Amtsblatt - Stadt Weiden

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Amtsblatt 15. Juli 2015 Nummer 16 I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bekanntmachung über die Rattenbekämpfung im Stadtkreis Weiden i.d.OPf. 2. B...

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Amtsblatt

15. Juli 2015

Nummer 16

I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bekanntmachung über die Rattenbekämpfung im Stadtkreis Weiden i.d.OPf. 2. Bekanntmachung / Bebauungsplan Nr. 61 26 278 / Ä1 „Sondergebiet Fachhochschule“ 3. Bekanntmachung / Jahrmarkt am 02.08.2015 in Weiden i.d.OPf. im Fußgängerbereich „Altstadt“ (Jakobimarkt)

4. Bekanntmachung / 27. Flächennutzungsplanänderung zum Zwecke der Darstellung von Wohnbauflächen „Am Rehmühlbach“ 5. Familiennachrichten

BEKANNTMACHUNG über die Rattenbekämpfung im Stadtkreis Weiden i.d.OPf. Mit der Durchführung der Rattenbekämpfung im Stadtgebiet Weiden i.d.OPf. ist die Schädlingsbekämpfungsfirma Bertram GmbH in Konken beauftragt worden. Die Hauptauslegung der Köderpräparate im Rahmen der Vertragsarbeiten beginnt am 27. Juli 2015 und endet voraussichtlich am 31. Juli 2015.

Die Bekämpfung erfasst nur die von Ratten befallenen und gefährdeten städtischen Objekte sowie die Kanalisation im gesamten Stadtgebiet und die gefährdeten Flussuferstellen.

Die privaten Grundstücke und Firmengelände sind von einer Belegung auf Kosten der Stadt ausgenommen. Es bleibt jedoch privaten Grundeigentümern, Behörden und Firmen überlassen, mit der Firma Bertram GmbH Einzelvereinbarungen zu treffen.

Zur Bekämpfung werden nur die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt amtlich anerkannten und zugelassenen Köderpräparate verwendet, deren Anwendung bei Mensch und Nutztier bei fachgerechter Auslegung keine Gefahr bedeutet. Auch bei eigenen Bekämpfungsmaßnahmen dürfen nur derartige Präparate ausgelegt werden.

Die Rattenbekämpfungsaktion wird durch Bedienstete der Stadt Weiden i.d.OPf. begleitet und überwacht. Die Stadt Weiden i.d.OPf. ist nach § 54 Satz 1 Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i. V. m. § 1 der Verordnung zur Ausführung des Infektionsschutzgesetzes (AVIfSG) zuständig. Die mit der Köderauslegung Beauftragten haben sich berechtigten Personen oder Dienststellen gegenüber mit einer Bescheinigung der Stadt Weiden i.d.OPf. auszuweisen. Die Belange der öffentlichen Gesundheit erfordern eine wirksame und nachhaltige Rattenbekämpfung, weshalb dieser Maßnahme besondere Aufmerksamkeit zu schenken ist. Weiden i.d.OPf., 30.06.2015 Stadt Weiden i.d.OPf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

Amtsblatt

15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 2

BEKANNTMACHUNG

BEKANNTMACHUNG

Bebauungsplan Nr. 61 26 278 / Änderung 1 „Sondergebiet Fachhochschule“

Jahrmarkt am 02.08.2015 in Weiden i.d.OPf. im Fußgängerbereich „Altstadt“

Der Stadtrat der Stadt Weiden i.d.OPf. hat am 22. Juni 2015 unter Nr. 71 den genannten Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) als Satzung beschlossen.

Am Sonntag, 02.08.2015, findet in Weiden i.d.OPf. wieder Jahrmarkt (Jakobimarkt) statt. Die Öffnungszeit auf dem Markt ist von 10:30 Uhr bis 18:00 Uhr.

Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. In den Bebauungsplan sowie die Begründung kann ab 15. Juli 2015 im Stadtplanungsamt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.22, während der üblichen Dienststunden von jedermann Einsicht genommen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB sind

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Weiden i.d.OPf., 10.07.2015 Stadt Weiden i.d.OPf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

(siehe Skizze Seite 3)

Die Marktstände finden Aufstellung in der Fußgängerzone ausgehend vom Issy-les-Moulineaux-Platz durch das Obere Tor in Richtung „Altes Rathaus“ bis zum Schlörplatz.

Die Ladengeschäfte haben an diesem Tag nicht geöffnet. Der Altstadtbereich wird am 02.08.2015 von 07:00 Uhr bis 18:00 Uhr mit Ausnahme der Zuund Abfahrten der Marktfieranten für jeglichen Fahrverkehr gesperrt. Die Anlieger werden gebeten, ihre Fahrzeuge vor Beginn des Verkehrsverbotes auf nahegelegenen Parkplätzen abzustellen. Die Inhaber von Ausnahmegenehmigungen können an diesem Tag von ihrem Recht zum Befahren der Fußgängerzone keinen Gebrauch machen. Weiden i.d.OPf., 09.07.2015 Stadt Weiden i.d.OPf. – Amt für öffentliche Ordnung – Reinhold Gailer

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Stadtplanungsamt Weiden i.d.OPf. 16.12.2014 wn

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Stadt Weiden i.d.OPf.

Amtsblatt 15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 3

Amtsblatt

15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 4

BEKANNTMACHUNG 27. Flächennutzungsplanänderung zum Zwecke der Darstellung von Wohnbauflächen „Am Rehmühlbach“ im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB, Bekanntmachung der Genehmigung Bescheid der Regierung der Oberpfalz vom 16.06.2015, Nr. 34-4621 WEN/St 1

Mit Bescheid vom 16.06.2015, Nr. 34-4621 WEN/St 1 hat die Regierung der Oberpfalz die vom Stadtrat am 29.07.2013 unter der Nr. 68 beschlossene 27. Flächennutzungsplanänderung genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 27. Flächennutzungsplanänderung wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behörden - beteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Stadtplanungsamt Weiden i.d.OPf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.22, während der üblichen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und 2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Weiden i.d.OPf., 15.07.2015 Stadt Weiden i.d.OPf.

Kurt Seggewiß, Oberbürgermeister (siehe Skizze Seite 5)

Amtsblatt

15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 5

Amtsblatt

15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 6

BEKANNTMACHUNG Standesamt Weiden i.d.OPf. Auszug aus den Beurkundungen des Standesamtes Weiden i.d.OPf. Familiennachrichten (22.06.2015 bis 05.07.2015) Die Beteiligten sind mit der Veröffentlichung einverstanden.

Geburten: 29.03.2015, Sufjan Hida, männlich, Džemile Hida geb. Ramadani und Samir Hida, Weidener Str. 19, 92690 Pressath; 14.06.2015, Robert Andreas Bodensteiner, männlich, Ulrike Margareta Bodensteiner geb. Zimmermann und Christian Bodensteiner, Miesmühle 1, 92552 Teunz; 14.06.2015, Lea Emily Christine Koch, weiblich, Michaela Koch und David Walter, Bergstr. 13, 92533 Wernberg-Köblitz; 16.06.2015, Karl Oskar Weiß, männlich, Alexandra Rosa Weiß und Tobias Richard Berger, Lindenstock 38, 92637 Weiden i.d.OPf.; 17.06.2015, Luka Wunsch, männlich, Martina Wunsch geb. Resnik und Klaus Johann Wunsch, Landrat-Kreuzer- Str. 4, 92712 Pirk; 17.06.2015, Marilyn Alessandra Martinez, weiblich, Laura Lara Martinez geb. Lara und Roberto Martinez, US-Army, 92655 Grafenwöhr; 17.06.2015, Christian Scott Crones, männlich, Shanna Leigh Crones geb. Haskins und Jeffrey Daniel Crones, Oberer Weiher 9, 92729 Weiherhammer; 18.06.2015, Elias Christian Balk, männlich, Ramona Renate Balk geb. Beßenreuther und Michael Ernst Josef Balk, Am Fuchssteinach 5, 92648 Vohenstrauß; 18.06.2015, Jakob Scherm, männlich, Katrin Scherm geb. Wustrack und Christian Scherm, Hölzlmühle 23, 95505 Immenreuth; 18.06.2015, Felix Alexander Wittmann, männlich, Sabine Hildegard Wittmann geb. Rauch und Michael Karl Wittmann, Fuchsmühle 42 a, 92714 Pleystein; 19.06.2015, Amelie Edith Weiß, weiblich, Nadine Regina Weiß geb. Köppl und Florian Christof Manfred Weiß, Jahnstr. 15, 92665 Altenstadt a.d.Waldnaab; 19.06.2015, Justin Allen Patrick, männlich, Amanda Nicole Patrick geb. Perkins und Timothy Kyle Patrick, Creußenaue 21, 92655 Grafenwöhr; 19.06.2015, Henry Finn Lawor, männlich, Ellen Natascha Lawor geb. Bletsch und Jason Richard Lawor, Ahornweg 8, 92655 Grafenwöhr; 19.06.2015, Lina Helgert, weiblich, Natascha Hel-

gert geb. Betke und Marco Alfred Helgert, Nelkenweg 6, 92711 Parkstein; 19.06.2015, Spencer John Brett, männlich, Kaylee Ann Brett geb. Streeter und Christian Ty Brett, Creussenaue 22, 92655 Grafenwöhr; 21.06.2015, Fabian Alexander Roşu, männlich, Dafina Roşu geb. Ione und Cristian Bogdan Roşu, Schmeltzlstr. 10 a, 92637 Weiden i.d.OPf.; 21.06.2015, Reese Addison Perretta, weiblich, Megan Denise Perretta geb. Lindsey und Frank Paul Perretta, US-Army, 92249 Vilseck; 22.06.2015, Dominik Weiß, männlich, Tanja Weiß geb. Klöckner und Kevin Josef Weiß, Wieselrieth 4, 92705 Leuchtenberg; 22.06.2015, Elias Stiebitz, männlich, Manuela Edeltraud Rosa-Maria Stiebitz und Markus Dietmar Kledtke, Kößlmühlstr. 39, 92648 Vohenstrauß; 22.06.2015, Jonas Michael Gollwitzer, männlich, Ramona Maria Sladky und Thomas Josef Ernst Gollwitzer, Blütenstr. 6 c, 92718 Schirmitz; 24.06.2015, Louisa Karina Kreuzer, weiblich, Cornelia Veronika Kreuzer geb. König und Roland Hubert Kreuzer, Plößberg 19, 95505 Immenreuth; 24.06.2015, Ben Christian Wrobel, männlich, Martina Barbara Wrobel geb. Arnold und Oliver Harald Wrobel, Hubertusstr. 26, 92729 Weiherhammer; 16.06.2015, Luisa Baumann, weiblich, Kerstin Monika Baumann geb. Weidensteiner und Philipp Werner Hausner, Barbarastr. 29, 92729 Weiherhammer; 16.06.2015, Samira Zimmermann, weiblich, Jasmin Manuela Zimmermann, Tulpenstr. 20 c, 92637 Weiden i.d.OPf. und Sebastian Günter Michael Rauh, Keil-Heilmann-Block 11, 92637 Weiden i.d.OPf.; 24.06.2015, Julia Gebhardt, weiblich, Christina Kathrin Gebhardt geb. Anzer und Martin Gebhardt, Am Sonnenhang 12, 92706 Luhe-Wildenau; 24.06.2015, Celine Cathleen Raiminius, weiblich, Sophie Raiminius geb. Rüstig und Sandro Robert Raiminius, Ringstr. 20, 92637 Weiden i.d.OPf.; 25.06.2015, Julija Strauch, weiblich, Maria Strauch und Viktor Löwen, Talstr. 9, 92655 Grafenwöhr; 25.06.2015, Anna Kulisch, weiblich, Kathrin Tanja Erna Kulisch geb. Müller und Michael Lothar Kulisch, Puppberg 1, 92685 Floß; 25.06.2015, Vincent Peter Würth, männlich, Jessica Sonja Würth geb. Herbrich und Christian Johann Würth, Tannenweg 10, 92637 Weiden i.d.OPf.; 26.06.2015, Fabian Joachim Brust, männlich, Kathrin Brust geb. Rettig und David Brust, Hofweg 5, 92699 Bechtsrieth; 26.06.2015, Mira Morgner, weiblich, Stefanie Morgner geb. Kraus und Benjamin Thomas Morgner, Ernst-Reuter-Str. 113, 95030 Hof; 27.06.2015, Finja Michaela Piontek, weiblich, Elke Kirsten Piontek und Timo Hans Berthold Trogisch, Marktplatz 31, 92706 Luhe-Wildenau; 28.06.2015, Pauline Marie Heidi Warziwoda, weiblich, Heidi Maria Anneliese

Amtsblatt

15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 7

Warziwoda geb. Scharnagl und Florian Helmut Warziwoda, Josef-Linhardt-Str. 35, 92637 Weiden i.d.OPf.; 30.06.2015, Jakob Christian Lehnert, männlich, Melanie Lehnert geb. Härtl und Andreas Michael Lehnert, Bingereckstr. 6, 92729 Weiherhammer; 30.06.2015, Ben Alexander Neumann, männlich, Stephanie Brigitte Maria Neumann geb. Pöllath und Thomas Alois Neumann, Döllnitz 22, 92690 Pressath; 30.06.2015, Hannah Rita Neumann, weiblich, Stephanie Brigitte Maria Neumann geb. Pöllath und Thomas Alois Neumann, Döllnitz 22, 92690 Pressath Eheschließungen: 25.06.2015, Sabine Agnes Nawroth und Tobias Kneißl, Ullersrichter Str. 17, 92637 Weiden i.d.OPf.; 03.07.2015, Olena Valentinìvna Tynkova, Untere Bauscherstr. 8, 92637 Weiden i.d.OPf. und Iulian Bogdanovič Vlasiichuk, Romanchuka 3, Lwiw; 04.07.2015, Stefanie Kostanjevec und Herbert Karl Feiler, Jägerstr. 22, 92699 Irchenrieth; 04.07.2015, Katharina Irmgard Zapf und Markus Knöbl, Moltkestr. 14, 92637 Weiden i.d.OPf.; 04.07.2015, Jennifer Katja Thiem und Steven Jaime Tyler, Adalbert-Stifter-Str. 1, 92637 Weiden i.d.OPf.

Sterbefälle: 20.06.2015, Albert Alois Dotzler, Galgenbergstr. 43, 92637 Weiden i.d.OPf.; 20.06.2015, Barbara Licha geb. Winkelmann, Bahnhofstr. 62, 92533 Wernberg-Köblitz; 21.06.2015, Margareta Eckl geb. Zapf, Dürnersdorf 11, 92540 Altendorf; 21.06.2015, Gisela Sparrer geb. Bergmann, Johann-SebastianBach-Str. 1 a, 92637 Weiden i.d.OPf.; 22.06.2015, Anna Theresia Schlereth geb. Beimler, Heinrichvon-Kleist-Str. 2, 92637 Weiden i.d.OPf.; 24.06.2015, Josef Faltenbacher, Schirmitzer Str. 4, 92712 Pirk; 24.06.2015, Georg Josef Bäumler, Mühlberg 8, 92660 Neustadt a.d.Waldnaab; 24.06.2015, Wolfgang Georg Ernst Baier, Steinfelser Str. 9, 92655 Grafenwöhr, GT Hütten; 24.06.2015, Mathilde Anna Ach, Hinterm Rangierbahnhof 20, 92637 Weiden i.d.OPf.; 29.06.2015, Rosa Maria Enders geb. Kneidl, Angerpointstr. 14, 92670 Windischeschenbach; 01.07.2015, Karl-Heinz Josef Rosenschon, Oberndorf 4, 92721 Störnstein; 01.07.2015, Carmen Musiol geb. Benitez Pegos, Leimbergerstr. 44, 92637 Weiden i.d.OPf.; 01.07.2015, Adolf Rudolf Fischer, Sebastianstr. 1, 92655 Grafenwöhr

Amtsblatt

15. Juli 2015, Nummer 16, Seite 8

Notizen:

Herausgeber: Stadt Weiden i.d.OPf. – Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. – Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. – Layout und Satz: Digitalsatz Lidl, 83075 Bad Feilnbach. – Druck: Internes Servicebüro der Stadt Weiden i.d.OPf.