Unmut über die neue Rundfunkgebühr - Die Onleihe

Unmut über die neue Rundfunkgebühr - Die Onleihe

„Ich könnte nicht glücklicher sein“ – Quentin Tarantino im Interview R Panorama NEUESTE NACHRICHTEN AUS POLITIK, KULTUR, WIRTSCHAFT UND SPORT WWW.SÜ...

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„Ich könnte nicht glücklicher sein“ – Quentin Tarantino im Interview

R Panorama

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(SZ) Düsseldorfer haben es immer schon gewusst: Von dieser Stadt wird bleiben, der durch sie hindurchging – der Wind. Gemeint ist jene interimistische linksrheinische Ansiedlung, die sich Köln nennt. Denn die Stadt wird in jüngster Zeit mal wieder schwer gebeutelt, und wir reden hier ausnahmsweise nicht vom 1. FC. Zwar ist Alfred Biolek nach kurzem Berlin-Intermezzo wieder zurück, dafür trennt sich Karin Beier, die – abgesehen von der Stadtpolitik – am erfolgreichsten in Köln Theater gemacht hat, vom Schauspielhaus und geht nach Hamburg. Und Helge Schneider kündigt an, seine WDR-Talkshow nach nur zwei Sendungen aufzugeben. Gute Gründe, Köln den Rücken zu kehren, gibt es nicht erst, seit bekannt wurde, dass das Mettbrötchen, Grundnahrungsmittel der Einheimischen, mit Keimen belastet ist. Vielmehr muss man jetzt auch noch befürchten, dass einem der Dom auf den Kopf fällt, jene Dauerbaustelle, die sich seit dem 12. Jahrhundert dort befindet, wo andere Städte ein Zentrum haben. Eine neue Verkehrs-Verbindung, die direkt unter dem Dom verläuft, bringt den Kirchenbau zum Beben – und das nicht nur vor Zorn. Was die alliierten Bomben des Zweiten Weltkriegs nicht geschafft haben, erledigen die Kölner nun selbst, allerdings heißt bei ihnen die Rückkehr zur Steinzeit U-Bahn-Bau. Als das Satire-Magazin Titanic eine Postkarte herausbrachte mit einem Foto des kriegszerstörten Köln und dem Spruch „Die neue U-Bahn ist fertig“ war das ebenso ein böser Scherz wie jener, der nach dem Einsturz des Stadtarchivs die Runde machte, als nächstes sei der Dom dran. Zwar geben die Experten Entwarnung, doch klingt die Aussage des Leiters der Erdbebenstation Bensberg nur bedingt beruhigend, der sagte: „Akut muss keiner Angst haben, dass der Dom einstürzt“. Einstweilen verlassen sich die Stadtväter darauf, dass die mittelalterlichen Dombaumeister – eher untypisch für die hiesige Mentalität – bei den Fundamenten keine Dumping-Firmen beauftragt haben. Das wäre umso wünschenswerter, als Köln buchstäblich auf Sand gebaut ist, dem des Rheins nämlich. Dabei hätten die Kölner eigentlich gewarnt sein müssen. Nachdem über Jahrhunderte das einzige, was sich am Dom bewegte, die Maurer waren, wenn sie zur Mittagspause vom Gerüst kletterten, war vor zwei Jahren von der größten Glocke, dem sogenannten „dicken Pitter“, der Klöppel abgefallen – ein erstes Signal, dass der Dom keineswegs unerschütterlich ist. Nun soll als Sofortmaßnahme die Durchfahrtsgeschwindigkeiten der Züge, die den Dom unterwandern, von dreißig auf zwanzig Kilometer in der Stunde gesenkt werden. Ganz vorsichtig wird sich die U-Bahn bis auf Weiteres unter dem 120 000 Tonnen schweren Bauwerk durchschlängeln, um den Riesen nicht zu reizen. Und wehe einer niest während der Fahrt!

MÜNCHEN, FREITAG, 11. JANUAR 2013

69. JAHRGANG / 2. WOCHE / NR. 9 / 2,40 EURO

Liebevoll 2013 soll sich das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ändern. Wie lebt es sich als Kind schwuler Eltern? Verheißungsvoll Überall auf der Welt gibt es Orte, die „Paradies“ heißen. Schön aber ist oft was anderes – eine Bilderstrecke. Taktvoll Eine Frage müssen wir jetzt echt mal klären: Wie lang darf man eigentlich „ein gutes neues Jahr“ wünschen? Liegt nicht der gesamten Auslandsauflage bei

10 Seiten Immobilien, Kauf- und Mietmarkt

Gefangen im Eis

Als dominierende Räuber in den Weltmeeren verbreiten Orcas, mitunter auch Killerwale genannt, meist Angst und Schrecken unter anderen Lebewesen. Doch nun steckt seit Montag ein Dutzend der markanten schwarz-weiß gefärbten Tiere im Packeis der kanadischen Hudson Bay fest, weshalb diese Orcas um das eigene Leben fürchten müssen. Lediglich eine kleine Öffnung im Eis bleibt den Walen noch, um Luft zu holen. Die örtlichen Behörden suchen zurzeit einen möglichen Rettungsweg aus dem Eis. FOTO: MAGGIE OKITUK/REUTERS

Regierender Bürgermeister attackiert Opposition in Berlin

Unmut über die neue Rundfunkgebühr Handelsketten und Unternehmen erwarten Kostensteigerungen von bis zu 400 Prozent. Der Einzelhandel lässt bereits die Chancen für eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen VON CASPAR BUSSE UND CLAUDIA TIESCHKY

München – Die Wirtschaft macht Front gegen die neue Rundfunkabgabe für ARD, ZDF und Deutschlandradio. „Viele Unternehmen wachen jetzt erst auf“, sagte ein Sprecher des Deutschen Industrie- und Handelskammertags. Anders als bisher müssen Unternehmen seit 1. Januar für jede Betriebsstätte einen Rundfunkbeitrag leisten, dessen Höhe sich nach der Mitarbeiterzahl bemisst. Zudem fallen ab dem zweiten Fahrzeug je 5,99 Euro pro Auto an. Die Drogeriekette Rossmann, der Autovermieter Sixt sowie die großen Handelsunternehmen bereiten schon juristische Schritte vor. Der Handelsverband Deutschland (HDE) lässt ein Gutachten erstellen, welche Aussichten eine Verfassungsklage

gegen die neue Rundfunkfinanzierung hätte. Es soll Anfang Februar fertig sein und könnte als Grundlage für eine mögliche Verfassungsklage dienen, sagte ein HDESprecher. Insbesondere die großen Handelsketten mit ihren vielen Filialen bezahlen teilweise deutlich mehr. „Wir sehen das mit Sorge und prüfen juristische Schritte“, erklärte ein Sprecher des Edeka-Verbunds, der deutschlandweit 12 000 Geschäfte betreibt. Die Parfümerie- und Schmuckkette Douglas mit mehr als 1100 Filialen stellt sich auf eine Steigerung ihrer Rundfunkabgaben um mehr als 400 Prozent ein. Der Autovermieter Sixt rechnet mit Mehrkosten im sechsstelligen Bereich. „Wenn die Reform für Sixt wie zu erwarten eine deutliche Mehrbelastung ergibt, sind wir weiterhin entschlossen, dagegen zu klagen“, sagte ein Sprecher des Autovermie-

ters. Allerdings liege noch kein Bescheid vor, auf dessen Grundlage man rechtliche Schritte einleiten könne. Der Drogeriehändler Rossmann hat in Bayern eine sogenannte Popularklage eingereicht, sagte ein Sprecher und bestätigte einen FAZ-Bericht. Mit dieser Klage, eine Besonderheit Bayerns, kann direkt gegen ein Gesetz vorgegangen werden. Die Firma ficht den Beschluss des bayerischen Landtags an, mit dem das Gesetz zur neuen Rundfunkfinanzierung am 17. Mai 2011 gebilligt wurde. Die Rossmann-Klage könnte gemeinsam mit der bereits im Mai vom Passauer Juristen Ermano Geuer eingereichten Popularklage bearbeitet werden – beide Kläger argumentieren ähnlich. Unter anderem bemängeln die Rossmann-Juristen laut Klageschrift, die neue Fernsehfinanzierung sei in Wahrheit eine Steuer. So-

mit seien die Länder gar nicht für die Gesetzgebung zuständig. Auch Rossmann rechnet vor, dass die Kosten durch die Umstellung deutlich steigen. Der Bayerische Rundfunk teilte mit, die Wirtschaft werde durch den neuen Rundfunkbeitrag „insgesamt weniger“ belastet. BR-Intendant Ulrich Wilhelm will die Empörten befrieden und deutete bereits Änderungen an: Wenn es in einzelnen Branchen „wie zum Beispiel in Filialbetrieben“ zu unverhältnismäßigen Belastungen komme, werde dies bei der vorgesehenen Überprüfung des Gesetzes 2014 „eingehend besprochen“. Bislang brachte die alte Rundfunkgebühr den Sendern pro Jahr Einnahmen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro. Davon kommen 92 Prozent von privaten Nutzern, acht Prozent von Firmen, Selbständigen und anderen. R Seite 4

HEUTE Die Seite Drei Ein Mann gegen die Zeit: Wenn die Justiz zu langsam ist für alte NS-Fälle und Gerechtigkeit

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Wowereit will „nicht weglaufen“

Seien wir ehrlich: Wer seine Unterschrift unter ein Dokument setzen soll, noch dazu unter den Augen der Öffentlichkeit, im Einwohnermeldeamt oder am Bankschalter – der kommt schnell mal ins Schwitzen. Im Moment des Unterzeichnens balanciert man nämlich gefährlich zwischen Autorität und Lächerlichkeit. Was nur, wenn einem die selbstbewusste Geste, die das Gekritzel darstellen soll, nicht abgenommen wird? Und was, wenn es überhaupt nicht so aussieht wie sonst? Die Grafologie, die psychologische Deutung von Handschriften, setzt uns noch zusätzlich unter Druck: Die Unterschrift soll nicht weniger sein als „das Konzentrat der gesamten Selbstgefühlsanlage“ – so formuliert es, ziemlich beängstigend, der Schriftexperte Helmut Ploog. Der designierte neue Finanzminister der USA, Jacob J. Lew, hat das Problem auf seine Weise gelöst: Barack Obamas bisheriger Stabschef im Weißen Haus, genannt „Jack“ Lew, unterschreibt einfach

Kleine Kringelkunde Die Unterschrift des künftigen US-Finanzministers gibt Rätsel auf mit sieben lustigen Kringeln. Manchmal auch mit acht. Die Kringel sind schwungvoll und elastisch miteinander verbunden. Aber was davon „Jacob“ und was „Lew“ bedeuten soll oder irgendwann einmal bedeutet hat, das liegt im Dunkeln. Die amerikanische Öffentlichkeit ist nun besorgt. Man vergleicht die Signatur mit den verdrehten Spaßstrohhalmen, die es bei Kindergeburtstagen gibt; oder mit den sinnfreien Spuren, die das Ausprobieren eines Kugelschreibers hinterlässt. Auch als Motiv der Kritzelbilder des Malers Cy Twombly mag das Gekringel angehen – wie aber kann man mit so einer Unterschrift Fiskalklippen umschiffen und die Weltwirtschaft auf Kurs halten? Sieht das nicht verdächtig nach allzu kreativer Buchführung aus? Psychologen

deuten Lews Schriftzug jedenfalls als eine Mischung aus schneller Anpassungsfähigkeit und persönlicher Verschlossenheit. Buchstäblich drängend wird die Frage, weil die Unterschrift des US-Finanzministers auf jeder neu gedruckten Dollarnote abgebildet wird. Diejenige von Timothy Geithner, dem noch amtierenden Hausherrn im US-Treasury , war 2009 tatsächlich eigens für die Dollarscheine geändert worden – seine gewohnte Unterschrift, ein ausladendes Kürzel, war unleserlich. Vielleicht muss sich also auch Jacob Lew

Bald auf jeder neuen Dollarnote: Jacob FOTO: THE WHITE HOUSE J. Lews Unterschrift.

von seinem witzigen Wurm verabschieden, um die Glaubwürdigkeit des Dollars zu erhalten, der trotz allem immer noch wichtigsten Leitwährung der Welt. Vom Schriftzug der Mächtigen auf ihr Wesen zu schließen, ist beliebt. Obwohl die Grafologie im Alltag durchaus seriöse Methoden und Ergebnisse vorweisen kann, haben solche Orakel immer auch etwas Willkürliches. Das kausale Verhältnis von Politik, Geschichte und Persönlichkeit ist bekanntlich recht kompliziert. Trotzdem hat man zum Beispiel viel über Adolf Hitlers nach unten abstürzenden Namenszug spekuliert. Harmlosere Rätsel geben heute Angela Merkel auf (liest sich ungefähr als „Cungle Zirkel“) oder Barack Obama, dessen Unterschrift der von Björn Borg ähnelt. Mit der Digitalisierung bekommt die Grafologie ohnehin Zukunftsprobleme; allerdings können auch hüpfende Smileys mehr über jemanden verraten, als einem manchmal lieb ist. Gezeichnet: JOHAN SCHLOEMANN

Berlin – Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geht im Streit um die politische Verantwortung für das Flughafen-Desaster in die Offensive. In einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses wies Wowereit Rücktrittsforderungen der Opposition scharf zurück. „Ich gehöre zu denjenigen, die nicht weglaufen und sich der Verantwortung stellen“, sagte er. Die erneute Verschiebung des Eröffnungstermins für den Großflughafen sei kein politisches Versagen. „Da hat die Politik auch ihre Grenzen.“ Über den Misstrauensantrag von Grünen, Piraten und Linken wird am Samstag abgestimmt. Wowereit hielt der Opposition vor, dass es ihr dabei keineswegs nur um die Probleme beim Flughafen gehe. Vielmehr seien diese ein „willkommener Anlass, eine Generalabrechnung zu maR Seite 6 chen“. SZ

CDU kritisiert SPD-Pläne zum Kindergeld Berlin – Die CDU lehnt die Vorschläge der SPD zur Reform des Kindergeldes ab. CDUGeneralsekretär Hermann Gröhe sagte der Süddeutschen Zeitung, die Vorschläge seien „populistisch, bürokratisch und sozial ungerecht“. Die Sozialdemokraten wollten „Familien gegeneinander ausspielen“. Es gehe ihnen nicht um „eine finanzielle Besserstellung von Familien, sondern um eine Umverteilung zwischen Familien mit geringen und mittleren Einkommen“. Zudem stehe die von der SPD verlangte Abschaffung der Absetzbarkeit von Betreuungskosten „im krassen Widerspruch zu Aussagen des Verfassungsgerichts“. RRO R Seite 2

UN-Vermittler Brahimi rückt von Assad ab Kairo – Der UN-Sondergesandte für Syrien, Lakhdar Brahimi, hat klargestellt, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad nicht Teil einer Übergangsregierung sein könne. Er reagierte damit auf eine Rede Assads, in der dieser einen Dialog mit den Rebellen abgelehnt hatte. An diesem Freitag verhandelt Brahimi in Genf erneut mit Russland und den USA. SZ R Seite 8

Sport Wie die deutschen Handballer bei der WM in Spanien Erfolge erzielen wollen Medien, TV-/ Radioprogramm Kinder- & Jugendliteratur München · Bayern Rätsel Familienanzeigen

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Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Straße 8, 81677 München; Telefon 089/2183-0, Telefax -9777; [email protected] Anzeigen: Telefon 089/2183-1010 (Immobilien- und Mietmarkt), 089/2183-1020 (Motormarkt), 089/2183-1030 (Stellenmarkt, weitere Märkte). Abo-Service: Telefon 089/21 83-80 80, www.sz.de/abo A, B, E, F, GR, I, L, NL, P (Cont.), SLO, SK: € 3,20; CY: € 4; M: € 3,30; dkr. 25; £ 3,20; kn 29; sfr. 5,00; czk 100; TL 19; Ft 850

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Kurdische Aktivistinnen in Paris ermordet

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Die Tat belastet die Friedensgespräche zwischen der türkischen Regierung und der PKK

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Istanbul – Der gewaltsame Tod von drei Kurdinnen mitten in Paris hat am Donnerstag in Frankreich und in der Türkei Entsetzen ausgelöst. Frankreichs Innenminister Manuel Valls sprach von einer regelrechten Hinrichtung. Die Frauen waren in den Räumen des kurdischen Informationszentrums in der Nähe des Bahnhofs Gare du Nord erschossen aufgefunden worden. Eine der Getöteten, die 54-jährige Sakine Cansiz, gehörte 1978 zu den Gründern der militanten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die in Europa und der Türkei als Terrororganisation gilt. Cansiz soll sich nach kurdischen Quellen aber mit dem seit 14 Jahren in der Türkei inhaftierten PKKChef Abdullah Öcalan schon früh überworfen haben.

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Demnach war sie die einzige Frau von den wenigen noch lebenden Führungskadern der ersten Stunde. In Frankreich hatte sie politisches Asyl. Der Mord an den Kurdinnen könnte die Friedensgespräche belasten, die jüngst zwischen der türkischen Regierung und der PKK begonnen haben. Premier Tayyip Erdogan sagte, es könne sich um eine „versuchte Provokation“ handeln. Regierungssprecher Hüseyin Celik ergänzte: „Immer wenn wir einen Punkt erreichen, wo wir sagen, Leute gebt auf, lasst die Waffen schweigen“, geschehe etwas, das diesen Prozess störe. Celik fragte auch, ob es „nur eine PKK“ gebe und deutete damit an, dass der neue Friedenskurs auch innerhalb der radikalen Kurden-Organisation umstritten sein könnte.

Frankreichs Innenminister Manuel Valls sagte am Tatort: „Seien Sie versichert, dass die französischen Behörden diesen unerträglichen Taten entschlossen auf den Grund gehen werden.“ Auch die Antiterroreinheit sei eingeschaltet. Die Opfer seien offenbar mit Kopfschüssen getötet worden, hieß es bei der Pariser Polizei. Kurdische Medien berichteten, eine der Frauen sei in den Bauch, eine andere in den Nacken geschossen worden. Alle drei Opfer hatten laut französischer Polizei die türkische Staatsangehörigkeit. Eine der Toten sei Leiterin des Zentrums in Paris gewesen, sagte Valls. „Das ist ohne Zweifel ein politisches Verbrechen“, sagte Remzi Kartal vom Kurdischen Nationalkongress, der mehrere kur-

dische Organisationen in Europa vereint. Es gebe Kräfte, die den Friedensprozess torpedieren wollten. Die legale Kurdenpartei BDP, die mit 29 Abgeordneten im Parlament von Ankara vertreten ist, verurteilte den Mordanschlag scharf. Sie rief zu Protesten in der Türkei auf. In der PKK hat es immer wieder Grabenkämpfe gegeben, auch einige in Ungnade gefallene Mitglieder wurden schon exekutiert. Die Organisation kämpft seit fast 30 Jahren für größere Autonomie der Kurden. Dabei sind über 40 000 Menschen getötet worden. Die nun seit zehn Jahren amtierende Erdogan-Regierung hat ein Verbot der kurdischen Sprache aufgehoben, eine neue Verfassung soll gleiche Rechte für Kurden und Türken sichern. CHRISTIANE SCHLÖTZER R Seite 7

DAS WETTER b TAGS

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Im Südwesten und äußersten Süden gebietsweise Schnee, anfangs unterhalb von 500 Metern auch Regen. Sonst wechselnd bis stark bewölkt, mit örtlichen Schneeschauern im Osten und Norden. Minus ein bis vier Grad. R Seite 13 Die SZ ist auch als App für das iPad und Windows 8 erhältlich.