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AMNESTY INTERNATIONAL – BEZIRK STUTTGART-NORDWÜRTTEMBERG (3700) NEWSLETTER NR. 53, Mai 2016 Überblick • Veranstaltungen und Aktionen • Amnesty-Sendun...

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NEWSLETTER NR. 53, Mai 2016 Überblick • Veranstaltungen und Aktionen • Amnesty-Sendungen im Freien Radio Stuttgart • Jetzt online unterschreiben! • Aktuelles • Erfolge

Veranstaltungen und Aktionen Mai So, 1.05. 10.00 – 14.00 Uhr Stuttgart, Start am Marienplatz / später: Rathausplatz

Kundgebung zum 1. Mai: Zeit für mehr Solidarität Der DGB Stadtverband Stuttgart lädt unter dem Motto „Zeit für mehr Solida­ rität“ zur 1. Mai-Demo und Kundgebung. Unterschriftenaktion der Gruppe 1532 / Stuttgart, Schwerpunkt menschenrechtsrelevante Bedingungen für Gewerkschaftstätigkeit).

Mai Mo, 02.05. 20.00 Uhr Stuttgart, Forum 3, Gymnasiumstr. 21

Amnesty-International-Infoabend: Zur Menschenrechtslage in Israel, den besetzten Gebieten und den Palästinensischen Autonomiegebieten Eintritt frei.

Mai Di, 03.05. 19.30 Uhr Stuttgart, Universitätsbibliothek Stadt­ mitte, Holzgartenstraße 16

Amnesty-International-Infoabend: Wirtschaft und Menschenrechte. Im Fokus: Konfliktmineralien Die Globalisierung bringt es mit sich: Weltweit nehmen multinationale Unternehmen immer mehr Einfluss auf die Menschen und ihre Umwelt. Sie regeln das Arbeitsleben ihrer Angestellten, diktieren die Bedingungen örtlicher Zulieferer und beeinflussen die Standortpolitik. Häufig agieren die Unternehmer in Ländern, in denen gewerkschaftliche Rechte nicht beach­ tet und Oppositionelle verfolgt werden. Multinationale Unternehmen müs­ sen dafür sorgen, dass die Menschenrechte überall zur Geltung kommen. Unser monatlicher Infoabend informiert dieses Mal über die Thematik der Menschenrechte im Zusammenspiel mit Wirtschaftsunternehmen. Er gibt einen Überblick über Menschenrechte allgemein und internationale Ver­ pflichtungen von Unternehmen um diese zu wahren. Insbesondere wird auf die Problematik der Konfliktmineralien eingegangen. Die aktuelle Amnesty

© Amnesty International

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International Studie “THIS IS WHAT WE DIE FOR“ gibt Aufschluss über den Abbau und Handel mit Koltan aus dem Kongo. Es werden auch Hinweise für den aktiven Einsatz für die Einhaltung von Menschenrechten gegeben. Eintritt frei. Mai Di, 03.05.  19.00 Uhr Stuttgart, Rathaus, Belle Etage (4. OG)

Vernissage zur Ausstellung: Gamberini – Blicke, Emotionen, Farben entlang der StraSSen der Welt

Die Ausstellung läuft vom 04.05. – 24.05.2016, Mo – Fr, 8.00 – 18.00 Uhr

© Adriano Gamberini

„Die Werke von Adriano Gamberini, einem in Italien und im Ausland sehr an­ gesehenen Fotografen, der auch für Amnesty International fotografiert, zeich­ nen sich durch eine außergewöhnliche Sensibilität aus. Der Nobelpreisträger Dario Fo, ein großer Bewunderer des Fotografen, sagt über ihn: „(…) für Gamberini ist die Fotografie nicht nur eine Kunst sondern eine Wissenschaft. Die Personen posieren nicht, sondern sie erscheinen aus dem Dunkeln, ge­ zeichnet von einem andauernden Sonnenstrahl. Die projizierte Geometrie ist die Konstante aller seiner Fotos (…)“. Im Anschluss an die Vernissage findet ein Stehempfang mit regionaltypischen Spezialitäten aus den Marken statt. Amnesty International wird mit einem Infostand vertreten sein. Eine Veranstaltung des Italienischen Kulturinstituts Stuttgart in Zusammenarbeit mit dem Centro Studi Marche Rom (CeSMA), der Region Marken, der Associazione Marchigiani nel Mondo und der Associazione dei Marchigiani Emigrati in Germania (AMEG) und der Stadt Stuttgart.

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Mai Di, 03.05. – 04.05. ganztägig Bad Boll, Evangelische Akademie, Akademieweg 11

Tagung: Juristisches Vergessen? Der NS-Mord an Sinti und Roma Die juristische Behandlung der NS-Morde an Sinti und Roma und deren Wirkungen Er­ schreckend spät kam die juristische Aufarbeitung des nationalsozialistischen Völkermords an Sinti und Roma in Gang. Nur wenige der Verantwortlichen wurden dabei für ihre Verbrechen belangt. Ist diese juristische Verdrängung symptomatisch für das Vergessen der Verbrechen an Sinti und Roma in der NS-Zeit? Welche Folgen hat diese unzureichende juristische Aufarbeitung für die aktuelle Situation von Sinti und Roma in Deutschland heute und für den Fortbestand des Antiziganismus? Diesen Fragen stellt sich diese Tagung, die als Folgekonferenz einer wichtigen Tagung in der Akademie vor 25 Jahren kritisch Bilanz ziehen soll. Veranstalter: Evangelische Akademie Bad Boll, Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, Bundeszentrale für politische Bildung. Kursgebühr: 40 €. (Textquelle, Programm, Anmeldeformular: Evangelische Akademie Bad Boll)

Mai Di, 03.05. 20.00 Uhr (Einlass 19.30 Uhr) Stuttgart, Haus der Katholischen Kirche, Königstraße 7

KONZERT-LESUNG: Buen Vivir – Das Recht auf ein gutes Leben Mit diesem Programm will die lateinamerikanische Kult-Band Grupo Sal eine wichtige und notwendige Diskussion im deutschprachigen Raum befeuern. Der Ecuadorianer Alberto Acosta gehört heute zu den führenden Intellektuellen Lateinamerikas und ist der bedeutendste Verfechter des Konzepts„Buen Vivir“. Das indigene Konzept „Buen Vivir“ (Gutes Leben) propagiert – neben einem Leben im Einklang mit der Natur – eine neue „Ethik der Entwicklung“, ein soziales und solidarisches Wirtschaften und eine Veränderung im Lebens- und Politikstil. „Gutes Leben“ hat immer auch etwas mit Kultur zu tun. In diesem Sinne will die Veranstaltung der politi­ schen Debatte eine sinnliche und künstlerische Dimension verleihen. Eintritt: 15 € / 9 € (Textquelle: Haus der Katholischen Kirche Stuttgart)

© Grupo Sal

Mai Sa, 07.05. 15.00 – 21.00 Uhr Stuttgart, u. a. Stauffenbergplatz, Welthaus

Mai So, 08.05. 10.00– 14.00 Uhr Stuttgart, Welthaus, Charlottenplatz 17

71. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus in Stuttgart Stuttgart gedenkt zwei Tage lang dem 71. Jahrestag der Befreiung mit poli­ tischen und kulturellen Aktionen. Dieser Jahrestag steht unter dem Motto: „US-Drohnenkriege stoppen – Fluchtursache Krieg überwinden – Für ein Menschenrecht auf Frieden“. Ziel der Aktivisten ist es, US-AFRICOM und EUCOM zu einem internationalen Friedenszentrum umzuwidmen. Veranstalter: GKF, Aktionsbündnis AFRICOM und EUCOM schließen u.a. (Textquelle, Programm und weitere Infos: Homepage Die AnStifter) AMerican Days: Alleingelassen, verstoSSen und vergessen: Die sogenannten Brown Babies in Nachkriegsdeutschland Deutschland und die USA verbindet eine langjährige Freundschaft und auch eine gemeinsame Geschichte. Darin gibt es allerdings ein dunkles Kapitel, das in der Öffentlichkeit weit weniger Beachtung findet, als die bekannten Errungenschaften und Ereignisse der Nachkriegsgeschichte. Nachdem 1941 die sog. Rassentrennung in der US Army aufgehoben wurde, waren auch Afro-

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amerikaner unter den alliierten Soldaten in Deutschland. Aus Beziehungen zu deutschen Frauen gingen Kinder hervor, die sog. Brown Babies. Weder von deutscher noch von amerikanischer Seite waren die Kinder gern gesehen und Rassismus und massiven Diskriminierungen ausgesetzt. Nicht selten wurden sie zur Adoption freigegeben. Wir wollen uns im Rahmen der diesjährigen American Days der Geschichte dieser Kinder widmen und sie durch die Zeit­ zeugin Frau Jahoda-Koch zu Wort kommen lassen. Neben einem amerikanischen Frühstücksbuffet erwarten Sie im Globalen Klassenzimmer ein spannendes Gespräch mit unserer Zeitzeugin, sowie Infor­ mationen und Literatur zu diesem Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte. (Textquelle: Homepage Die AnStifter) Mai So, 08.05. 14.00– 16.30 Uhr Stuttgart, Treffpunkt: St. Eberhard, Königstraße 7a

Friedenspolitischer Stadtrundgang: Der Haken am Kreuz Die Rolle der Kirchen in der nationalsozialistische Zeit (1933 – 1945) ist längst nicht abschließend aufgearbeitet. An historischen Orten in der Innen­ stadt fragen wir nach der damaligen wie der heutigen gesellschaftlichen Verantwortung der Kirchen: Waren die Kirchen Täter und / oder Verfolgte? Übernehmen sie Mitverantwortung für das Unrecht? Wie positionieren sie sich heute zu Themen wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemi­ tismus? Harald Hellstern, pax christi Stuttgart, Diözesanrat. Kooperation mit: Stadtjugendring e.V. Kostenbeitrag: 7 € / Jugendliche 5 € (Textquelle: Katholisches Bildungswerk Stuttgart)

Mai So, 08.05. Waiblingen, Rathausplatz

Amnesty-International-Buchstand Gruppe Waiblingen auf dem Waiblinger Buchmarkt

Mai Mo, 09.05. 19.00 – 21.00 Uhr Stuttgart, Welthaus, Charlottenplatz 17 (Eingang 5 im Innenhof)

LESUNG UND DISKUSSION: Kann Gewalt legitim sein? Bewaffneter Widerstand gegen Mafia und Staat in Mexiko In Mexiko haben sich Bauern, indigene Gruppen und Landbewohner zusam­ mengeschlossen, um nicht der Gewalt durch Staat und Mafia ausgeliefert zu sein. Politiker, Polizei und Militär schützen zwar die Interessen der Mafia­ banden, der Mehrheit seiner Bürger garantiert der Staat aber keine Sicher­ heit. Der Staat wird gar als permanente Gefahr für Leib und Leben verstanden. Der mexikanische Autor Luis Hernández Navarro analysiert in seinem Buch die unterschiedlichen Prozesse. Der Philosoph Philipp von dem Knesebeck hat sich mit neuen asymetrischen Kriegen auseinandergesetzt. Gibt es einen gerechten Krieg? Kann man im Kampf gegen Unterdrückung und Mafia von legitimer Gewalt sprechen? Lesung und Diskussion mit Luis Hernández Navarro und Dr. Philipp von dem Knesebeck. Moderation: Dr. Christiane Schulz. Der Eintritt ist frei. Bitte melden Sie sich bei der SEZ unter [email protected] an. Amnesty International ist Mitveranstalter und wird mit einem Infostand vertreten sein. (Textquelle: Veranstaltungsflyer)

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Mai Do, 12.05. 19.00 Uhr Stuttgart, Gemeindehaus der evange­li­ schen Friedenskirche, Schubartstraße 14

AK Asyl Plenumssitzung mit Herrn Volker Weinstock, Leiter Polizeirevier Wolframstraße, Stuttgart, Thema „Aktuelle Situation“.

Mai Fr, 13.05. 20.00 Uhr Stuttgart, Literaturhaus, Breitscheidstraße 4

Lesung und Gespräch: Propaganda: Sprache, Text und Poesie Er gehört zu den kenntnisreichsten Nahostjournalisten Frankreichs und war zehn Monate lang Geisel des Islamischen Staats. Umso bemerkenswerter ist Nicolas Hénins Haltung, wenn er sagt: „Was dem IS viel mehr Sorgen bereitet als Bomben, sind Appelle zum Frieden. Sie wollten aus mir einen Rache-Propagandisten machen – und was tue ich? Ich rufe nicht dazu auf, sie zu töten. Worte und Ideen sind in diesem Krieg wirksamer als Armeen und Bomben.“ Jüngst erschien seine Analyse „Der IS und die Fehler des Westens: Warum wir den Terror militärisch nicht besiegen können“. Mit der Macht der Worte und Ideen beschäftigt sich auch Sabine Damir-Geilsdorf, Professorin für Islamwissenschaft an der Universität Köln. Sie untersucht die Bedeutung von Frauen in der Propaganda-Maschinerie des IS. Überraschend ist dabei die Popularität von Poesie als Propaganda, von verklärenden Er­ fahrungsberichten, verfasst von Frauen, häufig als Fortsetzungsgeschichte konzipiert und erfolgreich über Social-Media-Kanäle verbreitet – Dichtung und Geschichten als Instrument der IS-Politik. Nicolas Hénin, Sabine Damir-­ Geilsdorf, Moderation: Jörg Armbruster. Veranstalter: terre des hommes-Arbeitsgruppe Stuttgart und Círculo Latino – Arbeitskreis der Lateinamerikanischen Vereine Baden-Württemberg e.V. Eintritt: 10,00 € / 8,00 € / 5,00 € (Textquelle: Literaturhaus Stuttgart)

Vortrag: Moderne Sklaverei in indischen Spinnereien Mai Junge Frauen im Alter von 14 – 18 Jahren werden in hochmodernen Spinne­ Do, 19.05. 19.00 Uhr reien wie Sklavinnen gehalten. Mädchen und junge Frauen – häufig aus der Stuttgart, Haus der Katholischen Kirche, Kaste der Dalits, den „Unberührbaren“ werden für drei Jahre und mehr an Textilfabriken im Süden Indiens verpflichtet. Sie erhalten nicht einmal den Königstraße 7 Mindestlohn. Am Ende der Arbeitszeit, die nur selten durch Verträge gere­ gelt ist, gibt es eine Prämie – oft nur wenige hundert Euro. Bis vor kurzem wurde diese Form der Sklaverei als Sumangali (Glückliche Braut) bezeich­ net, denn die Prämie sollte als Brautpreis dienen. Inzwischen werben die Spinnereien nicht mehr mit dem Begriff, die Arbeitsbedingungen haben sich jedoch nicht verändert. Hält ein junges Mädchen die Vertragszeit mit unmenschlichen Arbeitsbedingungen nicht durch, hat sie nicht immer einen Anspruch auf Auszahlung der Prämie. Bundesweite Vortragsreise mit zwei Expertinnen aus Indien. Die Wissen­ schaftlerin Dr. Anibel Ferus-Comelo, Autorin der Studie „Die moderne Sklaverei in Indiens Spinnereien“, sowie Mary Viyakula, Mitarbeiterin der

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NGO SAVE (Social Awareness & Voluntary Education) berichten über das Sumangali-System und die damit in Verbindung stehenden Menschenrechts­ verletzungen. Kooperation mit: Femnet e.V., Clean Clothes Campaign, aktion hoffnung (Textquelle: Katholisches Bildungswerk Stuttgart) Mai Sa, 21.05. 14.00 – 16.30 Uhr Stuttgart, Treffpunkt: „Hotel Silber”, Dorotheenstraße 10

Politisch-historischer Stadtrundgang: Auf den Spuren der Gestapo Mitten in der Stuttgarter Innenstadt stand das sogenannte „Hotel Silber“. Hier war die Politische Polizei untergebracht. Ab 1933 war sie direkt dem Innenministerium in Berlin unterstellt und damit gleichgeschaltet. Die Politische Polizei und später die Geheime Staatspolizei (Gestapo) war das Hauptinstrument um politische und religiöse GegnerInnen des Regimes zu bespitzeln und zu verhaften. Anhand der verschiedenen Schwerpunkte lässt sich aufzeigen mit welchen Oppositionsbewegung, religiösen oder ethischen Gruppen und sexuellen Minderheiten sich die Gestapo beschäftigte. Anhand mehrerer Stationen in der Stuttgarter Innenstadt wird über die verschiedenen Verfolgungsgruppen und über die Zusammenarbeit mit anderen Behörden berichtet. Janka Kluge, Freie Journalistin, AK „Antifaschistische Stadtrund­ fahrten und Stadtrundgänge“ Kooperation mit: Stadtjugendring Stuttgart e.V. Kostenbeitrag: 7 € / Jugendliche 5 € (Textquelle: Katholisches Bildungswerk Stuttgart)

Mai Mo, 30.05. 19.30 –  22.00 Uhr Kernen-Stetten, Ev. Gemeindehaus Stetten, Mühlstraße 1

Vortrag: Fluchtursachen – Europäische Handelspolitik in Afrika Warum tragen Industrienationen seit Jahren dazu bei, dass zahlreiche Menschen in Afrika immer ärmer werden – und irgendwann nur noch die Flucht als Lösung sehen. Was verbirgt sich hinter den „Wirtschaftspartner­ schaftsabkommen“ („Economic Partnership Agreements“, kurz EPAs) und welche Handelspolitik betreibt die Europäische Union gegenüber afrikani­ schen Ländern? Es gibt sie, die rohstoffreichen Länder Afrikas, doch gerade in solchen Ländern herrscht oft die größte Armut. „Von Fluchtursachen zu sprechen und ein Handelssystem zu ignorieren, das sich wie Krieg gegen die Armen auswirkt und wie jeder Krieg, Flüchtlinge produziert, kann nur mit einer gestörten Selbst- und Fremdwahrnehmung erklärt werden. Wir wollen nur Feuer löschen, aber wir sind die Brandstifter“, sagt der Referent Dr. Boniface Mabanza. Er wurde in der Demokratischen Republik Kongo unter der Militärdiktatur Mobutus geboren, studierte Philosophie, Theologie und Literaturwissen­ schaften in Kinshasa und promovierte an der Universität Münster. Ge­ genwärtig arbeitet als Koordinator der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) in Heidelberg, einem ökumenisch ausgerichteten Lobby- und Kampagnenbüro für soziale und wirtschaftlicher Gerechtigkeit, das dieses Jahr sein 20-jähriges Jubiläum feiert. Für seinen konsequenten Einsatz für afrikanische Perspektiven in Europa wurde der Kongolese 2015 mit dem Dorothee-Sölle-Preis für aufrechten Gang ausgezeichnet. Eintritt: 6 € (Textquelle: Homepage Die AnStifter)

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Amnesty-Sendungen im Freien Radio Stuttgart Mai Mo, 16.05. 18 –19 Uhr UKW 99,2 / Kabel 102,1

Amnesty International Stuttgart ist jeden 3. Montag im Monat und am 5. Montag eines Monats (sofern es diesen gibt) von 18 –19 Uhr im Freien Radio Stuttgart auf Sendung. Wir berichten über aktuelle Menschenrechts­ themen. www.amnesty-stuttgart.de/cgi-local/radio.pl

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Stop Folter! zur Online-Petition Indien: Drangsalierung der Zivilgesellschaft beenden! zur Online-Petition USA: Drohenangriffe einstellen! zur Online-Petition Iran: Keine Todesstrafe für Jugendliche! zur Online-Petition Für ein Europa der Menschenrechte! zur Online-Petition

Wie kann ich mich an einer Eilaktion beteiligen? Per E-Mail: Mit dem links abgebildeten Aktionstool können Eilaktionen (engl. „Urgent Actions“) direkt über die Amnesty-Internetseite per E-Mail versandt werden. Mit wenigen Klicks ist Ihr Appell bei den Adressaten. Der Brief wird aus dem eigenen E-Mail-Postfach verschickt und ist daher nicht leicht als Amnesty-Mail zu erkennen – das macht es schwer, ihn als Spam zu blockieren. Voraussetzung für die Nutzung dieses Aktionstool ist, dass Sie über ein E-Mail-Postfach bei Thunderbird, Googlemail oder Yahoo!Mail verfügen. Auf dem Postweg: Alternativ zum Versand per E-Mail über eine AmnestyInternet­seite können Sie Eilaktionen natürlich auch auf dem Postweg verschicken. Sie können hierfür vorformulierte Muster­briefe verwenden: www.amnesty.de/musterbrief. Wollen Sie Ihren Brief selbst formulieren? Hier gibt es hilfreiche Tipps: www.amnesty.de/2010/12/3/tipps-zum-briefeschreiben. Möchten Sie Eilaktionen regelmäßig erhalten? Das ist möglich mit einem Urgent Action-Abo: https://www.amnesty.de/urgent-action-abo

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Aktuelles Amnesty Hochschulgruppe Stuttgart

Roma, Wohnen in Würde

Lager von Giugliano. © Amnesty International

Die Hochschulgruppe trifft sich dienstags um 20 Uhr in der Universitäts­ bibliothek Stadtmitte. Kontakt über die Newsletter-Adresse [email protected] Dringende Web-Aktion zu Roma in Italien Italien ist eines der Schwerpunktländer des neuen Projektes „Kampf gegen die Diskriminierung der Roma in Europa, Januar 2016 bis Dezember 2017“. Mit diesem Projekt wird die AI-Arbeit zu Roma nun auch wieder im Bereich „Wohnen“ verstärkt, der in der globalen Kampagne „Wohnen. In Würde“ 2012 bis 2013 im Zentrum stand mit Italien und Rumänien als Schwerpunktländern. Start des Projektteils Italien Italien ist im neuen Projekt das erste Land, in dem die Diskriminierung der Roma im Bereich Wohnen thematisiert wird. Das IS-Team hat leider sehr lange „diskutiert“, bevor es sich dann entschied, den Internationalen Tag der Roma am 8. April zum Anlass zu nehmen, um nochmals verstärkt Druck auf Italien und die EU auszuüben. Erste konkrete Informationen dazu haben wir leider erst zwei Tage vor dem 4. April erhalten. An diesem Tag veröffent­ liche die unabhängige Online-Zeitung „EUobserver“ mit Blick auf den Roma-Tag eine Stellungnahme von Matteo Belli, AI-Researcher für Italien. Er prangerte darin die diskriminierende Unterbringung der Roma in Lagern an und forderte die EU-Kommission auf, endlich gegen die politisch gewollte ethnische Trennung (Segregation) der Roma von der übrigen Bevölkerung einzuschreiten und ein offizielles Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien einzuleiten. Wer die Stellungnahme nachlesen möchte, findet sie unter https://euobserver.com/opinion/132879 unter der Überschrift „EU should stop Italy’s forced segregation of Roma“. Neue Fälle Vorausgegangen war eine Research-Mission nach Italien mit dem Ziel, neue Erkenntnisse über die Wohnbedingungen mittelloser Roma und den Stand der italienischen Wohnpolitik zu erhalten. Das Ergebnis war erschütternd: Obwohl die EU-Kommission bereits 2013 auf Drängen von AI und anderen NGOs ein inoffizielles Vorverfahren eingeleitet hatte, änderte Italien seine diskriminierende Wohnpolitik gegenüber den Roma bis heute nicht. Amnes­ ty International hat das mit neuen Fällen belegt und einen dieser Fälle in den Mittelpunkt einer Web-Aktion gestellt, die am 8. April begann. Leider erfuhren wir über den konkreten Inhalt (angekündigt als neue „stories“) erst genau an diesem Tag mit der Freischaltung der Aktion, bei der die italieni­ sche Sektion federführend ist. Ihr findet sie unter https://www.amnesty.org/ en/latest/campaigns/2016/04/roma-on-the-margins-housing-rights-denied/. Web-Aktion Wegen der viel zu kurzfristigen Termine (auch das SdS war nicht eher als wir informiert) und demgemäß mangelnder personeller Ressourcen bei der online-Redaktion in Berlin war es nicht möglich, eine deutsche Version

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entsprechend der internationalen Homepage zu erstellen. Aber dankens­ werter Weise hat es die online-Redaktion nun doch noch möglich gemacht, wenigstens unsere abgespeckte Version zu übernehmen. Ihr findet die Aktion unter https://www.amnesty.de/2016/4/19/italien-diskriminierung-von-roma-beenden?destination=startseite Der deutsche Text mit dem Titel „Italien: Diskriminierung von Roma been­ den“ ist mit einem Link zur Seite der italienischen Sektion versehen, auf der Ihr unterschreiben könnt, und zwar den englischsprachigen Brief an den italienischen Regierungschef (mit Kopie an den Innenminister). Bitte helft mit, so viele Mails wie möglich über das Internet zu verschicken! Die Aktion läuft bis 15. Juni! (Text: Gisela Langhoff, Koordinationsgruppe Rumänien und Italien) Nachlese Smartmob

PROTESTAKTION FÜR MENSCHNRECHTE IN MEXIKO Wie im letzten Newsletter angekündigt, fanden sich am Nachmittag des 10. April ca. 20 Amnesty-Aktivisten vor der Commerzbank am Schlossplatz ein, um auf das Schicksal der 43 in Mexiko verschwundenen Studenten aufmerksam zu machen. Fünf Minuten lang durften sich Passanten an diesem Nachmittag über die schwarz gekleideten, am Boden liegenden Menschen wundern. Sie hielten Schilder mit Aufschriften wie „Wo sind die 43 Studenten?“ und „Präsident Peña Nieto, Stop Folter in Mexiko!“in die Höhe. Die am Boden Liegenden er­ hoben sich nach fünf Minuten wieder und sammelten in den gut 15 Minuten, die diese Aktion insgesamt nur dauerte, ca. 50 Unterschriften für die lücken­ lose Aufklärung des Verbleibs der 43 in Mexiko verschwundenen Studenten. Mit unserer Aktion, die in ähnlicher Form an unzähligen weiteren Orten Deutschlands stattfand, begleiteten wir den am 11. und 12. April stattfinden­ den Staatsbesuch des mexikanischen Präsidenten Enrique Pena Nieto in Berlin. Außerdem forderte Amnesty zusammen mit weiteren Mitgliedern des Netzwerks „Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko“ den Bundes­ präsidenten Gauck und Kanzlerin Merkel in einem offenen Brief auf, sich bei dem mexikanischen Kollegen für eine deutliche Verbesserung der Men­ schenrechtssituation in Mexiko einzusetzen. (Text: Utta Dittmann, Gruppe 1532, Stuttgart).

Mitglieder der Amnesty Gruppe Schwäbisch Hall / Crailsheim, © Privat

Die Amnesty Aktion in Stuttgart. © Privat

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ErfolgE MAHMOUD HUSSEIN ENDLICH FREIGELASSEN Er trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Nation ohne Folter“. Und einen Schal, der an die „Revolution des 25. Januar“ erinnert. Das wurde ihm zum Verhängnis. Am 25. Januar 2014 wurde der damals 18-jährige Mahmoud Hussein in Kairo festgenommen, als er nach der Teilnahme an einer De­ monstration gegen die Muslimbruderschaft und die Militärherrschaft auf dem Weg nach Hause war. Am 25. März wurde der Student gegen eine Mahmoud Hussein und sein Kaution endlich freigelassen. Bruder Tarek (links) nach Mahmouds Bruder Tarek Tito dankte Amnesty bereits im Februar für den seiner Freilassung am Einsatz für die Freilassung seines Bruders: „Ich möchte meine Wertschät­ 25. März 2016. © Privat zung darüber ausdrücken, dass Amnesty weltweit für die Menschenrechte und für Freiheit, für Frieden und Gerechtigkeit eintritt. Eure Unterstützung stärkt Mahmoud und durch eure Unterstützung können wir weiter von einer Nation ohne Folter träumen.“ Amnesty setzt sich seit 2014 mit Aktionen für die Freilassung des jungen Aktivisten ein. Im November 2015 hat Amnesty eine Petition mit fast 145 000 Unterschriften – darunter 23 800 Unter­ schriften aus Deutschland – an die Staatsanwaltschaft in Ägypten mit der Forderung nach Freilassung geschickt. Ägypten

MYANMAR

Phyoe Phyoe Aung. © Privat

Saudi-Arabien

PHYOE PHYOE AUNG IST WIEDER FREI Phyoe Phyoe Aung, die in Myanmar inhaftiert wurde, weil sie einen friedli­ chen Studierendenprotest mitorganisiert hatte, ist nach mehr als einem Jahr in Haft endlich freigelassen worden. Im Rahmen des Briefmarathons 2015 haben sich Amnesty-UnterstützerInnen aus der ganzen Welt mit mehr als 394 000 Briefen, E-Mails, Tweets und anderen Nachrichten für Phyoe Phyoe Aung eingesetzt. Noch während ihrer Haft hatte Phyoe Phyoe Aung Amnesty International gesagt: „Ich möchte mich von Herzen bei allen bedanken, die mich und unsere Bewegung unterstützen. All diese Briefe zu bekommen, bestärkt mich in dem, was wir tun. Ich habe angefangen zu begreifen, dass die Welt uns zusieht und uns anfeuert – wir sind nicht allein.“ Strafen aufgehoben Wie im Januar 2016 bekannt wurde, hat das Berufungsgericht des Sonder­ straf­gerichts in Riad sowohl die Schuldsprüche als auch die gegen Dr. Abdul­ rahman al-Subaihi, Bander al-Nogaithan und Abdulrahman al-Rumaih ver­ hängten Haftstrafen aufgehoben. Auch das Verbot der Nutzung von sozialen Medien und die Geldstrafe von insgesamt 1 250 000 Saudi-Arabischen Rial (ca. 305 000 Euro) wurden aufgehoben. Ihre Anwaltszulassungen haben die Männer zurückerhalten. Das Sonderstrafgericht, das sich mit Fällen der Staatssicherheit und des Terrorismus befasst, hatte die drei Männer im Oktober 2014 wegen Verstößen gegen das Gesetz gegen Internetkriminalität für schuldig befunden, nachdem sie mit Twitter-Nachrichten die „öffentliche Ordnung gestört“ haben sollen. (UA-285/2014)

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Philippinen

Mitarbeiter der philippini­ schen Amnesty-Sektion über­reichen dem inhaf­ tierten Folteropfer Jerryme Corre (Mitte) Solidaritäts­ nachrichten, die Menschen weltweit im Rahmen des Briefmarathons 2014 für ihn geschrieben hatten. © Amnesty International

POLIZIST WEGEN FOLTER VERURTEILT Zum ersten Mal hat ein philippinischer Gerichtshof auf Grundlage des natio­ nalen Anti-Foltergesetzes einen Polizisten verurteilt, der beschuldigt worden war, gefoltert zu haben. Der Beamte war 2012 an Verhaftung und Folter des Busfahrers Jerryme Corre beteiligt gewesen. Amnesty hatte sich im Rahmen der globalen Kampagne „Stop Folter“ und des Briefmarathons 2014 für Corre eingesetzt. Die Verurteilung weckt die Hoffnung, dass Straflosigkeit für Personen, die Folter und Misshandlung begehen, auf den Philippinen der Vergangenheit angehört. Im Dezember 2014 rief Amnesty dazu, sich im Rahmen der globalen Kam­ pagne „Stop Folter“ für Jerryme Corre einzusetzen. 2014 war Corre einer der Fälle, die Menschen beim weltweiten Briefmarathon mit Appellen und Solidaritätsnachrichten unterstützten. Im März 2015 konnten der philippi­ nischen Polizei über 70 000 Appellschreiben übergeben werden. Kurz nach dieser Übergabe wurden Jerryme Corre und seine Familie darüber informiert, dass die Polizei interne Untersuchungen zu seinem Fall aufgenommen hatte. Bei der ersten Anhörung bestätigte die Polizei, dass Briefe einer Menschen­ rechtsorganisation zu der Einleitung dieser Untersuchungen geführt haben.

Katar

Dichter begnadigt Der katarische Dichter und gewaltlose politische Gefangene Mohammed al-Ajami wurde am 15. März 2016 freigelassen, nachdem der Emir von Katar ihn ohne Auflagen begnadigt hatte. Er war im November 2011 im Zusam­ menhang mit einem Gedicht („Kairo-Gedicht“) festgenommen worden, das er 2010 in seiner Wohnung vor ca. sieben Personen vorgetragen hatte. Er wurde am 29. November 2012 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, die am Mohammed al-Ajami (auch 25. Februar 2013 von einem Berufungsgericht ohne weitere Erklärung auf bekannt als Mohammed Ibn 15 Jahre herabgesetzt wurde. Sein Rechtsbeistand sprach nach seiner Frei­ al-Dheeb): © Privat lassung mit ihm und Mohammed al-Ajami bat ihn, seinen Dank an alle Orga­ nisationen auszusprechen, die sich für ihn eingesetzt haben. (UA-319/2014)

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