.134

2.153

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

0,00

0

0

0

0

0

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

= Ergebnis

-1.528,54

-2.898

-2.056

-2.099

-2.134

-2.153

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

189

Seite: 189

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

05 05.03

Soziales Wohnungswesen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

18.736,44

18.736

18.736

18.736

18.736

18.736

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

198.837,47

188.000

191.760

195.595

199.507

203.497

217.573,91

206.736

210.496

214.331

218.243

222.233

81.379,78

58.871

61.009

62.738

119.049

120.195

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

409,96

1.100

1.100

1.100

1.100

1.100

36.512,54

35.982

35.982

35.982

35.982

35.982

68,00

400

300

300

300

300

118.370,28

96.353

98.391

100.120

156.431

157.577

99.203,63

110.383

112.105

114.211

61.812

64.656

0,00

0

0

0

0

0

99.203,63

110.383

112.105

114.211

61.812

64.656

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

99.203,63

110.383

112.105

114.211

61.812

64.656

= Ergebnis

99.203,63

110.383

112.105

114.211

61.812

64.656

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

190

Seite: 190

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kuhnt

05 05.03 05.03.1 zuständig: Fachbereich II

Soziales Wohnungswesen Wohngeld und Wohnraumversorgung / Team Soziales extern

Beschreibung Leistungen nach dem Wohngeldgesetz, die einkommensabhängig dem Mieter als Mietzuschuss, dem Eigentümer selbstgenutzten Wohnraumes als Lastenzuschuss auf Antrag gewährt werden. Vermittlung von Wohnungen, Information für Wohnungssuchende, Wohnungstauschbörse und Mietberatung, Wohnungsvermittlung (öffentlich geförderter Wohnungsbau). Auftrag Wohngeldgesetz, Wohngeldverordnung, Allg. Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes, Gesetz zur Förderung von Wohnraum für das Land NRW Ziele Rechtmäßige Entscheidung über vollst. Wohngeldanträge innerhalb einer Woche in 100% der Fälle. Bei vollständiger und rechtzeitiger Hereingabe (6 Wochen vor Ablauf des vorherigen Antrags) der Wiederholungsanträge ununterbrochene Anschlusszahlung der Wohngeldanträge in 100% der Fälle. Messzahlen

Zielgruppe Bedürftige Mieter von Wohnraum und Eigentümer von selbstgenutztem Wohnraum.

Einheit Anträge (Erstantrag, Erhöhung, Berichtigung, Minderung) Bearbeitung der Anträge innerhalb einer Woche Wiederholungsanträge Bearbeitung der Wiederholungsanträge innerhalb einer Woche

191

Ist 2015 461 461 216 216

Plan 2016 500 500 210 210

Plan 2017 600 600 250 250

Seite: 191

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kuhnt

05 05.03 05.03.1 zuständig: Fachbereich II

Soziales Wohnungswesen Wohngeld und Wohnraumversorgung / Team Soziales extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

56.908,23

54.128

49.977

51.387

109.890

110.884

318,00

300

300

300

300

300

68,00

200

100

100

100

100

57.294,23

54.628

50.377

51.787

110.290

111.284

-57.294,23

-54.628

-50.377

-51.787

-110.290

-111.284

0,00

0

0

0

0

0

-57.294,23

-54.628

-50.377

-51.787

-110.290

-111.284

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-57.294,23

-54.628

-50.377

-51.787

-110.290

-111.284

= Ergebnis

-57.294,23

-54.628

-50.377

-51.787

-110.290

-111.284

- Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

192

Seite: 192

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Haub

05 Soziales 05.03 Wohnungswesen 05.03.3 Hilfen bei Wohnungsproblemen zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern

Beschreibung Beratung über Hilfen zum Erhalt bzw. zur Erlangung einer Wohnung. Vermeidung von Obdachlosigkeit bei Zwangsräumungen. Einweisungen in Übergangswohnungen für Obdachlose. Abrechnung der Kosten für Wiedereinweisungen. Gebühreneinzug bei untergebrachten Obdachlosen. Auftrag Zielgruppe Ordnungsbehördengesetz NRW, "Satzung über die Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften und Obdachlose und von Obdachlosigkeit bedrohte Personen. die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Gemeinde Bönen" Ziele Unfreiwillig Obdachlose: Bereitstellung einer Unterkunft in 100% der Fälle. Von Obdachlosigkeit bedrohte Personen: Vermeidung der Einweisung in eine Obdachlosenunterkunft in 50% der Fälle. Verminderung der Gesamtzahl untergebrachter Personen um 25%. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Bereitstellung einer Wohnung für unfreiwillig Obdachlose % 100 100 Insgesamt untergebrachte Personen (Obdachlose) 8 7 Anzahl der Vermittlungen 0 1 Von Obdachlosigkeit bedrohte Fälle 21 25 hiervon in eine Obdachlosenunterkunft eingewiesen 0 2 Vermeidung von Einweisungen % 100 92

193

Plan 2017 100 7 1 25 2 92

Seite: 193

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Haub

05 Soziales 05.03 Wohnungswesen 05.03.3 Hilfen bei Wohnungsproblemen zuständig: Fachbereich II / Team Bürgerbüro extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

18.736,44

18.736

18.736

18.736

18.736

18.736

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

198.837,47

188.000

191.760

195.595

199.507

203.497

217.573,91

206.736

210.496

214.331

218.243

222.233

24.471,55

4.743

11.032

11.351

9.159

9.311

91,96

800

800

800

800

800

36.512,54

35.982

35.982

35.982

35.982

35.982

0,00

200

200

200

200

200

61.076,05

41.725

48.014

48.333

46.141

46.293

156.497,86

165.011

162.482

165.998

172.102

175.940

0,00

0

0

0

0

0

156.497,86

165.011

162.482

165.998

172.102

175.940

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

156.497,86

165.011

162.482

165.998

172.102

175.940

= Ergebnis

156.497,86

165.011

162.482

165.998

172.102

175.940

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

194

Seite: 194

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

08

Sport

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

7.924,59

7.869

8.092

8.092

8.092

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

31.580,50

31.500

0

0

0

0

39.505,09

39.369

8.092

8.092

8.092

8.092

- Personalaufwendungen

24.724,41

24.760

22.384

22.633

22.868

23.077

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

82.848,86

86.550

87.550

85.550

85.550

85.550

- Bilanzielle Abschreibungen

12.258,21

12.832

13.118

13.218

13.318

13.418

400,36

850

950

850

850

850

= Ordentliche Aufwendungen

120.231,84

124.992

124.002

122.251

122.586

122.895

= Ordentliches Ergebnis

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

0,00

0

0

0

0

0

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

= Ergebnis

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

= Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

= Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

195

8.092

Seite: 195

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

08

Sport

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

4.436,99

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

4.436,99

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

-4.436,99

-2.000

-2.000

0

-2.000

-2.000

-2.000

196

Seite: 196

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

08 08.01

Sport Sportanlagen und Sportförderung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

7.924,59

7.869

8.092

8.092

8.092

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

31.580,50

31.500

0

0

0

0

39.505,09

39.369

8.092

8.092

8.092

8.092

- Personalaufwendungen

24.724,41

24.760

22.384

22.633

22.868

23.077

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

82.848,86

86.550

87.550

85.550

85.550

85.550

- Bilanzielle Abschreibungen

12.258,21

12.832

13.118

13.218

13.318

13.418

400,36

850

950

850

850

850

= Ordentliche Aufwendungen

120.231,84

124.992

124.002

122.251

122.586

122.895

= Ordentliches Ergebnis

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

0,00

0

0

0

0

0

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

= Ergebnis

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

= Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

= Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

197

8.092

Seite: 197

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

08 08.01

Sport Sportanlagen und Sportförderung

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

4.436,99

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

4.436,99

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

-4.436,99

-2.000

-2.000

0

-2.000

-2.000

-2.000

198

Seite: 198

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

08 Sport 08.01 Sportanlagen und Sportförderung 08.01.1 Sportverwaltung zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Beschreibung Bereitstellung, Instandhaltung und Betrieb von sechs Sporthallen und einer Schwimmhalle sowie Freisportanlagen (Dauerbelegung; Einzelbelegungen an den Wochenenden und in den Schulferien = Sondernutzung) für den Schul- und Vereinssport sowie für sonstige Zwecke im Rahmen von Sportveranstaltungen (z.B. Integration); Zuschüsse an Vereine und Verbände, z.B. Jugendförderung, Sportveranstaltungen; Auskunft und Beratung, Erhebung von Nutzungsgebühren. Auftrag Zielgruppe Sportvereine in der Gemeinde Bönen, Gemeindesportverband, aktive und passive Sportlerinnen und Gemeindeordnung, Schulgesetz Entgelt- und Benutzungsordnung, Richtlinien für die Sportförderung der Gemeinde Bönen, Ratsbeschlüsse, Feiertagsgesetz NW Sportler, Schülerinnen und Schüler, Kinder und Jugendliche Ziele Bearbeitung von Anträgen der Sportvereine und des Gemeindesportverbandes bei vollständiger Hereingabe der geforderten Unterlagen innerhalb von 10 Tagen nach Antragseingang. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Zahl der Sondernutzungsanträge 35 55 38 Fristgemäß bearbeitete Anträge 35 55 38 Zahl der geförderten Sportvereine 20 20 20 Zahl der Jugendlichen bis einschließlich 18 Jahren 2.045 2.045 2.045 Erläuterungen Alle Sporthallen befinden sich im Eigentum der Gemeinde Bönen. Die Schwimmhalle Bad und Sauna Bönen befindet sich im Eigentum der GSW und wird durch diese betrieben. Der Aufwand für die Pflege und Unterhaltung der Freisportanlagen durch den Bauhof ist dem Produkt "Öffentliche Grün-, Spiel- und Sportanlagen" zugeordnet.

199

Seite: 199

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

08 Sport 08.01 Sportanlagen und Sportförderung 08.01.1 Sportverwaltung zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

7.924,59

7.869

8.092

8.092

8.092

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

31.580,50

31.500

0

0

0

0

39.505,09

39.369

8.092

8.092

8.092

8.092

- Personalaufwendungen

24.724,41

24.760

22.384

22.633

22.868

23.077

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

82.848,86

86.550

87.550

85.550

85.550

85.550

- Bilanzielle Abschreibungen

12.258,21

12.832

13.118

13.218

13.318

13.418

400,36

850

950

850

850

850

= Ordentliche Aufwendungen

120.231,84

124.992

124.002

122.251

122.586

122.895

= Ordentliches Ergebnis

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

0,00

0

0

0

0

0

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

= Ergebnis

-80.726,75

-85.623

-115.910

-114.159

-114.494

-114.803

= Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

= Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

200

8.092

Seite: 200

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Höflich

08 Sport 08.01 Sportanlagen und Sportförderung 08.01.1 Sportverwaltung zuständig: Fachbereich II / Team Schule, Sport, Kultur extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

4.436,99

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

4.436,99

2.000

2.000

0

2.000

2.000

2.000

-4.436,99

-2.000

-2.000

0

-2.000

-2.000

-2.000

201

Seite: 201

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

09

Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

327,25

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

327,25

0

0

0

0

0

- Personalaufwendungen

95.689,51

155.269

111.853

113.172

114.300

115.858

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

19.260,41

90.500

55.500

55.500

50.500

45.500

1.047,49

1.047

0

0

0

0

707,80

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

116.705,21

247.816

168.353

169.672

165.800

162.358

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

0,00

0

0

0

0

0

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

= Ergebnis

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

202

Seite: 202

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

09 09.01

Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Räumliche Planung und Entwicklung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

327,25

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

327,25

0

0

0

0

0

- Personalaufwendungen

95.689,51

155.269

111.853

113.172

114.300

115.858

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

19.260,41

90.500

55.500

55.500

50.500

45.500

1.047,49

1.047

0

0

0

0

707,80

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

116.705,21

247.816

168.353

169.672

165.800

162.358

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

0,00

0

0

0

0

0

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

= Ergebnis

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

203

Seite: 203

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kohl

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 09.01 Räumliche Planung und Entwicklung 09.01.1 Bauleitplanung zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Konzepte und Planungen für die räumliche Ordnung und Entwicklung der Nutzungen im Gemeindegebiet, einschl. der Änderung bzw. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans. Aufstellen, ändern, ergänzen und aufheben von Bebauungsplänen, vorhabenbezogenen Bebauungsplänen und Ortssatzungen zur verbindlichen Regelung der Bodennutzung. Der Bebauungsplan enthält rechtsverbindliche Festsetzungen (Ortsrecht) zur städtebaulichen Ordnung und Entwicklung der überplanten Flächen. Wahrnehmung der Aufgabe als Träger öffentlicher Belange. Erarbeitung von Stellungnahmen, initiativ oder nach Aufforderung, zu Planungen Dritter. Auftrag Zielgruppe Raumordnungsgesetz, Landesplanungsgesetz, Baugesetzbuch, Ratsbeschlüsse. Einwohnerinnen und Einwohner, Zuzugswillige und Investoren, Träger der Planungsverfahren Ziele Beschluss von 2 Bebauungsplänen in 2017. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Abgeschlossene FNP-Änderungsverfahren 0 0 0 Zahl der eingeleiteten Bebauungsplanverfahren 2 2 1 Zahl der in Kraft getretenen Bebauungspläne 1 3 1 Erläuterungen Plan 2016: (Verfahren) - VEP Nr. 09 - 1. vereinfachte Änderung - VEP Nr. 13 Plan 2016: (Rechtskraft) - BPL Nr. 09 - Teilaufhebung -VEP Nr. 09 - 1. vereinfachte Änderung -VEP Nr. 13 IST 2016: - VEP Nr. 09 - 1. vereinfachte Änderung - VEP Nr. 13 - BPL Nr. 09 - Teilaufhebung -------------------------------------------------------------Plan 2017: - VEP - "Alte Hundewiese Poststraße"

204

Seite: 204

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kohl

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 09.01 Räumliche Planung und Entwicklung 09.01.1 Bauleitplanung zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

327,25

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

327,25

0

0

0

0

0

- Personalaufwendungen

95.689,51

155.269

111.853

113.172

114.300

115.858

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

19.260,41

90.500

55.500

55.500

50.500

45.500

1.047,49

1.047

0

0

0

0

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

707,80

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

116.705,21

247.816

168.353

169.672

165.800

162.358

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

0,00

0

0

0

0

0

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

= Ergebnis

-116.377,96

-247.816

-168.353

-169.672

-165.800

-162.358

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

205

Seite: 205

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

10

Bauen und Wohnen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

28.527,84

33.752

27.287

27.601

27.875

28.214

28.527,84

33.752

27.287

27.601

27.875

28.214

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

0,00

0

0

0

0

0

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

= Ergebnis

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

- Personalaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

206

Seite: 206

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

10 10.01

Bauen und Wohnen Maßnahmen der Bauaufsicht

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

28.527,84

33.752

27.287

27.601

27.875

28.214

28.527,84

33.752

27.287

27.601

27.875

28.214

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

0,00

0

0

0

0

0

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

= Ergebnis

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

- Personalaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

207

Seite: 207

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kohl

10 Bauen und Wohnen 10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 10.01.1 Bauordnung und Denkmalschutz zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Stellungnahmen zu Teilungsanträgen, Vorkaufsrechten, Bauvoranfragen, Baugenehmigungsund Freistellungsverfahren. Aufgaben der Gemeinde als untere Denkmalbehörde, wie z.B. Unterschutzstellungen, Erlaubnisse, baufachliche Stellungnahmen, Steuerbescheinigungen, Überprüfungen auf Einhaltung des Denkmalrechts einschließlich aller ordnungsrechtlichen Maßnahmen sowie indirekte Förderung bei denkmalpflegerischen Maßnahmen an Baudenkmälern. Auftrag Anträge aufgrund der Bauordnung NRW, Denkmalschutzgesetz NRW, Gemeindeordnung NRW

Zielgruppe Unmittelbare Antragsteller (private, gewerbliche und öffentliche Bauherren) sowie mittelbar Betroffene (z.B. Nachbarn). Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigte von denkmalgeschützten Gebäuden.

Ziele Ziel ist die Wahrung der bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Bestimmungen, die mit Kennzahlen nicht messbar ist. Rechtssicherheit für Bauherren. Erhaltung von Bau- und Bodendenkmälern. Sicherstellen von Belangen des Denkmalschutzes. Steuerungsrelevante Kennzahlen sind nicht definierbar. Erläuterungen Insgesamt gibt es in der Gemeinde Bönen 65 Baudenkmäler. 2 Kriegerdenkmäler 4 Bodendenkmäler

208

Seite: 208

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kohl

10 Bauen und Wohnen 10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 10.01.1 Bauordnung und Denkmalschutz zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

28.527,84

33.752

27.287

27.601

27.875

28.214

28.527,84

33.752

27.287

27.601

27.875

28.214

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

0,00

0

0

0

0

0

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

= Ergebnis

-28.527,84

-33.752

-27.287

-27.601

-27.875

-28.214

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

209

Seite: 209

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

11

Ver- und Entsorgung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

151.762,73

129.198

159.533

169.231

170.724

171.672

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5.638.929,85

5.636.785

5.720.175

5.553.357

5.553.394

5.519.164

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

69.481,09

67.516

103.112

103.112

103.112

103.112

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

52.521,93

40.800

43.300

43.300

45.800

45.800

0,00

100

100

100

100

100

+ Sonstige ordentliche Erträge + Aktivierte Eigenleistungen = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

36.654,00

29.480

39.608

39.608

39.608

39.608

5.949.349,60

5.903.879

6.065.828

5.908.708

5.912.738

5.879.456

111.506,51

147.272

150.927

156.177

160.002

162.554

2.016.290,78

1.984.131

2.069.030

1.875.330

1.877.830

1.877.830

747.252,86

755.813

792.930

817.342

825.865

835.346

1.996.032,68

2.079.709

2.026.010

2.026.010

2.026.010

2.026.010

127.814,15

131.060

131.070

131.070

131.070

131.070

4.998.896,98

5.097.985

5.169.967

5.005.929

5.020.777

5.032.810

950.452,62

805.894

895.861

902.779

891.961

846.646

0,00

0

0

0

0

0

950.452,62

805.894

895.861

902.779

891.961

846.646

0,00

0

0

0

0

0

950.452,62

805.894

895.861

902.779

891.961

846.646

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

461.780,50

742.079

711.952

686.352

686.352

686.352

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

224.294,54

321.690

254.860

254.860

254.860

254.860

1.187.938,58

1.226.283

1.352.953

1.334.271

1.323.453

1.278.138

= Ergebnis

210

Seite: 210

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

11

Ver- und Entsorgung

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Beiträgen u.ä. Entgelten = Summe der invest. Einzahlungen für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

13.407,36

7.620

5.000

0

5.000

0

13.407,36

7.620

5.000

0

5.000

0

0 0

2.199.886,82

1.934.000

300.000

855.000

1.105.000

345.000

825.000

70.717,23

110.000

100.000

0

100.000

0

0

2.270.604,05

2.044.000

400.000

855.000

1.205.000

345.000

825.000

-2.257.196,69

-2.036.380

-395.000

-855.000

-1.200.000

-345.000

-825.000

211

Seite: 211

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

11 11.01

Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.612.406,48

1.596.586

1.526.543

1.432.897

1.432.897

1.402.897

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

69.481,09

67.516

103.112

103.112

103.112

103.112

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

34.936,28

25.800

25.800

25.800

25.800

25.800

0,00

100

100

100

100

100

1.716.823,85

1.690.002

1.655.555

1.561.909

1.561.909

1.531.909

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

53.410,65

56.224

52.659

53.243

53.730

54.162

1.556.933,69

1.542.731

1.528.030

1.434.430

1.434.430

1.434.430

4.524,82

5.100

5.600

5.600

5.600

5.600

1.614.869,16

1.604.055

1.586.289

1.493.273

1.493.760

1.494.192

101.954,69

85.947

69.266

68.636

68.149

37.717

0,00

0

0

0

0

0

101.954,69

85.947

69.266

68.636

68.149

37.717

0,00

0

0

0

0

0

101.954,69

85.947

69.266

68.636

68.149

37.717

18.170,00

23.200

22.090

22.090

22.090

22.090

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

155.419,68

194.400

189.900

189.900

189.900

189.900

= Ergebnis

-35.294,99

-85.253

-98.544

-99.174

-99.661

-130.093

212

Seite: 212

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Flunkert

11 11.01 11.01.1 zuständig: Fachbereich

Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

extern

Beschreibung Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Verwertung von Abfällen. Entwicklung und Fortschreibung von Abfallwirtschaftskonzepten auf kommunaler Ebene. Vollzug bzw. Umsetzung der Abfallgesetze und der gemeindlichen Abfallbeseitigungssatzung. Aufstellung von Abfallbilanzen. Stellungnahmen zu Abfallwirtschaftskonzepten Dritter. Organisation Abfallkalender. Auftrag Zielgruppe Abfallgesetz, Landesabfallgesetz, Verordnungen, Ratsbeschlüsse Abfallerzeuger und -besitzer. Ziele Senkung des Abfallaufkommens bzw. Steigerung der verwertbaren Abfallanteile. Verringerung illegaler Abfallablagerungen. Messzahlen Einheit Ist 2015 Gesamtabfallaufkommen t 6.600 - davon Restmüll - (GWA Kreis Unna) t 2.700 - davon Biomüll - (GWA Kreis Unna) t 1.500 - davon Verpackungsmüll - (DSD Remondis) t 900

Plan 2016 6.550 2.650 1.400 800

Plan 2017 6.500 2.600 1.350 850

Erläuterungen Zum Gesamtabfallaufkommen zählen auch die Anteile Altpapier und Altglas.

213

Seite: 213

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Flunkert

11 11.01 11.01.1 zuständig: Fachbereich

Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

1.612.406,48

1.596.586

1.526.543

1.432.897

1.432.897

1.402.897

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

69.481,09

67.516

103.112

103.112

103.112

103.112

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

34.936,28

25.800

25.800

25.800

25.800

25.800

0,00

100

100

100

100

100

1.716.823,85

1.690.002

1.655.555

1.561.909

1.561.909

1.531.909

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

53.410,65

56.224

52.659

53.243

53.730

54.162

1.556.933,69

1.542.731

1.528.030

1.434.430

1.434.430

1.434.430

4.524,82

5.100

5.600

5.600

5.600

5.600

1.614.869,16

1.604.055

1.586.289

1.493.273

1.493.760

1.494.192

101.954,69

85.947

69.266

68.636

68.149

37.717

0,00

0

0

0

0

0

101.954,69

85.947

69.266

68.636

68.149

37.717

0,00

0

0

0

0

0

101.954,69

85.947

69.266

68.636

68.149

37.717

18.170,00

23.200

22.090

22.090

22.090

22.090

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

155.419,68

194.400

189.900

189.900

189.900

189.900

= Ergebnis

-35.294,99

-85.253

-98.544

-99.174

-99.661

-130.093

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

214

Seite: 214

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

11 11.02

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

151.762,73

129.198

159.533

169.231

170.724

171.672

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.026.523,37

4.040.199

4.193.632

4.120.460

4.120.497

4.116.267

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

17.585,65

15.000

17.500

17.500

20.000

20.000

+ Aktivierte Eigenleistungen

36.654,00

29.480

39.608

39.608

39.608

39.608

4.232.525,75

4.213.877

4.410.273

4.346.799

4.350.829

4.347.547

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

215

58.095,86

91.048

98.268

102.934

106.272

108.392

459.357,09

441.400

541.000

440.900

443.400

443.400

747.252,86

755.813

792.930

817.342

825.865

835.346

1.996.032,68

2.079.709

2.026.010

2.026.010

2.026.010

2.026.010

123.289,33

125.960

125.470

125.470

125.470

125.470

3.384.027,82

3.493.930

3.583.678

3.512.656

3.527.017

3.538.618

848.497,93

719.947

826.595

834.143

823.812

808.929

0,00

0

0

0

0

0

848.497,93

719.947

826.595

834.143

823.812

808.929

0,00

0

0

0

0

0

848.497,93

719.947

826.595

834.143

823.812

808.929

443.610,50

718.879

689.862

664.262

664.262

664.262

68.874,86

127.290

64.960

64.960

64.960

64.960

1.223.233,57

1.311.536

1.451.497

1.433.445

1.423.114

1.408.231

Seite: 215

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

11 11.02

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Beiträgen u.ä. Entgelten = Summe der invest. Einzahlungen für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

13.407,36

7.620

5.000

0

5.000

0

13.407,36

7.620

5.000

0

5.000

0

0 0

2.199.886,82

1.934.000

300.000

855.000

1.105.000

345.000

825.000

70.717,23

110.000

100.000

0

100.000

0

0

2.270.604,05

2.044.000

400.000

855.000

1.205.000

345.000

825.000

-2.257.196,69

-2.036.380

-395.000

-855.000

-1.200.000

-345.000

-825.000

216

Seite: 216

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

11 11.02 11.02.1 zuständig: Fachbereich III

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

extern

Beschreibung Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen, Regenbecken und Pumpwerken, einschließlich Führung des Kanalkatasters und Durchführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes. Regelung der Abwasserbeseitigungspflicht und Genehmigung von Abwasseranlagen und Einleitungen. Beratung und technische Überwachung bei der Entsiegelung befestigter Flächen. Stellungnahmen zu Maßnahmen Dritter. Technische Überwachung und Entsorgung der Kleinkläranlagen. Aufstellung und Umsetzung von Entwicklungs- und Unterhaltungskonzepten. Hochwasserschutz, Renaturierung von Vorflutern sowie Pflege und Unterhaltung der Gewässer. Auftrag Zielgruppe Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Zentraler Entwässerungsplan, Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbe sowie der Lippeverband und der Wasser- und Bodenverband. Abwasserbeseitigungskonzept Grundstückseigentümer ohne Anschluss an die öff. Schmutzwasserkanalisation. Gewerbebetriebe sowie der Lippeverband und der Wasser- und Bodenverband. Ziele Durchführung von Kanalsanierungs- und Neubaumaßnahmen. Durchführung der Unterhaltungsarbeiten an den gemeindlichen Vorflutern (Gesamtlänge 98 km). Überwachung und Entsorgung der Kleinkläranlagen (93 Stück). Messzahlen Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Einheit Länge der zu bewirtschaftenden Gewässer (km) 98 98 98 Durchzuführende Sanierungs- und Kanalneubaumaßnahmen 3 4 3 Überwachung und Entsorgung von Kleinkläranlagen 93 93 93 Erläuterungen Plan 2017: - jährliche Unterhaltung der gesamten gemeindlichen Vorfluter - Reinwasserkanal 3. Bauabschnitt - Sanierung Pumpwerk III - Jährliche Überwachung / Entsorgung aller Kleinkläranlagen - Umbau / Sanierung des RÜB und des RRB Hagenweg

217

Seite: 217

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

11 11.02 11.02.1 zuständig: Fachbereich III

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

151.762,73

129.198

159.533

169.231

170.724

171.672

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.026.523,37

4.040.199

4.193.632

4.120.460

4.120.497

4.116.267

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

17.585,65

15.000

17.500

17.500

20.000

20.000

+ Aktivierte Eigenleistungen

36.654,00

29.480

39.608

39.608

39.608

39.608

4.232.525,75

4.213.877

4.410.273

4.346.799

4.350.829

4.347.547

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

218

58.095,86

91.048

98.268

102.934

106.272

108.392

459.357,09

441.400

541.000

440.900

443.400

443.400

747.252,86

755.813

792.930

817.342

825.865

835.346

1.996.032,68

2.079.709

2.026.010

2.026.010

2.026.010

2.026.010

123.289,33

125.960

125.470

125.470

125.470

125.470

3.384.027,82

3.493.930

3.583.678

3.512.656

3.527.017

3.538.618

848.497,93

719.947

826.595

834.143

823.812

808.929

0,00

0

0

0

0

0

848.497,93

719.947

826.595

834.143

823.812

808.929

0,00

0

0

0

0

0

848.497,93

719.947

826.595

834.143

823.812

808.929

443.610,50

718.879

689.862

664.262

664.262

664.262

68.874,86

127.290

64.960

64.960

64.960

64.960

1.223.233,57

1.311.536

1.451.497

1.433.445

1.423.114

1.408.231

Seite: 218

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

11 11.02 11.02.1 zuständig: Fachbereich III

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Beiträgen u.ä. Entgelten = Summe der invest. Einzahlungen für Baumaßnahmen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

extern Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

13.407,36

7.620

5.000

0

5.000

0

13.407,36

7.620

5.000

0

5.000

0

0 0

2.199.886,82

1.934.000

300.000

855.000

1.105.000

345.000

825.000

70.717,23

110.000

100.000

0

100.000

0

0

2.270.604,05

2.044.000

400.000

855.000

1.205.000

345.000

825.000

-2.257.196,69

-2.036.380

-395.000

-855.000

-1.200.000

-345.000

-825.000

219

Seite: 219

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

11 11.02 11.02.1 zuständig: Fachbereich III

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

extern

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2040 Ausbau der Straße Im Hasenwinkel - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

5.500

5.500

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

-5.500

-5.500

2151 Reinwasserkanal Seseke - Auszahlungen für Baumaßnahmen

2.196.169,10

1.800.000

0

0

0

0

0

5.727.304

5.727.304

-2.196.169,10

-1.800.000

0

0

0

0

0

-5.727.304

-5.727.304

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

100.000

300.000

855.000

855.000

0

0

100.000

1.255.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-100.000

-300.000

-855.000

-855.000

0

0

-100.000

-1.255.000

70.717,23

110.000

100.000

0

100.000

0

0

195.260

395.260

-70.717,23

-110.000

-100.000

0

-100.000

0

0

-195.260

-395.260

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2157 Umbau u. San. RÜB/RRB Hagenweg

2168 Erneuerung v. Pumpstationen - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2176 Sanierung "Am Haferkamp" - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

40.000

0

0

40.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

-40.000

0

0

-40.000

2177 Sanierung "Gottfried-Keller-Straße" - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

60.000

0

60.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

-60.000

0

-60.000

220

Seite: 220

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

11 11.02 11.02.1 zuständig: Fachbereich III

Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

extern

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2178 Sanierung "Hubertusstraße" Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

0

0

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

34.000

0

0

0

0

0

34.000

34.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-34.000

0

0

0

0

0

-34.000

-34.000

2182 RW Kanal "Am Bahnhof"

2189 Sanierung Bahnhofstr. West einschl. Umbau Knotenpunkt Hammer Straße - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

250.000

0

0

0

250.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

-250.000

0

0

0

-250.000

221

Seite: 221

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

12

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

547.452,13

547.363

554.178

562.178

578.947

870.447

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

310.848,95

324.716

315.236

311.192

313.400

321.442

1.421,25

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.085,40

0

0

0

0

0

+ Sonstige ordentliche Erträge

47.456,36

0

0

0

0

0

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

+ Aktivierte Eigenleistungen

791,00

0

0

0

0

0

918.055,09

873.779

871.114

875.070

894.047

1.193.589

- Personalaufwendungen

127.624,06

138.732

118.709

121.571

123.750

127.946

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

831.381,10

894.320

1.016.630

859.330

851.330

851.330

- Bilanzielle Abschreibungen

909.037,22

912.862

917.552

934.660

954.768

980.227

41.750,00

41.500

53.000

53.000

53.000

53.000

2.591,84

23.575

11.775

16.775

16.775

16.775

= Ordentliche Erträge

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

222

1.912.384,22

2.010.989

2.117.666

1.985.336

1.999.623

2.029.278

-994.329,13

-1.137.210

-1.246.552

-1.110.266

-1.105.576

-835.689

0,00

0

0

0

0

0

-994.329,13

-1.137.210

-1.246.552

-1.110.266

-1.105.576

-835.689

0,00

0

0

0

0

0

-994.329,13

-1.137.210

-1.246.552

-1.110.266

-1.105.576

-835.689

14.461,38

19.225

17.964

17.964

17.964

17.964

500.240,03

807.388

807.388

807.388

807.388

807.388

-1.480.107,78

-1.925.373

-2.035.976

-1.899.690

-1.895.000

-1.625.113

Seite: 222

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

12

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus Beiträgen u.ä. Entgelten = Summe der invest. Einzahlungen für Baumaßnahmen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

100.000

0

430.000

290.000

640.000

121.004,76

290.000

45.000

0

195.000

670.000

795.000

121.004,76

290.000

145.000

0

625.000

960.000

1.435.000

74.479,35

480.000

1.057.950

0

1.003.000

1.410.000

1.645.000

= Summe (invest. Auszahlungen)

76.609,45

480.000

1.057.950

0

1.003.000

1.410.000

1.645.000

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

44.395,31

-190.000

-912.950

0

-378.000

-450.000

-210.000

223

Seite: 223

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

12 12.01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

535.952,13

535.863

542.678

550.678

567.447

858.947

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

310.848,95

324.716

315.236

311.192

313.400

321.442

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

10.085,40

0

0

0

0

0

5.000,00

0

0

0

0

0

+ Sonstige ordentliche Erträge + Aktivierte Eigenleistungen

791,00

0

0

0

0

0

862.677,48

860.579

857.914

861.870

880.847

1.180.389

- Personalaufwendungen

117.328,12

128.533

105.141

107.855

109.906

113.926

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

676.631,10

764.320

816.630

666.330

666.330

666.330

- Bilanzielle Abschreibungen

908.595,70

912.420

917.110

934.218

954.326

979.785

2.591,84

23.575

11.775

16.775

16.775

16.775

1.705.146,76

1.828.848

1.850.656

1.725.178

1.747.337

1.776.816

-842.469,28

-968.269

-992.742

-863.308

-866.490

-596.427

0,00

0

0

0

0

0

-842.469,28

-968.269

-992.742

-863.308

-866.490

-596.427

0,00

0

0

0

0

0

-842.469,28

-968.269

-992.742

-863.308

-866.490

-596.427

14.461,38

19.225

17.964

17.964

17.964

17.964

500.240,03

807.388

807.388

807.388

807.388

807.388

-1.328.247,93

-1.756.432

-1.782.166

-1.652.732

-1.655.914

-1.385.851

= Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

224

Seite: 224

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

12 12.01

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen aus Beiträgen u.ä. Entgelten = Summe der invest. Einzahlungen für Baumaßnahmen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

100.000

0

430.000

290.000

640.000

121.004,76

290.000

45.000

0

195.000

670.000

795.000

121.004,76

290.000

145.000

0

625.000

960.000

1.435.000

74.479,35

480.000

1.057.950

0

1.003.000

1.410.000

1.645.000

= Summe (invest. Auszahlungen)

76.609,45

480.000

1.057.950

0

1.003.000

1.410.000

1.645.000

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

44.395,31

-190.000

-912.950

0

-378.000

-450.000

-210.000

225

Seite: 225

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

12 12.01 12.01.1 zuständig: Fachbereich III

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt extern

Beschreibung Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an gemeindlichen öffentlichen Verkehrsflächen. Erneuerung, Neubau und Umgestaltung von gemeindeeigenen Verkehrsflächen (Gemeindestraßen, Rad- und Fußwege, Brücken, Durchlässe u.a.) einschließlich Straßenbegleitgrün, Verkehrszeichen, Markierungen und Signalanlagen incl. der erforderlichen Plan- und Genehmigungsverfahren. Auftrag Zielgruppe Straßen- und Wegegesetz NRW, Ratsbeschlüsse. Einwohnerinnen und Einwohner, Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, Versorgungsträger Ziele Fortschreibung des Straßenkatasters. Optimierung der gemeindeeigenen verkehrsmäßigen Infrastruktur und Vermeidung von Beeinträchtigungen für die Sicherheit und Lenkung des Verkehrs. Durchführung von Straßenbaumaßnahmen. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Ausbau von zu erneuernden Gemeindestraßen Stück 1 3 2 Erläuterungen Auf dem Gebiet der Gemeinde Bönen befinden sich insgesamt 70 km Gemeindestraßen, 44 km Wirtschaftswege und 16 km Radwege. Folgende Gemeindestraßen sind in 2017 zu erneuern oder auszubauen: Endausbau / Erschließung an der Fritz-Husemann-Straße (mit Wendehammer) Endausbau Bönen-West (ehemalige Goetheschule)

226

Seite: 226

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

12 12.01 12.01.1 zuständig: Fachbereich III

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

535.863,38

535.863

542.465

550.465

567.234

858.734

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

310.848,95

324.716

315.236

311.192

313.400

321.442

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.276,12

0

0

0

0

0

+ Sonstige ordentliche Erträge

5.000,00

0

0

0

0

0

791,00

0

0

0

0

0

854.779,45

860.579

857.701

861.657

880.634

1.180.176

+ Aktivierte Eigenleistungen = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

93.365,71

70.863

67.947

69.966

71.470

73.057

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

639.053,01

735.470

782.530

636.030

636.030

636.030

- Bilanzielle Abschreibungen

908.506,95

912.420

916.897

934.005

954.113

979.572

2.591,84

23.375

11.575

16.575

16.575

16.575

1.643.517,51

1.742.128

1.778.949

1.656.576

1.678.188

1.705.234

-788.738,06

-881.549

-921.248

-794.919

-797.554

-525.058

0,00

0

0

0

0

0

-788.738,06

-881.549

-921.248

-794.919

-797.554

-525.058

0,00

0

0

0

0

0

-788.738,06

-881.549

-921.248

-794.919

-797.554

-525.058

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

227

14.461,38

19.225

17.964

17.964

17.964

17.964

500.240,03

807.388

807.388

807.388

807.388

807.388

-1.274.516,71

-1.669.712

-1.710.672

-1.584.343

-1.586.978

-1.314.482

Seite: 227

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

12 12.01 12.01.1 zuständig: Fachbereich III

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

100.000

0

430.000

290.000

640.000

121.004,76

290.000

45.000

0

195.000

670.000

795.000

121.004,76

290.000

145.000

0

625.000

960.000

1.435.000

74.479,35

480.000

1.057.950

0

1.003.000

1.410.000

1.645.000

= Summe (invest. Auszahlungen)

74.479,35

480.000

1.057.950

0

1.003.000

1.410.000

1.645.000

= Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

46.525,41

-190.000

-912.950

0

-378.000

-450.000

-210.000

aus Beiträgen u.ä. Entgelten = Summe der invest. Einzahlungen für Baumaßnahmen

228

Seite: 228

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

12 12.01 12.01.1 zuständig: Fachbereich III

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt extern

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0

0

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2005 Projekt "Am Fredenbaum" + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten - Auszahlungen für Baumaßnahmen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

57.275,00

0

0

0

50.000

102.950

152.950

0,00

0

0

0

215.000

0

0

61.376

276.376

57.275,00

0

0

0

-165.000

0

0

41.574

-123.426

63.729,76

60.000

0

0

0

0

0

1.112.525

1.112.525

2023 Erwerb u. Erschließung Baugebiet "Bönen-Süd" + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten - Auszahlungen für Baumaßnahmen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

50.338,55

300.000

0

0

0

0

0

427.125

427.125

13.391,21

-240.000

0

0

0

0

0

685.400

685.400

2032 Erschließung "Fritz-Husemann-Straße" - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

180.000

700.000

0

0

0

0

180.000

880.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

-180.000

-700.000

0

0

0

0

-180.000

-880.000

0,00

200.000

0

0

0

0

0

200.000

200.000

2040 Ausbau der Straße Im Hasenwinkel + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

15.000

15.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

200.000

0

0

0

0

0

185.000

185.000

0,00

30.000

45.000

0

45.000

0

0

458.730

548.730

2059 Maßnahme "ehem. Goetheschule" + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

150.000

0

0

0

0

164.118

314.118

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

30.000

-105.000

0

45.000

0

0

294.612

234.612

229

Seite: 229

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

12 12.01 12.01.1 zuständig: Fachbereich III

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt extern

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

80.000

0

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2176 Sanierung "Am Haferkamp" + Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

80.000

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

145.000

0

145.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

80.000

-145.000

0

-65.000

+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

195.000

0

195.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

195.000

0

195.000

+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

0,00

0

0

0

0

0

0

0

190.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

0

190.000

2177 Sanierung "Gottfried-Keller-Straße"

2178 Sanierung "Hubertusstraße"

2181 Maßnahme "Rudolf-Diesel-Straße" - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

88.000

0

0

0

88.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

-88.000

0

0

0

-88.000

2189 Sanierung Bahnhofstr. West einschl. Umbau Knotenpunkt Hammer Straße + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

0,00

0

100.000

0

430.000

290.000

0

0

820.000

+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

0,00

0

0

0

100.000

500.000

0

0

600.000

- Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

200.000

0

700.000

1.100.000

0

0

2.000.000

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

-100.000

0

-170.000

-310.000

0

0

-580.000

230

Seite: 230

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Stein

12 12.01 12.01.1 zuständig: Fachbereich III

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. -anlagen / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt extern

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

231

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

Seite: 231

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Wilke, C.

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12.01 Verkehrsflächen und -anlagen 12.01.2 Verkehrssicherung und -lenkung zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

extern

Beschreibung Verkehrsregelnde Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit dem Straßenverkehrsamt des Kreises Unna. Verkehrslenkende Maßnahmen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zur Verbesserung des Wohnumfeldes. Koordinierung von Verkehrszeichen. Auftrag Zielgruppe Straßenverkehrsordnung/ ERA 2010 Verkehrsteilnehmer sowie die Verursacher für Verkehrssicherungs- und Lenkungsmaßnahmen. Erläuterungen Aufnahme aller Poller/Umlaufsperren unter Berücksichtigung der ERA 2010. Prüfung der Parkproblematik in verkehrsberuhigten Bereichen und bestmögliche Behebung der Mängel.

232

Seite: 232

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Wilke, C.

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12.01 Verkehrsflächen und -anlagen 12.01.2 Verkehrssicherung und -lenkung zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

88,75

0

213

213

213

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

7.809,28

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge

7.898,03

0

213

213

213

213

- Personalaufwendungen

23.962,41

57.670

37.194

37.889

38.436

40.869

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

37.578,09

28.850

34.100

30.300

30.300

30.300

- Bilanzielle Abschreibungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

213

88,75

0

213

213

213

213

0,00

200

200

200

200

200

61.629,25

86.720

71.707

68.602

69.149

71.582

-53.731,22

-86.720

-71.494

-68.389

-68.936

-71.369

0,00

0

0

0

0

0

-53.731,22

-86.720

-71.494

-68.389

-68.936

-71.369

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-53.731,22

-86.720

-71.494

-68.389

-68.936

-71.369

= Ergebnis

-53.731,22

-86.720

-71.494

-68.389

-68.936

-71.369

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

233

Seite: 233

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

12 12.02

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ÖPNV

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

11.500,00

11.500

11.500

11.500

11.500

11.500

1.421,25

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

42.456,36

0

0

0

0

0

55.377,61

13.200

13.200

13.200

13.200

13.200

10.295,94

10.199

13.568

13.716

13.844

14.020

154.750,00

130.000

200.000

193.000

185.000

185.000

441,52

442

442

442

442

442

41.750,00

41.500

53.000

53.000

53.000

53.000

207.237,46

182.141

267.010

260.158

252.286

252.462

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

0,00

0

0

0

0

0

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

= Ergebnis

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

- Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

234

Seite: 234

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kohl

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12.02 ÖPNV 12.02.1 Förderung des ÖPNV zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Finanzierung des Taxibusses und Zahlung der Verlustabdeckung der VKU. Auftrag Verträge mit der Verkehrsgesellschaft des Kreises Unna. Ziele Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Sicherung der Grundversorgung. Anbindung des Gewerbegebietes. Prüfung der Möglichkeit für eine Einrichtung eines "Bürgerbusses". Messzahlen

Zielgruppe Einwohnerinnen und Einwohner.

Einheit Linie Linie Linie Linie Linie Linie Linie Linie

T93 - Fahrgäste T93 - Fahrten T192 - Fahrgäste T192 - Fahrten C91 (Spätfahrten) - Fahrgäste C91 (Spätfahrten) - Fahrten C91 (Marktbus) - Fahrgäste C91 (Marktbus) - Fahrten

Ist 2015 0 0 0 0 0 0 0 0

Plan 2016 0 0 0 0 0 0 0 0

Plan 2017 0 0 0 0 0 0 0 0

Erläuterungen Seit Juni 2013 ist der Taxibus (T94) in die Linie 192 integriert worden. Für Abendfahrten steht der Taxibus (T192) zur Verfügung. Die Linie 192 wird mit Inkrafttreten des NVP ab 2014 nur noch nach dem Betriebsleistungsschlüssel (Verlustabdeckung) abgerechnet. Im Zuge der Neuaufstellung bzw. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ist es gelungen, die Grundversorgung der Ortsteile durch umlagefinanzierte Linien und eine reduzierte Taxibuslinie (T93) sicherzustellen. Da nur für sonderfinanzierte Verkehrslinien scharfe Fahrgasterhebungen durchgeführt werden, können die bisherigen Kennzahlen ab 2014 nicht mehr fortgeschrieben werden.

235

Seite: 235

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Frau Kohl

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12.02 ÖPNV 12.02.1 Förderung des ÖPNV zuständig: Fachbereich III / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

11.500,00

11.500

11.500

11.500

11.500

11.500

1.421,25

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

42.456,36

0

0

0

0

0

55.377,61

13.200

13.200

13.200

13.200

13.200

10.295,94

10.199

13.568

13.716

13.844

14.020

154.750,00

130.000

200.000

193.000

185.000

185.000

441,52

442

442

442

442

442

41.750,00

41.500

53.000

53.000

53.000

53.000

207.237,46

182.141

267.010

260.158

252.286

252.462

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

0,00

0

0

0

0

0

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

= Ergebnis

-151.859,85

-168.941

-253.810

-246.958

-239.086

-239.262

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

236

Seite: 236

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

13

Natur- und Landschaftspflege

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

57.639,63

57.640

43.699

45.699

45.699

47.699

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

175.868,06

138.400

187.900

187.900

187.900

187.900

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

3.614,50

2.100

2.000

2.000

2.000

2.000

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.712,92

2.700

2.700

2.700

2.700

2.700

650,00

0

0

0

0

0

240.485,11

200.840

236.299

238.299

238.299

240.299

82.483,13

84.901

118.248

120.917

122.244

126.175

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

251.546,93

266.300

321.226

281.626

281.376

281.376

- Bilanzielle Abschreibungen

145.192,39

146.773

121.342

122.842

124.342

125.842

10.499,00

8.850

9.000

9.000

9.000

9.000

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis

489.721,45

506.824

569.816

534.385

536.962

542.393

-249.236,34

-305.984

-333.517

-296.086

-298.663

-302.094

+ Finanzerträge

15,10

0

0

0

0

0

= Finanzergebnis

15,10

0

0

0

0

0

-249.221,24

-305.984

-333.517

-296.086

-298.663

-302.094

0,00

0

0

0

0

0

-249.221,24

-305.984

-333.517

-296.086

-298.663

-302.094

59.285,06

71.470

67.900

67.900

67.900

67.900

187.490,43

216.690

218.470

218.470

218.470

218.470

-377.426,61

-451.204

-484.087

-446.656

-449.233

-452.664

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

237

Seite: 237

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

13

Natur- und Landschaftspflege

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

15.961,27

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

44.700,01

15.000

1.000

0

71.000

1.000

71.000

-44.700,01

-15.000

-1.000

0

-71.000

-1.000

-71.000

238

Seite: 238

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

13 13.01

Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

52.760,98

52.761

33.175

33.175

33.175

810,00

500

500

500

500

500

53.570,98

53.261

33.675

33.675

33.675

33.675

43.086,95

39.661

77.591

79.790

80.585

81.264

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

167.186,96

130.000

146.776

111.176

111.176

111.176

- Bilanzielle Abschreibungen

131.038,69

131.539

101.814

102.314

102.814

103.314

6.576,78

4.750

4.750

4.750

4.750

4.750

347.889,38

305.950

330.931

298.030

299.325

300.504

-294.318,40

-252.689

-297.256

-264.355

-265.650

-266.829

0,00

0

0

0

0

0

-294.318,40

-252.689

-297.256

-264.355

-265.650

-266.829

0,00

0

0

0

0

0

-294.318,40

-252.689

-297.256

-264.355

-265.650

-266.829

59.285,06

71.470

71.470

71.470

71.470

71.470

-353.603,46

-324.159

-368.726

-335.825

-337.120

-338.299

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

239

33.175

Seite: 239

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: N. N.

13 Natur- und Landschaftspflege 13.01 Öffentliches Grün 13.01.1 Öffentliche Grün-, Spiel- und Sportanlagen zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Beschreibung Unterhaltung, Entwicklung und Neubau von öffentlichen Grün-, Spiel- und Sportanlagen. Auftrag Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz, Landesforstgesetz, Ratsbeschlüsse. Spielplatzbedarfsplanung auf Grund des im Jahr 2014 durchgeführten Workshops. Ziele Durchführung des Projektes "Bespielbare Gemeinde Bönen". Messzahlen

extern

Zielgruppe Bürger und Bürgerinnen, sowie Kinder und Jugendliche der jeweiligen Anlagen.

Einheit Unterhaltung und Pflege von gemeindlichen Spielplätzen Unterhaltung und Pflege von gemeindlichen Bolzplätzen

Ist 2015 20 4

Plan 2016 20 4

Plan 2017 20 4

Erläuterungen Im Projekt "Bespielbare Gemeinde Bönen" wurde eine Prioritätenliste der dringend zu erneuernden Spielflächen erstellt.

240

Seite: 240

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: N. N.

13 Natur- und Landschaftspflege 13.01 Öffentliches Grün 13.01.1 Öffentliche Grün-, Spiel- und Sportanlagen zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

52.760,98

52.761

33.175

33.175

33.175

810,00

500

500

500

500

33.175 500

53.570,98

53.261

33.675

33.675

33.675

33.675

43.086,95

39.661

77.591

79.790

80.585

81.264

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

167.186,96

130.000

146.776

111.176

111.176

111.176

- Bilanzielle Abschreibungen

131.038,69

131.539

101.814

102.314

102.814

103.314

6.576,78

4.750

4.750

4.750

4.750

4.750

347.889,38

305.950

330.931

298.030

299.325

300.504

-294.318,40

-252.689

-297.256

-264.355

-265.650

-266.829

0,00

0

0

0

0

0

-294.318,40

-252.689

-297.256

-264.355

-265.650

-266.829

0,00

0

0

0

0

0

-294.318,40

-252.689

-297.256

-264.355

-265.650

-266.829

59.285,06

71.470

71.470

71.470

71.470

71.470

-353.603,46

-324.159

-368.726

-335.825

-337.120

-338.299

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis

241

Seite: 241

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

13 13.02

Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

4.878,65

4.879

10.524

12.524

12.524

14.524

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

175.868,06

138.400

187.900

187.900

187.900

187.900

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.804,50

1.600

1.500

1.500

1.500

1.500

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.712,92

2.700

2.700

2.700

2.700

2.700

650,00

0

0

0

0

0

186.914,13

147.579

202.624

204.624

204.624

206.624

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

39.396,18

45.240

40.657

41.127

41.659

44.911

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

84.359,97

136.300

174.450

170.450

170.200

170.200

- Bilanzielle Abschreibungen

14.153,70

15.234

19.528

20.528

21.528

22.528

3.922,22

4.100

4.250

4.250

4.250

4.250

141.832,07

200.874

238.885

236.355

237.637

241.889 -35.265

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis

45.082,06

-53.295

-36.261

-31.731

-33.013

+ Finanzerträge

15,10

0

0

0

0

0

= Finanzergebnis

15,10

0

0

0

0

0

45.097,16

-53.295

-36.261

-31.731

-33.013

-35.265

0,00

0

0

0

0

0

45.097,16

-53.295

-36.261

-31.731

-33.013

-35.265

59.285,06

71.470

67.900

67.900

67.900

67.900

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

128.205,37

145.220

147.000

147.000

147.000

147.000

= Ergebnis

-23.823,15

-127.045

-115.361

-110.831

-112.113

-114.365

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

242

Seite: 242

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

13 13.02

Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

15.961,27

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

24.707,77

5.000

1.000

0

61.000

1.000

61.000

-24.707,77

-5.000

-1.000

0

-61.000

-1.000

-61.000

243

Seite: 243

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Wilke, C.

13 Natur- und Landschaftspflege 13.02 Friedhöfe 13.02.1 Friedhöfe zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Beschreibung Beratung von Angehörigen über Kauf, Einebnung, Wiedererwerb und Grabpflegeverträge. Vergabe von Nutzungsrechten (inkl. Erstellen von Gebührenbescheiden) für Begräbnisstätten der Erd- und Urnenbestattungen als Wahl- und Reihengräber. Unterhaltung und Entwicklung von Friedhöfen. Auftrag Bestattungsgesetz, Friedhofssatzung, Verträge Messzahlen

extern

Zielgruppe Nutzungsberechtigte, Einwohnerinnen und Einwohner, Institutionen, Bestatter Einheit

Erweiterung der Urnenstele Friedhof Altenbögge Erneuerung der Wasserstellen Friedhof Westerbönen Erneuerung der Wasserstellen Friedhof Altenbögge Unterhaltung der gemeindlichen Friedhöfe

244

Ist 2015 0 1 1 3

Plan 2016 0 1 1 3

Plan 2017 0 1 1 3

Seite: 244

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Wilke, C.

13 Natur- und Landschaftspflege 13.02 Friedhöfe 13.02.1 Friedhöfe zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

4.878,65

4.879

10.524

12.524

12.524

14.524

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

175.868,06

138.400

187.900

187.900

187.900

187.900

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.804,50

1.600

1.500

1.500

1.500

1.500

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen

2.712,92

2.700

2.700

2.700

2.700

2.700

650,00

0

0

0

0

0

186.914,13

147.579

202.624

204.624

204.624

206.624

+ Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen

39.396,18

45.240

40.657

41.127

41.659

44.911

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

84.359,97

136.300

174.450

170.450

170.200

170.200

- Bilanzielle Abschreibungen

14.153,70

15.234

19.528

20.528

21.528

22.528

3.922,22

4.100

4.250

4.250

4.250

4.250

141.832,07

200.874

238.885

236.355

237.637

241.889 -35.265

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis

45.082,06

-53.295

-36.261

-31.731

-33.013

+ Finanzerträge

15,10

0

0

0

0

0

= Finanzergebnis

15,10

0

0

0

0

0

45.097,16

-53.295

-36.261

-31.731

-33.013

-35.265

0,00

0

0

0

0

0

45.097,16

-53.295

-36.261

-31.731

-33.013

-35.265

59.285,06

71.470

67.900

67.900

67.900

67.900

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen

128.205,37

145.220

147.000

147.000

147.000

147.000

= Ergebnis

-23.823,15

-127.045

-115.361

-110.831

-112.113

-114.365

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

245

Seite: 245

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Wilke, C.

13 Natur- und Landschaftspflege 13.02 Friedhöfe 13.02.1 Friedhöfe zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

extern

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

15.961,27

1.000

1.000

0

1.000

1.000

1.000

24.707,77

5.000

1.000

0

61.000

1.000

61.000

-24.707,77

-5.000

-1.000

0

-61.000

-1.000

-61.000

246

Seite: 246

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Wilke, C.

13 Natur- und Landschaftspflege 13.02 Friedhöfe 13.02.1 Friedhöfe zuständig: Fachbereich III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

extern

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

2102 Urnenstelen - Auszahlungen für Baumaßnahmen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

8.746,50

4.000

0

0

60.000

0

60.000

187.961

307.961

-8.746,50

-4.000

0

0

-60.000

0

-60.000

-187.961

-307.961

2126 Wasserstellen Friedhöfe - Auszahlungen für Baumaßnahmen

0,00

0

0

0

0

0

0

33.521

33.521

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

0,00

0

0

0

0

0

0

-33.521

-33.521

247

Seite: 247

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

14

Umweltschutz

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

19.283,19

108.600

84.227

45.705

6.105

3.775,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

23.058,19

109.600

85.227

46.705

7.105

15.454

- Personalaufwendungen

73.236,88

116.712

115.704

96.680

58.200

58.665

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18.772,19

85.850

51.030

27.633

20.533

30.798

135,60

4.450

1.950

1.950

1.150

1.150

92.144,67

207.012

168.684

126.263

79.883

90.613

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

0,00

0

0

0

0

0

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

= Ergebnis

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

248

14.454

Seite: 248

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

14 14.01

Umweltschutz Umwelt- und Naturschutz

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

19.283,19

108.600

84.227

45.705

6.105

3.775,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

23.058,19

109.600

85.227

46.705

7.105

15.454

- Personalaufwendungen

73.236,88

116.712

115.704

96.680

58.200

58.665

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18.772,19

85.850

51.030

27.633

20.533

30.798

135,60

4.450

1.950

1.950

1.150

1.150

92.144,67

207.012

168.684

126.263

79.883

90.613

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

0,00

0

0

0

0

0

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

= Ergebnis

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

249

14.454

Seite: 249

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Flunkert

14 14.01 14.01.1 zuständig: Fachbereich

Umweltschutz Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Gewässerschutz III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

extern

Beschreibung Überwachung und Kontrolle der Beachtung und Einhaltung umweltrelevanter Belange auf Gemeindegebiet. Berücksichtigung des Umweltschutzes bei kommunalen und regionalen Planungen. Informationsarbeit in Umweltbelangen. Baumschutzsatzung, Klimaschutzprogramm, Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Situation von Oberflächengewässern und des Grundwassers. Auftrag Zielgruppe Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz, Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, Einwohnerinnen und Einwohner, Institutionen, Vereine und Verbände, Gewässereigentümer und Baugesetzbuch, Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Rechtsverordnungen, Ratsbeschlüsse -nutzer, Verwaltung und Politik. Ziele Vergrößerung des Anteils an ökologisch wertvollen Flächen. Vergrößerung der extensiven Nutzung entlang der Seseke und des Lünener Baches. Sicherstellen einer umweltgerechten Entwässerung durch die jährliche Kontrolle des ordnungsgemäßen Betriebs der Kleinkläranlagen. Naturnahe Gewässerunterhaltung.

250

Seite: 250

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Flunkert

14 14.01 14.01.1 zuständig: Fachbereich

Umweltschutz Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Gewässerschutz III / Team Straßen, Entwässerung, Grünanlagen, Umwelt

Teilergebnisplan

extern

Ergebnis Vorvorjahr 2015

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

19.283,19

108.600

84.227

45.705

6.105

3.775,00

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

23.058,19

109.600

85.227

46.705

7.105

15.454

- Personalaufwendungen

73.236,88

116.712

115.704

96.680

58.200

58.665

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

18.772,19

85.850

51.030

27.633

20.533

30.798

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge

- Sonstige ordentliche Aufwendungen

14.454

135,60

4.450

1.950

1.950

1.150

1.150

92.144,67

207.012

168.684

126.263

79.883

90.613

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

0,00

0

0

0

0

0

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

= Ergebnis

-69.086,48

-97.412

-83.457

-79.558

-72.778

-75.159

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

251

Seite: 251

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

15

Wirtschaftsförderung

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

11.475,23

6.820

7.918

7.010

7.077

7.144

0,00

150

150

150

150

150

1.957,55

1.500

2.200

2.200

2.200

2.200

13.432,78

8.470

10.268

9.360

9.427

9.494

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

0,00

0

0

0

0

0

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

= Ergebnis

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

252

Seite: 252

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

15 15.01

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung und Tourismus

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

11.475,23

6.820

7.918

7.010

7.077

7.144

0,00

150

150

150

150

150

1.957,55

1.500

2.200

2.200

2.200

2.200

13.432,78

8.470

10.268

9.360

9.427

9.494

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

0,00

0

0

0

0

0

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

= Ergebnis

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

= Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

253

Seite: 253

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Eisler

15 15.01 15.01.1 zuständig: Fachbereich III

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung und Tourismus Wirtschaftsförderung und Tourismus / Team Planen und Bauen extern

Beschreibung Strategische Begleitung der Wirtschaftsförderung, Unterstützung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung des interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes "INLOGPARC"; Optimierung der Standortfaktoren. Auftrag Zielgruppe Ratsbeschlüsse Handel, Gewerbe, Industrie, Bürger, Interessierte Ziele Ansiedlung von neuen Unternehmen in 2017. Neustrukturierung der Bestandspflege; Stadtmarketing und Schnittstelle Wirtschaftsförderung. Messzahlen Einheit Ist 2015 Plan 2016 Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze ("Am Mersch") und Inlogpark 5.451 5.900 Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze ("Ru. Diesel-, Ro. Bosch-, Industriestraße") 538 570 Zahl der Auszubildenen ("Am Mersch") und Inlogpark 279 300 Zahl der Auszubildenen ("Rudolf Diesel-, Robert Bosch-, Industriestraße") 27 30 Beschäftigte aus Bönen ("Am Mersch") und Inlogpark 603 700 Beschäftigte aus Bönen ("Rudolf Diesel-, Robert Bosch-, Industriestraße") 141 155

Plan 2017 5.900 570 300 30 700 155

Erläuterungen --- Zahl der Ansiedlungen ("Am Mersch") und ("INLOGPARC") ----- Zahl der Ansiedlungen ("Rudolf Diesel-, Robert Bosch-, Industriestraße") --Zahl der Ansiedlungen als Kennzahl kann entfallen, da ohne tatsächliche Aussagekraft.

254

Seite: 254

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Eisler

15 15.01 15.01.1 zuständig: Fachbereich III

Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung und Tourismus Wirtschaftsförderung und Tourismus / Team Planen und Bauen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

= Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

0,00

0

0

0

0

0

11.475,23

6.820

7.918

7.010

7.077

7.144

0,00

150

150

150

150

150

1.957,55

1.500

2.200

2.200

2.200

2.200

13.432,78

8.470

10.268

9.360

9.427

9.494

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

0,00

0

0

0

0

0

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

= Ergebnis

-13.432,78

-8.470

-10.268

-9.360

-9.427

-9.494

- Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

255

Seite: 255

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

18.537.163,33

19.144.534

21.090.664

21.949.941

22.612.978

23.326.589

9.517.948,12

11.611.919

10.966.111

11.760.729

11.658.474

11.523.640

878.181,09

950.100

945.100

945.100

945.100

945.100

28.933.292,54

31.706.553

33.001.875

34.655.770

35.216.552

35.795.329

25.064,51

16.166

16.939

18.103

18.693

19.043

300.000,00

300.000

1.910.000

304.000

302.000

300.000

7.216,93

0

0

0

0

0

16.726.771,08

17.973.672

18.015.668

19.347.830

19.958.751

20.048.026

31.854,95

75.000

40.000

40.000

40.000

40.000

= Ordentliche Aufwendungen

17.090.907,47

18.364.838

19.982.607

19.709.933

20.319.444

20.407.069

= Ordentliches Ergebnis

11.842.385,07

13.341.715

13.019.268

14.945.837

14.897.108

15.388.260

322.824,96

229.857

312.846

295.782

279.715

262.645

2.757.789,26

2.957.871

2.934.488

2.911.251

2.790.882

2.721.716

-2.434.964,30

-2.728.014

-2.621.642

-2.615.469

-2.511.167

-2.459.071

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

= Ergebnis

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

+ Finanzerträge - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

256

Seite: 256

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich extern

16

Allgemeine Finanzwirtschaft

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigung Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

49.091,80

139.656

171.691

0

221.719

265.800

303.460

257

Seite: 257

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

16 16.01

Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

18.537.163,33

19.144.534

21.090.664

21.949.941

22.612.978

23.326.589

9.517.948,12

11.611.919

10.966.111

11.760.729

11.658.474

11.523.640

878.181,09

950.100

945.100

945.100

945.100

945.100

28.933.292,54

31.706.553

33.001.875

34.655.770

35.216.552

35.795.329

25.064,51

16.166

16.939

18.103

18.693

19.043

300.000,00

300.000

1.910.000

304.000

302.000

300.000

7.216,93

0

0

0

0

0

16.726.771,08

17.973.672

18.015.668

19.347.830

19.958.751

20.048.026

31.854,95

75.000

40.000

40.000

40.000

40.000

= Ordentliche Aufwendungen

17.090.907,47

18.364.838

19.982.607

19.709.933

20.319.444

20.407.069

= Ordentliches Ergebnis

11.842.385,07

13.341.715

13.019.268

14.945.837

14.897.108

15.388.260

322.824,96

229.857

312.846

295.782

279.715

262.645

2.757.789,26

2.957.871

2.934.488

2.911.251

2.790.882

2.721.716

-2.434.964,30

-2.728.014

-2.621.642

-2.615.469

-2.511.167

-2.459.071

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

= Ergebnis

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

+ Finanzerträge - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

258

Seite: 258

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe extern

16 16.01

Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Planung Verpflichtungser Haushaltsjahr Haushaltsjahr mächtigung 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

49.091,80

139.656

171.691

0

221.719

265.800

303.460

259

Seite: 259

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

16 16.01 16.01.1 zuständig: Fachbereich

Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft I / Team Finanzen extern

Beschreibung Aufbringung, Verwaltung und Verwendung der zur Aufgabenwahrnehmung der Verwaltung benötigten Auftrag Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz, Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, Grundgesetz, Solidarbeitragsgesetz, Gesetz über die Personal- und Finanzstatistik, Dienstanweisungen

Finanzmittel. Zielgruppe Rat und Ausschüsse, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche und Servicestellen, Aufsichtsbehörden Kreis Unna und Bezirksregierung Arnsberg, Land NRW.

260

Seite: 260

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

16 16.01 16.01.1 zuständig: Fachbereich

Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft I / Team Finanzen extern

Teilergebnisplan

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge - Personalaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Haushaltsjahr 2017

Planung Haushaltsjahr 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

18.537.163,33

19.144.534

21.090.664

21.949.941

22.612.978

23.326.589

9.517.948,12

11.611.919

10.966.111

11.760.729

11.658.474

11.523.640

878.181,09

950.100

945.100

945.100

945.100

945.100

28.933.292,54

31.706.553

33.001.875

34.655.770

35.216.552

35.795.329

25.064,51

16.166

16.939

18.103

18.693

19.043

300.000,00

300.000

1.910.000

304.000

302.000

300.000

7.216,93

0

0

0

0

0

16.726.771,08

17.973.672

18.015.668

19.347.830

19.958.751

20.048.026

31.854,95

75.000

40.000

40.000

40.000

40.000

= Ordentliche Aufwendungen

17.090.907,47

18.364.838

19.982.607

19.709.933

20.319.444

20.407.069

= Ordentliches Ergebnis

11.842.385,07

13.341.715

13.019.268

14.945.837

14.897.108

15.388.260

322.824,96

229.857

312.846

295.782

279.715

262.645

2.757.789,26

2.957.871

2.934.488

2.911.251

2.790.882

2.721.716

-2.434.964,30

-2.728.014

-2.621.642

-2.615.469

-2.511.167

-2.459.071

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

0,00

0

0

0

0

0

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

= Ergebnis

9.407.420,77

10.613.701

10.397.626

12.330.368

12.385.941

12.929.189

+ Finanzerträge - Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis

261

Seite: 261

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

16 16.01 16.01.1 zuständig: Fachbereich

Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft I / Team Finanzen extern

Teilfinanzplan A - Zahlungsübersicht

aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Summe der invest. Einzahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen = Summe (invest. Auszahlungen) = Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

Ergebnis Vorvorjahr 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung mächtigung Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

49.091,80

139.656

171.691

0

221.719

265.800

303.460

262

Seite: 262

Gemeinde Bönen

Doppischer Produktplan 2017 Produktbereich Produktgruppe Produkt verantwortlich: Herr Carbow

16 16.01 16.01.1 zuständig: Fachbereich

Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft I / Team Finanzen extern

Teilfinanzplan B - Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze

Ergebnis des Vorvorjahres 2015

Ansatz des Vorjahres 2016

Ansatz Verpflichtungser Planung Haushaltsjahr mächtigungen Haushaltsjahr 2017 2017 2018

Planung Haushaltsjahr 2019

Planung Haushaltsjahr 2020

Bisher Gesamtbereitgestellt einzahl./-ausza hlungen

4036 Aufstockung Kapitalrücklage GSW - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

610.000,00

610.000

610.000

0

610.000

610.000

610.000

5.279.171

8.329.171

-610.000,00

-610.000

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0

-610.000

-610.000

-610.000

-5.279.171

-8.329.171

0,00

0

0

0

0

0

0

0

0

4049 Tilgung Darlehen NRW.Bank (Darl.-Nr. 13) Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 4098 Allgemeine Investitionspauschale + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen)

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

5.300.322

9.655.731

659.091,80

749.656

781.691

0

831.719

875.800

913.460

5.300.322

9.655.731

263

Seite: 263

264

Anlagen 265

266

Haushaltssanierungsplan Fortschreibung zum Haushalt 2017

267

Haushaltssanierungsplan für die Gemeinde Bönen im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes

Gesetzliche Grundlagen Das Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz) sieht Konsolidierungshilfen des Landes in Höhe von insgesamt 5,85 Milliarden Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren (2011 – 2021) für Gemeinden vor, die auf Basis ihres Haushaltes 2010 überschuldet sind oder denen die Überschuldung bis 2013 droht (Die Teilnahme am Konsolidierungsprogramm ist für diese Gemeinden verpflichtend). Weiter stellt das Land die Konsolidierungshilfen für Kommunen zur Verfügung, deren Haushaltsdaten des Jahres 2010 den Eintritt der Überschuldung in den Jahren 2014 – 2016 erwarten lassen. Diese Kommunen können einen Antrag auf die Mittel aus dem Stärkungspakt stellen. Durch den Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Stärkungspaktgesetz vom 07.02.2012 wird der Umfang der zulässigen Datengrundlage konkretisiert. Danach können neben den reinen Daten des Haushaltsplans 2010 auch Daten herangezogen werden, die sich im Vollzug des Haushalts 2010 ergeben haben, wenn sie sich aus einem bestätigten Entwurf der Jahresrechnung 2010 ergeben.

Antragsstellung der Gemeinde Bönen und Bescheid über die Teilnahme durch die Bezirksregierung Arnsberg Mit seiner Entscheidung am 29.03.2012 hat der Rat die Antragsstellung auf die Mittel aus der zweiten Stufe des Stärkungspaktes beschlossen. Der Antrag an die Bezirksregierung Arnsberg ist am 30.03.2012 übergeben worden. Mit Bescheid vom 29.05.2012 hat die Bezirksregierung Arnsberg die Teilnahme der Gemeinde Bönen in der zweiten Stufe des Stärkungspaktes festgesetzt.

Berichtspflichten des Stärkungspaktgesetzes Als freiwillig (auf Antrag) teilnehmende Kommune ist die Gemeinde Bönen verpflichtet, der Bezirksregierung erstmals bis zum 30.09.2012 einen vom Rat beschlossenen Haushaltssanierungsplan vorzulegen. Der Haushaltssanierungsplan ist jährlich fortzuschreiben und der Bezirksregierung spätestens am 01.12. vor Beginn eines Haushaltsjahres zur Genehmigung vorzulegen. Er ersetzt das Haushaltssicherungskonzept gem. § 76 GO NRW. Sofern das Stärkungspaktgesetz nichts anderes bestimmt, müssen diese Vorschriften der GO NRW jedoch weiterhin angewendet werden. Für die Aufstellung und Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes wurde für die Kommunen die Möglichkeit geschaffen auf die Unterstützung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein- Westfalen (GPA NRW) zurück zu greifen. Die Gemeinde Bönen hat davon Gebrauch gemacht und mit der GPA NRW eine, für die Gemeinde kostenlose, Vereinbarung über Unterstützung und Beratung bei der Aufstellung des Haushaltssanierungsplans geschlossen. 268

Die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans wird von der Bezirksregierung überwacht. Die Kommunen sind verpflichtet der Bezirksregierung im laufenden Haushaltsjahr zum 30. Juni einen Zwischenbericht, sowie zum 15. April des Folgejahres den bestätigten Jahresabschluss, mit einem Bericht zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans, vorlegen.

Konsolidierungsziele und –maßnahmen im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes Das oberste Konsolidierungsziel der Gemeinde Bönen als freiwillig teilnehmende Kommune ist es, unter Einbeziehung der Zuweisung aus dem Stärkungspaktgesetz, zum nächstmöglichen Zeitpunkt und von diesem Zeitpunkt an jährlich - in der Regel bis 2018 - einen ausgeglichenen Haushalt, also einen Gesamtergebnisplan mit positivem Saldo, vorlegen zu können. Der Sanierungsplan muss, nach erstmaligem Erreichen des Haushaltsausgleichs, einen degressiven Abbau der zum Haushaltsausgleich erforderlichen Konsolidierungshilfe vorsehen und, spätestens im Jahr 2021, einen ausgeglichenen Haushalt ohne Konsolidierungshilfe darstellen. Das Stärkungspaktgesetz sieht vor, dass die Gemeinden ihre eigenen Konsolidierungsmaßnahmen transparent und nachprüfbar im Haushaltssanierungsplan dokumentieren. Der Haushaltssanierungsplan muss das Erreichen des Haushaltsausgleichs in gleichmäßigen jährlichen Schritten vorsehen, die zum Erreichen der jährlichen Schritte notwendigen Teilziele werden als Meilensteine dargestellt. Die einzelnen Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans werden produktscharf und wenn möglich auch direkt auf eine Buchungsstelle bezogen abgebildet, um die Zielerreichung im laufenden Haushaltsvollzug überprüfen zu können.

Sanktionen des Stärkungspaktgesetzes Die Durchführung des Stärkungspaktgesetzes wird von der Bezirksregierung überwacht. Kommt die Gemeinde - entgegen ihrer gesetzlichen Verpflichtung - der Vorlage eines Haushaltssanierungsplans nicht nach, weicht sie davon ab, oder werden die Ziele des Haushaltssanierungsplans aus anderen Gründen nicht erreicht, so wird der Gemeinde die Gelegenheit gegeben, innerhalb einer angemessenen Frist, durch neu zu treffende Maßnahmen die Abweichungen auszugleichen. Werden keine geeigneten Maßnahmen im Rahmen der Frist ergriffen, ist vom Ministerium für Inneres und Kommunales ein Beauftragter gem. § 124 GO NRW zu bestellen, der alle oder einzelne Aufgaben der Gemeinde auf ihre Kosten wahrnimmt und die Stellung eines Organs der Gemeinde einnimmt.

269

Haushaltsprojektion Die Projektion der Haushaltsdaten bis 2021 stellt die angenommene Entwicklung der Erträge und Aufwendungen dar. In der Fortschreibung der Haushaltsprojektion zum Haushalt 2017 sind die Sanierungsmaßnahmen sowie die Landeshilfe aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen berücksichtigt. Diese Fortschreibung dient der Darstellung der erwarteten Jahresergebnisse insbesondere ab dem Jahr 2018. Die Entwicklung bestimmter Positionen wird im Folgenden einzeln dargestellt. Unter Berücksichtigung örtlicher Verhältnisse werden hier für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung in der Regel die Steigerungsraten aus den Orientierungsdaten des Landes NRW für das Jahr 2017 zugrunde gelegt. Neben diesen Orientierungsdaten werden für die Folgejahre auch individuelle Steigerungsdaten angenommen, die auf der Grundlage des Erlasses des Innenministeriums vom 09.08.2011 ermittelt wurden. Grundlage für die Ermittlung dieses geometrischen Mittels sind die Ergebnisse der Jahre 2006 bis 2015. Einige dieser Haushaltspositionen sind auch direkt von Sanierungsmaßnahmen betroffen. Bei diesen Positionen ist die Fortschreibung unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahmen dargestellt. Informationen über die Grundlagen der Projektion sind jeweils im Feld „Erläuterungen“ hinterlegt. Erläuterungen zur Haushaltsprojektion Grundsteuer A Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 76.022 77.252 69.747 74.418 86.515 90.557 89.043 125.573 132.633 167.597

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

76.791

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

121.080

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

5,19%

Fortschreibung der Finanzplanung unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 53: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

89.043

125.573

132.633

167.597

163.983

193.508

195.829

198.375

200.755

211.174

Erläuterungen: Der Planansatz für die Grundsteuer A wird für die Fortschreibung 2017 an den aktuellen Gesamtmessbetrag (29.543 €) angepasst. Die Fortschreibung erfolgt ab 2018 gem. den O-Daten (2018 +1,2 %, 2019 +1,3 %, 2020 +1,20%) und 2021 auf der Grundlage der ermittelten Wachstumsrate mit 5,19 %. Weiterhin ist die Anpassung des Hebesatzes ab 2017 (655 v. H.) berücksichtigt.

270

Grundsteuer B Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 2.185.027 2.220.991 2.283.591 2.281.744 2.499.244 2.569.161 2.699.627 3.816.948 3.907.186 5.281.755

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

2.294.120

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

3.654.935

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

5,31%

Fortschreibung der Finanzplanung unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 54: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

2.699.627

3.816.948

3.907.186

5.281.755

5.169.128

6.206.265

6.280.741

6.362.390

6.438.739

6.780.636

Erläuterungen: Der Planansatz für die Grundsteuer B wird für die Fortschreibung 2017 an den aktuellen Gesamtmessbetrag (660.241 €) angepasst. Ab 2018 erfolgt die Fortschreibung gem. den O-Daten und für 2021 auf der Grundlage der ermittelten Wachstumsrate mit 5,31 %. Weiterhin ist die Anpassung des Hebesatzes ab 2017 (940 v. H.) berücksichtigt.

Gewerbesteuer Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 16.108.842 18.593.631 18.724.564 16.655.418 18.963.440 12.460.419 8.809.675 7.829.250 5.231.967 5.168.176

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

7.899.898

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

17.809.179

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

9,45%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

8.809.675

7.829.250

5.231.967

5.168.176

5.628.229

5.802.704

5.970.982

6.150.111

6.365.365

6.588.153

Erläuterungen: Die Fortschreibung der Gewerbesteueransätze orientiert sich – ausgehend vom Planansatz 2017 – ab 2018 an den aktuellen O-Daten (2018 + 2,9 %, 2019 3,0 % und 2020 + 3,5 %). Auch für 2021 werden die O-Daten (+ 3,5 %) zugrunde gelegt.

271

Anteil an d. Einkommenssteuer Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 4.436.723 4.721.810 5.205.006 4.721.857 4.461.856 4.852.333 5.100.595 5.346.267 5.658.534 5.924.108

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

4.638.916

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

5.446.902

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

1,80%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

5.100.595

5.346.267

5.658.534

5.924.108

6.129.862

6.502.539

6.827.666

7.162.221

7.520.332

7.655.698

Erläuterungen: Der Anteil an der Einkommenssteuer für 2017 wurde auf der Grundlage der Orientierungsdaten zur Finanzplanung der Gemeinden ermittelt. Die Fortschreibung erfolgt bis 2020 nach den aktuellen O-Daten (2018 + 5,0 %, 2019 + 4,9 %, 2020 + 5,0 %) und 2021 auf der Grundlage der ermittelten Wachstumsrate mit 1,80 %. Grundlage ist die ab 2015 gültige Schlüsselzahl von 0,0007879 für Bönen.

Anteil an d. Umsatzsteuer Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 242.258 268.278 277.247 419.679 426.910 450.602 744.676 753.125 777.103 1.164.890

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

326.874

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

778.079

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

10,12%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016*

Ansatz 2017*

Planung 2018*

Planung 2019*

Planung 2020*

Planung 2021*

744.676

753.125

777.103

1.164.890

1.201.321

1.505.020

1.769.903

1.810.611

1.852.255

1.894.857

* In den Werten ist die bundesweite Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer ab 2016 (500 Mio. Euro), 1,5 Mrd. Euro im Jahr 2017 (§ 1 Satz 3 Finanzausgleichsgesetz) und um je 2,4 Mrd. Euro jährlich ab 2018 gem. der Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten/innen der Länder vom 16.06.2016 enthalten.

Erläuterungen: Der Anteil an der Umsatzsteuer für 2017 wurde auf der Grundlage der Orientierungsdaten 2017 zur Finanzplanung der Gemeinden ermittelt. Bis 2020 erfolgt die Fortschreibung nach den aktuellen O-Daten 2017 – 2020. Auch für 2021 wurden die O-Daten verwendet. Berechnungsgrundlage ist die ab 2015 gültige Schlüsselzahl von 0,001036515 für Bönen. 272

Vergnügungssteuer Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 65.215 7.992 16.392 74.477 45.955 64.367 53.308 107.505 79.538 93.508

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

37.603

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

84.049

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

9,35%

Fortschreibung der Finanzplanung unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahme Nr. 8: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

53.308

107.505

79.538

93.508

99.000

99.000

99.000

99.000

99.000

99.000

Erläuterungen: In der Fortschreibung für 2017 bleiben die Vergnügungssteuererträge gegenüber der Vorjahresplanung unverändert. Der Orientierungsdatenerlass 2017 – 2020 enthält zur Entwicklung der sonstigen Steuern keine Aussagen.

Hundesteuer Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 80.644 80.216 84.128 83.450 105.322 105.625 114.991 121.993 122.193 142.577

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

86.752

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

121.476

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

3,81%

Fortschreibung der Finanzplanung unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahmen Nr. 34 + 35: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

114.991

121.993

122.193

142.577

140.000

145.000

145.000

145.000

145.000

145.000

Erläuterungen: Der Ansatz 2017 berücksichtigt die allgemeine Erhöhung des Hundebestandes. In der Fortschreibung 2018-2021 werden keine Veränderungen erwartet. Der Orientierungsdatenerlass 2017 – 2020 enthält zur Entwicklung der sonstigen Steuern keine Aussagen.

273

Kompensationsleistungen nach § 21 und 21a Gemeindefinanzierungsgesetz Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 380.731 461.458 457.941 505.122 568.367 531.864 593.466 580.325 574.333 594.553

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

467.423

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

582.209

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

2,47%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

593.466

580.325

574.333

594.553

613.011

636.628

660.820

685.270

705.143

722.560

Erläuterungen: Gemäß der Arbeitskreisrechnung GFG wird das Landesaufkommen für die Kompensationsleistungen nach § 21 und § 21a GFG 2017 mit insgesamt rd. 808 Mio. € angesetzt. Auf der Grundlage des aktuellen Verteilungsschlüssels von 0,0007879 ergibt sich für 2017 ein Betrag von 636.628 €. Die Fortschreibung erfolgt gem. den O-Daten 2018: + 3,8 %, 2019: + 3,7 %, 2020: + 2,9 %. Im Jahr 2021 erfolgt die Fortschreibung an Hand der Wachstumsrate von 2,47 %.

Schlüsselzuweisungen Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 4.275.273 1.201.014 1.246.625 0 507.957 0 3.728.422 4.986.806 6.652.360 7.014.866

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

591.119

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

5.331.545

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

27,68%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

3.728.422 4.986.806 6.652.360 7.014.866 9.227.684 8.605.342 9.362.612 9.849.468 10.272.995 10.714.734

Erläuterungen: Die Schlüsselzuweisungen für 2017 werden gem. der Modellrechnung GFG vom 27.10.2016 mit 8.605.342 € für die Gemeinde Bönen veranschlagt. Die Fortschreibung erfolgt ab 2018 gem. den O-Daten 2017 - 2020. Dies gilt auch für das Jahr 2021.

274

Kreisumlagen a) allgemeine Kreisumlage Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 7.265.742 8.066.809 10.554.941 10.733.170 9.580.682 11.714.992 9.569.139 9.884.009 10.300.138 10.807.771

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

8.873.276

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

10.822.202

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

2,23%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: (allgemeine Kreisumlage) Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016

Ansatz 2017

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

9.569.139

9.884.009

10.300.138 10.807.771 11.080.546 11.056.037 12.107.208 12.568.984 12.933.596 13.222.015

Erläuterungen: Die Fortschreibung der Ansätze zur Kreisumlage erfolgt auf der Grundlage der Eckdaten des Kreises Unna für das Haushaltsjahr 2017 sowie der Daten für die Finanzplanung bis 2020. Ab 2021 erfolgt die Fortschreibung nach dem geometrischen Mittel von 2,23%.

b) differenzierte Kreisumlage für den Bereich Familie und Jugend Jahr 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Wert 3.316.717 3.261.174 3.752.504 4.777.282 4.728.265 5.802.366 4.916.783 4.888.501 4.864.529 4.925.731

Mittelwert aus den 5 niedrigsten Werten:

M1

3.967.188

Mittelwert aus den 5 höchsten Werten:

M2

5.079.582

Geometrisches Mittel für die Wachstumsrate: (M1/M2)^(1/9)-1

2,78%

Fortschreibung der Finanzplanung bis 2021: (differenzierte Kreisumlage für den Bereich Familie und Jugend) Ergebnis 2012

Ergebnis 2013

Ergebnis 2014

Ergebnis 2015

Ansatz 2016*

Ansatz 2017**

Planung 2018

Planung 2019

Planung 2020

Planung 2021

4.916.783

4.888.501

4.864.529

4.925.731

5.808.551

5.868.712

6.123.258

6.259.330

6.395.403

6.573.195

* Der Ansatz 2016 berücksichtigt die Nachforderung des Kreises Unna aus dem Jahr 2014 i.H.v. 98.231 €. ** Der Ansatz 2017 berücksichtigt die Nachforderung des Kreises Unna aus dem Jahr 2015 i.H.v. 12.050 €.

Erläuterungen: Die Fortschreibung der Ansätze zur differenzierten Kreisumlage erfolgt auf der Grundlage der Eckdaten des Kreises Unna für das Haushaltsjahr 2017 sowie der Daten für die Finanzplanung bis 2020. Ab 2021 erfolgt die Fortschreibung nach dem geometrischen Mittel von 2,78%. 275

Fortschreibung weiterer Ertrags- und Aufwandspositionen Personalaufwendungen: Vorliegende Tarifabschlüsse und Besoldungsanpassungen (Stand: 09/2016) sind berücksichtigt. Für 2017 werden fehlende Tarifabschlüsse mit 2 % kalkuliert. Ab 2018 erfolgt die Fortschreibung generell mit 1 %.

Versorgungsaufwendungen: Für 2017 erfolgt die Planung auf der Grundlage der Berechnungen der Versorgungskasse. Ab 2018 erfolgt die Fortschreibung mit 1 %.

Sach- und Dienstleistungsaufwand: Die Fortschreibung erfolgt bis 2021 auf der Grundlage der tatsächlichen Mittelanmeldungen.

Sozialtransferaufwendungen: Die Sozialtransferaufwendungen sind grundsätzlich mit 2% ab 2018 fortgeschrieben worden. Abweichend davon sind die Aufwendungen im Bereich der Asylbewerberleistungen nach einer individuellen Planung erfasst worden.

276

Gemeinde Bönen

Haushaltssanierungsplan Fortschreibung zum Haushalt 2017 Haushalt 2016

277

Haushaltsprojektion der Plandaten bis 2021 Fortschreibung zum Haushaltplanentwurf 2017

Steuern und ähnliche Abgaben - Grundsteuer A - Grundsteuer B - Gewerbesteuer - Gemeindeanteil Einkommenssteuer - Gemeindeanteil Umsatzsteuer - Vergnügungssteuer - Hundesteuer - Kompensationsleist. nach § 21 u. 21a GFG

Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis 2012 2013 2014 2015 18.205.381,05 18.680.986 16.483.486,50 18.537.163,33 89.043,12 125.572,64 132.632,57 167.596,63 2.699.627,30 3.816.947,61 3.907.186,01 5.281.754,67 8.809.674,62 7.829.250,40 5.231.967,47 5.168.176,26 5.100.595,00 5.346.267,00 5.658.533,86 5.924.107,53 744.676,00 753.125,00 777.102,65 1.164.890,00 53.307,89 107.505,49 79.537,60 93.508,37 114.991,00 121.993,00 122.193,00 142.577,00 593.466,12 580.325,35 574.333,34 594.552,87

Ansatz 2016 19.144.534 163.983 5.169.128 5.628.229 6.129.862 1.201.321 99.000 140.000 613.011

Planung 2017 21.090.664 193.508 6.206.265 5.802.704 6.502.539 1.505.020 99.000 145.000 636.628

Planung 2018 21.949.941 195.829 6.280.741 5.970.982 6.827.666 1.769.903 99.000 145.000 660.820

Planung 2019 22.612.978 198.375 6.362.390 6.150.111 7.162.221 1.810.611 99.000 145.000 685.270

Planung 2020 23.326.589 200.755 6.438.739 6.365.365 7.520.332 1.852.255 99.000 145.000 705.143

Planung 2021 24.097.078 211.174 6.780.636 6.588.153 7.655.698 1.894.857 99.000 145.000 722.560

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen - Schlüsselzuweisungen

3.054.422,08 4.770.933,94 3.728.422,00 4.986.806,00

4.309.705,94 6.652.360,00

4.513.158,85 7.014.866,00

4.692.016 9.227.684

4.564.124 8.605.342

4.211.416 9.362.612

3.588.178 9.849.468

3.351.354 10.272.995

2.560.943 10.714.734

+ Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Sonstige ordentliche Erträge + Aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge

49.807,62 6.126.294,97 507.367,25 523.774,83 1.986.721,64 25.191,00

73.808,36 6.270.961,76 465.484,81 627.656,34 1.993.958,89 22.349,00

54.028,15 6.621.124,24 298.670,57 1.369.938,43 1.623.632,30 37.445,00

40.000 6.586.151 321.896 2.638.920 1.639.674 29.480

414.519 6.674.238 327.862 3.744.028 1.580.029 39.608

355.335 6.499.511 329.362 3.794.746 1.597.151 39.608

356.167 6.501.018 326.562 3.879.377 1.464.059 39.608

357.016 6.479.870 329.362 3.949.952 1.436.851 39.608

44.163 6.495.394 326.592 4.030.498 1.400.526 39.608

34.207.382,44

37.393.134 36.899.771,60 40.070.026,87

44.320.355

47.040.414

48.139.682

48.617.415

49.543.597

49.709.536

- Personalaufwendungen - Versorgungsaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Allg. Kreisumlage - Diff. Kreisumlage - Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

4.225.212,09 1.579.910,00 5.992.179,88 3.565.756,89 5.245.038,90 9.569.139,80 4.916.782,91 1.510.295,93 36.604.316,40

5.182.185,41 5.103.158,40 4.732.600,07 496.328,00 679.333,21 1.429.894,28 6.567.609,02 6.273.530,74 6.322.120,94 3.328.821,57 3.360.708,87 3.290.150,51 4.861.935,08 4.854.580,49 5.072.838,98 9.884.008,93 10.300.137,99 10.807.771,12 4.888.500,78 4.864.529,43 4.925.730,95 1.553.802,92 1.685.322,68 1.818.081,82 36.763.192 37.121.301,81 38.399.188,67

5.911.086 795.584 7.896.212 3.323.339 7.722.379 11.080.546 5.808.551 1.669.254 44.206.951

6.000.175 777.743 9.583.298 3.292.818 6.571.244 11.056.037 5.868.712 1.746.398 44.896.425

6.088.437 784.941 6.860.729 3.409.860 6.618.988 12.107.208 6.123.258 1.662.481 43.655.902

5.993.489 792.341 6.889.088 3.463.544 6.672.992 12.568.984 6.259.330 1.673.867 44.313.635

5.991.489 799.781 6.950.810 3.522.028 6.316.805 12.933.596 6.395.403 1.740.575 44.650.487

6.069.738 807.777 6.650.803 3.579.653 6.389.549 13.222.015 6.573.195 1.688.604 44.981.334

= Ordentliches Ergebnis

-2.396.933,96

629.942

-221.530,21

1.670.838,20

113.404

2.143.989

4.483.780

4.303.780

4.893.110

4.728.202

+ Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis

583.514,94 371.009,15 2.319.547,94 2.229.056,04 -1.736.033,00 -1.858.046,89

401.328,14 2.599.770,73 -2.198.442,59

322.840,06 2.797.151,01 -2.474.310,95

229.957 2.957.871 -2.727.914

312.946 2.934.488 -2.621.542

295.882 2.911.251 -2.615.369

279.815 2.790.882 -2.511.067

262.745 2.721.716 -2.458.971

246.673 2.633.120 -2.386.447

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

-4.132.966,96 -1.228.104,98

-2.419.972,80

-803.472,75

-2.614.510

-477.553

1.868.411

1.792.713

2.434.139

2.341.755

53.159,56 5.940.391,69 426.980,46 797.751,90 1.704.086,58 32.037,00

278

Zusammenfassung des Sanierungsplanes

Planergebnisse lt. Projektion davon Haushaltssanierungsmaßnahmen: davon Konsolidierungshilfe:

Ergebnis

Ergebnis

Ergebnis

Ergebnis

Planung

Planung

Planung

Planung

Planung

Planung

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

-4.132.967

-1.228.105

-2.419.973

-803.473

-2.614.510

-477.553

1.868.411

1.792.713

2.434.139

2.341.755

66.205

1.493.909

2.010.464

3.459.250

3.502.303

4.519.304

4.658.164

4.829.724

4.972.094

5.303.832

161.000

286.000

1.777.199

1.777.199

1.777.199

1.777.199

1.777.199

1.155.179

568.703

0

Voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals bei Berücksichtigung der Sanierungsmaßnahmen in T€

Jahresanfangsbestand EK Fortschreibung Planergebnisse Verrechnete Aufw./Ertr. mit der allg. Rücklage (-/+) Jahresendbestand EK1)

Ergebnis

Ergebnis

Ergebnis

Ergebnis

Planung

Planung

Planung

Planung

Planung

Planung

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

9.279

8.346

7.608

6.220

5.555

2.940

2.462

4.330

6.123

8.557

-4.133

-1.228

-2.420

-803

-2.615

-478

1.868

1.793

2.434

2.342

0

490

1.032

138

0

0

0

0

0

0

8.346

7.608

6.220

5.555

2.940

2.462

4.330

6.123

8.557

10.899

1)

Im Jahresabschluss 2012 wurde gem. NKF-Weiterentwicklungsgesetz die Ausgleichsrücklage an die neuen Regelungen angepasst. Daher kann die Eigenkapitalentwicklung für 2012 nicht rechnerisch nachvollzogen werden.

279

Zusammenfassung der Sanierungsmaßnahmen Fortschreibung zum Haushalt 2017 Konsolidierungsbeiträge Kurzbezeichnung der Maßnahme

1

Schließung der Ermelingschule

2

Eigentumsrechtliche Übertragung der Turnhalle der Ermelingschule

3

Erhebung von Hallenbenutzungsgebühren

4

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

Erg.

Erg.

Erg.

Erg.

Plan

Plan

Plan

Plan

Plan

Plan

0

55.000

56.600

56.600

56.600

56.600

56.600

14.766

14.584

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

27.582

25.943

26.000

0

0

0

0

0

Erhebung von Sportflächenbenutzungsgebühren

9.255

9.354

9.300

6.300

6.300

6.300

6.300

6.300

5

Kostenbeteiligung für die Nutzung der Schwimmhalle

2.468

2.458

2.500

0

0

0

0

0

6

Erhöhung Bürgschaftsprovisionen

61.000

59.000

48.000

41.000

35.000

28.000

21.000

14.000

8

Erhöhung des Vergnügungssteuerhebesatzes

14.974

13.256

31.169

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

9

Reduzierung der Mittel für die Städtepartnerschaften

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

10

Reduzierung der Mittel für den Jahresempfang der Gemeinde

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

11

Reduzierung der Aufwendungen für die Seniorenfeiern

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

12

Konsequente Reduzierung des kommunalen Immobilienportfolios

13

Reduzierung des Zuschussbedarfes für den VHS Zweckverband Kamen und Bönen

29.596

22.238

33.000

33.000

33.000

33.000

33.000

33.000

14

Senkung des Zuschussbedarfes der Gemeindebücherei.

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

15

Reduzierung des Öffentlichkeitsanteils im Gebührenhaushalt Friedhofswesen

15.293

16.865

16.169

19.492

18.518

20.000

20.000

20.000

20.000

16

Reduzierung des Öffentlichkeitsanteils im Gebührenhaushalt Straßenreinigung / Winterdienst

12.195

7.417

7.231

9.613

8.982

10.000

10.000

10.000

10.000

17

Veranlagung des Landesbetriebs zur Niederschlagsentwässerungsgebühr

48.926

48.926

47.703

42.811

26.508

26.508

26.508

26.508

26.508

18

Reduzierung der Zuwendung an die "Werkstatt im Kreis Unna"

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20

Streichung/Reduzierung der Zuschüsse an die Feuerwehr pro kostenpflichtigen Einsatz

4.516

5.418

7.634

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

23

Streichung der Zuwendung an Gemeindesportverband

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

24

Streichung der Zuwendung an die Spielvereinigung und Erhebung einer ortsüblichen Miete für die Wohnung am Rehbusch

4.042

4.863

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

25

Erhöhung der Ausschüttung der Sparkasse Bergkamen/Bönen

25.000

25.000

25.000

0

0

0

0

0

27

Streichung des 2. Stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin und Reduzierung des Rates um 6 Sitze ab der nächsten Wahlperiode.

11.300

22.458

22.000

24.500

24.500

24.500

24.500

24.500

28

Anpassung der Pacht des Kleingartenvereins

5.828

5.828

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

220.102

5.828

280

Konsolidierungsbeiträge Kurzbezeichnung der Maßnahme

29

Reduzierung der Kosten für die Straßenbeleuchtung

30

Wegfall des Taxibus-Angebotes (Linie T93 / T94)

31

Einführung eines Steuerungskonzeptes für den Bauhof

32

IKZ mit dem Kreis Unna im Bereich EDV

33

Einführung von Nutzungsgebühren für die Seniorentagesstätte

34

Wegfall der 2-jährigen Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim.

35

Erhöhung der Hundesteuer um 12 €/Jahr ab 2015

36

Zusammenlegung/Verkleinerung von Senioren- und Behindertenbeirat prüfen

37

Streichung des Umwelttages (findet alle 2 Jahre statt)

38

Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 475 v. H.

39

Kündigung Vertrag Wirtschaftsförderer

40

Konsolidierung des Personalhaushaltes

41

Ersparte Zinsen durch HSP Maßnahmen (ohne Konsolidierungshilfe)

42

Einführung von Nutzungsgebühren für weitere kommunale Liegenschaften (Prüfauftrag)

43

Fortführung des Projektes "Jeki" prüfen

44

Digitaler Versand der Ratspost (Einsparung von Portokosten)

45

Streichung der Zuschüsse an den PR

46

Wegfall der Telefonpauschale für die Ortsvorsteher

47

Kündigung Mietvertrag Kaffeeautomat

48

Reduzierung der Zuwendungen für Ehejubiläen

49

Reduzierung Aufwand für Öffentlichkeitsarbeit

50

Wegfall der Entschädigung für die Spielplatzpaten

51

Streichung des AG-Zuschuss zur Entgeltumwandlung

52

Kündigung der Mitgliedschaft "Zukunftsaktion Kohlegebiete e. V."

53 54

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

Erg.

Erg.

Erg.

Erg.

Plan

Plan

Plan

Plan

Plan

Plan

27.988

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

101.283

81.034

70.000

45.000

50.000

55.000

55.000

55.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

51.000

63.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

2.898

4.133

4.020

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

2.268

672

864

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

16.950

16.800

18.000

18.000

18.000

18.000

18.000

650

650

650

650

650

650

650

0

6.000

0

6.000

0

6.000

0

38.400

39.600

40.800

42.000

42.000

42.000

42.000

13.750

6.000

15.205

127.302

218.580

234.795

245.607

249.562

252.459

298.874

310.688

372.504

14.791

48.702

101.400

164.629

240.791

326.889

414.355

503.198

594.975

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

0

1.300

1.626

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

900

900

900

900

900

900

900

900

900

500

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.600

2.100

2.400

1.725

2.500

2.000

2.000

2.000

2.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

700

700

700

700

700

700

700

700

700

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A

38.087

40.098

76.180

74.538

104.878

106.136

107.516

108.806

114.453

Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

1.116.045

1.152.941 2.406.875 2.355.552 3.367.229 3.407.636

3.451.935 3.493.358

3.678.856

235.307 1.493.909

2.010.464 3.459.250 3.502.303 4.519.304 4.658.164

4.829.724 4.972.094

5.303.832

Konsolidierungsvolumen insgesamt:

281

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

1 Schließung der Ermelingschule

Budget 03.01.02 Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Produktgruppe: 01.06 Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Produkt: 01.06.2 Technisches Gebäudemanagement Planungsstelle: diverse Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme: Die Ermelingschule soll nach Beschluss des Rates vom 05.07.2012 auslaufen. Ein Umzug ab der 4. Klasse im Sommer 2015 ist zu erwarten. Auf Grund der Kostenermittlung für die Jahr 2008 bis 2011 ergibt sich ein durchschnittlicher Aufwand für Bewirtschaftung und Unterhaltung der Gebäude von rund 69.000 €. Nach Mitteilung des Fachbereiches II können ab dem Jahr 2017 zusätzliche Einsparungen beim Schulbetrieb (1.600 €) hinzugerechnet werden. Nach Mitteilung der BR Arnsberg können ersparte Abschreibungen nicht im Sanierungsplan abgebildet werden, daher wird das Konsolidierungspotential hier um die durchschnittlichen Abschreibungen gekürzt dargestellt.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allg. Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen u. Kostenuml. 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 0 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen 0 18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit 0 19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis 0 22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung) 0

2013 €

2014 €

0

2015 €

0

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

-27.500

-55.000

-56.600

-56.600

-56.600

-56.600

-56.600

0 0

0 0

-27.500 27.500

-55.000 55.000

-56.600 56.600

-56.600 56.600

-56.600 56.600

-56.600 56.600

-56.600 56.600

0 0

0 0

0 27.500

0 55.000

0 56.600

0 56.600

0 56.600

0 56.600

0 56.600

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat durch Beschluss vom 05.07.2012 (Vorlage 433/8) die Verwaltung beauftragt, die für die Schließung der Ermelingschule erforderlichen Schritte zum Schuljahr 2013/2014 einzuleiten. Am 06.09.2012 beschließt der Rat der Gemeinde Bönen mehrheitlich, die Ermelingschule durch jahrgangsweisen Abbau ab dem Schuljahr 2013/2014 zu schließen (Vorlage 444/8). Die Liegenschaft wurde zum Ende des Schuljahres 2014/15 als Schulstandort aufgegeben. Ab dem 01.10.2015 bis zum 31.08.2016 diente die komplette Liegenschaft als Notunterkunft des Landes.Eine Umsetzung der ursprünglichen Pläne (Abriss oder Veräußerung) ist daher bisher nicht möglich gewesen. Sollte die Immobilie nicht veräußert werden können, wird im nächsten Jahr der Abriss erfolgen. 1 Konsolidierungsergebnis insgesamt

282

0

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

2

Budget

03.01.02 01 01.06 01.06.2 diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Abriss oder "eigentumsrechtliche" Übertragung der Turnhalle der Ermelingschule auf Dritte ab dem Zeitpunkt der Schließung de Ermelingschule Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Technisches Gebäudemanagement

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die GPA hat im Zuge der letzten überörtlichen Prüfung für den Bereich Gebäudewirtschaft die Feststellung getroffen, dass die Turnhallenkapazitäten in der Gemeinde Bönen den Bedarf für den Schulsport weit überschreiten. Daher soll ab dem Zeitpunkt der Schließung der Ermelingschule, vorauss. im Sommer 2015, eine eigentumsrechtliche Übertragung der Turnhalle auf Dritte erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein wird das Gebäude abgerissen. Die durchschnittlichen Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Jahre 2008 bis 2011 liegen bei 37.000 €/anno. Nach Mitteilung der BR Arnsberg können ersparte Abschreibungen nicht im Sanierungsplan abgebildet werden, daher wird das Konsolidierungspotential hier um die durchschnittlichen Abschreibungen gekürzt dargestellt. Durch den Rückkauf der Heizungsanlage von den Gemeinschaftsstadtwerken noch in 2013, können bereits ab 2014 durch wesentlich geringere Bezugskosten für Energie rd. 14 T€ eingespart werden. Da ab Mitte 2015 die Kosten komplett entfallen sollen, erhöht sich auf für 2015 das voraussichtliche Potential auf 23 T€. Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

-14.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-14.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

-23.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

14.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

14.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

23.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Durch den Rückkauf der Heizungsanlage kann wie geplant ab 01.01.2014 die Energie zu günstigeren Konditionen bezogen werden. Den bisherigen jährlichen Energiekosten von rd. 24 T€ stehen nun Abschläge für Gaslieferungen 2015 in Höhe von rd. 10 T€ gegenüber. Die konkrete Verbrauchsabrechnung für 2015 (Kundennummer / Rechnungseinheit: 52545 / 291333 vom 04.02.2016) beträgt 9.416,35 €. Somit konnte eine Ersparniss über 14.584 € erzielt werden. Für 2016 wird - in Abhängigkeit von Witterungseinflüssen - ein ähnliches Ergebnis erwartet. Nach der Schließung der Notunterkunft des Landes wurde die Sporthalle dem Vereinssport wieder zugänglich gemacht. Kurzfristig soll auch der beabsichtigte Nutzungsvertrag mit der TVG Flierich-Lenningsen in Kraft treten. Die Gemeinde wird dann einen jährlichen Pflegekostenzuschuss von 9 T€ leisten, der dass Konsolidierungspotential von geplanten 32 T€ auf nun 23 T€ verringert. 2 Konsolidierungsergebnis insgesamt

14.766

283

14.584

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

3

Budget

02.03.03 08 08.01 08.01.1 08.01.1.432200

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhebung von Hallenbenutzungsgebühren von Sportvereinen/Nutzern Sportanlagen und Sportförderung Sport Sportanlagen und Sportförderung Sportverwaltung

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Bei 12 Halleneinheiten (ohne die Turnhalle Ermelinggrundschule) entsprechen 94.000 € dem Anteil der Vereine an den Unterhaltungskosten der Sporthallen. Rechnerisch ergibt sich, bei 13.925 Std. Hallennutzung durch Vereine, ein Betrag von 6,75 € pro Halleneinheit/Std. Durch die Erhebung einer Hallennutzungsgebühr soll ab 2014 ein Betrag in Höhe von 50% der tatsächlichen Aufwendungen als Ertrag eingenommen werden. Der Rat der Gemeinde Bönen beauftragt die Verwaltung zeitgerecht entsprechende Konzepte, Verträge etc. für die Umsetzung der Maßnahme zu erarbeiten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

32.500

26.000

26.000

0

0

0

0

0

32.500

26.000

26.000

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

32.500

26.000

26.000

0

0

0

0

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

32.500

26.000

26.000

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Auf der Grundlage der vom Rat im November 2013 beschlossenen Entgeltordnung werden grundsätzlich pro Stunde 2 € von den Nutzern erhoben. Nach der vorl. Berechnung des zuständigen Fachbereiches kann für das gesamte Jahr 2014 mit einem Gebührenaufkommen von rd. 24.000 € gerechnet werden. Die Differenz zu dem ausgewiesenen Betrag von 32.500 € ergibt sich tlw. durch ein verändertes Nutzerverhalten sowie durch eine einheitliche Gebühr ( 2 € /Std./Halleneinheit) für alle Nutzer aus Bönen. Urprünglich war für die Stunden der VHS - in Anlehnung an die Praxis der Stadt Kamen rd. 10 € pro Std. kalkuliert worden. Für die Fortschreibung 2015 ist der Konsolidierungsbeitrag auf 26.000 € angepasst worden, darin sind 1.500 € Nutzungsgebühren der Schießsportvereine enthalten, die bisher unter der Maßnahme Nr. 4 eingeplant waren. Im Ergebnis konnten 2015 25.943 € an Benutzungsgebühren erzielt werden. Für 2016 wird nach dem aktuellen Belegungsstand ein Ergebnis im Rahmen der Planung erwartet. Auf Grund vorliegender Anträge aus der Politik hat der Rat der Gemeinde Bönen in seiner Sitzung am 24.11.2016 beschlossen, die Gebührensatzung ab 01.01.2017 wieder außer Kraft zu setzen. 3 Konsolidierungsergebnis insgesamt

27.582

284

25.943

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

4

Budget

02.03.03 08 08.01 08.01.1 08.01.1.432210

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Übertragung der Sportplätze auf die Vereine oder Erhebung von Benutzungsgebühren von Sportvereinen/Nutzern Sportanlagen und Sportförderung Sport Sportanlagen und Sportförderung Sportverwaltung 01.06.3.514130 01.06.1.448720

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Für die Unterhaltung der 5 Sportstätten entsteht der Gemeinde ein jährlicher Unterhaltungsaufwand von rd. 55.000 €. Durch eine Übertragung der Sportplätze auf die Vereine soll der Unterhaltungsaufwand für die Gemeinde minimiert werden. Alternativ wäre auch eine Benutzungsgebühr für die Sportplätze denkbar; hier ebenfalls in Höhe von 50% der tats. Aufwendungen ab 2014. Der Rat der Gemeinde Bönen beauftragt die Verwaltung zeitgerecht entsprechende Konzepte, Verträge etc. für die Umsetzung der Maßnahme zu erarbeiten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

11.000

6.300

6.300

3.300

3.300

3.300

3.300

3.300

11.000

6.300

6.300

3.300

3.300

3.300

3.300

3.300

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

14.000

9.300

9.300

6.300

6.300

6.300

6.300

6.300

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

14.000

9.300

9.300

6.300

6.300

6.300

6.300

6.300

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Nach der abschließenden Festlegung der Gebühren werden von allen hallennutzenden Vereinen einheitlich 2 €/Std. erhoben. Daher reduzieren sich erwarteten Erträge von 11 T€ auf rd. 9,5 T€ (Stand 01/2014). Zusätzlich sollen durch die Reduzierung von Energiekosten 3 T€ erbracht werden. Weiterhin soll durch Eigenleistungen im Wert von 6 T€ der Bauhof von lfd. Pflegeleistungen entlastet werden. Die Vereinbarungen mit den Vereinen sind getroffen und die Gebührenregelungen wurde vom Rat am 28.11.2013 beschlossen. Die geplanten Maßnahmen zur Reduzierung der Energiekosten sind umgesetzt und die Haushaltsmittel bereits seit ab dem HH 2014 entsprechend reduziert. In der Fortschreibung für 2015 werden nun 6.300 € an Erträgen eingeplant. Davon 5.300 € pauschale Zahlungen und 1.000 € nutzungsabhängige Gebühren. Die Verringerung gegenüber der bisherigen Planung ergibt sich einmal durch eine geringfügige Senkung der nutzungsabhängigen Gebühren (200 €) sowie durch die Verschiebung der Gebührenerträge der Schießsportvereine (1.500 €) in die Maßnahme Nr. 3. Hier waren anfänglich 3.000 € kalkuliert. Im Ergebnis können für 2015 verbesserungen über insgesamt 9.354 € erzielt werden. In der Fortschreibung für 2016 ergibt sich nach jetzigem Stand keine Veränderung. Auf Grund vorliegender Anträge aus der Politik hat der Rat der Gemeinde Bönen in seiner Sitzung am 24.11.2016 beschlossen, die Gebührensatzung ab 01.01.2017 wieder außer Kraft zu setzen. Das Konsolidierungspotential für diese Maßnahme ist daher entsprechend angepasst worden. 4 Konsolidierungsergebnis insgesamt

9.255

285

9.354

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

5

Budget

02.03.03 08 08.01 08.01.1 08.01.1.432220

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Kostenbeteiligung für die Nutzung der Schwimmhalle durch Vereine/Nutzer Sportanlagen und Sportförderung Sport Sportanlagen und Sportförderung Sportverwaltung

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Bei Erhebung kostendeckender Gebühren hat die GPA ein Potential von 65.000 € ausgewiesen. Den Hallennutzungsgebühren, die an die GSW (als Eigentümer der Schwimmhalle) gezahlt werden, soll ein Benutzungsentgelt (Berechnung erfolgte durch die GPA) in Höhe von 50% der tatsächlichen Kosten gegenüber gestellt werden. Bei 33 Vereinsgruppen je Woche wäre somit eine Kostenbeteiligung in Höhe von rd. 18,50 €/Vereinsgruppe/Woche zu veranschlagen. Der Rat der Gemeinde Bönen beauftragt die Verwaltung zeitgerecht entsprechende Konzepte, Verträge etc. für die Umsetzung der Maßnahme zu erarbeiten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

2.500

2.500

2.500

0

0

0

0

0

2.500

2.500

2.500

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

2.500

2.500

2.500

0

0

0

0

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

2.500

2.500

2.500

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Hinsichtlich der Erhebung der Benutzungsgebühren bzw. der Einführung einer Kostenbeteiligung beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit der Umsetzung. Bei dieser Maßnahme soll analog zu der Regelung zu Maßnahme Nr. 3 ebenfalls eine Gebühr von 2 € pro Stunde und Halleneinheit erhoben werden. Auf dieser Grundlage ist mit einem Konsolidierungsbeitrag von ca. 2.500 € zu rechnen. Ausschlaggebend ist für diese Planung ist die Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Vereine, die überwiegend ja auch noch Sporthallen oder -flächen nutzen. Auch hier ist am 28.11.2013 die Gebührenregelung durch den Rat beschlossen worden. Das Konsolidierungsergebnis für 2015 beträgt hier 2.458 €. Die Prognose für 2016 beläuft sich ebenfalls auf rd. 2.500 €. Auf Grund vorliegender Anträge aus der Politik hat der Rat der Gemeinde Bönen in seiner Sitzung am 24.11.2016 beschlossen, die Gebührensatzung ab 01.01.2017 wieder außer Kraft zu setzen. 5 Konsolidierungsergebnis insgesamt

2.468

286

2.458

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

6

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.469100

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung Bürgschaftsprovisionen von kommunal verbürgten Darlehen Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Gemeinde erhält für die von ihr verbürgten Darlehen eine Avalprovision in Höhe von bis zu 0,5 %. Mit Runderlass des Finanzministeriums NRW vom 30.01.2008 (VV 4724 - 1 - 1 - III A 1) ist die Provision für gegebene Bürgschaften auf ein Prozent der verbürgten Darlehenssumme angepasst worden. Diese Größe dient als Orientierungshilfe zur Bestimmung des marktüblichen Niveaus. Im Rahmen der Aufstellung des Sanierungsplanes empfiehlt die GPA NRW der Gemeinde Bönen die Anpassung der Provisionen auf das marktübliche Niveau von 1,00 % ab 2014. Bei einem Bürgschaftsstand von rd. 34 Mio. € (31.12.2011) sind bei einer Anpassung auf 1% anfänglich etwa 200 T€ Mehrerträge für den Haushalt möglich.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

61.000

55.000

48.000

41.000

35.000

28.000

21.000

14.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

61.000

55.000

48.000

41.000

35.000

28.000

21.000

14.000

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

61.000

55.000

48.000

41.000

35.000

28.000

21.000

14.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Mit der Bio-Security Immobiliengesellschaft mbH und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna ist die Anpassung der Bürgschaftsprovision auf 1% ab 2014 vereinbart. Mit den beiden verbleibenden Gesellschaften konnte bisher keine Anpassung des Provisionssatzes vereinbart werden, bzw. ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht umsetzbar. Daher sind die Konsolidierungsbeträge auf den jetzigen Verhandlungsstand und bekannten Tilgungsverlauf angepasst worden. Für 2015 konnten im Ergebnis 59.000 € erzielt werden. Für 2016 und 2017 wird ebenfalls ein Ergebnis im Rahmen der Planungen erwartet. 6 Konsolidierungsergebnis insgesamt

61.000

59.000

287

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

8

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.403100

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung des Vergnügungssteuerhebesatzes Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Durch die Erhöhung des Steuersatzes auf die Gewinneinspielergebnise von z. Zt. 10 % auf 12% ab 2013 und auf 15 % ab 2015 sind Mehrerträge bis zu 29.000 € eingeplant. Bei einem durchschnittlichen Einspielergebniss von 590.000 € (2010/2011) ergibt eine Erhöhung auf 12% einen Mehrertrag von ca. 12.000 €/anno und bei bei 15 % von ca. 29.000 €/anno. Der Rat der Gemeinde Bönen beauftragt die Verwaltung eine entsprechende Satzungsänderung mit Wirkung ab 2013 vorzubereiten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

12.000

12.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

12.000

12.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

12.000

12.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

12.000

12.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

29.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Ratsbeschluss zur Erhöhung des Vergnügungssteuersatzes auf 12% wurde am 27.09.2012 gefasst. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt der Gemeinde Bönen Nr. 18 vom 10.10.2012. Die Änderung der Satzung trat ab 01.01.2013 in Kraft. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 93.508 € Vergnügungssteuer veranlagt. Daraus ergibt sich aus der Erhöhung des Vergnügungssteuersatzes ein Mehrertrag von 31.169 €. Für das erste und zweite Quartal 2016 wurden rd. 67.500 € veranlagt. Daraus lässt sich ein Mehrertrag in Höhe von 22.500 € ableiten. Auch für 2017 wird ein Ergebnis im Rahmen der Planung erwartet. 8 Konsolidierungsergebnis insgesamt

14.974

13.256

288

31.169

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

9

Budget

02.05.01 01 01.08 01.08.1 01.08.1.543340

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung der Mittel für die Städtepartnerschaften Städtepartnerschaften Innere Verwaltung Städtepartnerschaften Städtepartnerschaften

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der Haushaltsansatz für Städtepartnerschaften wird ab 2013 von zur Zeit 17.000 € auf 5.000 € jährlich verringert. Die tatsächlichen Ausgaben beliefen sich im Jahr 2011 auf rd. 4.818 €.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Haushaltsmittel sind ab 2013 wie oben beschrieben um 12.000 € auf 5.000 € pro Jahr reduziert worden. Bis zum 30.06.16 wurden Mittel in Höhe von 587 € aus diesem Ansatz gebucht. Für 2017 sind keine Veränderungen vorgesehen.

9 Konsolidierungsergebnis insgesamt

12.000

12.000

289

12.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

10

Budget

01.01.01 01 01.01 01.01.3 01.01.1.543310

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung der Mittel für den Jahresempfang der Gemeinde Verwaltungssteuerung Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Kosten für den Jahresempfang der Gemeinde belaufen sich auf ca. 3.300 € (ca. 300 Besucher). Durch Möglichkeiten alternativer Finanzierungen (Sponsoring) sollen 3.000 € eingespart werden. Der Haushaltsansatz wird ab 2013 entsprechend gekürzt.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

-3.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

3.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Haushaltsmittel sind ab 2013 um 3.000 €/Jahr gekürzt worden. Die Kosten für die Jahresempfänge (Tag des Ehrenamtes) werden durch Sponsorengelder getragen.

10 Konsolidierungsergebnis insgesamt

3.000

3.000

290

3.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

11

Budget

01.01.03 04 04.03 04.03.1 04.03.1.529210

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung der Aufwendungen für die Seniorenfeiern Seniorenarbeit Kultur Seniorenarbeit Seniorenarbeit

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Kosten für die Seniorenfeiern des Bürgermeisters belaufen sich auf ca. 4.200 € (Kosten 2011 rd. 4.235 € bei ca. 500 Personen). Durch Sponsoring sollen 4.000 € eingespart werden. Die Haushaltsansätze werden ab 2013 entsprechend reduziert.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Haushaltsmittel sind ab 2013 um 4.000 €/Jahr gekürzt worden. Die Kosten für die Seniorenfeiern werden durch Sponsorengelder getragen.

11 Konsolidierungsergebnis insgesamt

4.000

4.000

291

4.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

12

Budget

03.01.02 01 01.06 01.06.2 diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Konsequente Reduzierung des kommunalen Immobilienportfolios Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Technisches Gebäudemanagement

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der Immobilienbestand der Gemeinde soll auf Gebäude, die auch perspektivisch zur pflichtigen Aufgabenwahrnehmung unabdingbar notwendig sind reduziert werden. Also Vermarktung von Objekten, die nicht zur Aufgabenwahrnehmung erforderlich sind (z. B. Doppelbungalow Billy-Montigny-Platz, Hausmeisterhaus Ermelingschule und Hellwegschule, Pavillion Sportzentrum etc.). Ein Konsolidierungspotential kann hier hinsichtlich Höhe und Zeitpunkt noch nicht gennant werden. Diese Maßnahme dient der perspektivischen Reduzierung der Unterhaltungskosten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Verwaltung hat bereits erste Maßnahmen eingeleitet. Bereits in 2012 wurde die Immobilie Hausmeisterhaus Hellwegschule veräußert. Der Doppelbungalow Billy-Montigny-Platz wurde 2014 veräußert. Weitere Objekte werden auf ihre Zweckbestimmung überprüft und je nach Ergebnis der Überprüfung sukzessiv an den Markt gegeben. Wie bereits in der Maßnahmendefinition ausgeführt, dient dies vorrangig der perspektivischen Reduzierung der Unterhaltungskosten.

12 Konsolidierungsergebnis insgesamt

292

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

13

Budget

02.03.01 04 04.01 04.01.3 04.01.3.537300

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung des Zuschussbedarfes für den VHS Zweckverband Kamen und Bönen. Kommunale Veranstaltungen Kultur Kommunale Veranstaltungen Volkshochschule

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Im Rahmen eines interkommunalen Vergleichs durch die GPA wurde festgestellt, dass der Zuschussbedarf der Gemeinde Bönen für die VHS mit 7,55 €/Einw. rd. 6,05 €/Einw. über dem Benchmark von 1,50 € liegt. Daraus ergibt sich rechnerisch ein Potential in Höhe von 112.000 €. Durch entsprechende Maßnahmen soll der Zuschussbedarf daher ab dem Jahr 2014 schrittweise um bis zu 65.000 €/anno ab dem Jahr 2018 verringert werden. Auch hier muss der Rat der Gemeinde Bönen im Sinne einer Selbstverpflichtung einen Beschluss fassen, den Zuschussbedarf in der genannten Höhe abzubauen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

-25.000

-35.000

-33.000

-33.000

-33.000

-33.000

-33.000

-33.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-25.000

-35.000

-33.000

-33.000

-33.000

-33.000

-33.000

-33.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

25.000

35.000

33.000

33.000

33.000

33.000

33.000

33.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

25.000

35.000

33.000

33.000

33.000

33.000

33.000

33.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum:

Haushalt 2016

Die Möglichkeiten zur Reduzierung des Zuschussbedarfes an die VHS sind gemeinsam mit der Stadt Kamen und der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in 2013 erarbeitet worden. Am 20.11.2013 hat die Zweckverbandsversammlung der VHS KamenBönen eine Erhöhung der Kursgebühren sowie die Einstellung der kostenlosen Verteilung der Kurshefte beschlossen. Das sich daraus errechnete Konsolidierungspotential liegt bei insgesamt rd. 91 T€, so dass bei einem Anteil für die Gemeinde Bönen von rd. 30 T€ das im HSP ausgewiesene Ziel rechnerisch erreicht werden kann. Nach Mitteilung des VHS Zweckverbandes ist die Zahl der Gesamtteilnehmer weiterhin rückläufig. Im Abschluss der Gemeinde konnte bei dem Produkt "VHS" die Unterdeckung von 165 T€ (2013) auf 143 T€ (2015) reduziert werden. Konkret ergibt sich eine Verbesserung um 22.238 €. Die für 2016 vorgesehene zweite Anhebung der Kursgebühren sowie eine mögliche vorgezogene Reduzierung des Personals um eine Stelle wurde von der VHS-Zweckverbandsversammlung abgelehnt. Im Ergebnis wurde das Konsolidierungspotential ab 2016 auf den aktuellen Stand der Maßnahmen (umgesetzte erste Gebührenerhöhung und Einstellung der Verteilung der Kurshefte) angepasst. Für 2017 sind keine weiteren Veränderungen vorgesehen.

13 Konsolidierungsergebnis insgesamt

29.596

293

22.238

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

14

Budget

02.03.02 Bücherei 04 Kultur 04.02 Bücherei 04.02.1 Bücherei 04.02.1.543910, 04.02.1.529210, 04.02.1.543110

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Senkung des Zuschussbedarfes der Gemeindebücherei

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Zur Zeit liegt der Zuschussbedarf bei rd. 200.000 €. Der Benchmark der GPA liegt bei 5 €/Einw.. Der bereinigte Zuschussbedarf in der Gemeinde Bönen lag im Jahr 2010 bei 10,08 €/Einw.. Daraus ergibt sich ein rechnerisches Einsparpotential in Höhe von rd. 85.000 €. Durch die Reduzierung der Haushaltsansätze für die Anschaffung von Medien von 24.000 € auf 12.000 €, für Veranstaltungen von 1.500 € auf 1.000 € sowie des Ansatzes für Büromaterial und Verbrauchsmittel von 5.000 € auf 3.500 € werden ab 2013 14.000 € requiriert. Weitere Einsparungen ergeben sich durch den geplanten Wegfall der Bibliothekarsstelle (KW-Vermerk 2013 s. Maßnahme Nr. 40). Zusammen wird so ein Potential von rd. 75.000 € erreicht.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

-14.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

14.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Haushaltsmittel sind ab 2013 wie oben beschrieben um insgesamt 14.000 €/Jahr reduziert worden.

14 Konsolidierungsergebnis insgesamt

14.000

14.000

294 14.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

15

Budget

03.02.96 13 13.02 13.02.1 13.02.1.432150

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Senkung des öffentlichen Grünflächenanteils im Gebührenhaushalt Friedhof Friedhöfe (Geb. HH) Natur- und Landschaftspflege Friedhöfe Friedhöfe

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der für die Kalkulation festgelegte Kostenanteil für öffentliche Grünflächen liegt zur Zeit bei 42 % der zu unterhaltenden Friedhofsflächen. Das sind bezogen auf die Gesamtkosten der Friedhofsanlagen 26,8 %. Eine Reduzierung dieses Öffentlichkeitsanteils auf 33 % ist vorgesehen. Daraus ergibt sich eine Entlastung des kommunalen Haushaltes von ca. 25.000 €/anno. Ein Kostenausgleich erfolgt über die Erhöhung der Grundgebühr für Grabstellen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

25.000

17.424

18.931

19.492

18.518

20.000

20.000

20.000

20.000

25.000

17.424

18.931

19.492

18.518

20.000

20.000

20.000

20.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

25.000

17.424

18.931

19.492

18.518

20.000

20.000

20.000

20.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

25.000

17.424

18.931

19.492

18.518

20.000

20.000

20.000

20.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Reduzierung des öffentlichen Grünanteils von 42% auf 33 % bedeutet für die Planung 2016 ein Konsolidierungsbetrag von 19.492,- Euro. Für die Kalkulation 2017 ergibt sich eine Reduzierung des Kostenanteils "öffentliches Grün" um 18.518 €. Die Gebührenkalkulation wird dem Rat am 24.11.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt. Das tatsächliche Einsparergebnis kann erst nach Abrechnung der Gebührenkalkulation festgestellt werden. 15 Konsolidierungsergebnis insgesamt

15.293

16.865

295

16.169

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

16

Budget

03.02.95 12 12.01 12.01.1 12.01.1.432120

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung des öffentlichen Anteils für die Straßenreinigung / Winterdienst Straßenreinigung (Geb. HH) Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen und -anlagen

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Das Straßenreinigungsrecht verlangt eine Beteiligung der Gemeinde an den Kosten der Reinigung. Die Höhe der Kostenbeteiligung ist zwischen den Interessen der Allgemeinheit und der Anlieger abzuwägen. Die Staffelung des allgemeinen öffentlichen Interesses ist in Bezug auf die vermittelten Vorteile zwischen Anliegern und der Allgemeinheit nach Einschätzung der Verwaltung für die Anliegerstraßen unverändert auf 10%, für die innerörtlichen Erschließungsstraßen von 20 auf 12,5% und für die Hauptverkehrsstraßen von 30 auf 15% festzulegen. Die Reduzierung der vorgenannten Anteile ergeben zusammengefasst eine Veränderung von durchschnittlich 18% auf 12%. Der Haushalt wird dadurch um 10.000 € entlastet. Im gleichen Umfang ist mit einer entsprechenden Erhöhung der Gebührensätze zu rechnen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

10.000

10.000

10.000

9.613

8.982

10.000

10.000

10.000

10.000

10.000

10.000

10.000

9.613

8.982

10.000

10.000

10.000

10.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

10.000

10.000

10.000

9.613

8.982

10.000

10.000

10.000

10.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

10.000

10.000

10.000

9.613

8.982

10.000

10.000

10.000

10.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Reduzierung des Kostenanteils für das zu berücksichtigende Allgemeininteresse von 18% auf 12% ergibt für die Kalkulation 2017 eine Verringerung des kommunalen Anteils um 8.982 €. Jährliche Schwankungen ergeben sich aus der Veränderung der insgesamt ansatzfähigen Kosten. Die Gebührenkalkulation wird dem Rat am 24.11.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt. Das tatsächliche Einsparergebnis kann erst nach Abrechnung der Gebührenkalkulation festgestellt werden. 16 Konsolidierungsergebnis insgesamt

12.195

7.417

296

7.231

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

17

Budget

03.02.93 11 11.02 11.02.1 11.02.1.432130

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Heranziehung des Landesbetriebes Straßen.NRW zur Entwässerungsgebühr (Niederschlagswassergebühr) Abwasserbeseitigung (Geb. HH) Ver- und Entsorgung Entwässerung und Abwasserbeseitigung Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Tiefbauabteilung hat alle Flächen der Landstraßen ermittelt, von denen eine Entwässerung der Niederschläge in die kommunale Kanalisation erfolgt. Die Gesamtfläche beträgt 40.772 qm. Bei einem Gebührensatz von zur Zeit 1,25 €/qm (für 2012) reduziert sich der Öffentlichkeitsanteil Straßenentwässerung um rd. 51.000 €/anno. Dieser Anteil wurde bisher durch die Gemeinde Bönen getragen. Die Veranlagung soll bereits für das Jahr 2012 erfolgen. Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

51.000

51.000

51.000

47.700

42.811

44.850

44.850

51.000

51.000

51.000

51.000

51.000

51.000

47.700

42.811

26.508

26.508

26.508

26.508

26.508

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen 18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

51.000

51.000

51.000

47.700

42.811

26.508

26.508

26.508

26.508

26.508

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis 22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

51.000

51.000

51.000

47.700

42.811

26.508

26.508

26.508

26.508

26.508

Umsetzungsbericht zum: Haushalt 2016 Nach Gesprächen mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW sind die zu veranlagenden Flächen abgestimmt worden. Die Veranlagung wurde anschließend für 2012 und die Vorjahre bis einschl. 2008 durchgeführt sowie ab 2013 jährlich. Im Juli 2016 hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass der Landesbetrieb NRW nur zu dem ermäßigten Gebührensatz für Mitglieder von Abwasserverbänden gem. § 5 Abs. 2 der Entwässerungssatzung heranzuziehen ist. Daher musste die Veranlagung rückwirkend korrigiert werden. Somit ergibt sich auch für die Folgejahre ein geringeres Konsolidierungspotential, welches in der Fortschreibung ab 2017 entsprechend angepasst wurde. Auch bereits für 2016 ergibt der anzupassende Gebührensatz von 0,65 € nur noch ein Aufkommen von 26.508 €. Sollte die Bahnhofstraße - gem. den aktuellen Planungen - in 2017 von einer Landstraße zu einer Gemeindestraße herabgestuft werden, würden sich die Gebühreneinnahmen weiter verringern.

17 Konsolidierungsergebnis insgesamt

220.102

48.926

48.926

297

47.703

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

18

Budget

02.04.01 05 05.01 05.01.4 05.01.1.531700

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung/Streichung der Zuwendung an die "Werkstatt im Kreis Unna" Hilfen in Notlagen Soziales Hilfen in Notlagen Sonstige integrative Maßnahmen u. offene Ausländerarbeit

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Wer bei der -Werkstatt- eine solche Ausbildung abschließt, erhält anschließend zu 100 % eine Arbeit. Mit Ratsbeschluss vom 29.04.2010 wurde der Vertrag zur Finanzierungsbeteiligung an der "Werkstatt im Kreis Unna" um 5 Jahre, bis zum 31.12.2015, verlängert. Der Vertrag soll zum Ende der Laufzeit gekündigt werden; bereits ab dem Jahr 2013 kann der vertraglich vereinbarte Zuschuss auf 40.000 € gesenkt werden. Jugendliche in Bönen und in der ganzen Region haben es besonders schwer, einen Ausbildungsplatz zu finden. Nur jeder dritte Jugendliche wechselt direkt nach der Schule in die Lehre. Die Werkstatt im Kreis Unna hilft jungen Menschen beim Übergang in den Beruf. Schon während ihrer Schulzeit fahren jährlich viele Bönener Schulklassen in die –Werkstatt-, um dort eigene Neigungen und Fähigkeiten in einer von 20 Werkstätten zu erproben. Jugendliche aus schwierigen sozialen Verhältnissen, Jugendliche mit schlechten Schulabschlüssen oder mit Migrationshintergrund haben ganz besondere Berufsstartprobleme. 40 Sozialpädagogen kümmern sich auch um Jugendliche, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind und/oder Drogenprobleme aufweisen. Die Jugendlichen erhalten hierbei ein Vollzeit-Angebot, das auch verhindert, dass sie in Zeiten erzwungener Freizeit vereinzelt oder in Gruppen ein auffälliges Verhalten entwickeln, welches gegebenenfalls auch das Ordnungsempfinden der Bürger beeinträchtigt. In den letzten 5 Jahren haben 1018 Bönener Bürgerinnen und Bürger (hiervon 673 Jugendliche und 371 Schülerinnen und Schüler) die Angebote der -Werkstattangenommen. Aus der Berufsvorbereitung heraus hat jeder Zweite unmittelbar eine Ausbildungsstelle erhalten. Die Gemeinde Bönen finanziert (ebenso wie Unna, Holzwickede, Fröndenberg, Schwerte, Lünen und Selm) die dafür nötige Werkstatt-Ausstattung mit. Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

Umsetzungsbericht zum:

Haushalt 2016

Die entsprechende Änderung des Vertrages mit der Werkstatt Unna wurde in der Sitzung des Rates am 29.11.2012 beschlossen (TOP 453/8). Der Vertrag endet automatisch am 31.12.2015. Der Zuschussbetrag ist für die Jahre 2013 - 2015 auf jährlich 40.000 € als Höchstbetrag festgesetzt (vorher 60.000 €). Die Haushaltsmittel sind ab 2013 bereits entsprechend angepasst. Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner Sitzung am 26.11.2015, abweichend vom Verwaltungsentwurf, bechlossen, den Zuschuss an die Werkstatt Unna ab 2016 nicht komplett zu streichen, sondern die jährliche Zuwendung über 40 T€ weiter zu leisten. Daher wurde ab 2016 nun das Konsolidierungspotential von 60 T€ auf 20 T€ reduziert. 18 Konsolidierungsergebnis insgesamt

20.000

20.000

298

20.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

20

Budget

02.01.02 02 02.02 02.02.1 02.02.1.542140

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Streichung/Reduzierung der Zuschüsse, die an die Feuerwehr pro kostenpflichtigem Einsatz gezahlt werden Gefahrenabwehr Sicherheit und Ordnung Gefahrenabwehr Brandschutz u. Rettungsdienst

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Gemäß § 6 Buchstabe A der Satzung über Kostenersatz und Entgelte für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Gemeinde Bönen werden für kostenpflichtige Einsätze Personalkosten in Höhe von 27 €/Einsatzkraft/Std. erhoben. Davon werden jeweils 12 €/Einsatzkraft/Std. als freiwillige Leistung an die Löschzüge ausgewiesen. Der Durchschnittsbetrag der Jahr 2010 und 2011 betrug rd. 7.000 €. Das exakte Einsparpotential ist abhängig von der Zahl der kostenpflichtigen Einsätze und kann daher nur in Form dieses Durchschnittswertes ausgewiesen werden.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen -7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

-7.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

7.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die freiwillige Leistung in Höhe von 12 €/Einsatzkraft/Std. an die Löschzüge für die Durchführung kostenpflichtiger Einsätze wird ab 2013 nicht mehr gewährt. Das konkrete Einsparpotential ist abhängig von der tatsächlichen Zahl der kostenpflichtigen Einsätze pro Jahr. Zum Stand 31.12.2015 konnten durch diese Maßnahme 7.634 € erwirtschaftet werden. Im ersten Halbjahr 2016 konnten bisher 3.378 € erreicht werden. Für 2017 wird ein Ergebnis im Rahmen der Planung erwartet. 20 Konsolidierungsergebnis insgesamt

4.516

5.418

299

7.634

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

23

Budget

02.03.03 08 08.01 08.01.1 08.01.1.531700

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Streichung der Zuwendung an den Gemeindesportverband Sportanlagen und Sportförderung Sport Sportanlagen und Sportförderung Sportverwaltung

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der Gemeindesportverband erhält für seine Arbeit auf Grundlage der Sportförderrichtlichen der Gemeinde Bönen eine jährliche Zuwendung in Höhe von 1.636 €. Durch die Streichung der Zuwendung ab dem Jahr 2014 können die entsprechenden Haushaltsmittel eingespart werden.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

-1.636

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

1.636

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Verwaltung hat den Gemeindesportverband mit Schreiben vom 11.12.2012 über die Streichung des Zuschusses informiert. Der Betrag wird bereits ab 2013 über Sponsoringmittel bereitgestellt.

23 Konsolidierungsergebnis insgesamt

1.636

1.636

300

1.636

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

24

Budget

diverse diverse diverse diverse 01.06.1.441100, 08.01.1.531700

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Streichung der Zuwendung an die Spielvereinigung (Hausmeisterdienste), Erhebung von Miete für die Wohnung des Hausmeisters

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der seit 1984 bestehende Vertrag mit der Spielvereinigung beinhaltet unter anderem, dass der Verein eine jährliche Entschädigung für die Beschäftigung eines Hausmeisters in Höhe von 2.454 €/anno erhält. Zudem erfolgt die Nutzung der Sportstätte und der Hausmeisterwohnung mietfrei. Der Vertrag ist jährlich ein halbes Jahr vor Ablauf kündbar. Die nächste Kündigungsmöglichkeit ist somit der 01.01.2013 zum 30.06.2013. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten und dem aktuellen baulichen Zustand ist nur ein Mietertrag von rd. 2,65 €/qm erzielbar. Bei ein Wohnfläche von 69,42 qm ergibt das einen Mietertrag von rd. 2.200 €/anno.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

2.200

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

-2.400

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

4.600

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Nach Mitteilung des zuständigen Fachbereiches wurde mit Wirkung vom 01.03.2014 ein Mietverhältnis für die Hausmeisterwohnung begründet; die Grundmiete beträgt 205,31 € monatlich. Durch die Streichung der Zuwendung (2.400 €) und die erhobene Miete (2.463,72 €) konnten 2015 insgesamt 4.863,72 € erzielt werden. Die Zuwendung entfällt dauerhaft. Das Mietverhältnis besteht weiterhin.

24 Konsolidierungsergebnis insgesamt

4.042

301

4.863

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

25

Budget

03.01.2 01 01.06 01.06.1 01.06.1.542220

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung der Ausschüttung der Sparkasse Bergkamen-Bönen Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Kaufm. und infrastrukturelles Gebäudemanagement

Die Gemeinde Bönen und die Stadt Bergkamen sind die Träger des Sparkassenzweckverbandes Sparkasse Bergkamen-Bönen. Bereits ab 2012 wird nicht, wie ursprünglich im HSK vorgesehen, ein Ausschüttungsbetrag an die Träger der Sparkasse ausgezahlt. Es wurde mit dem Sparkassenvorstand vereinbart, dass in Höhe der vorgesehenen Beträge unmittelbar Maßnahmen durch die Sparkasse finanziert werden, wie sie gem. Sparkassengesetz zur Erfüllung gemeinwohlorientierter Aufgaben geleistet werden dürfen. Zur weiteren Entlastung des kommunalen Haushaltes sind Gespräche mit dem Sparkassenvorstand zu führen, ob und in welchem Umfang zusätzlich Ausschüttungen an die Träger erfolgen können.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

25.000

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

-25.000

-25.000

-25.000

0

0

0

0

0

-25.000

-25.000

-25.000

0

0

0

0

0

25.000

25.000

25.000

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

25.000

25.000

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Ab dem HHJ 2015 werden gem. Sparkassengesetz durch die Sparkasse Bergkamen-Bönen weitere 25.000,- € für die unmittelbare Unterstützung des Musikkarussells Bönen bereitgestellt. Die Vereinbarung mit dem Musikkarussell wurde zwischenzeitlich geschlossen, so dass die Maßnahme ab 2015 wie geplant durchgeführt werden konnte. Dadurch ist der Haushalt in entsprechender Höhe entlastet worden. Diese Regelung findet auch für das Haushaltsjahr 2016 Anwendung. Mit Wirkung ab 2017 kann durch eine Abkehr vom institutionellen Sponsoring eine dauerhafte Unterstützung des Musikkarussells nicht mehr gewährleistet werden. Da weiterhin keine Gewinnausschüttung der Sparkasse an die beiden Trägerkommunen vorgesehen ist, müssen die Leistungen wieder im kommunalen Haushalt abgebildet werden und der für die Jahre 2015 und 2016 erreichte Konsolidierungsbeitrag entfällt zukünftig. 25 Konsolidierungsergebnis insgesamt

25.000

302

25.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

27

Budget

01.02.01 Personalmanagement und Zentrale Dienste 01 Innere Verwaltung 01.03 Personalmanagement und Zentrale Dienste 01.03.3 Kommunaler Ratsdienst 01.03.3.542110, 01.03.3.549200

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung des Rates um 6 Sitze ab der nächsten Wahlperiode

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der Rat kann nach den Regelungen des Kommunalwahlgesetzes durch einen entsprechenden Beschluss ab der nächsten Wahlperiode die Zahl der Vertreter um bis zu 6 Sitze verringern. Das Einsparpotenzial bei der Verkleinerung des Rates ergibt sich aus den Positionen für die Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder, dem Fraktionszuschuss (Kopfbetrag) sowie einer Ersparniss durch die Reduzierung der Wahlbezirke (max. um 3). Insgesamt können so bis zu 16.100 €/anno eingespart werden. Ein entsprechender Ratsbeschluss muss spätestens bis zum 20.03.2013 gefasst werden. Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-7.900

-22.000

-22.000

-24.500

-24.500

-24.500

-24.500

-24.500

-7.900

-22.000

-22.000

-24.500

-24.500

-24.500

-24.500

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

-24.500

7.900

22.000

22.000

24.500

24.500

24.500

24.500

24.500

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

7.900

22.000

22.000

24.500

24.500

24.500

24.500

24.500

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Beschluss einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Bönen wurde in der Sitzung am 29.11.2012 gefasst (TOP 475/8). Entgegen der ursprünglichen Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW ist ein Verzicht auf den 2. stellv. Bürgermeisterposten nach der Regelung der Gemeindeordnung NRW (§ 67 Abs. 1 GO NRW) nicht zulässig. Durch die Verkleinerung des Rates um 6 Sitze, die konkrete Zusammensetzung des neuen Rates (2014 - 2020) sowie die Anpassung der Aufwandsentschädigungen konnte 2015 insgesamt eine Aufwandsreduzierung in Höhe von rd. 22.400 € erreicht werden (20.800 € Aufwandsentschädigung plus rd. 1.658 weniger Fraktionszuwendungen). Durch die Anpassung der mtl. Pauschale von 192,60 € auf 211,90 € ab 2016 erhöht sich das errechnete Einsparpotential um rd. 2.100 € auf ca. 24.500. Die zusätzlich zu zahlenden Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende sind hier nicht berücksichtigt. Für 2017 wird ein Ergebnis im Rahmen der Planung erwartet. 27 Konsolidierungsergebnis insgesamt

11.300

303

22.458

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

28

Budget

03.01.02 01 01.06 01.06.1 01.06.1.441100

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Anpassung der Pacht für den Kleingartenverein Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Innere Verwaltung Gebäudewirtschaft und Liegenschaften Kaufmännisches und Infrastruckturelles Gebäudemanagement

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Pacht für den Kleingartenverein soll an die tatsächlichen Aufwendungen der Gemeinde angepasst werden. Die Erträge liegen ca. 50% unter den Aufwendungen. Dazu ist eine Erhöhung des Pachtzinses von 0,26 €/qm/anno auf 0,70 €/qm/anno erforderlich. Nach Auskunft der Landwirtschaftskammer beträgt der aktuelle Pachtzins für erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau 0,50 €/qm/anno. Gemäß Bundeskleingartengesetz ist ein 4-facher Satz möglich. Dies entspräche einem Pachtzins von 2 €/qm/anno. Es ist beabsichtigt hier lediglich eine Kostendeckung herbei zu führen und den Pachtzins auf 0,70 €/qm/anno zu erhöhen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

4.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

6.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Verhandlungen mit dem Pächter sind abgeschlossen. Durch Einsparungen bei den Abwassergebühren kann eine Entlastung des kommunalen Haushaltes von 1.500 € erzielt werden (die einzelnen Parzellen leiten nicht mehr ein, sondern nur noch das Vereinsheim), durch eine Erhöhung der jährlichen Pachtzahlung erbringt der Kleingartenverein weitere 4.328 €. So konnte auch für 2015 eine Haushaltsentlastung von 5.828 € erzielt werden. Für die Folgejahre wird ein identisches Konsolidierungsergebnis erwartet. 28 Konsolidierungsergebnis insgesamt

5.828

5.828

304

5.828

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

29

Budget

03.02.03 12 12.01 12.01.1 12.01.1.524160

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Reduzierung der Kosten für die Straßenbeleuchtung auf der Grundlage des kommunalen Konzeptes Verkehrsflächen- und anlagen Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV Verkehrsflächen- und anlagen Neubau und Bewirtschaftung von Verkehrsflächen u. anlagen

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Gemeinde hat Anfang 2012 in Abstimmung mit den Gemeinschaftsstadtwerken Kamen-Bönen-Bergkamen die Daten zur Straßenbeleuchtung erfasst und ein Konzept zur Optimierung entwickelt. Die Straßenbeleuchtung steht im Eigentum der Stadtwerke. Die Gemeinde Bönen erstattet vertragsgemäß (Straßenbeleuchtungsvertrag) die Kosten für Unterhaltung und Stromlieferung. Auf dieser Basis soll mit Förderung des Bundes ein LED-Projekt als Contracting-Modell umgesetzt werden, um langfristig Energiekosten und Unterhaltungskosten zu sparen. Auf der Grundlage des vorliegenden Contracting-Modells werden bis 2023 Einsparungen in Höhe von 5.000 €/anno erwartet.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

0

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

20.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Unmittelbar nach der Erstellung des gemeindlichen Konzeptes zur Optimierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Bönen, wurden die Verhandlungen zur Umsetzung eines LED Projektes mit den Stadtwerken konkretisiert. Nach Förderantrag und Bewilligung durch das BMU wurde ein Contractingvertrag erarbeitet, unterzeichnet und ein entsprechnender Beschluss des Rates gefasst (Vorlagen Nr.547/8 u. 548/8). Die Verwaltung setzt parallel dazu weitere Einsparmaßnahmen, wie Reduzierung Leuchtmittel, Einbau neuer Technik etc. sukzessiv um. Auf der Grundlage des ab 2015 geltenden Straßenbeleuchtungsvertrags kann das Einsparvolumen nach Mitteilung des zuständigen Fachbereiches auf rd. 20 T€ jährlich erhöht werden. Nach Mitteilung des zuständigen Fachbereiches liegen die Aufwendungen 2015 bei 229.214 € gegenüber den ursprünglichen Aufwendungen aus 2012 (257.203 €) ist somit eine Reduzierung um 27.988 € festzustellen. Auch 2017 wird mit einem Ergebnis im Rahmen der Planung gerechnet. 29 Konsolidierungsergebnis insgesamt

305

27.988

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

30

Budget

03.02.04 12 12.02 12.02.1 12.02.1.531500

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Wegfall des Taxibus-Angebotes in Bramey-Lenningsen, Flierich, Wester- und Osterbönen (Linie T93/T94) ÖPNV Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ÖPNV Förderung des ÖPNV

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Eine Überprüfung des ÖPNV-Angebotes war bereits Gegenstand des bisherigen Haushaltssicherungskonzeptes. Nach Überprüfung durch den FB III wäre eine Reduzierung des Taxibusangebotes unwirtschaftlich und würde gegebenenfalls sogar höhere Kosten verursachen. Daher soll das Taxibus-Angebot ab 2014 eingestellt werden. Die Grundversorgung der Ortsteile wird im Rahmen der Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes durch den Kreis Unna geprüft. Durch die Einstellung des Angebotes können die jährlichen Kosten von rd. 50.000 € ab 2014 eingespart werden. Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

-50.000

-50.000

-70.000

-45.000

-50.000

-55.000

-55.000

-55.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-50.000

-50.000

-70.000

-45.000

-50.000

-55.000

-55.000

-55.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

50.000

50.000

70.000

45.000

50.000

55.000

55.000

55.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

50.000

50.000

70.000

45.000

50.000

55.000

55.000

55.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: Haushalt 2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner Sitzung am 28.02.2013 die Kündigung des Taxibusangebotes (T 93 und T 94) zum Fahrplanwechsel 2013 (ab 01.06.2013) beschlossen. Die Protokollauszüge des HFA und des Rates wurden der Bezirksregierung übersandt. Der Verwaltung ist es in Zusammenarbeit mit der VKU und dem Kreis Unna gelungen, eine Grundversorgung der Ortsteile sicherzustellen und gleichzeitig das Sanierungsziel zu erreichen. Durch die Implementierung in den Nahverkehrsplan und die damit verbundene Umlagefinanzierung ist dieses Ergebnis auch langfristig gesichert. Für 2016 kann gegenüber dem Ausgangswert von 2012 eine Einsparung in Höhe von 57.527 € erzielt werden. Die Veränderung zum Vorjahr resultiert aus einer modifizierten Abrechnung der gefahrenen Kilometer. Durch eine neue kreisweite Refinanzierungsregelung des ÖPNV ab 2017 wird auch die Umlagefinanzierung komplett anders berechnet, dadurch werden Aussagen zu künftigen Konsolidierungspotentialen aus dieser separaten Maßnahme heraus wesentlich erschwert. Insgesamt sind die kalkulierten Beträge in der Fortschreibung berücksichtigt. 30 Konsolidierungsergebnis insgesamt

101.283

81.034

306

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

31

Budget

03.02.08 Bauhofleistungen 01 Innere Verwaltung 01.07 Bauhofleistungen 01.07.1 Bauhofleistungen 01.07.1.522100, 01.07.1.525100, 01.07.1.525510

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Einführung eines Steuerungskonzeptes für den Bauhof

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat in 2011 den Bauhof der Gemeinde Bönen geprüft. Dabei wurde festgestellt, dass derzeit nur eine unzureichende Kostenrechnung erfolgt und somit die Wirtschaftlichkeit des Bauhofes nicht überprüfbar ist. Zur Behebung dieses Mangels hat der Fachbereich III ein Konzept erarbeitet und bereits mit seiner Umsetzung begonnen. Zukünftig werden Arbeitszeiten und Tätigkeiten der Mitarbeiter objektbezogen erfasst und anschließend hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit des Bauhofes ausgewertet. Sie sind die Grundlage für Vergleichsanalysen, die ggf. erforderliche Erarbeitung von Optimierungsvorschlägen sowie die Ableitung von Maßnahmen zum Erreichen der Planziele. Die Verwaltung geht auf Grundlage dieser Maßnahme von einer Reduzierung der Ausgaben für den Bauhof von insg. 213.750 € bis 2021 aus.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-13.750

-25.000

-25.000

-25.000

-25.000

-25.000

-25.000

-25.000

-25.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

13.750

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

13.750

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

25.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Auf Grundlage der überörtlichen Prüfung des Bauhofes durch die GPA NRW im Jahr 2011 hat der Fachbereich III der Gemeindeverwaltung Bönen ein Konzept zur Einführung der Kostenrechnung auf dem Bauhof erarbeitet und mit seiner Umsetzung begonnen. Hierbei werden die einzelnen Teilschritte (u. a. Erstellung von Freiflächenkataster und Musterleistungsverzeichnis, Definition der Pflegestandards, Vergabe der Objektnamen) entsprechend der Anforderungen kontinuierlich abgearbeitet. Nach der Installation und Einführung des Regieprogramms Anfang 2014 sind erste definierte Zahlen für die Kostenrechnung zu erwarten. Die Haushaltsansätze sind ab 2013 bereits um die jeweils ausgewiesenen Beträge gekürzt worden. 31 Konsolidierungsergebnis insgesamt

13.750

25.000

307

25.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

32

Budget

01.01.02 01 01.02 01.02.1 01.02.1.529110

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kreis Unna im Bereich EDV Technikunterstützte Informationsverarbeitung Innere Verwaltung Technikunterstützte Informationsverarbeitung EDV und Telekommunikation

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Auf Grund einer 2011 durchgeführten Organisationsuntersuchung der EDV wurden Handlungsnotwendigkeiten aufgezeigt, um den Betrieb der EDV dauerhaft und sicher zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund der Bestrebungen der Bürgermeisterkonferenz zur interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Unna, wurden diesbezüglich Optionen geprüft. So ist eine zukünftige Kooperation mit dem Kreis Unna angestrebt. Der Rat der Gemeinde Bönen hat dazu einen Grundsatzbeschluss am 05.07.2012 gefasst. Durch einen Verlagerung des EDV-Betriebes nach Unna können durch die Nutzung von Synergien langfristig ca. 35.000 € bei den Sachkosten eingespart werden.Durch die Umstellung auf eine neue Bürokommunikation auf den aktuellen Microsoft-Standard ergeben sich bilanzielle Abschreibungen in Höhe von 5.000 €/anno. Die Umsetzung der Maßnahme startet bereits im Herbst 2012 und soll 2013 abgeschlossen sein. Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allg. Umlagen 3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

-35.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

35.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: Haushalt 2016 Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der automatisierten Datenverarbeitung wurde am 15.01.2014 von der BZR Arnsberg genehmigt und im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Arnsberg Nr. 4/2014 öffentlich bekanntgemacht. Durch die Kooperation konnten Aufwendungen für Lizenzen, Wartung und technische Unterstützung reduziert werden. Der Wartungs- und Betreuungsaufwand EDV lag 2012 bei rd. 144 T€ und im jahr 2015 bei noch 81 T€. Das Einsparvolumen kann somit mit rd. 63.000 € angegeben werden. Hinzu kommen um rd. 7.000 € geringere Energiekosten, die aber im Produkt Gebäudemanagement veranschlagt werden. Auch für 2017 wird ein Konsolidierungsergebnis mindestens im Rahmen der Planung erwartet.

32 Konsolidierungsergebnis insgesamt

51.000

308

63.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

33

Budget

01.01.03 04 04.03 04.03.1 04.03.1.432110

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Einführung von Nutzungsgebühren für die Seniorentagesstätte Seniorenarbeit Kultur Seniorenarbeit Seniorenarbeit

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Momentan wird die Altentagesstätte kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Altentagesstätte hat einen durchschnittlichen Unterhaltungsaufwand von rd. 8.100 €/anno bei einer vermietbaren Fläche von 122,35 qm. Durch ein Benutzungsentgelt sollen 50 % des Aufwands als Ertrag verbucht werden. Rechnerisch ergibt sich bei einem qm-Preis von 4,10 € ein Potential von 4.500 €/anno. Der Rat der Gemeinde Bönen beauftragt die Verwaltung zeitgerecht entsprechende Konzepte, Verträge etc. für die Umsetzung der Maßnahme zu erarbeiten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

4.500

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.500

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

4.500

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

4.500

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

4.100

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Mit den Nutzern der Seniorentagesstätte ist eine Nutzungsordnung abgestimmt worden, die ab 01.04.2013 gilt. Für 2014 konnten insgesamt 4.133,90 € an Benutzungsgebühren erzielt werden. In 2015 konnten Gebührenerträge in Höhe von 4.020 € erzielt werden. Auch zum Stand 30.06.2016 wird ein Ergebnis im Rahmen der Planung erwartet. Für das Jahr 2017 sind bisher keine Veränderungen der Belegungssituation zu erwarten. 33 Konsolidierungsergebnis insgesamt

2.898

4.133

,

309

4.020

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

34

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.403200

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Wegfall der 2-jährigen Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim. Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Gemäß § 3 Abs. 3 der Hundesteuersatzung der Gemeinde Bönen erhalten Hundebesitzer, die ihr Tier aus dem Tierheim übernommen haben, momentan eine Hundesteuerbefreiung für 2 Jahre. Hier kann von einer jährlichen Neuanmeldung von rd. 30 Tieren ausgegangen werden. Bei einem Steuersatz von 84 € für den ersten Hund ergibt sich ein Potential von 2.500 €/anno. Diese Zahl ist jedoch abhängig von den tatsächlichen Neuanmeldungen. Die aktuell laufenden Befreiungszeiträume genießen Bestandsschutz. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Satzungsänderung ab 2013 vorzubereiten.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

2.500

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

2.500

2.500

2.500

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

2.500

2.500

2.500

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Änderung der Hundesteuersatzung wurde vom Rat in der Sitzung am 29.11.2012 beschlossen (TOP 478/8). Durch den Wegfall der Hundesteuerbefreiung für Hunde aus Tierheimen wird mit Mehrerträgen von rd. 2.500 €/Jahr gerechnet. Der Betrag ist abhängig von der tatsächlichen Fallzahl. Die Bekanntmachnung der Satzung erfolgte im Amtsblatt der Gemeinde, Nr. 23, vom 17.12.2012. Sie trat am 01.01.2013 in Kraft. Im Jahr 2013 wurden ca. 27 entsprechende Anmeldungen vorgenommen, 2014 konnten nur noch insgesamt 8 Fälle registriert werden. Für 2015 ergaben sich 9 Fälle mit einem Konsolidierungsvolumen von 864 €. In der Fortschreibung 2016 wird der Betrag auf 1 T€ angepasst. Im ersten Halbjahr 2016 ergaben sich 5 Fälle. Für 2017 werden keine Veränderungen geplant. 34 Konsolidierungsergebnis insgesamt

2.268

672

310

864

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

35

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.403200

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung der Hundesteuer Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Hundesteuersätze liegen in der Gemeinde Bönen momentan bei 84 € für einen Hund, 96 € je Hund bei 2 Hunden, 108 € je Hund bei 3 oder mehr Hunden. Halter von Hunden die den sog. Kampfhunderassen nach § 2 Abs. 3 der Hundesteuersatzung der Gemeinde Bönen angehören zahlen 540 € je Hund bei 1 Hund und 636 € je Hund bei mehreren Hunden. Diese Sätze sollen ab dem Jahr 2015 um 12 €/Jahr erhöht werden. Eine entsprechende Satzungsänderung ist 2014 zu beschließen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

16.800

16.800

18.000

18.000

18.000

18.000

18.000

16.800

16.800

18.000

18.000

18.000

18.000

18.000

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

16.800

16.800

18.000

18.000

18.000

18.000

18.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

16.800

16.800

18.000

18.000

18.000

18.000

18.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Vorlage zur Anpassung der Hundesteuer ist vom Rat der Gemeinde Bönen in der Sitzung am 20.11.2014 beschlossen worden. Auf der Basis der aktuell steuerlich erfassten Hunde (rd. 1.400 ) ergibt sich ein rechnerisches Ertragspotential von 16.800 €. In der Fortschreibung 2017 wird das Konsolidierungsziel entsprechend der aktuell angemeldeten Hunde (1.507 zum 01.09.2016) auf rd. 18.000 € angepasst.

35 Konsolidierungsergebnis insgesamt

311

16.950

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

36

Budget

01.04.01 01 01.05 01.05.1 01.05.1.542110

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Zusammenlegung/Verkleinerung des Senioren- und Behindertenbeirates Gleichstellung von Frau und Mann Innere Verwaltung Gleichstellung und Integration Gleichstellung und Integration

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Bei der Gemeinde Bönen vertreten seit vielen Jahren sowohl ein Senioren- als auch ein Behindertenbeirat die Interessen der entsprechenden Personenkreise. Um den dadurch entstehenden finanziellen Aufwand und den Verwaltungsaufwand für die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen zu reduzieren, wird geprüft, ob eine Zusammenlegung dieser Beiräte unter Fortführung der bewährten Arbeit möglich ist. Die Einrichtung von Beiräten erfolgt per Ratsbeschluss und stellt eine freiwillige Aufgabe dar. Die Neustrukturierung wäre ebenfalls ab der nächsten Wahlperiode möglich.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

0

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

-650

-650

-650

-650

-650

-650

-650

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

-650

-650

-650

-650

-650

-650

-650

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

650

650

650

650

650

650

650

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

650

650

650

650

650

650

650

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner konstituierenden Sitzung am 25.06.2014 beschlossen, die bewährte Arbeit der Beiräte in den bisherigen Strukturen fortzuführen. Das ausgewiesene Konsolidierungspotential wird ab 2015 durch eine vom Bürgermeister vorgeschlagene Kürzung der Verfügungsmittel erreicht.

36 Konsolidierungsergebnis insgesamt

312

650

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

37

Budget

03.02.01 14 14.01 14.01.1 14.01.1.529210

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Wegfall des Umwelttages Umwelt- und Naturschutz Umweltschutz Umwelt- und Naturschutz Umwelt- und Gewässerschutz

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der Umwelttag der Gemeinde Bönen findet bisher alle 2 Jahre statt. Die Kosten dieser Veranstaltung sind im Haushalt jeweils mit 6.000 € eingeplant. Ab dem Jahr 2014 wird er nicht mehr durchgeführt werden. Der Haushaltsansatz wird entsprechend reduziert.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

0

2016 €

0

2017 €

0

2018 €

0

2019 €

0

2020 €

0

2021 €

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen -6.000

13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen

-6.000

-6.000

-6.000

14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

-6.000

0

-6.000

0

-6.000

0

-6.000

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

6.000

0

6.000

0

6.000

0

6.000

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

6.000

0

6.000

0

6.000

0

6.000

0

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Auf der Basis der Beschlusslage wird der Umwelttag in der Form nicht mehr durchgeführt. Die Haushaltsansätze sind entsprechend gekürzt. Alternative Finanzierungsformen bzw. eine konzeptionelle Neugestaltung werden mit den bisher beteiligten Verbänden und Institutionen geprüft.

37 Konsolidierungsergebnis insgesamt

6.000

313

0

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

38

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.401300

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Bereits das Haushaltssicherungskonzept 2010 sah ab 2013 die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 475 v.H. vor. Diese Maßnahme ist daher bereits bei der Projektion der Haushaltsdaten berücksichtigt und weist somit kein zusätzliches Potential aus. Der Hebesatz ist in der Haushaltssatzung für 2013 entsprechend zu erhöhen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner Sitzung am 29.11.2012 im Rahmen der Haushaltssatzung die Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 475 v. H. ab 01.01.2013 beschlossen.

38 Konsolidierungsergebnis insgesamt

314

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

39

Budget

03.01.04 15 15.01 15.01.1 15.01.1.531500

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Kündigung Vertrag Wirtschaftsförderer Wirtschaftsförderung und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung und Tourismus Wirtschaftsförderung und Tourismus

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Mit Datum vom 26.06.2007 haben die Gemeinde Bönen und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna (WFG) einen Vertrag geschlossen, der die Aufgaben der Bestandspflege und andere Tätigkeiten auf die WFG überträgt. Die Gemeinde leistet dafür einen Zuschuss. Die WFG hat einen Mitarbeiter eingestellt, der diese Aufgaben für Bönen und Fröndenberg wahrnimmt. Dieser Vertrag läuft zum 31.12.2014 aus und wird nicht verlängert werden.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

0

2015 €

0

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

-38.400

-39.600

-40.800

-42.000

-42.000

-42.000

-42.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

-38.400

-39.600

-40.800

-42.000

-42.000

-42.000

-42.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

38.400

39.600

40.800

42.000

42.000

42.000

42.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

38.400

39.600

40.800

42.000

42.000

42.000

42.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die WFG wurde bereits über die geplante Maßnahme informiert. Den Beteiligten ist die Bedeutung der Aufgaben bewusst. Es gilt perspektivisch andere Möglichkeiten der Aufgabenerfüllung zu entwickeln, um auch weiterhin eine wichtige Schnittstelle zur Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Die Zahlungen an die WFG wurden 2015 komplett eingestellt. Die Aufgabe sollte aber - wie schon berichtet - zunächst befristet (bis 31.12.2015) in Teilzeit wahrgenommen werden. Tatsächlich ist die Stelle aber ab 31.10.2015 unbesetzt. Die entstandenen Personalaufwendungen (rd. 24 T€) konnten durch einen kurzfristigen und vorzeitigen Renteneintritt ab 01.01.2015 (Ersparnis rd. 52 T€) kompensiert werden. 39 Konsolidierungsergebnis insgesamt

315

38.400

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

40

Budget

01.02.81 diverse diverse diverse diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Allgemeine Konsolidierung des Personalhaushaltes Personaldienste

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Durch natürliche Fluktuation (Eintritt in den Ruhestand) werden in den Jahren 2012 - 2021 rechnerisch 14,16 Stellen bei der Gemeinde Bönen vakant. Durch Prüfung der Notwendigkeit einer Nachbesetzung in jedem Einzelfall sollen 9,64 Stellen eingespart werden. 4 Stellen wurden bereits in die erste Planung des Haushalts 2012 (Stand: Dezember 2011) mit einer Einsparung von 217.390,00 € im Jahr 2021 eingerechnet. Das Konsolidierungspotential der verbleibenden 5,64 Stellen bis 2021 ist nachfolgend dargestellt.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-15.205

-127.302

-218.580

-234.795

-245.607

-249.562

-252.459

-298.874

-310.688

-372.504

-15.205

-127.302

-218.580

-234.795

-245.607

-249.562

-252.459

-298.874

-310.688

-372.504

15.205

127.302

218.580

234.795

245.607

249.562

252.459

298.874

310.688

372.504

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen 18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit 19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis 22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

15.205

127.302

218.580

234.795

245.607

249.562

252.459

298.874

310.688

372.504

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Durch die in 2012 nicht wiederbesetzte Stelle im Bürgerbüro konnten in 2013 nochmals 40.521 € eingespart werden. Diese Summe entspricht auch dem ursprünglich für 2013 ausgewiesenen Konsolidierungsziel. Durch einen vorzeitigen Renteneintritt und nicht Wiederbesetzung dieser Stelle ab 01.01.2013 konnten weitere 86.781 € eingespart werden. In der Fortschreibung zum Haushalt 2014 konnten weitere Einsparungen im Umfang von 0,83 Stellenanteilen berücksichtigt werden, so dass das Konsolisierungspotential entsprechend erhöht werden konnte. Das Konsolidierungskonzept enthält für 2017 keine weiteren Maßnahmen. 40 Konsolidierungsergebnis insgesamt

15.205

127.302

218.580

234.795

316

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

41

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.551710

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Ersparte Zinsen durch HSP Maßnahmen Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Durch die Umsetzung zahlungswirksamer Sanierungsmaßnahmen verringert sich das negative Saldo der lfd. Verwaltungstätigkeit und damit der Zinsaufwand für nicht in Anspruch genommene Kredite zur Liquiditätssicherung. Durch eine Anpassung der Berechnung der erforderlichen Zinsaufwendungen verändert sich auch die Berechnung der ersparten Zinsen. Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage der zahlungswirksamen Sanierungsmaßnahmen ohne Berücksichtigung der im Stärkungspakt gewährten Landeshilfe.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge -14.689

-47.941

-98.878

-164.629

-240.791

-326.889

-414.355

-503.198

-594.975

21 Finanzergebnis

0

14.689

47.941

98.878

164.629

240.791

326.889

414.355

503.198

594.975

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

14.689

47.941

98.878

164.629

240.791

326.889

414.355

503.198

594.975

20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Kalkulation der ersparten Zinsen erfolgt auf der Grundlage der im HSP für jedes Jahr ausgewiesenen kumulierten zahlungswirksamen Konsolidierungspotentiale und wird nachrichtlich ausgewiesen. Veränderungen bei den dargestellten Beträgen ergeben sich in der Fortschreibung 2016 durch die Veränderungen des HSP insgesamt. Durch das in den Jahren bis 2015 erreichte Konsolidierungspotential (für 2015: 3.357.850 €), errechnet sich eine Zinsersparnis über 101.400 €. In Abhängigkeit von der Gesamtkonsolidierung wird hier 2017 ein Ergebnis im Rahmen der Planung erwartet. 41 Konsolidierungsergebnis insgesamt

14.791

48.702

101.400

317

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

42

Budget

diverse diverse diverse diverse diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Einführung von Nutzungsgebühren für weitere kommunale Liegenschaften (Aula, Mühle, etc,)

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Im Zuge der Erhebung von Nutzungsgebühren für Sporthallen etc. wird auch ab 2014 für weitere kommunale Liegenschaften (Aula Mühle etc) die Einführung von Nutzungsgebühren geprüft. Die Bewertung des Konsolidierungsbetrages ist zur Zeit noch nicht möglich.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

0

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

1.850

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Verwaltung erfasst im ersten Schritt die Räumlichkeiten, die für nichtkommunale Veranstaltungen genutzt werden (Foyers von Schulen etc.) oder zukünftig genutzt werden können. Im zweiten Schritt wird dann geprüft, in welcher Form (Nutzungsentgelt, Nutzungsgebühr. Kostenersatz für Unterhaltung u.ä.) eine finanzielle Beteiligung der Nutzer erfolgen kann. Eine Gebührenordnung ist in Vorbereitung und soll Ende November im Rat beschlossen werden. Das mögliche Konsolidierungspotential wird vorerst mit 1.850 € beziffert. Nach Mitteilung des zuständigen Fachbereiches ist nach jetzigem Stand von einer Erreichung des Konsolidierungsziels 2016 auszugehen. Der Ansatz für 2017 bleibt unverändert. 42 Konsolidierungsergebnis insgesamt

318

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

43

Budget

02.03.01 04 04.01 04.01.1 diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Fortführung des Projektes "Jeki" prüfen Kommunale Veranstaltungen Kultur Kommunale Veranstaltungen Kommunale Veranstaltungen, kulturelle Kinder- und Jugendarbeit

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Das Programm "Jedem Kind ein Instrument" ist ein ruhrgebietsweites Projekt der kulturellen Bildung von Grundschulkindern und wird in Bönen an allen drei Grundschulen in Kooperation der Gemeinde mit dem Musikkarussell Bönen erfolgreich durchgeführt. Alle Erstklässler lernen zunächst musikalische Grundlagen und alle Instrumente des Programms kennen. Ab dem zweiten Jahr ist die Teilnahme freiwillig. Zunächst wird ein Instrument der Wahl erlernt. Im dritten und vierten Schuljahr musizieren die Kinder darüber hinaus gemeinsam im Orchester "Kunterbund" und erfahren damit auch soziale Kompetenzen. Kulturelle Bildung fördert Kinder nachweislich in ihrer pädagogischen und charakterlichen Entwicklung.

Ertrags- und Aufwandsarten 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2012 €

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Das JeKi-Programm ist in den letzten sechs Jahren zu einem festintegrierten Baustein der kulturellen Bildung in der Gemeinde Bönen geworden. Das Programm hat dazu beigetragen, dass alle Kinder der Gemeinde, unabhängig vom finanziellen und soziokulturellen Hintergrund der Eltern die Möglichkeit erhalten, das Instrumentalspiel kennenzulernen. Kein anderes in Bönen bestehendes Projekt kann eine ähnliche Reichweite verzeichnen wie das JeKi-Programm. Der Rat der Gemeinde Bönen hat daher in seiner Sitzung am 19.02.2015 die Fortführung des Programms JeKi / JeKits, vorerst bis zum Ende des Schuljahres 2017/18 beschlossen.

43 Konsolidierungsergebnis insgesamt

319

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

44

Budget

01.02.01 01 01.03 01.03.2 01.03.2.543210

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Digitaler Versand der Ratspost Personalmanagement und Zentrale Dienste Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Druckerei, Post und Besucherservice

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Durch den digitalen Versand der Ratspost werden neben einer erheblichen Reduzierung des Verwaltungsaufwands Einsparungen bei den Portokosten in Höhe von 2.000 €/jährlich erwartet. Die Verwaltung prüft zur Zeit die Voraussetzungen für eine Umstellung ab 2013.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-2.000

-1.000

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-2.000

-1.000

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

2.000

1.000

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

2.000

1.000

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Einführung des digitalen Versands der Ratspost konnte, wie bereits berichtet, in 2013 nicht umgesetzt werden. Er beginnt mit der ersten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der neuen Wahlperiode (09/2014) . Da eine 100%tige "Anschlussquote" nicht erreicht werden konnte, wird der Betrag in den Folgejahren anteilig gekürzt. Durch die tlw. Umstellung auf den digitalen Versand konnten 2015 insgesamt (Porto- und Kopierkosten) 1.626 € eingespart werden. Der digitale Versand wird auch in den Folgejahren fortgeführt und soll möglichst ausgebaut werden. 44 Konsolidierungsergebnis insgesamt

0

1.300

320

1.626

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

45

Budget

01.02.01 01 01.03 01.03.5 diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Streichung der Zuschüsse an den Personalrat Personalmanagement und Zentrale Dienste Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Beschäftigtenvertretung

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Dem Personalrat wurde in den vergangenen Jahren ein Zuschuss zu Pflege der Betriebsgemeinschaft gewährt. Dieser wird ab 2013 gestrichen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen -1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

-1.700

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

1.700

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Haushaltsmittel sind ab 2013 nicht mehr veranschlagt.

45 Konsolidierungsergebnis insgesamt

321

1.700

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

46

Budget

01.02.01 01 01.03 01.03.2 01.03.2.543220

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Streichung der Telefonpauschale für die Ortsvorsteher Personalmanagement und Zentrale Dienste Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Druckerei, Post und Besucherservice

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Telefonkostenpauschale, die neben der Aufwandsentschädigung an die Ortsvorsteher gezahlt wird, wird ab 2013 nicht mehr ausgezahlt.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen -900

-900

-900

-900

-900

-900

-900

-900

-900

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-900

-900

-900

-900

-900

-900

-900

-900

-900

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

900

900

900

900

900

900

900

900

900

16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

900

900

900

900

900

900

900

900

900

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Zahlung der Telefonkostenpauschale an die Ortsvorsteher ist ab 2013 eingestellt. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind ebenfalls ab 2013 nicht mehr veranschlagt.

46 Konsolidierungsergebnis insgesamt

900

900

322

900

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

47

Budget

01.01.01 Verwaltungssteuerung 01 Innere Verwaltung 01.01 Verwaltungssteuerung 01.01.1 Steuerungsunterstützung 01.01.1.542210, 01.01.3.543110

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Kündigung Mietvertrag Kaffeeautomat

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Der Kaffeeautomat im Konferenzzimmer ist von der Firma Coffenco gemietet. Der Mietvertrag läuft bis zum 31.12.2014, er wird nicht verlängert werden.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

-1.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

0

0

-1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

0

0

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

1.000

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.

Umsetzungsbericht zum: Die Kündigung ist bereits ab Juli 2014 umgesetzt.

47 Konsolidierungsergebnis insgesamt

30.06.2016

500

323

1.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

48 Reduzierung der Zuwendungen für Ehe- und Altersjubiläen

Budget

01.02.01 01 01.03 01.03.2 01.03.2.543320

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Personalmanagement und Zentrale Dienste Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Druckerei, Post und Besucherservice

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Im Rahmen von Ehe- und Altersjubiläen werden bisher durch die Gemeinde ab dem 80. Geburtstag ein Sachpräsent und ab einer Goldenen Hochzeit ein Sachpräsent sowie ein Barbetrag von 25 € überreicht. Ab 2013 soll auf die Geldpräsente verzichtet werden. Dadurch können je nach der Anzahl der jährlichen Ehejubiläen bis zu 2.000 € gespart werden.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen -2.000

-2.000

-2.000

-1.725

-2.500

-2.000

-2.000

-2.000

-2.000

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-2.000

-2.000

-2.000

-1.725

-2.500

-2.000

-2.000

-2.000

-2.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

2.000

2.000

2.000

1.725

2.500

2.000

2.000

2.000

2.000

16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

2.000

2.000

2.000

1.725

2.500

2.000

2.000

2.000

2.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Haushaltsmittel für die Geldpräsente sind ab 2013 nicht mehr bereitgestellt. Im Jahr 2015 fanden 96 Ehejubiläen statt. Daraus ergibt sich eine Ersparnis von 2.400 €. von 1.725 €. Für 2016 fallen 69 Jubiläen an, daher wird der Ansatz entsprechend angepasst. Im ersten Halbjahr 2016 fielen insgesamt 32 Ehejubiläen an (Ersparnis: 800 €). Für das Jahr 2017 werden 100 Ehejubiläen gemeldet und das Konsolidierungspotential entsprechend angepasst. 48 Konsolidierungsergebnis insgesamt

1.600

2.100

324

2.400

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

49

Budget

01.01.01 Verwaltungssteuerung 01 Innere Verwaltung 01.01 Verwaltungssteuerung 01.01.3 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 01.01.3.543320, 01.01.3.541700, 01.01.3.527400

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Allgemeine Reduzierung des Aufwandes für die Öffentlichkeitsarbeit

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Einsparung erfolgt durch die allgemeine Reduzierung der bisher für diesen Zweck bereitgestellten Haushaltsmittel in der Stabsstelle Bürgermeisterbüro.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen -4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

-4.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

4.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die bisher für diesen Zweck bereitgestellten Haushaltsmittel sind ab 2013 weggefallen.

49 Konsolidierungsergebnis insgesamt

4.000

4.000

325

4.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

50

Budget

03.02.05 13 13.01 13.01.1 13.01.1.542150

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Wegfall der Entschädigung für die Spielplatzpaten Öffentliches Grün Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün Öffentliche Grün-, Spiel-, und Sportanlagen

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Spielplatzpaten erhalten eine jährliche Entschädigung von insgesamt 700 €. Diese Mittel sollen ab 2013 gestrichen werden.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-700

-700

-700

-700

-700

-700

-700

-700

-700

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-700

-700

-700

-700

-700

-700

-700

-700

-700

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

700

700

700

700

700

700

700

700

700

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

700

700

700

700

700

700

700

700

700

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner Sitzung am 29.11.2012 den Wegfall der Aufwandsentschädigung für Spielplatzpaten ab dem Haushaltsjahr 2013 beschlossen (Tischvorlage TOP 497/8). Die Spielplatzpaten wurden schriftlich benachrichtigt. Die Kürzung wurde bereits im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 berücksichtigt.

50 Konsolidierungsergebnis insgesamt

700

700

326

700

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

51

Budget

01.03.81 diverse diverse diverse diverse

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Streichung des AG-Zuschuss zur Entgeltumwandlung Personaldienste

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Seit dem Jahr 2003 beteiligt sich die Gemeinde Bönen mit einem freiwilligen Zuschuss in Höhe der eingesparten Arbeitgeberanteile bei den Sozialversicherungsbeiträgen an einer optionalen privaten Altersvorsorge der tariflich Beschäftigten (Entgeltumwandlung). Ab 2013 soll diese Zuwendung des Arbeitgebers entfallen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

11 Personalaufwendungen

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

-12.000

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

12.000

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Bürgermeister hat mit Verfügung vom 15.11.2012 die bisherige Regelung mit Wirkung ab 01.01.2013 aufgehoben, d. h. es wird kein freiwilliger Zuschuss mehr aus eingesparten Arbeitgeberanteilen bei der Sozialversicherung an die Mitarbeiter/innen gezahlt.

51 Konsolidierungsergebnis insgesamt

12.000

12.000

327

12.000

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

52

Budget

01.02.01 01 01.03 01.03.2 01.03.2.544130

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Kündigung der Mitgliedschaft "Zukunftsaktion Kohlegebiete e.V." Personalmanagement und Zentrale Dienste Innere Verwaltung Personalmanagement und Zentrale Dienste Druckerei, Post und Besucherservice

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Die Gemeinde Bönen ist seit November 1990 Mitglied im Verein "Zukunftsaktion Kohlegebiete e.V.". Mit dem Jahr 2013 wird die Mitgliedschaft gekündigt.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

0

0

0

0

0

0

0

0

0

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen -1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

17 Ordentliche Aufwendungen

0

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

-1.500

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

16 Sonstige ordentl. Aufw.

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis (Ergebnisverbesserung)

0

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

1.500

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Die Mitgliedschaft wurde mit Schreiben vom 21.08.2012 mit Wirkung ab 2013 gekündigt.

52 Konsolidierungsergebnis insgesamt

1.500

1.500

328

1.500

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

53

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.401100

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Zum Ausgleich des verbleibenden Haushaltsdefizits - nach Berücksichtigung der übrigen Konsolidierungsmaßnahmen - ist letztendlich die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B notwendig. Die Grundsteuer A soll in drei Stufen von 300 v. H. auf 655 v. H. angehoben werden. Das bedeutet ab dem Jahr 2013: 430 v. H., ab dem Jahr 2015: 550 v. H. und ab dem Jahr 2017: 655 v. H.. Damit wird ab 2017 eine Ertragssteigerung von rd. 112 T€ erreicht. Diese Erhöhung ist nach dem aktuellen Stand der Haushaltsprojektion notwendig, um ab 2018 den Haushaltsausgleich zu erreichen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

39.000

39.000

75.000

74.538

107.219

108.613

110.025

114.239

118.614

39.000

39.000

75.000

74.538

104.878

106.136

107.516

108.806

114.453

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

39.000

39.000

75.000

74.538

104.878

106.136

107.516

108.806

114.453

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis

0

39.000

39.000

75.000

74.538

104.878

106.136

107.516

108.806

114.453

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner Sitzung am 20.11.2014 eine Hebesatzsatzung beschlossen und den Hebesatz für die Grundsteuer A auf 550 v. H. ab 01.01.2015 beschlossen. Für 2016 liegt der Planansatz bei rd. 164.000 €, das Anordnungssoll zum 30.06.2016 beträgt 160.014 €. Auf dieser Grundlage errechnet sich durch die Hebesatzanpassungen bisher ein Mehrertrag von rd. 72.734 €. In der Fortschreibung des HSP für 2017 sind die Konsolidierungsbeträge für die Folgejahre auf der Basis des aktuellen Gesamtmessbetrages und des angepassten Hebesatzes (655 v. H.) in der Projektion bis 2021 angepasst.

53 Konsolidierungsergebnis insgesamt

38.087

40.098

329

76.180

Konsolidierungsmaßnahme Nr.: Maßnahmenbezeichnung

54

Budget

01.03.02 16 16.01 16.01.1 16.01.1.401200

Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Planungsstelle:

Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

Beschreibung der erwarteten ertrags- und aufwandswirksamen Folgen der Maßnahme:

Zum Ausgleich des verbleibenden Haushaltsdefizits - nach Berücksichtigung der übrigen Konsolidierungsmaßnahmen - ist letztendlich die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B notwendig. Die Grundsteuer B soll in drei Stufen von 430 v. H. auf 940 v. H. angehoben werden. Das bedeutet ab dem Jahr 2013: 610 v. H., ab dem Jahr 2015: 790 v. H. und ab dem Jahr 2017: 940 v. H.. Damit wird ab 2017 eine Ertragssteigerung von rd. 3,6 Mio. € erreicht. Diese Erhöhung ist nach dem aktuellen Stand der Haushaltsprojektion notwendig, um ab 2018 den Haushaltsausgleich zu erreichen.

Auswirkungen auf den Teilergebnisplan des Produktes (Prognose) 2012 Ertrags- und Aufwandsarten € 1

Steuern und ähnliche Abgaben

2

Zuwendungen und allg. Umlagen

3

Sonstige Transfererträge

4

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte

5

Privatrechtliche Leistungsentgelte

6

Kostenerstattungen u. Kostenuml.

7

Sonstige ordentliche Erträge

8

Aktivierte Eigenleistungen

9

Bestandsveränderungen

10 Ordentliche Erträge

2013 €

0

2014 €

2015 €

2016 €

2017 €

2018 €

2019 €

2020 €

2021 €

1.093.060

1.112.736

2.306.701

2.355.552

3.380.413

3.424.359

3.468.875

3.597.918

3.731.760

1.093.060

1.112.736

2.306.701

2.355.552

3.367.229

3.407.636

3.451.935

3.493.358

3.678.856

11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentl. Aufw. 17 Ordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

18 Erg. der lfd. Verwaltungstätigkeit

0

1.093.060

1.112.736

2.306.701

2.355.552

3.367.229

3.407.636

3.451.935

3.493.358

3.678.856

19 Finanzerträge 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw. 21 Finanzergebnis

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

22 Ordentliches Ergebnis

0

1.093.060

1.112.736

2.306.701

2.355.552

3.367.229

3.407.636

3.451.935

3.493.358

3.678.856

Umsetzungsbericht zum: 30.06.2016 Der Rat der Gemeinde Bönen hat in seiner Sitzung am 20.11.2014 eine Hebesatzsatzung beschlossen und den Hebesatz für die Grundsteuer B auf 790 v. H. ab 01.01.2015 beschlossen. Für 2016 liegt der Planansatz bei 5.169.128 €, das Anordnungssoll beträgt zum 30.06.2016 5.256.087 €. Auf dieser Grundlage errechnet sich durch die Hebesatzanpassungen bisher ein Mehrertrag von 2.395.179 €. In der Fortschreibung des HSP für 2017 sind die Konsolidierungsbeträge für die Folgejahre auf der Basis des aktuellen Gesamtmessbetrages und des angepassten Hebesatzes (940 v. H.) in der Projektion bis 2021 angepasst. 54 Konsolidierungsergebnis insgesamt

1.116.045

1.152.941

2.406.875

330

Stellenplan

331

332

Stellenplan der Gemeinde Bönen 2017

333

Stellenplan Anlage gem. § 8 Abs. 1 und 2 GemHVO Teil A: Beamte Zahl der Stellen Wahlbeamte und Laufbahngruppen

Besoldungsgruppe

2017

Zahl der tats. besetzten Stellen am

davon ausgesondert

insgesamt

2016

30.06.16

Wahlbeamte Bürgermeister

B3

1,00

(1)

Direktor

A 15

1,00

Oberverwaltungsrat

A 14

Verwaltungsrat

1

1,00

(1)

1,00

(1)

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

A 13

0,00

(0)

0,00

(0)

0,00

(0)

Oberamtsrat

A 13

1,00

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

Amtsrat

A 12

2,00

(2)

3,00

(3)

2,00

(2)

Amtmann

A 11

0,00

(0)

0,00

(0)

0,00

(0)

Oberinspektor

A 10

1,00

(1)

3,50

(4)

1,00

(1)

Inspektor

A9

0,00

(0)

0,00

(0)

0,00

(0)

Höherer Dienst

Gehobener Dienst

Mittlerer Dienst Amtsinspektor

A9

1,65

(2)

0,65

(1)

0,65

(1)

Hauptsekretär

A8

1,00

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

Obersekretär

A7

0,00

(0)

0,00

(0)

0,00

(0)

9,65

(10)

12,15

(13)

8,65

(9)

Summe

1

Die Anzahl der Stellen wird in Vollzeitstellen umgerechnet wiedergegeben. Die in Klammern gesetzte Zahl stellt die Anzahl der beschäftigten Personen dar.

334

kw/ku Vermerke

Stellenplan Anlage gem. § 8 Abs. 1 und 2 GemHVO Teil B: Tariflich Beschäftigte Zahl der Stellen Entgeltgruppe

Zahl der tats. besetzten Stellen am 30.06.16 2017

kw/ku Vermerke

2016

15 14

0,00

(0)

13 12

1,00

(1)

1,00

(1)

1,00

(1)

11

5,00

(5)

3,82

(4)

5,00

(5)

10

5,87

(7)

6,05

(7)

5,87

(7)

9

19,57

(21)

17,57

(19)

19,57

(21)

8

5,77

(6)

6,27

(7)

5,27

(6)

7

2,00

(2)

2,00

(2)

2,00

(2)

6

30,45

(36)

30,45

(36)

30,45

(36)

5

8,00

(8)

8,00

(8)

8,00

(8)

4

0,00

(0)

0,00

(0)

0,00

(0)

3

4,00

(4)

4,00

(4)

4,00

(4)

2

0,98

(3)

0,98

(3)

0,98

(3)

1

0,00

(0)

0,00

(0)

0,00

(0)

(91)

82,14

(93)

Summe

82,64

(93)

80,14

Die Anzahl der Stellen wird in Vollzeitstellen umgerechnet wiedergegeben. Die in Klammern gesetzte Zahl stellt die Anzahl der beschäftigten Personen dar.

335

kw 1,00

ku 1,15 kw 1,00

ku 1,46

ku 0,98

ku 3,61 kw 2,98

Stellenübersicht Anlage gem. § 8 Abs. 3 GemHVO Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung - Beamte

Produktbereich, Bezeichnung

01 Innere Verwaltung

B3

1,00

02 Sicherheit und Ordnung

A15

0,75

A14

A13

A13

h.D.

g.D.

0,25

0,10

A12

0,02

1,70

0,28

0,30

03 Schule

0,25

04 Kultur

0,15

05 Soziales

0,28

08 Sport

0,02

A11

A10

A9

A9

g.D.

m.D.

A8

A7

1,00 0,95

Summe

4,72

0,65

2,28

0,50

0,75 0,15

0,05

0,33 0,50

0,52

09 Räumliche Planung und Entwicklung

0,10

0,10

10 Bauen und Wohnen

0,07

0,07

11 Ver- und Entsorgung

0,13

0,13

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

0,15

0,15

13 Natur- und Landschaftspflege

0,15

0,15

14 Umweltschutz

0,05

0,05

15 Wirtschaftsförderung

0,10

0,10

16 Allgemeine Finanzwirtschaft

Summe

0,15

1,00

1,00

0,15

1,00

0,00

1,00

336

2,00

0,00

1,00

0,00

1,65

1,00

0,00

9,65

Stellenübersicht Anlage gem. § 8 Abs. 3 GemHVO Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung - Tariflich Beschäftigte

Produktbereich, Bezeichnung

15

14

13

12

11

10

9

8

7

6

5

2,87

3,69

7,77

4,57

2,00

22,60

7,00

02 Sicherheit und Ordnung

1,95

1,19

03 Schule

01 Innere Verwaltung

4

3

2

4,00

0,98

1

Summe

55,48

2,85

5,99

1,00

3,97

4,97

04 Kultur

2,65

1,00

05 Soziales

3,55

0,01

1,00

4,65

0,03

3,59

08 Sport

0,00

09 Räumliche Planung und Entwicklung

0,80

10 Bauen und Wohnen

0,12

1,09

1,89

0,03

0,21

0,36

11 Ver- und Entsorgung

0,35

0,70

0,81

0,12

1,98

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

0,05

0,38

0,66

0,68

1,77

0,03

0,68

0,55

1,26

13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz

0,60

0,60

15 Wirtschaftsförderung

0,00

16 Allgemeine Finanzwirtschaft

Summe

0,10

0,00

0,00

0,00

1,00

5,00

0,10

5,87

337

19,57

5,77

2,00

30,45

8,00

0,00

4,00

0,98

0,00

82,64

Stellenübersicht Anlage gem. § 8 Abs. 1 und 2 GemHVO Teil B: Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit sowie beurlaubte Dienstkräfte

Zahl der Beamten/innen z.A.

I. Beamte zur Anstellung

Besoldungsgruppe 2017

Gemeindeinspektor/in z.A.

II. Beurlaubte Dienstkräfte

2016

besetzt am 30.06.16

Vermerke, Erläuterungen

Vermerke, Erläuterungen

A9

Zahl der Stellen

Besoldungsgruppe/ Entgeltgruppe 2017

2016

besetzt am 30.06.16

A. Beamte

B. Tariflich Beschäftigte Gärtnerin

EG 6

0

0

0

Technische Angestellte

EG 10

0

1

0

0

1

0

Summe

338

Stellenübersicht Anlage gem. § 8 Abs. 3 GemHVO Teil B: Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte

Bezeichnung

Art der Vergütung

Vorgesehen für 2017

Beschäftigt am 01.10.2016

Inspektoranwärter/in

Anwärterbezüge

Verwaltungsfachangestellte/r

Ausbildungsvergütung

0

Kaufmann/-frau für Büromanagement

Ausbildungsvergütung

0

2

Gärtner/in, Garten- und Landschaftsbau

Ausbildungsvergütung

1

1

Werker/in, Garten- und Landschaftsbau

Ausbildungsvergütung

0

2

1

5

Summe

339

Vermerke, Erläuterungen

340

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 341

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: 2017 1)

2017

2018

2019

TEUR

TEUR

TEUR

2

3

4

215

215

0

0

855

0

855

0

1.070

215

855

0

5.772.909

1.403.731

731.650

TEUR 1

Summe:

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 2)

Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen

Fußnoten: 1)

2)

In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben fällig werden.

In den Spalten 2 ff. sind die dem Haushaltsjahr folgenden Jahre einzusetzen.

342

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder 343

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder

Teil A: Geldleistungen

Nr.

Fraktion

1

2

Im Haushaltsplan enthalten 2017 2016

Ergebnis aus Jahresabschluss 2015

EUR

EUR

EUR

3

4

5

Erläuterungen Haushaltsjahr 2017

6

1 SPD-Fraktion

3.501,45

3.593,61

4.607,37 Sockelbetrag von 460,17 Euro, 11 Ratsmitglieder x 276,48 Euro

2 CDU-Fraktion

2.948,49

2.948,49

2.948,49 Sockelbetrag von 460,17 Euro, 9 Ratsmitglieder x 276,48 Euro

3 Bündnis 90/ Die Grünen

1.566,09

1.566,09

1.566,09 Sockelbetrag von 460,17 Euro, 4 Ratsmitglieder x 276,48 Euro

4 Fraktion der BgB

1.013,13

1.013,13

1.013,13 Sockelbetrag von 460,17 Euro, 2 Ratsmitglieder x 276,48 Euro

5 FDP

506,56

506,56

717,63 Ratsbeschluss über finanzielle Zuwendungen gemäß § 56 Abs. 3 GO NRW

6 Die Linke

506,56

506,56

295,49 Ratsbeschluss über finanzielle Zuwendungen gemäß § 56 Abs. 3 GO NRW

7 Fraktionslose Ratsmitglieder (4) gerundet:

2.026,24

12.069

Ratsbeschluss über finanzielle Zuwendungen gemäß § 56 Abs. 3 GO NRW 10.134

11.148

Teil B: Geldwerte Leistungen Geldwerte Leistungen an die Fraktionen werden nicht gewährt.

344

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 345

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

Art

2015

Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2017

Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2017

TEUR

TEUR

TEUR

1

2

3

Stand am Ende des Vorvorjahres

1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen 2.2 von Beteiligungen 2.3 von Sondervermögen 2.4 vom öffentlichen Bereich 2.4.1 vom Bund 2.4.2 vom Land 2.4.3 von Gemeinden (GV) 2.4.4 von Zweckverbänden 2.4.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 2.4.6 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 2.5 vom privaten Kreditmarkt 2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 2.5.2 von übrigen Kreditgebern 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 3.1 vom öffentlichen Bereich 3.2 vom privaten Kreditmarkt 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 7. Sonstige Verbindlichkeiten 8. Summe aller Verbindlichkeiten

55.489

56.091

61.642

15.500

15.500

16.875

132

131

3

452

*)

*)

29 479

*) *)

*) *)

72.081

71.722

78.520

23.206

*)

*)

Nachrichtlich anzugeben:

Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: z.B. Bürgschaften u.a.

*) keine Angaben möglich

346

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

347

Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals

Jahr

1

Jahresanfangsbestand - davon Allgemeine Rücklage

- davon Ausgleichsrücklage

Veränderung1) Jahresendbestand

1)

2016

2017

2018

2019

2020

TEUR

TEUR

TEUR

TEUR

TEUR

2

3

4

5

6

5.555

2.940

2.462

4.330

6.123

5.555

3.954

1.339

724

3.182

0

0

0

0

0

-2.615

-478

1.868

1.793

2.434

2.940

2.462

4.330

6.123

8.557

Die Veränderung des Eigenkapitals berücksichtigt das jeweilige (Plan) Ergebnis und Verrechnungen von Erträgen und Aufwendungen mit der Allgemeinen Rücklage gem. § 43 Abs. 3 GemHVO.

348

Übersicht über die Wirtschaftslage und voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen

349

Beteiligungsstruktur der Gemeinde Bönen gem. § 52 Abs. 3 GemHVO

Anteiliger Wert zum 31.12.2015

Anteilsbesitz

Stammkapital

Bio-Security Managementgesellschaft mbH

100,00%

25.000,00 €

25.000,00 €

Bio-Security Immobiliengesellschaft mbH

100,00%

100.000,00 €

100.000,00 €

50,00%

50.000,00 €

16,00%

100.000,00 € 15.000.000,00 €

2.400.000,00 €

verbundene Unternehmen

Beteiligungen Logistikzentrum RuhrOst GmbH GSW - Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen, Bönen, Bergkamen Wirtschaftsförderungsgesellshaft für den Kreis Unna mbH (WFG)

3,05%

3.032.500,00 €

92.500,00 €

Unnaer Kreis-Bau- u. Siedlungsgesellschaft (UKBS)

3,00%

2.600.000,00 €

78.000,00 €

Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU) Bürgerstiftung Förderturm Bönen *

1,38%

3.856.100,00 €

53.220,00 €

61,50%

750.500,00 €

461.138,29 €

1,37%

250.000,00 €

3.434,06 €

3,00%

105.000,00 €

3.150,00 €

3,08%

261.560,00 €

8.060,00 €

Antenne Unna Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG Wertpapiere des Anlagevermögens TECHNOPARK Kamen GmbH Ausleihungen Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm eG * = Werte zum 31.12.2014

350

Nachfolgend wird die wirtschaftliche Lage und voraussichtliche Entwicklung der Beteiligungen dargestellt, an denen die Gemeinde Bönen mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist. Bio-Security Managementgesellschaft mbH Die Gesellschaft wurde am 14. September 2004 (Gesellschaftsvertrag) gegründet und am 28. Oktober 2004 im Handelsregister beim Amtsgericht Hamm, HRB 5222, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur der Gemeinde Bönen durch die Verwaltung des Kompetenzzentrums „Bio-Security“, Unternehmens- und Finanzierungsberatung, die Durchführung von Seminarveranstaltungen, die Öffentlichkeitsarbeit sowie verwandte Dienstleistungen im Bereich Bio-Security. Die Gesellschaft hat keine Gewinnerzielungsabsicht. Eventuell entstehende Gewinne werden im Sinne des Gesellschaftszweckes reinvestiert.

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Bio-Security Immobiliengesellschaft mbH

Die Gesellschaft wurde am 14. September 2004 (Gesellschaftsvertrag) gegründet und am 13. Oktober 2004 im Handelsregister beim Amtsgericht Hamm, HRB 5209, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur der Gemeinde Bönen durch die Errichtung und Vermietung des Kompetenzzentrums „Bio-Security“ einschließlich aller hierzu dienenden Tätigkeiten. Die Gesellschaft hat keine Gewinnerzielungsabsicht. Eventuell entstehende Gewinne werden im Sinne des Gesellschaftszweckes reinvestiert.

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