Azerbaijan - Amnesty International Schweiz

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AMNESTY INTERNATIONAL FACTSHEET 31. März 2012 Aserbaidschan: «No more running scared» ASERBAIDSCHAN, GASTGEBERLAND DES EUROVISION SONG CONTEST 2012, ...

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AMNESTY INTERNATIONAL FACTSHEET 31. März 2012

Aserbaidschan: «No more running scared» ASERBAIDSCHAN, GASTGEBERLAND DES EUROVISION SONG CONTEST 2012, MUSS AUCH KRITISCHE STIMMEN ZULASSEN „Wir wollen ein Ende der Korruption, wir wollen frei sein, wir wollen unsere Zukunft“ Aserbaidschanischer Aktivist, im Frühling 2011 Im Mai letzten Jahres sicherte sich Aserbaidschan mit dem Sieg des Songs „Running Scared“ (dt. in etwa „Angst bekommen“ oder „verängstigt davonlaufen“) das Recht, den diesjährigen Eurovision Song Contest bei sich zu organisieren. Nur wenige Monate zuvor war aber dies genau das, was Hunderten von friedlichen Aktivisten und Aktivistinnen im Zentrum von Baku widerfuhr, als die Polizei gewaltsam versuchte, sie zum Schweigen zu bringen. Im Mai dieses Jahres wird sich Aserbaidschan im Sonntagsgewand präsentieren und Tausende von Besucherinnen und Besucher für den Eurovision Song Contest empfangen. Das Land wird sich im internationalen Rampenlicht sonnen, das dieses Ereignis mit sich bringen wird. Eine Werbekampagne über mehrere Millionen Dollar zielt darauf ab, Aserbaidschan als modern und fortschrittlich darzustellen. Tatsächlich wurde einiges erreicht. Aserbaidschan mit seiner Bevölkerung von mehr als 9 Millionen Menschen hat einen Alphabetisierungsgrad von fast 100 % und sein Ölreichtum kurbelt einen wirtschaftlichen Boom an, der die Skyline von Baku nach und nach verändert. Doch dieses Bild hat auch eine Schattenseite. 20 Jahre Unabhängigkeit, wirtschaftlicher Wohlstand und eine verhältnismässig hohe Stabilität haben nicht zu mehr grundlegenden Freiheiten für die aserbaidschanischen Bürgerinnen und Bürger geführt. Gleichzeitig ist die immer härtere autoritäre Herrschaft von Präsident Aliew in den letzten zehn Jahren von der Aussenwelt grösstenteils ignoriert worden. Der Eurovision Song Contest wird Stimmen aus ganz Europa eine breite Bühne bieten, während zu Hause nur wenige kritische Stimmen toleriert werden. Die Selbstzensur hat zugenommen. Kritik am Präsidenten und führenden Regierungsmitgliedern wird oft geahndet – unabhängig davon, ob sie über politische oder journalistische Wege, über Satire, Engagement, mit bildungstechnischen Mitteln oder sogar über Websites von sozialen Netzwerken geäussert wird. Erleichtert wird dieses scharfe Vorgehen gegen abweichende Meinungen durch eine fehlende Reaktion seitens der internationalen Gemeinschaft, deren Augen sich stärker den Petro-Dollars und der Energiesicherheit zuzuwenden scheinen als den Rechten der gewöhnlichen Bürgerinnen und Bürger Aserbaidschans. Friedliche Proteste gegen die Regierung sind auf effiziente Weise kriminalisiert worden, indem Demonstrationen verboten und diejenigen, die solche organisierten und daran teilnahmen, ins Gefängnis geworfen wurden. Die Polizeikräfte wenden übertriebene Gewalt an, um friedliche, offiziell aber nicht genehmigte Demonstrationen aufzulösen. Drohungen und Einschüchterungen gegen MenschenrechtsverteidigerInnen sind eingesetzt worden, um begleitet von legislativen und administrativen Mitteln zivilgesellschaftlichen Gruppierungen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, die Registrierung zu verweigern oder sie sogar aufzulösen. 1

Journalistinnen und Journalisten sind verprügelt, misshandelt und verschleppt worden, und einer Reihe unabhängiger Medienvertretungen wurden durch Gesetze, die ausländische Sender aus dem nationalen Rundfunknetz verbannen, Steine in den Weg gelegt. Neue Wege zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäusserung wie das Internet und die sozialen Medien werden ebenfalls belagert. BloggerInnen und JugendaktivistInnen sind belästigt und aufgrund konstruierter Anschuldigungen ins Gefängnis geworfen worden. Gegenwärtig sucht die Regierung nach Wegen, um die Nutzung des Internets zu kontrollieren und zu überwachen. Die Frustration über diese zunehmend schärferen Kontrollen wuchs letztes Jahr so sehr, dass im März und April Hunderte von Menschen auf die Strasse gingen und demokratische Reformen und mehr Respekt der Menschenrechte forderten. Die Behörden Aserbaidschans unterdrückten diese ersten Anzeichen eines Volksprotests mit einer neuen Welle der Repression und der Einschüchterung. Nach den Protesten wurden 14 Menschen wegen Organisation und/oder Teilnahme an regierungsfeindlichen Kundgebungen verurteilt. Die Behörden setzten zudem konstruierte Anschuldigungen ein, um drei Aktivisten festzunehmen und zu inhaftieren: zwei junge Mitglieder der Opposition und einen Menschenrechtsverteidiger. Der Jugendaktivist Jabbar Savalan wurde am 26. Dezember 2011 nach einer internationalen Kampagne des Engagements für ihn freigelassen. Dennoch zählt Amnesty International noch immer 14 Gewissensgefangene, die nach den Protesten vom letzten Frühling hinter Gittern sitzen. Gewissensgefangene Zwei Aktivisten, die über ihre Facebook-Seite zu den Protesten aufgerufen hatten, wurden nach unfairen Gerichtsverhandlungen inhaftiert: Am 5. Februar 2011 wurde der oppositionelle Jugendaktivist Jabbar Savalan verhaftet, einen Tag nachdem er online zu Protesten aufgerufen hatte und einen regierungskritischen Artikel auf Facebook eingestellt hatte. Er berichtete, er sei in Polizeigewahrsam geschlagen worden, bis er ein falsches Geständnis unterschrieb, worauf er zu mehr als zwei Jahren Gefängnis wegen einer fingierten Anklage des Drogenbesitzes verurteilt wurde. Am 26. Dezember 2011 wurde er nach einer Begnadigung durch den Präsidenten freigelassen. Im Februar 2012 wurde er an einer Demonstration von Polizisten brutal zusammen geschlagen, vorübergehend erneut in Untersuchungshaft genommen und zu einer Busse verurteilt. Am 18. Mai 2011 wurde Bakhtiyar Hajiyev, ein weiterer Aktivist der Opposition, der zu einem Online-Protest am 11. März aufgerufen hatte, der Verweigerung des Militärdienstes angeklagt und zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Seit seiner Kandidatur bei den Parlamentswahlen 2010 war er bereits drei Mal verhaftet worden. Diejenigen Menschen, die sich an den friedlichen Protesten zum Ausdruck ihres Unmuts gegen die Regierung beteiligten und Reformen sowie die Einhaltung der Menschenrechte forderten, erlitten ein ähnliches Schicksal: Nach den Protesten im Frühling 2011 wurden AktivistInnen und Mitglieder oppositioneller politischer Parteien der „Organisation und Teilnahme an Störungen der öffentlichen Ordnung“ angeklagt und nach unfairen Gerichtsverhandlungen zu bis zu drei Jahren Haft verurteilt. Dabei wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass die inhaftierten Personen bei ihrem Versuch, eine Protestkundgebung zu organisieren, die ungerechtfertigterweise und widerrechtlich verboten worden war, mehr getan hatten, als ihr Recht auf freie Meinungsäusserung legitim auszuüben. Ausserdem wurden gegen einen Menschenrechtsverteidiger und einen Oppositionsführer falsche Anschuldigungen vorgebracht, die nicht direkt mit ihrer Teilnahme an den Protesten in

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Zusammenhang standen. Sie sitzen heute in Folge unfairer Gerichtsverhandlungen im Gefängnis: *Am 31. März 2011 wurde Shahin Hasanli, einer der Organisatoren des Protests, verhaftet und des illegalen Besitzes von Pistolenkugeln angeklagt. Am 22. Juli wurde er für schuldig befunden und zu zwei Jahren Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft konnte bei der Verhandlung keinerlei Beweismittel dafür vorlegen, dass Shahin Hasanli zum Zeitpunkt seiner Verhaftung im Besitz irgendwelcher Feuerwaffen gewesen war. *Am 27. August 2011 wurde der Menschenrechtsverteidiger und ehemalige Parlamentskandidat Vidadi Isgandarov wegen angeblicher Behinderung der Parlamentswahlen von 2010 zu drei Jahren Haft verurteilt, obwohl diese Anschuldigungen bereits im Jahr 2010 wegen mangelnder Beweismittel fallen gelassen worden waren. Meinungsfreiheit für Journalistinnen und Journalisten Immer wieder fallen Medienschaffende gezielten Gewalttaten zum Opfer, die straffrei bleiben. Unabhängige und oppositionelle JournalistInnen waren während der Proteste mit zunehmender Gewalt konfrontiert und wurden daran gehindert, ihre Arbeit auszuführen. Bis heute wurden keine wirksamen Untersuchungen hinsichtlich mehrerer gewaltsamer Übergriffe auf JournalistInnen eingeleitet und niemand dafür vor Gericht gebracht. *Am 26. März 2011 wurde Seymur Haziyev, ein Journalist der oppositionellen Zeitung Azadliq, Berichten zufolge von sechs maskierten Angreifern entführt und geschlagen. Er erzählte, seine Entführer hätten ihn davor gewarnt, dem Präsidenten gegenüber kritisch gesinnte Artikel zu verfassen. *Am 2. April 2011 wurden mehrere JournalistInnen, die über die regierungsfeindlichen Proteste berichteten, verhaftet. Sie erzählten, Angehörige der Polizei hätten sie daran gehindert, die Protestteilnehmenden zu fotografieren und zu interviewen. *Am 3. April 2011 wurde Berichten zufolge ein weiterer Journalist von Azadliq, Ramin Deko, entführt, davor gewarnt, dem Präsidenten gegenüber kritisch gesinnte Artikel zu verfassen, und körperlich angegriffen. Versammlungsfreiheit Die städtischen Behörden von Baku haben öffentliche Versammlungen im Stadtzentrum offiziell verboten. Als Grund wurde angeführt, solche Versammlungen störten die Freizeitaktivitäten und den normalen Betrieb der Geschäfte. In Baku dürfen sich Demonstrierende bloss an offiziell festgelegten Orten versammeln, von denen sich die meisten ausserhalb des Stadtzentrums befinden und vom pulsierenden Alltag der Hauptstadt abgeschnitten sind. Doch selbst an diesen Orten wurde den politischen Oppositionsparteien und regierungskritischen Protestierenden verboten, zu demonstrieren – wodurch die Proteste von März und April 2011 für illegal erklärt wurden. Zudem führte dies zur Inhaftierung von zahlreichen OrganisatorInnen und Teilnehmenden. *Am 11. März 2011 trieb die Polizei rund 100 Personen, die versuchten, sich in der Hauptstadt Baku zu versammeln, auseinander. 43 Menschen wurden festgenommen. Ausserdem verhaftete und schikanierte die Polizei Personen, die versuchten, Informationen über die Proteste im Vorfeld der Kundgebung zu verbreiten. *Am 12. März 2011 löste die Polizei eine friedliche Demonstration von 300 Personen im Zentrum von Baku auf, nachdem Anträge zur Durchführung der Demonstration an genehmigten Standorten von den städtischen Behörden abgewiesen worden waren. Rund 100 Demonstrierende wurden festgenommen und 30 in Schnellverhandlungen, die nur 10-15 Minuten dauerten, zu fünf bis acht Tagen Gefängnis verurteilt.

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*Am 2. April 2011 wurde eine weitere verbotene Demonstration der Opposition im Zentrum von Baku mit rund 1000 Teilnehmenden von der Polizei unter Einsatz von Schutzschildern, Schlagstöcken und Gewehren, die der Verprügelung und Festnahme der DemonstrantInnen dienten, gewaltsam aufgelöst. 174 Menschen wurden vor und nach den Protesten verhaftet, 60 Personen während fünf bis zehn Tagen in Gewahrsam genommen und vier OrganisatorInnen wanderten für bis zu drei Jahre ins Gefängnis. *Am 6. März 2012 hat die Polizei eine friedliche Kundgebung in Baku gewaltsam aufgelöst. Dabei wurden 16 Teilnehmende und ein Journalist spitalreif geprügelt und verhaftet. Auch in Polizeigewahrsam kam es erneut zu Übergriffen. Betroffen war unter anderem der Jugendaktivist Jabbar Savalan, der bereits von April bis Dezember 2011 in Haft sass. Die Kundgebung wurde nach Berichten, wonach zwei Gewissensgefangene im Gefängnis misshandelt worden waren, organisiert. Vereinigungsfreiheit Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich für demokratische Reformen und Menschenrechtsanliegen einsetzen, sehen sich mit Druck und Schikanen konfrontiert und oft wird ihnen willkürlich die Registrierung verweigert oder sie werden gar aufgelöst: *Am 4. März 2011 wurden drei örtliche NGOs, das Election Monitoring and Democracy Studies Centre, die Demos Public Association und das Ganja Regional Information Centre in der Stadt Ganja von den Behörden ohne formelle Erklärung oder klare Rechtsgründe aus ihren Räumlichkeiten ausquartiert. *Die Zweigstellen zweier internationaler Organisationen, des National Democratic Institute und des Human Rights House in Baku, wurden am 7. bzw. am 10. März geschlossen, unter dem Vorwand, sie hätten die Registrierungsanforderungen nicht erfüllt. *Am 11. August wurde das Büro von Leyla Yunus, der Direktorin des Institute for Peace and Democracy zerstört, nachdem sie sich einige Tage zuvor gegen die von der Regierung unterstützten Zwangsräumungen und die Zerstörung von Gebäuden im Zentrum von Baku als Teil eines Neubauprojektes ausgesprochen hatte. Der Abbruch begann ohne vorherige Warnung und trotz einer gerichtlichen Anordnung, die jegliche Abrissversuche auf dem Gelände vor dem 13. September 2011 verboten hatte.

Folter und weitere Misshandlungen Weiterhin Anlass zu Sorge geben auch Folter und Misshandlungen in Aserbaidschan. Mehrere, während und nach den Protesten im März und April 2011 verhaftete AktivistInnen beklagten sich über Misshandlungen zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung und in der Folge während ihres Polizeigewahrsams. Bis heute wurden in keinem dieser Fälle wirksame Untersuchungen eingeleitet. *Bakhtiyar Hajiyev machte geltend, er sei während seines Polizeigewahrsams im März misshandelt und mit Vergewaltigung bedroht worden, doch seine Behauptungen wurden von den Behörden ohne eine umfassende Untersuchung abgewiesen. *Tural Abbasli, der Führer der Jugendsektion der oppositionellen Müsawat-Partei erklärte, er sei bei seiner Verhaftung am 2. April und erneut während des Polizeigewahrsams auf dem Polizeirevier von Yasamal in Baku geschlagen worden. *Tazakhan Miralamli von der oppositionellen Volkspartei wurde Berichten zufolge von der Polizei mit Knüppeln geschlagen, als er am 2. April in Gewahrsam genommen wurde. Dabei wurde er am linken Auge schwer verletzt. Er bekräftigt, er sei auf dem Polizeirevier von Sabail erneut geschlagen worden, bevor er in ein Krankenhaus gebracht wurde, wo man zusätzlich zu

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seiner Augenverletzung einen gebrochenen Finger, Nierenprobleme und ausgeprägte Weichteilschädigung feststellte. Hintergrund Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion Ende des Jahres 1991 ging der Konflikt mit dem Nachbarland Armenien über die beidseitig beanspruchte Region Nagorny-Karabach in einen offenen Krieg über. Die öffentliche Wut über die militärischen Rückschläge führte zum Sturz der Regierung von Aserbaidschans erstem Präsidenten, Ayaz Mutalibov, dem früheren Führer des sowjetischen Aserbaidschans. Die ersten und einzigen Wahlen mit echter Kandidatenauswahl fanden 1992 statt und brachten den früheren Dissidenten Abufaz Elchibey an die Macht. Doch weitere Niederlagen im Krieg und ein Chaos im ganzen Land verursachten einen Soldatenaufstand, worauf Präsident Elchibey ein Jahr später aus der Hauptstadt floh. An seine Stelle trat Heydar Aliyev, der von 1969-1982 an der Spitze des sowjetischen Aserbaidschans gestanden hatte. Infolge des Kriegs mit Armenien wurden rund 600'000 Menschen innerhalb Aserbaidschans vertrieben. Die armenischen Truppen besetzten weite Gebiete des Landes. Präsident Heydar Aliyev unterzeichnete 1994 einen Waffenstillstand mit Armenien, der auch heute noch in Kraft ist. Er begann zudem die breit angelegte Förderung der Öl- und Gasvorräte Aserbaidschans und unterzeichnete Abkommen mit westlichen Konsortien, die den Weg für einen Grossteil des heutigen Wirtschaftswachstums des Landes ebneten. Im Oktober 2003 übernahm infolge des Todes von Heydar Aliyev sein Sohn Ilham Aliyev nach einer von internationalen Beobachtern weitgehend kritisierten Wahl offiziell das Präsidentenamt. Die Judikative ist der Exekutive verpflichtet, das politisch schwache Parlament wird von Mitgliedern der Regierungspartei Neues Aserbaidschan beherrscht. Siehe auch: The spring that never blossomed: freedoms suppressed in Azerbaijan (EUR 55/011/2011) Azerbaijan: Don't let them be silenced: Azerbaijani activists imprisoned for speaking out (EUR 55/010/2011)

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