Gruppen und Cliquen - Spiegel

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DEUTSCHLAND Kommunen Gruppen und Cliquen In Brandenburg wollen unzufriedene Wähler ihre Bürgermeister loswerden, per Volksentscheid. rovozierend...

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Kommunen

Gruppen und Cliquen In Brandenburg wollen unzufriedene Wähler ihre Bürgermeister loswerden, per Volksentscheid. rovozierend leuchtet das Klinkergelb der Villa inmitten der grauen und verwahrlosten Nachbargebäude. Tagsüber stören Handwerker, die das dreistöckige Geb äude sanieren, die Stille der Straße im Herzen der brandenburgischen Kleinstadt Eberswalde. Im Vorgarten hat sich, auf einem Mai-Villa: Seit der Wende mehr zusammengerafft als die Vorgänger in 40 Jahren? Schild, der neue Eigentümer verewigt: „Bauherr: Dr. Hans Mai und Familie“. eifert sich Klaus Musahl, ein MitbegrünIn der Stadt Brandenburg betreibt eiDer zur Schau gestellte Besitzerstolz der der Abwahlinitiative, „raffte seit der ne Bürgerinitiative die Abwahl des gefällt bei weitem nicht allen BürWende mehr zusammen als seine VorStadtoberhauptes Helmut Schliesing gern der brandenburgischen Kleinstadt gänger in 40 Jahren.“ Instrumenten(SPD) wegen angeblicher VetternwirtEberswalde, 40 Kilometer nordöstlich schleifer Musahl hingegen hat „mal geschaft und Unfähigkeit. Die Kritiker der Hauptstadt Berlin. 5300 Einwohner rade überlebt“ in einem Kellerladen, wo werfen Schliesing vor, er habe Investowollen den Mann gern loswerden – er Pistolen, Bierkrüge und Gabeln verren vergrault und zugleich Freunden Hans Mai, 50, ist ihr Bürgermeister. kauft. Fördermittel in Millionenhöhe zur SaRund zehn Prozent der Eberswalder hanierung ihrer Häuser zugeschanzt. Autohändler Klaus-Jürgen Meißner ben einen Antrag auf die Abwahl Mais nennt den Bürgermeister einen „Lügner In der Gemeinde Hennigsdorf vor unterschrieben und damit einen Bürgerund Betrüger“, der „sich nicht um alle den Toren von Berlin will eine Bürgerentscheid durchgesetzt. Leute kümmert, sondern nur um seine initiative den Bürgermeister Andreas Die Eberswalder sind unzufrieden mit eigenen Interessen“. Schulz (SPD) loswerden. Ihr Vorwurf: der ganzen politischen Richtung seit der Nachweisen können die Kritiker dem Obwohl das Rathaus für eine halbe MilWende: Der Wohlstand kommt bei den SPD-Mann konkret nichts. Und für den lion Mark saniert worden sei, habe meisten nicht voran, Miete und Steuern Eklat, der die Bürgerinitiative gegen Schulz sich in einem teuren Glaspalast verzehren, anders als in DDR-Zeiten, Mai hervorgerufen hat, ist der Bürgereingemietet. einen großen Anteil des Einkommens. meister nicht allein verantwortlich: Seit In Eberswalde kursieren über den Und verbittert registrieren viele EbersDezember vergangenen Jahres zanken Amtsinhaber Mai grobe Unterstellunwalder, daß vor allem eine kleine Mindie Stadtverordneten um die Abwassergen und böse Ger üchte. „Der Mai“, erderheit von der Einheit profitiert. preise. Eine Verdoppelung der Geb ühDer Sozialdemokrat Hans ren wurde nach heftigen Protesten zuMai, seit 1990 im Amt, ist nur rückgenommen. der Sündenbock, an dem die „Das Ger ücht war schon zu DDRUnzufriedenen ihren Frust und Zeiten soziale Wirklichkeit“, erklärt der ihren Neid abreagieren – egal, Soziologe Sighard Neckel die Lage in ob er es verdient hat oder Eberswalde. Neckel verfolgt, zusammen nicht. mit Kollegen von der Freien Universität Der mühselige Aufstieg seit Berlin, seit vier Jahren die Entwicklung der Wende hat nach dem in der Ost-Kommune. Eberswalder Beispiel inzwiFür die Forscher ist der 50 000-Seeschen auch anderswo in Branlen-Ort mit seinem Klima der Verdächdenburg das Volk zu Übungen tigungen typisch für viele Gemeinden in in Basisdemokratie ermuntert, den neuen Ländern. Über Jahrzehnte in insgesamt fünf Kommunen habe sich, sagt Neckel, eine eigentümliwollen die Bewohner ihren che „Depression“ aufgestaut. Bürgermeister loswerden. Das Während der letzten Kriegstage zerKommunalwahlgesetz des Lanbombten Deutsche das Industrierevier des macht’s möglich: Danach im Finowtal. Danach mauerten sich zeitkönnen zehn Prozent der Wahlweise bis zu 30 000 sowjetische Soldaten berechtigten einen Bürgerentin den Resten der Stadt ein. scheid erzwingen. Votiert bei Anfang der siebziger Jahre zogen diesem Entscheid ein Viertel Tausende Arbeiter aus der ganzen D D R aller Stimmberechtigten gegen in das neue Plattenbau-Viertel „Max den amtierenden BürgermeiReimann“. Sie verarbeiteten im FleischBürgermeister Mai: Volkszorn entfacht ster, muß er abtreten. FOTOS: A. PACZENSKY / ZENIT

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kombinat 200 000 Schweine pro Jahr, werkelten im VEB Kranbau, schufteten im Walzwerk oder bauten am nahe gelegenen Bonzenviertel Wandlitz mit. Heimisch wurden die wenigsten Zugezogenen in der Stadt, die sich wie ein grauer Bandwurm neun Kilometer durch märkischen Sand zieht. Die Aufbruch-Euphorie der Wende, erzählt der evangeli- Mai-Kritiker Meißner: 28 Angestellte im Autohaus sche Pfarrer Stephan der stabilste Faktor in Eberswalde ist, Bickhardt, 35, sei kurz gewesen. Jetzt die SED-Nachfolgepartei verfügt über zerfalle die Stadt „in Gruppen und Cli450 Mitglieder. quen, die gegeneinander intrigieren und sich hart bekämpfen“. Bickhardt, in Einer der schärfsten Mai-Kritiker ist den achtziger Jahren in Berlin ein engaKlaus-Jürgen Meißner, 53. Der frühere gierter Bürgerrechtler, will Eberswalde Betriebsdirektor in der volkseigenen nun nach vier Jahren wieder verlassen. Geb äudewirtschaft dirigiert mittlerweile 28 Angestellte in seinem Autohaus – Die Kirche, früher ein Zentrum des und sitzt im Landesvorstand der branDialogs, spielt kaum noch eine Rolle. denburgischen PDS. Vereinsleben jenseits des neuen Rotary-Clubs, in dem sich Aufsteiger aus Acht Wochen haben die Mai-Gegner Politik und Wirtschaft treffen, gibt es Zeit, den Bürgerentscheid durchzuzienicht. hen. Spricht ein Viertel aller Wahlberechtigten dem Bürgermeister das MißAuch die Gewerkschaften, klagt der trauen aus, gibt es Neuwahlen. Gute lokale IG-Metall-Chef Karl-Heinz LenChancen, Mai zu beerben, rechnet sich ßen, „fangen den weit verbreiteten die PDS aus. Frust nicht auf“. Drei Jahre habe der DGB „paralysiert in einer Baracke“ Statt nun Schadensbegrenzung zu bedem Wachstum der Arbeitslosigkeit auf treiben, fachte Mai den Volkszorn rund 18 Prozent zugeschaut. durch Ausfälle noch an. In einer öffentlichen Erklärung nannte er ausgerechDie Parteien haben in Eberswalde net die Eberswalder, die Neuwahlen nichts gerissen. Die sechs Abgeordnefordern, ein „Bündnis der Gescheiterten der CDU im Stadtparlament verlieten“. ßen schon kurz nach der Wahl 1990 die Y Partei und gründeten eine „Bürgerfraktion“, die seither in Opposition zu den regierenden Sozialdemokraten erstarrt ist. Derweil ist die SPD nicht einmal in der Lage, den Stadtvorstand zu besetzen. Die „Wendekoalition aus Protestanten und Freikirchlern“ (Nekkel) ist restlos zerschlissen. Ihr Chef, der Geographie- und Sportlehrer Mai, der seit 27 Jahren in Eberswalde zu Hause ist, besetzte Schlüsselposten im Rathaus vornehmlich mit ehemaligen Schülern und Westlern. Mai und die Seinen, sagt Bickhardt, seien „Fremdlinge in der eigenen Stadt“ geblieben. Der Bürgermeister beging zudem einen gravierenden taktischen Fehler: Er grenzte auch jene Mitglieder der Lokalelite politisch aus, die nicht als SED-Bonzen belastet waren – Betriebsdirektoren, Techniker sowie die Bürgerrechtler. Kein Wunder, daß die PDS Mai-Kritiker Musahl: „Mal gerade überlebt“

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