EWE Baskets - Justizvollzugsanstalt Oldenburg - Land Niedersachsen

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TR§TZDEM September 2015 Ausgabe Nr.51 Gefangenenzeitung der JVA Oldenburg Rente für TELIO Sommerfest Gefangene  eit Jahren S mal etwas gutes...

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TR§TZDEM September 2015

Ausgabe Nr.51

Gefangenenzeitung der JVA Oldenburg

Rente für

TELIO

Sommerfest

Gefangene

 eit Jahren S mal etwas gutes zu berichten !

- Fußballturnier - EWE Baskets - Brandschutz und vieles mehr

Erste Erfolge erzielt

Sei kreativ und komme zur Malgruppe bei Frau Sommerhäuser. Anmeldung per VG-51 an Frau Menz

E d it o ri a l Vorlagepflichtige Gefangenenzeitung der JVA Oldenburg

Liebe Leser/innen:

Herausgeber Gerd Koop  —  Leiter der JVA Oldenburg Redaktionssitz /Anschrift Cloppenburger Str. 400 D - 26133 Oldenburg Ansprechpartner Herr Timo Moritz Tel.: ( 0441 ) 4859 - 390 Fax: ( 0441 ) 4859 - 277 E - Mail: [email protected] Redaktionsteam Haupt redakteur:   Lars Tietjen (LT ) Anonyme Verfasser/innen (VRB) - Name der Redaktion bekannt Zeichnungen Alexander Hartmann (AH) Auflage 700 Exemplare Erscheinungsweise 3 Ausgaben jährlich Layout Lars Tietjen Fotos Eigene Quelle (wenn nichts anderes angegeben) Software Adobe Master Collection CS5® Druck Willers Druck GmbH & Co. KG Grünteweg 27 26127 Oldenburg Homepage www.jva - oldenburg.de Anzeigenpreisliste Stand: August 2015 Bezugspreise Der Bezug der T R§ TZDEM ist für Gefangene kostenfrei Die Redaktion und der Herausgeber haben sich bemüht, sämtliche Inhaber der Bild- und Textrechte zu ermitteln. Sollte dennoch eine Rechte - Inhaberschaft bestehen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Für den Inhalt der publizierten Beiträge sind die Verfasser / -innen allein verantwortlich. Die Beiträge geben nicht in jedem Fall die Meinung der Redaktion oder des Herausgebers wieder. Bei nicht namentlich gekennzeichneten Beiträgen sind die Verfasser / -innen der Redaktion bekannt. Für eingesandte Zuschriften jeglicher Art an die Redaktion oder den Herausgeber wird keine Haftung übernommen und das Einverständnis zum honorarfreien Abdruck sowie zur sinnwahrenden Änderung oder Kürzung vorausgesetzt, sofern hierzu kein ausdrücklicher Vorbehalt schriftlich mitgeteilt wird.

endlich halten Sie nach langer Zeit wieder eine neue Ausgabe der TR§TZDE M in Ihren Händen. Leider war unsere Redaktion längere Zeit nicht besetzt, das bringt der Strafvollzug leider so mit sich. Ich darf mich kurz vorstellen: Mein Name ist Lars Tietjen und ich bin der neue Hauptredakteur der TR§TZDEM und ich werde meine ganze Energie einsetzen, damit die TR§ TZDE M das bleibt, was sie immer schon gewesen ist: Ein Medium, welches dem mutigem «Haftjournalismus» nachgeht und mit Souveränität anspruchsvoll und klug versucht, zum Dialog und zur Diskussion aufzurufen. Das Hauptthema dieser Ausgabe beschäftigt sich mit der Einbeziehung von Gefangenen in die Sozialversicherungssysteme («Rente für Gefangene»). Hier hat es auf der letzten Justizministerkonferenz einen kleinen Schritt in die richtige Richtung gegeben («Ein kleiner Schritt für die Justizminister, ein großer für die Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten»). Lesen Sie mehr zu diesem Thema in dieser Ausgabe. Seit Jahren gibt es endlich einmal positive Nachrichten über TELIO zu berichten (ja, das ist kein Schreibfehler). TELIO hat die Preise gesenkt und zwar deutlich. Ob das Urteil des LG Stendal damit etwas zu tun hat? Lesen Sie mehr dazu in dieser Zeitung, auch die neuen Tarife stellen wir hier vor. «Freiheit ist das, was du aus dem machst, was dir angetan wurde» ist einer der Sätze aus dem Film «BEYOND PUNISHMENT», den wir am 16.06.2015 hier in der JVA Oldenburg gezeigt haben. Es kam zu sehr konstruktiven Diskussionen und das Thema beschäftigte einige Inhaftierte noch tagelang. NULL TOLERANZ - Wir geben Gewalt keine Chance! So lautet die neue Aktion der JVA Oldenburg, die wir Ihnen ab Seite 14 vorstellen. Die weiteren Highlights in dieser Ausgabe: Das niedersächsische Fußballturnier, unser Sommerfest, die EWE-Baskets waren zu Besuch, ein Bericht über den Brandschutz in der JVA Oldenburg und die Abteilung Wilhelmshaven hat mit 8 Insassen wieder als Streckenposten beim NordseeMan Triathlon geholfen.

Eigentumsvorbehalt: Die vorliegende Ausgabe bleibt Eigentum der Redaktion und des Herausgebers, bis sie dem Empfänger persönlich ausgehändigt wird. Bei Nichtaushändigung – eine „Zur - Habe - Nahme“ bei inhaftierten Personen stellt keine Aushändigung im Sinne des Vorbehalts dar – ist es unter Mitteilung des Grundes zurückzusenden.

Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Lesen der TR§TZDE M

ALLE RECHTE VORBEHALTEN. Nachdruck, Aufnahme in Onlinedienste, Internet, Datenbanksysteme und Archive jeglicher Art sowie die Vervielfältigung auf Datenträgern wie CD-ROM, DVD-ROM etc. nur nach vorheriger Zustimmung des Herausgebers oder der Redaktion, soweit sich aus dem Urheberrecht nichts anderes ergibt.

TR§TZDEM

3

September 2015

Wir danken Herrn Kai Waßerberg, für sein Engagement und seine Hilfs-

Inhalt | 51 / 2015

bereitschaft, uns im Bereich Multimedia technisch immer wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Danke auch an Herrn Moritz. S. 19 Filmvorführung »Beyond Punishment« STANDARDS

Besonders danken wir Herrn Koop, dem die TR§TZ D EM immer eine Herzensangelegenheit ist und der bei Problemen mit Rat & Tat zur Verfügung steht, auch wenn es seine Zeit eigentlich nicht zulässt.

03

Impressum

06

Gruppenangebote

07

Bildungsmaßnahmen

12

Wer macht hier was

Impressumsangaben und Rechtshinweise

In der JVA Oldenburg

Bildungsmaßnahmen und Stellenangebote

Ansprechpartner der JVA Oldenburg in den betreffenden Fachbereichen

17

Die IdG informiert Berichte, Hintergründe und Informationen zur Arbeit der Interessenvertretung der Gefangenen

58

Neues aus der Bücherei

73

Wo finde ich was

Neuvorstellungen von Büchern

Wichtige Adressen für Inhaftierte sowie Briefporto und Gebühren der »Deutschen Post AG«

Humor & Unterhaltung Helfen Sie uns Bitte bei unserer Arbeit mit einer Spende Kriminalpädagogischer Verein Oldenburg (KPVO) Konto - Nummer 905 223 19 Landessparkasse zu Oldenburg (LzO) BLZ 280 501 00

69

Preisrätsel

72

Gitternet-TV

mit Gewinnspielteilnahme

Titelstory

31

Rente für Gefangene

49

TELIO: Endlich gute Nachrichten

Einbeziehung in die Sozialversicherungssysteme

die neuen Tarife im Überblick

Betreff: »TR §TZ D EM« TR§TZDEM

4

september 2015

Recht & Soziales

S. 66

Fa. MASSAK zu Besuch bei der IdG JVA Intern

13 14

Satire

09

Rechtsanspruch auf Resozialisierung

09

Haftrecht

10

Update zur Anrechnung des Ü-Geldes

24

Gastbeitrag von Rechtsanwältin Hüfken

25

Kurioses aus der Justiz

54

Schulden im Strafvollzug

56

Historischer Blick hinter die Mauern

Null Toleranz - Wir geben Gewalt keine Chance! Aus dem Alltag

16 18 Ein »Offenes Ohr« 19 Filmvorführung »Beyond Punishment« 21 Enten brauchen kein Brot 22 Neue Freizeitgruppen in der JVA Oldenburg 27 Brandschutz in der JVA Oldenburg 46 Christliche Gefährdetenhilfe Cloppenburg 47 Das Rote Kreuz 51 Verleihung des Stadtsiegels an Herrn Koop 52 Die Transportstation der JVA Oldenburg 53 Die Aufnahmestation der JVA Oldenburg

mit TR§TZDEM Kommentar

Beiträge von RA Jörg Hübel

Neues Urteil des Bundessozialgerichtes zur Anrechnung des Überbrückungsgeldes bei Antrag auf SGB II Leistungen

zum Thema: »Irren ist menschlich«

Einsicht ist der beste Weg zur Besserung Die Freie Schuldner- und Insolvenzberatung im Strafvollzug stellt sich vor

Uni-Projekt beleuchtet Geschichte des Strafvollzuges

Vorschau Ausgabe 52 Erscheinungstermin voraussichtlich Dezember 2015 Redaktionsschluss 11.November 2015 Geplante Themen ➢➢ Rente für Gefangene, wir bleiben am Ball ➢➢ Änderung des Strafrechts zum § 211 ➢➢ Fehlurteile: Sind wirklich 10% Unschuldig? ➢➢ Filmfest in der JVA Oldenburg ➢➢ AIDS und Hepatitis. ➢➢ Vorgesorgt: Patientenverfügung

JVA Sport & Freizeit hinter Gittern 20 Freiwürfe Die EWE-Baskets zu Besuch in der JVA Oldenburg 28 Rezepte 2015 38 Fußballturnier Niedersächsische Fußballmeisterschaft 2015 41 Sommerfest in Wilhelmshaven 48 Triathlon Insassen als Streckenposten beim Triathlon 66 Fa. Massak zu Besuch bei der IdG 70 Knastsprache

TR§TZDEM

Wir bitten alle Leserinnen und Leser, uns interessante Themenvorschläge einzureichen. Eine kurze Info im verschlossenen Umschlag an die T r § t z d e m  - Redaktion reicht hierfür aus. Wir recherchieren dann nach detaillierten Informationen Redaktion T R § T ZDEM Cloppenburger Str. 400 D - 26133 Oldenburg oder über Hauspost der JVA Oldenburg 5

september 2015

G ru p pe na n g e b o t e Sportgruppen

»Fit für Therapie«

Hallen- und / oder Außensport gemäß aushängenden Sportplan ( Abweichungen sind möglich )

Geschlossene Gruppe ca. 12 Teilnehmer Dauer etwa 8 Wochen

Herr Dannebaum Sportfreigabe (  Sportlehrer ) erforderlich Montag bis Donnerstag

von bis

16 : 00 19 : 00

Samstag

von bis

09 : 00 13 : 30

Suchtberatungsdienst

Donnerstag

»ZOGG«

(Zukunft ohne Gewalt Gruppe)

Geschlossene Gruppe ca. 12 Teilnehmer Dauer etwa 15 Monate

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

Frau Grenz

(  Psycholog.  Dienst )

16 : 30 18 : 00

Mittwoch

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

16 : 30 19 : 00

Anstaltsleiter Sprechstunde

Sprechstunde für Einzelgespräche Frau Abraham ( Vollzugsleitung )

Anmeldung per Antrag ( VG 51 )

Gelegenheit, schriftlich und mündlich Wünsche, Anregungen und Beschwerden in eigener Angelegenheit bei der Vollzugsbehörde vorzubringen

Anonyme Alkoholiker

Freizeitgruppe

Gottesdienst

Kirchengruppe

Gesprächsgruppe

Freizeitgestaltung, Kartenspielen, Backen u.v.m.

Gottesdienst in der Kapelle, unabhängig von der Konfessionszugehörigkeit

Gesprächsgruppe

Suchtberatungsdienst

Montag

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

17 : 45 19 : 00

Herr Gerdes

Dienstag

Frau Menz Herr Kisse ( Seelsorge )

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

18 : 00 19 : 30

Sonntag

Anmeldung im Stationsbüro ( bis  Donnerstag ) von bis

10 : 45 11 : 45

Frau Menz ( Seelsorge ) a lle 2 Wochen

Montag g erade Wochen

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

16 : 30 18 : 00

Tonarbeiten

Musikgruppe Gitarrenunterricht

Soziales Training

Mal- und Kunstgruppe Frau Sommerhäuser

Arbeiten mit Ton

gemeinsames Musizieren Leitung: Herr Böckhaus

Inhalte nach aktuellem Aushang

Gruppe für Gefangene mit Lust an kreativer Gestaltung

Herr Wildner Dienstag

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

16 : 30 18 : 00

Herr Wojtke

(  Abt. – Helf. Team 1 )

Montag und Freitag

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

Frau Nietfeld ( Sozialer Dienst)

17 : 00 19 : 00

TR§TZDEM

Mittwoch

6

Anmeldung per Antrag ( VG 51 ) von bis

september 2015

14 : 00 15 : 30

Frau Menz (  Seelsorge )

Anmeldung per Antrag ( VG 51 )

Donnerstag

von bis

16 : 30 18 : 15

Freitag

von bis

16 : 30 18 : 15

Anstalt (Abteilung)

Hauptanstalt

Wilhelmshaven Nordenham

Hauptanstalt

Hauptanstalt

Hauptanstalt

Wilhelmshaven Nordenham

Wilhelmshaven/ Nordenham

Anstalt (Abteilung) Hauptanstalt Hauptanstalt

Maßnahme / Angebot

Haupt- u. Realschulkurs Abschlüsse: Hauptschulabschluss; Realschul- u. erweiterter Realschulabschluss

Schulkurse bei externen Anbietern (z. B. VHS, etc.)

Ausbildung der Qualifizierungsbausteine in der Tischlerei (Aufnahme bei freiem Platz möglich)

Ausbildung der Qualifizierungsbausteine in der Schlosserei (Aufnahme bei freiem Platz möglich)

Schweißerkurse in der Schlosserei (MIG / MAG / WIG) ca. 3 x jährlich je nach Nachfrage und Kenntnisstand der Teilnehmer

Integration in den Arbeitsmarkt Berufsorientierung

Berufsorientierung

Ausbildung der Qualifizierungsbausteine in der Küche (Aufnahme bei freiem Platz möglich)

Maßnahme / Angebot

Deutschkurs

Englischkurs

Fortlaufend

Fortlaufend

Fortlaufend ● Dienstags 16:30 bis 18:00 Uhr ● Dienstags 18:00 bis 19:00 Uhr

Start des neuen Kurses

Fortlaufend

Fortlaufend

voraussichtlich Herbst 2015

voraussichtlich Oktober 2015

voraussichtlich Juli 2015

Fortlaufend

Fortlaufend

Einstieg Oktober 2015 möglich

Start des neuen Kurses

Dauer des aktuellen Kurses

Angebote in der Freizeit

● Arbeitszeiten der Küche

individuell

● Mo. bis Do. / 07:30 bis 16:00 Uhr ● Im Praktikum individuell

● Arbeitszeiten der Schlosserei

Fortlaufend ● Mo. bis Do. / 07:30 bis 16:00 Uhr ● Berufsschule 07:30 bis 10:50 Uhr

Fortlaufend ● Mo. bis Do. / 07:30 bis 16:00 Uhr ● Berufsschule 07:30 bis 10:50 Uhr

Berufliche Angebote

Fortlaufend ● individuell

Mai 2015 bis April 2016 ● Mo. bis Fr. / 07:30 bis 15:30 Uhr

Schulische Angebote

Dauer des aktuellen Kurses

Aktuelles Angebot an Bildungsmaßnahmen in der JVA Oldenburg

Herr Moritz (JVA OL)

Herr Moritz (JVA OL)

Ansprechpartner

Herr Moorhusen (Abt. WHV)

Herr Jungenitz (Abt. Nham) Herr Steindorff (Abt. Nham)

Herr Gellert (Abt. WHV) Frau Braun (Abt. WHV) Herr Moritz (JVA OL)

Herr Eberlei (Schlosserei) Herr Moritz (JVA OL)

Herr Eberlei (Schlosserei) Herr Moritz (JVA OL)

Herr Helmer (Tischlerei) Herr Moritz (JVA OL)

Herr Gellert (Abt. WHV) Herr Jungenitz (Abt. Nham) Herr Moritz (JVA OL)

Herr Moritz (JVA OL)

Ansprechpartner

jva intern

TR§TZDEM

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september 2015

recht

Recht Rechtsanspruch auf Resozialisierung

kurz gesprochen

BVerfGE 35, 202/235 = NJW 1973, 1226; BVerfGE 45, 187/239 = NJW 1977, 1525; BVerfGE 98, 169 = 1998, 3337. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Entscheidungen festgestellt, dass die Inhaftierten einen Rechtsanspruch auf Resozialisierung haben. Der Resozialisierungsanspruch des Inhaftierten wurde abgeleitet aus Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I Grundgesetz und dem Sozialstaatsprinzip. Der Gesetzgeber hat in §2 StVollzG beschlossen, dass der Inhaftierte resozialisiert werden soll. der TR§TZDEM-Kommentar: Wie können wir erfolgreich resozialisiert werden ohne einen Rechtsanspruch auf Lockerungen? Denn bei den Lockerungen haben wir nur einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung. Aber ohne Lockerungen kann keine Resozialisation Erfolg haben. So sieht die Entlassungspraxis regelmäßig so aus, dass nach der Endstrafe der Inhaftierte unresozialisiert mit einer blauen Mülltüte aus der JVA kommt. Wir können nur hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber irgendwann einmal erkennt, dass es ohne einen Rechtsanspruch auf Lockerungen (zumindest ab Halbstrafe) in der Luft „verpufft“, ob wir einen gesetzlichen Anspruch auf Resozialisierung haben oder nicht. Der Beurteilungsspielraum der Vollzugsbehörde muss eingeschränkt, wenn nicht aufgehoben werden bezüglich der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe „Flucht- und Missbrauchsgefahr“. (LT)

Haftrecht Haftgrund der Flucht und der Fluchtgefahr (StPO § 112 Abs. 2 Nr.1 und 2) Allein die Tatsache, dass ein im Ausland unter einer bekannten Wohnanschrift lebender Angeklagter einer ordnungsgemäßen Ladung zur Hauptverhandlung nicht nachkommt, begründet nicht den Haftgrund der Fluchtgefahr, da ein Angeklagter nicht verpflichtet ist, sich freiwillig seiner Verhaftung zu stellen bzw. seine Strafverfolgung zu erleichtern. LG Frankfurt (Oder), Beschl. vom 21.10.2014 – 2 Qs 168/14 Haftgrund der Wiederholungsgefahr bei Betrug als Anlasstat (StPO § 112a Abs. 1 S.1 Nr.2; StGB § 263) Betrugstaten kommen nur dann als Anlasstaten i.S.d. § 112a Abs.1 Satz 1 Nr.2 StPO in Betracht, wenn sie hinsichtlich der Art der Tatausführung oder des Umfangs des verursachtens Schadens, mithin in ihrem Schweregrad etwa dem besonders schweren Fall des Diebstahls nach § 243 StGB entsprechen. Ein im Einzelfall eingetretener oder beabsichtigter Vermögensschaden von knapp 1.800 Euro zum Nachteil eines Versandhandelsunternehmens qualifiziert weder den Schweregrad der Tat noch deren Unrechtsgehalt als überdurchschnittlich und erscheint nicht geeignet, in weiten Kreisen das Gefühl der >Geborgenheit im Recht< zu beeinträchtigen, auch wenn wegen der sonstigen Umstände der Tatbegehung die Verhängung einer erheblichen Freiheitsstrafe in Betracht kommt. (amtl. Leitsatz) KG, Beschl. vom 06.11.2014 – 4 Ws 112/14, Mitgeteilt vom 4.Strafsenat des KG Berlin

TR§TZDEM

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september 2015

recht

Haftgrund der Wiederholungsgefahr (StPO § 112a Abs.1 Nr.2; StGB § 263) Maßgebend für die Frage, ob Anlasstaten für die Annahme des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr einen überdurchschnittlichen Schweregrad und Unrechtsgehalt aufweisen, ist jedenfalls bei Taten nach § 263 StGB Art und Umfang des jeweils angerichteten Schadens. Auf den verursachten Gesamtschaden kann dabei nicht abgestellt werden, weil für den Haftgrund der Wiederholungsgefahr bei einer wiederholten Begehung der Anlasstat der erforderliche Schweregrad grundsätzlich bei jeder einzelnen Tat vorliegen muss. LG Regensburg, Beschl. vom 16.10.2014 – 3 Ns 112 Js 5299/14 Unwirksamer Haftbefehl ( StPO §§ 114, 304) Um den Anforderungen des § 114 StPO zu genügen, darf eine Bezugnahme im Haftbefehl auf andere, bei den Akten befindliche Urkunden nur vorgenommen werden, wenn die Urkunde dem Haftbefehl als Anlage beigefügt wird. OLG Celle, Beschl. vom 01.12.2014 – 1 Ws 516/14 Elektronische Lesegeräte in der U-Haft (StPO §§ 119, 147, HUVollzG §§ 11,12) In einer Wirtschaftsstrafsache von außergewöhnlichem Umfang muss dem in Untersuchungshaft befindlichen Beschuldigten der Zugang zu der digitalisierten Ermittlungsakte über ein elektronisches Lesegerät ermöglicht werden, wenn durch konkret angeordnete technische Einschränkungen an Hard- und Software die Sicherheit und Ordnung der Anstalt gewährleistet ist. LG Frankfurt/M., Beschl. vom 23.10.2014 – 5/25 Qs 49/14 Quelle: zum Thema Haftrecht: Strafverteidigerheft 5/2015, freundlicherweise zur Verfügung gestellt von Herrn Rechtsanwalt Jörg Hübel, Fachanwalt für Strafrecht, Violenstr.13, 28195 Bremen.

Ein Update zur Anrechnung des Überbrückungsgeldes im SGB II Anmerkungen zu einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts (Bundessozialgericht B 4 AS 22/14 R vom 24.04.2015) »Drum prüfe, wer sich ewig bindet« (Schiller) oder »wenn sich der Antragsteller durch den Antrag in das Regime des SGB II begeben hat…« (Bundessozialgericht) Ein Antrag auf SGB II-Leistungen im Monat der Haftentlassung führt zur Anrechnung des Überbrückungsgeldes für vier Wochen auf die SGB II-Leistung. Oftmals entfällt dadurch der Anspruch vollständig. Findet die Haftentlassung gegen Ende eines Monats statt, kann es vernünftig sein, den Antrag erst für den Folgemonat zu stellen. In diesem Fall zählt das im Kalendermonat vor Beginn des Leistungsbezugs zugeflossene Überbrückungsgeld als Vermögen, das, solange die Schonvermögensgrenze nicht überschritten wird, anrechnungsfrei bleibt. Nicht selten wird aber den Betroffenen erst im Nachhinein klar, dass eine spätere Antragstellung zweckmäßig gewesen wäre. Das Bayerische Landessozialgericht hat in

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recht

einer beachtenswerten Entscheidung (LSG Bayern L 7 AS 642/12 vom 27.02.2014) klargestellt, dass die Rücknahme eines Antrags möglich ist und die Antragswirkung auf einen anderen Zeitpunkt verschoben werden kann. Zudem müsse das Jobcenter bezüglich der optimalen Antragstellung pflichtgemäß beraten. Geschieht dies, wie im verhandelten Fall nicht, ist der Betroffene über den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch im Nachhinein so zu stellen, als hätte er den Antrag für seine Zwecke optimal terminiert. Auch die Bundesagentur für Arbeit hält die Rücknahme eines Antrags bis zur bestandskräftigen Entscheidung (noch) für rechtmäßig (vgl. fachlicher Hinweis § 37 Rdnr. 37.8; Stand 10.05.2015). Letzteres wird sich sicherlich in Zukunft ändern. Die zentrale Argumentation des Landessozialgerichts lautete im Jahr 2014: »Durch die Dispositionsfreiheit bei der Antragstellung hat der Betroffene auch das Recht, seinen Leistungsanspruch im Rahmen der Gesetze zu optimieren. Er handelt nicht rechtsmissbräuchlich. Nach § 2 Abs. 2 SGB I haben Sozialbehörden sicherzustellen, dass die sozialen Rechte möglichst weitgehend verwirklicht werden. Der Leistungsträger ist gemäß § 17 Abs.1 Nr. 1 SGB I verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass jeder Leistungsberechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen umfassend erhält« (LSG Bayern L 7 AS 642/12 vom 27.02.2014). Nun heißt es im sogenannten Terminbericht des Bundessozialgerichts: »Die Bestimmung, ob ein Zufluss materiellrechtlich als Einkommen oder als Vermögen im Sinne einer Voraussetzung für das Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zu werten ist, unterliegt –wenn sich der Antragsteller durch den Antrag in das Regime des SGB II begeben hat- nicht mehr dessen rechtlicher Disposition, zumindest nicht innerhalb des Antragsmonats. Aus diesem Grunde kann der Kläger sein Begehren, anders als vom LSG angenommen, auch nicht auf einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch stützen. Es handelt sich hier bei der »Verschiebung der Wirkung des Antrags« nicht um eine rechtlich zulässige Gestaltungsmöglichkeit« Bundessozialgericht: Terminbericht Nr. 17/15. Wenn das Bundessozialgericht dem bayerischen Landessozialgericht gefolgt wäre, hätte es zugeben müssen, dass einige frühere Entscheidungen des Bundessozialgerichts nicht rechtmäßig gewesen wären, da das höchste Sozialgericht die Möglichkeit der Antragsrücknahme bisher nie erwogen hat. Argumente für dieses restriktive Sonderrecht, dem SGB IIAntragsteller/innen unterliegen sollen, nennt das Bundessozialgericht im Terminbericht nicht. Es liegt auch in anderen Sozialrechtsbereichen in der Natur der Sache, dass die Antragsrücknahme in der Regel dann erfolgt, wenn sie zu günstigeren Ergebnissen führt (zur Möglichkeit der Antragsrücknahme allgemein im Sozialrecht vgl. Wippermann-Kempf 2003, S. 167-180. De facto bedeutet das Urteil, dass diejenigen, die sich rechtlich besser auskennen, im Einzelfall durch eine kluge Antragstellung höhere Leistungen erhalten als die, die die Kniffe des Sozialrechts nicht durchschauen. Diejenigen, die nicht informiert worden sind und deshalb –bezogen auf ihre Situation- beträchtliche Leistungsverluste hinnehmen müssen, werden sich betrogen vorkommen. Die verbreitete Kritik des Jobcenters als Sonderrechtszone wird durch die neue Entscheidung des Bundessozialgerichts bestätigt. Bezeichnend ist die Terminologie, dass Menschen sich per Antrag unwiderruflich »in das Regime des SGB II begeben« und damit Freiheitsrechte verlieren. Unklar ist angesichts des bisher nur vorliegenden Terminberichts allerdings, was das Bundessozialgericht damit meint, wenn es schreibt, dass eine Antragsrücknahme »zumindest nicht innerhalb des Antragsmonats« möglich sei. Offenbar verknüpft das Bundessozialgericht seine Entscheidung mit dem sogenannten Monatsprinzip. Sollte sich das im Entscheidungstext bestätigen, bleibt offen, ob eine Antragsrücknahme für den gesamten Antragsmonat eventuell doch möglich ist. Nach Vorliegen des Entscheidungstextes werden wir weiter berichten. Quelle: Bernd Eckardt in BAG-S Informationsdienst Straffälligenhilfe 23 Jg. Heft 1/2015

Der NEUE Wegweiser für Inhaftierte, Haftentlassene und deren Angehörige ist erschienen. Kostenlos erhältlich bei: Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) * Oppelner Str. 130 * 53119 Bonn

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Wer macht hier was

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satire

Sehr verehrter Gefangener! Sicher bin ich immer in der Lage, Fernseh-, Eigengeld-, Sport-, Radio- und Urlaubsanträge für drei Personen gleichzeitig zu bearbeiten, zur gleichen Zeit noch 5 Telefonate entgegenzunehmen und parallel eine Ratenzahlung mit Ihrem Gläubiger zu vereinbaren. Ich spreche alle Sprachen, kenne mich selbstverständlich bis ins kleinste Detail mit Ehe-, Ausländer- und Jugendrecht aus und kann ohne Ihren Personalausweis natürlich feststellen, dass Sie, auch nur Sie es sein können, der vor mir steht. Ich habe weiterhin magische Fähigkeiten, kann blind Ihren persönlichen Lebenslauf rekonstruieren, weiß wann Sie und wo Sie beschäftigt waren, und wann Sie wohin umgezogen sind, wer Ihre Nachbarn waren und wer zu Ihrem engsten Familienkreis gehört. Ich bin verantwortlich für Mord, Beleidigung, Bedrohungen, für das Wetter, Unruhen, Kriege, Streiks, schlechte Wirtschaftslage, miese Gesetze und dafür, dass Sie extra wegen mir so früh aufstehen mussten. Ich lächle, bin mitfühlend, ersetze bei Bedarf gerne den Psychiater, außerdem bin ich gerne beim Abbau Ihrer Aggression behilflich, ertrage mit viel Ruhe und ohne Widerworte die schlimmsten Beschimpfungen auch im Namen meiner Familie. Ich kann PC, Drucker, Kopierer und Ihre kaputte Fernbedienung reparieren, eventuell auch Ihre gescheiterte Ehe retten. Ich kenne weder Sonn- noch Feiertag, arbeite sehr gerne auch unentgeltlich bis in die tiefsten Abendstunden und private Freizeit ist mir fremd. Während meiner Bürozeit habe ich keine eigenen Bedürfnisse, Essen, Trinken oder der Gang zur Toilette sind mir fremd, denn es könnte mir die Durchführung eines Telefonats mit Ihnen entgehen. Die einzige Freude meines Daseins ist es, Ihnen verehrter Gefangener, selbstlos zu dienen. Das tue ich jeden Tag mit der größten Hingabe, denn Sie sind der Mittelpunkt meines Lebens und meiner Arbeitswelt. Danke, dass ich für Sie da sein kann, Sie geben meinem Leben wirklich Sinn. Ihr verständnisvoller Vollzugsbediensteter!

Hochverehrter Vollzugsbediensteter! Sicher bin ich in der Lage, bis zu 38 Anträge für lebensnotwendige Selbstverständlichkeiten jeder Art zu stellen und erwarte Antworten nicht in überschaubarer Zeit. Pro Tag genügen mir 55 Minuten natürliches Licht und frische Luft. Meine Zelle verschafft mir Geborgenheit und ich genieße es, bei der Notdurft nicht mehr alleine sein zu müssen oder meine Notdurft in meinem Wohnklo zu verrichten. Ich durfte mein Leben unterbrechen, um vom Staat und seinen Bediensteten abhängig zu sein. Ich bin der deutschen Sprache mächtig und bin mit der hiesigen Gesetzgebung vertraut. Ich kenne und schätze (lokale Rechtssprechung), weshalb ich entspannt die Dinge auf mich zukommen lassen werde, ohne Ihnen mit belanglosen Fragen zur Last zu fallen. Da ich mich lange vor meiner Inhaftierung mit allen Formalitäten und Regeln des Vollzuges beschäftigt habe – und alle erforderlichen Daten zur Bewältigung abrufbereit verinnerlicht habe, kann ich jede administrative Herausforderung ohne Hilfe bewältigen. Auch erkläre ich mich verantwortlich für all Ihre Probleme mit dieser Welt, einschließlich dem Ihrer Berufswahl und dem bedauerlichen Umstand, dass man, um morgens pünktlich seinem Beruf nachgehen zu können, nicht bis nachmittags durchschlafen kann. Meine telepathischen Fähigkeiten helfen mir, Ihre Launen vorherzusehen, sodass ich Ihnen rechtzeitig als Angriffsfläche zur Verfügung eilen kann. Ich bitte Sie, auch ohne mein Einverständnis jederzeit in meinen Wohnbereich einzudringen, um ungestört meine persönliche Habe gleichmäßig über die Zelle zu verteilen. Freude bereiten Sie mir auch, wenn Sie mich, ohne anzuklopfen „besuchen“, besonders dann, wenn ich gerade auf der „Toilette“ sitze. An Sonn- und Feiertagen verzichte ich nach 17 Uhr gerne auf soziale Kontakte, um die friedliche Zellen-Stille intensiver erleben zu können. Selbstverständlich findet es auch schon vorab meine uneingeschränkte Zustimmung, dass Sie gerade keine Zeit für die Erledigung Ihrer beruflichen (Pflichten) haben, wenn Sie am Computer spielen, im Internet aktiv sind, sich die Fingernägel säubern oder private Telefonate erledigen. Gerne stelle ich meine Anliegen hinten an und es findet mein Verständnis, wenn meine Anliegen endgültig „archiviert“ werden. Ich schätze Ihren „Humor“! Von Ihnen als Nummer behandelt zu werden schmeichelt mir gleichem Maße, wie Ihre ungewöhnliche Auffassung von Umgangsformen meine Laune niemals trüben kann. Kurz: Ein perfekter Gefangener zu sein, gibt meinem Leben einen neuen Sinn. Es erfüllt mich mit grenzenloser Glückseligkeit, meinen Teil zur Erleichterung Ihres beruflichen Alltags beitragen zu dürfen.

Ihr dankbarer Gefangener!

Quelle: DAS SIEB, JVA Detmold, Ausgabe 1/14

TR§TZDEM

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september 2015

null toleranz

Null toleranz wir geben g e wa l t k e i n e chance! Straftat begangen: Okay, irgendwas ist schiefgegangen in meinem Leben. Ermittlungen, Verhandlungen, Untersuchungshaft und letztlich die Verurteilung. Ob nun das Strafmaß als gerecht oder ungerecht empfunden wird, ist bei jedem anders. Nun kommen Monate, Jahre oder Jahrzehnte der Haft auf einen zu. Wie das aussieht kennen wir alle, nichts mehr alleine bestimmen können und so weiter. Und immer diese unterschwellige Angst vor Gewalt. Wir haben viele verschiedene Tätertypen hier: Gewalttäter, Sexualtäter, Mörder, Betrüger, Ersatzfreiheitsstrafen u.v.m. und die typischen „OpferTypen“. Treffen dominanter Gewalttäter und Opfer-Typ aufeinander, dann sind Probleme vorprogrammiert. Unterdrückung (Einkauf „abdrücken“, Zelle putzen, „sonstige“ Dienstleistungen) und physische Gewalt sind dann an der Tagesordnung. Von Extremfällen haben wir im Fernsehen und aus der Zeitung erfahren (z. B. Jugendhaft in Siegburg, wo sich ein Jugendlicher nach tagelanger Folter selbst das Leben genommen hat).

Die JVA Oldenburg geht jetzt einen weiteren Weg (einen anderen

Weg wäre falsch ausgedrückt, denn in Oldenburg war und ist Gewalt schon immer hart sanktioniert und nicht toleriert worden).

NULL TOLERANZ - WIR GEBEN GEWALT KEINE CHANCE! heißt die neue Kampagne der JVA Oldenburg, bundesweit einmalig. Vor dem Haupteingang der JVA Oldenburg wird schon auf diese neue Kampagne hingewiesen. Plakate auf allen Stationen und Hinweise auf allen Schranktüren sollen den Insassen immer wieder verdeutlichen, dass Gewalt nicht toleriert wird und das den betroffenen Gefangenen nur dann geholfen werden kann, wenn die JVA von solchen Vorfällen erfährt. Wir alle sollten es nicht weiter hinnehmen, dass Menschen Opfer von Gewalt werden. Ist jemand Opfer von Gewalttaten oder hat jemand Gewalttaten beobachtet oder weiß davon, bittet die JVA Oldenburg eindringlich darum, sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder an die Anstaltsleitung zu wenden, damit gehandelt werden kann. Oberste Priorität hat für die Anstalt der Schutz des Opfers und der Zeugen!

Schweigen Täter!

verhindert keine

Taten,

schweigen schützt nur die

(LT)

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Friedlich miteina n d e r , s tat t g e wa lt gegeneinander

null toleranz

Null toleranz w i r g e b e n g e wa l t keine chance! Die Projektgruppe »Null Toleranz« informiert: G

ewalt unter Gefangenen ist ein Thema, welches die JVA Oldenburg bereits seit Langem sehr ernst nimmt.

G

erade Inhaftierte müssen faktisch in einem Umfeld leben, indem sie mit einigen Menschen konfrontiert sind, die gelernt haben, ihre Interessen auch über Körperlichkeit und psychischen Druck durchzusetzen. Die JVA Oldenburg weiß das. Deshalb versuchen wir bereits seit Langem dafür zu sorgen, dass jeder Mensch hier ohne Angst leben kann. Ohne Angst davor, unterdrückt oder geschlagen zu werden.

So haben wir schon früh damit begonnen, die Aufschlusszeiten zu verlän-

gern und verstärkt auf eine Einzelunterbringung zu setzen. Außerdem haben wir das Sauberkeitsprinzip eingeführt und bieten ein breites Betreuungsangebot. Letztendlich sind wir bemüht, einen möglichst fairen und menschlichen aber konsequenten Umgang zu pflegen. Das alles geschieht, da wir davon überzeugt sind, dass menschenwürdige Unterbringung und Behandlung Gewalt vermindert.

D

ennoch wissen wir, dass es auch in der JVA Oldenburg nicht ausgeschlossen ist, dass Gefangene mit Gewalt und Unterdrückung konfrontiert sind. Um dies weiter zu bekämpfen, sind wir nun auf ihre Mithilfe angewiesen. Derzeit tagt eine Planungsgruppe, mit dem Ziel die Gewalt unter Gefangenen weiter zu minimieren. So sollen u.a. bauliche Dunkelfelder aufgedeckt und behoben werden. Außerdem sollen die Gefangenen motiviert werden, sich an den Vollzug zu wenden, wenn sie von Gewalt wissen oder selber welche erfahren haben. Wir sind überzeugt, dass die meisten hier lebenden Inhaftierten keine Unterdrückung und Subkultur wollen. An diese vernünftige Mehrheit appellieren wir sich nicht alles gefallen zu lassen.

Wir alle haben Null Toleranz für Gewalt! Frau Nielsen & Herr Kitchenham

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september 2015

jva intern

aus dem Alltag Nachruf

auf den guten

Geschmack

Es ist schon viel über das Essen im Justizvollzug geschrieben und sicherlich noch mehr geredet worden. Unterschiedliche Geschmacksrichtungen unter einen Hut zu bringen ist nicht nur schwierig, sondern ein Knochenjob, um den einen niemand beneidet. Und, letztendlich: »Über Geschmack soll man nicht streiten, sagte der Affe und biss in die Seife«. Über das Mittagessen hier kann man streiten: viele finden es im Vergleich zu anderen Anstalten gut, andere wiederum verbesserungswürdig, welches in der letzten Zeit vermehrt zu vernehmen ist. Man denke nur an die »schmackhafte« Kartoffelsuppe, bei knapp 35°C Außentemperatur, oder an die »Bambus-Sprotten-Burger«, die Küche nennt sie »Frühlingsrollen«. Kritik ist angebracht beim Frühstück und Abendbrot: Jeden Tag und Woche für Woche das gleiche Angebot. Viele von uns KÖNNEN ES NICHT MEHR SEHEN und viel weniger SCHMECKEN!!!! Hier wäre den Verantwortlichen einmal ein Ratschlag gegeben:

Abwechslung hilft… … damit nicht gleich die Hälfte wieder im Müll landet! Und wieso eigentlich müssen ALLE fast jeden Samstag einen kompletten vegetarischen Tag einlegen? Zur Abwechslung beitragen könnte, zum Abendbrot, einmal der eine oder andere frische Salat. KURZ GESAGT:

Die Mülltonne ist keine Wahlurne und deren Füllstand kein Indiz für gutes Essen! Sollte man eigentlich auch in der Küche wissen... (LT)

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september 2015

JVA Intern

Die IdG informiert

D i e n e u e I dG st ellt si ch v o r Nachdem sich (leider) nur zwei Kandidaten beworben haben, wurden diese beiden Kandidaten zur neuen Interessenvertretung der Gefangenen (IdG) ernannt. Ab sofort stehen Euch Torsten Tramm (A 4 / Kammer) und Lars Tietjen (B 3 / Redaktion) für Eure Sorgen, Nöte und Anliegen zur Verfügung. Stellt bitte einen Antrag auf ein Gespräch und wir kommen zu Euch auf die Station. In unserem ersten Gespräch mit der Anstaltsleitung ging es hauptsächlich um den Einkauf. Wir haben vorgeschlagen die Firma MASSAK einzuladen und dann gemeinsam alles weitere zu besprechen. Dieser bitte wurde entsprochen, so dass wir die Firma MASSAK eingeladen haben. Das Gespräch mit der Fa.Massak wurde von GITTERNET-TV aufgezeichnet und schon ein paar Mal ausgestrahlt. Weitere Themen waren u.a. die Einführung von »Umschluss« an den Feiertagen, aber dieses wurde von der Anstaltsleitung kategorisch abgelehnt. Über den Bezug von Spielekonsolen und Spiele über Fa.Massak berichten wir zeitnah. Weiter haben wir die Anschaffung von Audio-Lern-CD›s angeregt für Englisch, Spanisch und Französisch. Und eines noch: Wir haben die »Freigabe« der Anstaltsleitung dazu, Künstler / Sänger anzuschreiben und einzuladen. Sollte jemand zusagen, so wird es demnächst mal wieder ein Konzert geben. Wir geben unser bestes. Eure IdG

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september 2015

jva intern

v. l . T i l K ö c h i , D a n i e l D r e h e r, Z b i g n i e w ( » B e n n i « ) G r z e s i a k , F r a n k B e r c h n e r, J a n A c h t e r m a n n

EIN »OFFENES OHR« E ine neue Gesprächsrunde mit geistlichem und sozialem Hintergrund Mit dem Motto „Ein offenes Ohr“ startete im letzten Jahr eine Gruppe ehrenamtlicher Männer unter der Leitung von Jan Achtermann, Pastor der freien christlichen Gemeinde Oldenburg, eine Gesprächsrunde. Nach seinem Studium der Theologie leitete Herr Achtermann in der JVA-Havel (Brandenburg) bereits eine ähnliche Gruppe mit dem „Blauen Kreuz“. Diese Institution hat es sich zur Aufgabe gemacht Drogenabhängige und Alkoholiker zu unterstützen. In der JVA Oldenburg möchte er die Arbeit nun fortsetzen. Die Gesprächsthemen sind sehr vielfältig rund um die Bereiche des Lebens und unsere Alltagsprobleme. Es kann über alles gesprochen werden, was einem wichtig erscheint und mal von der Seele muss. „Wir wollen die Menschen nicht missionieren, sondern Anstöße geben, sich über Dinge zu unterhalten, die für jeden Einzelnen wichtig erscheinen“. Alles nach dem Motto: Alles kann, nichts muss. Bei Kaffee und Süßem kommen dabei gute Diskussionen zustande, über die man sich unterhalten kann. Es gibt Anregungen wie man damit umgehen und wie man es besser machen könnte. Es darf jeder teilnehmen, egal welcher Herkunft oder Religion. Erstaunlich finde ich, dass sich alle zwei Wochen fünf Menschen ehrenamtlich auf dem Weg in die JVA machen und ihren Sonntagnachmittag opfern, um für uns da zu sein, um sich mit uns über unsere Probleme zu unterhalten. Ich finde das verdient allergrößten Respekt. Gespräche mit religiösem Charakter stehen mal im Vorder- und mal im Hintergrund. Jeder ist eingeladen und ich denke, dass dies auch mit einer regen Beteiligung seitens der Gefangenen gewürdigt werden sollte. Antrag VG 51 an Herrn Gerdes, wer teilnehmen möchte. (LT)

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Filmvorführung „Beyond Punishment“ Am 16.06.2015 fand in der Kapelle der JVA Oldenburg eine Filmvorführung statt. Es wurde der Dokumentarfilm

„Beyond Punishment“ von Hubertus Siegert gezeigt. „BEYOND PUNISHMENT“ bester nicht getroffen. Dokumentarfilm 2015, ausgezeichnet Mehr sei hier nicht verraten. Schaut mit dem Max Ophüls Preis und bester Dokumentarfilm bei der 65. BERLI- Euch den Film selber an, wenn Ihr ihn noch nicht gesehen haben solltet. BeNALE 2015. achtet die Programmvorschauen von Freiheit ist das, was du aus dem GITTERNET-TV, wir zeigen den Film machst, was dir angetan wurde. Es noch ein paar Mal. geht hier um Opfer und Täter und wie Anschließend gab es noch eine sehr es aussehen könnte, wenn sich beide konstruktive Diskussion. Neben Herrn Seiten treffen. Krügel (Sozialarbeiter), der im Übrigen Da ist z. B. Erik. Erik ist der Vater auch das Ganze organisiert hatte, und von Ingrid, sie war 16 Jahre alt, als sie Frau Grenz (psychologischer Dienst) von ihrem Freund Stian erschossen haben Frau Klein vom „Weißen Ring, worden ist. Er bekam dafür 9 Jahre. Standort Oldenburg“, Frau Hillenstedt „Als Vater seine Tochter nicht beschüt- vom Verein „Konfliktschlichtung e.V. zen zu können, ist eine extreme Situa- Oldenburg“, Frau Sunthrop und Herr tion“, sagt Erik. Voß vom Anstaltsbeirat sowie Frau Abraham als stellv. Anstaltsleiterin teilStian ist in den ganzen Interviews genommen. Zwischen diesen Damen von tiefer Reue geprägt und schildert, und Herren und den Inhaftierten kam schon fast grausam, den genauen Ta- es zu interessanten Gesprächen. Nur tabend und den Ablauf der Tötung. leider war die Zeit viel zu kurz. (LT) Ebenso schildert er die Zeit im Gefängnis: „Menschen, die das Gefängnis Ein Dank auch an die Küche! von der Ferne beobachten, können die wirklichen Probleme nicht verstehen“ und „Ich habe die ganze Zeit diesen Druck in mir, bin nie entspannt“.

Auch die Presse war anwesend. Neben dem Regionalen Fernsehsender Oldenburg eins war ein freier Redakteur aus Berlin und Frau Eggerichs vom WDR und Deutschlandfunk (hier im Interview mit Frau Abraham) anwesend.

Im Film kommen noch zwei andere Fälle vor und werden gut und kritisch dargestellt. Es geht immer um die Zusammenführung zwischen Tätern und Opfern, kann es gelingen oder nicht. „Der Zeitrahmen der Aufarbeitung ist wichtig, unserer Aufarbeitung. Das soll nicht heißen, dass diese Person in einem Hochsicherheits-Gefängnis sitzen muss. Es geht nur um die Sicherheit, zu wissen, dass diese Person woanders ist. Das ist der Zeitrahmen“ sagt Erik. Stian und Erik haben sich beide

v.l.Frau Grenz,Fr.Eggerichs,Hr.Krügel

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Fr.Hillenstedt, Frau Klein

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Freiwürfe hinter Gittern Training

in der

J VA

Philip Zwiener und Maurice Stuckey von den EWE Baskets Oldenburg üben mit Strafgefangenen Im März schlossen sich unsere Türen hinter zwei Profi-Spielern der EWE-Baskets. Sie waren für eine Übungseinheit zu uns gekommen. Philip Zwiener und Maurice Stuckey haben spontan zugesagt, eine Trainingseinheit mit Strafgefangenen in der JVA Oldenburg zu absolvieren. „Ich war schon mal in meiner Zeit in Trier zu Besuch im Jugendknast, insofern hatte ich eine Ahnung, wie es abläuft“, erzählt Philip Zwiener. „In so einer großen JVA ist es aber wieder eine ganz neue Erfahrung.“ Maurice Stuckey erlebt eine solche Einrichtung sogar zum ersten Mal. Für zwei Stunden ist auch ihre Freiheit beschränkt. Die Sicherheitsmaßnahmen sind bei Basketball-Profis nicht anders als bei jedem Besucher. Herr Dannebaum erklärt den beiden Profis wie wichtig der Sport in einer JVA ist, dass er als eine Art Ventil wirken kann und er erzählt von den über 15 Sportgruppen in der Woche. Darunter sind verschiedene Teamsportarten und eine Laufgruppe. Das Fußball hier in der JVA eher im Vordergrund steht und das Basketball eher eine Randerscheinung ist, verschweigt er dabei nicht. Eine halbe Stunde dauert die Übungseinheit. Passen, Korbleger, Würfe aus Nahdistanz, Dreier – das ganze Programm. Die meisten der teilnehmenden Gefangenen haben schon mal Basketball gespielt, einige von ihnen können es sogar richtig gut. Alle setzen sich fair ein, es wird viel gelaufen. 30 Minuten Basketball am Stück können ganz schön anstrengend sein; sogar für die gestandenen Profis . „Hier habe ich mal so richtig viel Einsatzzeit“, witzelt Philip Zwiener. Anschließend gibt es noch eine Frage-Viertelstunde über die Tagesabläufe, die sich so sehr voneinander unterscheiden. Zum Abschied gibt’s einen Händedruck, dann trennen sich die Wege auf dem langen Gang. Als die beiden Profis schließlich durch das Gefängnisportal wieder ins Freie gelangen, ist die Erleichterung spürbar. „Das hat mich schon schwer beeindruckt, wie geordnet die Abläufe hier sind“, meint Philip Zwiener. „Anders würde es wahrscheinlich auch nicht funktionieren.“ Wir danken Philip Zwiener und Maurice Stuckey für ihren Besuch hier und haben uns darüber sehr gefreut. Wir sind jederzeit wieder bereit es mit den Profis der EWE Baskets aufzunehmen. Quelle: GAMETIME #15 Hallenmagazin der EWE Baskets Saison 2014/2015, Text:[OS] (LT);

Fotos: Ulf Duda

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jva intern

Enten brauchen kein Brot aus der

Rubrik: „Gut

zu wissen“

Für viele Menschen ist es ein großer Spaß, Enten oder auch Schwäne und andere Wasservögel mit Brot zu füttern. Was viele jedoch überhaupt nicht wissen: für die Vögel ist das gar nicht gut! Ungesundes Futter Eine Ente ist ein Wasservogel und ernährt sich von Pflanzen im Wasser oder am Ufer. Außerdem frisst sie gerne Schnecken, Larven, kleine Krebse und Insekten. Brot aber steht nicht auf dem Speiseplan einer Ente. Tierschützer und Experten sagen, dass Brot zu viel Salz enthält und darum für Enten ungesund ist. Frisst eine Ente dennoch zu viel Brot, kann sie davon Blähungen und Verstopfungen bekommen. Schlecht für die Umwelt Für die Umwelt ist das Entenfüttern gar nicht gut. Das Brot verschmutzt nämlich das Wasser und kann somit auch kleinen Fischen schaden. Wenn Enten immer an derselben Stelle gefüttert werden, dann sammeln sie sich dort und verschmutzen mit ihrem Kot das Wasser. Auch das finden Natur- und Tierschützer nicht gut. Kein schlechtes Gewissen Auch wenn die Enten drängeln und mit den Flügeln schlagen oder bis auf die Picknick-Decke kommen: Bitte nicht füttern! Das Gleiche gilt übrigens auch für Schwäne und Möwen im Stadtpark oder an Flussufern (oder in der JVA! Anm. der Red.). Falls ihr jetzt denkt, die Enten haben aber Hunger: Die Tierschützer sagen, die Enten fressen das Brot nur, weil sie es ganz leicht zugeworfen bekommen. Die Tiere finden im Wasser wirklich genug und sind meistens schon satt. Ein schlechtes Gewissen muss also niemand haben. aus: Nordwest-Zeitung, Oldenburg

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jva intern

Freizeitgruppe Die

neue

Freizeitgruppe

Seit Mai gibt es eine neue Freizeitgruppe in der JVA Oldenburg Wir waren zu Gast in der neuen Freizeitgruppe. Sie findet jeden Dienstag von 18 Uhr bis 19:30 Uhr im Gruppenraum 2 statt und wird von zwei ehrenamtlichen Betreuerinnen geleitet. Das Angebot dieser Gruppe ist, ein wenig die Freizeit sinnvoll zu gestalten, wie z. B. Karten spielen, Brettspiele oder es ist auch angedacht mal zu backen. Anmeldung per VG-51 zur Teilnahme an der Spielegruppe am Dienstag (LT)

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jva intern

Tonarbeiten in der JVA Oldenburg Seit März 2015 wird in der JVA der Kurs Tonarbeiten im Atelier angeboten. Geleitet wird der Kurs von Armin Wildner, der lange Jahre im Schuldienst gearbeitet hat, zunächst als Realschullehrer die Fächer Englisch und Französisch, später dann auch Werken und Kunst unterrichtet hat. Ab 2008 hat Herr Wildner die Realschule Hochheider Weg in Oldenburg geleitet. Heute ist Herr Wildner vorwiegend als Künstler im Bereich der Bildhauerei tätig. Seit seiner Einzelausstellung im Rahmen des Projektes „Kunst hinter Gittern“ in der JVA Oldenburg im Jahre 2002 erinnert sein drei Meter hohes Objekt „das Auge“, links vom Haupteingang fest aufgestellt, an seine Ausstellung als Zeichen seiner Verbundenheit zur JVA Oldenburg. Herr Wildner hat sich bewusst dafür ausgesprochen, den Kurs „Tonarbeiten“ zu nennen, um damit auszudrücken, dass sich die Arbeit in dem Kurs nicht auf getöpferte Gebrauchsgegenstände wie Gefäße usw. beschränkt, sondern alle Bereiche des kreativen Umgangs mit dem Material beinhaltet. Der Kurs soll den Inhaftierten neben vielen anderen Aspekten helfen, sie zu einer kontinuierlichen Arbeit zu motivieren, ihre Kreativität zu fördern und dadurch Ihnen die Möglichkeiten geben, ihr Selbstwertgefühl und ihre Lebensqualität zu steigern und ihre soziale Kompetenz zu verbessern. Dienstags, 16.30 – 18.00 Uhr im Atelier.

Herr Wildner am Brennofen

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recht - gastbeitrag

Irren ist menschlich - dies gilt natürlich auch für die Justiz und den Strafprozess Nach Schätzung des BGH-Richters Ralf Eschenbach dürften sogar etwa 25 % aller Urteile im Strafrecht Fehlurteile sein. Diese Zahl lässt sich allerdings nicht belegen und bedeutet keinesfalls, dass Strafgerichte nicht gewissenhaft arbeiten. Doch oft scheint die Beweislage so erdrückend, dass ein Fehlurteil fast nicht zu vermeiden ist. Legt der Angeklagte z.B.-was gar nicht so selten ist- ein falsches Geständnis ab, so ist die Gefahr natürlich groß, dass dieses im Prozess auch entsprechend gewertet wird. So im Fall“ Peggy“, in dem der geistig behinderte Angeklagte im Jahre 2004 aufgrund seines Geständnisses wegen Mordes verurteilt wurde. Nachdem Zweifel an der Echtheit des Geständnisses aufgetaucht waren, wurde der Prozess 2014 noch einmal aufgerollt und der Angeklagte freigesprochen. Auch der Fall Mollath hat für Aufsehen gesorgt. Herr Mollath wurde aufgrund eines Fehlurteils in die Psychiatrie eingewiesen. Erst ein Wiederaufnahmeverfahren führte nach 7 Jahren 2013 zur Freilassung. Herr Mollath hatte stets seine Unschuld beteuert. In diesem Fall hat wohl tatsächlich eine Kette von Fehlentscheidungen zu der Einweisung in die psychiatrische Klinik geführt .Aufsehenerregend war auch der Prozess gegen Harry Wörz, der jahrelang unschuldig im Gefängnis saß, weil das Gericht irrtümlich davon ausgegangen war, er habe seine Ehefrau derart misshandelt, dass sie als lebenslanger Pflegefall auf den Rollstuhl angewiesen ist. Auch hier stellte sich erst nach etlichen Jahren die Unschuld des ursprünglich Angeklagten heraus.

Ebenfalls vielen im Gedächtnis dürfte der tragische Fall eines Biologie- und Sportlehrers sein, den seine Kollegin einer Vergewaltigung bezichtigt hat. Der Angeklagte musste 5 Jahre Freiheitsstrafe vollständig verbüßen, weil er auch während der Haft kein Geständnis abgelegt hat. Erst nach einer Wiederaufnahme des Verfahrens stellte sich heraus, dass das vermeintliche Opfer die Vergewaltigung frei erfunden hatte. Dem nunmehr rehabilitierten Angeklagten nützte diese Wendung nicht mehr viel, er verstarb kurze Zeit nach seinem Freispruch. Leider lässt sich die Kette prominenter und natürlich auch weniger prominenter Fälle weiter fortsetzen und die Anzahl der nicht aufgedeckten Fehlurteile unterliegt nur der Spekulation. Die Ursachen für solche Justizirrtümer sind vielfältig: Neben dem erwähnten falschen Geständnis basieren sie natürlich auch auf falschen Zeugenaussagen ,Gutachterfehlern ,dem Mitwirken übereifriger Staatsanwälte und/oder überforderter Verteidiger ,das heißt, häufig werden die Weichen für den Prozessverlauf aber auch schon im Ermittlungsverfahren gestellt, weil sich die Ermittler unter dem Druck, einen Täter repräsentieren zu müssen ,schnell auf einen plausiblen Tathergang und einen Verdächtigen festlegen. Man mag sich allerdings gar nicht ausmalen, welche gravierenden Konsequenzen ein Schuldspruch für den jeweilig unschuldig Verurteilten hat. Neben dem erlittenen Freiheitsentzug wird oftmals dessen gesamte Existenz vernichtet. Natürlich beschränkt sich das Problem von Justizirrtümern nicht auf Deutschland oder Europa. Nicht auszudenken, wie sich diese verhängnisvollen Fehlurteile für Betroffene in Ländern auswirken, in denen noch die Todesstrafe verhängt und vollstreckt wird. Verfasser: Rechtsanwältin Kirsten Hüfken, Fachanwältin für Strafrecht, Bremer Str.29, 26135 Oldenburg

Rechtsanwältin Kirsten Hüfken

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kurioses aus der justiz

Einsicht ist der beste Weg zur Besserung E i n e S a m m l u n g v o n I n t e r e s s a n t e n u n d l e s e n s w e r t e n e l i tä r e n M e i n u n g e n d i e d e u t s c h e J u s t i z ( a u s d e n V e r ö f f e n t l i c h u n g e n i m SPIEGEL , SZ , FAZ , HAZ e t c . )

über ta z ,

Die Unzufriedenheit im ganzen Land mit denen da oben ist häufig Thema in den Medien und es wird heftig darüber getalkt. Im Verlauf von fast zwei Jahren hat sich einiges angesammelt, was entdeckt und mitteilungswürdig erschien. „Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich auch heute noch. Das Dienstleistungsunternehmen Justiz steht unter Konkursverdacht. Die Rechtssprechung ist schon seit Langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtssprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter/innen im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Misstrauen und Ablehnung.“ Richter Nescovic, ehemaliger Richter am BGH

„In den konkreten Fragen ihres individuellen Lebensschicksals von meist existenzieller Bedeutung begegnen die Menschen einer von der gnadenlosen Härte abstrakter Ideologien geprägten Rechtsordnung. So werden sie in ihrem ureigensten Privatbereich zum Spielball und Opfer des jeweils staatlich verordneten Zeitgeistes. Seine Flüchtigkeit hüllt sich in den trügerischen Mantel der Wahrheit mit Absolutheitsanspruch.“ Wolfgang Zeidler, Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts

„Die deutschen Strafgerichte sind so ungerecht, dass man die Urteile auch auswürfeln könnte. Justizirrtümer seien demnach sozialstaatlich sanktionierte Kunstfehler.“ Rolf Bossi, bekannter Strafverteidiger

„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ Prof. Willi Geiger, Bundesverfassungsrichter a.D., in einem Beitrag der Deutschen Richterzeitung

„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht in Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Sie waren – sind abstrakt sakrosankt1, weil sie per Order de Mufti2 gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. Natürlich gehen auch Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse, ebenso Staatsanwälte. In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor Outing selbst durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen“. Frank Fansel, ehemaliger Richter am LG Stuttgart, Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 02.04.2008

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kurioses aus der justiz

„Ich halte das Wort von der Staatsanwaltschaft als der objektivsten Behörde der Welt für eine maßlose Übertreibung.“ Prof. Dr. Herbert Ostendorf, Generalstaatsanwalt a.D. „Über die Richter hinaus steht unser Rechtssystem kurz vor dem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der freien richterlichen Beweiswürdigung werden Prozesse von Richtern so zurechtgeschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. Nur noch formell nehmen Gerichte ihre Aufgabe wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittelstaat verkommen. Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. Im Namen des Volkes lässt sich ebenso gut würfeln wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkünden.“ Dr. Henri Richtthaler, in „Recht und Gerechtigkeit“ ______________________ 1 Unverletzlich, unantastbar 2 oder auch „par ordre de mufti“ beschreibt eine undurchsichtige, von oben herab erlassene Verordnung

Quelle: „DREHSCHEIBE“ Anstaltszeitung JVA Hannover, Ausgabe 3/2014

TIPP bei Langeweile: Einfach mal bei Bibel-TV reinschauen. Neben vielen christlichen Sendungen, gibt es auch eine Menge Spielfilme, Musik und am Wochenende Übertragungen von Gottesdiensten, u.a. auch alle 2 Wochen live aus dem Kölner Dom. Erhältlich

bei:

BAG-S

*

Oppelner

S t r. 1 3 0 * 5 3 1 1 9 B o n n * K o s t e n l o s *

TR§TZDEM

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jva intern/brandschutz

Brandschutz in der JVA Oldenburg Interview

mit dem

Brandschutzbeauftragten Herrn Engler

Wo viele Menschen leben, arbeiten und ihre Freizeit verbringen, dort ist ein penibel ausgearbeiteter und angewendeter Brandschutz eine Überlebensnotwendigkeit. Da Haftanstalten eigene, spezielle Erfordernisse erfüllen, trifft es gerade hier besonders zu. Hier sind gerade alle Fluchtwege aus der Natur der Sache heraus versperrt und es muss die Frage erlaubt sein, wie weit der Brandschutz in solch einer ab- und verriegelten Lebenswelt nicht der allgemeinen Sicherheit und Ordnung der Anstalt zum Opfer fällt. Herr Engler nahm zu unseren Fragen wie folgt Stellung: Alarmpläne, sowie Flucht- und Rettungswege sind in der JVA Oldenburg nicht ausgeschildert, da die Gefahr besteht, dass man evtl. in die falsche Richtung „rennt“. Abgesehen davon kommt man ja ohne Schlüssel nicht weit. Im Falle eines Feuers ist es für Insassen das wichtigste sofort Alarm auszulösen, d. h. sofort dem nächsten Beamten Kenntnis geben, notfalls Hausalarm auslösen (blaue Kästen). Auf keinen Fall das eigene Leben riskieren und in gefährdete Bereiche rennen (verqualmte Räume). Rauchmelder gibt es nicht, da sie sofort anschlagen würden wenn ein paar Leute rauchen und der Zigarettenrauch auf den Flur zieht. Freier Zugang zu Feuerlöschern ist nicht gegeben, da die Insassen im Umgang mit diesen nicht geschult sind und in diesen Feuerlöschern Druckpatronen mit 300bar enthalten sind, der als gefährlicher Gegenstand deklariert ist. Die Hafträume entsprechen sog. F90 Standard, das heißt, das Mauerwerk hält 90 Minuten einem Vollbrand stand. Ebenso die Türen, die sich auch durch starke Hitzeeinwirkung nicht verziehen und rauchundurchlässig sind. Das Personal der JVA wird laufend im Bereich Brandschutz fortgebildet, sodass sie Wissen was zu tun ist im Notfall. Mit der Feuerwehr wird alle drei Jahre der Ernstfall geübt und es gibt für die Feuerwehr sog. „Laufkarten“, d. h., wenn es z. B. auf B3 im Haftraum 10 brennt, bekommt die Feuerwehr an der Pforte die Karte von B3/10, auf dieser Karte ist der kürzeste Anfahrtsweg beschrieben, wie man am schnellsten innerhalb des Hauses dorthin gelangt und welche Löscheinrichtungen in der Nähe sind (Feuerlöscher und Steigleitungen). Das Problemfeld hier bleibt die Küche, wo es in den letzten sechs Jahren zweimal gebrannt hat. Einmal hat es einen Zellenbrand gegeben, dieser aber in suizidaler Absicht. Es bleibt immer noch die Fehlerquelle MENSCH, wo man nie weiß, wie sich jemand in einer Ausnahmesituation verhält. Man kann also sagen, dass wir mit dem Brandschutz in unserer JVA gut aufgestellt sind und wir hoffen, dass es niemals zu einem größerem Einsatz kommt. Für den Fall das doch mal was „kleines“ passiert, sind wir gerade dabei, in Zusammenarbeit mit Herrn Engler ein Lehrvideo über den Einsatz von Löschdecken (in jeder Stationsküche) zu besorgen und dieses bei GITTERNET-TV zu zeigen. Evtl. werden wir dieses Lehrvideo auch selber drehen. Wir haben auch versucht eine Stellungnahme der Oldenburger Berufsfeuerwehr einzuholen, unser Schreiben an die Oldenburger Feuerwehr wurde allerdings nicht weitergeleitet. (LT)

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rezepte

Bulgur-Salat Zutatenliste: 4 Stück Tomaten, 1 Gurke, 2 Zwiebeln, 250g Bulgur, 2 Sucuk-Würste, 1 Zitrone, Oregano, Majoran, Salz, Olivenöl

Zubereitung:

 Bulgur in kaltem Wasser für mindestens eine Stunde (bis es weich wird) einweichen.  Tomaten, Zwiebeln, Gurke und Sucuk-Wurst in kleine Stücke schneiden und in eine Salatschüssel geben. Das weich gewordene Bulgur hinzufügen und alles gut durchmischen. Oregano und Majoran hinzufügen (nach Geschmack). Olivenöl zugeben und mit Salz abschmecken.  Zum Schluss noch die Zitrone auspressen und den Saft dem Salat beimischen. Alles gut umrühren.

Zusatzinformationen Der Salat schmeckt am besten, wenn er gekühlt serviert wird. Damit die Marinade gut gut durchziehen kann, sollte der fertige Salat mindestens eine Stunde lang ruhen, bevor er verzehrt wird!

Quelle: »Vollzügliches Kochen« von Anke Stark (Sommerprojekt 2014 »Kochen hinter Gittern«) In der Bibliothek erhältlich!

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rezepte

Reis

mit

Tomaten Sucuk Sosse

Zutatenliste: 1 Kg

Tomaten

2 Stück

große Zwiebeln

2 Stück

Sucuk Würste

½ Tube

Tomatenmark

Gewürze Salz, Majoran etwas Olivenöl zum Anbraten

Zubereitung:

 Sucuk und Zwiebeln in kleine, gleichmäßige Würfel schneiden.  Die Tomaten werden vor dem Zerschneiden blanchiert. Dazu werden sie für kurze Zeit in kochendes Wasser getaucht und danach in kaltem Wasser abgeschreckt. Danach wird die Tomatenpelle mit den Fingern entfernt (dadurch wird die Soße homogen. Außerdem kann die Tomatenpelle vom menschlichen Organismus nicht verdaut werden). Nachdem die Tomaten von ihrer Haut befreit worden sind, werden sie in kleine, gleichmäßige Würfel zerteilt.  Als Nächstes wird etwas Öl in einen großen Topf gegeben und darin die Zwiebel angeschwitzt, bis sie glasig sind. Danach kommen die Sucuk-Würfel hinzu, die kurze Zeit mitgebraten werden (nicht zu lange anbraten, weil sich sonst zu viele Bitterstoffe bilden).  Dann wird das Tomatenmark zugefügt und kurze Zeit mit angebraten. Dadurch bilden sich Röstaromen, die dem Gericht mehr Würze verleihen.  Als Nächstes werden die vorbereiteten Tomatenwürfel in den Topf gegeben und ein halber Liter Wasser hinzugefügt.  Die Soße wird dann für ca. eine halbe Stunde bei geringer Hitzezuführung gekocht, bis sie eine homogene (gleichmäßige) Konsistenz erreicht.  In dieser Zeit wird der Reis nach Anleitung (die auf der Verpackung angegeben ist) gekocht.

Zusatzinformationen Alles schön anrichten uns heiß servieren! TIPP: Reis mit einer Tasse anrichten in einem „Bett“ aus Tomaten-Sucuk-Soße Quelle: „Vollzügliches Kochen“ von Anke Stark (Sommerprojekt „Kochen hinter Gittern“)

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humor

Die kleinen Fuchskinder tollen vor dem Bau, da kommt der Hase vorbei. »Na, ist eure Mutter zu Hause?« » N e i n , s i e i s t u n t e r w e g s . « » G u t , w e n n s i e k o m m t , s a g t i h r e i n e n s c h ö n e n G r u ß v o n m i r, w e n n i c h s i e e r w i sche, pack` ich sie und treib`s mit ihr!« Die kleinen Füchse sind eingeschüchtert und erzählen ihrer Mutter b e i d e r e n R ü c k k e h r g l e i c h , w a s d e r H a s e g e s a g t h a t . A u c h a m n ä c h s t e n Ta g k o m m t d e r H a s e v o r b e i , w i e d e r i s t d i e M u t t e r n i c h t d a . » I h r w i s s t j a , w a s i h r e u r e r M u t t e r s a g e n s o l l t « , m e i n t d e r H a s e u n d g e h t w e i t e r. A m d r i t t e n Ta g l e g t d i e F ü c h s i n s i c h a u f d i e L a u e r. A l s d e r H a s e v o r b e i k o m m t , s p r i n g t s i e a u s i h r e m B a u u n d j a g t d e m H a s e n h i n t e r h e r. D i e s e r r e t t e t s i c h f l i n k i n e i n e n h o h l e n B a u m s t a m m . R a s e n d v o r W u t k r i e c h t a u c h die Füchsin hinein und bleibt stecken. Der Hase schlüpft aus dem anderen Ende, schlendert langsam auf die Füchsin mit verschmitztem Gesicht zu und sagt: »Eigentlich habe ich heute keine Lust, aber ich hab`s den Kindern versprochen!«

Ein Deutscher, ein Franzose und ein Holländer werden im Dschungel von den Eingeborenen gefangen genommen. Für ein Ritual sollen sie jeder zwei Früchte aus dem Dschungel holen und dann zurückkehren. Der erste ist der Franzose mit einer Kirsche und einer Erdbeere. Der Häuptling sagt: »Nun steck` dir die Früchte hinten rein. Solltest du dabei lachen, wirst du getötet.« Dieser tut, wie ihm gesagt, lacht dabei und wird getötet. Dann kommt der Deutsche mit einem Apfel und einer Birne. Kurz bevor er sein Werk vollendet hat, schaut er auf u n d f ä n g t h e m m u n g s l o s a n z u l a c h e n . A u c h e r s t i r b t . Vo r d e m Himmelstor trifft er den Franzosen. Er berichtet, dass ihn die Erdbeere gekitzelt und so sein Schicksal besiegelt hätte und fragt dann: »Ich konnte dich von hier oben sehen, du hattest es doch fast geschafft, warum hast du denn gelacht?« »Nun ja«, sagt der Deutsche, »es war gar nicht so schlimm, doch als ich aufsah, kam der Holländer aus dem Dschungel - mit einer Ananas und einer Melone!«

W ie l a ng e d a u e rt e in Fußballspiel zwischen Holland und Kolumbien? Ganze 30 Sekunden: Dann haben die Holländer das Gras geraucht und die Kolumbianer die Linien weggezogen.

Liegt ein Hase am Baggersee, raucht einen Joint, ist glücklich und zufrieden mit sich und der Welt und kicher t leise vor sich hin. Da kommt d e r B i b e r a n : » E y, H a s e , w a s g e h t? H a s t e w a s g e r a u c h t? I c h w i l l a u c h m a l ! « D e r H a s e : » N e e , a l l e s m e i n s . D a s b r a u c h ` i c h s e l b e r. « D e r B i b e r : »Ach, komm, ich hab`noch nie gekifft!« » O k a y, a b e r n u r e i n e n Z u g , Damit es sich lohnt, ziehst du kräftig am Joint und tauchst dann unt e r. « D e r B i b e r t u t , w i e i h m g e h e i ß e n , t a u c h t d u r c h d e n g a n z e n S e e , atmet auf der anderen Seite aus und ist high. Das sieht das Nielpferd dor t und meint: »He, was geht ab? Bist du bekiff t? Gib mir auch was!« » D a s h a b i c h s e l b s t g e s c h n o r r t « , s a g t d e r B i b e r, » d a m u s t d u d e n H a s e n f r a g e n . « D a s N i l p f e r d t a u c h t u n t e r, k o m m t a m a n d e r e n E n d e v o r d e m H a s e n a u s d e m W a s s e r. D i e s e r s i e h t e s , r e i ß t d i e A u g e n a u f u n d s c h r e i t : » A u s a t m e n , A l t e r, a u s a t m e n ! «

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rente für gefangene

R e n t e f ü r G e fa n g e n e Die Petition

K o m i t e e s f ü r G r u n d r e c h t e u n d D e m o k r at i e z u r E i n b e z i e h u n g v o n S t r a f g e fa n g e n e n i n d i e R e n t e n v e r s i c h e r u n g

des

von Martin Singe mit einem Kommentar von Lars Tietjen

Das Komitte für Grundrechte und Demokratie hat seit seiner Gründung einen Schwerpunkt in der Arbeit für Gefangene. Die Arbeitsgruppe Strafvollzug versucht, aktuelle Themen aufzugreifen, Schwerpunkte zu setzen und diese durch Tagungen und Publikationen, sowie Öffentlichkeitsarbeit in die politische Debatte zu tragen. In den letzten Jahren gehörten zu den größeren Schwerpunkten die Arbeit gegen die lebenslange Freiheitsstrafe, zur Sicherungsverwahrung, zum DNAFeststellungsgesetz und zu den Haftbedingungen. Zum Thema Haftbedingungen hat das Grundrechtekomitee im Jahr 2008 eine Tagung veranstaltet, die 2009 in einer Broschüre dokumentiert wurde. Elke Bahl vom Verein Bremische Straffälligenpolitik referierte zum Thema: „Exklusion (Ausschluss) als strukturelle Haftbedingung: Durch die geringe Entlohnung und den Ausschluss aus der Rentenversicherung würde das Armutsrisiko nach der Entlassung und im Alter erhöht und die Exklusion auch nach der Haft fortgesetzt, da eine gesellschaftliche Teilhabe nur unzureichend möglich ist. Außerdem widersprächen die Ausschlüsse den Angleichungs- und Gegenwirkungsgrundsätzen in § 3 des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG).“

§§ 190-193 des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG) werden gemäß § 198 Abs.3 StVollzG – in angepasster Form – in Kraft gesetzt.“ In der Begründung wiesen wir darauf hin, dass der Bundesgesetzgeber bei der Formulierung des neuen StVollzG (vom 16.03.1976, Inkrafttreten am 01.01.1977) mit den §§ 190193 die Einbeziehung von arbeitenden Strafgefangenen in die Sozialversicherungssysteme bereits umfassend geregelt hatte (vgl. www.gesetzesguide.de/ stvollzg.html#stvollzg190).

In § 198 Abs.3 StVollzG wurde angekündigt, dass jene Paragrafen „durch besonderes Bundesgesetz (…) in Kraft gesetzt“ werden. Das versprochene Bundesgesetz wurde jedoch bis heute nicht erlassen. Geregelt ist bislang lediglich die Unfall- und Arbeitslosenversicherung. Der Gesetzgeber hielt seinerzeit die Einbeziehung von Strafgefangenen in die sozialen Sicherungssysteme für unentbehrlich und betonte, dass es „nicht gerechtfertigt ist, neben den notwendigen Einschränkungen, die der Freiheitsentzug unvermeidbar mit sich bringt, weitere vermeidbare wirtschaftliche Einbußen zuzufügen“ (BT-Drs. 7/918, 67). Wir wiesen in der Begründung auch darauf hin, dass die Bundesregierung 2008 auf eine Kleine Anfrage hin betonte, dass sie „die Einbeziehung von Strafgefangenen in die gesetzliche … Rentenversicherung Die „Petition zur Einbeziehung weiterhin für sinnvoll“ halte (BT-Drs. von Strafgefangenen in die Renten- 16/11362). versicherung“ fordert: „Der Deutsche Der Gesetzgeber hatte mit dem ErBundestag möge beschließen: Gefanlass des neuen StVollzG einen Rechtsgene, die im Strafvollzug einer Arbeit anspruch der Gefangenen auf Einoder Ausbildung nachgehen, werden schluss in die Sozialversicherungen in die Rentenversicherung einbezogen. dem Grunde nach gesetzlich anerDie seit über 30 Jahren suspendierten TR§TZDEM

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kannt und sich insoweit selbst gebunden. Auch viele Juristinnen und Juristen sehen in dem Gesetz von 1977 eine solche Selbstbindung, sodass der Verstoß dagegen einen Rechtsbruch bedeute. Das im geltenden StVollzG angekündigte Bundesgesetz zur sozialen Sicherung von Gefangenen nicht zu erlassen, kommt zumindest einem schweren Vertrauensbruch gleich. Dies „aufgeschobene Inkraftsetzung“ zu nennen (BT-Drs. 16/11362), klingt nach über 37 Jahren wie purer Zynismus. Die Strafgefangenen (zumindest) in die Rentenversicherung einzubeziehen, ist ein Gebot sozialer Rechtspolitik und ist sowohl der Verfassung als auch den Grund- und Menschenrechten der Strafgefangenen geschuldet. Wir nannten in der Petition drei zentrale Argumente:

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1. Die Einbeziehung in die Rentenversicherung ergibt sich aus dem Wiedereingliederungsauftrag des Strafvollzuges, denn eine eigenverantwortliche Lebensführung nach der Entlassung bedarf der sozialen Absicherung. 2. Die Würde des arbeitenden Strafgefangenen wird angetastet, wenn seine Arbeitszeiten keine (sozialversicherungsrechtliche) Anerkennung finden. 3. Das Gleichheits- und Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes wird verletzt, wenn die Arbeit im Strafvollzug nicht mit üblicher Arbeit gleichgesetzt wird.

rente für gefangene Darüber hinaus hat der Ausschluss der Gefangenen aus der Rentenversicherung - neben der geringen Entlohnung – zusätzlich zu solchen Grundsatzerwägungen praktische negative Folgen, z. B.: Die Arbeitsmotivation wird geschwächt; Unterhaltspflichten können ggf. nicht erfüllt werden; eine materielle Schadenswiedergutmachung wird verhindert; , sodass auch der Opferschutz berührt ist; bei der Entlassung stehen Gefangene oft vor einem hohen Schuldenberg, der nicht zu bewältigen ist. So wirkt der Versicherungsausschluss kontraproduktiv zur Forderung nach sozialer Wiedereingliederung. Zur Zuständigkeit des Bundes Da die Bundesregierung zwar in Statements immer wieder bis heute betont, dass sie die Einbeziehung der Gefangenen im Grundsatz für richtig halte, die Länder sich jedoch wegen ihrer schwachen Haushalte dagegen wehrten, fügten wir hierzu in die Petition einen entsprechenden Passus ein: „Fiskalische Bedenken dürfen der Durchsetzung dieser Prinzipien nicht im Wege stehen; gegen entsprechende erwartbare Bedenken der Länder muss sich der Bundestag ggf. durchsetzen. Der Bundesgesetzgeber muss zu seinem Wort stehen.“ Das Argument, dass die Länder einem solchen Gesetz entgegenstünden, wird immer wieder vorgetragen, ist aber letztlich nicht stichhaltig. Zwar liegt das Gesetz wohl nicht im (vordergründigen) Interesse der Länder, die für die Kosten aufkommen müssten. Dennoch ist der Bundesgesetzgeber für die Benennung der Gruppen, die über das Sozialgesetzbuch in die Rentenversicherung einbezogen werden, allein zuständig und könnte sich im Rahmen der sog. konkurrierenden Gesetzgebung über Bedenken der Länder hinwegsetzen. Das Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig, vielmehr könnte der Bundesrat lediglich Einspruch einlegen. Dieser wiederum könnte vom Bundestag überstimmt werden. Andererseits wurde von manchen Stellen argumentiert,

dass doch einige Länder vorangehen könnten und selbstständig eine Einbeziehung in die Rentenversicherung für die Strafgefangenen ihres Landes vornehmen könnten, indem sie einfach für diese bei der Rentenversicherung Einzahlungen tätigten. Diese Annahme ist jedoch auch falsch. Eben weil der Bund bestimmt, wer über das Sozialgesetzbuch in die Versicherung einbezogen ist, können die Länder auch nach der Föderalismusreform hier nicht eigeninitiativ werden. Sie könnten allerdings darauf hinwirken, dass der Widerstand im Bundesrat aufgegeben wird. Arbeitspflicht als Grund für den Ausschluss aus der Rentenversicherung?

beitsverhältnis eingehen. Das ist die sich aus der Freiheitsstrafe ergebende typische Situation. Die Argumente für die Einbeziehung werden davon nicht berührt. Der Bundesgesetzgeber selbst hatte ja diese Einbeziehung vorgesehen – im Bewusstsein der bestehenden Arbeitspflicht. Die formale Beschäftigungssituation hat sich seit dem Straffvollzugs-Gesetzentwurf von 1976/77 nicht geändert. Negativen Folgeerscheinungen der Strafhaft, die über den Freiheitsentzug hinausgehen, ist nach dem Resozialisierungsgebot entgegenzuwirken. Das Bundessozialgericht hat dies hinsichtlich der sozialen Sicherung von Gefangenen betont (vgl. BSGE 48,129, 134): „Die Unterscheidung zwischen der Beschäftigung in einem freien Beschäftigungsverhältnis (§39 StVollzG) und zugewiesener Arbeit (§37 i.V. m. §41 StVollzG) ist eine sich aus der Abwicklung des Strafvollzuges ergebene Folge, an die aber für die Zeit nach der Strafentlassung, keine unterschiedlichen Folgerungen hinsichtlich der sozialen Sicherung des Gefangenen geknüpft werden dürfen.“ Andererseits bewirkt der Wegfall der Arbeitspflicht bzw. deren Umwandlung in ein Recht auf Arbeit nicht, dass eine automatische Einbeziehung in die Rentenversicherung die Folge wäre. Im gemeinsamen sogenannten 10er-Entwurf für neue Strafvollzugsgesetze der Länder ist der Wegfall der Arbeitspflicht vorgesehen. Dies wird jedoch wohl nicht von allen am 10erEntwurf beteiligten Länder umgesetzt werden. Dennoch bedeutet der Wegfall der Arbeitspflicht zumindest in einigen Bundesländern eine endgültige Entkräftung dieses Arguments für den Ausschluss der Gefangenen aus der Rentenversicherung.

Im Brief des brandenburgischen Justizministeriums wurde das Thema Arbeitspflicht angesprochen. Seit Jahren wird wiederholt vorgetragen, dass eine Rentenversicherung für Gefangene nicht möglich sei, weil diese kein freiwilliges Arbeitsverhältnis auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hätten. Vor allem CDU/CSU und FDP (Anm.: Wer war noch mal die FDP???) sowie die Ministerien Justiz sowie Arbeit und Soziales argumentieren mit der Arbeitspflicht als Grund für die Exklusion aus der Rentenversicherung. So heißt es z. B. in einer Antwort des Ministeriums für Arbeit und Soziales vom 28.07.2011 an MdB Anton Schaaf: „Nach geltendem Recht unterliegen Strafgefangene während einer Tätigkeit im Rahmen des Strafvollzuges nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, da ihre Arbeitsleistung aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Gewahrsamsverhältnisses erbracht wird. Für diese Steht das BundesverfassungsgeZeiten werden folglich auch keine Bei- richtsurteil zur Gefangenenentlohträge zur gesetzlichen Rentenversiche- nung der Rentenforderung im Wege? rung gezahlt.“ Dieses Argument greift jedoch Das Bundesverfassungsgericht hat nicht. Gefangene können aufgrund sich 1998 mit der Gefangenenentder Freiheitsstrafe – außer im offelohnung und der Einbeziehung in nen Vollzug – gar kein freiwilliges ArTR§TZDEM

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rente für gefangene die sozialen Sicherungssysteme beschäftigt. Die Vergütung der Arbeit mit fünf Prozent der Bezugsgröße (Durchschnittslohn aller Versicherten) wird als verfassungswidrig bezeichnet. Das Gericht erinnert daran, dass der Strafrechtsreformausschuss schon bei Verabschiedung des Gesetzes eine stufenweise Anhebung bis Mitte der 1980-Jahre auf 40 Prozent vorgesehen hatte. Die nach dem Urteil 2001 eingeführte Entlohnung mit neun Prozent der Bemessungsgröße (aktuell z. B. Lohnstufe III Tagessatz 12,2472 € / Stundensatz 1,54 €) ist von diesem Ziel weit entfernt und kann für die Zukunft auch nicht mehr akzeptiert werden. Dass das Bundesverfassungsgericht in diesem Urteil keinen Verfassungsverstoß in Sachen fehlender Rentenversicherung für Gefangene festgestellt hat, ist nicht entscheidend für die Möglichkeit der Einbeziehung. Das Gericht hat vor allem nicht festgestellt, dass eine Einbeziehung nicht infrage käme. Vielmehr hat es betont: „Aus Resozialisierungsgründen kann der Gesetzgeber die Verrichtung von Pflichtarbeit auch in der Weise anerkennen, dass er die Gefangenen in den Schutz der sozialen Sicherungssysteme einbezieht.“ (vgl. BVerfGE 98, S.169ff) Das Urteil zur Gefangenenentlohnung ist bei Straffälligenhilfeorganisationen sowie kritischen Juristinnen und Juristen auf deutliche Kritik gestoßen. Ulrich Kamann kritisierte das Urteil und schrieb im „Strafverteidiger“ (6/99, S.348 ff.) u.a.: „Soweit es um die Einbeziehung in die Sozialversicherung geht, ist sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil vom 01.07.1998 nicht treu geblieben. Zur Resozialisierung gehört die Stärkung des Vertrauens in den Rechts- und Sozialstaat. Zu diesem Zweck hätte das Gericht den Gesetzgeber in die Pflicht nehmen müssen (…) Dies ist nicht geschehen. Dem seinem Wort nicht getreuen Gesetzgeber ist stattdessen ein Freibrief ausgestellt worden, weiterreichend als bei der Gefangenenentlohnung. Wer

die Ignorierung eindeutig übernommener Pflichten als verfassungsgemäß absegnet, setzt das so hochgepriesene Resozialisierungsprinzip aufs Spiel und trägt dazu bei, dass dieses Prinzip endgültig ins Antiquariat wandert. Das Gericht hätte § 198 Abs.3 StVollzG in der vorliegenden Form beanstanden und eine Frist zum Erlass des Bundesgesetzes setzen müssen.“ Hinweisen möchte ich in diesem rechtlichen Kontext auch auf die „Europäischen Strafvollzugsgrundsätze“, einer Empfehlung des Europarates von 2006. Die Arbeit der Gefangenen solle „so weit wie möglich vergleichbarer Arbeit in Freiheit entsprechen“ (26.7), sie müsse angemessen vergütet werden (26.10) und in Absatz 26.17 wird gefordert: „Arbeitende Gefangene sind so weit wie möglich in das stattliche Sozialversicherungssystem einzubeziehen.“ In etlichen anderen europäischen Staaten gilt die volle Einbeziehung von Strafgefangenen in die Sozialversicherung (u.a. Frankreich, Italien, Tschechien, Slowakische Republik). Leider hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Juli 2011 eine Entscheidung gefällt, der gemäß für die Staaten keine Verpflichtung zur Aufnahme der Gefangenen in die Rentenversicherung bestehe. Ein Betroffener hatte gegen Österreich geklagt und sich dabei u.a. auf das Diskriminierungsverbot (Art. 14 EMRK) und das Verbot von Sklaverei und Zwangsarbeit (Art. 4) berufen. Allerdings weist der EU-Gerichtshof darauf hin, dass inzwischen schon 22 Mitgliedsstaaten des Europarates Gefangenen Zugang zur Rentenversicherung gewährten. Unterstützende Organisationen für die Petition Bevor wir die Petition in die Öffentlichkeit gaben, haben wir Organisationen aus der Straffälligenhilfe sowie der Menschenrechtsarbeit um Unterstützung und Erstzeichnung gebeten. Acht Organisationen hatten bis zur Veröffentlichung unterzeichnet, heute TR§TZDEM

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tragen die folgenden Gruppen und Organisationen die Petition mit: • Arbeitskreis Kritischer Strafvollzug e.V., Münster • Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe (BAG-S) e.V., Bonn • Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen (BAKJ), Münster • Deutsche Bewährungshilfe: DBH-Fachverband e.V., Köln • Der Lichtblick, Gefangenenzeitung der JVA BerlinTegel • Evangelische Konferenz für Straffälligenhilfe (EKS), Berlin • Humanistische Berlin

Union

e.V.,

• Konferenz der katholischen Seelsorge bei den Justizvollzugsanstalten in der Bundesrepublik Deutschland, Sögel • Neue (NRV)

Richtervereinigung

• Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen, Berlin • P a r i t ä t i s c h e r Wohlfahrtsverband, Gesamtverband, Berlin • Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV), Berlin • men

Strafvollzugsarchiv e.V., Bre-

• Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ), Krefeld • Vorstand der Holtfort-Stiftung, Laatzen • Institut für Konfliktforschung, Hamburg Die Breite der Organisationen macht deutlich, dass von allen wichtigen Gruppen, die mit der Straffälligenhilfe befasst sind, unsere Forderung mitgetragen wird. Lokale und regiona-

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rente für gefangene le Organisationen hatten wir nicht ei- sich etwas bewegen soll, bedarf es algens angefragt, sonst wäre die Liste viel lerdings einer breiteren außerparlalänger geworden. mentarischen Unterstützung für dieses Anliegen. Die Öffentlichkeit gilt es, für das Thema mehr zu sensibilisieren. Petitionsübergabe in Berlin im Juli Der Druck auf die Vertreterinnen und 2011 Vertreter im Parlament muss erhöht werden, damit sich führende Politikerinnen und Politiker aus den BereiEnde Mai 2011 wurde die Unter- chen „Justiz“ sowie »Arbeit und Sozischriftensammlung für die Petition ales« sowohl des Bundestages als auch gestartet. Im Rahmen einer Pressekon- der Landtage endlich durchringen, ferenz am 19.07.2011 in Berlin wurden dem fest versprochenen Gesetz eine bereits die ersten 1.598 Unterschriften, Bahn zu brechen. Die Organisationen darunter 531 von Gefangenen, dem und Verbände aus der StraffälligenhilPetitionsausschuss übergeben. Für den fe, die Sozialverbände, die MenschenDeutschen Bundestag nahm Matthi- und Bürgerrechtsorganisationen sind as M. Birkwald (Die Linke) die Un- aufgerufen, in diesem Sinne intensiver terschriften entgegen. Prof. Johannes tätig zu werden. Des Weiteren wäre zu Feest vom Strafvollzugsarchiv Bremen prüfen, ob nicht eine Verfassungsbewar auch zugegen. Er rügte die zöger- schwerde weiterhelfen könnte. Katrin liche Umsetzung aller auf Resozialisie- Schirmer hat diese Möglichkeit in ihrung ausgerichteten Komponenten im rer schon erwähnten Arbeit „Soziale Strafvollzugsgesetz. Verschiedene Zeit- Sicherung von Strafgefangenen“ unter schriften berichteten über den Start Bezug auf Art. 82 Abs. 2 GG (Satz 1: der Petition. So titelte „die tageszei- Jedes Gesetz und jede Rechtsverordtung“ am 13.07.2011 unter Bezug auf nung soll den Tag des Inkrafttretens unsere Einladung zu der Pressekonfe- bestimmen.«) vorgeschlagen. In einer renz: „Mehr als 30.000 Gefangene um ihrer das Werk abschließenden Thesen die Rente geprellt“. Die Zeitung „Neu- (11. These› heißt es; »Mit § 198 Abs. 3 es Deutschland“ überschrieb einen StVollzG hat sich der Gesetzgeber eiArtikel vom 17.09.2011 mit dem Titel: ner Selbstbindung unterworfen, die „Schwarzarbeit im Gefängnis“. „epd so- ihn zur Umsetzung des gesetzlichen zial“ brachte a, 14.09.2012 einen Arti- Auftrags in absehbarer Zeit zwingt. kel „Arbeiten ohne Rentenanspruch“. Jene Vorschrift, die das in Kraft treten bestimmter Normen von dem Erlass Wie kann es weitergehen? eines besonderen Bundesgesetzes abhängig macht, ist nicht hinreichend Die Exklusion der Gefangenen aus bestimmt ’ (Art. 82 Abs. 2 S. 1 GG). der gesetzlichen Rentenversicherung Die Norm verstößt gegen das rechtsbleibt ein nunmehr seit 37 Jahren be- staatliche Gebot der Rechtsklarheit stehender politischer Skandal! Die vor- und damit gegen die Verfassung. Das getragenen inhaltlichen Argumente BVerfG hat § 198 Abs. 3 StVollzG für sind längst entkräftet. Das Argument verfassungswidrig und unvereinbar der leeren Kassen darf nicht zählen, mit höherrangigem Recht zu erklären wenn es um politische Prioritätenset- und dem Gesetzgeber aufzugeben, inzungen im Sinne von Grundrechten, nerhalb einer bestimmten Frist die Sozialstaatsprinzip sowie Gleichheits- beanstandete Norm durch eine verfasund Gerechtigkeitsprinzipien geht. sungsgemäße, insbesondere dem Art. Eine politische Entscheidung ist mehr 82 Abs. 2 GG konforme Regelung zu als überfällig. Vermutlich wird der Pe- ersetzen.« titionsausschuss eine solche weitere politische Debatte anmahnen. Wenn Martin Singe (Komitee für GrundTR§TZDEM

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rechte und Demokratie BAG-S Informationsdienst Straffälligenhilfe 21. Jg. Heft 3/2013)

Stand heute: Kommentar von von Lars Tietjen Am 18.12.2014 fand im Bundestag eine Debatte zum Thema statt (Deutscher Bundestag, 18.Wahlperiode, 76.Sitzung, Seite 7331-7333, 73367338). Es ging um die Drucksache 18/2606 „Wiedereingliederung fördern – Gefangene in die Renten-, Krankenund Pflegeversicherung einbeziehen“. Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (Drucksache 18/2784) gemäß wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/2606) abgelehnt. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD, dagegen gestimmt haben die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Da sich der Bundestag aktuell wieder aus der Verantwortung gezogen hat, sind nunmehr mal wieder die Länder „am Zug“. Am 17. Und 18. Juni 2015 fand die Justizministerkonferenz in Stuttgart statt. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. hat alle Gefangenenzeitungen und Insassenvertretungen vorher aufgefordert, sich bei ihren Justiz- und Sozialministern (-Senatoren) mit der Bitte zu melden, sich für die Gefangenen einzusetzen zur Einbeziehung in die Rentenversicherung, um so dem Bundestag ein klares Zeichen zu setzen, dass sie bereit sind, ein entsprechendes Gesetz umzusetzen. Der Bund muss das Gesetz erlassen, aber die Länder müssen im Bundesrat zustimmen. Wir, die TR§TZDEM-Redaktion, haben die niedersächsischen Justiz- und Sozialministerinnen und die rechtspolitischen Sprecher aller im Landtag vertretenden Fraktionen angeschrieben, mit der Frage, ob sie be-

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rente für gefangene reit sind, im Bundesrat einem Gesetz zur Einbeziehung der Gefangenen in die Rentenversicherung zuzustimmen. Eine Antwort sowohl von Frau Niewisch-Lennartz (Ministerin für Justiz) als auch von Frau Rundt (Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung) steht noch aus.

anderes von ihr erwarten? Bei der Frühjahrskonferenz 2015 der Justizminister wurde zum Tagesordnungspunkt TOP II.13 „Einbeziehung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in die gesetzliche Rentenversicherung“ Folgendes beschlossen:

1. Die Justizministerinnen und Eines sei noch erwähnt: Dass die Justizminister haben unter dem Länder der Einbeziehung der GefanAspekt des Wiedereingliedegenen in die Rentenversicherung jerungsauftrages die Bedeutung des Mal mit der Begründung knapper einer gesetzlichen Regelung zur Finanzhaushalte entgegentreten, kann Einbeziehung der Strafgefangenicht weiter hingenommen werden. nen und Sicherungsverwahrten Nach Angaben der Fraktion BÜNDin die gesetzliche RentenversiNIS90/Die Grünen vom 18.12.2014 cherung erörtert. (Markus Kurth, MdB, BÜNDNIS90/ 2. Die Justizministerinnen und Die Grünen) würde sich die EinbeJustizminister bitten den Strafziehung der Gefangenen in die Renvollzugsausschuss der Länder, tenversicherung jährlich auf rund 160 Grundlagen und Auswirkungen Millionen Euro belaufen. Dem steht einer Einbeziehung von Strafentgegen, dass die Länder jährlich gefangenen und Sicherungsverenorme Gewinne aus der Arbeit der wahrten für BeschäftigungszeiGefangenen erwirtschaften, z. B. erten während der Haft und der wartet der bayerische Finanzminister Sicherungsverwahrung in die laut „Kontraste“ 44 Millionen Euro gesetzliche Rentenversicherung Einnahmen aus der Arbeit in bayerizu prüfen und der Konferenz schen Haftanstalten (Aussage: Matthider Justizministerinnen und as W. Birkwald, MdB, Die Linke, am Justizminister zu berichten. 18.12.2014 im Deutschen Bundestag). In Nordrhein-Westfalen sind es 50 KURZ GESAGT: SEIT 1977 WERMillionen Euro Einnahmen jährlich DEN WIR GEFANGENEN VON DER aus Gefangenenarbeit. In Niedersach- POLITIK FÜR DUMM VERKAUFT! sen sind es laut Helge Limburg, MdL, Noch ein Beispiel gefällig? Unter BÜNDNIS90/Die Grünen ein einstelliTOP II.15 „Wiedereingliederung entger, niedriger Millionenbetrag. lassener Strafgefangener als gesamtgeHerr Limburg von den Grünen sellschaftliche Aufgabe“ wird berichtet: teilte uns mit, dass die Grünen zu1. Die Konferenz der Justizmisammen mit der SPD einen Antrag in nisterinnen und Justizminisden niedersächsischen Landtag einter nimmt den Bericht des gebracht haben (26.05.2015) mit dem Strafvollzugsausschusses zuTitel „Wirksame Resozialisierung von stimmend zur Kenntnis und Inhaftierten ermöglichen!“, indem bekräftigt die Bedeutung der es u.a. auch um die Einbeziehung in Wiedereingliederung entlassedie Rentenversicherungssysteme geht. ner Gefangener als gesamtgeNiedersachsens Justizministerin Antje sellschaftliche Aufgabe. Niewisch-Lennartz, ebenfalls BÜNDNIS90/Die Grünen, hingegen, halte 2. Die Justizministerinnen und den Ansatz „durchaus für sinnvoll“, Justizminister bitten den Strafauf Nachfrage der Nordwest Zeitung vollzugsausschuss, konkrete (16.06.2015). Sie sieht aber „noch KläHandlungsvorschläge zu den rungsbedarf “ und fordert eine „gründeinzelnen Themenfeldern vorliche Prüfung“. Was sollten wir auch TR§TZDEM

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zulegen. Bereits oben im Text wurde die Gefangenenentlohnung angesprochen, die ja eigentlich bis Mitte der 1980’er Jahre auf 40% der Bezugsgröße (Durchschnittslohn aller Versicherten) angehoben werden sollte. Daraufhin angesprochen äußerte sich Helge Limburg von den Grünen wie folgt: „Wir halten die Gefangenenentlohnung für verfassungsgemäß, insbesondere, wenn man auch die nicht-monetäre Komponente der Entlohnung (bezahlte Freistellung, Haftverkürzung nach § 40 NJVollzG) berücksichtigt. Die zeitweise zu vernehmende Forderung nach einer Erhöhung der Gefangenenentlohnung auf das Mindestlohnniveau teilen wir nicht“. Das hätten wir von den Grünen jetzt so nicht erwartet. Dr. Marco Genthe von der FDP schreibt uns dazu: „Die Arbeitstätigkeit der Strafgefangenen muss grundsätzlich angemessen entlohnt werden, soweit sie mit der Arbeitstätigkeit außerhalb des Strafvollzugs vergleichbar ist. Die Bemessungsgrundlage muss zwingend alle Aspekte des Einzelfalls berücksichtigen und einen Kompromiss aller Belange darstellen“. Über die Notwendigkeit der Einbeziehung von Strafgefangenen in die Rentenversicherung schreibt uns Herr Dr. Genthe: „Der Aufenthalt im Strafvollzug soll insbesondere auch der Resozialisierung der Gefangenen für die Zeit nach dem Strafvollzug dienen. Eine soziale Absicherung für die Zeit danach spielt dabei eine sehr wichtige Rolle. Meine Fraktion steht einer Einbeziehung von Strafgefangenen in die Rentenversicherung grundsätzlich offen gegenüber. Allerdings müssen die gesetzlichen Rahmenbedingungen geprüft werden, ob eine Umsetzung nur auf der Landesebene möglich ist“. Wir kommen hier nicht daran vorbei, immer wieder daran zu erinnern, dass die Einbeziehung in die gesetzliche Rentenversicherung den Strafgefangenen 1977 im Strafvollzugsgesetz zugesagt worden ist. Und heute hört

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rente für gefangene

man immer noch solche Ausreden und Erklärungen. ES IST AN DER ZEIT, DEN SOZIALEN SKANDAL DES AUSSCHLUSSES DER GEFANGENEN AUS DER RENTENVERSICHERUNG ZU BEENDEN. DIE BUNDESREGIERUNG UND DIE LÄNDERREGIERUNGEN SIND JETZT AUFGEFORDERT, DAS VERSPRECHEN DES STRAFVOLLZUGSGESETZES VON 1977 ENDLICH EINZULÖSEN! Lars Tietjen

NWZ vom 17.06.15

GAST KOMMENTAR von Karsten Krogmann, Nordwest Zeitung Oldenburg AM KATZENTISCH

NWZ vom 16.06.15

Resozialisierung bedeutet: Ein Straftäter, der sich durch seine Tat gegen die Gesellschaft gestellt hat, soll wieder in die Gesellschaft zurückgeholt werden. Zugestehen will man ihm dort aber nur einen Platz am Katzentisch. Zumindest Gefangene mit langen Haftstrafen müssen sich nämlich nach ihrer Entlassung auf ein Leben auf Stütze einstellen. Trotz jahre-, zum Teil jahrzehntelanger Arbeit hinter Gittern bleibt ihr Rentenkonto leer. Diese Lücke im Resozialisierungssystem ist bekannt; sie sollte eigentlich - so steht es seit 1976 im Strafvollzugsgesetz- durch ein Bundesgesetz geschlossen werden. Dieses Gesetz kam nie; im Behördendeutsch nennt sich das zynisch »aufgeschobene Inkraftsetzung«. Dass die Länder das Problem seit fast 40 Jahren aussitzen, ist ein Skandal. Zum einen, weil sie die entstehenden Kosten über die Sozialhilfe an die Kommunen weitergereicht haben. Zum anderen, weil es unlauter ist, den Gefangenen eine Antwort schuldig zu bleiben, die kaum eine Möglichkeit haben, ihre Fragen öffentlich zustellen.

Die Nordwest Zeitung berichtet am 16.06.15

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rente für gefangene

Nachtrag zur Rente Für Gefangene Letzte Meldungen Wir haben noch Post bekommen von Marco Brunotte, dem Sprecher für Justizvollzug und Straffälligenhilfe der SPD im niedersächsischen Landtag. Er hält unsere Anliegen für sehr berechtigt und bezog sich, wie auch Herr Limburg von den Grünen, auf den Antrag von SPD und Grünen den sie gemeinsam in den niedersächsischen Landtag eingebracht haben. Der Antrag „Wirksame Resozialisierung von Inhaftierten ermöglichen!“ (DS 17/3554) ist für ihn eine grundlegende Positionsbestimmung. Dementgegen steht die Aussage von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz, dass sie diesen Vorstoß ablehnt (Bericht Nordwest Zeitung vom 16.06.2015). Ja weiß Frau Ministerin eigentlich, was in ihrer Koalition abgeht? „Inhaftierte sollten komplett in die Sozialversicherung integriert werden“, so Brunotte. Des weiteren zitiert Herr Brunotte aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag: „Der Untersuchungshaftvollzug wird in einem eigenständigen Untersuchungshaftvollzugsgesetz geregelt. Dabei soll die diskriminierende Arbeitsvergütung für Untersuchungsgefangene an die höhere Vergütung für Strafgefangene angepasst werden: gleicher Lohn für gleiche Arbeit.“ Eine weitere sehr interessante Information war die Übersendung des WIRTSCHAFTSPLANS des Landesbetriebes „Justizvollzugsarbeitsverwaltung des Landes Niedersachsen“. Aus diesem geht hervor, dass das Land Niedersachsen folgende Umsätze aus Unternehmensbetrieben veranschlagt hat: • für 2012

9.904.972 EUR (IST)

• für 2014

9.400.000 EUR (SOLL)

• für 2015

9.200.000 EUR (SOLL)

Rechnet man die Eigenbetriebe hinzu, dann kommt man auf folgende Gesamtsummen: • für 2012

18.762.575 EUR (IST)

• für 2014

18.100.000 EUR (SOLL)

• für 2015

17.900.000 EUR (SOLL)

Was aus diesen Umsätzen letztlich als Gewinn bleibt, lässt sich für uns nicht endgültig erschließen, da uns verschiedene Zahlen vorliegen. Aus o.g. Wirtschaftsplan ergibt sich z. B. für das Jahr 2012 ein Gewinn von 1.030.409 EUR. Wo bleibt dieses Geld, denn für die Sozialversicherung, die uns seit 38 Jahren versprochen wird, wird es ja nicht verwendet! Das niedersächsische Justizministerium hat sich mittlerweile auch gemeldet. Mit einer inhaltslosen Antwort wurde auf die im Text schon mehrfach angesprochene Beschlussempfehlung der Justizministerkonferenz aus dem Frühjahr verwiesen. Weiter heißt es, dass der »Ansatz, Gefangene in die Rentenversicherung einzubeziehen« erwägenswert sei »aber noch Klärungsbedarf bestehe«. Diesen Satz verdeutlichen wir uns noch einmal genau: Ein seit 38 Jahren bestehendes Versprechen, welches gesetzlich geregelt ist, hält man im Justizministerium für erwägenswert, man sieht allerdings noch Klärungsbedarf. Ich hoffe, man erkennt hier die Diskrepanz zwischen Ministerium und rechtspolitischen Sprechern der Koalition und dem Versprechen im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Übrigens hat sich Herr Deppmeyer von der CDU noch nicht gemeldet, aber was sollte man anderes erwarten? Wir berichten in der nächsten Ausgabe, was sich bis dahin getan hat. (LT)

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FuSSballturnier 2015

Niedersächsische Fussballmeisterschaft 2015 in der

J VA O l d e n b u r g

am

13.06.2015

Am Samstag, den 13.06.2015 bei Super Wetter, von einer kleinen Ausnahme am Nachmittag abgesehen, fand die niedersächsische Fußballmeisterschaft hier auf der Sportanlage der JVA Oldenburg statt. Folgende Mannschaften nahmen am Turnier teil: JVA Lingen, JVA Hannover, JVA Uelzen, JVA Bremen, JVA Meppen, JVA Rosdorf und die JVA Sehnde mit der JVA Vechta als Spielgemeinschaft und natürlich unsere Jungs. Die Stimmung war sehr gut bei allen Teilnehmern und die Spiele wurden fair ausgetragen, bei allem Ehrgeiz den Wanderpokal mit nach Hause nehmen zu wollen. Die Küche hat ihr Bestes gegeben und Leckeres auf dem Grill zubereitet. Von allen Seiten gab es nur zufriedene Bemerkungen und es war insgesamt ein superabwechslungsreicher Tag für alle Teilnehmer. Hier die Abschlusstabellen der beiden Gruppen:

G ru p p e a

punkte

tore

d i f f.

J VA b r e m e n

7

5:1

+4

j va l i n g e n

0

0:3

-3

j va u e l z e n

7

4:1

+3

j va h a n n o v e r

3

1:5

-4

g ru p p e b

punkte

tore

d i f f.

j va o l d e n b u r g

4

4:5

-1

j va r o s d o r f

1

2:8

-6

j va m e p p e n

6

6:3

+3

j va s e h n d e / v e c h ta

6

6:2

+4

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FuSSballturnier 2015

Die Schiedsrichter JVA Oldenburg

Spiel um Platz 3 (im Elfmeterschiessen) J V A M e p p e n - J V A U e l z e n

2:4 n.E.

Spiel um Platz 1 J V A B r e m e n - J V A S e h n d e / V e c h t a

0:4

Platzierungen:

1. 2. 3. 4. 5.

JVA JVA JVA JVA JVA

Sehnde / Vechta Bremen Uelzen Meppen Old e n b u r g

W i r g r a t u l i e r e n n o c h m a l s d e r S G J V A S e h n d e / V e c h t a z u m Tu r n i e r s i e g u n d f r e u e n u n s a u f d a s n ä c h s t e Tu r n i e r, d a n n i n L i n g e n .

Die Sieger: JVA Sehnde / Vechta

Wann kommt er wieder zu uns???

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FuSSballturnier 2015

Ein RIESENDANK an Herrn Dannebaum

Auch über Platz 5 kann man

und Herrn Schröder

sich freuen

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sommerfest 2015

Das Sommerfest der JVA Oldenburg 2015 Am 11.07.2015 war es wieder soweit, das Wetter versprach nicht allzu viel, aber es sollte anders kommen. Pünktlich zu Beginn des Sommerfestes kam die Sonne und es wurde richtig schön warm. Wie bestellt. Vorab ein Riesen Dankeschön an die Organisatoren und an alle Beteiligten, die es dieses Jahr wieder möglich gemacht haben, dass wir einen sehr abwechslungsreichen Tag erleben konnten. Besonders zu erwähnen sind hier Herr Dannebaum und Herr Schröder als Organisatoren, die Bau- und Hofkolonne und vor allem den Jungs aus der Küche, die bei großer Hitze hinter dem Grill standen, um uns mit leckerem Fleisch und Bratwurst zu verköstigen. Die leckeren Pommes, die uns Herr Schöpp kredenzte, nicht zu vergessen. Eine tolle Idee, die sehr schmackhaft gewesen ist. Sportlich gab es auch einiges zu bieten. Es wurde Fußball gespielt in einem kleinen Turnier, dessen Mannschaften sich die Insassen selbst zusammengestellt haben. Gewonnen hat hier die Mannschaft „Bus.. & Freunde“, zweiter Platz: „Ronaldo & Clan 7“ und den dritten Platz erreichte die Mannschaft „AMG“. Beim Basketball Zielwerfen wurden die Trainingssachen von Philip Zwiener von den EWE Baskets als Preise verliehen. Beim Beachvolleyballturnier hat gewonnen die Mannschaft der „Statisten“, gefolgt von den „Hartgeldstrichern“. Im Headis gab es spannende Spiele und ein super Finalspiel. Diese neue Sportart hat vielen sehr viel Spaß gemacht und wird mit Sicherheit nicht das letzte Mal gespielt worden sein. Zu guter Letzt gab es Musik. Dieses Jahr standen die Jungs von „GROOVE GARDEROBE“ auf der Bühne. Zwei Tracks haben sie zusammen mit Luc van Mensing gesungen, der öfters mit der Band zusammen auftritt. Die Band gibt es seit 2013 und besteht aus sieben Mitgliedern. Sie haben gerade ihr erstes Album veröffentlicht und machen zurzeit eine kleine „Sommer-Tour“. Sie haben das erste Mal in einem Knast gespielt, was bei einigen anfangs für ein mulmiges Gefühl gesorgt hatte, was aber schnell wieder verging. Ali hat auch zwei Tracks gesungen und zusammen mit GROOVE GARDEROBE haben sie zum Ende hin spontan noch einen Track gemeinsam gesungen. Es war mal wieder ein rundum gelungenes Sommerfest und wir danken noch einmal allen, die es möglich gemacht haben. Bis zum nächsten Jahr….. LT

Nein Jungs, diese Mauer schmeißt ihr nicht um !

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» V o l l ko n ta k t « k a n n a u c h Basketball

sommerfest 2015

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H e a d i s h a t a l l e n s pa s s g e m ac h t ! ! !

sommerfest 2015

Pommes!!!

Lecker !!!

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sommerfest 2015

Herr Schöpp, unser PommesMeister

Vielen Dank an die Bauund Hofk olonne !!! Fußball hinterlässt auch mal Spuren. Gute Besserung, auch die Nase des anderen !

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an

Ali in The House

Gr o o v e G a r der obe

sommerfest 2015

Gr o o v e G a r der obe f t. L u c Va n M e n s i n g

Gr o o v e G a r der obe f t. A l i

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orientierung

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geschichte

Schutztrupps ohne Waffen Das Rote Kreuz

Ob Freund oder Feind: Kriegsverletzten muss man helfen. Mit dem Roten Kreuz sorgte HENRY DUNANT für ihre Rettung

„In der Stille der Nacht hört man Klagen, Angst- und Schmerzensschreie, herzzerreißende Hilferufe… Die ersten Sonnenstrahlen des 25. Juni beleuchteten eines der furchtbarsten Schauspiele, das sich dem Auge darzubieten vermag. Überall war das Schlachtfeld mit Menschen- und Pferdeleichen bedeckt.“ So beschreibt der Schweizer Henry Dunant den Juni 1859. Er hatte Schreckliches erlebt. Er war, als er Napoleon III. ein Schreiben überbringen wollte, in die Gefechte der französischen und österreichischen Armeen nahe der italienischen Stadt Solferino geraten. Die Schlacht gilt als eine der blutigsten des Jahrhunderts. Dunant ist erschüttert: Viele Opfer werden nicht richtig betreut, denn die wenigen Ärzte weigern sich, verletzte Soldaten der gegnerischen Seite zu versorgen. Es fehlt an Verbandmaterial, an Hygiene, an Helfern. Mit dem Ausruf „Tutti fratelli!“, „Alle sind Brüder!“, organisiert Dunant Hilfstrupps – ohne Unterscheidung von Freund oder Feind, Herkunft oder Religion, das ist der Gedanke, der ihn bewegt. Eine Haltung, mit der Dunant seiner Zeit voraus ist. Die Idee, freiwillig und unter neutraler Flagge Erste Hilfe zu leisten, war in diesem Moment geboren. Jean-Henri Dunant kam 1828 in Genf zur Welt. Er wächst in einer fromm-calvinistischen, wohlhabenden Kaufmannsfamilie auf. Die Eltern engagieren sich stark für Bedürftige. Die fünf Kinder kennen keine Berührungsängste gegenüber anderen sozialen Schichten. Henry wird früh aktiv: Er setzt sich als Jugendlicher in der Genfer Almosengesellschaft für Bedürftige ein, liest in den Gefängnissen der Stadt Straffälligen aus Reise- und

Geschichtsbüchern sowie aus der Bibel vor und trifft sich mit Freunden regelmäßig zum Bibelstudium – ein Kreis, aus dem später der Christliche Verein Junger Männer (CVJM) entsteht. 1849 beginnt Henry Dunant, bei einer Genfer Bank zu arbeiten, die ihn für ein Tochterunternehmen nach Algerien schickt, wo er später eine Mühlengesellschaft aufzubauen versucht.

Geschäftlich reist er 1859 nach Italien, und was er auf dem Schlachtfeld von Solferino sieht, lässt ihn nicht mehr los. Dunant fordert verbindliche Regeln für die Kriegsführung, um weiteres Leid zu verhindern. Er hält seine Eindrücke in „Eine Erinnerung an Solferino“ fest, produziert das Buch 1862 auf eigene Kosten, verschickt es in ganz Europa. Dunant findet Unterstützer: 1863 wird das „Internationale Komitee der Hilfsgesellschaften für die Verwundetenpflege“ gegründet, später wird es umbenannt in „Internationales Komitee vom Roten Kreuz“. Sein Erkennungszeichen: das rote Kreuz auf weißem Grund – die farblich umgekehrte Schweizer Nationalflagge. Im darauffolgenden Jahr unterzeichnen zwölf europäische Staaten die erste Genfer Konvention, das erste interTR§TZDEM

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nationale humanitäre Abkommen. Die Länder verpflichten sich dazu, im Krieg keine Verwundeten, Sanitäter oder Lazarette anzugreifen. Wirtschaftlich läuft es für Dunant nicht gut: Für die Geschäfte in Algerien bleiben kaum Zeit, Unruhen vor Ort erschweren die Arbeit, 1867 muss die Mühlengesellschaft Konkurs anmelden. Dunant verwickelt sich in Spekulationen, verschuldet sich. Wegen Unstimmigkeiten wird er auch aus dem Internationalen Komitee ausgeschlossen. Er verarmt, lebt auf der Suche nach einer beruflichen Zukunft mal in Paris, mal in London, dann in Stuttgart und Basel. Er leidet unter Verfolgungsängsten. Massiv kritisiert er Staat und Kirche als „Quelle aller Knechtschaft“. Doch er ist es, auf den später die Wahl des Nobelpreiskomitees fällt: Gemeinsam mit dem französischen Pazifisten Frédéric Passy erhält Henry Dunant 1901 den ersten Friedensnobelpreis, Bertha von Suttner hatte ihn vorgeschlagen. Eine große Genugtuung für ihn, der in Vergessenheit zu geraten schien. Die Auszeichnung wurde allerdings vor allem seitens der Friedensbewegung kritisiert: Schließlich setzen das Rote Kreuz und die Genfer Konventionen Krieg voraus, statt ihn zu beseitigen. Henry Dunant stirbt 1910 im schweizerischen Heiden, wo er seit 1887 lebte. Mit seinem humanitären Engagement hat er den Grundstein für das heutige Völkerrecht gelegt, das Rote Kreuz ist inzwischen eine der größten internationalen Hilfsorganisationen.

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Quelle: Juliane Ziegler, chrismon 7/2015, www.chrismon.de

Abt.Wilhelmshaven

NordseeMan Triathlon Wilhelmshaven Teilnahme

v o n g e fa n g e n e n d e r

A b t e i lu n g W i l h e l m s h av e n

Gefangene der JVA Oldenburg, Abteilung Wilhelmshaven, fungierten beim NordseeMan Triathlon als Streckenposten. Am Wochenende, den 08. Und 09. August 2015 fand in Wilhelmshaven der traditionelle NordseeMan & NordseeWoman- Triathlon rund um das Kulturzentrum „Pumpwerk“ statt. Der Triathlon in Wilhelmshaven hat Tradition und ist ein beliebtes Ziel für Sportlerinnen und Sportler aus ganz Deutschland geworden – nicht zuletzt sicherlich auch aufgrund der schönen Umgebung an der Nordsee. Im Jahr 2015 fand bereits der 27. Triathlon in der Sportstadt Wilhelmshaven statt. Der NordseeMan & NordseeWoman ist eines der wenigen großen Sportevents, an dem behinderte und nicht behinderte Menschen gemeinsam teilnehmen. Hier steht allein die sportliche Leistung im Mittelpunkt – unabhängig davon ob der Sportler behindert ist oder nicht. Zum wiederholten Male beteiligte sich die Abteilung Wilhelmshaven an dem Event. 8 Gefangene fungierten an beiden Tagen als ehrenamtliche Helfer (Streckenposten) und leisteten einen wichtigen Beitrag zum Gelingen des Triathlons. Die Teilnahme der Gef. Ivo Z., Wilfried R., Benjamin W., Omar A., Torsten W., Alexander H., Hassan F. und Robert P. erfolgte auf freiwilliger Basis. Wie in den vergangenen Jahren waren wir als Streckenposten für die Radstrecke – entlang der Weserstraße – für die Absicherung der Rennradfahrer zuständig. Ein nicht immer leichter Job; viele Verkehrsteilnehmer sind sehr uneinsichtig, ignorieren die Anweisungen der Streckenposten und gelegentlich muss man auch Beschimpfungen über sich ergehen lassen. Die Helfer der Abteilung Wilhelmshaven haben in allen Belangen einen überzeugenden Eindruck hinterlassen und sind mittlerweile ein fester Bestandteil des Triathlons. Die Veranstalter sowie die Polizei lobten die disziplinierte, engagierte und umsichtige Teilnahme der Helfer und bedankten sich recht herzlich bei der Abteilung Wilhelmshaven. Ohne die Helfer der JVA wäre eine solch große Veranstaltung nur sehr schwer durchführbar. Am Samstag, 05. September 2015 werden die Gefangenen an einer Helferparty teilnehmen. Jansen, Sportübungsleiter (Abt. Wilhelmshaven)

TR§TZDEM

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telio

Telio – Endlich einmal Gute Nachrichten Gericht

stoppt

Telefonkosten-Abzocke

in deutschen

mit neuen

Preisen

Knästen – Telio

reagiert

Sein langer gerichtlicher Kampf hat sich am Ende gelohnt: Cornelius R., Gefangener der JVA Burg bei Magdeburg, hat gewonnen. Er hatte das Justizministerium des Landes Sachsen-Anhalt wegen zu hoher Telefonkosten verklagt. Seinen letzten Arbeitstag im Jahr 2014 beendete das Landgericht Stendal (Sachsen-Anhalt) mit einem Paukenschlag, der im deutschen Justizvollzug noch weit in die Zukunft hinein zu hören und zu spüren sein wird. Die Richter haben ihr lange erwartetes und immer wieder aufgeschobenes Urteil in dem Klageverfahren des Gefangenen Cornelius R. gegen die JVA Burg bzw. das Justizministerium Sachsen-Anhalt verkündet, und zwar mit einem Ergebnis, wie es vielleicht vom Kläger und unzähligen Gefangenen in ganz Deutschland erhofft wurde, aber wie es aufgrund der nachteilig betroffenen Kreise in Politik, Justiz und Wirtschaft letztlich kaum für möglich gehalten wurde. Mit Beschluss vom 30.12.2014 (AZ: 509 StVK 179/13) entschied das Gericht: Das Telefonieren ist in vielen deutschen Gefängnissen lange Zeit viel zu teuer gewesen. Die Richter der Strafvollstreckungskammer am Landgericht Stendal verurteilten das Land Sachsen-Anhalt, die Telefonkosten für die Gefangenen deutlich zu senken. „Die Entscheidung hat bundesweit Bedeutung, weil der Anbieter in der JVA Burg, die Firma Telio, Marktführer für Telefonie in deutschen Gefängnissen ist und die beklagten, bei Weitem überhöhten Tarife auch in anderen Anstalten anbietet“, hieß es in einer vom Gericht verbreiteten Erklärung. „Zum gleichen Ergebnis kommt man auch unabhängig von den konkreten Marktverhältnissen. Denn verglichen mit den tatsächlichen Kosten für die Infrastruktur ergibt sich mutmaßlich eine Gewinnspanne von 66 Prozent. Eine gesunde Gewinnspanne liegt bei maximal 15 Prozent“, so der vom Gericht bestellte Sachverständige. NEUE FALLEN BEI DEN TELIO PREISEN: FLATS GEKÜNDIGT Per Informationsschreiben an die Anstalten des Landes informierte Telio über die neuen und zum Teil deutlich gesenkten Telefongebühren, die seit dem 01.05.2015 gelten. ABER: Auch hier ist weiterhin mit Fallen im Kleingedruckten zu rechnen, wie bei dieser Firma seit langem üblich. Eine davon ist, dass der jeweils erste Takt in jedem Tarif doppelt berechnet wird. Außerdem kündigte Telio sämtliche Flats und entschädigte die Kunden nur mit geringen Gutschriften. Ob die angekündigte neue Preisstruktur ausreicht, um eine Klageflut gegen das Unternehmen und die betroffenen Anstalten zu verhindern, bleibt abzuwarten. Quellen: Kuckucksei, DISKUS70, eigener Bericht (LT)

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telio

Neue Telefontarife ab 01.07.2015 Tarifbereich

Festnetz

Mobilfunk

Achtung!!!



Takt 60/60

Takt 60/60

Orts- und Nahgespräche

0,05 €

---

Erster Takt: DOPPELT!

Ferngespräche

0,15 €

---

Erster Takt: DOPPELT!

Mobilfunkgespräche

---

0,25 €

Erster Takt: DOPPELT!

Telio Connect4

0,69 €

nicht möglich

4 Kosten trägt der

Angerufene, dieser muss vorher zustimmen!

Ausland Region I

0,19 €

0,59 €

Erster Takt: DOPPELT!

Ausland Region II

0,29 €

1,19 €

Erster Takt: DOPPELT!

Ausland Region III

0,59 €

1,79 €

Erster Takt: DOPPELT!

Freephone (0800, 00800)

Gebührenfrei

Telio Hotline (Kurzwahl: 80#)

Gebührenfrei

Mo-Fr 11-18 Uhr

Telefonauskunft (Kurzwahl 81#)

0,50 €

täglich 0-24 Uhr

(Erste Minute 0,50€, anschl. Abrechnung im 12 Sekunden-Takt (pro Takt: 0,10€)

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JVA Intern

Gerd Koop für seine besonderen Verdienste mit dem Großen Stadtsiegel ausgezeichnet Mehr als zwölf Jahre lang bestimmte Gerd Koop die Geschicke des Präventionsrats. Silke Meyn überreicht Herrn Koop das Große Stadtsiegel

Er verhalf dem Gremium zu höchster Anerkennung. Ehrung Prävention zur Leitidee der Stadt gemacht.

O

ldenburg: Höchstes Lob für Gerd Koop: »Sie haben die Stadt zum Guten verändert«, sagte die erste Stadträtin Silke Meyn am 17.7.2014 im Rathaus über Gerd Koop. Für seine Verdienste um den Präventionsrat und die Stadt erhielt der Gefängnis-Chef das große Stadtsiegel. Im Beisein zahlreicher Vertreter aus Verwaltung, Wirtschaft, Justiz und Polizei überreichte Meyn die Auszeichnung (in Vertretung für den erkrankten Oberbürgermeister).Zusammen mit dem früheren Polizei-Chef Helmut Tietken hatte Gerd Koop den Präventionsrat ab 2001 neu geordnet und zu einer der wichtigsten Organisation der Stadt gemacht. Rund 80 Institutionen gehören der Vereinigung an, die Gerd Koop mehr als zwölf Jahre lang leitete. Über seiner Arbeit stand immer der von ihm geprägte Leitsatz »Eine ganze Stadt macht Prävention«. Zu den besonderen Projekten zählen unter anderem die Ausbildung von Lehrkräften zu Schulmediatoren, die Oldenburger Präventionstage und das Zivilcourage-Programm: »Schau hin! Sag was! Tu was!«. Gemeinsam mit der Nord-West-Zeitung wurde vor zehn Jahren der Zivilcourage-Preis ins Leben gerufen. Dieses erfolgreiche Engagement für Prävention blieb überregional nicht verborgen.

Die Oldenburger Präventionsarbeit sei beispielgebend für Deutscland, hieß es 2008, als die Stiftung Kriminalprävention den Städtepreis nach Oldenburg vergab.

Jedes Team, dass Erfolg haben möchte, benötige eben eine strenge Führung und Antrieb. Gerd Koop zeigte sich tief berührt um des vielen Lobes, und reichte die Würdigung weiter an seine engagierten Mitstreiter. «Ich nehme die Ehrung stellvertretend für den gesamten Präventionsrat entgegen», so Gerd Koop.

Bundesweit setzte der Präventionsrat vor drei Jahren mit der Ausrichtung des deutschen Präventionstages ein Zeichen. Mehr als 7000 Menschen besuchten diese Fachtagung. Gerd Koop habe mit Herzblut für seine Überzeugung gekämpft, Quelle: Nordwest Zeitung, Oldenburg meinte Richard-Balthasar von Busse in seiner feierlichen Ehrung. Der Vorsitzende des Fördervereins des Präventionsrates beschrieb den 63-jährigen Gefängnis-Leiter als einen Mann mit »Ecken und Kanten«.

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jva intern

Die Transportstation A2 der JVA Oldenburg zu

Besuch

auf der

T r a n s p o r t s tat i o n

Wir waren zu Besuch auf unserer Transportstation A2. Ich denke wir können hier in Oldenburg ein wenig stolz auf unsere Transportabteilung sein, denn so wie diese ausgestattet ist und welche Möglichkeiten es hier gibt, das sucht landesweit seinesgleichen. Es ist Platz für bis zu 30 Inhaftierte, die Doppelhafträume werden nur doppelt belegt, wenn es platztechnisch nicht anders geht. Es gibt ausgewiesene Nichtraucherhafträume. Ein Freizeitraum steht zur Verfügung mit TV, Billard-Tisch, Kicker-Tisch und Dart-Scheibe. Aufschluss ist von 8 bis 12:30 Uhr und von 14:15 bis 16:00 Uhr, Freistunde von 9:30 bis 10:30 Uhr, bzw. wenn man auf Termin ist, dann abends. Wenn man am Transporttag ankommt, besteht die Möglichkeit zum Duschen und zum Telefonieren. Wer einen TelioZugang hat, kann hier mit Telio telefonieren. Es gibt weiterhin eine Stationsküche (mit Wasserspender). Die Hafträume sind alle ausgestattet mit einem Wasserkocher und TV-Gerät, hier sind 36 Kanäle empfangbar plus unseren Haussender GITTERNET-TV. (LT)

Haftraum

Haftraum

Aufenthaltsraum

Stationsküche

Stationsflur TR§TZDEM

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Unser Bus september 2015

jva intern

Seelsorge am Telefon Auf der Aufnahmestation A1 gibt es in jedem Haftraum ein Telefon, „Seelsorge am Telefon“ so der offizielle Name. Seit 2010 gibt es diese Einrichtung (neben der JVA Oldenburg auch in der JVA Hannover, JVA Wolfenbüttel Abtl. Braunschweig, JVA Rosdorf, JVA Sehnde, JVA Vechta Frauen, JVA Vechta Frauen Abtl. Hildesheim). Sie wurde auf Initiative der Evangelischen- und Katholischen Kirche unter Federführung einer Projektgruppe im Niedersächsischen Vollzug installiert. In der Regel befinden sich die Telefone auf den Aufnahmeabteilungen der UHaftstation.

Seelsorger unterliegen wie Ärzte der Schweigepflicht. Die Seelsorger/innen führen eine Statistik, demnach gibt es monatlich ca. 20 bis 40 „echte“ Anrufe aus den o.g. Anstalten, teils mit erheblichen Schwankungen von Monat zu Monat.

Die Telefonseelsorge ist für die Bediensteten eine wertvolle Einrichtung, da sie zu „Unzeiten“ (Nachts) stattfindet, wenn die Seelsorge im Haus nicht anwesend ist. Außerdem könnte die Anonymität in Krisenfällen auch besonders geeignet sein dafür, dass sich ein Mensch einem Seelsorger am anderen Ende der Leitung leichter öffnen Wir baten Herrn Wojtke, und über seine Sorgen sprechen kann. Abteilungshelfer der VA 1 um InforIm August 2010 wurde eine Umframationen und bedanken uns für seine ausführliche Stellungnahme, deren In- ge durchgeführt, wo sich die Teilnehhalt im folgendem Beitrag wiedergege- mer wie folgt äußerten: ben wird. - Ich finde es gut, dass sie eine Te-

Derzeit teilen sich 19 Seelsorger/ innen des niedersächsischen Vollzuges diesen Dienst. Hier sei besonders darauf hingewiesen, dass dies ohne jegliche Aufwandsentschädigung oder sonstiges Entgelt geschieht. Man bedenke auch die vielen Nachtdienststunden, die hier geleistet werden. Die Telefonate sind grundsätzlich anonym! Wer mit der Telefonseelsorge Kontakt aufnimmt, kann sicher sein, dass nichts über seine Person oder den Gesprächsinhalt bekannt wird.

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Ich finde es nicht gut, dass die Telefonseelsorge nur für eine bestimmte Zeit zur Verfügung steht.

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Wäre ich länger in B. geblieben, hätte ich mir mit Sicherheit was angetan, keiner hatte ein offenes Ohr und niemand hat sich gekümmert.

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Ich persönlich finde es gut, dass man gerade nachts bei der Seelsorge anrufen kann, weil meist meine depressiven Gedanken (wenn sie auftreten) nach Einschluss auftreten.

Alles in allem eine Super Einrichlefonseelsorge ins Leben rufen tung, die viele Nachahmer finden sollfür uns Gefangene! Wir würden te! uns freuen wenn viele Gefange(LT) ne die Telefonseelsorge nutzen, umso weniger Gefangene geben auf und nehmen ihr zukünftiges Leben in der Freiheit nach der Haft auf und dass sie straffrei leben werden.

In der JVA Oldenburg sind alle Hafträume der Aufnahmestation für Untersuchungsgefangene (A 1) sowie die Zu- und Abgangshafträume mit einem Seelsorgetelefon ausgestattet. Insgesamt sind es 16 Hafträume, auf denen Telefone vorhanden sind.

Die Leitung ist immer freigeschaltet. Die Stationsbediensteten machen regelmäßig Überprüfungen, um eine einwandfreie Funktion des Telefons zu gewährleisten. Die Telefonseelsorger/ innen sind in der Zeit von 21 bis 6 Uhr erreichbar.

lichkeit gibt mit jemanden zu sprechen und das auf seriöse Weise und das alles der Schweigepflicht unterliegt und ich meinen Namen nicht nennen muss.

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Die Seelsorgerin, mit der ich mehrmals gesprochen habe, hat mir sehr geholfen, einfach toll, ich kann es mit Worten nicht beschreiben, sie hat mir den richtigen Weg gezeigt und so viel Mut gegeben. Ich bin so dankbar.

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Leide an panischer Platz- und Raumangst, muss Medikamente nehmen, werde gut behandelt.

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Ich finde, dass Telefon ist eine gute Sache, es hat mir sehr geholfen, mit der Seelsorge zu sprechen. Ich danke ihnen sehr und hoffe sehr dieses Projekt wird finanziert.

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Ich finde gut, dass es die MögTR§TZDEM

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schulden

Schulden und Strafvollzug e i n e u n h e i lv o l l e

Allianz

Von Rechtsanwalt Ralph Schweikert

Überschuldung ist in unserer Gesellschaft heutzutage ein Massenphänomen. In Deutschland sind derzeit etwa 3 Millionen Haushalte und vor allem Familien überschuldet. Das heißt, sie tragen eine Schuldenlast, von der sie sich nach allgemeiner Vorausschau in ihrem Leben nicht wieder befreien werden können. Für die Betroffenen bedeutet dies mehr, als nur eine schwere Last hinter sich herzuziehen. Häufig erleben sie einen totalen Perspektivverlust. Das Problem der Überschuldung ist im Strafvollzug besonders konzentriert anzutreffen. Einen Ausweg aus der Überschuldung zu finden ist für Strafgefangene noch wesentlich schwieriger als für Betroffene in Freiheit, denn leider werden die Themen Schuldenberatung und Schuldenregulierung im Strafvollzug weitgehend vernachlässigt. Aus Gründen einer wirkungsvollen Resozialisierung ist es aber dringend notwendig, diese Problematik schon während der Inhaftierung anzugehen. Straffällige Menschen wieder in die Gesellschaft einzugliedern ist eine Aufgabe, die keineswegs nur im Interesse des Straffälligen selbst liegt. Sie ist zugleich ein bedeutender Beitrag dazu, die Rückfallkriminalität zu vermeiden. Nach neuesten Erhebungen sind etwa 62,4% aller Inhaftierten verschuldet (s. Bundesministerium für Arbeit und Soziales) • Davon weisen ca. 60% eine Verschuldung im Bereich von über 20.000 EUR auf • 12% hatten Schulden über 50.000 EUR

• Nur etwa 20-25% aller straf- durchschnittlichen Stundenlohn von rechtlich Verurteilten sind 1,50 EUR. Hiervon werden allerdings schuldenfrei nur 3/7 dem Strafgefangenen zur Verfügung gestellt (die restlichen 4/7 Eine Überschuldung bei straffällig werden auf das Überbrückungsgeld Gewordenen löst die Rückfallgefahr verbucht). Nennenswerte Abträge auf vielleicht nicht aus, mindestens aber die Verbindlichkeiten sind somit kaum wird sie verstärkt. Jegliches Resozialimöglich. sierungsbemühen steht und fällt mit der Frage, ob rechtzeitig und richtig Eine Entschuldung stellt schon die Schulden Strafgefangener geregelt für den „normalen“ Schuldner eine werden. enorme Herausforderung dar. Dies gilt umso mehr für einen SchuldAuch die Fachöffentlichkeit ist sich ner, der sich im Strafvollzug befindet. einig, dass der in der Regel vorhandene Dennoch ist eine institutionalisierte Schuldenberg viele Straftäter in ihrer Schuldenregulierung bei StrafgefangeResozialisierung behindert, bzw. dass nen – von wenigen Ausnahmen abgeohne eine erfolgreiche Sanierung eine sehen – in den JVAs nicht vorhanden. gesellschaftliche Wiedereingliederung Dass professionelle Entschuldungsder Inhaftierten eigentlich nicht möghilfen für Strafgefangene bisher kaum lich ist. vorhanden sind, liegt unter anderem Die Durchbrechung der Schulden- an schraube ist für eine erfolgreiche Reso• der zum Teil prekären fizialisierung unerlässlich. nanziellen Situation vieler „… Das Anstalten Verbraucherinsolvenzverfahren mit • dem hohen Arbeitsanfall dem Ziel der Restschuldbefreiung ist für den sozialen Dienst, gerade für Strafgefangene sehr wichder oftmals keinen Raum tig, da in dieser Gruppe eine Überfür individuelle Entschulschuldung häufig anzutreffen und dungskonzepte lässt eine wirksame Entschuldung für einen wirtschaftlichen Neuanfang in Freiheit • der Tatsache, dass Mitarvon nicht zu unterschätzender Bedeubeiter des sozialen Dienstes tung ist…“ (Quelle: Alfred Hartenbach, mit der Aufgabe einer proparlamentarischer Staatssekretär 8.Okfessionellen Entschuldung tober 2008). oft nicht entsprechend fachlich ausgebildet sind Eine Lobby für verschuldete Strafgefangene gibt es nicht Entschuldung unter erschwerten Bedingungen Für Strafgefangene besteht paradoxerweise kaum die Möglichkeit, auf Unter den Bedingungen in Freiheit Entschädigung von Opfer oder Tilgung lässt sich eine Schuldenbefreiung auf sonstiger Schulden hinzuarbeiten. verschiedenen Wegen erreichen. Entweder können mit den Gläubigern auStrafgefangene erhalten einen ßergerichtliche Vergleichslösungen TR§TZDEM

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gefunden werden oder es kann ein Schwierigkeiten stellen nach der HaftVerbraucherinsolvenzverfahren durch- entlassung dann auch ein wesentliches laufen werden. Eingliederungshindernis dar. Häufig führt die Schuldenlast zur Resignation Die Lage von Strafgefangenen ist jeoder schlimmstenfalls zur Rückfälligdoch von besonderen Schwierigkeiten keit. gekennzeichnet: Ausgehend von der Tatsache, dass • Kaum vorhandenes Einüber 70% der inhaftierten Personen kommen. Nur etwa 3/7 des teils sehr hohe Schulden angehäuft haEinkommens verbleiben ben, wäre es notwendig und im Rahtheoretisch für den Schulmen des gesellschaftlichen Interesses denabbau an ihrer Resozialisierung auch geboten, • Überblick verloren! Bedingt den Inhaftierten den Zugang zu einem durch die teils langjährige Insolvenzverfahren zu eröffnen. Inhaftierung haben viele Gefangene den Überblick über ihre Forderungen verDas Info-Magazin „Der Horizont“ loren kann samt aller Musterformulare kostenfrei unter der nachstehenden An• Keine oder nur sehr unzuschrift bestellt werden: reichende Hilfe durch die Schuldnerberatung in den Anstalten Für Inhaftierte sind die allermeisten Schuldnerberatungsstellen meist nicht zuständig und so haben selbst halbwegs sachkundige und bemühte Strafgefangene aus der Haft heraus kaum eine Möglichkeit professionell an ihrer Entschuldung oder nachhaltiger Regulierung zu arbeiten.

Freie Schuldner- und Insolvenzberatung Im Strafvollzug – FSI Postfach 20 01 32 89040 Ulm

Die Folge – Resignation statt Resozialisierung Viele Inhaftierte empfinden ihre finanzielle Probleme als zusätzlich bedrückende Belastung und sehen in ihrer Schuldenlast ein zentrales Zukunftsproblem für die Zeit nach ihrer Haftentlassung. Die finanziellen TR§TZDEM

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JVA Intern

Historischer Blick hinter die Mauern Uni-Projekt beleuchtet Geschichte des Strafvollzugs im alten Gefängnis

Von Lutz Rector

te der Uni Oldenburg -beginnend im Sommersemester 2013- und geleitet von Yvonne Robel. „Ich LDENBURG. Der wollte für diese Arbeit eine innoSchlossgarten feiert 2014 vative Lehrform finden und entseinen 200. Geburtstag. schied mich für eine Projektarbeit.

O

Diesem Jubiläum sind viele Veranstaltungen und Veröffentlichungen gewidmet, in denen es nicht zuletzt um die Geschichte, des Schlossgartens geht. In direkter Nachbarschaft befindet sich eine Institution, die noch nicht ganz so alt ist: die Justizvollzugsanstalt. Vor allem aber ist deren Geschichte bis dato kaum oder gar nicht näher beleuchtet worden - mit Ausnahme baulicher Aspekte des Gebäudes. Dieser „weiße Fleck“ historischer Forschung hat nun einen ersten Anstrich bekommen. Auf die Idee, die Geschichte des Strafvollzuges an der Oldenburger JVA aufzuarbeiten, kam die Historikerin Dr. Yvonne Robel. „Bei Recherchen hatte ich festgestellt, dass es keinerlei Veröffentlichungen zu diesem Thema gab und bis heute noch immer nicht gibt“, erzählte sie. Also fragt sie Beim JVA-Leiter Gerd Koop an, ob er sich eine Zusammenarbeit vorstellen könnte. „Da bin ich offene Türen eingerannt!“ Die JVA habe zwar bezüglich des Strafvollzuges in der jeweiligen Zeit nicht unbedingt Außergewöhnliches, wohl aber viel Interessantes zu bieten, weiß Koop. „Deshalb war ich von der Idee hin und weg!

Ein Buch ist eine ganz andere Herausforderung“, erzählt die Expertin, die inzwischen zur Uni Bremen gewechselt ist. Das Staatsarchiv sollte sich als die zentrale Informationsquelle erweisen. Bei der Materialsuche entdeckten wir dort unheimlich viele Akten, die offensichtlich noch nicht bearbeitet worden waren. Das erklärte auch, warum es noch keine Veröffentlichung zum Thema gab.“ Die Akten reichten von den Anfängen der JVA in den 1800-er Jahren bis in die 80-er des vergangenen Jahrhunderts. „Angesichts dieser Menge haben wir nur die Akten bis 1945 studiert“, sagt Yvonne Robel. In zehn Kapiteln wird die Entwicklung des Strafvollzugs unter sich verändernden politischen und gesellschaftlichen Bedingungen beleuchtet. Welche Strafen gab es für welches Vergehen, wie wurden Häftlinge diszipliniert, wie sah es mit dem „Knast-Alltag“, den Zellen und ihrer Belegung aus, welche Arbeit mussten Gefangene leisten, wie viel Personal gab es, welche Befugnisse hatten die Mitarbeiter und wer saß überhaupt ein?

in der Gerichtsstraße eine der modernsten des Landes genau wie die „neue“ JVA an der Cloppenburger Straße im Jahr 2001. In der wechselvollen Geschichte waren hier Männer, Frauen und Jugendliche, U-Häftlinge und Strafgefangene untergebracht. Konzipiert war das Gefängnis ursprünglich für 70 Häftlinge, 1880 waren es bereits 106 (bei maximal neun Aufsehern). „Nach den Kriegen gab es kurzfristig über 200 Gefangene“, weiß die Historikerin. Zuletzt hatte die JVA offiziell 87 Plätze, in der Spitze aber habe man 140 Häftlinge gehabt, sagt Koop – bei 39 Bediensteten! „Doch egal zu welcher Zeit, der Strafvollzug bewegte sich immer im Spannungsfeld zwischen den vorherrschenden Idealen und den tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort.“ Grundsätzlich sei das Gefängnisleben in Oldenburg stets ein Spiegel der Zeit gewesen. Dass etwa Häftlinge im Dritten Reich zur Zwangsarbeit herangezogen wurden, sei eben nicht außergewöhnlich, aber in jedem Fall interessant und spannend! Auf der anderen Seite gab es bei den Akten der Jahre 1933 und 1945 viele „schwarze Löcher“ gegeben, weil die Nationalsozialisten natürlich viele Unterlagen gezielt vernichtet hätten, weiß Koop. Auch das sei in Oldenburg genau wie in anderen Städten gewesen.

Der JVA-Leiter hat neben den neun Das sind nur einige der FraErarbeitet wurde das Buch im gen, auf die Antworten gesucht Studierenden und der SeminarleiRahmen eines Studierenden-Pro- und gefunden wurden. Bei ih- terin ebenso ein Kapitel beigesteujektes am Institut für Geschich- rer Eröffnung 1858 war die JVA ert, wie der langjährige Dienstleiter Thomas Gerdes und Fredo Behrens TR§TZDEM

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JVA Intern

Gerd Koop, Dr. Yvonne Robel

und Thomas Gerdes vor der alten

JVA Gerichtsstraße

als Sprecher des Arbeitskreises Erinnerungsgang. Das Buch „Gefangen am Schlossgarten“ ist im kriminalpädagogischen Verlag erschienen und ab sofort im Handel. Quelle:Sonntagszeitung Oldenburg 27.07.2014

Das Buch ist erhältlich bei: Kriminalpädagogischer Verlag Lingen ISBN: 978-3-927341-20-3

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Neues aus der Bücherei

AMOK BABY Andrè Bawar Thriller

Berechnung M. C. Poets Thriller

Vergeltung Einer Mordserie in Berlin fallen mehrere Mediziner zum Opfer. Alle haben mit gehandicapten Kindern viel Geld verdient … und sich schuldig gemacht. Nun müssen sie sterben, einer nach dem anderen. Kommissar Piontek kommt Korruption und miesen Geschäftspraktiken auf die Spur. Doch was treibt den Täter an, und was hat es mit der kleinen Friederike Marx auf sich? Der Kommissar und das Mädchen haben scheinbar nichts miteinander zu tun – und sind doch schicksalhaft und todbringend miteinander verbunden… Ein verstörender Fall – ein furioses Finale. LT

Hannah Marcks, eine deutsche Mathematikerin, befindet sich auf einer Rundreise durch die USA, bis sie plötzlich eines Morgens in einem Motel aufwacht und vom FBI umstellt ist. Das FBI hält sie für die Serienmörderin Elsa Jones. Sie denkt erstmal nur an eine harmlose Verwechslung, doch soll alles schlimmer kommen, als sie sich es je hätte vorstellen können. Denn da das FBI sie für Elsa Jones hält, wartet auf sie die Todeszelle. Ist das Ganze nur ein schlechter Albtraum? Da irgendjemand bereits mit ihren Papieren wieder nach Deutschland gereist ist, fällt es ihr sichtlich schwer, ihre wahre Identität zu beweisen. Es beginnt ein Wettlauf mit der Zeit. Bis Hannah plötzlich von unerwarteter Seite Hilfe erhält und sie fängt an, ein tödliches Gehimniss aufzudecken. Das Buch ist von der ersten Seite an spannend zu lesen und man denkt oft »Jetzt hab ich es«, dann ändert sich aber wieder alles und wird noch spannender. Sehr zu empfehlen! Steve S.

ISBN 978-3-95451-476-2 ➢ emons-Verlag 235 Seiten ➢ 14,95 €

ISBN 978-3-499-27060-4 ➢ ro ro ro Verlag 312 Seiten ➢ 9,99 €

Das Büro der einsamen Toten Britta Bolt Roman

Der Islam der uns Angst macht Tahar Ben Jelloun Dokumentation

Auftritt für den wohl ungewöhnlichsten Ermittler der Welt

„Alles was mit dem Islam zu tun hat, ist zur Tragödie geworden.“

Er ist kein Polizist, kein Privatdetektiv – trotzdem dreht sich in seinem Leben alles um den Tod. Pieter Posthumus arbeitet bei der Stadt Amsterdam im „Büro der einsamen Toten“, wo man sich um die vergessenen Toten kümmert, Menschen, die keiner vermisst, und ihnen ein würdiges Begräbnis ausrichtet. Bei seiner Arbeit stößt Posthumus auf manche Ungereimtheit und gerät mitten in seinen ersten Fall: Eine Leiche ist in der Prinsengracht gefunden worden …

Woher kommt dieser Islam, der Angst macht, der bedroht, tötet, köpft und Terror sät? Lassen sich Freiheit und Islam vereinbaren.

Der leidenschaftliche Aufruf eines großen muslimischen Intellektuellen, dem Islamismus endlich entschieden Widerstand entgegenzusetzen. TR§TZDEM: Der Autor Tahar Ben Jelloun (Marokkaner, heute in Paris) trägt mit Weit- und Einsicht das sensible Thema vor. „Köstlich erzählt. Ein herausragendes Debüt.“ Algemeen Er gibt Lösungsmöglichkeiten vor, auch wo für viele diese Dagblad unmöglich erscheinen. Absolut Lesenswert für alle politisch Interessierten. LT ISBN 978-3-455-40528-6➢ Hoffmann und Campe Verlag 381 Seiten ➢ 20,00 € TR§TZDEM

ISBN 978-3-8270-1289-0 ➢ berlin Verlag 128 Seiten ➢ 10,00 € 58

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Neues aus der Bücherei

Die gleissende Welt Siri Hustvedt Roman

Inside IS - 10 Tage im Islamischen Staat Jürgen Todenhöfer Dokumentation

Harriet Burden, die flamboyante, eigenwillige Künstlerin aus Brooklyn, ersinnt ein riskantes Experiment: Drei Männer sollen als „Masken“ die von ihr selbstgeschaffenen Werke ausstellen, um die Rollenklischees der Kunstwelt bloßzulegen. Zwei Ausstellungen belegen ihre Thesen mit gewaltigen erfolg. Doch kurz bevor Harriet die Masken fallen lassen kann, kommt es mit dem dritten Mann zum Konflikt, zu einem gefährlichen intellektuellen und erotischen Spiel auf Leben und Tod …

Zehn Tage lang reiste Jürgen Todenhöfer als erster westlicher Publizist in Begleitung schwer bewaffneter Jihadisten durch den „Islamischen Staat“. Eine abenteuerliche Unternehmung mit ungewissem Ausgang. Doch nur so ist es möglich, das Leben der gefährlichsten Terroristen der Welt hautnah nachzuvollziehen, ihren Alltag, ihre Motive. Bislang ist es niemanden gelungen, den IS so genau zu recherchieren. Todenhöfer: „Man muss dort gewesen sein, um das IS-Phänomen zu verstehen. Man muss seine Feinde kennen, wenn man sie besiegen will.“ „Selten trifft man auf eine Heldin, die so großspurig, egoma- T R § T Z D E M : nisch, lustvoll, zartbesaitet und mutig ist – eine überlebens- Eindringlich und teils unglaubliche Schilderungen von dem, was wir alle am meisten fürchten: »Terror« im Namen einer große Jederfrau.“ Religion. The New York Times Book Review “Die gleißende Welt ist Siri Hustvedts bisher bester Roman.” Absolut Lesenswert! LT The Washington Post ISBN 978-3-498-03024-7 ➢ Rowohlt Verlag 491 Seiten ➢ 19,95 €

ISBN 978-3-570-10276-3 ➢ C.Bertelsmann Verlag 288 Seiten ➢ 17,99 €

Her mit der Million Bettina Weiguny Alltagsgeschichten „Der Chef bin ich“ – mit der Haltung kommen sie locker durchs leben. Die Journalistin und Buchautorin Bettina Weiguny zeigt in ihren kleinen Geschichten, wie sie ihre Work-Life-Balanca ins Lot bringen, auch wenn es im Job, mit den Kindern oder der Hausbank rumpelt. Nebenbei geben die Geschichten Antworten auf die zentralen Fragen des Alltags. Warum wechselt die Putzhilfe plötzlich zur örtlichen Sparkasse? Was hat Weißwein mit Entschleunigung zu tun? Ist es verwerflich, wenn die eigene Tochter sich für die Verdienstmöglichkeiten als Bombenlegerin interessiert? Emanzipation und Finanzkrise finden hier genauso zusammen wie Kapitalismuskritik und pinkfarbene Fußballschuhe. Für alle, die auf der Suche nach der Balance im Leben sind und dabei das Lachen nicht verlernen wollen.

Herbstblond Thomas Gottschalk Autobiographie „Sie verstehen es meisterhaft, eine weitgehende gedankliche Leere durch sprachlich hohes Niveau zu überdecken.“ Gottschalks Deutschlehrer, 1967 „Thomas Gottschalk braucht wahrhaftig keinen Ghostwriter. Vor der Kamera der gegenwärtigste Mensch, bewegt er sich in der Stille der Schrift, im langsamen Medium der Erinnerung nicht weniger geschickt. Er wird zum stoff- und nuancenreichen Erzähler seines nicht ganz gewöhnlichen Lebens.“ Botho Strauß, 2015 TR§TZDEM: Wer schon immer einmal mehr von Thomas Gottschalk wissen wollte und wissen möchte, wie es hinter den Kulissen wirklich aussieht, wie sich Carmen Geissen verhält, wenn keine Kamera läuft, der findet die Antworten hier. Kurzweilig geschrieben, allerdings muss die Fernsehgeschichte nach diesem Buch nicht reformiert werden. LT

ISBN 978-3-95601-056-9 ➢ Frankfurter Allgemeine Buch 239 Seiten ➢19,90 € TR§TZDEM

ISBN 978-3-453-20084-5 ➢ Heyne Verlag 368 Seiten ➢ 59

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Neues aus der Bücherei

Kanaken Blues David Grey Krimi

KLOPPO, KLÖPSE, KLARE KANTE ! Oli Hilbring & Uli Homann Comic

24 Stunden im Sog der Gewalt Es ist eine Nacht, die Hauptkommissar Boyle nie vergessen wird. Kurz hintereinander werden zwei junge Männer ermordet aufgefunden. Sie wurden durch Schüsse eiskalt hingerichtet. Boyle glaubt nicht an Zufälle. Unter Hochdruck sucht er nach einer Verbindung zwischen den Mordfällen, denn einer der Ermordeten ist ausgerechnet der Sohn des Hamburger Polizeipräsidenten. Bei seinen Ermittlungen bekommt Boyle es mit korrupten Polizisten, mächtigen Gangsterbossen und nicht zuletzt mit den Schatten seiner eigenen Vergangenheit zu tun. Als sich die Hinweise verdichten, beginnt eine gnadenlose Hetzjagd auf den „Kanakenmörder“, hinter dem nicht nur die Polizei her ist. Die Zeit für Boyle wird verdammt knapp in dieser Nacht, in der das Morden kein Ende nehmen will… LT

Der etwas andere Fußball-Bundesliga-Saison-Rückblick 2014 / 2015. Mit vielen, genialen, Zeichnungen und bissigen, humorigen Kommentaren von Oli Hilbring und Uli Homann. Für jeden Fußball Fan ein absolutes Pflichtbuch! Für alle anderen: Auch wer keinen Fußball mag, kann hier von Herzen lachen und sich amüsieren.

LT

ISBN 978-3-86532-454-2 ➢ Pendragon Verlag 373 Seiten ➢ 12,99 €

ISBN 978-3-83751-458-2 ➢ Klartext Verlag 144 Seiten ➢ 9,95 €

offen und geschlossen Marco Rüdebusch Dokumentation

Roter Lavendel Ralf Nestmeyer Provence Krimi

Arbeitstherapie, computergesteuerte Kameras, bewaffnete Transporte - alles Normalität in deutschen Gefängnissen. Theater, kklassische Konzerte, Autorenlesungen, Fotoprojekte - ebenso normal in unseren Gefängnissen und genauso wichtig wie das Kerngeschäft. Nur keiner weiß es. Alles findet hinter verschlossenen Türen statt, weitgehend unbekannt und unbemerkt. Erst wenn etwas passiert, richten sich alle Augen für ein paar Tage oder Wochen auf diejenigen, die es kaum verhindern konnten. Ein ganzer Berufsstand steht dann in der Kritik. Eine sachliche Auseinandersetzung wird nicht geführt. Hier setzt das Buch »offen und geschlossen« an und versucht, punktuell aufzugreifen und zu erklären, was viele nicht wissen. Wie sieht es hinter Gittern eigentlich aus? Wie funktioniert Vollzug? Was bedeutet Sicherheit oder Wiedereingliederung? Wie sieht Strafe aus? Ein Geschenk von Herrn Koop, Vielen Dank!

Provenzalische Geheimnisse Ein Fotograf und der Wunsch nach einer Auszeit in der traumhaft schönen Provence. Doch die Lavendelmotive rücken schnell in den Hintergrund, als er in Avignon von einem Hotelgast einige historische Dokumente anvertraut bekommt. Kurz darauf ist der Mann verschwunden, und der Fotograf gerät bei seinen Nachforschungen immer mehr in den Sog einer mysteriösen Geschichte, deren Schatten bis in die Vergangenheit reicht. Detail für Detail, Schicht für Schicht, deckt er ein ungeheuerliches Geheimnis auf. Eine spannende Reise durch die Provence, ihre Kultur, Landschaft und Lebensweise – auf der Suche nach einem Mörder. Sehr spannend erzählt, mit tollen Charakteren und einer bildhaften Story, dass man sich wie in der Provence fühlt. LT

ISBN 978-3-93940-111-7 ➢ Aschenbeck & Holstein Verlag 178 Seiten ➢ TR§TZDEM

ISBN 978-3-95451-533-2 ➢ emons-Verlag 222 Seiten ➢ 9,90 € 60

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50 Jahre Fernsehen Die Goldene Kamera von Hörzu Fernsehen & Unterhaltung

Erinnern Sie sich noch.... .....an die erste Abendshow in Farbe, den »Goldenen Schuß« mit Moderator Lou van Burg? Oder an den Skandal um den »Tatort: Reifezeugnis«? Es sind viele kleine und große Augenblicke, die in den vergangenen 50 Jahren im deutschen Fernsehen für Furore gesorgt haben. Es gab Meilensteine wie die Mondlandung, Strassenfeger wie »Das Millionenspiel«, und mit dem Beginn des Privatfernsehens wurde alles bunter und schriller. Auch die GOLDENE KAMERA von HÖRZU hat in dieser Zeit für ganz besondere Momente gesorgt. Seit 1966 wurden zahlreiche Stars und herausragende Produktionen ausgezeichnet. Dieses Buch nimmt Sie mit auf eine Zeitreise durch fünf Jahrzehnte Fernsehgeschichte. T R § T Z DE M: Da werden viele Erinnerungen wach. Die Goldene Kamera 2006: der letzte Auftritt von Rudi Carrell im Fernsehen (die ganze Rede von ihm ist abgedruckt). Hape Kerkeling als Königin Beatrix, DALLAS und Denver Clan. Das Boot, Boris Becker, Derrick, Flipper, Das Sportstudio..... ...... man kommt aus den Erinnerungen kaum noch raus. Absolut Empfehlens- und lesenswert. LT ISBN 978-3-8375-1335-6 ➢ Klartext Verlag 223 Seiten ➢ 29,95 € TR§TZDEM

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Neues aus der Bücherei

Sport als Entertainment Dieter Mussler Sachbuch

Undercover Dschihadistin Anna Erelle Dokumentation

Horrende Ablösesummen im Fußball, Dopingskandale in der Leichtathletik, Menschenrechtsverletzungen in den Austragungsländern internationaler Wettbewerbe, längst ist klar: Sport ist mehr als nur ein Spiel. Mittlerweile steht nicht mehr nur das körperliche Kräftemessen im Zentrum des Geschehens, sondern auch die Einschaltquote, das Sponsoring und die Eigenvermarktung der Sportler. Dieter Mussler nimmt top-aktuell im Sportjahr 2014 diese dreifache Verzahnung von Medien, Wirtschaft und Sport genau unter die Lupe. Er fragt nach, ob die sportlichen und gesellschaftlichen Werte im Spitzensport – wie Fair Play oder Teamarbeit – noch zählen oder ob der Profit und die politischen Machtverhältnisse diesen mittlerweile völlig okkupiert haben. Dabei beleuchtet er aber nicht nur die Schattenseiten der Kommerzialisierung, sondern zeigt auf, wie es zu einer Win-win-Situation zwischen den Akteuren kommen kann. LT

So werden junge Europäer von den islamistischen Terrormilizen geködert Die Journalistin Anna Erelle recherchiert in den sozialen Netzwerken, mit welchen Methoden radikale islamistische Organisationen in Europa Jugendliche für den Krieg in Syrien und dem Irak anwerben. Über ein gefaktes Facebook-Profil nimmt sie Kontakt mit einem Kommandanten im islamischen Staat auf und späht ihn aus. Sie erhält geheime Informationen über Strategien und das Söldnerleben in der Kampfzone. Erst allmählich wird ihr klar, in welche Gefahr sie sich begibt. Dieses Buch geht unter die Haut! „Anna Erelles Buch liest sich wie ein packender Thriller“ -> Paris Match LT

ISBN 978-3-95601-028-6 ➢ Frankfurter Allgemeine Buch 178 Seiten ➢ 19,90 €

ISBN 978-3-426-27671-6 ➢ Droemer Verlag Seiten 274 ➢ 18,68 €

Unnützes Wissen Michael Ebert & Timm Klotzek Unterhaltung

Unnützes Wissen Teil 2 Michael Ebert & Timm Klotzek Unterhaltung

Wenn Kühe zu viele Karotten essen, wird die Milch rosa.

Angela Merkels Spitzname lautete früher »Kasi«.

John Wayne hiess eigentlich Marion Morrison.

Barbie hat die Maße 96-50-83. Im Jahr 2009 wurden in Deutschland 34,4 Miliarden SMS verschickt.

Das Verbot, im Parlament zu sterben, wurde 2007 zum lächerlichsten Gesetz Grossbritanniens 90 Prozent aller Tierarten sind kleiner als ein Fingernagel. gewählt. Kurzweilig und unterhaltsam mit allerlei »Unnützen Wissen«.

Weitere 1374 skurrile Fakten, die man nie mehr vergisst.

SPIEGEL-BESTSELLER !

SPIEGEL-BESTSELLER !

ISBN 978-3-453-60102-4 ➢ Heyne Verlag 9,99 € TR§TZDEM

ISBN 978-3-453-60177-2 ➢ Heyne Verlag 9,99 € 62

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Neues aus der Bücherei

Unnützes Wissen Teil 3 Patrick Bauer & Vera Schroeder Unterhaltung

Wir sind Weltmeister Achim Greser & Heribert Lenz Unterhaltung

Das Pendant zum Billy-Regal von IKEA heißt beim Konkurrenten MÖMAX »Killbill«. Der Plural von Ananas lautet Ananas oder Ananasse. Wenn männliche Fruchtfliegen keinen Erfolg bei Weibchen haben, trinken sie mehr Alkohol. Weitere 1374 skurrile Fakten, die man nie mehr vergisst. SPIEGEL-BESTSELLER !

Achim Greser und Heribert Lenz sind nicht Weltmeister. In der Disziplin Witzezeichnen gibt es keine Weltmeisterschaft, weil das Verständnis für einen Witz in der Regel an der Landes-, Sprach- oder Kulturgrenze endet, manchmal sogar schon am Zaun zum Nachbarn. Das ist den beiden Zeichnern auch durch die Sprengung ihres Briefkastens mittels eines Böllers verdeutlicht worden, den ihnen ein offensichtlich verständnisloser Witzekonsument eingeworfen hat. Mit »Wir sind Weltmeister« erscheint bereits der zehnte Band der gesammelten Werke von Greser & Lenz. Er enthält Witze, die von November 2013 bis November 2014 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht wurden, einige davon sogar auf der Titelseite. Eine heitere Rückschau auf Ereigneisse der vergangenen 12 Monate.

ISBN 978-3-453-60284-7 ➢ Heyne Verlag 9,99 €

ISBN 978-3-95601-069-9 ➢ Frankfurter Allgemeine Buch 182 Seiten

Hauptsache ist, dass nichts passiert? Gerd Koop & Barbara Kappenberg Sachbuch

Wohin fährt der Justizvoll-Zug? Gerd Koop & Barbara Kappenberg Sachbuch

Selbstbild und Außendarstellung des Justizvollzuges in Deutschland

Strategien für den Justizvollzug von morgen

Vom 20.11. bis 22.11.2005 fand in Stapelfeld eine bundesweite Fachtagung mit dem Titel »Hauptsache ist, dass nichts passiert?« - Selbstbild und Außendarstellung des Justizvollzuges in Deutschland - statt. Ziel der Tagung, an der 170 Vollzugspraktiker, Rechtspolitiker, Kriminologen, Ministerialbeamte, Polizisten, Richter und Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Bewährungshelfer teilnahmen, war es, erfreuliche und unerfreuliche Wahrheiten zu diesem Thema auszusprechen und nach neuen Wegen zu suchen. Die Vorträge der Fachtagung sind in diesem Sammelband abgedruckt. T R § T Z DE M: Auch für Insassen interessant. Eine Geschenk von Herrn Koop.

Der Strafvollzug braucht angesichts der Erwartungen an ihn dringend eine neue strategische Ausrichtung. „Wohin fährt der Justizvoll-Zug?“ Was sind die künftigen Herausforderungen? Ist der Strafvollzug überhaupt effizient oder beschäftigt er sich zu sehr mit sich selbst? Angesichts des hohen Bürokratieaufwandes, von Dokumentationspflichten, Brenchmarking und Controlling kann man die Vermutung haben, dass für die Gefangenen und für das Vollzugsziel nur noch wenig Zeit bleibt. TR§TZDEM: Interessantes Thesen für den Justizvollzug, durchaus lesenswert für den »interessierten Insassen«. LT

ISBN 3-927341-12-6 ➢ Kriminalpädagogischer Verlag 120 Seiten TR§TZDEM

ISBN 978-3-927341-14-2 ➢ Kriminalpädagogischer Verlag 168 Seiten 63

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Gefangen am Schlossgarten Gerd Koop & Yvonne Robel Sachbuch Zur Geschichte des Oldenburger Strafvollzugs in der Gerichtsstraße Die Justizvollzugsabteilung in der Oldenburger Gerichtsstraße hat seit ihrer Schließung im März 2013 regionale und überregionale Aufmerksamkeit erfahren. Mit dem Auszug der letzten Inhaftierten ist ein über 150jähriges Kapitel der Strafvollzugsgeschichte vor Ort zu Ende gegangen. Was jedoch brachte die Oldenburger im 19.Jahrhundert dazu, einen Gefängnisneubau nach damals modernen Maßstäben zu errichten? Wie war er, auch im Verhältnis zu heutigen Standards, ausgestattet? Wer verbüßte in der Gerichtsstraße seine Haft? Welche Werte galten im Gefängnis? Welche Verpflichtungen, Vergünstigungen und internen Strafen waren die Regel? Und wie veränderte sich all dies im Lauf der Zeit und insbesondere vor dem Hintergrund der verschiedenen Systemwechsel? Die Geschichte des Strafvollzugs in der Gerichtsstraße ist sowohl mit frühen Liberalisierungsideen als auch mit einer zunehmenden Kontrolle sowie mit Wellen der Radikalisierung verbunden. Das „alltägliche Gesicht“ des Gefängnisses verrät uns etwas über den jeweiligen Ist-Zustand von Politik und Gesellschaft. „Strafen“ ist ein wandelbarer Komplex, hinter dem sich stets auch zeitgenössische Diskussionen verbergen. Dies herauszuarbeiten und damit einen Anteil an einer kritischen Gefängnisgeschichtsschreibung zu leisten, ist Ziel des vorliegenden Sammelbandes. Er resultiert aus einem 2013 durchgeführten Studierendenprojekt am Institut für Geschichte der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg in Zusammenarbeit mit der Justizvollzugsanstalt Oldenburg. Die Forschungsergebnisse basieren auf der gemeinsamen Auseinandersetzung mit bisher kaum aufgearbeiteten Quellen des Oldenburger Staatsarchivs. Hausordnungen, Statistiken, Briefwechsel oder Grundrisszeichnungen bieten Einblicke in eine wechselvolle Geschichte des Strafvollzugs in der Gerichtsstraße, die ebenso von Kontinuitäten wie von Veränderungen geprägt ist. Wir danken Herrn Koop für das Buch. Viele der Inhaftierten werden sich hier wieder an »ihre« Zeit in der Gerichtsstraße erinnern. LT ISBN 978-3-927341-20-3 ➢ Kriminalpädagogischer Verlag 144 Seiten TR§TZDEM

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Neues aus der Bücherei

Florian Berg ist sterblich Janko Marklein Roman

Um Leben und Tod Henry Marsh Sachbuch

Florian Berg ist der menschgewordene Widerspruch. Kein Wunder bei diesen Eltern. Der Vater ist Pastor und in ihrer niedersächsischen Gemeinde für die Hochzeiten zuständig, die Mutter ist Pastorin und übernimmt die Beerdigungen. Florian zieht zum Studium nach Leipzig, doch die Widersprüche ziehen mit: Er ist Couch-Potato und Abenteurer, fühlt sich zu Mädchen hingezogen und von ihnen abgestoßen, er sehnt sich nach Liebe und hat Angst vor ihr. Bis er sich eines Tages von der Couch erhebt und auf große Tour geht. Kaum unterwegs, stellt er fest, dass er die größte Rechnung noch mit sich selbst begleichen muss. T R § T Z DE M: Ein herrlicher, verstörender, witziger, einfühlsamer..... um es kurz zu sagen: Ein großartiger Roman. Von Janko Marklein denke ich, werden wir noch viel lesen (hoffentlich!!!). LT

Ein Hirnchirurg erzählt aus seinem Leben Wie arbeitet ein Hirnchirurg? Wie fühlt es sich an, in das Organ zu schneiden, mit dem Menschen denken und träumen? Wie geht man damit um, wenn das Leben eines Patienten von der eigenen Heilkunst abhängt? Und wie, wenn man scheitert? Mehr noch als in anderen Bereichen der Medizin ist es in der Hirnchirurgie so gut wie unmöglich, nie einem Patienten zu schaden. Denn Operationen am Innersten des Menschen sind immer mit unkalkulierbaren Risiken verbunden. Henry Marsh, einer der besten Neurochirurgen Großbritanniens, erzählt beeindruckend offen, selbstkritisch und humorvoll von den Ausnahmesituationen, die seinen Arbeitsalltag ausmachen. LT

ISBN 978-3-351-05022-1 ➢ Aufbau Verlag 335 Seiten ➢ 20,00 €

ISBN 978-3-421-04678-9 ➢ Deutsche Verlags-Verlag 352 Seiten ➢ 19,99 €

Ein Grab mit deinem Namen Stephan M. Rother Thriller

Spur 24 Wolfgang Kaes Kriminalroman

Das Moor des Vergessens

Vermisst. Verschollen. Und fast vergessen.

Eine Ausgrabungsstelle am Rande Hamburgs. Archäologen machen eine schreckliche Entdeckung: Die Grabungsleiterin Melanie Dahl ist tot, ihr nackter Körper mit Runenzeichen (geheime, germanische Schriftzeichen) bedeckt. Hauptkommissar Jörg Albrecht und seine hochschwangere Kollegin Hannah Friedrichs ermitteln in einem ihrer schwierigsten Fälle. Die Tote hatte sich mächtige Feinde gemacht, auch durch ihr Team ziehen sich tiefe Risse. Alle Spuren führen jedoch zu einer neuheidnischen Sekte. Als es einen weiteren Toten im Moor gibt, nimmt der politische Druck zu. Albrecht ahnt: Die Sekte ist der perfekte Sündenbock - und der wahre Täter zieht ungestört die Fäden... T R § T Z DE M: Sehr klug und spannend inszenierter Thriller mit tollen Charakteren und einer strukturierten Handlung. LT

31 Jahre war Ellen Rausch nicht mehr in Lärchtal, hatte als Journalistin Karriere gemacht - bis vor zwei Jahren der Absturz folgte. Sie greift nach dem letzten Strohhalm: einer Stelle als Lokalreporterin beim Eifel-Kurier. Statt Politskandale nun das örtliche Schützenfest. Doch dann eine amtliche Bekanntmachung: Eine seit langem verschollene Frau soll für tot erklärt werden. Eine Formalie. Aber kann in einem kleinen Ort wie Lärchtal einfach ein Mensch verschwinden? Ellen schaut genauer hin und deckt eine Geschichte auf, die in der beschaulichen Eifel wohl keiner vermutet hätte... TR§TZDEM: Witzig und spannend geschrieben, nie langweilig. LT

ISBN 978-3-499-26797-0 ➢ Rowohlt Taschenbuch Verlag 476 Seiten ➢ 9,99 € TR§TZDEM

ISBN 978-3-499-24749-1 ➢ rowohlt Verlag 381 Seiten ➢ 14,99 € 65

september 2015

jva intern

Firma Massak zu Besuch Am 12.06.2015 war die Firma Massak auf Einladung der Interessenvertretung der Gefangenen (IdG) zu Besuch in der JVA Oldenburg. Das Gespräch war geprägt vom ehrlichen, offen Umgang miteinander. Wir stellen Euch hier die wichtigsten Punkte zusammen, die wir besprochen haben. Das Gespräch wurde von GITTERNET-TV aufgezeichnet und auch bereits mehrmals gezeigt. Wir bemängelten die teils langen Wartezeiten bei Bestellungen aus dem Otto- und Massak-Katalog. Es wurde hier Abhilfe versprochen. Wir bemängelten, dass Artikel teilweise nicht geliefert worden sind, obwohl Herr Massak seinerzeit eine 100%ige Lieferung zugesichert hatte. Hier wurde nochmals zugesichert, dass eine 100%ige Lieferung erfolgt, außer bei Unmöglichkeit (z. B. Rückrufaktionen). Dieses wird zugesagt und auch eingehalten. Die Kühlkette wird seitens Fa. Massak eingehalten, es soll aber nach Verbesserungsmöglichkeiten gesucht werden. Bezüglich der Freundlichkeit einiger Mitarbeiter der Fa. Massak erfolgte eine Sensibilisierung der Mitarbeiter. Herr Massak betonte noch einmal, dass es ihm wichtig ist in uns einen Kunden und keinen Knacki zu sehen. Herr Schröder berichtete allerdings auch davon, dass sich viele Inhaftierte nicht immer einwandfrei benehmen. Auch wenn es mal zu Fehlern kommt, kann man in der Diskussion sachlich und respektvoll bleiben.

v. l . n . r. F r. R o s e n b a u m , H r. K u s c h e , H r. M a s s a k , H r. G e r d e s , H r. S c h r ö d e r L a r s T i e t j e n u n d To r s t e n Tr a m m v o n d e r I d G

In Zukunft wird es eine Neuerung geben, bestimmt durch das Ministerium. Demnach wird ein Mitarbeiter der Anstalt Preisvergleiche außerhalb der JVA durchführen, um zu gewährleisten, dass die Preise nicht überteuert sind. Herr Massak gab an Preiskalkulationen bekannt, wie sich Preise zusammensetzen, als Beispiel kamen wir auf den Jacobs Kaffee Krönung. Herr Massak zeigte sich hier sehr transparent und klärte mit verständlichen Worten auf. Bezüglich Spielekonsolen und Spielen und sonstigem Zubehör haben wir vorgeschlagen, dass diese Sachen auch von Fa. Massak in dieser JVA angeboten werden sollten, da der bisherige Anbieter „Konsolenkost“ kompliziert und teuer ist. Ein Mitarbeiter der Fa. Massak wird hier Rücksprache mit der Anstaltsleitung halten, wie sich das Bestellprogramm hier am besten umsetzen lässt. Neue Angebote, die sich die Insassen gewünscht haben, haben wir der Anstaltsleitung zur Prüfung vorgelegt. In der Augustliste werden einige von diesen Artikeln schon aufgeführt sein. Wir bedanken uns bei Frau Rosenberger, Herrn Kusche und Herrn Massak für die nette Atmosphäre bei dem Gespräch und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. Wenn Probleme beim Einkauf auftreten, dann meldet Euch bitte bei der Interessenvertretung der Gefangenen (IdG). Wir setzen uns dann direkt mit Herrn Kusche von der Fa. Massak in Verbindung. LT

TR§TZDEM

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A n z eAnzeige ige

werbung

Kaufmann aus Leidenschaft

Mein Name ist Werner Massak, als gelernter Einzelhandelskaufmann bin ich seit 1978 im Lebensmittel-Bereich tätig und betreibe seit 1994 einige EDEKA-Märkte. Seit dem Jahr 2000 beliefere ich Justizvollzugsanstalten – hier soll sich jeder als Kunde fühlen, so verstehe und betreibe ich die Belieferung der Gefängnisse durch meine Firma. Ich garantiere meinen Kunden beim Bestelleinkauf wie beim Sichteinkauf preisgünstige und qualitativ hochwertige Waren. Beim Bestelleinkauf garantiere ich zudem eine Reklamationsquote von deutlich unter 1 %.

Massak Logistik GmbH • Josef-Fösel-Str. 1 • 96117 Memmelsdorf Telefon: 0951 - 299466-0 • Telefax: 0951 - 299466-16 • Internet: www.massak.de • E-Mail:[email protected]

supermarktähnlichen Sichteinkauf • Bestelleinkauf und Auslieferung durch unser eigenes Personal • Frischbackstation für Brötchen, Süßgebäck und Pizzen • großes Frische-, Obst- und Gemüsesortiment • Basteleinkauf über Katalogbestellung • Sporteinkauf über Katalogbestellung • Armbanduhrenverkauf sowie Batteriewechsel vor Ort • separate Kosmetikeinkaufsliste, dekorative Kosmetik (Lippenstift usw.) • Quelle-/Neckermann-Katalogbestellung, wenn zugelassen • Fernseh- und Radioverkauf mit Garantieleistung vor Ort • Scannerkassen mit modernem Betriebssystem • Sortiment nach Abstimmung mit Anstaltsleitung • Spezialsortiment für unsere ausländischen Kunden • elektronisches Warensicherungssystem mit akustischem Alarm • auf Wunsch glasfreier Einkauf • Zeitschriftenverkauf (Fernsehzeitungen, Illustrierte, Erotik, ...) • eigener Fernseh- und Radioverkauf • CD und Konsolenspiele - Bestellungen • Postverkehrsabwicklung (Briefmarken, Postkarten, etc.) • spezieller Mutter-Kind-Einkauf • Belieferung von Außenstellen • monatlich aktualisierte Einkaufsliste mit Sonderangeboten • Getränke in PET-Pfandflaschen

Über 140 Justizvollzugsanstalten sind mit dem umfangreichen Angebot und der professionellen Abwicklung der Firma Massak zufrieden und sprechen der Firma ihr Vertrauen aus. Und auch Gefangene äußern sich positiv, wie die Gefangenenzeitung ‚der lichtblick‘ aus Berlin: „Massaks ausgefeiltes Logistiksystem liefert uns zwei Mal im Monat beanstandungsfrei unsere Waren (aus fast Tausend können wir wählen), bei denen Qualität und Preise stimmen. Bitte weiter so !“ TR§TZDEM

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Preisrätsel Gedanken, Worte, Werte Achte auf deine Gedanken, denn sie werden Worte. Achte auf deine Worte, denn sie werden Handlungen. Achte auf deine Handlungen, denn sie werden Gewohnheiten. Achte auf deine Gewohnheiten, denn sie werden dein Charakter. Achte auf deinen Charakter, denn er wird dein Schicksal. Aus dem Talmund

Preisrätsel - Lösungscoupon Lösung

Ausgabe Nr.51  / August 2015 Name:

Station:

Vorname:

Buch - Nr.:

Ort, Datum

Unterschrift

Lösungscoupon ausfüllen und per Hauspost an die T R § T Z D E M Redaktion schicken !

TEILNAHMEBEDINGUNGEN: Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Inhaftierte der JVA Oldenburg inklusive der Abteilungen Wilhelmshaven und Nordenham unter Ausschluss der Mediengruppe-Mitglieder (TR§TZDEM/Gitternet-TV/Bücherei) Der Rechtsweg ist ausgeschlossen! (Einsendeschluss ist der 02.10.2015)

TR§TZDEM

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Wi r d an ke n d e r Firma MASSAK für die Preise !

preisrätsel

Tr a g t d i e L ö s u n g b i t t e auf

den

coupon

Te i l n a h m e -

auf

Seite

68

ein. Viel

Spaß

und

viel

Glück!

Wi r d an ke n d e r R e d a kt i on » HA F T NOT I Z « f ü r d i e Na chd r u ck ge neh m i g u ng

TR§TZDEM

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Unterhaltung

K NA S T - S PR AC H E Im Knast gibt es nicht nur die bürokratisch geprägte Sprache durch die Vollzugsverwaltung, die der Inhaftierte zur Orientierung verstehen muss, sondern auch eine ganz andere, quasi eine Knast-Sprache. Die Begriffe unterscheidne sich regional in der Bundesrepublik, sind allerdings bezeichnend für die Knastwelt, geben Einblicke in die Gefühls- und Gedankenwelt der Aus- und Weggeschlossenen.

A b b u n k e r n E t w a s v e r s t e c k e n A b d r ü c k e n S c h u l d e n b e z a h l e n A b k e l l e n E s s e n s a u s g a b e A b p i s s e n U r i n p r o b e a b g e b e n A b z o c k e n J e m a n d e n b e t r ü g e n A c h t H a n d f e s s e l n A f f e n s c h i e b e n

Drogenentzugserscheinungen

A l s b a l d

J u s t i z d e u t s c h f ü r : n i c h t h e u t e , v i e l l e i c h t n ä c h s t e Wo c h e , n ä c h -

s t e n

Monat, nächstes Jahr oder gar nicht

A m p e l N o t r u f k n o p f A q u a r i u m

Glaskasten, Büro des Bediensteten

A s i A s o z i a l e r A u f g e s e t z t e r

Selbstgebrautes und –erzeugtes alkoholisches Getränk

A u f l e g e r W i n z i g e H a s c h m e n g e A u f s c h l u s s

Zeit, in der die Zellentür geöffnet ist

AV D A l l g e m e i n e r Vo l l z u g s d i e n s t B a l l e r n

Einen S chuss setzen: Heroin spritzen

B a r s c h e c k

Hausgeldbeleg für den Einkauf

B a z i l l e

I n h a f t i e r t e r, d e r M i t g e f a n g e n e v e r r ä t

B e l l o To i l e t t e n s c h ü s s e l B i t t s t e l l e r

VG 51 , b e i j e d e r Angel e ge n he it aus z u f ü l l e nd e s Ant r ag s for mu l ar

B l a u z e u g A n s t a l t s k l e i d u n g , A r b e i t s k l e i d u n g B l e c h r a u c h e n

H e r o i n , d a s v o n A l u m i n i u m f o l i e d u r c h E r h i t z e n u n d Ve r b r e n n e n

g e r a u c h t w i r d B l u b b a E i n t o p f , K n a s t s u p p e B l u b b e r

( S e l b s t g e b a u t e ) Wa s s e r p f e i f e z u m H a s c h - R a u c h e n

B o i l e r S i e h e A u f g e s e t z t e r B o m b e

200 g Glas löslicher Kaffee

B r e n n e r

Selbstgebauter Kocher aus einer Dose zum B etrieb mit Öl oder

M a r g a r i n e B r ü h u n g Ta s s e K a f f e e B T M l e r

N a c h B e t ä u b u n g s m i t t e l g e s e t z Ve r u r t e i l t e o . A b h ä n g i g e

B u n k e r

B e r u h i g u n g s - b z w. A r r e s t z e l l e

B G H

B esonders Gesicherter Haftraum, siehe Bunker

D a c h d e c k e r

Psychologe / Psychologin

D r e h u n g S e l b s t g e d r e h t e Z i g a r e t t e n E i n f a h r e n

I n d i e J VA e i n g e l i e f e r t w e r d e n

F a c k e l B r e n n v o r r i c h t u n g F i l z e K ö r p e r - u n d Z e l l e n d u r c h s u c h u n g F i l z s t i f t B e a m t e n a n w ä r t e r

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unterhaltung

F u c h s Ta u c h s i e d e r , a u c h s e l b s t g e b a u t H i m m e l s k o m i k e r

Seelsorger/innen

I s o I s o l a t i o n s h a f t , t o t a l e K o n t a k t s p e r r e J a i l e r I n h a f t i e r t e r J o k e r

Sonderration bei der Essensausgabe

J u s t i z p i n g u i n

Richter / Staatsanwalt

K a l l i H a u s a r b e i t e r K i f i S e x u a l s t r a f t ä t e r ( O p f e r : K i n d e r ) K n o c h e n k o f f e r

Bett

K o f f e r P ä c k c h e n Ta b a k K ü h l b o x H a f t r a u m L a n g e r R i e g e l

Überdurchschnittlich lange Einschlusszeit

L e b e n d k o n t r o l l e

M o r g e n d l i c h e K o n t r o l l e m i t We c k e n

L e i t p l a n k e B e w ä h r u n g s h e l f e r / i n n e n L i s s y K l o b ü r s t e L L L e b e n s l a n g L L e r

E i n z u l e b e n s l a n g e r H a f t Ve r u r t e i l t e r

N a c h s c h l a g Z u s ä t z l i c h e s U r t e i l N a t o k i t t K a r t o f f e l b r e i P a s s m a n n

Ku mp e l : B e z u g s p e r s o n i m K n a s t

P e n d e l

Tü t e a n d e r L e i n e , u m S a c h e n v o n e i n e m Z e l l e n f e n s t e r z u m a n d e -

r e n z u p e n d e l n P i k e r n T ä t o w i e r e n P u m p e I n j e k t i o n s s p r i t z e Q u a l m L ä n g e r e H a f t s t r a f e R u c k s a c k

Haftstrafe mit anschließender Sicherungsver wahrung

S c h l i e ß f a c h H a f t r a u m / Z e l l e S c h u b Tr a n s p o r t S c h w i n g e P o r n o h e f t S i t t i c h S e x u a l s t r a f t ä t e r S t r i p p e n G a n z k ö r p e r k o n t r o l l e Ta c k o I n O r d n u n g Tr a c h t e n t r u p p e

U n i f o r m i e r t e Vo l l z u g s b e a m t e

T Ü V P s y c h o l o g i s c h e U n t e r s u c h u n g Wa c h t e l B e d i e n s t e t e r / B e d i e n s t e t e Wa h r s a g e r S a c h v e r s t ä n d i g e r W i s c h

Behördliches Schriftstück, Mitteilung

Wo h n k l o H a f t r a u m / Z e l l e Z i n k e r Ve r r ä t e r

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G-TV

GITTERNET-TV

GITTERNET-TV PROGRAMM Montag bis Donnerstag VORMITTAGS-PROGRAMM Hausfilme Infofilme

Sendebginn ab 08:00 & 15:30 Uhr

(Vorstellung JVA Oldenburg) (Veranstaltungen und interne Angebote) Sendebeginn ab 15:30 Uhr

NACHMITTAGS-PROGRAMM Hausfilme Fit ohne Geräte

(Vorstellung JVA Oldenburg) (Fitnessprogramm)

ABEND-PROGRAMM Spielfilme Trailer

Sendebeginn ab 18:00 Uhr (Action, Drama, Komödie, Thriller usw.) (Vorschau auf das kommende Wochenende)

PROGRAMM

Freitag bis Sonntag NACHMITTAGS-PROGRAMM Trailer Spielfilme

Sendebeginn ab 12:45 Uhr

(Vorschau auf das aktuelle Programm) (über Mittags-Einschluss)

ABEND-PROGRAMM

Trailer Spielfilme

Sendebeginn ab 18:00 Uhr (Vorschau auf das aktuelle Programm) (Action, Drama, Komödie, Thriller usw.)

Gute Unterhaltung wünscht Euch das Team von

GITTERNET-TV

Änderungen vorbehalten! So funktioniert GITTERNET-TV: Wir können in einer Leih-Videothek neu erscheinende DVD`s bekommen, allerdings nicht von allen Produktionsfirmen. Diese neuen Filme dürfen wir eine Woche lang zeigen. Filmwünsche bitte schriftlich an GITTERNET-TV.

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W o f i n d e i c h wa s Je nach Haftanstalt und den dort geltenden Bestimmungen lassen sich eventuell einige Telefonnummern nicht anwählen!

ADRESSBUCH »Justiz & Vollzug«

ADRESSBUCH »Behörden«

Bund

Anwaltsnotdienst Strafvollzugsarchiv an der FH Dortmund Emil-Figge-Str. 44 * 44227 Dortmund Bundesgerichtshof D-76125 Karlsruhe Bundesgerichtshof – 5. Strafsenat Karl-Heine-Str. 12 * D-04229 Leipzig Bundesverfassungsgericht Schloßbezirk 3 * D-76131 Karlsruhe Bundesverwaltungsgericht Simonplatz 1 * D-04107 Leipzig Deutscher Bundestag – Petitionsausschuss Platz der Republik 1 * D-11011 Berlin Bundesministerium der Justiz Mohrenstr. 37 * D-10117 Berlin

Bundesamt für Justiz – Bundeszentralregister D-53094 Bonn Bundesagentur für Arbeit D-90300 Nürnberg Deutsche Rentenversicherung – Bund Ruhrstr. 2 * D-10709 Berlin Agentur für Arbeit – Oldenburg /Wilhelmshaven D-26109 Oldenburg Niedersächsisches Landesgesundheitsamt Rösebeck Str. 4-6 * D-30449 Hannover Ärztekammer Niedersachsen – Bezirksstelle Oldenburg Huntestr. 14 * D-26135 Oldenburg Ausländeramt Oldenburg Pferdemarkt 14 * D-26105 Oldenburg Landesdatenschutzbeauftragte/-er Niedersachsen Postfach 221 * D-30002 Hannover

✆ 0172/3255553 ✆ n.b. ✆ n. b. ✆ 0341/48737-0 ✆ 0721/9101-0 ✆ 0341/2007-0 Bundeshaus ✆ 030/185800

✆ 022899/410-40 (zentrale Tel.-Nr.) ✆ 0911/1790 ✆ 030/8651 ✆ 0800/4555500 ✆ 0511/45050 ✆ n. b. ✆ 0441/2352241 ✆ 0511/120-4500

Niedersachsen

Rechtsanwaltskammer, Bezirk Oldenburg Staugraben 5 * D-26122 Oldenburg Rechtsanwalt- und Notarsverein Hannover Volgersweg 65 * D-30175 Hannover Niedersächsische Staatskanzlei – Landesregierung Planckstraße 2 * D-30169 Hannover Niedersächsisches Justizministerium Am Waterlooplatz 1 * D-30169 Hannover Niedersächsischer Staatsgerichtshof Herminenstr. 31 * D-31675 Bückeburg Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg Mozartstr. 5 * D-26135 Oldenburg Generalstaatsanwaltschaft Celle Schlossplatz 2 * D-29221 Celle Staatsanwaltschaft Oldenburg Gerichtsstr. 7 * D-26135 Oldenburg Oberlandesgericht Oldenburg Richard-Wagner-Platz 1 * D-26135 Oldenburg Oberlandesgericht Celle Postfach 11 02 * D-29201 Celle Landgericht Oldenburg Postfach 24 61 * D-26014 Oldenburg Landgericht Lüneburg Am Markt 7 * D-21335 Lüneburg Amtsgericht Oldenburg, Strafvollstreckungskammer Elizabethstr. 8 * D-26135 Oldenburg Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen Lützeroder Str. 9 * D-30161 Hannover

✆ 0441/925430

ADRESSBUCH »Täter & Opfer«

✆ 0511/341341

Täter-Opfer-Ausgleich – Dialog Schönstedtstr. 5 * D-13357 Berlin Weißer Ring Weberstr. 16 * D-55130 Mainz Konfliktschlichtung e. V. Kaiserstr. 7 * D-26122 Oldenburg

✆ 0511/120-0 ✆ 0511/120-0 ✆ n. b.

✆ 030/90156287 ✆ 06131/8303-0 ✆ 0441/3503226

✆ 0441/220-0

ADRESSBUCH »Schulden«

✆ 05141/206-0 ✆ 0441/220-0

schufa ✆ 0611/1192780 Kormoranweg 5 * D-65201 Wiesbaden Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e. V. ✆ 0561/771093 Wilhelmstr. 11 * D-34111 Kassel Stiftung Resozialisierungsfonds b. nieders. Justizminister. ✆ 05141/206352 Generalstaatsanwaltschaft Celle Schlossplatz 2 * D-29221 Celle IHV – Insolvenzhilfeverein e. V. Wilhelmshaven ✆ 04421/13933-0 Rheinstr. 91 * D-26382 Wilhelmshaven

✆ 0441/220-0 ✆ 05141/206-0 ✆ 0441/220-0 ✆ 04131/2021 ✆ 0441/2203500

ADRESSBUCH »Konsulate«

✆ 0511/343836-0

Republik Polen Gründgens Str. 20 * D-22309 Hamburg Russische Förderation Am Feenteich 20 * D-22085 Hamburg Rumänien Hamburger Str. 11 * D-22083 Hamburg Türkei An Der Christuskirche 3 * D-30167 Hannover Königreich der Niederlande Stadthausbrücke 1-3 * D-20335 Hamburg

ADRESSBUCH »Menschenrechte« Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte F-67075 Strasbourg Cedex

✆ +33(0)388/412018

Amnesty International Heerstr. 178 * D-53111 Bonn

✆ 0228/9837-0

Menschenrechtszentrum der Vereinten Nationen Palais de Nation, CH-1211 Geneve 10

✆ n. b.

Humanistische Union e. V. – Haus der Demokratie. Greifwalder Str. 4 * D-10405 Berlin

✆ 030/20450256

Komitee für Grundrechte und Demokratie e. V. Aquinostr. 7-11 * D-50670 Köln

✆ 0221/9726930

Internationale Gesellschaft für Menschenrechte Borsigallee 9 * D-60388 Frankfurt am Main

✆ 069/420108-0

TR§TZDEM

✆ 040/61187-0 ✆ 040/2295201 ✆ 040/22693006 ✆ 0511/76865-0 ✆ 040/37644458

anstaltsbeirat »JVA Oldenburg« Für die aktuelle Amtsperiode wurden benannt: Frau Bunjes  Frau Suntrup  Herr Voß  Ratsherr Reck Kontaktaufnahme über Antrag VG 51/Ansprechpartner im Hause ist Herr Gerdes

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ADRESSBUCH »Straffälligenhilfe«

»Briefporto & Gebühren«

Europa

Deutschland

Bureau Buitenland – Reclassering Nederland ✆ 0031/302879996 (Auslandsbüro d. niederl. Straffälligen- u. Bewährungshilfe) Postbus 136 * NL-3533 AC Utrecht Europäische Anlaufstelle für Straffällige – ACCORD ✆ 0033/388249080 38, Avenue des Vosges * F-67000 Strasbourg Europäische Beratungsstelle für Straffällige ✆ 03581/879819 Hotherstr. 31 * D-02826 Görlitz German Advice Centre ✆ 0044/2072354343 34 Belgrave Square * GB-London SW1X 8QB

Postkarten 0,45 € (einteilige Karte aus Papier/Karton in Rechteckform) Maße: L  140 bis 235 mm B  90 bis 125 mm Gewicht: 150 bis 500 g /m2 (Flächengew.) Standardbrief 0,62 € Maße: L  140 bis 235 mm B  90 bis 125 mm Gewicht: max.  20 g

➢  der Standardbrief muss weiß oder in einfarbigen Pastelltönen gestaltet sein ➢  Codierzone (150 x 15 mm) vom rechten unteren Sendungsrand muss frei bleiben ➢  die Sendungen müssen biegsam sein und dürfen keine Unebenheiten aufweisen ➢  werden die o. g. Voraussetzungen nicht erfüllt, wird der Kompaktbrief berechnet

Bund

Kompaktbrief 0,90 € Maße: L  100 bis 235 mm B  70 bis 125 mm H  10 mm Gewicht: max.  50 g Großbrief 1,45 € Maße: L  100 bis 353 mm B  70 bis 250 mm H  20 mm Gewicht: max.  500 g Maxibrief National 2,40 € Maße: L  100 bis 353 mm B  70 bis 250 mm H  50 mm Gewicht: max.  1.000 g bei Überschreitung der Höchstmaße oder des Höchstgewicht Maxibrief National 4,60 € Maße: L x B x H = 600 mm x 300 mm x 150 mm oder: L + B + H = 900 mm, keine Seite länger als 600 mm Gewicht: max.  2.000 g

Arbeiterwohlfahrt – Heinrich-Albertz-Haus ✆ 030/263090 Blücherstr. 62/63 * D-10961 Berlin Arbeitskreis kritischer Strafvollzug (AKS) e. V. ✆ 0251/4902835 Prof. Dr. H. Koch * Postfach 1268 * D-48002 Münster Bundesarbeitsgem. Straffälligenhilfe (BAG-S) e. V. ✆ 0228/6685380 Oppelner Str. 130 * D-53119 Bonn DBH e. V. – Fachverb. f. Soziale Arbeit, Strafrecht ✆ 0221/94865120 Aachener Str. 1064 * D-50858 Köln Deutscher Caritasverband e. V. ✆ 0761/2000 Postfach 420 * D-79004 Freiburg Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband ✆ 030/24636317 Oranienburger Str. 13-14 * D-10178 Berlin Diakonisches Werk der EKD e. V. – Ref. Straffälligenhilfe ✆ 0711/21590 Stafflenbergstr. 76 * D-70184 Suttgart DRK – Generalsekretariat ✆ 030/854040 Carstennstr. 58 * D-12205 Berlin Evangelische Konferenz f. Gefängnisseelsorge in Deutschl. ✆ 0511/2796403 Herrenhäuserstr. 12 * D-30419 Hannover Heilsarmee in Deutschland – Nationales Hauptquartier ✆ 0221/208190 Salierring 23-27 * D-50677 Köln Humanistische Union – Landesverband Berlin ✆ 030/2042504 Greifswalder Str. 4 * D-10405 Berlin Konferenz f. katholische Seelsorge bei d. JVAen in d. BRD ✆ 03301/529391 Wiesbadenerstr. 19 * D-16515 Oranienburg Schwarzes Kreuz – Christliche Straffälligenhilfe e. V. ✆ 05141/946160 Jägerstr. 25a * D-29232 Celle Zentralrat der Muslime in Deutschland ✆ 02403/702075 Indestr. 93 * D-52249 Eschweiler Zentralwohlfahrtsverband der Juden in Deutschland e. V. ✆ 069/9443710 Hebelstr. 6 * D-60318 Frankfurt am Main

ZUSATZLEISTUNGEN

Einschreiben +2,15 € Empfänger oder empfangsberechtigte Person quittiert den Brieferhalt Einschreiben Einwurf +1,80 € Deutsche Post dokumentiert, dass die Sendung eingeworfen wurde Einschreiben Eigenhändig +1,80 € (nur in Verbindung mit Einschreiben) Sendungsübergabe nur an Empfänger o. besonders bevollmächtigte Person Einschreiben Rückschein +1,80 € (nur in Verbindung mit Einschreiben) Empfänger/Bevollmächtigte Person nehmen die Sendung persönlich an und der Absender erhält Dokument mit Unterschrift als Empfangsbestätigung Zusatzleistungen werden zusätzlich zum Beförderungsentgelt der jeweiligen Sendung berechnet international

Postkarten 0,75 € (einteilige Karte aus Papier/Karton in Rechteckform) Maße: L  140 bis 235 mm B  90 bis 125 mm Gewicht: 150 bis 500 g /m2 (Flächengew.) Standardbrief 0,75 € Maße: L  140 bis 235 mm B  90 bis 125 mm H  5 mm Gewicht: max.  20 g Kompaktbrief 1,50 € Maße: L  140 bis 235 mm B  90 bis 125 mm H  10 mm Gewicht: max.  50 g Großbrief 3,45 € Maße: L  140 mm  (Mindestlänge)  B 90  mm  (Mindestbreite) oder: L + B + H = 900 mm, keine Seite länger als 600 mm Gewicht: max.  500 g Maxibrief International 7,00 € Maße: L  140 mm  (Mindestlänge)  B  90  mm  (Mindestbreite) oder: L + B + H = 900 mm, keine Seite länger als 600 mm Gewicht: über  500 g bis 1.000 g bei Überschreitung des Höchstgewicht Maxibrief International 17,00 € Maße: L  140 mm  (Mindestlänge)  B  90  mm  (Mindestbreite) oder: L + B + H = 900 mm, keine Seite länger als 600 mm Gewicht: über  1.000 g bis 2.000 g

Niedersachsen

Arbeitsgemeinschaft Resohelp/Beratungsst. f. Straffällige ✆ 0511/9904020 Hagenstr. 36 * D-30161 Hannover Cura Oldenburg e. V. – Verein f. Resozialis. u. Bew.-Hilfe ✆ 0441/970930 Dobbenstr. 26 * D-26122 Oldenburg Diakonisches Werk Oldenburg /Anlaufst. f. Straffäll.-Hilfe ✆ 0441/9709314 Güterstr. 3 * D-26122 Oldenburg Diakonisches Werk Wilhelmshaven e. V. – Straffälligenhilfe ✆ 04421/92650 Weserstr. 192 * D-26382 Wilhelmshaven Gefangenenfürsorgeverein beim Diakonischen Werk ✆ 04721/38483 Marienstr. 50 * D-27472 Cuxhaven Projekt Brückenbau e. V. ✆ 05141/9461620 Jägerstr. 25A * D-29221 Celle Gefangenenfürsorgeverein Hannover ✆ 0511/6796306 Schulenburger Landstr. 145 * D-30165 Hannover Kriminalpdägogischer Verein Oldenburg (KPVO) ✆ 0441/4859149 Cloppenburger Str. 400 * D-26133 Oldenburg

ADRESSBUCH »Beratung & Medizin« Anonyme Alkoholiker D-84177 Gottfrieding-Unterweidenbach Deutsche AIDS-Hilfe e. V. Dieffenbachstr. 33 * D-10967 Berlin Deutsche Hepatits Liga e. V. Postfach 200 666 * D-80006 München Deutsche Lebenshilfe e. V. Postfach 242 * D-49303 Melle DROBS Hannover Odeonstr. 14 * D-30159 Hannover

ZUSATZLEISTUNGEN

Einschreiben +2,15 € Empfänger oder empfangsberechtigte Person quittiert den Brieferhalt Einschreiben Einwurf ——— € (nicht bei internationalen Sendungen) Einschreiben Eigenhändig +1,80 € (nur in Verbindung mit Einschreiben) Sendungsübergabe nur an Empfänger o. besonders bevollmächtigte Person Einschreiben Rückschein +1,80 € (nur in Verbindung mit Einschreiben) Empfänger/Bevollmächtigte Person nehmen die Sendung persönlich an und der Absender erhält Dokument mit Unterschrift als Empfangsbestätigung

✆ 08731/325730 ✆ 030769003870 ✆ 08133/92944 ✆ n. b. ✆ 0511/701460

Zusatzleistungen werden zusätzlich zum Beförderungsentgelt der jeweiligen Sendung berechnet

Alle Angaben ohne Gewähr Aktualisiert im Juni 2015

Im internationalen Briefbereich sind die Zonen Europa und Welt zusammengelegt worden

TR§TZDEM

H  5 mm

74

september 2015

aus: »Wir sind Weltmeister« Frankfurter Allgemeine Buch

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