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NIEDERSCHRIFT Ortsbeirat Oppenhausen TERMIN: Dienstag, 01.03.2016 ORT: Gasthaus „Tenne“, in Oppenhausen Anwesend: Ortsvorsteher Jürgen Poersch -...

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NIEDERSCHRIFT

Ortsbeirat Oppenhausen

TERMIN:

Dienstag, 01.03.2016

ORT:

Gasthaus „Tenne“, in Oppenhausen

Anwesend: Ortsvorsteher Jürgen Poersch - Mitglieder – Michael-Alois Bersch Christian Graeff Andreas Krüger Joshua Schink Jörg Schuch Peter Wissounig

- Vorsitzender -

teilw. ab Top 4

Fehlt entschuldigt Pamela Schmitt - Sonstige Anwesende – Egon Schuch Seniorenvertreter Hermann Noe Stadtratsmitglied - Protokollführer Jennifer Nettersheim

Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung:

19.35 Uhr 21.40 Uhr

Veröffentlichung OBR Oppenhausen 01.03.2016.doc

2

Der Vorsitzende eröffnet um 19.35 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

- TAGESORDNUNG -:

- Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 1. Niederschrift der OBR-Sitzung vom 07.10.2015 3. Ergebnis Wahl der Vertreter zum Jugendrat 4. Errichtung eines Mobilfunkmastes 5. Barrierefreiheit: Absenkung von Bordsteinen 6. Haushaltsansätze 2016 7.Verwendung von Verfügungsmitteln 8. Mitteilungen und Anfragen - Nichtöffentlicher Teil – 09. Vertragsangelegenheiten 10. Mitteilungen und Anfragen

- Öffentlicher Teil -

1. Einwohnerfragestunde Es gibt keine Wortmeldungen. OBR Oppenhausen 01.03.2016

2. Niederschrift der Ortsbeiratsitzung vom 07.10.2015 Gegen den Wortlaut der Niederschrift über den öffentlichen, sowie den nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates werden keine Bedenken erhoben. Der Vorsitzende erklärt diese daraufhin für angenommen. OBR Oppenhausen 01.03.2016

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3. Ergebnisse Wahl der Vertreter zum Jugendrat Der Ortsvorsteher stellt das Ergebnis der Wahl der Vertreter zum Jugendrat vor. 1. Niklas Paffhausen 2. Jona Röhrig 3. Aimee Könen Der Ortsbeirat nimmt das Ergebnis der Wahl der Vertreter im Jugendrat vom 23.11.2015 zur Kenntnis und stimmt der Wahl zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig OBR Oppenhausen 01.03.2016

4. Errichtung eines Mobilfunkmastes Dem Ortsbeirat liegt die Baubeschreibung der Deutschen Funkturm GmbH für den Bau eines Mobilfunkmastes am Sportplatz vor. Grundsätzlich steht der Ortsbeirat dem Bau eines Mobilfunkmastes zur Verbesserung der Mobilfunknetze positiv gegenüber. Der Ortsbeirat sieht jedoch vor einer endgültigen Entscheidung noch Aufklärungsbedarf zu dem festgelegten Standort und den technischen Begebenheiten des Funkmastes. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung zeitnah eine Expertenanhörung im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung zu ermöglichen. Die Öffentlichkeit soll in geeigneter Weise über das Bauprojekt informiert werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig OBR Oppenhausen 01.03.2016

5. Barrierefreiheit: Absenkung von Bordsteinen Die CDU Fraktion stellt den Antrag im Hinblick auf die Barrierefreiheit die Hochbordanlagen der Bürgersteige an der Kreuzung K 120/K 119 abzusenken. Hier besteht ein Gefahrenpotential für alle gehbehinderten Menschen bei der Überquerung der Kreisstraße K 119, da die Bürgersteige der Pastor-Wiegand-Straße, sowie Im Schießgraben nur über einen hohen Bordstein verlassen oder betreten werden können. Ortsvorsteher Jürgen Poersch gibt, den Hinweis, dass an der Einmündung Moselstraße eine vergleichbare Situation besteht. . Der Ortsbeirat empfiehlt im Hinblick auf die Barrierefreiheit und die Entschärfung der Gefahrensituationen die Bordanlagen an den genannten Stellen abzusenken. Ggfs. sollte diese Empfehlung an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig OBR Oppenhausen 01.03.2016

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6. Haushaltsansätze 2016 Der Ortsvorsteher teilt mit, dass die Planungskosten für das Neubaugebiet im Haushalt 2016 veranschlagt wurden. Auf Beschluss des Stadtrates ist die von der Verwaltung vorgeschlagene Verpflichtungsermächtigung für den Grundstückserwerb und die Erschließung aus dem Haushaltsplanentwurf 2016 herausgenommen worden. Die entsprechenden Finanzmittel werden im Haushaltsplan 2017 als ordentlicher Ansatz aufgenommen. Die Mittel für den geplanten Bouleplatz sind von 5.000 € auf 2.500 € gekürzt worden. Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen. OBR Oppenhausen 01.03.2016

7. Verwendung von Verfügungsmitteln Folgende Maßnahmen sollen aus den Verfügungsmitteln unterstützt werden: 1. Für den alle zwei Monate stattfinden Seniorentreff, bittet der Seniorenvertreter, Egon Schuch, um finanzielle Beteiligung an den Kosten. Der Ortsbeirat hält eine Kostenbeteiligung von 500 € für angemessen. 2. Die Katholische Kirchengemeinde bittet um Kostenbeteiligung zur Betonsanierung am Kirchturm der Kapelle in Oppenhausen. Der Ortsbeirat beschließt einen Betrag der Kirchengemeinde für die dringend notwendige Betonsanierung mit Neuanstrich des Kirchturm der Kapelle zum Heiligen Hubertus in Oppenhausen in Höhe von 1.000 € aus den Verfügungsmitteln zur Verfügung zu stellen. Der Ortsbeirat ist außerdem daran interessiert, dass die Glocke wieder vollständig funktionsfähig wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig OBR Oppenhausen 01.03.2016

8. Mitteilungen und Anfragen a) Der Ortsvorsteher teilt mit, dass er von dem Anwohner Mike Gipp erfahren habe, der Gehweg zwischen dem Wendeplatz im Sonnenhang und der Pastor-WiegandStraße Gefahrenstellen (Verwerfungen im Asphalt) aufweist, die dringend beseitigt werden müssen. Eine ältere Frau sei dort schon gestürzt. OBR Oppenhausen 01.03.2016 b) Der Vorsitzende teilt mit, dass am 12.03.2016 von 9:30 – 12 Uhr die diesjährige „Dreck-weg-Aktion“ stattfindet. OBR Oppenhausen 01.03.2016

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c) Das Mitglied Christian Graef teilt mit, dass Holger Bersch für die in der letzten Ortsbeirat beschlossenen Schilder für „spielende Kinder“, einen Entwurf zeichnet. OBR Oppenhausen 01.03.2016

d) Der Vorsitzende teilt mit, dass die Bordanlagen der Bürgersteige vom Sportplatz bis an das Gefallenendenkmal teilweise erhebliche Beschädigungen aufweisen, die beseitigt werden sollten. OBR Oppenhausen 01.03.2016

Der Vorsitzende:

Der Protokollführer: