INHALT - Verlag C. H. Beck

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INHALT Aufsätze Sebastian Omlor Erlöschen des „ewigen“ Widerrufsrechts bei Immobiliardarlehensverträgen 1265 Bei zahllosen Immobilienkrediten wurd...

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INHALT Aufsätze Sebastian Omlor

Erlöschen des „ewigen“ Widerrufsrechts bei Immobiliardarlehensverträgen

1265

Bei zahllosen Immobilienkrediten wurden Verbraucher nicht ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt, mit der Folge, dass sie unbegrenzt widerruflich sind. Diesem Problem für die Kreditwirtschaft schiebt der Gesetzgeber ab Juni einen Riegel vor. Der Autor erläutert die Neuregelung sowie ihre Hintergründe und Auswirkungen.

Matthias Schmidt-Preuß

Entschädigungspflicht für den Verlust von Anteilseigentum in der Insolvenz

1269

Mit der Reform 2012 rückte die Sanierung in den Fokus des Insolvenzrechts, und mit ihr das Instrument der Umwandlung von Gläubigerforderungen in Anteile am Schuldner-Unternehmen. Ihre Behandlung im Insolvenzverfahen stellt Praxis und Wissenschaft vor eine Reihe ungeklärter, höchst umstrittener Probleme, die der Autor erörtert.

Martin Delhey

Verfassungsrechtliche Grenzen einer Pflicht für Rechtsanwälte zur Nutzung elektronischer ­Kommunikationsmittel

1274

Allen Rechtsanwälten soll ab Ende September das besondere elektronische Anwaltspostfach zur Verfügung stehen. Ob sie bereits ab diesem Zeitpunkt zu dessen Nutzung verpflichtet sind oder erst ab 2018, ist derzeit Gegenstand lebhafter Kontroversen. Der Autor beleuchtet die berufs- und verfassungsrechtlichen Implikationen.

Zur Rechtsprechung Mehrdad Payandeh Grenzen der Völkerrechtsfreundlichkeit

1279

(BVerfG, NJW 2016, 1295)

Bericht Jürgen Herrlein Die Rechtsprechung zur Wohnraummiete im zweiten Halbjahr 2015

1282

Gerd Brudermüller / Walther Siede Die Entwicklung des Familienrechts seit Herbst 2015 – Güterrecht und Versorgungsausgleich

1286

Kanzlei & Mandat Stefan Lunk / Tobias Leder Der Arbeitsvertrag – Einzelne Vertragsklauseln

1292

Buchbesprechungen 1294

Stief / Bromm: Vertragshandbuch Pharma und Life Sciences (Claudia Seitz)

NJW-aktuell Editorial3

Im Profil

18

Reform des Wohnungseinbruch­ diebstahls W. Bausback

Agenda6

Handy am Steuer – Was ist erlaubt, was verboten? K. Bünnigmann

web.report

Bericht aus Brüssel16

Beck’sche Zeitschriften36

Meldungen / Kolumne7 Gesetzgebung

8

Rechtsprechung in Kürze

8

Entscheidung der Woche9 Leserforum10

4

Interview13

EU verordnet sich neues ­Datenschutzrecht T. Wybitul

Forum 15

ua: EU-Justizbarometer H. Lörcher

Recht im Unternehmen 17 Die Rolle der Rechtsabteilung M. Henning

Der Anwalt und sein Roter Adam T. Ruhmöller

Rubrikenmarkt25 28

Stellenmarkt29 Buchhinweise

38

Veranstaltungshinweise40 Vorschau/Impressum42

NJW-aktuell 18/2016

INHALT Rechtsprechung Europäische Gerichte EuGH 09.09.15 – C-160/14 Vorlagepflicht letztinstanzlicher Gerichte (Ls.)

1295

LG Karlsruhe 17.11.15 – 11 S 38/15 Rauchwarnmelder-Vorausstattung eines ­Feuerwehrmanns

1333

LG Saarbrücken 20.11.15 – 13 S 67/15 Kein Anscheinsbeweis bei Kollision nach abruptem Abbremsen trotz Grünphase (Ls.) 1336

Verfassungsgerichte BVerfG 15.12.15 – 2 BvL 1/12 Verfassungswidrigkeit völkerrechtswidriger ­Gesetze – Treaty Override

1295

BGH 03.03.16 – 4 StR 496/15 Sportwettenbetrug – Vollendeter Computerbetrug durch Spielmanipulation 1336

Zivilgerichte BGH 10.02.16 – VIII ZR 137/15 Begriff der Betriebskosten und Transparenzgebot BGH 25.09.15 – V ZR 246/14 Bereicherungsschuldner bei eigenmächtiger ­Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums (Anm. D. Skauradszun) BGH 09.12.15 – XII ZB 586/13 Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich bei ­Wertsteigerung nach Ehezeitende BGH 03.02.16 – XII ZB 629/13 Teilanfechtung einer Versorgungsausgleichs­ entscheidung durch einen Versorgungsträger

Strafgerichte

1308

1310

1315

Verwaltungsgerichte VGH Kassel 13.01.16 – 9 E 2338/15 Rechtsweg für Streit über Bewertung einer ­Prüfung an nichtstaatlicher Hochschule

1338

VGH München 17.11.15 – 12 ZB 15.1191 Anspruch auf Kinderkrippenplatz – Zumutbarkeit eines Einrichtungswechsels (Ls.)

1340

Arbeitsgerichte 1320

BAG 17.11.15 – 9 AZR 547/14 Jubiläumsurlaub als betriebliche Übung – ­ Änderung der Jubiläumsleistung

1341

1342

BGH 21.01.16 – III ZR 159/15 Notarhaftung wegen Beurkundung unbefristeter ­Fortgeltungsklauseln bei Immobilienkauf (Anm. M. Zimmer)

1324

BGH 01.03.16 – VI ZR 49/15 Anforderungen an die Darlegungslast des ­Patienten  im  Arzthaftungsprozess

BAG 09.09.15 – 7 AZR 190/14 Sachgrundlose Befristung im öffentlichen Dienst – Schriftform sowie Treuwidrigkeit (Ls.)

1328

Finanzgerichte

1329

BFH 12.01.16 – IX R 48/14 Werbungskosten im Zusammenhang mit Termin­ geschäft – Verfall einer Option

1343

1330

BFH 10.11.15 – IX R 3/15 Private Veräußerungsgeschäfte mit in- und ­ausländischen Investmentanteilen (Ls.)

1344

BGH 02.02.16 – VI ZB 33/15 Unzulässige Berufung als unselbstständige ­Anschlussberufung (Ls.) OLG Jena 26.11.15 – 1 U 201/15 Keine Verjährungsverlängerung durch Mängelrüge per E-Mail (Anm. H. Schäfer)

Die goldenen Regeln für den Kanzlei-Erfolg. Anwaltsunternehmen führen

Die Neuauflage

ist eine Kunst, die jeder Anwalt beherrschen muss, wenn er Erfolg haben will. Dieses Werk beschreibt die Grundregeln des Managements von Anwaltskanzleien verständlich und einprägsam anhand vieler Beispiele, Check listen, Charts und Übersichten und hilft so – durchaus unterhaltsam und humorvoll – die typischen Managementprobleme von Anwälten zu lösen.

bietet eine vertiefte Darstellung und wird ergänzt durch die aktuellen Erkenntnisse eines erfahrenen Managing-Partners sowie eines Business- und Management-Coaches. Von Prof. Dr. Benno Heussen, RA 3. Auflage. 2016. XXX, 355 Seiten. Kartoniert € 45,– ISBN 978-3-406-68589-7

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NJW-aktuell 18/2016

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