Rekordteilnahme in Bayern - Bayerische GemeindeZeitung

Rekordteilnahme in Bayern - Bayerische GemeindeZeitung

Harald Leitherer: Christian Ude: Werner Schmidt: Der ländliche Raum blutet aus! Faire Chancen für die Stadtwerke! BayernLB erzielte Rekordgewinn ...

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Harald Leitherer:

Christian Ude:

Werner Schmidt:

Der ländliche Raum blutet aus!

Faire Chancen für die Stadtwerke!

BayernLB erzielte Rekordgewinn

Bei einem Gespräch der unterfränkischen Landräte mit Europaminister Sinner kam u. a. die Aussetzung der Busförderung zur Sprache.

Beim VKU-Kongress bezeichnete der Präsident des Städtetags die Stadtwerke als wesentlichen Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung.

Der LB-Vorstand präsentierte bei der BilanzPK ein deutliches Plus für 2005. Anhaltend sei die Kreditnachfrage von Ländern und Kommunen.

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Bayerische

Gemeindezeitung Kommunalpolitik . Wirtschaft . Recht . Technik . Praxis

ISSN 0005-7045

Geretsried, den 1. Juni 2006

57. Jahrgang / Nummer 11

Internationaler Museumstag:

Rekordteilnahme in Bayern In den vergangenen Jahren hat der vom Internationalen Museumsrat (ICOM) ausgerufene Internationale Museumstag in Deutschland ein ständig wachsendes Interesse gefunden. „Museen und junge Besucher“ lautete das Motto des diesjährigen Museumstags. Mit rund 350 Häusern, die deutlich machten, welch wichtige Rolle sie als Foren der Begegnung und der Bildung für ein junges Publikum spielen können, verzeichneten die bayerischen Museen einen Teilnahmerekord.

wachsene machen im Museum ganz unterschiedliche Erfahrungen: Jüngere Kinder werden durch Aktivitäten zum Selbermachen angeregt und erfahren lebendige Vermittlungsformen von Ausstellungsstücken.

Vom International Council of Museums (ICOM) 1977 ins Leben gerufen, will diese Initiative Museen und ihren Mitarbeitern in aller Welt die Möglichkeit bieten, gemeinsam auf die Bedeu-

Für ältere Kinder stellen Museen einen vielfältigen und anschaulichen Informationspool dar, der aktiv genutzt werden kann. Er sensibilisiert sie für bestimmte Fragestellungen und Zusammenhänge, öffnet Horizonte und weckt Neugierde. Schließlich kann gerade für Heranwachsende das Museum einen erstaunlichen Katalysator für ihre sich entfaltende Individualität darstellen. Junge Besucher kommen ins Museum, um Neues kennen zu lernen, sich zu entspannen und zu unterhalten, aber auch um nachzudenken, sich zu bilden oder einen ästhetischen Genuss zu erleben. Unterschiedlichste Museumstypen mit ihren vielfältigen Sammlungsbeständen von Picassos „Badenden“, über eine historische Dampfmaschine, ägyptische Mumien und versteinerte Dinosaurier bis hin zu (Fortsetzung auf Seite 4)

BayernTour Natur 2006 Unter dem Motto „Ganz nah dran - Natur aktiv erleben“ hat Umweltminister Werner Schnappauf zur Teilnahme an der sechsten BayernTour Natur 2006 aufgerufen. Insgesamt werden bayernweit mehr als 1.700 Erlebnis-Touren angeboten, die Einblicke in die Geheimnisse und Zusammenhänge der Natur geben. Das Angebot ist reichhaltiger und attraktiver als je zuvor. Schnappauf: „Die Natur-Erlebnistage suchen bundesweit ihresgleichen. Hier lernt man, dass Bewegung in der Natur nicht nur Spaß macht, sondern auch gesund und lehrreich zugleich ist.“ Das Aktiv-Angebot reicht von familienfreundlichen Exkursionen (Wildkräuterführung, Vogelstimmenwanderung, Tümpelsafari) bis hin zu ganztägigen Bergwanderungen, von abenteuerlichen Bootsfahrten bis hin zu sportlichen NordicWalking-Touren. Die BayernTour Natur ist eine Initiative des Umweltministeriums, die von den bayerischen Sparkassen, der DB Regio Bayern, der AOK Bayern, dem Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband, der BAYERN TOURISMUS Marketing GmbH und der Bayerischen Landesapothekerkammer unterstützt wird. Die Teilnahme an den Touren ist in der Regel kostenlos. DK

tung ihrer Arbeit als Beitrag zum kulturellen und gesellschaftlichen Leben hinzuweisen. In Deutschland wurde der Internationale Museumstag wieder von zahlreichen Stiftungen und Verbänden sowie der SparkassenFinanzgruppe unterstützt.

Top-Event Stolz und selbstbewusst können sich die Museen allemal zeigen: Der Gang ins Museum ist für die Altersgruppe der 14 bis 21-Jährigen - eine Bevölkerungsgruppe, die von den Werbestrategen am meisten umworben wird - ein Top-Event, wenn es um Kulturaktivität geht. Weder Pop-Konzerte, noch KinoBesuche, noch andere Angebote werden so häufig wahrgenommen wie der Museums- und Ausstellungsbesuch. Junge Besucher, Kinder und Jugendliche sowie junge Er-

Katalysator

Fast auf den Tag genau gleich alt sind der Ehrenpräsident des Bayerischen Gemeindetags, Heribert Thallmair, und der Ehrenvorsitzende des Bayerischen Städtetags, Josef Deimer. Jetzt feierten beide ihren 70. Geburtstag. Bilder: GZ-Archiv

Josef Deimer und Heribert Thallmair:

Um die sprichwörtliche „Quadratur des Kreises“ bemühen sich die Politiker, wenn es um Fragen der kommunalen Finanzausstattung geht. Die Idee, dass nur noch Wunder und/oder Zaubertricks helfen können, kommt so manchem. Verschiedentlich würde zu einer Verbesserung der Lage schon das Verlassen ausgetretener Pfade genügen und der Mut, etwas unkonventionellere Wege zu beschreiten. Wertvolle Tips hierzu finden unsere Leser in dieser Ausgabe der Bayerischen Gemeindezeitung. So leicht wie die Artisten beim „2. Internationalen Varietéfestival“ (unser Bild) in Sennfeld haben es die Finanzfachleute nicht. Im Landkreis Schweinfurt ließen sich mehr als 10.000 Besucher von „Magischen Momenten“ der 100 Weltklasse-Artisten verzaubern. Ein Erfolg, den Landrat Harald Leitherer mit den Worten kommentierte: „So ein hochkarätiges Varieté-Festival gibt es in Deutschland und in ganz Europa kein zweites Mal!“

Mehr Ankünfte bei Heilbädern Gäste zahlen ihre ambulante Kur aus eigener Tasche Für das Jahr 2005 kann der Bayerische Heilbäder-Verband oben bewegen, wenn auch nur in leichte Steigerungen bei den Gästeankünften und Übernachtun- geringem Umfang. Marketinggen vorweisen. Im Vergleich zum Vorjahr sei die Zahl der Gäs- maßnahmen hätten den Rückteankünfte um 4,1 Prozent gestiegen und die Zahl der Übernach- gang der geförderten Kur- und tungen um 0,7 Prozent, erklärte 1. Vorsitzender Franz Gnan. Reha-Maßnahmen auffangen „Die zwar positiv anmutenden Jahr gehen. Heilklimatische Ku- können, wenn auch nicht in vollZahlen können aber nicht über rorte mit 42 Prozent Marktanteil em Umfang. die schwierige Lage in bayeri- haben ein Plus von 2,3 Prozent (Fortsetzung auf Seite 2) schen Kurorten hinwegtäuschen, und Kneipp-Kurorte mit 10 Prodenn die durchschnittliche Auf- zent Marktanteil ein Plus von 0,1 enthaltsdauer sinkt weiter“, fuhr Prozent. Die Gästeankünfte sind Gnan fort. Die durch die Gesund- mit 3,9 Millionen Ankünften um heitsreformen verursachten rück- 4,3 Prozent gestiegen. Die heilkliläufigen Kur- und Gesundheits- matischen Kurorte weisen bei 45 aufenthalte sowie der durchweg Prozent der gesamten Ankünfte kürzere Aufenthalt brächten wirt- in bayerischen Heilbädern ein schaftliche Engpässe. Plus von 5,8 Prozent auf, die Laut Statistischem Bundesamt Kneipp-Kurorte mit 12 Prozent verzeichnen die bayerischen aller Ankünfte ein Plus von 4,7 Heilbäder mit 24,6 Millionen Prozent und die Mineral- und Übernachtungen im vergangenen Moorheilbäder ein Plus von 2,6 Jahr ein Plus von 0,74 Prozent. Prozent bei 43 Prozent aller Den Löwenanteil mit 48 Prozent Ankünfte. aller Übernachtungen tragen die Noch nie hat der BürgerMineral- und Moorheilbäder, die Strukturwandel meister viel von Symbolpoliallerdings mit einem Minus von tik gehalten. Statt die Mittel 0,5 Prozent aus dem vergangenen Diese Zahlen deuten laut Gnan in Dinge wie das Elterngeld darauf hin, dass die Zahl der zu stecken, sollte der Bund Kurpatienten, die ihren Aufent- die Betreuung fördern und halt in den Heilbädern und Kur- die Steuern für alle Eltern, orten Bayerns selbst finanzieren, gleichgültig wie alt die Kinimmer größer wird. Die Ent- der sind, so radikal senken, wicklung der Gästeankünfte und dass ihnen mehr Geld in der Bis zum Jahr 2002 übte er Übernachtungen sei insofern be- Tasche bleibt. Dann wäre dieses Amt mit großem Erfolg merkenswert, da sich trotz des auch die Investition in ihren aus. Von Mai 1994 bis Dezem- eklatanten Strukturwandels des Nachwuchs gesichert. S. 15 ber 1995 und von Januar 1998 Gästeklientels die Zahlen nach bis Dezember 2000 war der Jubilar darüber hinaus Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. Von 1985 bis Seite 1999 gehörte er dem BayeriJU startklar für Kommunalwahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . ...2 schen Senat an, der ihn aufgrund des großen Ansehens, das Krankenhäuser fit für die Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2 er genoss, 1996 zu seinem Prä- Bezirke: Konzepte zur Teilhabe am Arbeitsleben . . . . . . . . .2 sidenten wählte. GZ-Kolumne Luitpold Braun: Von Licht- und Schattenseiten der Koalition . . . . . . . . . . . . .3

Postvertriebsstück - Gebühr bezahlt. - B 1578 Verlag Bayer. Kommunalpresse GmbH, Postfach 825, 82533 Geretsried

Gratulation zum 70. Geburtstag! Wer mit bayerischer Kommunalpolitik und mit Wirtschafts- und Umweltfragen zu tun hat, der braucht die

Bayerische Gemeindezeitung als umfassende Informationsquelle für Kommunalpolitiker

Zwei kommunalpolitische Schwergewichte feierten innerhalb weniger Tage ihren 70. Geburtstag: der frühere Erste Bürgermeister der Stadt Starnberg und heutige Ehrenpräsident des Bayerischen Gemeindetags, Heribert Thallmair (23. Mai) und der Ehrenvorsitzende des Bayerischen Städtetags und langjährige Landshuter Oberbürgermeister Josef Deimer (29. Mai). Heribert Thallmair wurde von Herzlichkeit haben ihm bayernseinem Nachfolger, Gemeinde- und bundesweit Respekt und tagspräsident Dr. Uwe Brandl, Zuneigung in der gesamten wie folgt gewürdigt: „Heribert kommunalen Familie eingeThallmair war und ist ein wahrer bracht. Sein Wort hat auch Kämpfer für die kommunale in Zukunft eine gewichtige BeSelbstverwaltung und einer der deutung beim Gemeindetag.“ profiliertesten Kommunalpoliti1969 wurde der damals ker Deutschlands. 33jährige Jurist Thallmair erstmals zum Ersten Bürgermeister Fachliche Kompetenz und seiner Heimatstadt Starnberg gewählt. Fünf Wiederwahlen mit diplomatisches Geschick deutlichen Mehrheiten folgten. Seine fachliche Kompetenz, 1984 wählte ihn die Landesversein diplomatisches Geschick sammlung des Bayerischen Geund nicht zuletzt seine stete meindetags zum Präsidenten.

Sie lesen in dieser Ausgabe

Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung

Rating für kommunale Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . .3 Tourismusmotor Busse und Bahnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3

Brandl: „Thallmair war stets ein überzeugter Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung, die er stets offensiv gegenüber (Fortsetzung auf Seite 2)

GZ-Fachthemen: Kommunale Energiefragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5 - 8 Kommunalfinanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .9 - 12 Aus den bayerischen Kommunen . . . . . . . . . . . . . . . . 12 - 16

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LANDES- UND BUNDESPOLITIK

Kommunalpolitischer Kongress der Jungen Union in Neumarkt:

Startklar für Kommunalwahlen Wichtige Impulse für die in weniger als zwei Jahren anstehenden Kommunalwahlen hat die Junge Union Bayern bei ihrem Kommunalpolitischen Kongress in Neumarkt/Oberpfalz gesetzt. Unterstützung bekam die JU dabei von Bayerns Innenstaatssekretär Georg Schmid. Derzeit sitzen in den bayeri- ste Gedanken im Hinblick auf schen Kommunalparlamenten die Kommunalwahlen im Frührund 1.500 Vertreter der Jungen jahr 2008 zu machen. Union. Rein rechnerisch stelle die Junge Union damit die viert- Innovative Politik stärkste kommunalpolitische Innenstaatssekretär Schmid Kraft im Freistaat, sagte der Landesvorsitzende der Jungen Uni- ging auf die Herausforderungen on, MdEP Manfred Weber aus an eine innovative KommunalAbensberg, Landkreis Kelheim. politik ein. Er forderte die JUUm diesen Erfolg zu verteidi- Mitglieder auf, in ihren Kommugen, sei es daher von elementarer nen Verantwortung zu übernehBedeutung, sich bereits jetzt ern- men und sich mit frischen Ideen

Keine Klarheit über Aufgaben der Bezirke CSU setzt auf ihren Bestand Opposition auf Abschaffung durch die Hintertür Im Vorfeld der Kabinettsvorlage über die Zukunft der sieben bayerischen Bezirke steht im Landtag immer noch die Frage zur Diskussion, ob die dritte kommunale Ebene am Leben bleiben könne und solle. Im Kommunalausschuss erklärte Berichterstatter Herbert Ettengruber (CSU) zu entsprechenden Fragen bzw. Anträgen der Opposition, „wir wollen die Bezirke erhalten, weil sie vielfältige Aufgaben erledigen.“ Andererseits räumte Ausschussvorsitzender Jakob Kreidl (CSU) ein, es gebe noch keine Klarheit über die künftigen Aufgaben der Bezirke. Anlass war ein Bericht des Sozialministeriums über die geplante Lastenverschiebung innerhalb der drei kommunalen Ebenen in einem entscheidenden Bereich. Dazu lagen Anträge von SPD und Grünen vor. Regierungsrätin Saskia Bauer referierte, rückwirkend zum Jahresbeginn 2006 sollten statt der Bezirke die kreisfreien Städte und die Landkreise für die Sozialhilfeleistungen an Ausländer, Aussiedler und Spätaussiedler allein zuständig werden. Das bedeute für die Städte Mehrkosten von voraussichtlich rund 216 Mio. Euro sowie für die Kreise von etwa 80 Mio. Euro. lm Gegenzug werde die Bezirksumlage von 25,4% in 2005 auf heuer 21,2% gesenkt. Sollte das nicht ausreichen werde ein interkommunaler Ausgleichsfond eintreten. Dazu werde eine Umschichtung staatlicher Mittel aus dem Sozialhilfeausgleich kommen. Kreidl befand, bei dieser Neuverteilung werde es keine Verlierer auf der kommunalen Ebene geben. Die Opposition bezweifelte das. Wenn diese beiden zentralen Aufgaben auf Städte und Landkreise übergehen, meinte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger (SPD), stelle sich die Frage, ob die Bezirke den Rest ihrer Zuständigkeiten noch in wirtschaftlich vernünftiger Weise erfüllen könnten. Christine Kamm (Grüne) verwies auf das Konnexitätsprinzip. Auf keinen Fall dürfe die Neuordnung der Bezirksaufgaben zu einer weiteren Belastung der anderen kommunalen Ebenen führen. Beide Oppositionssprecherinnen argwöhnten, der Ministerpräsident und Sozialministerin Christa Stewens betrieben die Abschaffung der Bezirke im Wege der Aufgabenneuverteilung durch die Hintertür. rm

Wir gratulieren ZUM 65. GEBURTSTAG Bürgermeister Georg Kugler 97657 Görisried am 7.6. Bürgermeister Helmut Ulm 91358 Kunreuth am 10.6. Bürgermeister Albert Gruber 92263 Ebermannsdorf am 16.6.

ZUM 60. GEBURTSTAG Bürgermeister Georg Retz 84160 Frontenhausen am 21.6. Bürgermeister Franz Wegele 89291 Holzheim am 21.6. Bürgermeister Hans Bierschneider 92538 Seubersdorf i. d OPf. Bürgermeister Hans Gschwendtner 94474 Vilshofen am 24.6.

ZUM 55. GEBURTSTAG Bürgermeister Rudolf Zehentner 83071 Stephanskirchen am 12.6. Bürgermeister Ludwig Nutz 83416 Saaldorf-Surheim am 13.6. Bürgermeister Erwin Weinmann 91623 Sachsen bei Ansbach am 13.6.

Bürgermeister Karl Meckelein 97292 Uettingen am 17.6. Bürgermeister Hans-Georg Reindl 95508 Kulmain am 21.6. Bürgermeister Helmut Kürschner 97633 Höchheim am 23.6. Bürgermeister Johann Haslberger 84375 Kirchdorf am 25.6.

ZUM 50. GEBURTSTAG Bürgermeister Hans Eschlberger 83404 Ainring am 10.6. Bürgermeister Klaus Linz 97357 Prichsenstadt am 16.6.

ZUM 45. GEBURTSTAG Bürgermeister Karl-Heinz Rudolph 88171 Weiler-Simmerberg am 11.6. Bürgermeister Konrad Barm 89331 Burgau am 16.6. Bürgermeister Willibald Zißlsberger 94539 Grafling am 25.6.

und guten Konzepten zu profilieren. „Wer hochnäsig und arrogant den Menschen gegenüber auftritt, braucht sich auch nicht zu wundern, wenn ihm die Bürger kein Vertrauen schenken.“ Auch Schmid ermahnte die Jungpolitiker, keine Zeit mehr zu verlieren und sich bereits jetzt engagiert für die eigenen Interessen einzusetzen. „Wenn Du Kandidat bist, musst Du auch Mut haben“, meinte der CSU-Politiker. Von der Couch aus könne man keine Kommunalpolitik gestalten.

Appell an die Sparsamkeit Schmid, der selbst seit über 20 Jahren im Stadtrat seiner Heimatstadt Donauwörth und im Kreistag kommunalpolitisch aktiv ist, appellierte vor allem an die Sparsamkeit der jungen Generation: „Denken sie immer daran, dass ihre Kinder die Schulden einmal bezahlen müssen, die sie in ihrer Amtszeit gemacht haben.“ So stelle sich immer die Frage, ob das, was beschlossen wird, auch bezahlbar sei und bleibe. Weiter gab Schmid den Mitgliedern der JU mit auf den Weg, auch kreativ zu sein und neue Wege zu gehen. „Sie haben ein Kind? Dann erhalten sie fünf Prozent Nachlass auf den Kaufpreis für Baugrund, bei zweien zehn Prozent - so muss es laufen.“

Mehr Lösungsdenker Es sei wichtig, loszulassen und nicht immer am alten Schema festhalten zu wollen. Neue Wege zahlten sich auch für die Heimat in barem Geld aus. Bürgermeister Thomas Müller aus Bayerisch-Eisenstein hat sein eigenes Rezept entwickelt, wie neue Finanzquellen erschlossen werden können: Er kocht gegen das Haushaltsloch

an. Mehrmals pro Jahr tauscht der Rathauschef den feinen Anzug gegen die Kochschürze und zaubert für eine ausgewählte Gästeschar gegen Honorar exklusive Fünf-Gänge-Menüs. Müllers Ziel: Jährlich möchte das Gemeindeoberhaupt mindestens so viel „erkochen“, wie er der Gemeinde Bayerisch Eisenstein als ehrenamtlicher Bürgermeister kostet. Die Idee hatte Thomas Müller, als Bayerns Bürgermeister in Berching gegen die Finanznot der Kommunen demonstrierten. „Überall wimmelt es von Problemdenkern. Wir brauchen mehr Lösungsdenker“, betonte der Rathauschef. Mit den bundesweit einzigartigen „Bürgermeister-Menüs“ konnte bisher bereits der Ausbau des neuen Biathlon-Zentrums am Großen Arber finanziert und die Ortsfeuerwehr unterstützt werden. Müller, der 2003 mit 29 Jahren zu Niederbayerns jüngstem Bürgermeister gewählt wurde, will mit den Aktionen am Herd aber auch das Wir-Gefühl in seiner Gemeinde stärken. Zu seinen „kommunalpolitischen Küchengeheimnissen“, so verriet er, gehöre zudem eine permanente inhaltliche Fortbildung.

Workshops Genau diesem Zweck dienten auch zwei praxisorientierte Workshops, die die JU auf dem Kongress anbot und die zugleich den Wahlkampfauftakt zu den Kommunalwahlen im Jahr 2008 bildeten. Guntram Dopfer, stellvertretender JU-Landesvorsitzender und Geschäftsführender Gesellschafter der DOPFERS Event und Marketing GmbH, erläuterte, welche grundlegenden strategischen Überlegungen für den Erfolg am Wahltag notwendig sind. Zudem warnte er vor zu viel Marketinggläubigkeit in der Politik: „Politik ist kein Produkt, der Wähler kein Kunde.“ Es gehe darum, den Politiker als authentische Person wahrzunehmen und auf schauspielerische Leistungen zu verzichten. DK

Krankenhäuser fit für die Zukunft Bedarfsgerechte Versorgung soll gesichert werden Keine zusätzlichen Kosten für Kommunen Ab Juli gilt das geänderte Bayerische Krankenhausgesetz (BayKrG), mit dem Planung und Förderung den neuen bundesrechtlichen Regelungen angepasst werden. Damit soll die bedarfsgerechte, stationäre Versorgung der Bevölkerung auch im Zeichen des Bettenabbaues gesichert werden. Durch die Förderung sollen eigenverantwortlich wirtschaftende, leistungsfähige Krankenhäuser erreicht werden. Für die Krankenhausträger bedeutet das eine Reihe von Veränderungen. Den Kommunen sollen keine weiteren Kosten entstehen. Im Landtag wurde das neue Gesetz von der CSU-Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet. In Bayern stehen die flächen- ausgekommen. Die flächendeckende Versorgung und der deckende Versorgung sei nicht Patient im Mittelpunkt, betonte mehr gesichert. In den letzten fünf Sozialministerin Christa Ste- Jahren seien 17 Kliniken gewens in der abschließenden Be- schlossen und 5000 Betten abgeratung. Berichterstatter Dr. Tho- baut worden. Mehr als 60% der mas Zimmermann (CSU) erklär- noch bestehenden Krankenhäuser te, bei den Strukturen und Kran- würden von kommunalen Trägern kenhauserlösen hätten viele Ver- betrieben. Sie fühlten sich vom änderungen stattgefunden. Die Staat allein gelassen, während priNovelle werde der aktuellen Si- vate Träger verstärkt auf den tuation mit heute etwa 390 Kran- Markt drängen. Die SPD setze kenhäusern und 250 Kranken- darauf, dass Staat und Kommuhausträgern gerecht, mache sie nen gemeinsam Verantwortung fit für die Zukunft und diene den tragen für eine bedarfsgerechte, Patienten. Dem entspreche auch flächendeckende und leistungsoridie Vereinfachung des Normen- entierte Daseinsvorsorge. bestandes. Der Verzicht auf Renate Ackermann (Grüne) Rückzahlung von Fördermitteln, schlug in die gleiche Kerbe. wenn das Krankenhaus aufgege- Ganze Landkreise würden durch ben wird, werde dem unver- die Entwicklung von der Kranmeidlichen Bettenabbau gerecht. kenhausversorgung abgeschnitten und das Gefälle Stadt - Land Flächendeckende werde gefördert. Aber gerade hier sei die öffentliche Hand geVersorgung fordert. Bei Privatisierung besteSPD-Sozialexperte Joachim he die Gefahr der Auslese. Die Wahnschaffe diagnostizierte, nach Novelle bleibe weit hinter den 16 Jahren des Stillstands sei kein Möglichkeiten und werde den zukunftsweisendes, sondern ein Anforderungen von Gegenwart Krankenhausabbau-Gesetz her- und Zukunft nicht gerecht. rm

01. 06. 2006

GZ

Erklärung des Verbands der bayerischen Bezirke:

Neue Konzepte zur Teilhabe am Arbeitsleben Der Verband der bayerischen Bezirke befasste sich in seiner jüngsten Hauptausschusssitzung in Ingolstadt mit dem Thema „Steuerungsmaßnahmen bei den Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben“. Die hohe Arbeitslosigkeit und die allgemeine Situation am Arbeitsmarkt bereiten Menschen mit schweren Behinderungen zusätzliche Probleme, einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden. Daraus resultiert ein steigender Druck auf die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Dies führt zu einer wachsenden Belastung der Bezirke als Kostenträger im Arbeitsbereich der Werkstätten. Bei ihrer jüngsten Hauptausschusssitzung erörterten die Repräsentanten der sieben bayerischen Bezirke nunmehr, wie sie diese explodierenden Zugangszahlen durch ein abgestimmtes und konsequentes Vorgehen abfedern können.

Zuständige Aufgabenträger Die Betreuung und Versorgung von erwerbsfähigen Menschen mit Behinderungen, die grundsätzlich mit besonderen Hilfestellungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden könnten, würde das Leistungsangebot und die zur Verfügung stehenden Kapazitäten in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen überfordern. „Hier müssen verstärkt die dafür zuständigen Aufgabenträger wie insbesondere die Bundesagentur für Arbeit und das neue Bayerische Zentrum für Familie und Soziales als staatlicher Aufgabenträger der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen in die Pflicht genommen werden“, verlangen die Bezirke. Dies entspreche auch dem Anspruch der betroffenen Menschen auf Teilhabe nach ihren individuellen Fähigkeiten. Die Beratungsergebnisse der Arbeitsgruppe, an der Vertreter aller sieben Bezirke mitgewirkt haben, wurden in einem Konzept „Steuerungsmaßnahmen bei den Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ zusammengefasst. Wesentliche Bausteine sind: a) Die zeitnahe Feststellung und Bewertung der Entwick-

Mehr Ankünfte ... (Fortsetzung von Seite 1) „Mittlerweile zahlen rund 75 Prozent der Bevölkerung ihren Kur- und Gesundheitsaufenthalt selbst“, kommentierte der Verbandsvorsitzende das Ergebnis. Dies zeige, dass die Patienten die ortsgebundenen natürlichen Heilmittel, die ärztliche Betreuung, die Arbeit der Therapeuten sowie die gesundheitsfördernden Maßnahmen wie Rückenschule, gesunde Ernährung, Bewegungstraining (z.B. Nordic Walking), Autogenes Training oder Raucherentwöhnung in hohem Maße schätzten. „Die Heilbäder und Kurorte in Bayern haben daher seit Jahren ihr Angebot auf Privatzahler ausgerichtet. Die Bemühungen werden weiter in diese Richtung laufen“, berichtete Gnan. DK

lungsfaktoren ist Voraussetzung für gezielte und effektive Steuerungsmaßnahmen der Bezirke. Die Arbeitsgruppe hat daher eine Erhebung zur Erfassung und Evaluation der Aufnahmeanträge in den Werkstätten durchgeführt. Dazu wurde eine Matrix entwickelt, mit der die Aufnahmeanträge statistisch erfasst und nach typischen Personenkreisen und Behinderungsarten sowie der Altersstruktur geordnet werden können. b) Zentrales Element der vorgeschlagenen Steuerungsmaßnahmen ist es, im Zusammenwirken mit dem Sozialministerium auf Landesebene gemeinsam mit allen für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben zuständigen Aufgabenträgern, den Verbänden der Einrichtungsträger und den Verbänden der betroffenen Menschen mit Behinderungen ein Gesamtkonzept zur Hinführung auf den Arbeitsmarkt zu erarbeiten. Dadurch soll eine bessere Vernetzung und Abstimmung aller für den Einzelfall in Betracht kommenden Maßnahmen erreicht und ohne Eingrenzung auf den Zuständigkeitsbereich der einzelnen Kostenträger eine durchgängige Hilfeplanung und abgestimmte und transparente Umsetzung von Einzelmaßnahmen gewährleistet werden. c) Maßnahmen zur Steuerung der steigenden Nachfrage nach Betreuungsplätzen in der WfbM dürfen sich allerdings nicht nur auf die Zugangssituation zur Werkstätte konzentrieren, sondern müssen auch darauf abzielen, den Werkstattbesuchern Möglichkeiten zu eröffnen, in der Werkstatt erworbene Kenntnisse und Fähigkeiten für den Eintritt in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu nutzen oder andere speziell auf die Bedarfssituation des Einzelnen zugeschnittene Betreuungsalternativen außerhalb der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) oder in Zusammenarbeit mit der WfbM in Anspruch zu nehmen. d) Dringend erforderlich ist ferner der Ausbau der sozialpädagogisch/medizinischen Dienste der Bezirke, um die Erforderlichkeit der Aufnahme oder des Verbleibs eines behinderten Menschen im Arbeitsbereich der Werkstätte fachlich umfassend und auf gleicher Augenhöhe mit Bundesagentur und Einrichtungsträger bewerten zu können. Der Fachausschuss für Soziales des Verbandes der bayerischen Bezirke hatte dazu dem Maßnahmenkonzept für die Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben einstimmig zugestimmt und sich dafür ausgesprochen, auf dieser Grundlage regionale Handlungskonzepte zu erstellen und in die bezirkliche Sozialplanung einzubinden. Diesem Verfahren stimmte nun auch der Verband ausdrücklich zu. ˆ

GZ

01. 06. 2006

Rating für kommunale Unternehmen:

Mehr Transparenz und Effizienz Interview mit Dr. Ing. Götz Brühl, Geschäftsführer der Stadtwerke Rosenheim Nicht nur von vielen Industrieunternehmen, sondern zunehmend auch im kommunalen Bereich wird der Ratingprozess heute sowohl als Muss als auch zugleich als Chance gesehen, um optimale Finanzierungsbedingungen zu erzielen sowie verborgene Verbesserungspotenziale zu erkennen und zu nutzen. Die Stadtwerke Rosenheim haben einen Ratingprozess durchlaufen und viele positive Erfahrungen gesammelt. Deren Geschäftsführer, Dr.-Ing. Götz Brühl, informiert über die Hintergründe. GZ: Herr Dr. Brühl, wir und die Bäder gehören genauso kennen die Stadtwerke Rosen- dazu wie Telekommunikationsheim als modernes kommuna- dienstleistungen. Es stellt sich les Unternehmen. Was hat Sie bei diesem weiten Spektrum die dazu bewogen, diesen innova- Frage, wie wir das Unternehmen tiven Weg zu gehen? systematisch noch leistungsfähiger machen können. Gemeinsam Unternehmensstrategie mit einem Team der Deutschen Bank haben wir den RatingproBrühl: Der Ratingprozess ist zess durchlaufen und wichtige Bestandteil zur Bildung unserer Erkenntnisse gewonnen, die uns langfristigen Unternehmensstra- weiterhelfen. GZ: Wie sehen diese Erkenntnisse aus? Brühl: Mit einem Umsatz von knapp 65 Mio. Euro und 280 Mitarbeitern gehört das Unternehmen eher zu den mittelgroßen Stadtwerken im öffentlichen Sektor. Doch auch gerade „Player“ auf regional begrenzten Märkten können von einem Rating profitieren. Ein Rating stellt unser Stadtwerk in den Vergleich mit Stadtwerken ähnlicher Struktur in anderen Regionen, aber auch mit größeren Unternehmen. Aus diesem Vergleich lassen sich wichtige Erkenntnisse über die eigenen Schwächen und Stärken gewinnen, aber auch über die Perspektiven. Dr.-Ing. Götz Brühl, 49 Jahre, Darüber hinaus bekommt man Geschäftsführer der Stadtwer- die Chance, das Unternehmen ke Rosenheim GmbH & Co. aus einem veränderten BlickwinKG, Vorsitzender des AGFW kel zu sehen. Auch hieraus entˆ stehen kreative Ideen, die wir Forschungsbeirates. umsetzen wollen. tegie. Strom, Gas, Wasser und GZ: Gab es Erkenntnisse Wärme in der nahen Region im Prozess, die Sie überrascht kommen von den Stadtwerken haben? Rosenheim. Der Entsorgungshof Brühl: Sicherlich stößt man

Rating hilft kommunalen Unternehmen z z

z z

sich auf Basel-II im Sinne einer proaktiven Auseinandersetzung mit neuen Standards professionell vorzubereiten einen „Unternehmens-Check“ zur Ermittlung verborgener Verbesserungspotenziale durchzuführen hinsichtlich: { strategischer Positionierung (Wettbewerbssituation, Risikoaspekte) { Management (Struktur, Handlungsfelder) { Finanzieller Verhältnisse (Stellgrößen, Effizienz- und Verschuldungspotentialanalysen) den Ratingprozess und damit die aktive Darstellung der ratingrelevanten Stärken und Chancen zu üben das Ratingergebnis innerhalb des Unternehmens, an Beiratsgremien und Gesellschafter zu kommunizieren.

Kommunalpolitische Tagung des LBE in Wildbad Kreuth:

Diskussion um Großmärkte auf der grünen Wiese Bei der 6. Kommunalpolitischen Tagung des Landesverbandes des Bayerischen Einzelhandels (LBE) in Wildbad Kreuth erteilte Hauptgeschäftsführer Günter Gross Forderungen des Bayerischen Gemeindetags und des Landkreistags, das LEP zu liberalisieren, eine klare Absage. Zwar sei der vorgelegte Ent- men der Kooperation zwischen wurf zur LEP-Fortschreibung „allen städtischen Akteuren“ an. nicht „das Gelbe vom Ei“, unter Kommunen, Einzelhandel, Imdem Strich handle es sich jedoch mobilienbesitzer und Bürger um einen „tragfähigen Kompro- müssten „alle in ein Boot geholt“ miss“, betonte Gross. LBE-Be- werden. In diesem Zusammenzirksvorsitzender Michael Kri- hang sprach er sich für eine abnes machte deutlich, dass die At- gestimmte Handels- und Standtraktivität der bayerischen Innen- ortentwicklung aus. Gerade mit städte und Ortskerne nur gestei- Blick auf den demographischen gert werden kann, wenn Wirt- Wandel müsse die Nahversorschaft und Kommunen an einem gung ein zentrales Ziel sein. Strang ziehen. Zwar sei die Ausdrücklich forderte der BeSymbiose zwischen Handel und zirksvorsitzende die KommuInnenstadt nach wie vor erfolg- nalpolitiker dazu auf, die interreich; doch sei diese Gemein- kommunalen Abstimmungsproschaft enormen Belastungen aus- zesse zu verstärken und vergesetzt. Verkehrsgünstige und bindlicher zu gestalten. Eine billige Standorte auf der grünen Ansiedlungspolitik nach dem Wiese und der andauernde Ver- Motto „Wer zuerst kommt, drängungswettbewerb hätten Spu- mahlt zuerst“ bringe nur Verlieren in den Städten und Gemein- rer mit sich. Gerade der Handel den hinterlassen. Bundesweit sei jedoch einer der entscheistehen laut LBE momentan rund denden Faktoren für die Attrakzehn Prozent der Geschäfte leer. tivität der Innenstädte und OrtsKrines mahnte angesichts die- kerne, denn: „Wo kein Handel ser Herausforderungen neue For- ist, da ist auch kein Leben.“ DK

3

BLICKPUNKTE

durch die „externe“ Bewertung auf viele kleine und auch große Steine, die wir aus dem Weg räumen müssen, aber auch viel Bestätigung für bereits eingeleitete Maßnahmen und Prozesse. Das Ratingteam der Deutschen Bank hat uns während des gesamten Prozesses eng eingebunden und uns die Schritte erklärt. Eine wichtige Erkenntnis ist sicherlich, nach welchen klar definierten und nachvollziehbaren Regeln das Rating funktioniert.

Besseres Verhältnis zu Banken

men vor und eröffnen uns damit weitere Chancen - agieren ist auch in diesem Falle besser als reagieren. Basel II wird kommen - wir sind vorbereitet. Die verbesserte Transparenz verbunden mit einer aktiven Informationspolitik und zielgerichteten Bonitätssteuerung wird unsere Kapitalbeschaffung langfristig sichern, und zwar zu optimalen Konditionen. Aber auch der kommunale Gesellschafter profitiert durch die gestiegene Transparenz - ein nicht zu unterschätzender Vorteil im gegenseitigen Verhältnis. GZ: Herr Dr. Brühl, ist ein Ratingprozess aufwändig? Brühl: Sicherlich ist ein Ratingprozess mit Aufwand verbunden, der sich aber gelohnt hat. Jedes Unternehmen, das eine langfristige Strategie entwickelt und verfolgt, und dazu zähle ich auch ausdrücklich kommunale Unternehmen, muss sich die Zeit und Ressourcen nehmen, sich mit diesen grundlegenden Fragen auseinander zu setzen. Die gewonnenen Informationen wiegen den Aufwand um ein Vielfaches auf.

Das Verhältnis zu Banken wird dadurch besser und berechenbarer. Wir verstehen nun besser, welche Sachverhalte das operative und finanzielle Risikoprofil unseres Unternehmens aus Sicht des Ratings bestimmen und wir wissen jetzt auch, was wir tun können, um dieses Profil weiter Ansprechpartner zu verbessern. Und gerade in Zeiten sich veränderter Märkte und StrukDr. Ing. Götz Brühl, Stadtwerturen gilt das auch für kommu- ke Rosenheim GmbH & Co. KG, nale Unternehmen. eMail: [email protected], Telefon: 08031/36-2500 Moderne Kathrin Klotz, Deutsche Bank Finanzierungsinstrumente München, eMail: [email protected] db.com, Telefon: 089/2390-1406 Hans-Jürgen Gerlach, Leiter GZ: Können Sie durch ein Rating nunmehr auch moder- Öffentlicher Sektor Region Süd, ne Finanzierungsinstrumente Deutsche Bank München, eMail: einsetzen? [email protected] Brühl: Als kapitalintensives com, Telefon: 089/2390-2209 Unternehmen bereiten wir uns Weitere Informationen sind mit diesem Rating auch für unse- in Kürze als DVD-Kurzfilm re zukünftigen Finanzierungsfor- über Frau Klotz erhältlich. ˆ

Kolumne GZ Luitpold Braun

wo Licht ist, ist auch Schatten. Diese alte Weisheit gilt auch im Hinblick auf die Tätigkeit der großen Koalition in Berlin. Einen tiefen Schatten wirft die Kürzung der Kilometerpauschale für Pendler. Hier wird immer so getan, als ob eine steuerliche Subvention abgebaut würde. Das ist falsch! Der Aufwand der Pendler ist eine notwendige wird davon besonders betrofAusgabe zur Erreichung ei- fen sein. nes wirtschaftlichen ErtraWo Schatten ist, ist logiges. Damit ist sie auch nach scherweise auch Licht. Ein allen Gesetzen der Logik von Licht scheint aufzukeimen, diesem abzuwenn man an ziehen. Zum die FöderaVon den LichtVergleich: Es lismusreform käme wohl und Schattenseiten denkt. Wenn kein Mensch diese zum der Koalition auf die Idee, Abschluss einen Betrieb kommt, dann einen Teil seiner Rohstoffko- haben die kommunalen Körsten nicht mehr vom Ertrag perschaften gute Aussichten, absetzen zu lassen. dass der Bund nicht mehr Besonders hart ist diese Aufgaben auf sie verlagern Maßnahme für alle die Pend- kann. ler, denen man jahrelang einWenn man an die missgeredet hat, dass eine erhöh- glückten Regelungen bei te Mobilität in einer wirt- „Hartz IV“ denkt, dann ist schaftlich stark diversifizier- dies ein Lichtblick, der gar ten Gesellschaft unumgäng- nicht überbewertet werden lich ist. Zwar ist dieses Pos- kann. tulat richtig, die wirtschaftlichen Folgen daraus müssen dann aber auch anerkannt werden. Besonders unangenehm ist diese neue Regelung in den Flächenländern. Bayern

VDV startet bundesweiten Fotowettbewerb:

Tourismusmotor Busse und Bahnen Bis zum 31. Juli 2006 veranstaltet der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erstmalig einen bundesweiten Fotowettbewerb. Das Motto lautet: „Perspektivwechsel - Deutschland entdecken mit Bus und Bahn.“ Fahrgäste und Fotofans sind aufgerufen, ihre Lieblingsmotive in Verbindung mit Bus und Bahn zu fotografieren und einzusenden. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft des Beauftragten der Bundesregierung für Tourismus Ernst Hinsken, MdB, und findet in Kooperation mit dem Deutschen Tourismusverband (DTV) und der Deutschen Bahn AG statt. Mit den Ergebnissen soll die Bedeutung von Bussen und Bahnen für den Tourismus veranschaulicht werden. Die Tourismuswirtschaft in zum Mitmachen gibt es insgeDeutschland boomt und die samt vier Kategorien: der schönDeutschen verreisen am häufig- ste Bahnhof, die schönste Nahsten im eigenen Land - nicht zu- verkehrsstrecke, das schönste letzt dank Bus und Bahn. Jetzt Ausflugsziel und das schönste soll ein Fotowettbewerb für alle Verkehrsmittel. Grundsätzlich Fahrgäste zeigen, was man in gilt: Die gewählten Motive solDeutschland mit Bus und Bahn len mit dem öffentlichen Nahzu sehen bekommt. „Ob auf Sylt verkehr erreichbar sein und das oder auf dem Weg zur Zugspitze Verkehrsmittel muss im Bild - auf der Reise mit dem öffentli- auftauchen. Bis zum 31. Juli chen Personennahverkehr ziehen 2006 ist Zeit, um in einer oder unendlich viele Postkartenmoti- mehreren Kategorien mitzumave und touristische Attraktionen chen. Die Sieger erhalten attrakvorbei. Wir wollen, dass unsere tive Wochenendreisen innerhalb Fahrgäste ihre schönsten Aus- Deutschlands. blicke, Stationen oder Strecken fotografieren und mit den Ergeb- Gemeinsame Investitionen nissen zeigen, wie attraktiv das Reisen mit Bus und Bahn in Im Anschluss an den WettbeDeutschland ist“, sagt Günter werb findet am 26. September Elste, Präsident des VDV. 2006 die festliche Preisverleihung in Berlin statt, bei der die Weltweit auf Platz 5 Gewinnerfotos ausgestellt werden. „Die vielen Einsendungen „Deutschland ist ein Touris- werden zeigen, wie attraktiv musland. Weltweit rangiert Deutschland ist, und auf emotioDeutschland an fünfter Stelle bei nale Weise verdeutlichen, was den Einkünften aus dem Touris- unsere Zahlen bereits belegen: mus“, erklärte der Beauftragte Tourismus und öffentlicher Verder Bundesregierung für Touris- kehr haben eine große Bedeumus Ernst Hinsken, MdB, der tung für unser Land“, sagte der die Schirmherrschaft für den Fo- Präsident des Deutschen Touristowettbewerb übernommen hat. musverbandes, Tilo Braune. „Für viele Tourismusregionen Gleichzeitig sieht Braune den sind Busse und Bahnen nicht nur Fotowettbewerb als Signal für Verkehrsmittel, sondern gehören Investitionen in die Zukunft, da sogar zum Urlaubsangebot.“ etwa acht Prozent aller BeschäfGute Beispiele seien die Harzer tigten in Deutschland vom TouSchmalspurbahn und die Höllen- rismus abhängig seien. „Für die talbahn im Schwarzwald. Entwicklung des Tourismus ist Auf der Jagd nach Motiven vor allem ein hochwertiger öfsind den Fahrgästen so gut wie fentlicher und barrierefreier Zukeine Grenzen gesetzt. Denn gang zu den Verkehrsdienstleis-

tungen von großer Bedeutung. Daher ist eine engere Verknüpfung von verkehrlichen und touristischen Angeboten erforderlich“, so Braune.

Kooperationen Projekte, in denen diese Verknüpfung besonders gut klappt, sucht der VDV in einer Sonderkategorie. Deshalb sind die Teilnehmer auch aufgerufen, erfolgreiche oder ungewöhnliche Kooperationen zwischen Verkehrsunternehmen und touristischen sowie kulturellen Veranstaltern einzusenden. Das kann ein Kombiticket für Museum und Freizeitpark oder der Partybus in der City sein. „Hier sind vor allem Aufmerksamkeit und Kenntnisse von Vielfahrern, Tourismusexperten und Mitarbeitern unserer Mitgliedsunternehmen gefragt“, so VDV-Präsident Elste.

Malwettbewerb Besonders attraktiv ist das Reisen mit Bus und Bahn auch

für Familien mit Kindern. Statt Langeweile auf dem Autorücksitz gibt es für die Kleinen in den öffentlichen Verkehrsmitteln viel zu entdecken. Zusätzlich zum Fotowettbewerb findet daher ein Malwettbewerb für Kinder statt. Hier lautet das Motto: „Kindermalwettbewerb: Volle Fahrt ins Abenteuer.“ „Gesucht werden kleine Entdecker im Alter von fünf bis zehn Jahren, die ihre schönsten Reiseerlebnisse bei der Fahrt mit Bus und Bahn malen“, erläutert Dr. Tobias Heinemann, Leiter Marketing DB Regio AG, die den Malwettbewerb unterstützt, und die schönsten Motive für ihre neuen Kinderfahrkarten verwenden will. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vertritt die Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Eisenbahngüterverkehrs hierzulande. Er ist der größte Verband für den öffentlichen Nahverkehr in Europa. Zusammen mit seinen rund 420 Mitgliedsunternehmen im Personenverkehr hat der VDV die Initiative „Damit Deutschland mobil bleibt“ ins Leben gerufen, um auf die große wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung des ÖPNV aufmerksam zu machen. ˆ

Perspektivwechsel Deutschland mit Bus & Bahn entdecken Wettbewerbszeitraum: 16. Mai bis 31. Juli 2006 Kategorien: Î die schönste Nahverkehrsstrecke Î die schönste Station/ der schönste Bahnhof Î das schönste Verkehrsmittel Î das schönste Ausflugsziel Die Bilder sollten im JPG- oder TIF-Format 300dpi und die Größe 10x15 cm haben. Beim Fotoabzug gilt: 10x15 cm Größe oder ein gängiges Breitbildformat sind erlaubt. Für den Malwettbewerb wird ein weißes Stück Papier in der Größe DIN A3 oder DIN A4 benötigt. Als Malwerkzeug sind Buntstift, Tusche, Kreide, Öl oder Bleistifte erlaubt. Die Fotos werden unter Angabe von Kategorie, Name, Adresse und kurzer Begründung an fischerAppelt Kommunikation, Stichwort VDV-Fotowettbewerb, Waterloohain 5, 22769 Hamburg geschickt. Digitale Fotos gehen an: [email protected] Mehr Infos zu Wettbewerb und Preisen unter: www. deutschland-bleibt-mobil.de/Themen/Fotowettbewerb ˆ

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KOMMUNALE PRAXIS

Rekordteilnahme in Bayern ... (Fortsetzung von Seite 1) funktionstüchtigen Schiffsmodellen - bieten ihnen abwechslungsreiche Möglichkeiten, ihre Freizeit zu gestalten. In der Landeshauptstadt München beispielsweise stand im Bayerischen Nationalmuseum die Mode im Wandel der Zeit im Mittelpunkt: Ob die „Mode in Stahl“ (Ritterrüstungen), Mode zeichnen mit einer Designerin oder selbst arbeiten in einer offenen Werkstatt mit Textilien, Leder und ungewöhnlichen Materialien - für Kreativität war breiter Raum gegeben.

seum und sechs weitere Sammlungen des Dorfes ein buntes Familienprogramm. Ein Pferdeplanwagen brachte die Besucher zu den einzelnen Stationen.

Bild- und Klangwelten

11. Jahrhundert vordrangen. In den Kunstsammlungen der Veste Coburg führten Kinder und Erwachsene zu ausgewählten Themen durch das Museum. Eine „Märchenhafte Burgführung“ wartete auf die jüngsten Besucher. In der Stadtgalerie Bamberg - Villa Dessauer entführten ein Samba-Workshop für Kinder und Erwachsene und eine Kinderführung zu brasilianischer Malerei nach Südamerika. Nervenkitzel versprach das Goldwaschen für Kinder im Goldbergbaumuseum Goldkronach, während das Bayerische Vogtlandmuseum in Hof mit einen Jazzkonzert Entspannung bot.

großes Kinderfest. Selbst schmieden konnten Jugendliche in der alten Dorfschmiede des Heimatmuseums Ebenhausen. Das Mainfränkische Museum Würzburg führte begleitend zu seiner Sonderausstellung „Gut betucht“ einen Familien-Aktionstag „Spinnen - Weben Drucken“ durch.

01. 06. 2006

GZ

BLS privatisiert Seine Mehrheitsbeteiligung an der Bayerischen Landessiedlung GmbH (BLS) hat der Freistaat Bayern verkauft. Der Bauernverband übernahm das landwirtschaftliche Geschäftsfeld, die Bauträgersparte geht zusammen mit der kommunalen Baulandentwicklung an die Münchner Infraplan AG. Die Infraplan-Geschäftsführung betonte, dass sie Kontinuität wahren und das Geschäft ausbauen wolle. Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser hat die Zustimmung durch den Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages begrüßt: „Ein gutes Geschäft, der Verkaufserlös stimmt, für die Arbeitnehmer konnte eine angemessene Lösung gefunden werden.“ Damit sei die Veräußerung auch ein gutes Beispiel für die Privatisierungspolitik Bayerns. „Der Staat zieht sich dort aus unternehmerischer Betätigung zurück, wo private Initiative die Aufgabe mindestens ebenso gut erfüllen kann“, sagte der Minister. ˆ

Literatur trifft Tanz Bild- und Klangwelten aus dem „schwarzen Kontinent“ In einer Gemeinschaftsaktion Afrika für Kinder bot das Skulpwidmeten sich das Stadt- und turenmuseum im Hofberg Hochstiftsmuseum Dillingen Landshut, dazu eine „Radlund das Heimathaus Lauingen führung“ durch die Stadt zu der Frage, wie aus Dreckspatzen Kunstwerken von Fritz König. blitzsaubere Schwaben wurden. Dem „Faden der Geschichte“ zu Im Käthe-Kruse-Puppen-Musefolgen beim Flachsdrehen wie in um in Donauwörth konnte man verhältnisse vorlegen musste, der Steinzeit, Weben wie zur Zeit Nanoexperimente ein Sekundenkino nach Vorlagen war typisch für die Tätigkeit der der Wikinger und Spinnen wie des 19. Jahrhunderts basteln oder Arbeitsagenturen. Entsprechend im Mittelalter war im Heimatbeim Augenmalen und Pe- dünn waren daher die Akten der Mit „Nanoexperimente - die museum Adlhoch-Haus in Alt- Kinderfest rückenknüpfen an Käthe-Kruse- Arbeitsagenturen. Ganz anders Technologie des 21. Jahrhun- dorf möglich. derts“ blickte das Deutsche MuIn der Kirchenburg Mönch- Puppen zusehen. In einer span- dagegen die Arbeit in den Soseum in die Zukunft, während Techniken der Steinzeit sondheim organisierte das Frän- nenden Revue traf schließlich im zialämtern. Dort wurden die perdas Museum für Abgüsse klassikische Bauern- und Handwer- Schwäbischen Volkskundemuse- sönlichen Verhältnisse eines Anscher Bildwerke mit einem mulVorführungen von Techniken kermuseum aus Anlass seines um Oberschönenfeld Literatur tragstellers erst eingehend geDK prüft, bevor Geldleistungen austimedialen Kunstprojekt („gol- der Steinzeit zum Zusehen und 25-jährigen Bestehens ein auf Tanz. bezahlt wurden. den goal - Götter gegen Hel- Mitmachen bot das Naturkundeden“) und das Münchner Stadt- museum Ostbayern in RegensDünne Aktendeckel museum mit einer Mitmach- burg. Museumsrallyes mit kleiWerkstatt zur Herstellung eige- nen Preisen luden im Pfingstrittund kein Außendienst ner Bälle und Torwand-Schießen Museum Bad Kötzting, im („Schlenz it like Beckham!“) auf Oberpfälzer Volkskundemuseum Präsident Zellner dazu: „Es ist die bevorstehende Fußball-WM Burglengenfeld und im Wallschon auffällig, wenn viele ARanspielten. Weitaus geruhsamer fahrtsmuseum Neukirchen b. Hl. GEn heute feststellen, dass die Kommunen sind nicht schuld gestaltete sich indes eine Ma- Blut zum Mitmachen und Mitüber die BA beschafften neuen an Vermittlungsproblemen der ARGEn tinee im Musikinstrumentenmu- denken ein. Nach der Eröffnung Aktendeckel immer noch viel zu seum mit Mozart-Klaviersona- der Sonderausstellung „Fußball Die im Zusammenhang mit dem vertraulichen Prüfbericht des dünn sind, um die nach kommuten, gespielt auf einem histori- aufgetischt“ fand im Stadtmuse- Bundesrechungshof zu Hartz IV von der Bundesagentur für Ar- naler Arbeitsweise zahlreichen schen Hammerflügel. um Deggendorf ein Tischfuß- beit (BA) erneut vorgetragene Feststellung, Vermittlungsproble- Belege und Auszüge zur Beme und mangelnde Kontrollen zur Verhinderung von Lei- gründung der Leistungsgeballturnier statt. Fotogramme In einer offenen Filzwerk- stungsmissbrauch in den zwischen BA und Kommunen gebilde- währung aufzunehmen.“ Die BA statt konnte man im Deutschen ten Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) seien auf die begrenzte kannte bislang auch keinen Im Haus der Fotografie in der Hirtenmuseum Hersbruck Filz- Einflussnahme der BA zurückzuführen, hat den Präsidenten des Außendienst, der die tatsächliBurg Burghausen konnten Kinder blüten u. ä. gestalten, während Bayerischen Landkreistags, Theo Zellner, verärgert: „Die vom chen Einkommens- und Vermöund Jugendliche unter fachkundi- Abenteuerlustige vom Museum Bundesrechnungshof angeprangerten Missstände in den AR- gensverhältnisse von Leistungsger Anleitung Fotogramme er- Schwarzes Ross in Hilpoltstein GEn sind leider nicht von der Hand zu weisen. Die Ursachen lie- beziehern in deren persönlichem stellen. Hochbetrieb herrschte in aus in romanische Gewölbe- gen allerdings nicht bei den Kommunen. Wenn die BA erneut Lebensumfeld unter AugenPolling: Dort boten in einer kon- keller und zur Ausgrabung versucht, uns den schwarzen Peter zuzuschieben, bestätigt das schein nahm. zertierten Aktion das Heimatmu- einer Handelsstraße aus dem die mangelnde Kritikfähigkeit einer großen Bundesbehörde!“ Erst die Bundespolitik musste Vergleicht man die heutige desrechnungshof festgestellten nach den schlechten AnfangserTätigkeit der ARGEn mit der Probleme erkennbar. Die Aus- fahrungen mit Hartz IV und dem früheren Arbeitsweise der So- zahlung von Leistungen, ohne starken Leistungsmissbrauch der zialämter unter dem Bundesso- dass der Leistungsbezieher auch BA diese Tätigkeit aufnötigen. funkrat an und ist seit 1979 Prä- zialhilfegesetz, werden die wah- nur einen Nachweis über seine Die Sozialämter hingegen hatten (Fortsetzung von Seite 1) der Staatsregierung, der Bundes- sident des Bayerischen Volks- ren Ursachen für die vom Bun- Einkommens- und Vermögens- Jahre lang gute Erfahrungen mit regierung und auch gegenüber hochschulverbandes. Die Einführung des strikten Stoiber fordert für Schule, Ausbildung und Beruf: der Europäischen Kommission vertreten hat. Aus der festen Konnexitätsprinzipes im VerfasÜberzeugung heraus, dass die ge- sungsrang bleibt eng mit dem wählten Repräsentanten in den Namen Deimers verbunden. Er Städten, Märkten und Gemeinden wurde nicht müde, darauf hinzuüber ihre örtlichen Anliegen weisen, dass Probleme nicht mit selbst zu entscheiden haben, sah anderer Leute Geld gelöst werer in der Kommunalpolitik das den können. Immer wieder hat er Fundament einer funktionieren- mahnend in die Diskussion ein- Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber hat sich für eine stärkere Sie mit ihrer Freude am Helfen den und lebendigen Demokratie.“ gegriffen, wenn der Staat aus sei- Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in Schule, Ausbil- und Ihrer Begeisterung möglichst ner Sicht finanzwirksame Aufga- dung und Beruf stark gemacht. Beim traditionellen Ehrenamts- viele andere Menschen an.“ Kritischer, aber ben auf die Kommen übertragen empfang der Staatsregierung in Weiden begrüßte Stoiber die zuUm das ehrenamtliche Engahat. Im positiven Sinne hat sich nehmende Bereitschaft vielerArbeitgeber, das Ehrenamt als wich- gement auf eine noch breitere konstruktiver Begleiter Josef Deimer den legendären tige Bereicherung für die Unternehmenskultur anzuerkennen. Grundlage zu stellen, seien kreaJosef Deimer wiederum hat Ruf eines hartnäckigen bayeri- Stoiber: „Es ist positiv, dass viele Arbeitgeber den ehrenamtlichen tive Modelle und Strukturen notEinsatz ihrer Mitarbeiter stärker honorieren. Motivation, Inno- wendig, betonte der Ministerprädie bayerische Kommunalpolitik schen Querdenkers erworben. Besonders zum Ausdruck vationsfreude, Teamgeist und Verantwortungsbereitschaft ehren- sident. Informationen und konals kritischer, aber konstruktiver Begleiter entscheidend mitge- kommt die Lebensleistung Dei- amtlich engagierter Bürger sind auch entscheidende Vorausset- krete Hilfestellungen für gute prägt. Der CSU-Politiker, bun- mers in den Aussagen prominen- zungen für den Unternehmenserfolg.“ Im Ehrenamt sind nach Ideen und Initiativen Einzelner desweit bekannt und geachtet, ter Wegbegleiter. Sein Nachfol- den Worten Stoibers Tugenden und Werte gefordert, die die ganze bietet das Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, das wurde 1966 mit 30 Jahren zum ger als Städtetagsvorsitzender, Gesellschaft verstärkt fördern und unterstützen sollte. „Bayern dankt allen, die sich auf die Ehrenamtlichen angewie- die Staatsregierung 2003 initiiert 3. Bürgermeister von Landshut der Regensburger Oberbürgergewählt. Von 1970 bis Ende meister Hans Schaidinger, sagte ehrenamtlich engagieren und un- sen. Die Hälfte aller freiwillig hat und unterstützt. Hier können 2004 war er Oberbürgermeister beim Stabwechsel auf die Frage, sere Heimat tatkräftig mitgestal- Aktiven ist in einem Verein tätig. Bürgerinnen und Bürger, die sich seiner Vaterstadt. Wenige Tage welche Eigenschaften von Josef ten“, betonte Stoiber. Insbeson- „Ob in der Musik, Heimat- und ehrenamtlich engagieren wollen, nach seinem 70.Geburtstag wur- Deimer er sich zum Vorbild neh- dere die Schneekatastrophe im Brauchtumspflege oder beim En- bestmögliche Unterstützung erde ihm die Ehrenbürgerwürde men wolle: „Deimer hat kom- letzten Winter habe deutlich ge- gagement für das kulturelle Le- halten. Zu dem Landesnetzwerk promisslos für die Städte gefigh- macht, dass freiwilliger Einsatz ben von Städten und Regionen - gehören eine zentrale ServiceLandshuts zuteil. Bereits 1970 wurde der Jubilar tet und zwar auf eine Weise, die und bürgerschaftliches Engage- die Vereine und ihre Mitglieder stelle in Nürnberg, die Landesarin den Vorstand des Bayerischen nie jemanden dauerhaft verletz- ment in Bayern lebendig sind. machen das Leben in den Ge- beitsgemeinschaft der FreiwilliStädtetags berufen. 1975 wählte te. Und er hat einen menschli- Stoiber: „Die Botschaft der vie- meinden reicher und vielfälti- genagenturen in Augsburg und ihn die Vollversammlung des chen, kameradschaftlichen Um- len Helfer ist: Bei uns in Bayern ger“, sagte Stoiber. „Ohne Sie das Netzwerk Mütterzentren in ˆ Städtetags zu ihrem Vorsitzenden. gang gepflegt. Dies möchte ich greift man sich unter die Arme, wäre unser Land ärmer. Stecken München. wenn Not am Mann ist.“ Stoiber In diesem Amt, das Deimer bis mir zum Vorbild nehmen.“ erinnerte an die zahllosen freiEnde 2004 ausübte, wurde er willigen Helferinnen und Helfer neunmal wieder bestätigt. Kein „Wie die Alpen von Feuerwehr, Technischen anderer Chef eines kommunalen ohne Zugspitze“ Hilfswerk, Rotem Kreuz, BergSpitzenverbandes kann auf eine Münchens Oberbürgermeister wacht und anderen HilfsorganiZum 1. 8. 2006 tritt ein neuer Rahmenvertrag in Kraft, der die so lange Amtszeit zurück blicken. Frühförderung von Kindern im Vorschulalter in Bayern auf eine Deimer war der Städtetag und der Christian Ude, langjähriger Stell- sationen, die nach den starken vertreter Deimers im Vorstand Schneefällen in Teilen Niedersolide Basis stellt. Dies wurde notwendig, weil der Bund mit dem Städtetag war Deimer. des Bayerischen Städtetags, bayerns und der Oberpfalz als 2001 verabschiedeten Sozialgesetzbuch IX erhebliche RechtsunStriktes Konnexitätsprinzip brachte es auf den Punkt: „Der rettende Engel zuverlässig, sicherheit darüber ausgelöst hatte, wie die Frühförderung zu fiBayerische Städtetag ohne Dei- schnell und professionell geholnanzieren ist. Dieser andauernde juristische Schwebezustand Der Landshuter Oberbürger- mer ist so unvorstellbar wie die fen haben. Aber auch die vielen wurde mit dem ausgehandelten Rahmenvertrag beseitigt. meister personifizierte gewisser- Alpenkette ohne Zugspitze.“ Mi- tausend Bürger in den WohlDer Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Oberbürgermeismaßen die kommunale Selbst- nisterpräsident Edmund Stoiber fahrtsverbänden, die sich ehrenter Hans Schaidinger, begrüßte das Ergebnis. In Kürze wird der verwaltung. Er war u. a. stellver- schließlich sah die Stärke Dei- amtlich und unentgeltlich um Städtetag den Rahmenvertrag unterzeichnen und seinen Mittretender Präsident des Deut- mers „in der Verwurzelung mit Mitmenschen kümmern, prägen gliedstädten zur Anwendung empfehlen. Die Frühförderung wenschen Städtetags und Mitglied der Heimat, verbunden mit einer nach Stoibers Worten mit ihrem det sich an Eltern behinderter Kinder im Vorschulalter. Insbesondes Bayerischen Senats bis zu humanistischen Wertorientierung, Einsatz das soziale Gesicht Baydere will sie helfen, wenn Kinder hinsichtlich ihrer körperlichen, dessen Abschaffung. Deimer die sein gesamtes politisches En- erns. Die blühende bayerische geistigen und seelischen Entwicklung Unterstützung benötigen. gehört dem Bayerischen Rund- gagement geprägt hat“. DK Vereinslandschaft sei ebenfalls

Zellner prangert Versäumnisse der BA an

Gratulation zum ...

Stärkere Würdigung des ehrenamtlichen Engagements

Gemeinsamer Durchbruch bei der Frühförderung gelungen

sog. Sozialdetektiven gemacht, die sie aber nach dem Inkrafttreten des SGB II nicht mehr einsetzen durften. Theo Zellner, der als Chamer Landrat ebenfalls Erfahrungen mit der ARGE sammelt, hält dies für besonders augenfällig: „Es ist schon erstaunlich, dass die Kommunen als kleiner Partner in der ARGE der großen Bundesbehörde BA nun zeigen müssen, wie vor Ort mit einem bisweilen schwierigen Klientel umzugehen ist.“

Vermittlungsprobleme Auch die Vermittlungsprobleme in den ARGEn kommen nicht von ungefähr. Die vom Bundesgesetzgeber bei der Verabschiedung der Reform Ende 2003 zugrunde gelegten Betreuungsschlüssel waren damals schon fragwürdig. Aufgrund des erheblichen Zuwachses an Leistungsempfängern ist die Relation von Hilfebedürftigen zu Vermittlern nun mehr als doppelt so hoch. Die daraus resultierende Arbeitsbelastung der Vermittler muss zwangsläufig dazu führen, dass die Hilfebedürftigen nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung betreut werden können. Weitere Arbeitsbelastungen resultieren aus den dirigistischen Eingriffen der BA in das tägliche Verwaltungsgeschäft der ARGEn und aus einer völlig unzureichenden Softwareausstattung.

Überhastet eingeführte Reform Zellner fasst dies so zusammen: „Die heutigen Vermittlungsprobleme hat zu allererst der Bundesgesetzgeber mit einer unzureichend vorbereiteten und überhastet eingeführten Reform zu verantworten. Hinzu kommt noch die Erkenntnis, dass Langzeitarbeitslose für die BA aufgrund der mit ihnen nur schlecht zu erzielenden Vermittlungserfolge keine Priorität haben. Hierzu hat sich der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, in der Öffentlichkeit eindeutig geäußert: „Die Probleme nun bei den Kommunen abladen zu wollen, lässt vermuten, dass die BA nicht bereit ist, ihre eigenen Unzulänglichkeiten einzugestehen.“ Vor den neuen Geschäftsanweisungen und verschärften Mindeststandards der BA lässt sich Zellner nicht täuschen: „Die Kommunen haben von diesem neuen Aktionismus wohl nur weitere Erschwernisse, aber keine Erleichterungen für die Arbeit der ARGEn vor Ort zu erwarten. Die BA wird wieder quantitative Vorgaben machen, deren Erfüllung mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand nachgewiesen werden muss. Damit geht viel Verwaltungskraft verloren, die eigentlich den Hilfebedürftigen zugute kommen sollte. Der Bundesgesetzgeber muss endlich erkennen, dass nicht Dirigismus die Probleme lösen hilft, sondern nur Handlungsfreiheit der ARGEn! Bei der auf Bundesebene nun angedachten Korrektur von Hartz IV muss auch der Verwaltungsvollzugs durchgreifend geändert werden.“ ˆ

GZ

01. 06. 2006

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KOMMUNALE ENERGIEFRAGEN

E.ON Bayern bietet 10.000 verbilligte Sozialtarife:

Bioenergie für Erdgasfahrzeuge:

Strom und Gas werden tendenziell teurer „Einer der günstigsten Anbieter“ / Versorger startet Biogas-Offensive Bei seiner Preispolitik sieht sich der Strom- und Gasversorger E.ON Bayern im Feld der günstigsten Anbieter. „Unter dem Motto ‚Mit Sicherheit faire Preise’ verfolgen wir seit Jahren das Ziel, die Verbraucher nicht zu überfordern“, sagte Dr. Peter Deml, der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, vor der Presse in Regensburg. Nach seinen Ausführungen bleiben bis Ende 2006 die Strompreise für Haushaltskunden stabil. Aber 2007 müsse man mit Preiserhöhungen rechnen. Wann und um wie viel dies der Fall sein werde, stehe aber noch nicht fest. Schließlich wies der E.ONDer E.ON-Bayern-Chef kündigte zugleich an, dass der Versor- Chef erneut auf die staatliche ger für einige Tausend finanz- Belastung der Strom- und Gasschwache Haushalte ein „Sozial- preise hin, die nicht unwesentprodukt“, nämlich stark subven- lich zum Anstieg der Energietionierte Stromverträge, zur Ver- preise beitrage. 1998 habe ein fügung stellen werde. Gaskunden Drei-Personen-Haushalt mit eimüssen sich schon im laufenden nem Verbrauch von 3500 KiloJahr erneut auf eine Preiser- watt (kW) Strom im Jahr monathöhung einstellen. Deml kündigte lich als Endpreis 49,95 Euro zahaußerdem an, dass E.ON Bayern len müssen. Dabei entfielen auf eine Energiesparkampagne und Erzeugung, Transport und Vertrieb 37,60 Euro, auf die staatlieine Biogas-Offensive startet. che Belastung in Form von SteuDramatische ern und Abgaben (für EnergieEinspargesetz, Kraft-WärmePreisentwicklung Kopplungsgesetz, für StromsteuDie Preisentwicklung bei er, Konzessionsabgaben und Strom und Gas in Europa nannte Mehrwertsteuer) 12,35 Euro. Bis Deml „dramatisch“. Für den 2006 ist der monatliche AufPreisschub bei Strom sieht er wand für Strom dieser Familie drei Ursachen. Da sei zunächst um 14 Prozent auf 56,76 Euro der weltweit steigende Energie- gestiegen. Dabei sind aber die bedarf. Allein 2004 sei er um 4,3 Kosten für Erzeugung, Transport Prozent gestiegen. Das sei das und Vertrieb und 8 Prozent auf höchst Jahreswachstum seit 34,74 Euro zurückgegangen, 1984. Mit dieser Entwicklung wogegen die staatlichen Steuern sei auch die Nachfrage nach und Abgaben mit 22,02 Euro um Primärenergie gestiegen. In 78 Prozent zugelegt haben. Deutschland sei der wichtigste Import-Energieträger für die Exorbitant gestiegene Stromerzeugung neben Gas Erzeugungskosten Steinkohle. Der durchschnittliche Einfuhrpreis für Kohle habe Trotz der exorbitant gestiegevon Anfang 2004 bis Mittel 2005 nen Erzeugungskosten lägen die um mehr als 30 Prozent auf 64 Stromkosten „aber nur leicht“ Euro je Tonne zugelegt. Da etwa über denen von 1998, stellte ein Viertel des in Deutschland Deml fest. Und die Gaspreise seierzeugten Stroms aus Steinkohle en in den zurückliegenden 20 stammt, habe das entsprechende Jahren im Rahmen des Anstiegs Auswirkungen auf die Beschaf- der Lebenshaltungskosten gebliefungskosten von E.ON gehabt, ben. Dennoch, so merkte der erläuterte Deml die Preisent- E.ON-Chef kritisch an, empfinde die Bevölkerung, als seien die wicklung. Energiepreise geradezu exploKlimatische Einflüsse diert. Die nüchternen Zahlen sprächen aber eine ganz andere Als zweite Ursache führte er Sprache. Was die Entwicklung erhebliche klimatische Einflüsse der Energiepreise in den nächsten an, die in den zurückliegenden zwei bis drei Jahren betreffe, deubeiden Jahren die Stromerzeu- te derzeit nichts auf eine Beruhigung vor allem in Südeuropa be- gung oder gar auf einen Rückeinträchtigt hätten. Als Konse- gang hin, ganz im Gegenteil. quenz lang anhaltender Hitzeperioden seien die Fluss-Pegelstän- Wachstumsmarkt Gas de gesunken, sodass die Stromerzeugung aus Wasserkraft einDie E.ON-Tochter ist nicht nur gebrochen sei und die Kraftwer- Marktführer bei der Stromverke auf Grund mangelnden Kühl- sorgung in Bayern, sondern wassers zurückgefahren werden betätigt sich seit 2005 auch zumussten. Und schließlich habe nehmend erfolgreich in der Gaseinen wesentlichen Einfluss auf versorgung, vor allem in Norddie Preisentwicklung das System und Ostbayern, „denn die Gasdes CO2-Zertifikatshandels, der versorgung ist nach wie vor ein den Strompreis am Handels- Wachstumsmarkt“. Bei Strom markt derzeit um etwa 15 Pro- zähle E.ON Bayern heute zu den zent verteuere. Als Beispiel günstigsten Anbietern, bei Gas nannte Deml Großbritannien, wo liege man im Mittelfeld, wobei auf Grund der stark gestiegenen aber zu berücksichtigen sei, dass Gasbezugskosten die Stromer- das Unternehmen eher schwach zeugung auf Erdgasbasis zurück- strukturierte, ländliche Räume gefahren und durch Kohlever- bediene mit einer geringen Anstromung ersetzt wurde. Da aber schlussdichte. Von daher geseKohle höhere Emissionen verur- hen, biete E.ON durchaus günsache, mussten die Erzeuger stige Tarife. folglich zusätzliche Emissionszertifikate erwerben. Das habe Preisgarantie dann den Preis der Zertifikate Zuletzt hatte E.ON Bayern die kräftig nach oben getrieben. Strompreise zum Jahreswechsel Staatliche Belastung nur um 2 bis 3 Prozent erhöht, weil man die Beschaffungskosder Energiepreise ten nicht voll weitergegeben haÄhnlich sieht es bei Gas aus. be. Im Branchendurchschnitt beAuf Grund der weltweit steigen- trug die Erhöhung 6 Prozent. Die den Nachfrage und als Konse- 150.000 Heizstromkunden müsquenz einer dramatischen Öl- sen seit 1. Januar zwischen 5 und preisentwicklung - der Erdgas- 8 % mehr bezahlen, erhielten preis ist an den Erdölpreis ge- aber zugleich eine Preisgarantie koppelt - haben sich, so Deml, bis Ende 2008. Ein großer Erfolg die Ergasimportpreise von Sep- war und ist der - etwas teurere tember 2004 bis September 2005 Tarif mit dreijähriger Preisgaranum mehr als 40 Prozent erhöht. tie, den mehr als 50 000 Kunden

gewählt haben. Deml: „Hier sind wir Vorreiter in der Branche.“

Strompreiserhöhung Die Entwicklung der Primärenergiekosten (für Kohle und Erdgas) mache aber eine Strompreiserhöhung im Jahre 2007 „unumgänglich“. Bis Ende 2006 ist im Allgemeinen Tarif Preisstabilität verbindlich zugesagt. „Sollte es zu einer Senkung der Nutzungsentgelte kommen, werden die Kunden davon profitieren“, kündigte Deml Ende April vor dem Hintergrund an, dass die Bundesnetzagentur zum 1. Mai 2006 die Netznutzungsentgelte festsetzen musste.

Erdgasversorger Seit Anfang 2005 ist E.ON Bayern auch Erdgasversorger. Seitdem wurden die Preise zweimal erhöht, zuletzt zum Jahreswechsel 2005/2006 um rund 9 Prozent, wobei man die gestiegenen Beschaffungskosten nicht vollständig weitergegeben habe. Entgegen dem Branchentrend hat E.ON Bayern die Gaspreise zum 1. April nicht erhöht. „Sie werden aber, obwohl wir um eine Glättung der Preisentwicklung bemüht sind, wegen der Entwicklung auf den Beschaffungsmärkten wohl oder übel im Jahr 2007 erneut steigen“, sagte Deml. Die aktuellen Rekordpreise bei Rohöl verhießen nichts Gutes.

Unkonventionelle Maßnahmen Deshalb greife E.ON Bayern zu unkonventionellen Maßnahmen. Weil man festgestellt habe, dass extrem finanzschwache Haushalte, etwa Bezieher von Hartz-IV-Geld, an Belastungsgrenzen stoßen, wolle man bis Jahresmitte etwa 10 000 stark subventionierte Stromverträge für die Vergabe an hart betroffene Personen und Haushalte in Bayern zur Verfügung stellen. Die Auswahl werde in Zusammenarbeit mit karikativen Einrichtungen getroffen, die Preisermäßigung etwa 40 Prozent betragen. Diese Maßnahme, die E.ON Bayern als Teil seines gesellschaftlichen Engagements sieht, wird das Unternehmen mehrere Millionen Euro pro Jahr kosten.

Energiesparkampagne Um den hohen Belastungen durch Energiekosten entgegenzuwirken, startet das Unternehmen eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtet Energiesparkampagne, „denn das Einsparpotential der privaten Haushalte liegt bei über 20 Prozent“. Im Mittelpunkt steht eine Energiespar-Tour durch 250 bayerische Kommunen. Und bei der demnächst wohl verbindlichen Erstellung des Gebäude-Energiepasses kooperiert E.ON Bayern mit der Deutschen Energie-Agentur.

Stromabsatz rückäufig 2005 ist der Stromabsatz von 29,7 Mrd. auf 27,9 Mrd. kWh zurückgegangen. Der Absatz im Weiterverteilersegment hat sich auf 10,7 (2004: 11,6) Mrd. kWh reduziert, u.a. weil die Weiterverteiler mehr regenerativ erzeugten Strom beziehen mussten. Im Segment Industriekunden ist der Stromabsatz auf 5,2 (6) Mrd. kWh zurückgegangen, weil seit vorigem Jahr Audi über die Schwestergesellschaft E.ON Sales & Trading mit Strom beliefert

Selbstverpflichtung der Erdgaswirtschaft Die deutsche Erdgaswirtschaft hat durch eine freiwillige Selbstverpflichtungserklärung angeboten, die Nutzung von Biogas im Kraftstoffsektor aktiv zu fördern. „Wir haben uns verpflichtet, dem Erdgas, das als Kraftstoff verwendet wird, bis zum Jahr 2010 bis zu 10 Prozent Biomethan beizumischen, sofern dieses auf Erdgasqualität aufbereitet ist“, so Michael G. Feist, Präsident des Bundesverbandes der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft e.V. in Berlin. Bis 2020 soll derAnteil auf bis zu 20 Prozent steigen. Voraussetzung dafür ist, dass die derzeit gültige Steuerermäßigung für Erdgas als Kraftstoff und die Steuerbefreiung für Biogas beibehalten werden. Biomethan, auch Bioerdgas genannt, wird aus organischen Lebensmittelrest- und Abfallstoffen sowie aus nachwachsenden Energiepflanzen wie Mais oder Roggen gewonnen und setzt somit nicht mehr Kohlendioxid frei, als die Pflanzen während ihres Wachstums über die Fotosynthese aufgenommen haben. Bioerdgas ist uneingeschränkt als Kraftstoff für Erdgasfahrzeuge geeignet. Es kann als Beimischung oder in Reinform in Erdgasfahrzeugen genutzt werden. Sein Einsatz im Verkehrssektor kann die gesamten Treibhausgasemissionen eines Fahrzeugs um 55 bis 65 Prozent verringern, so das Fazit einer Anfang 2006 veröffentlichten Studie des Wuppertal Instituts. Auch aus ökonomischer Sicht bietet Bioerdgas in dieser Verwendung eine sinnvolle Alternative. Die Erzeugungskosten für aufbereitetes Biogas zur Verwendung in Erdgasfahrzeugen entsprechen unter günstigen Bedingungen

etwa dem Tankstellenpreis für Erdgas. Im Vergleich zu den flüssigen Biokraftstoffen der ersten Generation (insbesondere Biodiesel) weist Biogas den Vorteil auf, die landwirtschaftlichen Flächen deutlich besser auszunutzen. Aus einem Hektar lässt sich mehr als viermal soviel gasförmiger Kraftstoff herstellen als bei der bisherigen Produktion von Biodiesel. Mit der Nutzung von Bioerdgas als Kraftstoff für Erdgasfahrzeuge ergeben sich für die Landwirtschaft neue interessante Absatzmöglichkeiten. Die Untersuchungen unter der Leitung des Wuppertal-Instituts haben ergeben, dass durch eine gezielte und effiziente Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen die Produktion von 100.000 Gigawattstunden (GWh) Biogas im Jahr 2030 (40.000 GWh in 2020) realistisch ist. Dieser Wert entspricht acht Prozent des Kraftstoffbedarfs, den der Mineralölwirtschaftsverband für 2020 prognostiziert. Um diese Menge aufzunehmen, müssten dann über vier Millionen Erdgasfahrzeuge in Deutschland unterwegs sein. 2030 könnte durch den massiven Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen sogar ein Fünftel des gesamten deutschen Kraftstoffbedarfs durch heimisches Bioerdgas gedeckt werden. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, begrüßte die Selbstverpflichtung der Erdgaskraftstoffbranche. Damit werde der Biokraftstoffmix über Biodiesel, Pflanzenöl und Bioethanol hinaus mit Biogas als Kraftstoff spürbar erweitert. Die entsprechenden Verhandlungen seien Erfolg versprechend. Informationen: www.erdgasfahrzeuge.de. ˆ

wird. Ohne diese Umgruppie- die Basis unseres Netzgeschäftes rung wäre der Absatz gestiegen. und unserer regionalen VerankeHeuer liegt der Absatz über Plan. rung“, sagte Deml. Deshalb sei es ein großer Erfolg, dass mehr Partnerschaft als 1.200 bayerische Städte und Gemeinden über einen Rahmenmit den Kommunen vertrag von E.ON versorgt werBei den mehr als 2,1 Mio. Pri- den. Dieser Vertrag habe eine vat- und Gewerbekunden wurde vierjährige Laufzeit bis 2009 dass Absatzniveau von 2004 mit „mit konkurrenzlos günstigen rund 10 Mrd. kWh gehalten. Die Preisen“. Zahl der Heizstromkunden nimmt moderat, aber stetig zu. Ökologische Komponente Dass Geschäft mit den Kommunen brachte „den vergleichsweiBisher 99,9 Prozent der Komse geringen Absatz“ von 1 Mrd. munen im Versorgungsgebiet kWh. Das aber täusche über die beigetreten. Zu den Vorteilen Bedeutung dieses Kundenseg- zählt, dass in diesen Vertrag ein ments hinweg, „denn die Part- mit 10 Mio. Euro dotierter Fonds nerschaft mit den Kommunen ist als ökologische Komponente

eingebaut ist. Daraus können die Partnerkommunen eigene Energiesparmaßnahmen finanzieren.

Hauptlieferant Muttergesellschaft 98 Prozent des Stroms, den E.ON Bayern absetzt, bezieht das Unternehmen vom E.ONKonzern, also der Muttergesellschaft. Dahinter verbirgt sich ein Mix aus Kernenergie, fossilen Energieträgern und - dank der bayerischen Wasserkraft - aus regenerativer Erzeugung. Die Eigenerzeugung besorgen rund 70 Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, die 2 Prozent des Bedarfs (Fortsetzung auf Seite 6)

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KOMMUNALE ENERGIEFRAGEN

Günzburg baut auf Energiemanagement und Erdgas Die Energiepolitik der Bundesrepublik setzt auf Sicherheit in über 50 Jahren die Region der Versorgung, Stabilisierung der Energiepreise und Erfolge Schwaben mit Erdgas. Im Frühim Klimaschutz gleichermaßen. Die wichtigste Strategie der jahr 1952 gegründet, baut der kommenden Jahre, so Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Energieversorger sein Leitungsist die Energieeinsparung. „Eine ambitionierte Umweltpolitik netz ständig weiter aus. Heute auf dem Energiesektor ist deshalb die beste Wirtschaftsförde- umfasst das Netz über 4.500 Kirung. (...) Unter den fossilen Energieträgern ist Erdgas der bei lometer in ganz Schwaben und weitem klimafreundlichste Energieträger. Erdgas emittiert etwa versorgt 165 Städte und Gemeinnur halb soviel CO2 wie Braunkohle“, führte Gabriel weiter aus. den in der Region. Eine davon ist Dies hat man in Günzburg moderne Gas-Brennwertheizung seit vielen Jahren die große längst erkannt. Bereits seit De- verbraucht bis zu 40% weniger Kreisstadt Günzburg. Entstanden 77/78 n. Chr. als zember 2004 befasst sich die Brennstoff im Vergleich zu einer Stadtverwaltung verstärkt mit alten Anlage und das bei deutlich römisches Kastell entwickelte dem Thema Energiemanage- niedrigeren Emissionswerten. sich die Stadt bald zur blühenden ment. Die Stadt strebt in einem Das schont Umwelt und Geld- Handelsstadt. Heute ist Günzdreijährigen Projekt eine Energie- beutel gleichermaßen. So kann burg mit seiner wunderschönen jeder seinen Beitrag zum Um- Altstadt das Ziel zahlreicher Beeinsparung von bis zu 15% an. weltschutz leisten und sogar sucher aus ganz Deutschland. Vorbild Kommune trotz weltweit steigender Ener- Eine Attraktion ist dabei neben giekosten deutlich sparen. Die dem idyllischen Donauradweg, Gerhard Jauernig, Günzburgs nächste Heizkostenrechnung der über Günzburg führt, der Oberbürgermeister betont: „Wir wird es zeigen.“ Freizeitpark Legoland Deutschals große Kreisstadt mit knapp erdgas schwaben versorgt seit land im Landkreis Günzburg. 20.000 Einwohnern setzen auf umweltschonendes und nachhal- Ude bei VKU-Kongress in Berlin: tiges Handeln. Unser kommunales Energiemanagement soll dabei zum einen die kommunalen Kassen entlasten aber auch Res- Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, gesourcen und damit unsere Um- eignete Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Zukunftsfähigwelt schonen. Die angestrebte keit der Stadtwerke zu sichern. Gleichzeitig müssten sich die StädCO2- Einsparung erreichen wir te und ihre Unternehmen auf bereits veränderte rechtliche Rahdurch eine genaue Bedarfsanaly- menbedingungen einstellen und ihre Wettbewerbsfähigkeit etwa se sowie den Einsatz von Erdgas durch Kooperationen untereinander oder durch die Schaffung als eine von Haus aus umwelt- strategischer Allianzen steigern, betonte der Präsident des komschonende Energie. Beim Rat- munalen Spitzenverbandes, Münchens Oberbürgermeister Chrihaus und beim Forum am Hof- stian Ude, beim Kongress „Stadtwerk der Zukunft“ des Verbangarten, um nur zwei Beispiele zu des kommunaler Unternehmen (VKU) in Berlin. „Die Stadtwerke stellen den allem Wasserversorgung und Abnennen, spart die Stadt Günzburg bereits erfolgreich durch Kernbereich der städtischen Wirt- wasserentsorgung sollten in der das Heizen mit Erdgas. Die Stadt schaft dar und sind ein wesentli- Hand der Kommunen bleiben. cher Bestandteil der Wasser sei ein zu kostbares Gut, kommunalen Selbst- um es dem freien Spiel der verwaltung“, erklärte Marktkräfte zu überlassen. UmUde. Es liege deshalb weltrisiken und Fragen des im originären Interesse Hochwasserschutzes sprächen der Städte, dass die aus seiner Sicht dafür, diese AufStadtwerke auch im gabe weiterhin in hoheitlicher Wettbewerb eine Zu- Ausgestaltung zu belassen. Ude: kunft haben. „Ich halte deswegen alle Bestrebungen, die letztlich zu einer Querverbund Aufweichung dieser Hoheitlichkeit führen, für schädlich. Der Städtetagspräsident forderte Bund und Örtliche Gegebenheiten Länder auf, die bisherigen Möglichkeiten der Generell sollte es der KommuFinanzierung öffentli- ne überlassen bleiben, wie sie die cher Unternehmen nicht Aufgaben der Daseinsvorsorge weiter zu beschneiden. organisiert, ob sie sich für einen Vor allem forderte Ude privaten Auftragnehmer oder eiden Erhalt des steuerli- ne privatrechtliche Organisatichen Querverbundes: onsform entscheidet, einen privaDie Bürger sind dabei: Umweltfreund- „Eine Abschaffung des ten Partner ins Boot holt oder die liches Erdgas und umfangreiche Eins- steuerlichen Querver- Aufgabe selbst erledigt. parmaßnahmen sollen den Energiever- bundes würde bei den Entscheidungen über die Zubrauch in Günzburg um 15 %senken. Städten Verluste in kunftsfähigkeit der Stadtwerke Höhe von rund 1 Milli- sind Ude zufolge in vertrauenshat hier ganz klar eine Vorbild- arde Euro verursachen. Das wäre voller Zusammenarbeit zwischen funktion.“ das Aus für zahlreiche, nicht den städtischen Gremien und den Georg Radlinger, Leiter des marktgängige Leis-tungen der Gremien der Stadtwerke zu trefKommunalkundenmanagements Daseinsvorsorge, die die städti- fen. Modernisierung des Kerngevon erdgas schwaben stimmt schen Unternehmen für die Bür- schäfts, Ausweitung der Betätidem zu: „Die Nachfrage nach gerinnen und Bürger in den Städ- gungsfelder, regionale KooperaErdgas steigt kontinuierlich. ten erbringen.“ tionen oder Fusionen mit benachÜber 75 % aller NeubauwohNicht jede kommunale Aufga- barten Stadtwerken seien Beinungen werden heute mit einer be sei für den Wettbewerb geeig- spiele für solche EntscheidungsErdgasheizung ausgestattet. Eine net, fuhr der Präsident fort. Vor möglichkeiten. Diese Optionen

Auch Legoland Deutschland vertraut bei der Energieversorgung auf Erdgas. Georg Radlinger ist überzeugt: „Aufgrund der hohen technischen Standards sowie der Zuverlässigkeit moderner Erdgasgeräte hat Günzburg mit Erdgas eine sichere, saubere und umweltschonende Energie gewählt. Ebenso wie für die Stadt Günzburg spielt für erdgas schwaben der Umweltschutz eine große Rolle.

Erdgasfahrzeuge im Einsatz Als Kraftstoff wird Erdgas für den Umweltschutz immer bedeutsamer: Erdgasfahrzeuge sind nicht nur umweltschonend, sie fahren auch leiser und beim Tanken entstehen fast keine Emissionen. Mit Erdgasautos kann der Schadstoffausstoß um bis zu 80% reduziert werden und Feinstaub ist kein Thema. Wen wundert es also, dass die Stadt Günzburg bereits mehrere Erdgasfahrzeuge im Einsatz hat.“ ˆ

Faire Chancen für die Stadtwerke! dürften aber nicht durch europäisches oder deutsches Recht beseitigt werden. „Es wäre ein Anschlag auf das verfassungsrechtlich geschützte Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden, wenn selbst die Gründung eines Zweckverbands von Nachbarkommunen ausschreibungspflichtig würde“, so der Präsident. Darüber hinaus erwarteten die Städte von Bund und Ländern, möglichen Einbußen beim Aufkommen der Konzessionsabgabe im Gasbereich durch eine Änderung des Energiewirtschaftsrechtes vorzubeugen. An die Länder appellierte Ude, das Gemeindewirtschaftsrecht zu harmonisieren, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für die kommunalen Unternehmen zu schaffen. Zur Sicherung der kommunalen Teilnahme am Wettbewerb in deregulierten Märkten müssten Ausnahmen vom „Örtlichkeitsprinzip“ geschaffen werden. Nur so hätten die städtischen Unternehmen die Möglichkeit, mit gleichen Marktchancen wie die privaten Unternehmen am Produktions- und Preiswettbewerb teilzunehmen. Was die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland anbelangt, betonte Ude die wichtige Rolle der Stadtwerke. Für die Städte stünden Versorgungssicherheit sowie eine preisgünstige und umweltfreundliche Energieversorgung im Vordergrund. Dezentral in den Städten erzeugte Energie sei nicht nur preisgünstig, sondern auch besonders umweltverträglich, sagte Ude. „Deshalb halten es die Städte und ihre Unternehmen für dringend erforderlich, noch stärker als bisher auf eine dezentrale Energieversorgung zu setzen.“ DK

01. 06. 2006

Energie-Regulierung vor Bewährungsprobe Stromversorger fordern Erhalt der leistungsfähigen, dezentralen Energieversorgung in Bayern „Die Leistungsfähigkeit und die bürgernahe vielfältige Struktur der bayerischen Stromversorgung darf der Regulierung nicht zum Opfer fallen“ forderte Herbert Dombrowsky, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der bayerischen Elektrizitätswirtschaft auf dem VBEW-Energieforum in Bamberg. Das neue energiepolitische Gesamtkonzept der Bundesregierung muss Rahmenbedingungen schaffen, die weiterhin eine verbrauchsnahe Stromerzeugung in Bayern ermöglichen. Auch Wirtschaftsminister Er- zur Aufgabe zwingen“ fügte er win Huber unterstrich in seiner hinzu. Es sei nicht Ziel des GeRede die Notwendigkeit einer setzgebers gewesen, dass die Re„Regulierung mit Augenmaß“. gulierung die UnternehmensDie Elektrizitätswirtschaft sieht vielfalt beseitigt. Den Unternehin der Regulierung trotz hand- men muss die Luft für Investitiowerklicher Fehler des Gesetzge- nen zum Erhalt der Versorgungsbers eine Chance zur Stärkung sicherheit gelassen werden. Dader Transparenz und des Vertrau- mit der in Bayern verbrauchte ens in den Netzbetrieb, stellte Strom auch weiterhin in Bayern Dr. Peter Deml, Mitglied des erzeugt wird, müsse auch in ZuVBEW-Vorstands, auf einer Po- kunft ein ausgewogener Mix an Primärenergiequellen genutzt diumsdiskussion fest. werden, erklärte Dombrowsky. Überzogene bürokratische Die Kernkraftwerke müssen deshalb bis zum Ende ihrer LeAnforderungen bensdauer genutzt, ErzeugungsDie über 200 Stromversorger potentiale der Wasserkraft erhalund Netzbetreiber in Bayern ga- ten und ausgebaut und die erneurantieren eine sichere und kun- erbaren Energien effizienter und denfreundliche Stromversor- transparenter gefördert werden. gung und haben ihre Leistungs- Eine verbrauchsnahe Erzeugung fähigkeit auch in Zeiten der libe- in Bayern schone die Umwelt ralisierten Stromwirtschaft unter und vermeide lange Leitungen Beweis gestellt, betonte Ewald mit unnötigen Netzverlusten. Geis, ebenfalls VBEW-Vor- Nur so lasse sich ein hohes Maß standsmitglied. „Die Regulie- an Versorgungssicherheit als eirung darf nicht leistungsfähige ne der Grundvoraussetzungen Versorger durch überzogene für die Stärke des Wirtschaftsbürokratische Anforderungen standorts Bayern gewährleisten.

Strom und Gas werden ... (Fortsetzung von Seite 5) decken. In den nächsten Jahren will sich das Unternehmen stärker der regenerativen Energieerzeugung zuwenden und nennenswert in die Biogastechnologie investieren, die immer mehr an Bedeutung gewinne und neben der Wasserkraft am effektivsten sei. Biogas habe den Vorteil, über Gasnetze transportabel zu sein, „sodass man nicht mehr an einen produktionsnahen Wärmeabsatz gebunden ist.“ Außerdem eröffne es der Landwirtschaft Chancen durch Erzeugung von Biomasse, weshalb man mit dem Bayerischen Bauernverband kooperiert. 2006 und 2007 sollen insgesamt 10 Mio. Euro in die Biogasoffensive investiert werden für eine Leistung von 4 Megawatt (MW) auf ökologischer Basis. Die erste Anlage wird Mitte des Jahres in Schwandorf in Betrieb gehe. Es folgen Anlagen in Arzberg, Hammelburg und Bad Bocklet. In Poing und Puchheim werden bestehende Anlagen umgerüstet. Vom Gasabsatz von 5,3 Mrd. kWh entfielen im vorigen Jahr 2,7 Mrd. kWh auf 2.000 Industrie- und Geschäftskunden, 790 000 kWh auf drei Weiterverteiler

…ebenso wie 164 weitere Städte und Gemeinden in unserer Region

Gerhard Jauernig, Oberbürgermeister der Stadt Günzburg, freut sich, dass den Günzburger Bürgerinnen und Bürgern mit Erdgas eine saubere und umweltschonende Energie zur Verfügung steht.

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und rund 1,8 Mrd. kWh auf knapp 53 000 Privatkunden. Durch die Pacht des Geschäftsbetriebs der Kommunalgas Nordbayern (KGN) sind 14.000 Haushalts- und Kleingewerbekunden und rund 1000 Industrieund Geschäftskunden hinzugekommen. Inzwischen rangiert E.ON Bayern auf Rang fünf der bayerischen Gasversorger.

Umsatz gesteigert Im Berichtsjahr 2005 hat E.ON Bayern seinen Umsatz auf 2,96 (2,57) Mrd. gesteigert, zum Teil durch die höheren Preise, zum Teil durch konzerninterne Umgruppierungen, wobei der Stromabsatz leicht zurückging, der Gasabsatz durch die KGNPacht aber auf gut 6 (5,3) Mrd. kWh stieg. Durch Kostensenkungen, Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen und höhere Kapitalerträge stieg das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit trotz zurückhaltender Preispolitik auf 257 (235) Mio. . E.ON Bayern beschäftigte Ende März 3.619 Mitarbeiter, darunter 253 Auszubildende, was einer Ausbildungsquote von rund 9 Prozent entspricht. Fast ein Drittel der Azubis sind Mädchen. Seit diesem Jahr bietet das Unternehmen, wie das fürs Personalwesen zuständige Vorstandsmitglied Edith Volz-Holterhus mitteilte, erstmals die Ausbildung zum Mechatroniker. Dieses neue Berufsbild verbindet technisches Knowhow mit fundierten Kenntnissen in der immer bedeutender werdenden Elektronik. Zwar kann nur ein Teil der Azubis übernommen werden, doch wird jeder Azubi nach seiner Ausbildung befristet für mindestens sechs Monate weiter beschäftigt. Nach der Ausbildung wird den Mitarbeitern die Kompetenzerweiterung durch Aufnahme eines finanziell geförderten Studiums (Elektro- und Informationstechnik in Verbindung mit begleitenden Praktika) an der Fachhochschule Ingolstadt geboten. Die Absolventen sind berechtigt, selbständig einen Handwerksbetrieb zu führen und Lehrlinge auszubilden. dhg.

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01. 06. 2006

KOMMUNALE ENERGIEFRAGEN

Energieversorgung auf dem Prüfstand Diskussionsrunde bei der E.ON AG / Umstrittene Energiepreise München. Die E.ON-Energieversorgungs-AG hatte in ihrem Hauptverwaltungsgebäude in München zu einer interessanten Gesprächsrunde eingeladen. Dr. Guido Knott, Mitglied der Geschäftsleitung, begrüßte zu dem Thema „Die Zukunft der Energieversorgung“ zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Kommunen und einschlägigen Interessenbereichen. Ihm zur Seite standen der Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer (CSU), Vorsitzender des Beirats Bundesnetzagentur und Daniel Volk, Bezirksvorsitzender der FDP Oberbayern. Moderatorin Ursula Heller die eine steigende Tendenz auffasste gleich zu Beginn der Ver- wiesen. E.ON, einer von 1.500 anstaltung ein heißes Eisen an: Netzbetreibern in der BundesreDie Preisgestaltung. Sie meinte publik, müsse sich modernen „Energie-Riesen“ fahren Re- Entwicklungen anpassen und kordgewinne ein, aber die Preise große Summen für neue Investisteigen ständig und der Kunde tionen aufwenden. Zwar sind, so hört, dass Strom im Ausland Knott, die staatlichen Belastundeutlich billiger ist. Das schaffe gen für Energie in Deutschland böses Blut und gebe den Konzernen ein „Raffzahn-Image“. Guido Knott wandte sich gegen diesen Vorwurf.

Bessere Stromqualität und kontinuierliche Versorgung Er meinte, Strom- und Gaspreise würden zur Hälfte von Steuern und Abgaben dominiert, Kleiner SPD-Parteitag:

Energiewende bekräftigt Beim Kleinen Parteitag der SPD in Nürnberg zum Thema „Jobmotor Energie“ waren das Festhalten am Atomausstieg und die Forderung nach einer energiepolitischen Wende zentrale Forderungen. „Der Welt droht ein existenzieller Konflikt“ mahnte SPDMdB Hermann Scheer, Präsident der europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energie EUROSOLAR.Energiereserven gingen zur Neige, der Verbrauch wachse dagegen. Atomenergie könne keine Alternative sein, so Scheer. Die als Gäste geladenen Experten - Helene Barth (Biogas Ostbayern), Dr. Erwin Knapek (1. Bürgermeister Unterhaching, Betreiber eines Geothermiekraftwerks) und Wolfgang Wismeth (Sunline AG) - fanden mit ihren alternativen Konzepten reichlich Zustimmung. E.ON-Vorstandsvorsitzender Dr. Peter Deml freilich äußerte aus der Sicht seines Unternehmens Zweifel an Zeitplänen und finanziellen Realisierbarkeiten der empfohlenen Alternativen.

höher als in manch anderen Ländern, dafür hätten die Endverbraucher letztlich eine bessere Stromqualität, das bedeute eine kontinuierliche Versorgung. Der Bundestagsabgeordnete Singhammer erklärte, die Bundesnetzagentur sei eine Behörde des Bundes und reguliere nie Möglichkeiten des Strombezugs. Auch werde die „Durchleitung“ von Strom aus dem Ausland kontrolliert. Die Agentur wolle den Wettbewerb unter den Anbietern anspornen und sie überprüfe die Strom- und Gaspreise durch eine „Anreizregulierung“. Ziel sei es, etwa ein Drittel des Gesamt-

preises konstant zu halten. Daniel Volk (FDP) meinte, seine Partei wolle den Wettbewerb unter den Energieanbietern fördern. Eine Liberalisierung auf dem Energiemarkt werde angestrebt, was letztlich zur Senkung der Preise führe. Im internationalen Vergleich seien die deutschen Endpreise für Strom und Gas nicht höher als im Ausland. Volk setzte sich schließlich für eine Neuregulierung der Subventionierung auf dem Energiemarkt ein. Vor allem müssten die Erneuerbaren Energien gefördert und geprüft werden, was für eine Förderung am sinnvollsten ist.

Sparwille der Verbraucher Ein weiteres Thema war der Sparwille der Verbraucher in Haushalten. Ferner was die Wissenschaft tun könne, um schlummerndes Sparpotential zu wecken. Guido Knott meinte, das Nutzungsverhalten beim Ener-

Energie der Zukunft Abschließend ging es um die Frage, wie sieht die Energieversorgung in dreißig Jahren aus? Knott meinte, die regenerativen Energien werden in Zukunft immer wichtiger. Ihr Anteil könne von heute sechs bis acht Prozent auf 20 Prozent gesteigert werden. Bei der Kernenergie spielten Forschungsergebnisse eine große Rolle. Reaktoren müssten nach der neuesten Entwicklung

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Leitantrag und Resolution In einem einstimmig beschlossenen Leitantrag sowie einer Resolution bekräftigen die bayerischen Genossen die Notwendigkeit, an der eingeleiteten Energiewende festzuhalten und dem Begehren der Union nach neuen Atomkraftwerken nicht nachzugeben. Nach Auffassung der BayernSPD könnten erneuerbare Energien in Bayern als „Jobmotor“ wirken und bis zum Jahr 2010 mehr als 30.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Eine Energiewende hin zu Solarenergie, Biomasse, Geothermie und Windkraft sei deshalb notwendig. Erneuerbare Energien bedeuteten Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstandsgewinn. Eine Strategie „Weg vom Öl“ sei dringend notwendig. Ziel müsse die Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen und nuklearen Importenergieträgern sein. Aspekte der Preisstabilität, des Klima- und Umweltschutzes und der Versorgungssicherheit seien einzubeziehen. Dies diene auch dem Aufbau einer gerechteren internationalen Wirtschaftsordnung. DK

gieverbrauch habe jeder Einzelne in der Hand. Es gelte Geräte mit geringerem Stromverbrauch zu entwickeln. Vor allem bei der Heizwärme ließen sich bis zu 30 Prozent Energie einsparen. E.ON habe einen Energiepass entwickelt, bei dem Spartipps für Wohnungen gegeben werden. Außerdem habe das Unternehmen einen umfangreichen Beratungsdienst für Endverbraucher eingeführt.

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gebaut werden. Auch die fossile Energie habe Zukunft. Daniel Volk betonte, Energieerzeuger und Netzverteiler müssten getrennt werden. Nach seiner Meinung hätten auch Kernkraftwerke noch nicht ausgedient bei der Stromerzeugung. Ebenso wichtig seien die erneuerbaren Energien: wie beispielsweise die Nutzung der Erdwärme. Bei der Windenergie dauere es allerdings noch Jahre, bis eine höhere Stromerzeugung möglich sei. Der Vertreter der Bundesnetzagentur, Singhammer, meinte, beim Ausstieg aus der Kernenergie, wie er von der letzten Bundesregierung beschlossen wurde, beginne ein „langsames Umdenken“. Die heimische Energieversorgung soll nach seiner Vorstellung einen größeren Anteil haben. Dabei gelte es den technologischen Vorsprung, den die Bundesrepublik gegenüber anderen Staaten habe, weiter auszubauen. E. Scholl

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KOMMUNALE ENERGIEFRAGEN

Lechwerke verstärken Zusammenarbeit mit Kommunen Gute Ergebnisse in der Hauptversammlung präsentiert / Unter den Top Zehn bei den Arbeitgebern / Rund 1.600 Beschäftigte Augsburg (jdt). „Die Lechwerke haben sich 2005 in einem nicht einfachen Umfeld erfolgreich entwickelt.“ Dies betonte in der Hauptversammlung Vorstandsmitglied Ulrich Kühnl. Das „gute betriebliche Ergebnis auf Vorjahresniveau“ führte, wie von Aufsichtsrat und Vorstand vorgeschlagen, zur Ausschüttung einer unveränderten Dividende von 15 Euro je Aktie. Zusätzlich wurde, im Hinblick auf das „deutlich verbesserte Finanzergebnis“ , eine Sonderausschüttung von 2 Euro je Aktie beschlossen. Vorstandsmitglied Paul Waning hob die besondere Bedeutung der Partnerschaft von LEW und Kommunen hervor, eine „Partnerschaft in Augenhöhe, mit der Entwicklung gemeinsamer Ziele“. Kühnl wies auf die Neurege- sondere durch die EU-Wasserlung des Energiewirtschaftsge- rahmenrichtlinie ein Thema für setzes hin. Diese bestimme maß- die diesjährige Bilanz“). Beim betrieblichen Ergebnis geblich die Rahmenbedingungen der Branche und damit auch der der LEW-Gruppe nach IFRS seiLEW-Gruppe. Das Gesetz bilde en im Jahr 2005 112,6 Millionen den entscheidenden Hintergrund Euro gegenüber 100,7 Millionen für die Neustrukturierung der Euro im Vorjahr erzielt worden. Lechwerke zum 1. Januar 2005. Der Anstieg um 11,8 Prozent beAm Großhandelsmarkt seien die ruhe „im wesentlichen auf EffekStrompreise in den letzten drei ten, die nicht operativer Natur Jahren stark angestiegen. Kühnl sind“. Drei operative Punkte hätmerkte an, der Ölpreis habe sich ten sich in der Ergebnisrechnung innerhalb von drei Jahren mehr 2005 von LEW positiv ausgeals verdoppelt, von 25 Dollar im wirkt: Verbesserung des ErzeuJahr 2002 auf 65 Dollar im Jahr gungsergebnisses aufgrund der 2005. Nach wie vor hätten die Entwicklung der GroßhandelsImportenergien eine preisliche preise, Optimierungen in der Leitfunktion auch für den Strom- Strombeschaffung und Einpreis, nicht nur in Deutschland, sparungen aus dem Effizienzprosondern auch international. In gramm. Großbritannien und in den USA seien die Großhandelspreise so- Produktionssteigerungen gar noch stärker gestiegen als in Positiv vermerkte Kühnl, dass Deutschland. im Geschäftsjahr 2005 in allen Gute Versorgung vorrangig Geschäftsbereichen über Einsparungen, insbesondere von Spezielle Aufmerksamkeit lö- Sachkosten und Produktionssteiste in der Hauptversammlung u. gerungen rund vier Millionen a. der Hinweis von Kühnl auf die Euro erschlossen wurden. Ein international zu beobachtenden neues MaterialwirtschaftskonVersorgungsausfälle und die zept führte zu einer deutlichen Schneekatastrophe im Münster- Effizienzsteigerung und Kostenland im November 2005 aus. Der senkung. Ein-sparungen wurden Öffentlichkeit sei der hohe Rang auch in den Bereichen IT und einer sicheren Versorgungsinfra- Marketing realisiert“. Die Umsatzerlöse erhöhten struktur deutlich vor Augen geführt worden. „Wir hatten bereits sich auf rund 805 Millionen Eu2002 ein Mastsanierungspro- ro; das Finanzergebnis verbessergramm aufgelegt und haben hier- te sich gegenüber dem Vorjahr für eine Rückstellung im Jahres- um rund 30 Millionen Euro. Die abschluss 2005 gebildet, weil mit Bilanzsumme stieg gegenüber dem Energiewirtschaftsgesetz ei- dem Vorjahr um 90,6 Millionen ne rechtliche Konkretisierung Euro auf 1.408 Millionen Euro. Die vertriebliche Stromabgabe hierfür vorliegt“. Ulrich Kühnl erinnerte auch an blieb mit etwa 7.8 TWh auf Vordas extreme Hochwasser im Be- jahresniveau. Um rund 1,5 Proreich der LEW im vergangenen zent stieg die Netzauslastung geAugust. Dank des engagierten genüber dem Vorjahr an. Derzeit erkennt Kühnl keine Einsatzes der Mitarbeiter habe man die unmittelbaren Schäden Entspannung auf dem Energiebegrenzen können („Allerdings markt. Gefordert wurden von ist der Hochwasserschutz insbe- ihm Investitionsanreize und die

Wahrung von Qualitätsaspekten.

Bedeutung für die Region

beeindruckte mit hochaktuellen Beispielen, gerade auch im Bereich der Zusammenarbeit mit den Kommunen. Sie seien Stromkunden, aber auch Kunden für Straßenbeleuchtung, andere technische Dienstleistungen, zum Beispiel für den Betrieb von Kläranlagen: „Gleichzeitig sind die Kommunen für die Lechwerke Konzessionsgeber zur Nutzung von Wegerechten, zum Teil Anteilseigner, Genehmigungsbehörde und eine politische Institution, die mit entscheidet, beantragt und politische Weichen stellt“. Deshalb sähen, so Waning, die Lechwerke die Kommunen heute mehr als Kunden, denen man

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auch dienen wolle mit Work- kationssystem“, mit der Mögshops, ebenso wie mit Kommu- lichkeit eines Zusatznutzens. nalbeiräten. Eingerichtet worden seien in diesem Zusammenhang rund 450 Zusammenarbeit durch Akzeptanzstellen, bei denen Besitzer Kundenkarte Rabatte und Kommunalbeiräte Preisnachlässe erhielten. Die Die LEW habe 291 Konzessi- Kundenkarte sei heute Bestandonsverträge, von denen 2006 und teil des Avanza-Stromtarifs. 2007 zwei Drittel zur Verlängerung ausgeschrieben würden. Wachstumsmarkt „Wir wollen jeden Konzessions- „Wärmepumpen“ vertrag mit jeder Kommune verZum Schluss setzte sich Vorlängern bzw. neu vereinbaren“. Groß geschrieben würden, wie stand Waning mit Nachdruck für Vorstand Waning hervorhob, den Wachstumsbereich der umelektrischen Kundenbindung und Kunden- weltschonenden Neugewinnung, auch mit dem Wärmepumpen ein. Diese bringe „easy living-Kundenkommuni- einen klaren Kundennutzen. ˆ

In diesem Zusammenhang wurde die hervorgehobene Bedeutung von LEW für die Region herausgestellt, als einer der größten Investoren, Arbeitgeber und Ausbilder, als stabiler wirtschaftlicher Faktor. Mit rund 1.600 Beschäftigten seien die Lechwerke N-ERGIE-Bilanzpressekonferenz: einer der Top Zehn Arbeitgeber der Region. Die Ausbildung, die jährlich rund 2 Millionen Euro koste, habe bei LEW einen hoErschließung neuer Marktanteile - Umsatz um 19 Prozent gesteigert hen Stellenwert. Für 2.5 Millionen Euro werde für die rund 100 Auszubildenden in Augsburg- Seine erfolgreiche Entwicklung konsequent fortgesetzt gasbezugs die größte KundenOberhausen ein neues Ausbil- hat der N-ERGIE Konzern Nürnberg im abgelaufenen gruppe dar. Hingegen erhöhte dungszentrum errichtet. Geschäftsjahr. Wie der Vorstand auf einer Bilanzpres- sich der Absatz der Wärmevernur geringfügig um ein sekonferenz betonte, habe man sich weiter verstärkt sorgung Regionale Wertschöpfung Prozent auf 1,2 Mrd. kWh. Der auf das gewachsene Kerngeschäft konzentriert. Mit Wasserabsatz wuchs witterungsIm Jahr 2005 seien von den seiner integrierten Struktur sei N-ERGIE seiner Rolle bedingt um drei Prozent auf insLechwerken knapp 45 Millionen als kompetenter Dienstleistungskonzern gerecht ge- gesamt 33,2 Mio. cbm. Euro Aufträge in die Region ver- worden. Insgesamt zeigte sich das EnergieunternehDie durchschnittliche Beschäftigungszahl ging im Jahresvergeben worden, in erster Linie an Handwerk und mittelständische men mit Herbert Dombrowsky an der Spitze zufrieden lauf von 2.705 auf 2.679 MitarUnternehmen. Ins Gewicht fielen mit der Entwicklung und den erzielten Ergebnissen. beiter zurück. Der PersonalaufWie der Geschäftsbericht aus- Gas- und Dampf-Technologie wand wuchs um 3,8 Prozent auf 2005 Dividendenzahlungen an regionale Anteilseigener (rund 5 weist, konnte N-ERGIE in einem (GuD) verdoppelte sich die 185,2 Mio. Euro. Das FinanzerMillionen Euro), Zahlungen an dynamischen Umfeld trotz leb- Stromproduktion bei gleicher gebnis weist ein Plus von 13,2 mehr als 9.000 private Eigentü- hafter Marktbewegungen, insbe- Fernwärmeleistung. Gleichzeitig Mio. Euro aus und verbesserte mer von regenerativen Erzeu- sondere auf dem Strommarkt, wird die Umwelt mit der Emissi- sich um 3,3 Mio. Euro. Getragen gungsanlagen (2005 wurden 71 die durch intensive Diskussionen onseinsparung von 140.000 Ton- wird es von einem positiven BeMillionen Euro im Netzgebiet über hohe Energiepreise noch nen Kohlendioxid und 200 Ton- teiligungsergebnis in Höhe von 14,1 Mio. Euro. vergütet, insbesondere an Betrei- verschärft wurden, die bestehen- nen Schwefeldioxid entlastet. ber von Photovoltaik- und Bio- den Marktanteile verteidigen und Im abgelaufenen Geschäftsjahr masse-Anlagen), das Sponsoring neue erschließen. Außerhalb des investierte der N-ERGIE Kon- Zusammenarbeit mit Stadtvon Kultur, Sport und sozialem Netzgebietes wurde der Strom- zern 107,9 Mio. Euro, davon 99,2 und Gemeindewerken Engagement und rund 150 Mil- absatz auf 30 Prozent des Ge- Mio. Euro in Sachanlagen, wobei lionen Euro Umsatz-, Strom- und samtstromabsatzes gesteigert. der Schwerpunkt bei den ErneueDas Konzept der partnerKörperschaftssteuern. Die regio- Mit einem Konzernergebnis von rungs- und Erweiterungsinvesti- schaftlichen Zusammenarbeit nale Wertschöpfung von LEW in 3,6 Mio. Euro im Geschäftsjahr tionen für Erzeugungs-, Gewin- mit Stadt- und Gemeindewerken, der Region mache insgesamt die 2005 setzte der regionale Versor- nungs- und Bezugsanlagen sowie kommunalen Gasversorgungsunbeachtliche Summe von 272 Mil- ger die positive Entwicklung der Verteilungsanlagen lag. ternehmen, Gemeinden und anlionen Euro im Jahr 2005 aus. Vorjahre fort. Der Umsatz im verderen Gebietskörperschaften soEnthalten sind darin auch 26 Mil- gangenen Geschäftsjahr wuchs Steigende Kostenbelastung wie öffentlichen Einrichtungen lionen Euro Konzessionsabgaben um 19,5 Prozent auf 1.4 Mio. aller Art wurde laut GeschäftsbeEuro an. Die Bilanzsumme stieg an Kommunen. Die Geschäftsaktivitäten und richt auch im vergangenen Jahr um 3,4 Prozent auf 1.3 Mio. Eu- -ergebnisse waren 2005 wesent- erfolgreich fortgesetzt. Rund 250 Zusammenarbeit ro an. Die Eigenkapitalquote be- lich von der N-ERGIE Aktienge- Kommunen unterhielten Ende trug 40,4 Prozent. sellschaft bestimmt. Aufgrund 2005 mit N-ERGIE einen laufenmit den Kommunen der stark gestiegenen Bezugskos- den Konzessionsvertrag über die Der Stabilität räumte Vor- Eigenerzeugung von Strom ten, Steuer- und Abgabenbela- Strom- und Gasversorgung. standsmitglied Paul Waning in stungen musste der Strompreis Als neue Kunden außerhalb seiner Rede einen besonderen Ein wichtiger Meilenstein für ab 1. 1. 2005 im Allgemeinen Ta- des Netzgebiets konnten die KES Stellenwert ein („... in der Regi- den verstärkten Einstieg in die rif um durchschnittlich 2,4 bis Kommunale Energiedienstleison, im Geschäft mit den Kunden Eigenerzeugung von Strom er- 3,1 Prozent angepasst werden. tungsgesellschaft Südsachsen und im Wachstum“). Gar nichts reichte N-ERGIE mit der Inbe- Auch bei den Stromprodukten mbH mit Sitz in Schneeberg (erszu tun habe Stabilität mit Starr- triebnahme des modernisierten stiegen die Preise ab 1. 3. 2005 ter Auftrag zur Stromlieferung heit und Beharrlichkeit, sondern Heizkraftwerks Sandreuth. um durchschnittlich 2,4 bis 3,2 auf kommunaler Ebene in den vorrangig mit „Erkennen und Durch die Umrüstung der An- Prozent. Während des restlichen neuen Bundesländern) sowie die Nutzen von Chancen“. Waning lage von Kohle auf eine moderne Jahres konnte N-ERGIE in ei- star.Energiewerke GmbH & Co. nem Umfeld steigender Preise KG, Rastatt, gewonnen werden. und stagnierender Absatzzahlen Mit der Stadt Windsbach wurde die Strompreise konstant halten. ein Stromliefervertrag für das Jahr 2008 geschlossen.

Auch 2005 auf Erfolgskurs

Seite an Seite. Energie, die Ihr Leben leichter macht.

01. 06. 2006

Preisanpassung und Festpreisgarantie

Auch im Erdgasmarkt konnten die Preise zunächst bis 31. 8. 2005 konstant gehalten werden. Nachdem sie im Laufe des Geschäftsjahres jedoch erheblich angestiegen waren, mussten sie zum 1. 9. 2005 für die Privat- und Gewerbekunden um durchschnittlich 16 Prozent angehoben werden. Die Preisanpassung war verbunden mit einer Festpreisgarantie von mindestens einem Jahr. Nach wie vor zählt N-ERGIE somit bundesweit zu den preisgünstigsten Strom- und Erdgasanbietern. Der Stromabsatz stieg im Konzern durch die überregionalen Kundenakquisitionen um 20,3 Prozent auf 8,4 Mrd. Kilowattstunden an. Die Stadt- und Gemeindewerke trugen mit 27,7 Prozent zum Gesamtabsatz bei. Im Erdgasgeschäft stieg der Absatz um 13,2 Prozent auf 14,5 Mrd. kWh, insbesondere durch einen Kraftwerksmehrbedarf und witterungsbedingte Einflüsse. Kommunale Erdgasversorger und regionale Erdgaslieferungsgesellschaften stellten mit einem Anteil von 39,4 Prozent des Erd-

Betriebsführung für neues Wasserwerk Ende 2005 wurde N-ERGIE von der Wassergewinnungs-und versorgungs GmbH Pappenheim und Umgebung u. a. mit der Erstellung eines neuen Wasserwerks und der Betriebsführung beauftragt. Spätestens ab Dezember 2006 sollen 15.000 Bürger mit Wasser aus der neuen Anlage mit einer Gesamtleistung von rund 650.000 cbm Wasser pro Jahr versorgt werden. Mit der Gemeinde Pommelsbrunn wurde ein ContractingVertrag geschlossen, der ein neues Heizsystem für das Schulgebäude und die Optimierung des Stromverbrauchs der Schule umfasst. Vereinbart wurde eine Laufzeit von 20 Jahren. Künftig werden 34 Prozent der Wärmeenergie sowie 14 Prozent des Stromverbrauchs eingespart. Mit Greding vereinbarte der Dienstleister das Energiespar-Contracting für das örtliche Hallenbad. Von Thalmässing pachtete NERGIE die Gemeindewerke und übernahm deren Aufgaben. Dafür erhält die Kommune gesicherte Einnahmen. DK

GZ

01. 06. 2006

Hochkonjunktur für Sparkassenstiftungen Ständige Neugründungen - Bundesweit bereits über 600 Grundstockvermögen Längst über der Milliarden-Grenze - Weit gespannte Förderaufgaben Deutschlands Sparkassen sind die Geldinstitute, die die Verbundenheit mit den Kunden besonders pflegen - nicht zuletzt dank ihrer Verankerung im heimatlichen Landkreis oder allerorten in den Großstädten. Sie haben sich in den vergangenen Jahren nicht der Geschäftspolitik der großen Konkurrenten angeschlossen, das Privatkundengeschäft - der kleine Mittelstand eingeschlossen - hintan zu stellen. Ihre historische Bindung an diese Kreise wurde nicht vernachlässigt. Das findet in den letzten Jahrzehnten seine Bekräftigung durch Aktivitäten in einem Bereich, von dem bisher weder viel zu hören noch zu lesen gewesen ist: In der Errichtung von Sparkassenstiftungen. Und die haben seit den 90er Jahren quasi Hochkonjunktur. Die Statistiker des Deutschen seite: „Wie schon die Sparkassen Sparkassen- und Giroverbandes auf Grund ihres öffentlichen (DSGV), Berlin, haben jetzt die Auftrages in besonderem Maße Werbetrommel in Gang gesetzt mit den Menschen vor Ort verund vermeldet, im Jahr 2004 seien bunden sind, so gilt dies genauso 26 neue Sparkassenstiftungen hin- für ihre Stiftungen“. zugekommen. Zusammen seien Die vom Bundestag seinerzeit es nun 603. Aber diese Zahl ist beschlossenen Reformen der auch schon wieder Vergangenheit. Rechtsgrundlagen - die übrigens Bayerns Sparkassen standen und jetzt weiter liberalisiert werden stehen da nicht zurück, bringen sollen - lösten im vergangenen das Geld von nunmehr 76 solch Jahrzehnt „einen wahren Stifwohltätigen Einrichtungen des tungsboom (auch durch Private) bürgerlichen Rechts zum Wohle aus, erläutert Dr. Sönke Burmeider Gesamtheit unter die Leute. ster vom DSGV. In einer jetzt Nachdem die Kreis- und Stadt- von der Berliner Verbandsspitze sparkassen von alters her Institute gestalteten Illustrierte werden der Kommunen sind, geht jede die wahrlich breit gefächerten Stiftung auf das positive Votum Förderziele der Sparkassenstifvon Landräten, Bürgermeistern tungen der Öffentlichkeit vor und deren Verwaltungsräten Augen geführt. zurück. Und mit der Schaffung ihrer Stiftungen verfolgen sie „Für jeden Pfennig gleichzeitig klar umrissene Wün- dankbar“ sche und Ziele. Die überregionale Stiftung Noch konnte nicht jede der 77 Sparkassen im Freistaat Geld in Lindauer Nobelpreisträger ging eine Stiftung einbringen. Andrer- auf die Anregung zweier Ärzte, seits haben die anderen in der in der Bodenseestadt tätig, Regel mehr als eine wohltätige zurück. Die Teilnehmer der nun Stiftung, die Stadtsparkassen schon 55jährigen VeranstalMünchen und Nürnberg auch tungsreihe dürften mehr oder dank ihrer Finanzkraft je vier, weniger Dankadressen an die Augsburg zwei, ebenso die Spar- Geldgeber verfassen. Anders ist kasse Neu-Ulm-Illertissen. Die das schon im Fall von Pater GilSpannbreite der Förderziele ist bert vom bayerisch-schwäbiweit gespannt. Das vermitteln oft schen Prämonstratenserkloster die Stiftungstitel wie „Mit Auf- Roggenburg. „Wir sind für jeden wind in die Zukunft“ (Augs- Pfennig dankbar“, das versicherburg). In den Statuten klingt im- te der Kirchenmann im Gemer wieder an, im Interesse und spräch mit der GZ. Seinem Klozum Wohle der Bürgerinnen und ster hat die Sparkasse Neu-UlmBürger im eigenen Geschäftsbe- Illertissen eine eigene Stiftung reich, denen man sich verbunden gewidmet, die dem Kloster jährfühle, ein Grundstockvermögen lich 20 000 Euro überweist, dageschaffen zu haben. Dr. Ingo mit die Ordensleute mit am Krüger, der in der bayerischen Tisch eines bayerischen PionierVerbandsspitze die hiesigen projektes sitzen können. Es will Sparkassenstiftungen berät, ver- bereits kleineren Kindern in Famerkte auf seiner Internetportal- milien Umweltbewusstsein ein-

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AUS DER S-FINANZGRUPPE

pflanzen. Es ist ein Bildungszentrum, getragen auch vom Bezirk Schwaben und dem Landkreis. Gilbert, dem die baldige Sanierung der Klostergemäuer aus

dem 18. Jahrhundert am Herzen liegt, müsste sich in diesem Fall an die Staatsregierung und an Dr. Krüger als Sponsoren wenden. Denn es gibt im Hause des weiß-blauen Sparkassenverbandes auch überörtliche Füllhörner wie eine „Bayerische Sparkassenstiftung Engagement für eine humane“ Gesellschaft“. Gestützt auf einen millionenschwere LB: Fonds werden „Vorhaben nur mit überregionaler bis bayernweiter Bedeutung“ gefördert.

Eines der strahlenden Gewinnerduos der Sparkassen-Sonderpreise: Gregor Mayrhofer (Klavier) und Maria Well (Violincelˆ lo) neben Manfred Stöckl und Günther Tittel.

Sparkassen-Sonderpreise für „Jugend musiziert“ Eine Rekordbeteiligung von 1.004 Teilnehmern verzeichnete der 43. Bayerische Landeswettbewerb von „Jugend musiziert“ in Bobingen. Es ist der bedeutendste Nachwuchswettbewerb für klassische Musik in Deutschland und gehört zu den erfolgreichsten Unternehmungen der musikalischen Jugendbildung. Bereits seit 1991 werden die Wettbewerbe durch die Sparkassenorganisation bundesweit unterstützt und gefördert. Über drei Tage ging der Wett- werden herausragende Leistunbewerb für „ instrumentales und gen geehrt und gewürdigt. vokales Musizieren“ klassischer Kriterien für die Vergabe der Musik für diverse Altergruppen Preise waren neben technischen mit einem Preisträgerkonzert in Können, Harmonie im Zusamder Bobinger Singoldhalle. Für menspiel, Lebendigkeit und Ausmehr als 600 Besucher gab es drucksstärke in der Interpretation ein Konzert der Extraklasse. auch gute Präsentation. Frei nach Zusammen mit Manfred dem Motto: „Wenn wir Kultur Stöckl, Vorstandsmitglied der fördern, bleiben die Fäden in Kreissparkasse Augsburg ver- Künstlerhand“ wurde die Auslieh Günther Tittel, Geschäfts- wahl der Sieger, durch eine Jury bereichsleiter des SVB Bayern, vorgenommen. Neben einer Urdie Sparkassen-Sonderpreise. kunde erhielten die Gewinner Kulturförderung sei ein Teil der fünf Duos - Geldpreise über insSparkassenkultur, so Tittel. Die- gesamt 13.000 Euro. Diese dieser Wettbewerb liege den Spar- nen der weiteren musikalischen kassen besonders am Herzen, Förderung als Ansporn und Andenn „er fördert sowohl das mu- erkennung. Die 252 besten Teilsikalische Musizieren als auch nehmer des Landesfinales haben die Entwicklung musikalischer nun die Möglichkeit, am BunSpitzenleistungen gleicherma- desfinale in Freiburg teilzunehßen“. Mit dieser Auszeichnung men. R. H.

Unentbehrliche Kunstmäzene Im Verbund mit den Landesbanken, mit den Sparkassen-Finanzgruppen schütteten die Sparkassenstiftungen 2004 bundesweit 353 (2002=285) Millionen Euro aus. Das zusammengefasste Stiftungsvermögen beträgt mehr als eine Milliarde. Förderschwerpunkte waren Sozialmaßnahmen (bei 101 Sparkassenstiftungen), kulturelle Projekte (188), der Sport (36), Forschung-WirtschaftWissenschaft (28). Prof. Manfred Schwaiger von der TU München errechnete, dass Stiftungen in Deutschland bis zu zehn Prozent den Bereich Kultur finanzieren. Der Bereich Sparkassenstiftungen hatte in 2004 für Kulturschaffende und -Einrichtungen 122 Millionen Euro locker gemacht. Das geht mit aufs Konto der Stadtsparkasse München, die ihre vier Stiftungen mit über 15 Millionen Euro ausgestattet hat, betreut von einem Team mit Wilhelm Lesewa und Antje Driebold. Hier hat der Bereich „Für lebendige Kultur in unserer Stadt“ seit 1992 über 210 Projekten der „Nischenkultur“ sowie der Nachwuchsarbeit auf die Beine geholfen. Mit einer halben Million wird die Existenz der Münchner Symphoniker gesichert. Der „Internationale Münchner Kunstpreis“, alle zwei Jahre ausgeschrieben und jeweils mit 25.000 Euro dotiert, ist einer der bedeutendsten seiner Art in Europa. Kleinere Sparkassenvorstände können mit ihren betuchten Münchner Kollegen, die sich rühmen, „Marktführer im Privatkundengeschäft am Bankplatz München“ zu sein, in derartigen Größenordnungen natürlich nicht mithalten, doch stehen sie nicht zurück, um kulturelles Geschehen auch in ihrem Geschäftsbereich am Leben zu erhalten. Die von der Sparkasse Roth Schwabach, inzwischen in der „Vereinigte Sparkasse Weißenburg i. Bay.“ aufgegangen, errichtete 1995 mit 1,28 Millionen Euro ausgestattete Stiftung bleibt dabei, Brauchtum...und Kultur“ zu fördern. Roland Schmidt, Leiter des Kulturamtes Schwabach hilft das, alle zwei Jahre Künstler dazu einzuladen und zu um belohnen, das alteingesessene Goldschlägerhandwerk zu versinnbildlichen. „Das ist für uns eine einmalige Sache“. Groß auf ihre Fahnen haben die Stadt- und Kreissparkassen

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Mit City mobil kommt Ihnen Deutschland kleiner vor. Denn unser neues Anschlussticket im Nahverkehr bringt Sie noch bequemer direkt ans Ziel. Erhältlich ab sofort für alle WM-Städte. Weitere Städte folgen in Kürze. City mobil können Sie einfach zusammen mit Ihrer DB-Fahrkarte buchen. Damit steigen Sie dann ohne Umwege in Ihren Zug. Und am Zielbahnhof nehmen Sie direkt die S-Bahn, U-Bahn oder Buslinie, die Sie zu Ihrem Reiseziel bringt – ohne ein neues Ticket zu lösen. Information und Buchung in allen Reisezentren der Deutschen Bahn, DBAgenturen und am DB-Automaten. www.deutschland-bleibt-mobil.de

ihre Beiträge, geschrieben für Jugend-, Sozial-, Umwelt- und Integrationsvorhaben. Nahezu 2000 Münchnerinnen und Münchnern verschaffte das „FritzKistler-Haus“, benannt nach einem vormaligen Sparkassenpräsidenten, ein Zuhause für den Lebensabend. In der bayerischen Verbandsspitze knüpft Dr. Krüger „ein Netz mit Kooperationspartnern für Kinder und Jugendliche, für die Arbeit von Elternhaus, Schule und Kirche“. Es geht nicht zuletzt um finanziellen Beistand. Die Nürnberger halten übrigens Geld bereit um „Rückholaktionen berühmter Kulturgegenstände“ zu ermöglichen. Im wirtschaftlich gebeutelten Schweinfurt hat die Stadtsparkasse ihrer Stiftung auf ein ökonomisches Wirken mit auf den Weg gegeben. Für das historische Bild ihres Standortes, macht sich die Sparkasse Bamberg mit sechssteIligen Summen einen Namen. Sogar an Umwelt, Katastrophen- und Tierschutz denkt man in Würzburg. Kleine und größere Museen hängen am Tropf einer Sparkassenstiftung, zugleich in ihren Räumen veranstaltete Ausstellungen.

Zukunftsstiftung Nürnberg Vergeblich sucht man nach einer Sparkassenstiftung, die Geld auch für wissenschaftliche oder Forschungszwecke locker macht. Man weiß wohl, dass hier Bund und Freistaat zuständig sind, dass Hochschulen nur mit schweren Millionen Beträgen ihre Arbeit zu bewältigen vermögen. Dennoch will der für die vier Stiftungen der Stadtsparkasse Nürnberg zuständige Jürgen Ziegler hier nicht eine gelegentliche Beihilfe ausschließen. Solidarität mit dem Landkreis Nürnberg, mit dessen Aktivitäten u. a. beim Natur- und Umweltschutz, bei der Landschafts- und Denkmalpflege zeigt man mit der Fortführung der 1996 von der fusionierten Kreissparkasse gegründeten Kulturstiftung. „Verschönerung fränkischer Dörfer, Unterstützung der Projekte des Landschaftspflegevereins Nürnberger Land“ sind die Vorgaben der Stifter gewesen. Nach ihrer vollständigen Dotierung im Jahr 2015 mit sage und schreibe 83 Millionen Euro ist die Zukunftsstiftung der Stadtsparkasse Nürnberg eine der größten gemeinnützigen Stiftungen Deutschlands. mhb

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KOMMUNALFINANZEN

Neues Praktikerhandbuch „Recht der Kommunalfinanzen“:

Kommunales Vermögen und seine Verwaltung. Das Werk zahlt sich aus für Bürgermeister, Kämmerer, Rechtsanwälte, Richter, Steuerberater und Unternehmen. Weitere Informationen zu diesem Titel sind unter www.beckshop.de erhältlich. Prof. Or. Hans-Günter Henund Rechtsberater neke / Prof. Dr. Hermann Pünder, LL. M. / Prof. Dr. Betätigungen z Haushaltssperre Christian Waldhoff, Recht z Kommunaler Finanzaus- der Kommunalfinanzen, Verlag C.H. Beck, 2006, XX, 841 gleich in der Rechtsprechung z Kommunales Kassen-, Rech- Seiten, in Leinen Euro 158,00, ˆ ISBN: 3-406-54263-8 nungs- und Prüfungswesen z

Abgaben - Haushalt Finanzausgleich Unverzichtbar für Kommunen, Unternehmen Die Finanzen vieler Kommunen sind gegenwärtig wie der öffentliche Gesamthaushalt insgesamt in einem desolaten Zustand. Finanzielle Engpässe bestimmen weitgehend die politischen Entscheidungen. Oft muss die Flucht in die Verschuldung gesucht werden. Hinzu kommen langfristige Lasten, die sich aus unterlassenen Investitionen und Instandhaltungen, aber auch aus den Versorgungsansprüchen der Beamten ergeben. Auf nächste Generationen wird verlagert, was kaum noch zu schultern sein wird. Vor diesem Hintergrund um- ren Ländern sind die Planungen fasst das „Recht der Kommu- bereits weit fortgeschritten. Das neue Praktikerhandbuch nalfinanzen“ das Abgabenrecht, das Haushaltsrecht sowie das hilft den Kommunen, den Finanzausgleichsrecht von Krei- schwierigen Systemwechsel im Haushaltsrecht problemlos und sen und Gemeinden. schnell zu bewältigen. Systemwechsel Im Abgabenrecht geben die fundierten Darstellungen zu Fragen des Abgabenrechts kommunalen Steuern, Gebühspielen z. B. für die Erhebung ren, Beiträgen und sonstigen der Gewerbesteuer von Unter- Abgaben Sicherheit bei der nehmen oder die Anfechtung Rechtsanwendung. kommunaler Abgabenbescheide eine Rolle. Haushaltsrecht und Aus dem Inhalt Finanzausgleichsrecht sind gerade in Zeiten knapper Kassen in z Haushaltsrecht in der Repraktisch jeder Kommune von form (Doppik) Bedeutung, z.B. bei der tägli- z Kommunale Einnahmen chen Arbeit der Kämmereien. z Gewerbesteuer z Grundsteuer Hilfe zur Bewältigung z Grunderwerbsteuer z Kommunale Gebühren Das kommunale Haushalts- z Erschließungs- und Ausbaurecht erlebt zur Zeit einen Sy- beitragsrecht stemwechsel von der hergebrach- z Abgabenerhebung und -durch ten Kameralistik zur Doppik setzung (Doppelte Buchführung in Kon- z Rechtsschutz gegen kommuten). Entsprechende neue gesetz- nale Abgabenforderungen liche Regelungen sind z.B. in z Einnahmeerzielung durch Nordrhein-Westfalen und Hessen wirtschaftliche Betätigung schon eingeführt; in vielen ande- z Besteuerung kommunaler

Hürden gemeinsam meistern. Zinslasten senken – Marktchancen nutzen

Zum 1. Januar 2007:

Kliniken des Bezirks ändern ihre Rechtsform Der Bezirkstag von Oberbayern hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, seine Krankenhäuser zukünftig in einer anderen Rechtsform zu führen. Unter dem Dach eines Kommunalunternehmens werden vier gemeinnützige Gesellschaften zusammengefasst. Das neue Unternehmen wird von alten finanziellen Verpflichtungen freigestellt. Zwischen dem Bezirk Oberbayern und dem Kommunalunternehmen (KU) soll ein sog. Personalüberleitungsvertrag geschlossen werden. Dieser gewährleistet die wei- dem der Häuser im Detail für tere Gültigkeit des Tarifvertrags die Mitarbeiterinnen und Mitarfür den öffentlichen Dienst. beiter erläutert hatte. Auf die Umgesetzt werden sollen die Umwälzungen im GesundheitsBeschlüsse bereits zum 1. Janu- wesen sei man gezwungen, vorar 2007. ausschauend zu reagieren: Private Krankenhausträger zeigten Hintergründe durchaus Interesse an einer Übernahme der Psychiatrie, Mehrere Dutzend Beschäftig- Fallpauschalen oder ähnliche te aus den Kliniken waren ge- Entgeltsysteme seien auch für kommen, um die Plenarsitzung diesen Bereich in Vorbereitung zu verfolgen. Bezirkstagspräsi- und eine Neuregelung der Invedent Franz Jungwirth ging des- stitionsförderung möglich. Darhalb noch einmal explizit auf auf müsse man reagieren. die Hintergründe der Rechtsformänderung ein, die er schon in Vollversorgung garantieren Personalversammlungen in je„Unser Ziel ist es, die psychiatrische Vollversorgung in öffentlicher Hand auch in Zukunft zu gewährleisten und dabei gleichzeitig die Arbeitsplätze zu sichern“, betonte Jungwirth. „Wirtschaftlichkeit ist dabei nicht mit Gewinnmaximierung gleichzusetzen“, stellte Jungwirth klar. Michael Asam (SPD) kritisierte hingegen den „Privatisierungswahn“ und warnte davor, GmbH-Gründungen als Allheilmittel zu sehen. Die SPD habe darüber hinaus zu wenig Zeit gehabt, sich mit der Thematik und den Vorschlägen auseinander zu setzen und beantrage deshalb eine Vertagung der Entscheidung um drei Monate. Dieser Antrag wurde mit 41 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Martina Neubauer, stellte dagegen klar, dass ihre Fraktion die Rechtsformänderung mittragen werde, weil die Bezirksklinken damit in Zukunft „auf Augenhöhe mit den Mitbewerbern“ agieren könnten. Gleichzeitig wies sie aber auf die hohen Anforderungen hin, denen sich das politische besetzte Gremium des Verwaltungsrats damit stellen müsse, um die strategischen Kontrolle auszuüben.

Abstimmungsergebnis

Machen Sie Ihr Finanzmanagement zum Chancenmanagement: Die erfahrenen Spezialisten der Deutschen Bank bieten moderne Finanzinstrumente an, die zielgenau und praxisorientiert auf Kommunen, kommunale Betriebe und Unternehmen zugeschnitten sind. Ihre Chancen: Zinsaufwand senken, Verpflichtungen schneller abbauen und neue Spielräume für Investitionen schaffen. Mehr dazu erfahren Sie im Internet oder direkt von Ihrem Ansprechpartner: Hans-Jürgen Gerlach, Tel.: 0 89- 23 90 22 09 E-Mail: [email protected] www.deutsche-bank.de/oeffentlicher-sektor

Leistung aus Leidenschaft.

Bei der abschließenden Abstimmung sprachen sich die Bezirksräte mit 41 zu 9 Stimmen für die neue Rechts- und Organisationsform aus. Die finanziellen Altlasten in Form von Pensionsrückstellungen (ca. 4,7 Millionen Euro), Schuldendienst für Darlehen und Kredite (momentan 0,7 Mio. jährlich) und bisherigen Verlustabdeckungen übernimmt der Bezirk Oberbayern, damit das neue Unternehmen finanziell unbelastet an den Start gehen kann. Die für den Krankenhausbetrieb nötigen Immobilien verbleiben im Eigentum des Bezirks, werden aber dem KU zur Nutzung überlassen. Mit 33 (CSU-Fraktion) zu 18 Stimmen

01. 06. 2006

GZ

Bayerische Volksbanken und Raiffeisenbanken:

Von Standard & Poor’s hervorragend bewertet Die Note „A“ bekamen jeweils 163 bayerische Kreditgenossenschaften, die sich durch die international renommierte Ratingagentur Standard & Poor’s in einem Einzelrating bewerten ließen. Dazu Stephan Götzl, der Präsident des GVB: „Das hervorragende Ratingergebnis unterstreicht die ausgezeichnete Finanzkraft von bayerischen Genossenschaftsbanken und die besondere Stellung unserer Bankengruppe in der Region.“ Standard & Poor’s würdigte mit dem Rating die Bonität, Solidität und Transparenz bayerischer Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie das bewährte Solidaritätsprinzip zwischen den Kreditgenossenschaften. Das Rating, das für jede Bank einzeln vergeben wurde, gibt Auskunft über die Fähigkeit des jeweiligen genossenschaftlichen Instituts, seinen Zahlungsverpflichtungen pünktlich und langfristig nachzukommen. Es würdigt dabei besonders die Sicherungsstruktur des genossenschaftlichen Verbundes. Die hervorragende Bonitätsbeurteilung durch Standard & Poor’s ist zugleich ein Qualitätsmerkmal, das dem Kunden Sicherheit bei der Auswahl der Bank seines Vertrauens gibt. Das hervorragende Rating von Standard & Poor’s spiegelt nicht nur die Finanzstärke bayerischer Volksbanken und Raiffeisenbanken wider, sondern ist auch die Auszeichnung für ein erfolgreiches Bankenmodell, das sich seit rund 150 Jahren im Markt stabil bewährt. Das Fazit von Götzl: „Das Rating von Standard & Poor’s unterstreicht einmal mehr: Bayerische Volksbanken und Raiffeisenbanken gehören zu den Top-Banken.“ ˆ

BayernLB erstellt Geschäftsbericht klimaneutral Gesamter Papierverbrauch durch Emissionszertifikate kompensiert Der Geschäftsbericht der BayernLB bietet auf rund 220 Seiten einen umfassenden Einblick in das Leistungsspektrum und die Zahlen des BayernLB-Konzerns. Für die Herstellung der gedruckten Version werden wertvolle natürliche Ressourcen benötigt, zusätzlich entstehen beim Transport klimarelevante Treibhausgas-Emissionen. Die Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte ist ein wichtiger Bestandteil des Umweltmanagements der BayernLB. Deshalb hat sich die Bank entschlossen, den Geschäftsbericht 2005 klimaneutral zu erstellen und zudem die CO2-Emissionen des gesamten Papierverbrauchs der BayernLB für das Jahr 2006 durch Emissionsminderungszertifikate zu kompensieren. „Dadurch leisten wir einen weiteren aktiven Beitrag zum Klimaschutz“ kommentiert Werner Schmidt, Vorsitzender des Vorstandes der BayernLB. Die Grundidee der Klimaneutralität folgt den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen: Treibhausgase haben eine globale Schädigungswirkung; für den Klimaschutz ist es deshalb irrelevant, an welchem Ort Emissionen entstehen bzw. vermieden werden. Somit können unvermeidbare Emissionen von Treibhausgasen an Ort A durch zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen an Ort B neutralisiert werden.

Operative Umsetzung Die Umsetzung klimaneutraler Aktivitäten geschieht operativ durch den Ankauf und die (SPD, Grüne, ödp, FDP, Rep) wurde entschieden, das Personal im Rahmen eines Personalüberleitungsvertrags in die neue Rechtsform zu überführen. Die Grünen hatten hier beantragt, die Option „Personalüberleitungstarifvertrag“ zu ergänzen, sich damit über nicht durchgesetzt. Zentraler Punkt bei dieser Beschlussfassung: Das KU sowie die gemeinnützigen Gesellschaften werden dem Kommunalen Arbeitgeberverband angehören. Somit findet der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst weiter Anwendung.

Nächste Schritte Als nächster wichtiger Schritt ist die Verwaltung nun beauftragt, Satzungsentwürfe und Gesellschaftsverträge auszuarbeiten, die dann wiederum den Ausschüssen des Bezirkstags und der Plenarversammlung vorgelegt werden müssen. ˆ

anschließende Entwertung von ökologisch hochwertigen Emissionsminderungszertifikaten aus anerkannten Klimaschutzprojekten. Die BayernLB kauft hierzu Emissionsminderungsrechte aus einem Klimaschutzprojekt in Eritrea an und entwertet diese. Konkret werden mit diesem Erlös moderne Öfen für die einheimische Bevölkerung angeschafft.

Erwartete Verbesserungen Der Verzicht von Holz als Brennstoff fördert nicht nur die Vegetation Eritreas, sondern gibt den Holz sammelnden Kindern mehr Gelegenheit für Schulbesuch und Ausbildung. Hierdurch und durch die Beschäftigung einheimischer Kräfte bei der Umsetzung des Projektes werden nachhaltige Verbesserungen der wirtschaftlichen Situation erwartet. Für die CO2-Emissionen des Geschäftsberichtes werden 8,8 Tonnen CO2-Äquivalente und für den gesamten Papierverbrauch 645,6 Tonnen CO2Äquivalente gekauft.

Leistungspalette Neben einer Vielzahl eigener Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen unterstützt die BayernLB auch ihre Kunden aktiv beim Klimaschutz. „Die Leistungspalette umfasst die Finanzierung erneuerbarer Energien (Photovoltaik, Windkraft, Geothermie und Biomasse), den Handel mit Emissionsrechten im Rahmen des Europäischen Emissionsrechtehandelsystems und die Beratung in der Abwicklung von Klimaschutzprojekten durch unsere Tochtergesellschaft Energy & Commodity Services GmbH“ so Schmidt abschließend. ˆ

GZ

BayernLB erzielte Rekordgewinn

ven Zusammenarbeit mit ausgewählten, in ihrem Heimatmarkt herausragenden Banken fort. Mit dem Kooperationsvertrag Deutliches Plus für 2005 / Anhaltende Kreditnachfrage von Kommunen vom 3. Mai soll Kunden der München. Die Rahmenbedingungen für die Landesbanken Kassenkrediten für kurzfristi- Marktzugang nach Russland erhaben sich durch den Wegfall von Anstaltslast und Gewähr- gen Finanzbedarf und nach trägerhaftung zum 18. Juli 2005 einschneidend verändert. langfristigen Zinsbindungen zur Dank des neuen Geschäftsmodells richtete sich die BayernLB Sicherung der derzeit niedrigen frühzeitig neu aus und das Jahresergebnis 2005 bestätigt den Zinsen. Das Abschlussvolumen Erfolg des von ihr eingeschlagenen Weges: Insgesamt erzielte konnte im Vergleich zum Vordie BayernLB ein operatives Ergebnis von 1,36 Milliarden jahr deutlich gesteigert werden. Euro, es liegt um 43,5 Prozent deutlich über dem Vorjahres- Ein Schwerpunktthema stellte wert von 950 Millionen Euro. die Etablierung von Public Pri„Das Entscheidende ist das dem Strich bleibt damit ein Jah- vate Partnerships (PPP) dar, mit operative Ergebnis, alles andere resüberschuss von 613 Millio- denen der Einsatz privaten Kaist uninteressant“, meinte Kon- nen Euro. An die Eigentümer pitals zur Finanzierung öffentlizernchef Werner Schmidt bei der BayernLB, zu je 50 Prozent cher Investitionsvorhaben realider Jahresbilanzpressekonfe- die bayerischen Sparkassen und siert wird. Die Bank erwartet renz in München. Einen we- der Freistaat Bayern, fließt eine für die nächsten Jahre eine Zusentlichen Beitrag dazu, näm- Ausschüttung von sieben Pro- nahme von PPP-Projekten, lich 372 Millionen Euro, leistete zent nach Steuern, insgesamt sie wird ihren Kunden hierdie Tochtergesellschaft DKB. 114 Millionen Euro. Der Rest- für maßgeschneiderte FinanzieDie ehemalige DDR-Bank ge- betrag wird zur Stärkung der rungsmodelle anbieten. Das Geschäftsfeld Sparkassen-Finanz- Werner Schmidt, Vorstandshört seit 1995 zu BayernLB. Sie Gewinnrücklagen verwendet. gruppe Bayern und Markt vorsitzender der BayernLB. ˆ lockt mit Kampf-Konditionen Bayern hat für den Ausbau deutschlandweit Kunden, die Anhaltende der Netzwerkbankfunktion eine leichtert werden. Zudem plant Bankgeschäfte über das Internet Kreditnachfrage konzernweite Schlüsselrolle. Es die Bank in Rumänien den abwickeln. Die anhaltende Kreditnach- sorgt für die Bereitstellung be- Zukauf eines PrivatkundenOperatives Ergebnis frage von Ländern und Kom- darfsgerechter Spezialangebote Geldinstituts, die Verträge sind munen führte zu einer Ge- für die bayerischen Sparkassen noch nicht unterschrieben. Die Von dem operativen Ergebnis schäftsausweitung in einem bo- und ihre Kommunal- und Pri- BayernLB ist bereits mit MKB von 1,36 Millionen Euro flossen nitätsmäßig sehr guten Seg- vatkunden. in Ungarn präsent. Auch an ei406 Millionen in die Stärkung ment. Auffallend war die hohe nem Engagement in Serbien von Pensionsrücklagen. Unter Nachfrage nach großvolumigen Ausbau des sind die Münchner interessiert.

Privatkundengeschäfts Die BayernLB will nach den weiteren Worten Schmidts künftig verstärkt das Geschäft mit Privatkunden ausbauen. „Die Retail-Aktivitäten tragen immer mehr zum Konzernergebnis bei.“ Künftig sollen die Berliner Direktbank DKB und das Osteuropa-Geschäft weiter forciert werden. Bisher ist die BayernLB auf Unternehmenskunden und das Geschäft mit den bayerischen Sparkassen konzentriert. Nun setzt die BayernLB mit dem Kooperationspartner JSC of Moscow, Moskau, die Strategie der intensiV. l.: Thorsten Fischer (flyeralarm GmbH), Rudolf Wanzl (Metallwarenfabrik GmbH), Nicole Kobjoll (Schindlerhof), Dr. Georg Heß (art of defence GmbH), Dr. Andreas Hänel (Phönix SonnenStrom AG), Werner Netzel (Vizepräsident ˆ Sparkassenverband Bayern).

UnternehmerKonferenz der bayerischen Sparkassen:

Erfolgreiche Konzepte ausgezeichnet 163 Mio. Euro Gründungskredite vergeben Mit einem Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro würdigte der Sparkassenverband Bayern die Firma „art of defence“ aus Regensburg als Sieger des Bayerischen Gründerpreises in der Kategorie „Konzept“ für die Entwicklung von Software-Produkten zum Schutz von Datenbanken. „Wir brauchen Sicherheitslösungen, die nicht nur die Netzwerkebene schützen sondern auch in der Anwendungsebene ansetzen. Hier bieten die Produkte von art of defence gute Ergänzungen“, so Vizepräsident Werner Netzel, bei der Preisverleihung in Nürnberg. Der Preis in der Kategorie „Aufsteiger“, eine Woche Coaching durch die Unternehmensberatung Schaffer & Collegen aus Nürnberg, ging an die „flyeralarm GmbH“ aus Unterfranken. Das Unternehmen vermarktet erfolgreich standardisierte Druckprodukte über das Internet. Als „Visionär“ wurde die Firma „Phönix SonnenStrom AG“ geehrt. Der führende Systemintegrator in der Photovoltaikbranche aus Sulzemoos bei München hat als zweites Geschäftsfeld den Handel und den Vertrieb von Sonnenstromkomplettanlagen aufgebaut. In der Kategorie „Lebenswerk“ wurde Rudolf Wanzl aus Leipheim ausgezeichnet. Die „Wanzl Metallwarenfabrik GmbH“ ist Marktführer bei der Herstellung von Supermarkteinkäufswägen. Der Preis in der Kategorie „Unternehmensnachfolge“ in

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AUS DER S-FINANZGRUPPE

01. 06. 2006

Höhe von 5.000 Euro wurde in diesem Jahr an Nicole Kobjoll aus Nürnberg verliehen. Frau Kobjoll übernimmt den elterlichen Betrieb, das „Hotel Schindlerhof“ im Zuge eines „sanften Generationenwechsels“. 2005 haben die bayerischen Sparkassen für rund 1.700 Existenzgründungen insgesamt 163 Mio. Euro an Gründungsdarlehen ausgereicht, so Vizepräsident Werner Netzel. Damit einer Errichtung eines Unternehmens durchschnittlich drei bis vier Arbeitsplätze geschaffen werden, ermöglichten die Initiativen der Gründer sowie die Kredite der Sparkassen etwa 6.000 bis 8.000 neue Jobs. Seit 1997 wird der größte Gründungswettbewerb Deutschlands gemeinsam von den Sparkassen, der Zeitschrift stern, der Unternehmensberatung McKinsey & Company und dem ZDF ausgeschrieben. Von den insgesamt 605 Geschäftsplänen des jüngsten Durchgangs stammen 179 aus der Wettbewerbsregion Bayern. Etwa jeder dritte deutsche StartUp-Teilnehmer kommt somit aus dem weißblauen Freistaat. Als exklusive Förderer des Wettbewerbs fungieren die Kanzlei Schaffer & Partner GbR

aus Nürnberg, die Versicherungskammer Bayern, die BayernLB, die DekaBank sowie die LfA Förderbank Bayern. Medienpartner der begleitenden UnternehmerKonferenz sind die Süddeutsche Zeitung sowie TV Bayern. Der Sparkassenverband Bayern war für die Durchführung des Wettbewerbs verantwortlich. Der Präsentationsausschuss der bayerischen Landesjury setzte sich zusammen aus Venture-Capital-Gebern (S-Refit), McKinsey & Company, Schaffer & Partner, der LfA Förderbank Bayern, einem Mitglied aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium, Sparkassenvorständen und Wissenschaftlern der TU München. Die Bundessieger von StartUp/ Deutscher Gründerpreis werden am 12. September 2006 in Berlin geehrt. Die Ehrungen des Bayerischen Gründerpreises waren eingebettet in eine eintägige UnternehmerKonferenz der ba-yerischen Sparkassen. Im Vordergrund standen Kommunikation und Information sowie fundierte und individuelle Beratung. Etablierte mittelständische Unternehmen und wachstumsstarke Jungunternehmen erhielten Perspektiven für Wachstum und Gewinn. Vier Fachforen boten folgende Themen: z Moderne Finanzierungsinstrumente - erweitern Sie Ihre Handlungsspielräume z FinanzenExtra - Chancen erkennen und Vorteile nutzen z Führung ist Chefsache - Sicherheit im Unternehmenscockpit z Öffentlichkeitsarbeit, Marketing und Vertrieb - überzeugend präsentieren z Konferenz-Special: China Marktchancen auch für den Mittelstand Eine Experten-Lounge ermöglichte den Dialog mit Top-Spezialisten und erfahrenen Unternehmern. In ungezwungener Atmosphäre wurden wertvolle Anregungen ausgetauscht und Lösungsansätze diskutiert. ˆ

Optimismus für 2006 Für das laufende Geschäftsjahr zeigte sich LB-Vorstand Schmidt optimistisch. 2006 habe mit einem Gewinn-Sprung um rund 20 Prozent begonnen. Das operative Ergebnis könne eine Höhe von rund einer Milliarde Euro erreichen. Auf Nachfrage präzisierte Schmidt eine Bandbreite zwischen 900 Millionen und 1,3 Milliarden Euro. „Das erste Quartal ist sehr gut gelaufen.“ E. Scholl

BayernLB verlieh zum 9. Mal Klinikförderpreis 25.000 Euro für engagierte Mediziner und innovative Projekte München - Die BayernLB verlieh zum neunten Mal den mit 25.000 Euro dotierten Klinikförderpreis. Der Klinikförderpreis der BayernLB ist ein bundesweit ausgeschriebener Wettbewerb für Kliniken, die den Strukturwandel im Gesundheitswesen vorantreiben. Die BayernLB unterstreicht mit diesem Engagement die soziale Verantwortung von Unternehmen. Damit auch künftig hohes Niveau und medizinischer Fortschritt im Gesundheitswesen bezahlbar bleiben, sind Maßnahmen wie Effizienzsteigerung sowie Optimierung der Strukturen und Prozessabläufe in den Kliniken dringend erforderlich. „Unser Ziel ist es, Kliniken auszuzeichnen, die den Strukturwandel im Gesundheitswesen mit innovativen Ideen besonders vorantreiben und dabei den Patienten in den Mittelpunkt stellen“, so Dr. Rudolf Hanisch, Stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes der BayernLB, zur Idee des Engagements der Bank. Der Wandel der Krankenhäuser hin zu leistungsorientierten Unternehmen mit wichtiger sozialer Aufgabe wird dabei unterstützt. Schirmherrin des Klinikförderpreises ist die Bayerische Staatsministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen, Christa Stewens.

Die Preisträger Ausgezeichnet wurden dieses Jahr das Städtische Klinikum München/Harlaching mit dem Projekt „TEMPiS - Telemedizinisches Pilotprojekt zur integrierten Schlaganfallversorgung“ und die Klinik der Universität Köln mit dem Projekt „Centrum für integrierte Onkologie“. TEMPiS ist durch seine Effi-

zienz und wohnortnahen Therapiemöglichkeiten ein Musterbeispiel für die Versorgung von Schlaganfallpatienten. Das Projekt dient inzwischen als „Qualitätsindikator“ für die weitere bedarfsorientierte Schlaganfallversorgung im Flächenstaat Bayern. Das Projekt „Centrum für integrierte Onkologie“ wiederum ist ein integriertes Versorgungskonzept für Krebspatienten. Der Patient steht dabei im Mittelpunkt und wird von sog. Patientenlotsen betreut. Diese organisieren den interdisziplinären Ablauf der Behandlung. Einen Sonderpreis erhielt das Evangelische Krankenhaus Bielefeld für das Projekt „Ein stabiles Versorgungsnetz für ältere und hoch betagte Bürger mit gerontopsychischem Behandlungsbedarf in Bielefeld“. Gewürdigt wurde auch hier der integrative Ansatz, der Patient steht im Mittelpunkt und wird professionell durch die Behandlung begleitet. Die ersten beiden Projekte wurden mit 10.000 Euro prämiert. Der Sonderpreis ist mit 5.000 Euro dotiert. ˆ

TÄGLICH FAHREN WIR 27 MIO. MENSCHEN. JETZT KOMMEN NOCH EIN PAAR NEUE GESICHTER DAZU.

Fußball bewegt die Massen, und Busse und Bahnen sorgen dafür, dass auch alle gut ankommen: Zum ersten Mal ist die Eintrittskarte zum Spiel auch gleichzeitig Fahrkarte. Insgesamt erwartet die FIFA rund 10 Mio. WM-Besucher. Diese sollen bequem und günstig zu den Stadien, FanFesten und den zahlreichen anderen WM-Events in den Innenstädten kommen. Aber wer täglich 27 Mio. Menschen bewegt, für den sind 10 Mio. zusätzlich in vier Wochen ein leichtes Spiel. www.mit-bus-und-bahn-zur-wm.de

KOMMUNALFINANZEN . KOMMUNALE PRAXIS

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Deutscher Gemeindekongress:

Die Gewerbesteuer ist derzeit ohne Alternative Der Präsident des Deutschen Städtetages, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, sieht in der Debatte um die Unternehmenssteuerreform immer noch keinen überzeugenden Ersatz für die Gewerbesteuer. „Wenn es gelingt, als Ersatz für die Gewerbesteuer ein System zu entwickeln, das die nötigen Grundvoraussetzungen erfüllt, werden sich die Städte nicht verschließen. Aber davon sind wir weit entfernt. Die Städte und Gemeinden müssen für die verfassungsrechtlich garantierte wirtschaftskraftbezogene eigene Steuer kämpfen“, sagte Ude beim Deutschen Gemeindekongress des DStGB in Berlin. „Niemals werden wir uns mit te- und Gemeindebund im HinZuweisungen statt mit einer ei- blick auf die anstehenden Beragenen Steuer abspeisen lassen. tungen zur UnternehmenssteuDer Erhalt einer wirtschafts- erreform völlig einig seien und kraftbezogenen Gemeindesteu- gemeinsam die Voraussetzuner mit eigenem Hebesatzrecht gen formuliert hätten, die in der steht nicht zur Disposition und Diskussion um die Zukunft der ist für uns die Leitschnur in den Gewerbesteuer unabdingbar eranstehenden Gesprächen und füllt werden müssten. Auch in Diskussionen“, so Ude. vielen anderen Fragen gebe es Gemeinsamkeiten zwischen Ehrgeiziges Unterfangen Städtetag und Städte- und Gemeindebund, etwa bei der ZuEr verwies darauf, dass die sammenlegung von ArbeitsloStädte und Gemeinden nach den senhilfe und Sozialhilfe. Ergebnissen der in der vergangenen Woche abgeschlossenen Steigende Tendenz Steuerschätzung im Jahr 2006 voraussichtlich 28,1 MilliarUde erinnerte daran, dass beiden Euro Einnahmen nach Ab- de Verbände angetreten waren, zug der Gewerbesteuerumlage die Kommunalisierung der durch die wichtigste städtische Langzeitarbeitslosigkeit zu verSteuer zu erwarten haben. Dafür hindern. Heute zeige sich: Nach einen adäquaten Ersatz zu fin- den Zahlen des Bundes habe den nannte Ude ein ehrgeiziges das alte System vor Einführung Unterfangen, an dem bisher des Sozialgesetzbuches II im noch alle gescheitert seien. Jahre 2004 insgesamt 38,6 Milliarden Euro gekostet. 2005 seiGemeinsamkeiten en es im neuen System 44,4 Milliarden Euro gewesen mit Der Städtetagspräsident hob dramatisch steigender Tendenz auf dem Gemeindekongress des für 2006: „Wir können froh Schwesterverbandes hervor, sein, dass der Bund in der Verdass sich Städtetag sowie Städ- antwortung geblieben ist und

Bezirk Schwaben zur Popularklage

selbst daran Interesse haben muss, den ungebremsten Anstieg zu stoppen. Wären die Kommunen allein verantwortlich, würde dieses Interesse weniger stark ausgeprägt sein.“

Mehr Steuergerechtigkeit Unterdessen begrüßte der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Regensburgs OB Hans Schaidinger, Erwägungen von Finanzminister Peer Stein-

www.der-flexible-raum.de

Container Raummodule Hallensysteme brück, neben dem Gewinn der Unternehmen auch deren Zinsen, Pachten und Leasingraten bei der Berechnung der Gewerbesteuer einzubeziehen und zudem Freiberufler und Selbstständige zur Gewerbesteuer heranzuziehen. Schaidinger zufolge würde dies einerseits zu mehr Steuerge-

rechtigkeit und zur Bevorzugung des Eigenkapitals führen. Darüber hinaus könnten die Steuersätze erheblich gesenkt werden. Der Städtetagsvorsitzende appellierte an die Koalitionsfraktionen, diesen Weg mitzugehen. Er wies darauf hin, dass das Argument, die Gewerbesteuer wäre im europäischen Vergleich wettbewerbsverzerrend, nicht stichhaltig ist. Er beruft sich dabei auf den Bundesfinanzhof. Dieser hat in einer Begründung zu einem Urteil vom September 2003 festgehalten, dass beispielsweise Luxemburg eine Steuer erhebt, die mit der deutschen Gewerbesteuer bis ins Detail vergleichbar ist und historisch auf dieser beruht.

Vergleichbare Elemente

„Freundliches Signal“ Die Popularklage war im Oktober 2005 vom Bezirk Schwaben gemeinsam mit dem Bezirk Oberbayern, allen schwäbischen Landkreisen und kreisfreien Städten, sowie über 230 schwäbischen Kommunen und 20 oberbayerischen Landkreisen eingereicht worden. Die Klageerwiderungsfrist für das bayerische Finanzministerium läuft bis zum 31. Mai 2006. Bei einer Besprechung, an der die Bezirkstagspräsidenten Reichert und Jungwirth sowie Ver-

treter der kommunalen Spitzenverbände in Schwaben vergangene Woche teilgenommen hatten, war vereinbart worden, dem Finanzministerium unter der Bedingung, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, ein „freundliches Signal“ vorbehaltlich der Zustimmung der jeweiligen Gremien zu geben, so Schwabens Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert. ˆ

Sicheres Bezahlen im Internet Für Online-Shopper gibt es jetzt mit giropay ein neues Online-Bezahlverfahren, mit dem sie Waren und Dienstleistungen einfach, schnell und sicher bezahlen können. Die Postbank, die Sparkassen-Finanzgruppe sowie die IT-Dienstleister der Volksbanken und Raiffeisenbanken, FIDUCIA IT und GAD, haben gemeinsam giropay entwickelt, um Einkaufen im Internet noch komfortabler zu machen. Als strategischer Partner der ersten Stunde bietet PayPal, der Zahlungsservice von eBay, seinen Kunden bereits zum Start das neue Bezahlverfahren an. Durch die bereits existierende Endkunden- und Händlerbasis garantiert PayPal sowohl eine breite Akzeptanz als auch eine schnelle Verbreitung von giropay. ˆ

GZ

„Menschen für Menschen“:

Erfolgreiche Städtewette Über 2 Mio. Euro an Spenden - Bildungssituation soll verbessert werden Seit dem 1. April 2006 standen 21 Kommunen in Deutschland ganz im Zeichen von Städtewetten. Zum 25-jährigen Bestehen der Stiftung „Menschen für Menschen“ hatten ihre Rathauschefs mit Karlheinz Böhm, dem Gründer der Äthiopienhilfe, gewettet, dass jeder dritte Einwohner ihrer Stadt bis zum 11. Mai 2006 1 Euro für die Äthiopienhilfe spenden würde.

Gewinner sind die Kinder Das Ergebnis der Aktion: Die Städte Augsburg, Bremen, Darmstadt, Friedrichshafen, Heidelberg, Karlsruhe, Koblenz, Mainz, Mannheim, München, Neuburg a. d. Donau, Nürnberg, Offenburg, Passau, Pfaffenhofen, Radolfzell, Weimar, Wiesbaden und Wolfsburg gewannen ihre Wette gegen Karlheinz Böhm. In Gera und Halle wurde das Spendenziel nicht erreicht. Doch gibt es im Grunde nur Gewinner - die Kinder Äthiopiens, denn von den insgesamt über 2 Mio. Euro wird Menschen für Menschen 10 neue Schulen bauen und zahlreiche Klassenzimmer mit Schulmöbeln ausstatten. In den Gewinnerstädten hat Karlheinz Böhm bereits begonnen, seinen Wetteinsatz einzulösen und den Bürgerinnen und Bürgern über seine Arbeit in Äthiopien zu berichten. Die ersten Termine nahm er in Pfaffenhofen und in Nürnberg wahr. DK

In Österreich wiederum müssten die Unternehmer eine Kommunalsteuer entrichten, die sich nach der Lohnsumme, also einer der Bemessungsgrundlagen der früheren Gewerbesteuer bemisst. Auch die französische „taxe professionelle“ stelle eine Kombination aus Lohnsummen und Gewerbekapitalsteuer dar und sei insoweit mit der Gewer- Solarpark der Marktgemeinde Hohenburg in Betrieb: besteuer vergleichbar; gleiches gelte für Italien. In einer ganzen Reihe weiterer Staaten fänden sich in staatlichen und lokalen Steuern Elemente wieder, die denen der deutschen Gewerbesteuer vergleichbar sind. DK

BayernLB verstärkt Vorstand Dr. Michael Kemmer übernimmt die Zuständigkeit für Bilanzen, Steuern, Controlling und Treasury München - Zur weiteren Umsetzung der Strategie der BayernLB hat der Verwaltungsrat der BayernLB mit Wirkung zum 1. Juli 2006 Michael Kemmer (49) zum Mitglied des Vorstandes berufen. Kemmer übernimmt die Zuständigkeit für Bilanzen, Steuern und Controlling (Chief Financial Officer) sowie das Treasury. Nach dem Studium der Betriebswirtschaftslehre, Promotion und Steuerberaterprüfung sammelte Herr Kemmer umfassende Berufserfahrung im Rechnungswesen der Bayerischen Vereinsbank und der DG Bank. Von 1996 bis Mai 2003 leitete er das Konzernrechnungswesen bei der Bayerischen Vereinsbank bzw. der HypoVereinsbank. Von Juni 2003 bis Dezember 2005 war Herr Kemmer Mitglied des Vorstandes der HypoVereinsbank. Die BayernLB ist überzeugt, dass Herr Kemmer aufgrund seiner umfangreichen Erfahrung in seiner früheren Tätigkeit einen wichtigen Beitrag zur weiteren Stärkung der BayernLB leisten wird. ˆ

Asbach-Bäumenheim (pm). Der Bezirk Schwaben ist bereit, eine Aussetzung der von den Bezirken Schwaben und Oberbayern sowie zahlreichen Landkreisen und Gemeinden beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereichten Popularklage wegen des Finanzausgleiches nach Artikel 15 und der grundsätzlichen Finanzausstattung der Kommunen in Erwägung zu ziehen, wenn der Freistaat „messbar, nachprüfbar und verlässlich“ gewisse Voraussetzungen erfüllt. Dies beschloss der schwäbische Bezirkstag mit sechs Gegenstimmen nach inRathaus-SPD: tensiver Diskussion. Die vom Bezirkstag benannten Voraussetzungen sind: z eine grundlegende strukturelle Neuordnung des Finanzausgleichsystems, damit die Kommunalfinanzen nicht den Zufälligkeiten der konjunkturellen Entwicklung ausgesetzt sind z eine Verbesserung im Hinblick auf die strukturelle Benachteiligung der schwäbischen und oberbayerischen Landkreise, die derzeit in der Finanzkraft Bayerns das Schlusslicht bilden z die Erfüllung der Zusage zur Übernahme aller Mehrbelastungen aus Hartz IV durch den Freistaat Bayern z ein finanzieller Beitrag des Freistaats zum Ausgleich der Steigerung der Fallzahlen in der Sozialhilfe und den Auswirkungen der demographischen Entwicklung.

01. 06. 2006

EU-Projekte steigern Qualität an Kindertagesstätten Die Rathaus-SPD will die pädagogische Qualität der Kindertagesstätten permanent sichern. Ein Baustein ist die Teilnahme an von der EU finanzierten Projekten. „Ziele sind die Bildung und Betreuung der Kinder auf internationalem Niveau, Fortbildung des Fachpersonals, Qualitätssicherung auf Basis internationaler Standards und Chancengleichheit für Kinder mit sozialer Benachteiligung“, erklärt SPD-Schulsprecher Haimo Liebich. Derzeit laufen Projekte an vier Einrichtungen, eines ist bereits abgeschlossen. „Kinder profitieren nachhal- Elternarbeit gewinnt tig: Unabhängig vom ElternDiana Stachowitz: „Unsere haus ist es ihnen in der frühen Kindheit möglich, Erfahrungen Erfahrung ist es, dass mit den über den eigenen Kulturkreis EU-Projekten auch die Elternhinaus zu sammeln“, so Schul- arbeit gewinnt. Durch hohe vizesprecherin Diana Stacho- Transparenz und Dokumentatiwitz. Zudem könne das Fach- on in Bildern, Fotos, Ausstelpersonal durch internationale lungen oder Lieder-CDs entVergleiche seine pädagogischen wickeln Eltern, die bisher die Arbeit weiter professionalisie- Erziehung weniger bildungsbewusst angingen, ein ausgeren. prägtes Interesse am Erleben Umgang mit Neuem ihrer Kinder und am Geschehen in den KindertageseinrichHaimo Liebich: „Die Erfah- tungen.“ rungen und der Austausch mit Die Projekte lauten: Kindern aus anderen Nationen z We have friends everywhere ist besonders für Kinder aus be- - Building a sensitive Europe nachteiligten Familien von Be- z Chancengleichheit für Jundeutung. Denn meist verfügen gen und Mädchen durch frühsie nicht im häuslichen Rahmen kindliche Erziehung über Computer und Internet z Lebenslanges Lernen von oder machen in den Ferien Aus- Sprachen landsreisen. Über die EU-Pro- z Frieden durch Kunst und jekte lernen sie den selbstver- Spiele ständlichen Umgang mit NeuAbgeschlossen ist das Projekt em und Anderem.“ Brauchtum und Tradition. ˆ

Größtes kommunales Solarstromprojekt Bayerns

Sunline AG Generalunternehmer für Vorzeige-PV-Anlage - Gemeinde investiert 5,3 Mio Euro über Kommunal-Serviceunternehmen SERVfKOM

Hohenburg/Fürth - Bürgermeister Gerd Schärl nennt es das „Leuchtturmprojekt Solarpark Hohenburg“: Trotz eines extremen Winters konnte der Generalunternehmer, die Sunline AG aus dem mittelfränkischen Fürth, die beispielhafte kommunale 1,14 Megawatt- Photovoltaikanlage (PV-Anlage) der Oberpfälzer Marktgemeinde nach nur drei Monaten Bauzeit frist- und kostengerecht übergeben. Die ca. 5-Mio-Euro-Investition der gemeindlichen Solarpark Hohenburg GmbH ist die höchste in der Geschichte der 1.800-Einwohner-Kommune. In den vergangenen Monaten Sunline AG“ heraus. Laut Sunentstand auf dem ehemaligen line-Vorstand Wolfgang WisBundeswehrgelände im Hohen- meth besteht diese Wertschätburger Ortsteil Adertshausen laut zung beiderseits: „Diese KoSERVfKOM „die größte kom- operation soll noch weiter ausmunale PV-Anlage in Bayern“. gebaut werden“, erklärte er im Neuartig an diesem großen So- Hinblick auf die neue Solarmolarstromsystem ist, dass die Mo- dulfabrik, die bei den Chinesen dulgestelle sowohl auf Boden- zurzeit entsteht, und bei deren flächen als auch auf Gebäuden Grundsteinlegung der Sunlinewie beispielsweise Bunkern des Chef „dabei sein durfte.“ ehemaligen Munitions- und Treibstofflagers montiert wurden: „Keimzelle Bioenergie“ Bei gut einem Viertel der PVAnlage kommt so die höhere Ein„Die Biokraftstoff-Besteuespeisevergütung für Solarstrom rung muss wieder weg!“ Obvon Dächern zur Anrechnung. wohl für LandwirtschaftsDer örtliche Stromnetzbetreiber Staatssekretär Dr. Gerd Mül„EON Bayern war dafür ein ler „die Energiefrage die Zuwichtiger Kooperationspartner“, kunftsfrage Deutschlands“ was Hohenburgs Bürgermeister und „die Bioenergien ein Gerhard Schärl lobend erwähnte. Stück eigene Freiheit“ seien, plant die Bundesregierung beGäste aus China kanntlich, Kraftstoffe auf pflanzlicher Basis stärker zu Nicht nur der Parlamentari- besteuern. Dagegen wandte sche Staatssekretär aus dem sich Sunline-Vorstand WisBundes-Landwirtschaftsmini- meth entschieden: „Die Besterium Dr. Gerd Müller war steuerung von Pflanzenöl aus Berlin zur Einweihungsfeier muss wieder weg!“ forderte auf den ehemaligen Militärla- er. Im Gegenzug versprach gerplatz im Landkreis Amberg- Wismeth, den Gewerbepark Sulzbach gekommen: Sogar aus Hohenburg zur „Keimzelle der 3,5-Millionen-Einwohner- Bioenergie“ seines UnternehMetropole Baoding nahe Pe- mens zu machen und hier Arking waren Gäste angereist. beitsplätze zu schaffen.

Wertschätzung Hohenburgs Gemeindechef Schärl begrüßte besonders Baodings Oberbürgermeister Yu Qun sowie Ding Qiang, den Manager eines chinesischen Solarmodulherstellers. Vor allem aber lobte Bürgermeister Schärl die Arbeit der Sunline AG: Die „war in der Lage, am fast leergefegten PVMarkt die notwendigen, TÜV-geprüften Module zu finden: Wir hatten mit der Sunline AG die richtigen Verbündeten“, ergänzte Schärl. Sunline-Lob ebenso aus China: Auch der fernöstliche Solarmanager Qiang stellte die „sehr gute Zusammenarbeit mit der

Das Fürther Solartechnik-Systemhaus Sunline AG (entstanden aus der GWU-Solar GmbH) entwickelt, produziert, liefert und installiert mit über 40 Mitarbeitern seit über 20 Jahren Systeme und Produkte für Solarstrom weltweit. (www.solartechnik.de) Sunline AG Vorstand: Wolfgang Wismeth (Dipl.-Kfm.); Michael Schatz Aufsichtsratsvorsitzender: Kurt Reinhardt; Tel: +49-911-791019-0 Fax: +49-911-791019-17 Email: [email protected] Hans-Vogel-Straße 22 90765 Fürth - Germany Internet: www.sunline-ag.com Geschäftssitz: 90765 Fürth. ˆ

01. 06. 2006

Kommunen und Privatwirtschaft in der Metropolregion:

spätere Interessenskonflikte oder auch mangelnde Akzeptanz zu vermeiden. z Abstimmung des künftig möglichen jährlichen Zuschusses mit der Stadt Fürth und der Forum der IHK Nürnberg für Mittelfranken Regierung von Mittelfranken Eine Aufforderung für Entscheider aus Politik und Wirtschaft regionale Netzwerke über Bran- (Rechtsaufsicht). zum aktiven Dialog war das von der Industrie- und Handels- chengrenzen hinweg gestärkt z Festlegung auf ein PPP-Mokammer Nürnberg für Mittelfranken initiierte Forum „Wirt- werden sollen. dell, um größtmögliche Plaschaftsförderung vor Ort - Zusammenarbeit von Kommunen nungs- und Kostensicherheit zu und Privatwirtschaft in der Metropolregion“. Beispiele aus der Hohes Maß an erreichen. Praxis zeigten mögliche Lösungswege auf. z Positive Stimmung für das Kompetenzen Badprojekt in der Bevölkerung Nach der Entscheidung der Clustern Neue Materialien und Heute bereits wiesen die 19 erzeugen. Raumordnungsministerkonfe- Automation. Dem Ausbau der wissen- Cluster ein erhebliches Maß an renz, die Region Nürnberg in den Kreis der Metropolregionen schaftlichen und technischen Kompetenzen auf: die Durch- Erkenntnisse aufzunehmen, gilt es nach Auf- Potenziale, insbesondere der gängigkeit der WertschöpfungsAus der europaweiten Ausfassung der IHK, jetzt keine verstärkten Zusammenarbeit ketten, das Umfeld aus wichtiZeit zu verlieren. Sinnvoll sei der Wissenschafts- und Techno- gen Anwenderbranchen, die Ef- schreibung des PPP-Projektes es, den Anfangsschwung zu logieregionen in Nordbayern fizienz und Anwendungsorien- wurden folgende Erkenntnisse nutzen, um die gemeinsame komme besondere Bedeutung tierung in der Forschung sowie gezogen: Strategie mit konkreten Arbeits- zu. Dies wird auch in einer Re- dieVerfügbarkeit hoch qualifi- z Die konkrete Vorgabe von Mindeststandards bei Planung, aufträgen schnell und in effizi- solution der nordbayerischen zierter Mitarbeiter. Bau, Betrieb und Finanzierung ente Strukturen und Projekte Industrie- und Handelskamumzusetzen, erklärte Dr. Hans- mern nachdrücklich unterstützt. Grundlage für Entwicklung ist wichtig für die spätere Auswertung und Vergleichbarkeit Joachim Lindstadt von der IHK Für die internationale Wahrneh- neuer Produkte der Angebote und hält mindermung sei entscheidend, dass die Nürnberg für Mittelfranken. innovativen Kernkompetenzen Die bayerische Cluster-Of- qualifizierte Anbieter von der Neue Partner einbinden der Region im Marketingkon- fensive knüpfe mit ihren Akti- Angebotsabgabe ab. zept künftig in den Vordergrund vitäten an diese Fähigkeiten an z Die rechtzeitige Beauftraund vernetzen gestellt werden, so Lindstadt. und forciere die Netzwerkbil- gung von geeigneten Beratern Für den Bereich der Wirtdung zwischen beteiligten Un- für die technische und rechtliche schaft bestehe mit dem erfolg- Cluster-Offensive Bayern ternehmen untereinander so- Betreuung bei Erstellung und reich umgesetzten Entwickwie zwischen Unternehmen und Auswertung der BaukonzessiAls ein neues Element der Forschungseinrichtungen. Dies onsausschreibung ist sinnvoll. lungsleitbild bereits eine tragfähige Handlungsgrundlage. Modernisierungsstrategie zum diene als Grundlage für die Ent- z Die Qualität der AnbieterJetzt komme es darauf an, die- Ausbau des Wirtschafts- und wicklung neuer Produkte und konsortien und deren spätere ses Leitbild in den vergrößerten Wissenschaftsstandortes Bay- Produktionsverfahren sowie für Angebote sind trotz genauer räumlichen Zusammenhang zu ern, die konsequent auf der die Positionierung der Unter- Vorgaben im Präqualifikationsstellen und die neu hinzuge- bayerischen High-Tech-Offen- nehmen auf Wachstumsmärk- verfahren nicht von Anfang an kommenen Partner einzubinden sive aufbaut, bezeichnete Dr. ten, sagte Wittmann. einschätzbar. Markus Wittmann, Ansiedlungsund zu vernetzen. z Wirklich erfahrene Nachfrabeauftragter Bayerisches Staats- PPP in der Praxis ger für Baukonzessionen im BäResolution ministerium für Wirtschaft, Inderbereich sind dünn gesät, was frastruktur, Verkehr und TechWie Public Private Partners- den späteren VerhandlungsDie sechs technologischen nologie, die Cluster-Offensive hip in der Praxis aussehen kann, spielraum mangels geeigneter Cluster Verkehr und Logistik, Bayern. Sie ziele auf die landes- dafür ist das Thermalbad Fürth Anbieter einschränken kann. Information und Kommunikati- weite Vernetzung der Potenzia- ein glänzendes Beispiel. Die in- z Aktive Werbung für die Teilon, Medizin und Pharma, Neue le aus Wirtschaft und Wissen- fra fürth Unternehmensgruppe nahme am AusschreibungsverMaterialien, Energie und Um- schaft in 19 definierten Bran- als Bäderbetreiber und der Fürt- fahren ist deshalb empfehlenswelt sowie Automation und chen- und Kompetenzclustern, her Stadtrat einigten sich dar- wert. DK Produktionstechnik zeichneten um so Innovations- und Produk- auf, nicht nur ein Zweckbad zu sich bereits durch einen hohen tivitätspotenziale in diesen Clu- schaffen, sondern einen BesuGrad an Vernetzung in der Regi- stern zu aktivieren. Flankiert chermagneten für die gesamte on aus. Sehr gut ausgebaut sei werde die Cluster-Offensive Region, der keine zusätzlichen die Integration innerhalb der durch eine zweite Säule der Al- Betriebsdefizite erzeugt, Vereineuen Metropolregion bei den lianz Bayern Innovativ, mit der ne und Schulen berücksichtigt und ohne Baukostenrisiko erstellt werden kann.

Top-Wirtschaftsförderung

Bürgerfest Straubing 2006

Feiern im Herzen der Stadt - Shopping Night - „Straubing grüßt die Welt“ Feiern wird in Straubing groß geschrieben, dies zeigt nicht nur die fünfte Jahreszeit im August mit dem überregional bekannten und beliebten Gäubodenvolksfest, sondern auch Jazz und Klassik an der Donau, Bluval oder die Agnes-Bernauer-Festspiele.

Oberfränkische Landräte:

Klare Förderpräferenz im Visier In einem Schreiben an Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber und Wirtschaftsminister Erwin Huber haben u. a. die Landräte Dr. Klaus-Günter Dietel (Bayreuth) und Reinhard Leutner (Lichtenfels) deutlich gemacht, dass die Festlegung der Fördergebietskulisse „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ durch die Bayerische Staatsregierung in Teilen Oberfrankens erhebliches Unverständnis und große Verärgerung ausgelöst hat. Der Grund: Die Landkreise Bayreuth, Lichtenfels und auch weite Teile des Landkreises Coburg wurden nicht in die C-Kulisse einbezogen, obwohl Strukturprobleme und Arbeitslosigkeit in diesen Teilen Oberfrankens wesentlich höher seien als in Teilen der Stadt Weiden und der Landkreise Neustadt/Waldnaab und Passau, die sich in der C-Kulisse der GA-Förderung befinden. Die Politiker fordern deshalb, Jahren 275 Mio. Euro zur Verfüdiesen Nachteil für die von er- gung. Es müsse, so die Politiker, heblichen Wirtschaftsstruktur- sichergestellt werden, dass die und Arbeitsmarktproblemen be- in der D-Kulisse befindlichen troffenen Teile Oberfrankens Landkreise Bayreuth, Lichtenfels auszugleichen. Auf Initiative und Teile des Landkreises Coburg des Bayreuther CSU-Bundes- von diesen Fördermitteln in betagsabgeordneten Hartmut Ko- sonderem Maße Gebrauch maschyk hatte zu diesem Thema chen können, was Unternehmensein Fachgespräch der Unter- gründungen, innovative Investitizeichner der Briefe an Minister- onsvorhaben, aber auch Regiopräsident Stoiber und Staatsmi- nalmanagement einschließlich der nister Huber mit Regierungs- Verbesserung der touristischen präsident Hans Angerer in Bay- Infrastruktur anbelangt. Zudem reuth stattgefunden. fordern sie den Freistaat Bayern Dem Vernehmen nach sind für auf, er solle sich nachhaltig gedie bayerischen Grenzregionen meinsam mit dem Bund gegenüNiederbayern, Oberpfalz und ber der EU-Kommission dafür Oberfranken von Seiten der einsetzen, dass auch aus diesen Bayerischen Staatsregierung die Mitteln direkte UnternehmensHälfte der 400 Mio. aus dem förderung erfolgen kann. „Europäischen Fonds für RegioNur so lässt sich nach Übernale Entwicklung - EFRE-För- zeugung der Landräte der politidermittel“ vorgesehen. Zusam- sche Schaden abwenden, der men mit der besonderen EU- durch die Nichteinbeziehung Grenzregionenförderung von 75 strukturschwacher und von hoMio. - sie war von Bundeskanz- her Arbeitslosigkeit betroffener lerin Angela Merkel auf EU- Teile Oberfrankens in die C-FörEbene durchgesetzt worden - dergebietskulisse der GA-Fördestehen damit in den nächsten rung entstanden ist. DK

Die große Textsammlung zum bayerischen Landesrecht

Fürther Beispiel Die Stadt Fürth entschied sich für einen attraktiven Bäderstandort am Scherbsgraben und beauftragte die infra fürth mit der Projektrealisierung Thermal- und Erlebnisbad Fürth. Vorarbeiten für diesen Beschluss waren: z Standortwahl innerhalb des Stadtgebietes und marktwirtschaftliche Absicherung der Standortwahl durch die Machbarkeitsstudie. z Festlegung des Bäderanforderungsprofils in Abstimmung mit den künftigen Nutzern, um

Im Jahr 2006 wird der Reigen dieser bekannten Festlichkeiten durch das im 2-jährigen Turnus stattfindende Bürgerfest noch erweitert. Vom 23. bis 25. Juni 2006 feiern bis zu 150.000 Bürger aus Nah und Fern im Herzen der Herzogsstadt. Rund um den Stadtturm, auf ca. einem halben Dutzend Bühnen, werden die Gäste von einem umfangreichen Programm begeistert sein. Ein vielfältiges und buntes Programm - eine Mischung aus Musik und Kultur, Spiel und Spaß - erwartet die Gäste ebenso wie Gastronomie höchster Qualität.

Ein besonderes Schmankerl erwartet die Modebewussten am Freitagabend mit einer „Shopping Night“ der Straubinger Einzelhändler und einer Modenschau am Samstag. Das Straubinger Bürgerfest öffnet seine Pforten am Freitag 18 - 24 Uhr, Samstag 10 - 24 Uhr und Sonntag 10 - 22 Uhr. ˆ

Internationaler Charakter

In Zusammenarbeit mit der PROJECT M Tourismus-Beratungs GmbH aus Lüneburg veranstaltete das Landratsamt Miltenberg einen Workshop in der Untermainhalle in Elsenfeld. Landrat Roland Schwing eröffnete die Veranstaltung. Ziel des Workshops war es, Themen wie Weintourismus, regionale Produkte, Veranstaltungen, Events, Radfahren, Wandern, Shoppingtourismus, weitere Ideen und Projekte sowie Maßnahmen zu sammeln. Bei dieser Veranstaltung wurden die Stärken der Region heraus gearbeitet. Nach dem Ende fand ein weiterer unbeschwerter Austausch unter den anwesenden Teilnehmern statt.

Das diesjährige Motto ist angelehnt an das Großereignis in Deutschland, die Fifa-FußballWM 2006 und heißt entsprechend „Straubing grüßt die Welt“. Viele der Gastronomen und Anbieter richten ihre Angebote entsprechend der Teilnehmerländer bzw. exotischen Regionen aus. Auch ein vielfältiges Musikprogramm unterstreicht den internationalen Charakter: traditionell bayerische Musik, rockig, ruhig oder auch topaktuell. Auch Kleinkunst-Fans werden auf ihre Kosten kommen. Mit Michael Fitz und der Monaco Bagage konnten namhafte Künstler für das Straubinger Bürgerfest gewonnen werden.

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A U S D E N B AY E R I S C H E N K O M M U N E N

Tourismusworkshop in Elsenfeld:

Informationsbörse für das Maintal

Der Tourismusworkshop diente zudem als wichtiger Baustein in der inhaltlichen Erarbeitung einer Tourismuskonzeption und damit der Konkretisierung der Vermarktungspotentiale des Maintales im Landkreis Miltenberg.

orientierte Mitarbeit aller relevanten Tourismusbeteiligten: den Gastronomen, den Beherbergungsbetrieben, den Winzern, den Kulturbeauftragten, den Vereinen, der heimischen Industrie, den Tourismusverantwortlichen und der politischen Vertreter sowie der Gemeinsam zum Erfolg Kommunen. Der Landkreis Miltenberg ist bereits stark, Wichtig für einen gemeinsa- kann aber nur durch gemeinsamen Erfolg in der Region ist die me Aktivitäten noch stärker aktive, konstruktive und ziel- werden. ˆ

Neu mit Stand März 2006:

Der »Ziegler-Tremel«

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die Neubekanntmachung des Bayerischen Naturschutzgesetzes, ■ das neue Bayerische Disziplinargesetz. Des Weiteren wurden sämtliche in der Sammlung enthaltenen Gesetze und Verordnungen den ergangenen Gesetzesänderungen angepasst.

ist die umfassende Textsammlung zum Bayerischen Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Sie enthält, alphabetisch geordnet, die in Praxis und Ausbildung wichtigen Gesetze und Verordnungen. Das Werk bietet im übrigen umfassende Verweisungen auf andere Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Bekanntmachungen.

Expl. 3-406-45217-5 Ziegler/Tremel, Verwaltungsgesetze des Freistaates Bayern 92. Auflage. 2006. Rd. 3.280 Seiten. Im Ordner e 45,– Ergänzungslieferungen erhalten Sie bis auf Widerruf.



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A U S D E N B AY E R I S C H E N K O M M U N E N

Restriktive Sparpolitik zu Lasten des Ländlichen Raums Unterfränkische Landräte im Gespräch mit Staatsminister Eberhard Sinner Eine weitere eklatante Benachteiligung des ländlichen Raums befürchten die unterfränkischen Landräte, Vertreter des Bayerischen Gemeindetages und die Verkehrsunternehmer durch die vom Freistaat Bayern geplante Aussetzung der Förderung für die Beschaffung von Bussen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für die Jahre 2007 und 2008. Dieser Personenkreis formulierte daher bei einer Besprechung in Hafenlohr einen scharfen Protest gegen diese Maßnahme, die wieder die Einwohner in den Landkreisen treffen wird. Aus diesem Grund hat Land- Unterfranken des Bayerischen rat Harald Leitherer in seiner Gemeindetages Josef Mend, Funktion als Vorsitzender der dem Sachgebietsleiter ÖPNV Arbeitsgemeinschaft Mainfran- bei der Regierung von Unterken NETZ (Nahverkehrsent- franken, Heiko Brückner, weitewicklung + tarifliche Zusam- re Vertreter der Aufgabenträger menarbeit) zu einem Informati- aus den Landkreisen der Regioonsgespräch mit Staatsminister nen 2 und 3 sowie Vertreter der OVF GmbH und der privaten Eberhard Sinner eingeladen. Busunternehmer teilnahmen. Zentren bleiben verschont „Nur die Gebiete um die bayerischen Zentren München, NürnDenn „durch die restriktive berg und Augsburg werden hierSparpolitik der Bayerischen von verschont“, ergänzte der Staatsregierung blutet der länd- Vorsitzende. liche Raum in Bayern aus“, sagte Landrat Leitherer gleich zu ÖPNV-Kunden als Beginn des Gesprächs, an dem Leidtragende auch Landrat Thomas HaberDer bayerische Staatsminister mann (Rhön-Grabfeld), stellvertretender Landrat Roland Erwin Huber setzt bereits 2006 Metz (Main-Spessart), Bürger- die Einsparungen durch Mittelmeister und Vorsitzender für Kürzungen um, die eigentlich

2000 Kinder freuen sich auf Kaiser Max I.

Pauschalangebot Der Drei-Sterne-Landgasthof „Zum Goldenen Schwanen“ in Frankenried bei Kaufbeuren bietet vom 14. bis 16. Juli ein Pauschalarrangement zum Kaufbeurer Tänzelfest für 149 Euro

an. Im Preis enthalten ist die zweimalige Übernachtung im Doppelzimmer mit Frühstücksbuffet für zwei Personen inklusive Tänzelfestabzeichen.

Bierkrug als Souvenir Als besonderes Souvenir gibt es einen Tänzelfest-Bierkrug, mit dem sich die Schmankerl des Lagerlebens besonders gut genießen lassen. Für Campingfreunde hat der Campingplatz Elbsee, der mit fünf Sternen klassifiziert ist, in der Zeit vom 12. bis 24. Juli ebenfalls eine Pauschale parat, die neben dem kostenfreien Besuch des Tänzelfestes - Lagerleben und Haupttage - auch eine Bootsfahrt für die ganze Familie beinhaltet. Kinder und Jugendliche im Alter von vier bis 14 Jahren wohnen in dieser Zeit kostenlos auf dem Campingplatz. Weitere Informationen: Verkehrsverein Kaufbeuren e.V., Tourismus- und Stadtmarketing, Tourist-Information, Kaiser-Max-Straße 1, 87600 Kaufbeuren, Telefon 08341 40405, Telefax 08341 73962, E-Mail: [email protected], www.kaufbeuren-tourismus.de

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und der Busverkehr lediglich mit 0,10 Euro pro Beförderungsfall subventioniert wird. Die Verkehrsunternehmer informierten, dass im Zeitraum von 2003 bis 2004 bisher über 160 Verkehrsunternehmer ihren Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben mussten. Die Kommunen erhalten vom Freistaat Bayern eine jährliche ÖPNV-Zuweisung, die für ihre Belange eingesetzt werden. Diese Mittel wurden in den letzten Jahren bereits bis zu 37 Prozent gekürzt. Durch die verschiedenen Schulreformen wie R 6 und G 8 entstehen zwischenzeitlich Die unterfränkischen Landräte mit Europaminister Eberhard ˆ bei den Kommunen, für die an- Sinner (Mitte). fallenden zusätzlichen Fahrten, „Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft“: hohe finanzielle Belastungen.

erst für 2007 gedacht waren. Durch die 20-prozentigen Kürzungen bei der Busförderung in diesem Jahr und der kompletten Streichung für 2007 und 2008 sind die Kunden des ÖPNV die Leidtragenden. Die Arbeitnehmer werden durch die Kürzung der Pendlerpauschale bestraft und müssen Tariferhöhungen bei Bus und Bahn in Kauf nehmen, die durch die Politik und den immensen Spritpreisen anstehen. Diese einschneidenden Maßnahmen müssten zu ei- Nötige Folgeschätzung ner erheblichen Verteuerung der Tarife, in zweistelliger Höhe, Um für die Zukunft die richtiführen. gen politischen Entscheidungen treffen zu können, bedarf es eiEnorme Einbußen ner Folgeschätzung über die Auswirkungen der bereits getäDie Aussetzung der Busför- tigten und neuen, vorgesehenen derung widerspricht den Zielen Sparbeschlüsse. Daher sollte das des Landesentwicklungspro- gesamte Nahverkehrsangebot für gramms, in dem eine stabile Bayern von Bus und Schiene Flächenbedienung, eine Verbes- transparent dargestellt werden. serung der Qualität und damit ein Stück Gleichwertigkeit fest- Wichtige Aufgabe der geschrieben ist, erklärten alle Daseinsvorsorge Beteiligten. Auch das BayeriDer Präsident des Bayerische sche ÖPNV-Gesetz von 1994 stellt die Sicherung des ÖPNV Landkreistages, Theo Zellner, hat bereits vor einer Kürzung und SPNV (Schiene) dar. Die bereits durchgeführten der Regionalisierungsmittel geKürzungen durch das so ge- warnt: „Öffentliche Mittel für nannte „Koch-Steinbrück-Pa- den Personennahverkehr sind pier“ führen damit zu enormen weder Luxusausgaben noch Einbußen bei den Busunterneh- Subventionen. Sie dienen wichmern und auch den Kommunal- tigen öffentlichen Interessen, unternehmen des ÖPNV. Seit besonders dem Umweltschutz 2002 wurden die „Ausgleichs- und der Entlastung der Straßen leitungen im Ausbildungsver- vom motorisierten Individualkehr“ gekürzt und betragen nun verkehr. Der ÖPNV stellt eine wichtige Aufgabe der Daseinseinschneidende 18 Prozent. vorsorge dar, die im verfasBus ist Nummer eins sungsrechtlichen Sozialstaatsprinzip begründet ist.“ Der unterfränkische Bezirksvorsitzende der Bayerischen Nachhaltige Politik Omnibusunternehmer (LBO), gefordert Franz Josef Grasmann, zeigt auf, dass im PersonennahverBedingt durch die demograˆ kehr der Bus in Bayern immer phische Entwicklung insbesonKaufbeuren ist im Juli fest in Kinderhand. noch die Nummer 1 ist. Als dere im ländlichen Bereich, ist Grundlage dienen die Angaben eine nachhaltige Politik gefordes Bayerischen Landesamts dert. Staatsminister Sinner wird für Statistik: „Mit dem Bus wer- die Anliegen dem Kabinett vorden jährlich 746 Millionen, mit tragen. Er versicherte, dass er Straßen- und U-Bahnen 602 über die Ergebnisse aus MünMillionen und im Schienennah- chen die Arbeitsgemeinschaft verkehr 194 Millionen Fahrgä- Mainfranken NETZ unterrichAllgäuer Stadt Kaufbeuren kehrt beim Tänzelfest ste befördert“, so Grasmann. ten und hierüber einen neuen ins Jahr 1497 zurück Ferner stellte er fest, dass der Besprechungstermin vereinbaˆ Kaufbeuren (jm).Die Allgäuer Stadt Kaufbeuren ist vom 13. Schienenverkehr mit 2,30 Euro ren wird. bis 24. Juli fest in Kinderhand. Fast 2000 Buben und Mädchen feiern zusammen mit Kaiser Maximilian I. das Kaufbeurer Oberbayerisches FDP-Mandatsträgertreffen: Tänzelfest, das älteste historische Kinderfest Bayerns. Insgesamt werden über 50000 Besucher aus nah und fern erwartet. In historischen Gewändern spielen die jungen Kaufbeurerinnen und Kaufbeurer die Geschichte ihrer Stadt von der Karolinger- bis zur Biedermeierzeit. Im Mittelpunkt stehen die zwei Festumzüge am 16. und 17. Juli, in denen der Besuch Kaiser Maximilians I. aus dem Jahr 1497 nachgespielt wird. Über 30 Festwagen mit über 150 Pferden ziehen dabei durch die historische Altstadt Kaufbeurens. Auch das Adlerschießen der Tänzelfestbuben, die ganz eigentümliche Stimmung des Großen Kaufbeurer Zapfenstreiches, aber auch die verschiedenen historischen Tänze, Märkte und das Lagerleben ziehen die Besucher aus nah und fern jedes Jahr in ihren Bann. Die Detailtreue bei den Gewändern und die festlich geschmückte Kaufbeurer Altstadt sorgen für ein besonders historisches Flair.

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Liberaler Erfolg in der Kommune

Bei einem Treffen oberbayerischer FDP-Mandatsträger stand die erfolgreiche Merchinger FDP-Bürgermeisterin Brigitte Meyer den zahlreichen Gästen Rede und Antwort. Ihr Vortrag zum Thema „Erfolgreiches liberales Engagement in der Kommune“ umfasste den Bericht über den Einzug einer Liberalen in ein „schwarzes“ Rathaus und zehn Jahre liberalen Einsatz vor Ort. Brigitte Meyer übernahm zung. Ihr konsequent verfolgtes 1996 das Bürgermeisteramt ge- Motto lautet: „Was ich dem eigen drei weitere Kandidaten der nen zugestehe, muss ich jedem durch den Bau einer Mehr- anderen auch zugestehen.“ zweckhalle verschuldeten Gemeinde Merching im Landkreis Vorbereitung auf Aichach-Friedberg. Zunächst Kommunalwahlen schaffte sie die Konsolidierung Nachdem Dr. Daniel Volk des Haushalts und kann somit heute alle Maßnahmen aus über die Bezirks-Klausurtagung und das Strategiepapier Rücklagen finanzieren. des FDP-Landesvorstandes Lob von Beckstein Bayern für die Kommunalwahlen 2008 berichtet hatte, Für die stabile Haushaltslage referierte der Vorsitzende der erntete sie sogar Lob von Innen- Vereinigung liberaler Kommuminister Günther Beckstein, wie nalpolitiker, Ulrich Bode, über sie stolz berichtete. 2002 er-neut die Vorbereitung auf die Wahlangetreten, erhielt Meyer 70 en 2008. In der folgenden anProzent der Stimmen. Die FDP- geregten Diskussion wurden Politikerin vertritt vehement viele Hinweise zu Wahlstratebürgernahe Politik, sei es beim gien und -slogans, OrganisatiThema Gewerbegebiet-Er- on, Kandidatensuche, Listenschließung, bei Neubaugebieten aufstellung und weitere Foroder bei der Straßenausbausat- malia besprochen. DK

Landkreis Lichtenfels führend im Wettbewerb Der Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft“ war im Landkreis Lichtenfels in den letzten Jahrzehnten sehr erfolgreich. Davon zeugen allein acht Bundessieger und ein Europasieger. Daneben gibt es zahlreiche Silber- und Bronzemedaillen auf Bundes- und auf Landesebene. „Darauf sind wir mit Recht im Landkreis einen überregional stolz“, so Landrat Reinhard Leut- guten Ruf erarbeitet.“ Die Darstelner. „Im Landkreis Lichtenfels, lung wird weiter ausgebaut und der flächenmäßig mit zu den entsprechend ergänzt. ˆ kleinsten in Bayern zählt, ist das Bayerische Ergebnis auf Bundes- und Landesebene weit überproportional. Gemeindezeitung Kommunalpolitik . Wirtschaft . Recht . Technik . Praxis Dies war für uns Anlass, diese Erfolge auch im Rahmen einer Inter- ISSN 0005-7045 netpräsentation, in Zusammenar- Fachblatt der KPV in Bayern beit mit dem rührigen Kreisfach- Herausgeber: berater für Gartenbau und Landes- Landrat Luitpold Braun pflege, für alle Interessierten zu- Ehrenherausgeber: Bohinger gänglich zu machen.“ Die Inter- Beda Otto Ammon netseite ist über www.landkreis- Redaktion: lichtenfels.de erreichbar. Anne-Marie von Hassel (verantwortlich) Die Darstellung bietet neben Doris Kirchner einer detaillierten Vorstellung des Telefon 08171 / 9307-13 Wettbewerbes und der Auswahl- Ständige Mitarbeiter: kriterien einen umfassenden Lutz Roßmann (Landtag) Überblick über die umfangrei- Dr. Sabine Schwarz (Berlin) Scherieble (Wirtschaft und Messen) chen Aktivitäten zu diesem Wett- Brigitte Prof. Klaus Jamin (EDV-Specials) bewerb im Landkreis sowie eine Wilfried Gehr (Specials zu Wirtschaftsthemen) Darstellung der größten Erfolge Klaus Kamhuber der Gemeinden auf Landes-, Peter Müller Bundes- und Europaebene. „Dies Florian Hahn (KPV) macht“, so hofft Landrat Leutner, Die Zeitung und alle in ihr enthaltenen und Abbildungen sind „Appetit, diese Schmuckstücke Beiträge urheberrechtlich geschützt. zu besuchen und die Schönheiten Mit Ausnahme der gesetzlich zugeauch aus der Nähe zu betrachten“. lassenen Fälle ist eine Verwertung ohne Mit dieser Präsentation verbin- Einwilligung des Verlages strafbar. det Leutner, Vorsitzender des Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Kreisverbandes für Gartenbau Dokumente und Fotos wird Gewähr übernommen. und Landespflege Lichtenfels, keine Namentlich gekennzeichnete Artikel auch seinen Dank an alle Bürger, geben nicht unbedingt die Meinung der die sich vor allem über die Gar- Redaktion wieder. tenbauvereine für den Ausbau der Anzeigen- und Vertriebsleitung: liebenswerten Dörfer eingesetzt Viktoria Bertele (verantwortlich), haben. „Nicht von ungefähr ha- Telefon 08171 / 9307-11 ben sich die mehr als 12.000 Mit- Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste glieder in den Gartenbauvereinen Nr. 40 vom 01.01.2006

OB Wengert erneut Städtevertreter im KGRE Ein weiteres Mal hat das Präsidium des Deutschen Städtetages den Augsburger Oberbürgermeister Dr. Paul Wengert zum Delegierten im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat (KGRE) ernannt. Seine Ernennung umfasst die beiden nächsten Sitzungsperioden bis zum Jahr 2008. Seit April 2003 vertritt das Augsburger Stadtoberhaupt als Delegierter des Deutschen Städtetages die Belange deutscher Kommunen auf europäischer Ebene in Straßburg. Er ist Mitglied in den Ausschüssen für Kultur und Erziehung sowie Nachhaltige Entwicklung. Der KGRG vereinigt kommunale und regionale Vertreter aus mittlerweile 46 Mitgliedstaaten des Europarates. „Rund 80 Prozent der Beschlüsse auf EU-Ebene betreffen Kommunen und müssen von ihnen umgesetzt werden. Daher ist es sehr wichtig, dass sich Kommunen positionieren und sich an der Steuerung politischer Prozesse im Rahmen der Europäischen Union beteiligen“, betonte OB Wengert. DK

Anzeigenschlußtermine: siehe Erscheinungs- und Themenplan Erscheinungsweise: 22 Ausgaben jährlich (mit zwei Doppelausgaben); Jahresbezugspreis Inland: € 76,10 zzgl. MWSt. Sammelabo ab 10 Lieferanschriften: (Abrechnung über eine Adresse) € 38,25 zzgl. MWSt. Sammelabo ab 10 Zeitungen: (Abrechnung und Lieferung an eine Adresse) € 27,-- zzgl. MWSt. Kündigung: zwei Monate vor Jahresende schriftlich an den Verlag. Verlags- und Geschäftsleitung: Anne-Marie von Hassel Anschrift und Sitz des Verlags und aller verantwortlichen Personen: Verlag Bayerische Kommunalpresse GmbH Postanschrift: Postfach 825, 82533 Geretsried Paketanschrift: Breslauer Weg 44, 82538 Geretsried Telefon 08171 / 9307-11 Telefax 08171 / 805 14 eMail: [email protected] Internet: http://www.gemeindezeitung.de Bankverbindungen: Bayer. Landesbank München Konto 1159164, BLZ 700 500 00 Raiffeisenbank Füssen-Pfronten-Nesselwang Konto 144 320, BLZ 733 698 78 Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse: 100 % Verlag Bayer. Kommunalpresse GmbH, Geschäftsführerin: Anne-Marie von Hassel Druck und Auslieferung: Fränkischer Tag GmbH & Co. KG Gutenbergstr. 1, 96050 Bamberg Für die Herstellung dieser Zeitung wird Recycling-Papier verwendet.

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A U S D E N B AY E R I S C H E N K O M M U N E N

GZ Gestern hat mein Chef gesagt ... „Ein Volk stirbt aus - da müssen es halt die Väter richten.“ Mein Chef, der Bürgermeister, las gerade einen Vermerk unseres Personalmenschen zu den neuen Elterngeld-Regeln. Es ist ja viel gespottet worden über die Tatsache, dass ein Paar das Elterngeld für 14 statt zwölf Monate beziehen kann, wenn der Vater zwei Monate Erziehungsurlaub nimmt. Vom Windel-Volontariat war die Rede, von der Laufstall-Pause oder dem Griesbrei-Praktikum. Aber das sind ja nur witzige Chauvi-Sprüche, die nicht verdecken können, dass es mittlerweile keinen richtig tickenden Mann mehr geben dürfte, der sich nicht darüber im Klaren wäre, dass die Kindererziehung Sache von Frau und Mann ist. Das Dumme ist nur, dass wir in Deutschland die Menschen immer von Staats wegen erziehen, bevormunden und zu ihrem Von links: Karl Heinz Rauh (Solidargemeinschaft Oberland), Konrad Loder (Unser Land GmbH), Sabine Brückmann (Ebersberger Land), Michaela Steiner (Dachauer Land), Dagmar Wöhrl (Staatsekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie), Dr. Werner Schnappauf (Bayerischer Umweltminister), Ludwig Karg (B.A.U.M.), Dr. Franz Alt (Journalist und Autor), Elsbeth Seiltz (Dachverein Unser Land und Brucker Land), Prof. Maximilian Gege (Vorsitzender B.A.U.M. e.V.), Elisabeth Franz (Weilheim-Schongauer Land), Richard Mickasch (Solidargemeinschaft München), Jutta Köhler (Starnberger Land), Marga Frösel ˆ (Landsberger Land).

Netzwerk Unser Land:

Auszeichnung mit B.A.U.M. Umweltpreis Zum 13. Mal verlieh der Bundesdeutsche Arbeitskreis für umweltbewusstes Management (B.A.U.M.) in München den renommierten B.A.U.M. Umweltpreis. Neun Preisträger, darunter Namen wie Dr. Claus Hipp oder Mareke Wieben von Ikea Deutschland freuten sich über die Auszeichnung. In der Kategorie Institutionen/Verbände wurde das Netzwerk Unser Land für sein Engagement geehrt. Der Bayerische Umweltmini- einer nachhaltigen Entwicklung ster Dr. Werner Schnappauf und einsetzen. die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Gemeinsame Stärke Technologie, Dagmar Wöhrl, übergaben vor rund 300 Gästen Bei der Verleihung des Umdie Auszeichnungen, die an Per- weltpreises an das Netzwerk sönlichkeiten verliehen werden, Unser Land wurde jedoch schon die sich seit vielen Jahren durch optisch deutlich, was diese Iniein herausragendes Engagement tiative darstellt. Die Vorsitzenerfolgreich und vorbildhaft für den aller neun SolidargemeinNatur- und Umweltschutz so- schaften repräsentierten auf der wie soziale Fragen und damit Bühne die zahlreichen Mitglie-

der und nahmen den Preis gemeinsam in Empfang. „Wir sind selber immer wieder beeindruckt, was wir gemeinsam für den Erhalt der Lebensgrundlagen von Menschen, Tiere und Pflanzen in der Region tun können“, erklärte Elsbeth Seiltz, die Vorsitzende des Dachvereins Unser Land. „Es sind die vielen Fähigkeiten der Engagierten, die Freude am Zusammenwirken und die gemeinsame Idee, die unserer Arbeit Erfolg schenken.“ So wurde die Auszeichnung nicht auf die Vorsitzende alleine beschränkt, sondern auf die zahlreichen Engagierten des Netzwerkes ausgedehnt. ˆ

Investieren in den Nachwuchs Glück zwingen wollen. Bei uns langt es nicht, den Leuten eine echte Wahlfreiheit und Männern wie Frauen die gleichen rechtlichen Rahmenbedingungen für Erziehungspausen zu geben. In Deutschland stellt man fest, dass weniger Männer in Erziehungsurlaub gehen als Frauen, also muss es Anreize für Männer geben, sich auch ein paar Wochen ausschließlich der Brut zu widmen. So weit, so gut. Wenn es sich nicht immer nur um Symbolpolitik handeln würde. Es ist doch schon jetzt abzusehen: Wer sich ohnehin Kinder anschaffen und nach der Geburt pausieren will, der nimmt ein Jahr Erziehungsgeld mit und dann nimmt sich noch der Vater zwei Monate Auszeit. Die acht Wochen sind karriereneutral und schmerzen keinen Arbeitgeber, höchstens den geschäftsordnungsmäßigen Vertreter des Humanreproduzenten, denn für zwei Monate wird man - anders als bei längerfristigen Elternpausen - weder die Geschäftsverteilung ändern noch sich um eine andere Vertretungslösung bemühen. Wer aber in seinem Kinderwunsch schwankt oder nicht weiß, wie er Beruf und Familie kom-

binieren soll, der pfeift auch auf das Elterngeld. Denn der Einschnitt in die Berufstätigkeit ist bei einem Jahr Pause genauso krass wie bei dreien. Und wer nicht so lange pausieren will, steht nach einem Jahr vor dem gleichen Problem wie nach drei Monaten: Wohin mit dem Kind? Auf diese alles entscheidende Frage geben weder Erziehungsgeld noch Vätermonate eine Antwort. Klar, jetzt wird der Finger wieder in Richtung Kommunen gelenkt, die gefälligst für Kinderkrippen, Tagesmütternetzwerke und solche schönen Sachen sorgen sollen. Frei nach dem Motto: Die Rettung des Volkes vor dem Aussterben ist Bundessache, um die erfreulichen und hoffnungsvollen Folgen der Rettung sollen sich die Gemeinden kümmern. Es ist halt wie bei der Forderung nach kostenfreien Kindergärten: Die Familienministerin fingert in den kommunalen Kassen. Auch da gehts typisch deutsch zu: Es darf nix kosten. Das ist aber Quatsch. Wenn die Kinderbetreuung gut ist, sind Eltern bereit, auch etwas dafür zu zahlen. Kinder kosten nun einmal Geld, das weiß jeder, der sich dafür entscheidet. Das wissen auch Europas Baby-Boomer in Frankreich und Schweden - es muss ja nicht immer gleich ein Drittel des Einkommens sein, so wie in Korea. Aber Kinder geben ja auch was zurück: Sie machen die Familie komplett. Mein Chef, der Bürgermeister, hat noch nie viel von Symbolpolitik gehalten. Wenn was gut ist, dann kostet es - auch ein attraktiver Kindergarten mit exzellenten Erzieherinnen. Und statt die Mittel in Dinge wie Elterngeld zu stecken, sollte der Bund die Betreuung fördern und die Steuern für alle Eltern, gleichgültig wie alt die Kinder sind, so radikal senken, dass ihnen wirklich mehr Geld in der Tasche bleibt, das sie dann in ihren Nachwuchs investieren können. Denn schließlich gilt der Satz von Neil Postman auf dem heutigen Kalenderblatt: „Kinder sind die lebenden Botschaften, die wir einer Zeit übermitteln, an der wir selbst nicht mehr teilhaben werden.“

75 Jahre Landkreis Kronach Zum Jubiläum ein vielseitiges Porträt

Chefsekretärinnen zu Gast im Augsburger Land Die Chefsekretärinnen der schwäbischen Landräte und Oberbürgermeister sowie des Regierungspräsidenten und des Bezirkstagspräsidenten folgten der Einladung von Landrat Dr. Karl Vogele (vorne 2. von links) und kamen zum Sekretärinnentreffen in den Landkreis Augsburg. Im jährlichen Wechsel laden die Landräte und Oberbürgermeister zum inzwischen schon traditionellen Treffen ein. Vogele betonte die außerordentlich große Bedeutung einer guten Chefsekretärin: „Unsere Sekretärinnen sind unsere rechte Hand. Mit großem Organisationstalent, Diskretion und Erfahrung machen sie uns die tägliche kommunalpolitische Arbeit leichter und halten uns den Rücken frei“. Auf dem Programm stand eine Besichtigung des Zentralklinikums Augsburg, die von Klinikumsvorstand Anselm Berger und Vize-Landrat Max Strehle, der zugleich weiterer stellvertretender Verbandsvorsitzender des Krankenhauszweckverbandes Augsburg ist, organisiert und begleitet wurde. Die Pflegedirektorin Christa Tischer gab den Damen auf der Familienstation Einblick in die Krankenhauswelt. Andreas Lingl, Leiter der Zentralküche, zeigte den Gästen wo das Küchenpersonal täglich mehrere frische Mahlzeiten für Patienten und Beschäftigte zubereitet. Nachmittags waren die Chefsekretärinnen zu Gast bei Äbtissin Ancilla Betting im Kloster Oberschönenfeld. Rudolf Oberlander, der Vorsitzende des Freundeskreises Kloster Oberschönenfeld, führte die Reisegruppe durch die Kirche und das Kloster. Zum Abschluss des eindrucksvollen Tages kamen die Chefsekretärinnen noch zu einem Empˆ fang im Landratsamt Augsburg zusammen.

Die soeben erschienene Broschüre „Unser Landkreis Kronach“ widmet sich u. a. dem 75-jährigen Jubiläum des Landkreises zwischen Küps und Ludwigsstadt, Mitwitz und Wallenfels. Auf 128 Seiten und in elf Kapiteln zeichnet die Publikation ein ausführliches, reich bebildertes und vor allem vielseitiges Porträt der kommunalen Gebietskörperschaft. Gefördert wurde die vom Landratsamt herausgegebene Broschüre von der Sparkasse Kulmbach-Kronach. „Zu seinem 75. Geburtstag die „Landkreisgrenze als schenkt unser Landkreis Kro- deutsch-deutsche Grenze“, das nach allen, die sich für ihn in- Landkreiswappen und die Beteressieren, dieses informa- völkerungsentwicklung sowie tive und anschauliche Heft“, - anlässlich „200 Jahre Franschreibt Landrat Oswald Marr ken in Bayern“ - die fränkische im Geleitwort. „Um unseren Stammes- und bayerische Landkreis als Standort und Le- Staatszugehörigkeit. bensraum vorzustellen, werden Probleme und Herausfor- Auf eigene Stärken bauen derungen genauso wenig ver- und Chancen ergreifen schwiegen wie Potenziale und „Stetes Wirken im Dienst an Visionen.“ der Landkreisbevölkerung“ ist Geschichtliches Kapitel das Kapitel über den Kreistag und das Landratsamt betitelt, „Fränkische Linie und Renn- das auch die kommunalen Aufsteig: trennend und verbin- gaben und Finanzen thematidend“ lautet das erste Kapitel, siert. „Auf eigene Stärken baudas sich mit der naturräumli- en und Chancen ergreifen“ chen Zuordnung, mit Land- unter dieser Überschrift wird schaftspflege und Naturschutz erläutert, wie der Wandel in sowie der historischen Kultur- Wirtschaft und Gesellschaft landschaft beschäftigt. Als der Region neue Perspektiven „Oberfrankens Spitze mit frän- eröffnet. Ein weiterer Beitrag kischer und mit thüringischer widmet sich dem RegionalmaNachbarschaft“ wird der Land- nagement sowie den lokalen kreis im geschichtlichen Kapi- Initiativen zur interkommunatel des Heftes präsentiert. Da- len Zusammenarbeit und zur bei wird zunächst daran erin- aktiven Bürgerkommune. nert, dass aus den Bezirken Kronach und Teuschnitz mit Das soziale Leben Wirkung vom 1. Juni 1931 der im Landkreis heutige Landkreis Kronach entstand. Im Artikel über das soziale Leben im Landkreis werden Schwerpunkte das segensreiche Wirken der Wohlfahrtsverbände, das ZuWeitere Schwerpunkte sind sammenwirken in der Kreisar-

beitsgemeinschaft und weitere Aspekte aufgezeigt. „Bildungsauftrag fordert Schule und Jugendarbeit heraus“ - unter diesem Titel werden die breit gefächerten Angebote am „Bildungsstandort“ Landkreis Kronach vorgestellt.

„Kultur ist keine Zutat Kultur ist Leben!“ Der Beitrag über das reichhaltige Kulturleben wird eingeleitet mit der Feststellung: „Kultur ist keine Zutat - Kultur ist Leben!“ Auch an „50 Jahre Kreiskulturring“ und weitere Jubiläumsanlässe wird dabei erinnert. „Identität und Geborgenheit im (globalen) Dorf“ ist das Kapitel über Heimat(-pflege) überschrieben. Das „Kronacher Modell“ der Kreisheimatpflege wird darin ebenso erläutert wie die kirchliche Organisationsstruktur („Heimat und Glaube“).

18 Kommunen stellen sich vor Mit jeweils eigenen Porträts stellen sich die 18 Städte, Märkte und Gemeinden des Landkreises vor. Hier erfährt man Näheres unter anderem über Denkmäler, Freizeitstätten, Veranstaltungen, Kommunalpolitik und Verwaltung. Das abschließende Kapitel ist dem Naturpark Frankenwald als Vorbildlandschaft für die Entwicklung ländlicher Regionen und als Vorreiter für nachhaltigen Tourismus in Schutzgebieten gewidmet. DK

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ZU GUTER LETZT

Pater-Rupert-Mayer-Volksschule:

meinderat tätig gewesen war, dass im Rathaus 95 Mitarbeiter beschäftigt sind, dass in der Gemeinde ca. 10 Kirchen stehen, dass es ca. 9000 Einwohner gibt, davon ca. 1640 Kinder. Er beantwortete uns mit der gleichen Geduld auch persönliche Fragen, wie die nach seinem Alter (34 Jahre) und ob er oft Stress habe. „Natürlich“, meinte er darauf, „denn ich habe viel zu tun in diesem Amt... Und die Sitzungen des Gemeinderates können gelegentlich sogar bis um 3.00 Uhr morgens dauern.“

Plakette als Geschenk Nachdem sich der Bürgermeister fast eine ganze Stunde für uns Zeit genommen hatte, verabschiedete er sich von uns. Dabei überreichte er uns als kleines Geschenk für jeden eine Plakette, die von der Gemeinde Pullach anlässlich der bevorstehenden 1200-Jahr-Feier herausgibt.

Auf den Hund gekommen Bei der Finanzverwaltung bekamen wir auf unsere Frage nach der Zahl der angemeldeten Hunde (es sind ca. 350) noch genaue Erläuterungen über die Hundesteuer, die Hundemarken und warum die Tiere sie um den Hals tragen müssen. Wir bekamen auch gezeigt, wie solch eine Marke aussieht.

Fragen an den Kämmerer Danach besuchten wir den Kämmerer Herrn Jürgen Westenthanner. Er ist der älteste Mitarbeiter im Amt und zuständig für den Haushaltsplan. Bei ihm durften einige der Kinder sogar auf seinem Arbeitssessel Platz nehmen, während er von seinen Aufgaben erzählte. Er stellte beispielhaft dar, wie viel Geld die Gemeinde Pullach für einige der Aufgaben ausgibt, die sie erfüllt.

Fragen an den Bürgermeister: V. l. Luis, Luigi, Rathauschef ˆ Dr. Stefan Detig, Martin. (Pullach ist übrigens ab 2008 wieder schuldenfrei.) Im Sozialamt fanden wir heraus, dass es bisher in Pullach bereits acht Trauungen gegeben hat. Die Erklärungen zum Bauamt und zur Bautechnik waren zwar interessant, aber erschienen uns auch ziemlich kompliziert. Zu-

WERT-volle Rechte des Kindes Das Wort „Wert“ ist in aller Munde, auch die Bundesregierung diskutiert aktuell die Werteerziehung bei Kindern. „Für die Kindertagesstätten in katholischer Trägerschaft ist das kein neues Thema“, so Mechtild Teuber, Fachgebietsleiterin für Kindertagsstätten des Caritasverbandes für die Diözese Augsburg e.V., „wir wollen und müssen aber in unserer Gesellschaft öffentlich darüber reden, welche Werte konsensfähig sind und dass dabei auch die Rechte des Kindes eine wichtige Rolle spielen.“ Wenn die Bundesregierung nun ein „Bündnis für Erziehung“ beschlossen hat, bestätige dies, so Teuber, dass der Augsburger Diözesan-Caritasverband mit dem Thema „WERT-volle Rechte des Kindes - wider die Individualisierung“ für die diesjährige Diözesan-Fachtagung die Zeichen der Zeit richtig erkannt hat. Rund 1.000 Erzieherinnen aus dem ganzen Bistum kamen in die Augsburger Kongresshalle. Voraus ging ein Gottesdienst, der von Diözesan-Caritasdirektor Peter C. Manz gefeiert wurde. Für das Thema konnte der Caritasverband ReferentInnen gewinnen, die in der Bundesrepublik an vorderster Stelle der Diskussion um die Weiterentwicklung von Bildungs- und Erziehungsplänen mitwirken. So hielt Prof. Dr. Christa Preissing von der Freien Universität Berlin den Hauptvortrag. Frank Jansen, Geschäftsführer des Bundesverbandes katholischer Tageseinrichtungen für Kinder e.V. (KTK), berichtete wiederum gleichsam aus erster Hand über die Ziele und Perspektiven des „Bündnisses für Erziehung“. ˆ

„Ein Jahr nach der Eröffnung ist die Bilanz hervorragend: Ein prächtiger Start für die RupertusTherme! Das Spa & Fitness Resort RupertusTherme ist im zurückliegenden ersten Jahr zu einem pulsierenden Leitbetrieb für den Tourismus im Staatsbad geworden. Mit der neuen Therme haben auch die touristischen Betriebe in der Region nunmehr ein äußerst attraktives Leistungsangebot zur Verfügung“, erklärte FinanzstaatsseIn der Finanzverwaltung wurde ausführlich die Frage nach kretär Franz Meyer in Bad Reichenhall. den angemeldeten Hunden beantwortet. Fotos: Krys Becker Ein Jahr nach der Eröffnung ser als alle Planungen und Progdes neuen Spa & Fitness Resort nosen. Die Therme entwickelt Vorschau auf GZ 12 RupertusTherme konnten bereits sich immer mehr zu einem touüber 320.000 Besucher begrüßt ristischen Magneten, der wichIn unserer nächsten Ausgabe Nr. 3, die am 2. Februar werden. Die tägliche Auslastung tige Impulse setzen kann“, sagte erscheint, behandeln wir folgende Fachthemen: liegt bei rund 850 Gästen und Meyer. Die gesamte Region z EDV - Technik und Ausstattung steigt kontinuierlich: In den ers- Berchtesgadener Land sei - in eifür die Kommunalverwaltung ten beiden Monaten 2006 be- nem wirtschaftlich alles andere z Wasserversorgung . Wasserentsorgung suchten bereits 1000 Gäste pro als leichtem Umfeld - bereits auf z Kommunale Baupolitik Tag die neue Therme. dem richtigen Weg. Denn die Rez Kommunalfahrzeuge „Damit sind wir deutlich bes- gion habe enorm viel zu bieten.ˆ

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letzt führte uns Herr Tittel ins Einwohnermeldeamt. Den Besuch im Rathaus fanden wir sehr interessant. Vor allem die vielen Mitarbeiter, die extra ihre Tätigkeiten unterbrachen und sich Zeit nahmen, ihre Aufgaben im Amt zu erklären, fanden wir sehr nett und hilfsbereit. ˆ

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Im Anschluss unternahm der Amtsleiter Herr Hans Tittel mit uns eine ausgedehnte Führung durch das Rathaus. Er zeigte uns zuerst sein eigenes Büro und erklärte, dass alle hier in etwa die gleiche Einrichtung hätten. Anschließend besuchten wir verschiedene der Abteilungen.

Klasse 4c zu Besuch im Pullacher Rathaus Am 15. Mai 2006 unternahmen wir, die Klasse 4c der Pater-Rupert-Mayer-Volksschule, einen Unterrichtsgang in das Pullacher Rathaus. Dort trafen wir den Ersten Bürgermeister von Pullach und bekamen bei der anschließenden Besichtigung interessante Einblicke in die verschiedenen Bereiche der Gemeindeverwaltung. Um 8.30 Uhr machten wir uns meinde übernommen werden, auf den Weg und kamen circa ei- anschließend stellten wir ausgiene halbe Stunde später am Rat- big eigene Fragen. So erkundighaus an. Die Sekretärin des Bür- ten wir uns zum Beispiel nach germeisters führte uns in den Sit- seiner Berufsausbildung, nach zungssaal, in dem sich norma- der Zahl der Mitarbeiter hier im lerweise der Gemeinderat trifft. Rathaus, wie viele Kirchen in Dort begrüßte uns dann der Dr. der Gemeinde stehen, nach der Stefan Detig, der Erste Bürger- Anzahl der in Pullach angemelmeister von Pullach. Er ließ uns deten Einwohner und wie viele für das weitere Gespräch sogar davon Kinder sind, sowie nach an den sehr bequemen Sitzung- der Länge seiner Amtszeit. stischen der Gemeinderäte Platz Wir erfuhren, dass Dr. Detig nehmen. Jura studiert hat, seit vier Jahren Zunächst erzählte er uns von das Amt des Ersten Bürgermeiden Aufgaben, die von der Ge- sters bekleidet und zuvor als Ge-

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