Beschlüsse der 5. Sitzung des Hauptausschusses der - Bad Belzig

Beschlüsse der 5. Sitzung des Hauptausschusses der - Bad Belzig

5. Jahrgang Mittwoch, den 20. Mai 2015 Nummer 5/2015 | Woche 21 Inhaltsverzeichnis Amtliche Bekanntmachungen – Beschlüsse der 5. Sitzung des Hau...

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5. Jahrgang

Mittwoch, den 20. Mai 2015

Nummer 5/2015 | Woche 21

Inhaltsverzeichnis

Amtliche Bekanntmachungen – Beschlüsse der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig vom 13.04.2015....................................Seite 1 – Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Groß Briesen am 29.05.2015.................................................................Seite 2

— Amtliche Bekanntmachungen —

Beschlüsse der 5. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig vom 13.04.2015 Grundstückstausch mit v. S. Gut Schmerwitz GmbH & Co. KGGemarkung Lübnitz, Flur 4, Flurstück 63/1 gegen Flur 5, Flurstück 16 (mit Wendeschleife hinter dem Friedhof) Beschluss-Nr.: HA 04-05/15 „Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig beschließt den folgenden Grundstückstausch mit der v. S. Gut Schmerwitz GmbH & Co. KG, mit dem Sitz: OT Schmerwitz Nr. 8 in 14827 Wiesenburg/ Mark. Die Stadt Bad Belzig tauscht aus ihrem Eigentum die Liegenschaft: Gemarkung Lübnitz Flur 4 Flurstück 63/1 in Größe von 6.144 m² (Ackerland), an die v. S. Gut Schmerwitz GmbH & Co. KG. Im Gegenzug tauscht die v. S. Gut Schmerwitz GmbH & Co. KG aus ihrem Eigentum die folgende Liegenschaft an die Stadt Bad Belzig: Gemarkung Lübnitz Flur 5 Flurstück 16 in Größe von 5.060 m² – mit der Wendeschleife am Friedhof. Der Grundstückstausch ist mit Wertausgleich durchzuführen. Alle im Zusammenhang des Grundstückstausches entstehenden Kosten trägt jeder Tauschpartner für das Flurstück, welches er in dem Tausch erwirbt. Die Stadt Bad Belzig benötigt die Ackerfläche Flurstück 63/1 der Flur 4 der Gemarkung Lübnitz nicht in absehbarer Zeit zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Durch den Erwerb des Flurstückes 16 der Flur 5 der Gemarkung Lübnitz mit der Wendeschleife am Friedhof im OT Lübnitz wird die Ver- und Entsorgung des Friedhofs und der Weitzgrunder Allee gewährleistet.“

Verkauf des Grundstücks Wallstraße 25 in 14806 Bad Belzig Beschluss-Nr.: HA 05-05/15 „Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig beschließt den Verkauf des Grundstückes Wallstraße 25 in 14806 Bad Belzig: – Gemarkung Belzig, Flur 8, Flurstück 432 in Größe von 269 m², bebaut mit einem Nebengebäude und einer massiven Einfriedung zur Wallstraße und liegend im Sanierungsgebiet „Historische Altstadt Belzig“, an Eheleute Birgit und Thomas Kruse, wohnhaft Wallstraße 9 in 14806 Bad Belzig. Der Verkauf wird zum Kaufpreis erfolgen, der auf der Basis der Ermittlung des Ausgleichsbetrages für das Sanierungsgebiet berechnet ist. Alle im Zusammenhang der Vorbereitung und des Abschlusses des Kaufvertrages anfallenden Kosten, sind von dem Kaufinteressenten zu tragen. Die Stadt Bad Belzig benötigt dieses Grundstück in absehbarer Zeit nicht zur Erfüllung ihrer Aufgaben.“ Verkauf einer überbauten Teilfläche aus dem Flurstück 451 der Flur 7 der Gemarkung Ragösen Beschluss-Nr.: HA 06-05/15 „Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig beschließt den Verkauf der folgenden Liegenschaft: – Gemarkung Ragösen, Flur 7, Teilfläche aus dem Flurstück 451, entsprechend der Eintragung in dem anliegenden Lageplan – Fläche, die mit einer Ecke des vorhandenen Wohnhauses und der vorhandenen Rampe überbaut ist,

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AMTSBLATT für die Stadt Bad Belzig

20. Mai 2015 | Nr. 5 | Woche 21

— Amtliche Bekanntmachungen — an Herrn Sebastian Krause, wohnhaft OT Ragösen Ragösener Str. 79 in 14806 Bad Belzig. Alle im Zusammenhang der Vorbereitung und des Abschlusses des Kaufvertrages anfallenden Kosten, sind von dem Kaufinteressenten zu tragen. Die Stadt Bad Belzig benötigt diese überbaute Teilfläche in absehbarer Zeit nicht zur Erfüllung ihrer Aufgaben.“ Kaufantrag für Flurstücke 2 und 8 der Flur 2 der Gemarkung Kuhlowitz Beschluss-Nr.: HA 07-05/15 „Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Belzig beschließt den Verkauf der folgenden Liegenschaften.

– Gemarkung Kuhlowitz, Flur 2, Flurstück 2 in Größe von 680 m² und – Gemarkung Kuhlowitz, Flur 2, Flurstück 8 in Größe von 2.870 m², an Herrn Detlef Franz, wohnhaft OT Kuhlowitz Kuhlowitzer Dorfstraße 17 in 14806 Bad Belzig. Alle im Zusammenhang der Vorbereitung und des Abschlusses des Kaufvertrages anfallenden Kosten, sind vom Kaufinteressenten zu tragen. Die Stadt Bad Belzig benötigt diese Liegenschaften in absehbarer Zeit nicht zur Erfüllung ihrer Aufgaben.“

Klabunde-Quast Bürgermeisterin

Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Groß Briesen am 29.05.2015 um 18.30 Uhr auf dem Reiterhof Groß Briesen, Kietz 11 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.

Eröffnung durch den Versammlungsleiter Ergänzungen und Änderungen der Tagesordnung Bericht des Vorsitzenden Bericht der Kassiererin Bericht der Revision Entlastung des Vorstandes Nachwahl der Vorstandsstellvertreter Verschiedenes

Klaus Wieben Vorsitzender Jagdgenossenschaft Groß Briesen

— Ende der amtlichen Bekanntmachungen —

Herausgeber: Stadt Bad Belzig, Die Bürgermeisterin, Hannelore Klabunde-Quast, Wiesenburger Straße 6, 14806 Bad Belzig, Telefon: 033841/94-0, E-Mail: [email protected], Internet-Adresse: www.bad-belzig.de Druck und Verlag: Heimatblatt Brandenburg Verlag GmbH, Panoramastraße 1, 10178 Berlin, Telefon: 030/28 09 93 45, www.heimatblatt.de Erscheint in der Regel einmal im Monat. Kostenlose Verteilung an die Haushalte im Verbreitungsgebiet ohne Rechtsanspruch. Kostenlose Abgabe während der öffentlichen Sprechzeiten bei der Stadtverwaltung Bad Belzig, Wiesenburger Straße 6, 14806 Bad Belzig. Auf Antrag ist eine Versendung gegen Erstattung der Versand- und Zustellkosten möglich. Hierzu wenden Sie sich bitte ebenfalls an die Stadtverwaltung Bad Belzig, Wiesenburger Straße 6, 14806 Bad Belzig.