Aus den Fraktionen - Landtag NRW

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Aus den

Düsseldorfs neuer Oberbürgermeister Dirk Elbers zu Gast bei der CDU-Landtagsfraktion

S

ie haben ein gutes Erbe übernommen. Ich bin sicher, dass Sie dieses Erbe mehren werden.“ Das gab der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Stahl, dem Ende August mit einer überragenden Mehrheit von 59,7 Prozent direkt zum Oberbürgermeister gewählten Dirk Elbers mit auf den Weg. Der 48-jährige Elbers tritt damit die Nachfolge des im Frühjahr verstorbenen Düsseldorfer Oberbürgermeisters Joachim Erwin an. Die CDU-Landtagsfraktion hatte den neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt zwei Tage nach seinem Wahlerfolg in ihre Fraktionssitzung eingeladen und mit viel Applaus und stehenden Ovationen willkommen geheißen. Seine Wahl sei ein gutes Signal für die anstehenden Kommunal-, Europa- und Bundestagswahlen in 2009 sowie die NRW-

Landtagswahlen in 2010, freute sich Elbers vor der Fraktion: „Wir gehen heute gestärkt in die nächsten Wahlkämpfe.“ Der Erfolg der Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf sei auch ein Erfolg der CDU Düsseldorf, die sehr gut

gearbeitet habe, erklärte Fraktionschef Helmut Stahl und sicherte Elbers zu: „Es wird uns in der Zukunft vieles zusammenführen. Ich freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.“ 

Fraktionschef Helmut Stahl (r.) und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (l.) gratulieren Oberbürgermeister Dirk Elbers zu seinem Wahlerfolg.

FDP setzt sich für mehr Betriebskindergärten in NRW ein

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n Nordrhein-Westfalen soll es künftig deutlich mehr Betriebskindergärten geben als bislang. Für dieses Ziel setzt sich die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag mit Nachdruck ein. Auf Anregung von FDP-Fraktionsvize Christian Lindner hat die Regierungskoalition aus FDP und CDU die Landesregierung nun in einer parlamentarischen Initiative dazu aufgefordert, verstärkte Anstrengungen zur Einrichtung von Betriebskindergärten zu unternehmen. Denn aktuell gibt es in Nordrhein-Westfalen lediglich 39 Betriebskindergärten mit insgesamt 825 Plätzen. „Damit werden weniger als 0,2 Prozent der Kindergartenkinder in betrieblichen Einrichtungen gefördert“, betont der FDP-Familienpolitiker. Aus Sicht der Liberalen gibt es angesichts dieser ernüchternden Zahlen dringenden Verbesserungsbedarf. Gerade weil Betriebskindergärten besondere Vorteile bieten. Lindner ist überzeugt, dass die betrieblichen BetreuBeiträge in alleiniger Verantwortung der Fraktionen

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ungs- und Bildungsangebote die Bedürfnisse der Eltern nach Arbeitsplatznähe und flexiblen Öffnungszeiten erheblich besser erfüllten. Und auch die Arbeitgeber hätten einen Vorteil: Sie könnten von der steigenden Produktivität der Arbeitnehmer profitieren. „Zugleich entfallen erhebliche Kosten für die Rekrutierung und Einarbeitung neuer Mitarbeiter, da qualifizierte Frauen und Männer, die sonst aus familiären Gründen nicht in den Beruf zurückkehren könnten, den Unternehmen weiter zur Verfügung stehen“, erläutert FDP-Familienexperte Lindner. Die Landesregierung soll nun prüfen, ob bürokratische, rechtliche oder organisatorische Hürden die Einrichtung von Betriebskindergärten bremsten. Zudem sollen Wirtschaft, Gewerkschaften und Kommunen für ein gemeinsames Engagement gewonnen werden, um die Vorteile und die Möglichkeiten der betrieblichen Kinderbetreuung zu kommunizieren und verstärkt hierfür zu werben.