INHALT - Verlag C. H. Beck

INHALT - Verlag C. H. Beck

INHALT Aufsätze Dimitrios Linardatos Von Anscheinsbeweisen im Zahlungsdiensterecht und fehlgeleiteten Gesetzgebern 2145 Der Beitrag zeigt, wie sic...

126KB Sizes 0 Downloads 2 Views

Recommend Documents

INHALT - Verlag C. H. Beck
davit im DAV - Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein eco - Verband ... Das Recht auf Vergessenwerden â€

INHALT - Verlag C. H. Beck
Pflicht zur Eintragung in Tabelle trotz insolvenzrechtlicher Einwendungen. 1752. BGH 15.09. 16 – V ZB 136/14. Geringst

INHALT - Verlag C. H. Beck
Bericht. Jürgen Herrlein. Die Rechtsprechung zur Wohnraummiete im zweiten Halbjahr 2015. 1282. Gerd Brudermüller / Walth

datenschutz - Verlag C. H. Beck
veröffentlichung durch Personensuchmaschine 2011, 37. LG Augsburg, U. v. 19.8.2011 – 3 HK O 2827/11, Hinzuspeichern v

DATENSCHUTZ - Verlag C. H. Beck
18.04.2012 - 33 EuGH: Verarbeitung personenbezogener Daten. Informationsfreiheit. 37 BGH: Recht von Presseorganen auf Gr

beck-online. - Verlag C. H. Beck
100 Treffer - Praxistipp: Sie können auch mit Phrasen recherchieren, die ein. → Stoppwort enthalten. Es ist z. B. mö

Das JuS-Tutorium - Verlag C. H. Beck
GSK. DER UNTERSCHIED. In Kooperation mit: Nabarro in Großbritannien, August ... Aus diesem Grund haben wir vor zwei Jah

Gerichtliche Kontrolle von - Verlag C. H. Beck
OVG für das Land Nordrhein-Westfalen,. Münster – Dr. Herbert Burkert, Wiss. Mitar- beiter GMD, St. Augustin – RA D

Monatsinformation zum anwaltlichen - Verlag C. H. Beck
AG Landstuhl: Regelgeschäftsgebühr ..... Das Amtsgericht Landstuhl hatte sich mit der Frage zu ... Landstuhl darauf hi

Jahresregister 2009 - Verlag C. H. Beck
Financial Literacy in Schweizer Audit Committees (Roffler). 245. Fair Values, zu Recht in der ... International Financia

INHALT Aufsätze Dimitrios Linardatos

Von Anscheinsbeweisen im Zahlungsdiensterecht und fehlgeleiteten Gesetzgebern

2145

Der Beitrag zeigt, wie sich ein fehlgeleiteter EU-Richtliniengeber, der über die in einem Mitgliedstaat vorherrschende Rechtslage unvollständig informiert war, anschickte, mit der Zahlungsdiensterichtlinie II ein Rechtsinstitut in Deutschland abzuschaffen, das es in der von ihm zugrunde gelegten Form gar nicht gibt.

Daniel Klocke

Die Widerrufbarkeit von Verträgen über Türöffnungen

2151

Aktuell rückt die Frage in den Mittelpunkt, ob bei Türöffnungen durch Schlüsselnotdienste ein Widerrufsrecht besteht oder dies ausgeschlossen ist, weil es sich um eine Reparaturmaßnahme handelt. Die Frage hat in der Praxis für große Unsicherheit gesorgt und soll daher im Folgenden eingehend diskutiert werden.

Zur Rechtsprechung Carsten Schütz / Thomas Sitte Sterben-­Dürfen an der Grenze der Verhältnismäßigkeit

2155

Frank Bayreuther Vorbehaltlose dynamische Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang

2158

(BVerwG, NJW 2017, 2215)

(EuGH, NJW 2017, 2178)

Bericht Klaus Schneider Entwicklung bei den Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung bis Frühjahr 2017

2160

Forum

7

0

NJW

Johanna Schmidt-­Räntsch Wiedervereinigung im Sachenrechtsreferat des „alten“ Bundesjustizministeriums

2167

NJW-aktuell Editorial3

Forum 14

Agenda6

Haftungsseite16

Widersprüche und Weltfremdheit U. Preis

Meldungen / Kolumne

7

Gesetzgebung8 Rechtsprechung in Kürze8

Fristverlängerung nicht abgesandt – und nun? S. Kuske

Wissenschaft & Hochschule 

17

Götterdämmerung oder Chancen? K.-N. Peifer

Interview12

Report18 Razzia in Anlegerkanzlei J. Jahn

Rubrikenmarkt25 web.report28

Entscheidung der Woche9 Ende der Vorratsdatenspeicherung? M. Bäcker

4

Innovation ist mehr als Technologie T. Freudenberg

Stellenmarkt29 Beck’sche Zeitschriften36 Buchhinweise38 Veranstaltungshinweise

40

Heftvorschau/Impressum42

NJW-aktuell 30/2017

INHALT Rechtsprechung Europäische Gerichte EGMR 16.02.​16 – 72850/14 Unterbringung von Kindern zur Vorbereitung der Adoption

2173

BGH 20.04.​17 – IX ZR 252/16 Rückforderungsanspruch bei Leistung auf eine tatsächlich nicht bestehende Schuld

2199

BGH 18.05.​17 – VII ZB 38/16 Rechtsbehelf zur Aufhebung einer Pfändung – ­Vollstreckungsbeschränkung (Anm. S. L. Gössl)

2202

EuGH 27.04.​17 – C-680/15 Fortgeltung dynamischer Bezugnahmeklauseln nach Betriebsübergang

2178

EuGH 06.04.​17 – C-336/15 Kündigung nach Betriebsübergang – Vorbeschäftigungszeiten beim Veräußerer

OLG Köln 09.12.​16 – 19 U 43/16 Minderungsberechnung – Brutto-­Nachbesserungskosten zuzüglich Minderwert (Anm. A. Huß) 2206

2179

OLG Koblenz 14.03.​17 – 13 UF 44/17 Ermittlungspflichten bei Zweifeln an der Minderjährigkeit eines Flüchtlings

Zivilgerichte BGH 07.02.​17 – VI ZR 182/16 Verweis auf technisch gleichwertige Reparatur­ möglichkeit in „freier“ Fachwerkstatt (Anm. B. Heßeler)

Strafgerichte 2182

BGH 18.11.​16 – V ZR 49/16 Optischer „Nachteil“ bei Änderung einer „betagten“ baulichen Veränderung 2184 BGH 23.03.​17 – III ZR 93/16 Vorwurf der groben Fahrlässigkeit im Zusammenhang mit Anlageberatungen BGH 16.05.​17 – XI ZR 430/16 Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen ­Falschberatung über Finanzierungsmodell BGH 26.04.​17 – IV ZR 126/16 Vertragsanpassung der Witwenrente auf eingetragene Lebenspartner (Anm. M. Becker) BGH 30.11.​16 – XII ZB 173/16 Klärung der Abstammung trotz vorliegenden ­Abstammungsgutachtens

2208

2187

BGH 15.02.​17 – 4 StR 375/16 Nachstellung mit Todesfolge – Gefahrspezifischer Zusammenhang bei Opfersuizid (Anm. S. Ast)

2211

Verwaltungsgerichte BVerwG 02.03.​17 – 3 C 19/15 Erlaubnis zum Erwerb einer tödlichen Dosis eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung

2215

Arbeitsgerichte 2189

BAG 14.02.​17 – 9 AZR 386/16 Eigenständiges tarifliches Fristenregime zu Verfall von Mehrurlaub

2191

Finanzgerichte

2196

BFH 26.04.​17 – III B 100/16 Keine Zusammenveranlagung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

2221

2223

Mit NJW-Jubiläumsquiz: NJW-aktuell S. 15 Jetzt online: ZRP Heft 5 / 2017 Editorial

Zwischenruf

Themen der Zeit

Rechtspolitik im Gespräch

Musterpolizeigesetz: Einheitlichkeit gegen den Terror? A. Esposito Modernes Recht für eine moderne Gesellschaft H. Maas Ehegattensplitting: Ungerecht und kinderfeindlich? Ch. Schmidt Zur Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde D. Klocke Audiovisuelle Aufzeichnung von Vernehmungen F. Neubacher/M. Bachmann

NJW-aktuell 30/2017

Rassistische Parolen – Meinungsfreiheit hat Grenzen H. Cremer

Integration und doppelte Staatsangehörigkeit B. Grzeszick

Pro & Contra

Einführung eines Finanz-TÜV? P. Mattil / Ch. Yoo

Rechts-­Fragen

Was meinen Sie, Frau Nöhre?

5