Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen - Die

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Europa in Bewegung DE Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen Die humanitäre Hilfe der Europäischen Union 11 5 16 NA-33-00-695-DE-...

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Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen Die humanitäre Hilfe der Europäischen Union 11 5 16 NA-33-00-695-DE-C

Jahr für Jahr fordern humanitäre Krisen – Konflikte, die vom Menschen verursacht wurden, und Naturkatastrophen – mehr Opfer, insbesondere unter der Zivilbevölkerung und den schwächsten Bevölkerungsgruppen. Daher wird es immer wichtiger, dass die EU in solchen Situationen Hilfe leistet. Angesichts der weltweiten Zunahme der Krisenherde im letzten Jahrzehnt hat die Europäische Union ihre humanitäre Hilfe und ihre Wiederaufbaumaßnahmen erheblich verstärkt. Im Jahr 2000 hat ECHO, das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union, mehr als 18 Millionen Menschen unterstützt.

AMT FÜR AMTLICHE VERÖFFENTLICHUNGEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN L-2985 Luxembourg Europäische Kommission

Weitere Informationen über die Europäische Union Informationen in allen Sprachen der Europäischen Union sind erhältlich über den Internet-Server Europa: http://europa.eu.int EUROPE DIRECT ist ein gebührenfreier telefonischer Auskunftsdienst, der Fragen zur Europäischen Union beantwortet und Sie über Ihre Rechte und Möglichkeiten als EU-Bürger informiert: 0800 1860400 (Deutschland)

8002 22550 (Luxemburg)

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Für Auskünfte und Veröffentlichungen über die Europäische Union in deutscher Sprache wenden Sie sich bitten an:

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Vertretung in München Erhardtstraße 27, D-80331 München Tel. (49-89) 242448-0, Fax (49-89) 242448-15 E-Mail: [email protected] Vertretung in Belgien Archimedesstraat 73, B-1000 Brussel Tel. (32-2) 295 38 44, Fax (32-2) 295 01 66 Internet: europa.eu.int/comm/represent/be E-Mail: [email protected] Vertretung in Luxemburg Bâtiment Jean Monnet, rue Alcide De Gasperi L-2920 Luxembourg Tel. (352) 4301-34925, Fax (352) 4301-34433 Internet: europa.eu.int/luxembourg E-Mail: [email protected]

Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2002 ISBN 92-894-0550-3 © Europäische Gemeinschaften, 2002 Nachdruck gestattet. Printed in Germany GEDRUCKT AUF CHLORFREIEM PAPIER

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Vertretungen und Büros der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments bestehen auch in den übrigen Ländern der Europäischen Union. Delegationen der Europäischen Kommission bestehen in anderen Teilen der Welt.

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen Die humanitäre Hilfe der Europäischen Union

REUTERS/JASON REED

Inhalt

Aktive Solidarität Europas

3

Konzepte und Methoden

10

Die EU und ihre Durchführungspartner: ein kontinuierlicher strategischer Dialog

13

Evaluierung und Kontrolle Weitere Informationen

15

Beispiele für humanitäre Maßnahmen Der Balkan – ein Jahrzehnt der Instabilität

5

Tadschikistan – eine in Vergessenheit geratene Krise

7

Afghanistan – von Krieg und Dürre heimgesucht

8

Kolumbien – das doppelte Problem von Konflikt und Naturkatastrophen

11

Timor – allmähliche Rückkehr zur Normalität

12

Uganda – gezielter Einsatz der humanitären Hilfe

14

Westafrika – massive Flucht und Vertreibung

16

Aktive Solidarität Europas

Zu Beginn der 90er Jahre bekannte sich die EU zu ihrer moralischen und politischen Pflicht, die humanitären Maßnahmen außerhalb der Europäischen Union zu koordinieren und sich mit der Zivilbevölkerung solidarisch zu zeigen, die immer häufiger Opfer grausamer und langwieriger Konflikte wurde. Aus dieser doppelten Notwendigkeit heraus entstand 1992 ECHO, das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union. Damals wurde das ehemalige Jugoslawien von den „ethnischen Säuberungen“ erschüttert, in Somalia wütete der Bürgerkrieg und im Irak hatte Bagdad die Kontrolle über weite Gebiete des Landes verloren, die dem Schutz der internationalen Gemeinschaft unterstellt wurden. Dies war jedoch nur der Anfang einer ganzen Serie lokaler Konflikte, die nach dem Ende des Kalten Krieges in verschiedenen Teilen der Welt zum Ausbruch kamen, und nichts deutet bisher auf eine Umkehr dieser Tendenz hin. Die Kriege unserer Zeit sind unerbittlich: Die Konfliktparteien fühlen sich an keine Regeln gebunden, und die schwächsten Gruppen der Zivilbevölkerung – Frauen, Kinder und alte Menschen – werden bewusst zur Zielscheibe gemacht. Krieg und Verfolgung bringen unzählige Grausamkeiten und unsägliches Leid mit sich und zwingen immer mehr Menschen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Auf der ganzen Welt leben heute rund zwölf Millionen Flüchtlinge außerhalb ihres Heimatlandes

und zwischen 20 und 25 Millionen Menschen als Vertriebene innerhalb der Landesgrenzen. Mitunter fristen sie bereits seit Jahren dieses Dasein und haben keine wirkliche Aussicht auf eine Rückkehr zur Normalität. Auch Naturkatastrophen waren in den ersten Jahren des Bestehens von ECHO ein häufiges Problem. Betroffen waren vor allem Regionen, die extremen Klima- und Wetterereignissen ausgesetzt sind, oder Länder mit hohem Erdbebenrisiko. Es sei nur an die weltweiten Folgen des Wirbelsturms „El Niño“ erinnert, der Ende 1998/Anfang 1999 über drei Kontinente (Amerika, Asien und Afrika) hinwegfegte, oder an die Tausenden von Opfern des Wirbelsturms „Mitch“ in Zentralamerika im Dezember 1998, die verheerenden Überschwemmungen in einer ganzen Reihe von Ländern – von Bangladesch über Mosambik bis hin zu Polen, der Slowakischen Republik und der Tschechei – oder an die nicht abreißen wollende Kette von Erdbeben, welche vor allem die Andenregion, den philippinischen Archipel, den Kaukasus und Zentralasien heimsuchten. Das Bevölkerungswachstum und das durch menschliche Eingriffe (Entwaldung, Bodenerosion, rasche Urbanisierung) zunehmend gestörte ökologische Gleichgewicht machen die Auswirkungen von so genannten Naturkatastrophen noch verheerender, vor allem in den am wenigsten entwickelten Ländern, die häufig Schauplatz langjähriger Bürgerkriege sind. Statistisch gesehen war die Gesamtzahl der Opfer von Natur3

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen

katastrophen im Zeitraum 19601980 konstant rückläufig, stieg jedoch in den folgenden 20 Jahren wieder an und erreichte 1999 die Spitzenwerte von 80 000 Toten und 2 Milliarden Menschen (90 % davon in Asien), die mehr oder weniger stark von den Folgen der Katastrophen betroffen waren.



unparteiische Unterstützung der Opfer von Dauerkrisen, die durch langwierige Bürgerkriege verursacht wurden, unabhängig von Volkszugehörigkeit, Religion und politischer Überzeugung;

Vor diesem Hintergrund hat sich die Europäische Union Folgendes zum Ziel gesetzt:



Hilfe für Flüchtlinge (die außerhalb ihres Heimatlandes Zuflucht suchen mussten) und Vertriebene (Personen, die ihren Heimatort verlassen mussten



katastrophen und vom Menschen verursachten Konflikten sowie unmittelbar danach;

Rettung von Menschenleben in der akuten Phase von Natur-

Humanitäre Hilfe der Europäischen Union im Jahr 2000 Land/Region

Afrika, Karibik, Pazifik Tansania Äthiopien/Eritrea Demokratische Republik Kongo Sierra Leone/Guinea/Liberia Angola Burundi Sudan Mosambik Somalia Sonstige

Osteuropa/ehemalige Sowjetunion Westlicher Balkan (ehem. Jugoslawien/Albanien) Russland (vor allem Tschetschenien) Tadschikistan Sonstige

Mio. EUR

170,2 26,9 22,5 20,0 16,1 15,8 13,8 11,0 9,7 6,5 27,9

147,6 98,7 24,4 15,0 9,5

Land/Region

Mio. EUR

Asien Afghanistan/Pakistan/Iran Timor Kambodscha/Vietnam Nordkorea Indonesien Indien Sonstige

Lateinamerika

Naher Osten Westsahara Irak Sonstige

21,6 10,5 10,4 8,1 7,5 5,8 13,2

24,5

Venezuela Kolumbien Sonstige

6,7 6,5 11,3

Katastrophenvorbeugung und -schutz (Dipecho)

7,5

Sonstige Ausgaben Nordafrika/Naher Osten

77,1

16,3

48,5 23,9 13,9 8,6 2,1

4

Experten vor Ort Studien, Informationen, Evaluierungen, Audit

Insgesamt

12,0 4,3

491,7

UNHCR

Die Krise auf dem westlichen Balkan stellte Europa im letzten Jahrzehnt vor eine große Herausforderung.

Der Balkan – ein Jahrzehnt der Instabilität Die Krise, die sich im letzten Jahrzehnt auf dem westlichen Balkan abspielte, war für Europa eine immense Herausforderung. Glücklicherweise scheint die riesige Hilfsmaschinerie, die in dieser Region in Gang gesetzt worden war, nun endlich langsam aber sicher abgebaut werden zu können. Sowohl das Ende der Kosovo-Krise 1999 als auch die Einsetzung einer demokratischen Regierung in Serbien ließen den humanitären Bedarf in der Region deutlich sinken. Im Kosovo wurde mit dem Ende der Feindseligkeiten und dank der umfassenden Mobilisierung der Geber in dieser ehemaligen serbischen Provinz, die heute von den Vereinten Nationen verwaltet wird, die Phase der unmittelbaren Not überwunden. Gleichzeitig stabilisierte sich die Lage in den Nachbarländern (Albanien, Mazedonien und Montenegro), die auf dem Höhepunkt der Krise 1,2 Millionen Kosovo-Flüchtlinge aufgenommen hatten. Die Hilfe für das Kosovo, Albanien und Montenegro kann allmählich eingestellt werden. Dies galt zeitweise auch für Mazedonien, jedoch brach Anfang 2001 ein bewaffneter Konflikt zwischen albanischen Nationalisten und der mazedonischen Regierung aus und führte zu einer neuen humanitären Krise, woraufhin die EU und ihre Partner dem Land erneut zu Hilfe kamen. Genauso wichtig für die Zukunft der gesamten Region ist die uneingeschränkte Zusammenarbeit zwischen der Gebergemeinschaft und Serbien, wo noch rund eine halbe Million Flüchtlinge aus Kroatien und Bosnien und Herzegowina sowie rund 180 000 Vertriebene aus dem Kosovo leben. Aber nicht nur die Flüchtlinge und Vertriebenen benötigen Unterstützung, sondern auch die schwächsten Gruppen der serbischen Gesellschaft, welche die Auswirkungen der Krise am stärksten zu spüren bekommen, in der sowohl die Wirtschaft als auch die öffentliche Verwaltung (angefangen bei den Versorgungsbetrieben) stecken. Das volle Ausmaß der Krise trat erst nach Beendigung der Bombardements und dem Sturz des autoritären Milosevic-Regimes zutage. Der freie Zugang der humanitären Helfer zu den Bedürftigen ermöglicht es schließlich auch, kleine „vergessene“ Bevölkerungsgruppen zu unterstützen, z. B. die Roma, die nicht nur unter den Folgen des Kriegs leiden, sondern auch schikaniert und diskriminiert werden. In den kommenden Jahren muss die erhebliche Kürzung der Gelder, die die Europäische Union und die Mitgliedstaaten für humanitäre Hilfe zugunsten des Balkan bereitstellen werden, durch Fortschritte bei der Umsetzung des groß angelegten Stabilitätspakts ausgeglichen werden, der von der EU auf den Weg gebracht wurde. Auf diese Weise kann die gesamte Balkanregion mittelfristig wieder voll und ganz zur „Familie der europäischen Nationen“ gehören.

5

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen

und sich in einem anderen Landesteil aufhalten) bis zu ihrer Rückkehr nach Hause; •



kurzfristige Rehabilitations- und Wiederaufbaumaßnahmen, die den Opfern eine möglichst große Eigenständigkeit und die Wiederaufnahme der langfristigen Entwicklungsprojekte ermöglichen; Förderung und Durchführung von Programmen zur Katastrophenvorbeugung und -Schutz (vor allem in Risikogebieten), wobei auf eine effiziente institutionelle Koordinierung und den Ausbau der Frühwarnsysteme und Katastrophenschutzvorkehrungen Wert gelegt wird.

Die Europäische Union ist gemeinsam mit ihren Partnern – den Organisationen der Vereinten Nationen, dem Roten Kreuz und Nichtregierungsorganisationen – bereits in 85 Ländern auf allen Kontinenten aktiv geworden. Mit voller Unterstützung der Öffentlichkeit, der Organe der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten stellte die Europäische Union im Zeitraum 1992 bis Ende 2000 insgesamt 5,35 Mrd. EUR für humanitäre Hilfe zur Verfügung. Allein 1999 wurden 812 Mio. EUR bereitgestellt, etwa die Hälfte davon für das Kosovo.

6

Zu Beginn des neuen Jahrtausends hat sich die Union vorgenommen, ihre Maßnahmen noch rascher und effizienter zu gestalten. Dabei sollen explizite und transparente Kriterien – auch bei den Partnern – für eine größere Planungssicherheit sorgen: •

Ermittlung des Einsatzbedarfs durch Aufstellung und Analyse „humanitärer Indikatoren“ wie der Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen, der Sterblichkeitsund Erkrankungsraten oder des Katastrophenrisikos in einem bestimmten Gebiet;



Berücksichtigung „vergessener Krisen“. Es kann – wie 1999 im Falle des Kosovo – vorkommen, dass sich aus Gründen des internationalen „politischen Tagesgeschehens“ viele – mitunter zu viele – humanitäre Hilfsmaßnahmen und Akteure auf einen bestimmten Krisenherd konzentrieren, so dass andere Not leidende Gebiete mehr oder weniger in Vergessenheit geraten. ECHO ist sich des Problems der manchmal eingeschränkten Aufmerksamkeit der Medien bewusst und daher stets präsent, wo und wie lange auch immer Hilfe und Unterstützung benötigt wird.

Über die EU hilft der europäische Steuerzahler den Opfern humanitärer Krisen. EKA

Tadschikistan – eine in Vergessenheit geratene Krise Dieses Land liefert ein Musterbeispiel für eine Krise, die von der internationalen Gemeinschaft kaum noch beachtet wird. Dabei befinden sich nur wenige Länder der Erde in einer so schwierigen Lage wie Tadschikistan: Es leidet unter den geografischen Gegebenheiten (karges und bergiges Gebiet ohne Zugang zum Meer), seiner jüngsten politischen Vergangenheit (blutiger Bürgerkrieg von 1992 bis 1997, dessen Nachwehen sich immer noch auf die Konflikte in Afghanistan und anderen Nachbarländern auswirken) und der schlimmsten Dürre seit 75 Jahren in diesem Gebiet, die 2000 ausbrach und zu einer Hungersnot in den südlichen Landesteilen führte, in denen ohnehin chronische Mangelernährung herrscht. In einem Land wie Tadschikistan, wo 80 % der Bevölkerung unter der Armutsschwelle leben und die Mehrzahl der Einwohner keinen Zugang zu Trinkwasser und Strom hat, ist es schwierig, zwischen „Notlage“ und „Normalität“ zu unterscheiden. Ohne den konstanten – wenn auch nicht ausreichenden – Zufluss von Auslandshilfe würde die Lage mit Sicherheit völlig aus dem Gleichgewicht geraten. Europa ist mit Abstand der größte Geber für Tadschikistan. Die EU engagiert sich hier mit Soforthilfe- und Strukturprojekten unterschiedlicher Art. ECHO unterstützt Tadschikistan seit 1993 ohne Unterbrechung. Wurden damals 7,9 Mio. EUR gewährt, so stieg dieser Betrag im Zeitraum 1998-2000, in dem weitere 600 000 Menschen (10 % der Gesamtbevölkerung) vor dem Bürgerkrieg fliehen mussten, fast aufs Doppelte an. Für 2001 waren 10 Mio. EUR vorgesehen, vor allem für Nahrungsmittel und die gesundheitliche Grundversorgung. Die Beträge, die von den Geberländern 1999 und 2000 im Anschluss an die Appelle der Vereinten Nationen für Tadschikistan bereitgestellt wurden, decken nicht einmal die Hälfte des humanitären Bedarfs ab. Unter diesen Umständen ist eine Einstellung der EU-Hilfe auf kurze Sicht kaum vorstellbar.

7

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen

Afghanistan – von Krieg und Dürre heimgesucht Würde man eine Rangliste der unglückseligsten Völker der Erde aufstellen, so würde das afghanische Volk sicher ganz weit oben stehen, insbesondere nach den Terroranschlägen auf die USA im September 2001. Die Bilanz der Schicksalsschläge, die dieses Land erlitten hat, ist erschreckend. Seit 21 Jahren befindet sich Afghanistan im Kriegszustand. Es ist das Land mit den meisten Flüchtlingen und Vertriebenen auf der Welt (2 Millionen in Pakistan, 1,4 Millionen im Iran und eine weitere Million innerhalb des Landes) und dem am zweitstärksten verminten Staatsgebiet (nach Angola). Von der strukturellen Armut ist inzwischen praktisch die gesamte Bevölkerung betroffen, wie einige Indikatoren zeigen: 90 % der Einwohner haben keinen Zugang zu Trinkwasser, ganze Gebiete leiden unter Mangelernährung (z. B. Hazarajat), und in der Hauptstadt Kabul deckt die Nahrungsmittelversorgung nur 30 % des Bedarfs. Auch die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, ein Charakteristikum der Konflikte unserer Zeit, sind in Afghanistan von alarmierender Grausamkeit. Viele davon sind echte Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Massaker an der Zivilbevölkerung und an Gefangenen und die explizite Diskriminierung von Frauen, anderen ethnischen Gruppen und Andersdenkenden durch die Konfliktparteien sind gang und gäbe. Zu alledem kommt eine Prädisposition des Landes für bestimmte Naturkatastrophen hinzu, wie sie in diesem Teil Zentralasiens immer wieder auftreten. Allein Afghanistan wurde 1998/1999 von drei Erdbeben und 2000 von der schlimmsten Winterdürre heimgesucht, zu der es seit 30 Jahren in dieser Region kam. Unter solchen Bedingungen bedarf es nicht nur der materiellen Großzügigkeit der Geber, um humanitäre Maßnahmen durchführen zu können. Vielmehr müssen auch die Helfer vor Ort gegen die beiden großen Barrieren ankämpfen, mit denen die Kriegsparteien die humanitäre Hilfe von den Opfern des Konflikts fernhalten wollen: das Klima der Unsicherheit und die inakzeptablen Konditionen und Zwänge, die z. B. die Taliban den Frauen – ob es sich um Not leidende Afghaninnen oder um ausländische Helferinnen handelte – auferlegen wollten. Trotz all dieser Schwierigkeiten ist die Europäische Union, welche die aktive Solidarität mit den Notleidenden als ihre unbedingte Pflicht betrachtet, nach wie vor einer der Hauptgeber für Afghanistan. Neben den Maßnahmen von ECHO wird die afghanische Zivilbevölkerung auch mit einigen spezifischen Programmen in den Bereichen Nahrungsmittelhilfe, Rückkehr der Flüchtlinge und Minenräumung unterstützt.

8

Elisabeth Rousset

Teilnehmer am Programm „Nahrungsmittel für Arbeit“ in Afghanistan. Seit Beginn des Kriegs von 2001 bemüht sich die Europäische Union um Linderung der strukturellen Armut des Landes, unter der mittlerweile fast die gesamte Bevölkerung leidet.

9

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen

Konzepte und Methoden

Im Falle einer humanitären Krise sorgt die EU zunächst für medizinische Unterstützung und Nahrungsmittelhilfe, eine provisorische Unterbringung und die Bereitstellung von Trinkwasser und sanitären Einrichtungen. In der Praxis sind hierfür je nach Komplexität der Krise die unterschiedlichsten Lösungen und Vorgehensweisen erforderlich. Bei der Konzeption der einzelnen Maßnahmen sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Dauer und Ausmaß der Krise (an den Grenzen Ruandas gab es nach dem Völkermord von 1994 Flüchtlingslager mit über 200 000 Menschen), aber auch Merkmale der betroffenen Gesellschaft (wirtschaftliche Gegebenheiten, Strukturen und Traditionen der einzelnen Gemeinschaften) und geografischer Kontext der Krise (kaltes oder warmes, trockenes oder feuchtes Klima). In manchen Fällen kommen zu den vom Menschen verursachten Konflikten noch Naturkatastrophen wie Dürre, Überschwemmungen oder Erdbeben hinzu. Die meisten der Länder, in denen die EU humanitäre Maßnahmen durchführt, gehören nach der internationalen Definition zu den „am wenigsten entwickelten Ländern“ und sind wegen ihres geringen Einkommens und der Strukturschwäche ihrer Wirtschaft hochgradig krisenanfällig. Nur ein Drittel der Länder, denen humanitäre Hilfe zukommt, werden der statistischen Gruppe der „Länder mit mittlerem Einkommen“ zugerechnet (z. B. die Balkanländer). 10

Eine generelle extreme Armut ist jedoch nur einer der zu berücksichtigenden Aspekte, die den meisten humanitären Krisengebieten gemeinsam sind. Bei Krisen infolge bewaffneter Konflikte kommt der Achtung der Menschenrechte und der Gleichbehandlung der Geschlechter absolute Priorität zu. Bei der Planung einer Maßnahme – und noch mehr während ihrer Durchführung – ist darauf zu achten, dass die Hilfe keine unerwünschten Nebeneffekte hat, denn manchmal besteht das Risiko, dass die Rechte der Hilfeempfänger eher beeinträchtigt als geschützt werden. Bei Naturkatastrophen hat es sich als besonders wichtig erwiesen, vor allem in den als gefährdet eingestuften Ländern auf eine theoretische wie auch praktische Vorbereitung auf den Katastrophenfall hinzuwirken. Daher wurde das ECHO-Programm zur Katastrophenvorsorge (Dipecho) eingerichtet, bei dem die Risikoeinschätzung und die Begrenzung der Folgen von Naturkatastrophen im Vordergrund stehen. Mit dem Programm, dem ein globales Konzept zugrunde liegt, dessen Maßnahmen sich aber auf einige wenige Risikoregionen konzentrieren (Karibik, Zentralamerika und Südostasien), soll die Katastrophengefährdung der exponiertesten Bevölkerungsgruppen reduziert werden. Wenn es gelingt, die Gefahren für die Menschen, ihren Lebensraum und ihr

Hab und Gut einzudämmen, kann Leben gerettet, materieller Schaden begrenzt und schließlich auch der Bedarf an humanitärer Hilfe nach einer Katastrophe verringert werden. Im Juni 2001 hat die Europäische Union ein neues Verwaltungsverfahren verabschiedet, das eigens konzipiert wurde, um die humanitären Maßnahmen in besonders dringenden, unvorhergesehenen Fällen zu beschleunigen. Dadurch konnte die Dauer bis zum Anlaufen einer Maßnahme vor Ort (d. h. die Zeit, die zur Annahme des Finanzierungsbeschlusses und zur Mobilisierung des vorab gewählten Durchführungspartners erforderlich ist) von durchschnittlich fünf Tagen auf nur noch 24 bis 48 Stunden verkürzt werden. Niemandem auf der Welt gelingt dies schneller.

Die Europäische Union ist gemeinsam mit ihren Partnern – den Organisationen der Vereinten Nationen, dem Roten Kreuz und Nichtregierungsorganisationen – bereits in 85 Ländern der Welt tätig geworden.

Kolumbien – das doppelte Problem von Konflikt und Naturkatastrophen Bis Mitte der 90er Jahre gehörte Kolumbien zu den Ländern, die nur gelegentlich nach Naturkatastrophen wie Erdbeben, Vulkanausbrüchen, Überschwemmungen oder Dürren und Epidemien humanitäre Hilfe benötigen. Erst 1996/97 musste die EU Kolumbien im Rahmen der humanitären Hilfe Priorität einräumen. Damals leitete sie eine Maßnahme zugunsten der ländlichen und städtischen Zivilbevölkerung ein, die unter der anhaltenden Gewalt zwischen den drei Konfliktparteien (Guerilla, Drogenmafia und Regierungstruppen) leidet. Die zahlreichen Naturkatastrophen und der bewaffnete Konflikt hatten zur Folge, dass viele Kolumbianer in den ländlichen Gebieten heimatlos wurden (eineinhalb Millionen Menschen) oder – was nicht weniger tragisch ist – in den Slums der Städte leben müssen. Die EU arbeitet in Kolumbien mit rund 50 europäischen und lokalen NRO zusammen. Bereits seit mehreren Jahren engagiert sie sich an vorderster Front der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die Not der schwächsten Bevölkerungsgruppen Kolumbiens zu lindern. Im Haushaltsplan 2001 sind 10-15 Mio. EUR sowohl zur Deckung des Grundbedarfs (Unterbringung, Nahrung, Gesundheitsversorgung) als auch für Programme zur psychologischen Unterstützung vorgesehen, die von großer Bedeutung sind, wenn wie im Falle Kolumbiens die systematische Verletzung der Menschenrechte ein Hauptmerkmal des Konflikts darstellt.

11

REUTERS/DARREN WHITESIDE

Ein Drittel der Bevölkerung Osttimors musste 1999 vor dem Konflikt fliehen.

Timor – allmähliche Rückkehr zur Normalität Der Konflikt, der Mitte 1999 in Timor eskalierte, forderte Tausende Todesopfer und führte zur Vertreibung von einem Drittel der Bevölkerung. Trotz der relativ geringen Gebietsgröße und Einwohnerzahl (780 000 Menschen) nahm die internationale Gemeinschaft diese humanitäre Krise sehr ernst. So beschloss der UNSicherheitsrat die Entsendung einer Friedenstruppe und die Einrichtung einer internationalen Übergangsverwaltung in Dili. Dadurch konnte das Land im Einklang mit dem Ergebnis des Referendums die Unabhängigkeit von Indonesien erlangen, und im August 2001 fanden die ersten demokratischen Wahlen statt. Die von proindonesischen Milizen verübten Massaker und die Massenflucht der Zivilbevölkerung (Anfang 2001 hielten sich im Westteil der Insel noch 120 000 Flüchtlinge aus Osttimor auf) waren ein harter Schlag für das extrem arme Land, das nach 23 Jahren indonesischer Militärbesatzung und den damit einhergehenden massiven Menschenrechtsverletzungen und den verschiedenen Hungersnöten bereits äußerst geschwächt war. ECHO und seine Partner spielten eine führende Rolle bei der groß angelegten internationalen Hilfe, deren Ziel es war, die Rückkehr der Flüchtlinge zu ermöglichen und der gesamten Bevölkerung akzeptable Verhältnisse zu bieten, was infrastrukturelle Bedingungen, Ernährung und Gesundheitsversorgung betraf. 1999 wurden für Timor 13 Mio. EUR gewährt, 2000 15 Mio. EUR und 2001 zwischen 10 und 15 Mio. EUR, womit das Land zu den Hauptempfängern der humanitären Hilfe der EU gehört. 2002 soll die europäische Hilfe schrittweise eingestellt werden, sofern die EU und die anderen Geber die Notlage als beendet betrachten und Wiederaufbau- und Entwicklungsprogramme einleiten können.

12

Die EU und ihre Durchführungspartner: ein kontinuierlicher strategischer Dialog Die praktische Durchführung der humanitären Hilfe der Europäischen Union erfolgt über bestimmte Partner: die Organisationen der Vereinten Nationen, das Rote Kreuz und Nichtregierungsorganisationen (NRO). Es handelt sich um eine langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Damit die Partnerschaft optimal funktioniert, schließt die Union mit Partnern, welche die notwendige Professionalität und Erfahrung aufweisen, einen „Partnerschaftsrahmenvertrag“. Zunächst handelte es sich hierbei um eine Ad-hoc-Lösung, doch wurde das Vertragsmodell im Laufe der Zeit überarbeitet und vereinfacht. Inzwischen wurde mit mehr als 180 Partnern ein derartiger Vertrag unterzeichnet. Wie die Aufteilung der Mittel auf die Partner im Zeitraum 1998 bis 2000 zeigt, werden rund zwei Drittel der humanitären Maßnahmen über NRO abgewickelt, etwa 20 % über die UNOrganisationen und ca. 10 % über das Rote Kreuz. Aber die Beziehungen zwischen der Union und ihren Partnern gehen weit über die finanziellen, administrativen und rechtlichen Aspekte hinaus. Jeder Partner leistet im Rahmen der einzelnen Programme einen spezifischen und manchmal entscheidenden Beitrag zur Linderung menschlichen Leids in einem bestimmten Kontext. Es gibt Bürgerkriege, in denen den Vereinten Nationen der Zugang zur Zivilbevölkerung aus politischen Gründen verwehrt und nur wenigen NRO die Durchführung humanitärer Maßnahmen vor Ort

genehmigt wird. Tatsache ist, dass die verschiedenen Genfer Konventionen, die von der internationalen Gemeinschaft seit 1949 angenommen und ratifiziert wurden, um die Menschenwürde auch in Kriegszeiten zu schützen, mittlerweile systematisch verletzt werden. In manchen komplexen Krisen, die große Regionen betreffen und eine Massenflucht der Bevölkerung auslösen, sind nur die großen UN-Organisationen wie das Welternährungsprogramm (WFP) oder das Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) dank ihrer logistischen Kapazitäten in der Lage, eine ordnungsgemäße und gerechte Verteilung der Hilfe zu gewährleisten. In völlig unerwarteten Krisen kann es zu extremen Notsituationen kommen, z. B. bei großen Naturkatastrophen, bei denen lediglich das engmaschige Netz des Roten Kreuzes und die einzigartige Erfahrung seiner Mitarbeiter rasche humanitäre Maßnahmen im gesamten betroffenen Gebiet ermöglichen. Um auf jede Krise so angemessen wie möglich zu reagieren, muss die Europäische Union die Partner, welche die humanitären Maßnahmen durchführen sollen, schnell und zugleich mit großer Sorgfalt auswählen. Aus diesem Grund ist für die operativen Entscheidungen von ECHO immer mehr der ständige „strategische Dialog“ ausschlaggebend, den das Amt mit allen seinen Partnern und mit den EU-Mitgliedstaaten führt, die selbst wichtige Akteure im Bereich der humanitären Hilfe sind. 13

Uganda – gezielter Einsatz der humanitären Hilfe Bis 1999 war Uganda ein Land, das nur punktuell humanitäre Hilfe benötigte. So herrscht in einigen Gebieten, die von ihrem Entwicklungsstand und ihrer Infrastruktur her über dem Durchschnitt vieler Länder der Region liegen, durchaus relativer Wohlstand. Dies hat jedoch nicht verhindert, dass in den letzten Jahren in einigen Gebieten aus verschiedenen Gründen lokal begrenzte Notsituationen entstanden sind, die mittlerweile zum Teil chronisch geworden sind.

In der nordöstlichen Karamoja-Ebene, der einzigen Trockenzone des ansonsten an Seen und Flüssen reichen Landes, sind Dürre und Hungersnot ein häufiges Phänomen.

/NACHO BURRULL

In den nördlichen Bezirken Gulu und Kitgum an der sudanesischen Grenze leben zahlreiche Vertriebene, während jenseits der Grenze ein nicht enden wollender Bürgerkrieg herrscht. In diesem Gebiet kommt es immer wieder zu Übergriffen regierungsfeindlicher bewaffneter Gruppen, die von den Spannungen zwischen den Regierungen Ugandas und Sudans aufgrund des sudanesischen Bürgerkriegs profitieren.

Im Jahr 2000 brach in Uganda erneut eine EbolaEpidemie aus, die jedoch in den ersten Monaten des Jahres 2001 weitgehend eingedämmt werden konnte.

Die Europäische Union hilft jedes Jahr über 18 Millionen Menschen in der ganzen Welt.

Ein weiterer negativer Faktor sind die Eingriffe der ugandischen Armee im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo. In dieser Zone, die für die internationale Hilfe nur schwer zugänglich ist und schon seit geraumer Zeit zu den humanitären Krisengebieten gehört, ist eine weitere Verschlechterung der Lage zu beobachten.

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Evaluierung und Kontrolle

Es liegt in der Natur der Sache, dass die Durchführung von humanitärer Hilfe die Erfüllung recht unterschiedlicher Kriterien voraussetzt: Zum einen sind Schnelligkeit und Kreativität vonnöten, um jegliche Form von Notsituationen bewältigen und den Bedarf der Opfer angemessen decken zu können. Zum anderen muss gewährleistet sein, dass die Maßnahmen durchdacht sind und ordnungsgemäß abgewickelt werden, damit der europäische Steuerzahler sicher sein kann, dass sein Geld sinnvoll eingesetzt wird.

1999 nahmen unabhängige Experten eine externe Evaluierung der humanitären Hilfe der EU in den drei vorausgegangenen Jahren vor. Sie stellten fest, dass die EU mit ihrer humanitären Hilfe im internationalen Vergleich durchaus gut abschneidet und wahrscheinlich ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis als jede andere internationale Organisation erzielt. Insgesamt beurteilten die beauftragten Experten die Ergebnisse weitgehend positiv und machten darüber hinaus einige wertvolle Vorschläge für die Zukunft.

In diesem Zusammenhang sind die Evaluierung und die Rechnungsprüfung von besonderer Bedeutung. Die systematische Überprüfung und Analyse der durchgeführten oder noch laufenden Maßnahmen (und die Feststellung etwaiger Unstimmigkeiten) sind für die weitere Verbesserung der Qualität der künftigen Maßnahmen in der Tat entscheidend.

So hielten sie beispielsweise das Konzept, bei großen humanitären Krisen „Globalpläne“ (Gesamtstrategien, die eigens für ein Land oder eine Region bestimmt sind) aufzustellen, für eine „positive Entwicklung“. Außerdem beurteilten sie die durchschnittliche Ausführungsrate im Vergleich zu den üblichen internationalen Standards als zufrieden stellend und begrüßten die Vereinfachung des Partnerschaftsrahmenvertrages.

Seit 1995 hat die Finanzabteilung von ECHO eine Methode für die Rechnungsprüfung ausgearbeitet, die eine echte Innenrevision sowie die Durchführung regelmäßiger Kontrollen bei den Partnern ermöglicht hat. Bis Ende 1999 wurden fast alle Partner einer Prüfung unterzogen. Direktkontrollen können in jeder beliebigen Phase einer Maßnahme vorgenommen werden und sich auch nur auf einen Aspekt oder eine Komponente der fraglichen Maßnahme beziehen.

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Die humanitäre Krise in Westafrika erstreckt sich inzwischen auf drei Länder. Über 700 000 Menschen sind auf der Flucht.

Westafrika – massive Flucht und Vertreibung Auch wenn es paradox erscheinen mag, kann sich in einer Region, in der ein schwelender Konflikt immer mehr in Vergessenheit gerät, gleichzeitig eine neue Krise herausbilden. Dies ist derzeit leider in Westafrika der Fall, Schauplatz einer humanitären Katastrophe, die inzwischen regionales Ausmaß erreicht hat. Sie betrifft drei Länder – Liberia, Sierra Leone und die Republik Guinea – ,die immer stärker in die Krise verwickelt werden. In diesem Teil Afrikas, der nach wie vor von großen Spannungen geprägt ist, steht die internationale Gemeinschaft vor einer immensen humanitären Herausforderung. Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen ist inzwischen auf über 700.000 gestiegen. Allein ECHO hat bereits 14 Mio. EUR im Jahr 1998 und 16,1 Million Euro im Jahr 1999 für Soforthilfe bereitgestellt. Das Epizentrum dieser Krise, das sich von Liberia nach Sierra Leone verlagert hat, könnte sich angesichts der wiederholten bewaffneten Übergriffe von Sierra Leone aus auf die benachbarten Gebiete, in denen sich sierra-leonische Flüchtlingslager befinden, noch weiter verschieben. Nun riskiert Guinea, zunehmend in den Krieg hineingezogen zu werden, während sich in Sierra Leone die UN-Friedenstruppen weiterhin darum bemühen, die Anwendung des im Juli 1999 in Lomé geschlossenen Friedensabkommens durchzusetzen. Auch in Liberia treten neue Spannungen auf. Ein großer Teil der Opfer dieser Konflikte ist für die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen und die NRO nicht erreichbar. Dies erklärt, warum die Geber auf die Appelle des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) und der NRO, welche die 400 000 Flüchtlinge und 120 000 Vertriebenen aus Sierra Leone unterstützen, kaum reagiert haben. Damit droht die Krise in Vergessenheit zu geraten. Es lässt sich nur schwer vorhersehen, wie sich die Lage in der Region in operativer und finanzieller Hinsicht entwickeln wird.

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Zur Vertiefung Veröffentlichungen, Mitteilungen und sonstige Informationen zu den in dieser Broschüre behandelten Themen sind der folgenden Website zu entnehmen: http://europa.eu.int/comm/echo/en Informationen zu anderen Aspekten der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der restlichen Welt enthält folgende Website: http://europa.eu.int/comm/world/

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Europäische Kommission

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen Die humanitäre Hilfe der Europäischen Union Reihe: Europa in Bewegung Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften 2001 – 17 S. – 16,2 x 22,9 cm ISBN 92-894-0550-3

Jahr für Jahr fordern humanitäre Krisen – Konflikte, die vom Menschen verursacht wurden, und Naturkatastrophen – mehr Opfer, insbesondere unter der Zivilbevölkerung und den schwächsten Bevölkerungsgruppen. Daher wird es immer wichtiger, dass die EU in solchen Situationen Hilfe leistet. Angesichts der weltweiten Zunahme der Krisenherde im letzten Jahrzehnt hat die Europäische Union ihre humanitäre Hilfe und ihre Wiederaufbaumaßnahmen erheblich verstärkt. Im Jahr 2000 hat ECHO, das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union, mehr als 18 Millionen Menschen unterstützt.

Weitere Informationen über die Europäische Union Informationen in allen Sprachen der Europäischen Union sind erhältlich über den Internet-Server Europa: http://europa.eu.int EUROPE DIRECT ist ein gebührenfreier telefonischer Auskunftsdienst, der Fragen zur Europäischen Union beantwortet und Sie über Ihre Rechte und Möglichkeiten als EU-Bürger informiert: 0800 1860400 (Deutschland)

8002 22550 (Luxemburg)

0800 296811 (Österreich)

Für Auskünfte und Veröffentlichungen über die Europäische Union in deutscher Sprache wenden Sie sich bitten an:

VERTRETUNGEN DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION Vertretung in Deutschland Unter den Linden 78, D-10117 Berlin Tel. (49-30) 2280-2000, Fax (49-30) 2280-2222 Internet: www.eu.kommission.de E-Mail: [email protected] Vertretung in Bonn Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, D-53111 Bonn Tel. (49-228) 53009-0, Fax (49-228) 53009-50 E-Mail: [email protected] Diese Veröffentlichung wird in allen Amtssprachen der Europäischen Union herausgegeben: Dänisch, Deutsch, Englisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Schwedisch und Spanisch. Europäische Kommission Generaldirektion Presse und Kommunikation Veröffentlichungen B-1049 Brussel/Bruxelles Manuskript abgeschlossen im November 2001 Illustration Titelseite: REUTERS/JASON REED. Timor, 1999 Layout Titelseite: EK-EAC Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.

Vertretung in München Erhardtstraße 27, D-80331 München Tel. (49-89) 242448-0, Fax (49-89) 242448-15 E-Mail: [email protected] Vertretung in Belgien Archimedesstraat 73, B-1000 Brussel Tel. (32-2) 295 38 44, Fax (32-2) 295 01 66 Internet: europa.eu.int/comm/represent/be E-Mail: [email protected] Vertretung in Luxemburg Bâtiment Jean Monnet, rue Alcide De Gasperi L-2920 Luxembourg Tel. (352) 4301-34925, Fax (352) 4301-34433 Internet: europa.eu.int/luxembourg E-Mail: [email protected]

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Vertretungen und Büros der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments bestehen auch in den übrigen Ländern der Europäischen Union. Delegationen der Europäischen Kommission bestehen in anderen Teilen der Welt.

Europa in Bewegung

DE

Europäische Solidarität mit den Opfern humanitärer Krisen Die humanitäre Hilfe der Europäischen Union 11 5 16 NA-33-00-695-DE-C

Jahr für Jahr fordern humanitäre Krisen – Konflikte, die vom Menschen verursacht wurden, und Naturkatastrophen – mehr Opfer, insbesondere unter der Zivilbevölkerung und den schwächsten Bevölkerungsgruppen. Daher wird es immer wichtiger, dass die EU in solchen Situationen Hilfe leistet. Angesichts der weltweiten Zunahme der Krisenherde im letzten Jahrzehnt hat die Europäische Union ihre humanitäre Hilfe und ihre Wiederaufbaumaßnahmen erheblich verstärkt. Im Jahr 2000 hat ECHO, das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union, mehr als 18 Millionen Menschen unterstützt.

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