UV Arbeitsblatt - Frieden & Sicherheit

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Frieden & Sicherheit Fächer: Politik, Geschichte, Erdkunde, Sozial- und Gemeinschaftskunde Jahrgangsstufen: 9 bis 12/13 Aufarbeitung von Kriegen und ...

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Frieden & Sicherheit Fächer: Politik, Geschichte, Erdkunde, Sozial- und Gemeinschaftskunde Jahrgangsstufen: 9 bis 12/13

Aufarbeitung von Kriegen und Konflikten Bei der Aufarbeitung von Kriegen und gewaltsamen Konflikten steht die internationale Friedenspolitik vor großen Herausforderungen: Die Opfer verlangen nach Gerechtigkeit. Zugleich soll das Konfliktpotenzial nachhaltig abgemildert werden. Unter dem Begriff Transitional Justice werden unterschiedliche Ansätze zusammengefasst, die zur Aussöhnung von Konfliktgruppen führen sollen. Auf welche unterschiedlichen Arten das geschehen kann, lässt sich am Beispiel von drei afrikanischen Staaten zeigen

Beispiel 1: Südafrika nach der Rassentrennung

Beispiel 2: Kämpferische Unruhen im Kongo

Als Apartheid bezeichnet man die Epoche der Rassentrennung in Südafrika von 1910 bis 1994. In dieser Zeit mussten Südafrikaner dunkler Hautfarbe in gesonderten Wohngebieten leben, hatten kein Wahlrecht und waren an allen öffentlichen Orten sowie in Verkehrmitteln räumlich von der Bevölkerung mit heller Hautfarbe getrennt. Die Chancen auf Erfolg, Selbstentfaltung und Lebensqualität waren damit für Schwarze erheblich niedriger.

In der Demokratischen Republik Kongo ringen verschiedene Milizen, das sind Heere aus zumeist Wehrpflichtigen oder sonstigen Nicht-Berufssoldaten, um politischen Einfluss. Zwar ist der „Kongokrieg“ offiziell seit 2003 vorüber, doch sind die Zustände im Kongo weiterhin kriegsähnlich. Die Drahtzieher hegen dabei hauptsächlich wirtschaftliche Interessen, denn der Kongo ist reich an Rohstoffen, wie Diamanten und Coltan, ein Erz, das bei der Herstellung von Handys verwendet wird.

Wahrheit und Aussöhnung Von 1996 bis 1998 befasste sich eine Wahrheits- und Versöhnungskommission mit der Aufarbeitung der Apartheid. Ein solches Organ ist nicht mit einem Gericht vergleichbar. Den Angeklagten wurde Straffreiheit zugesagt, wenn sie ihre Taten zugaben. Den Opfern wurde finanzielle Hilfe versprochen. Ziel war die Versöhnung mit den Tätern sowie ein möglichst genaues Bild von den Verbrechen, die während der Apartheid verübt wurden. Deshalb waren alle Anhörungen öffentlich. Im Mittelpunkt standen die Opfer, die die Gelegenheit bekamen, über ihr persönliches Schicksal zu reden. Partnerarbeit: Überlegen Sie, welche Erwartungen die Opfer und die Angehörigen von Opfern an eine Wahrheitskommission haben und mit welchen Erwartungen Täter vor der Wahrheitskommission aussagen. Notieren Sie Ihre Ergebnisse. Einzelarbeit: Lesen Sie zur Vertiefung auch den Artikel von Dr. Fatima Kastner „Wahrheitskommissionen – ein Weg zur Versöhnung?“ vom 18. Mai 2009 auf www.dw-world.de.

Internationale Strafverfolgung Um die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen im Kongo kümmert sich der Internationale Strafgerichtshof. Diese Organisation wird von 110 Staaten weltweit getragen. Sie wird tätig, wenn nationale Gerichte nicht in der Lage sind, Vergehen gegen die Menschenrechte selbst zu bestrafen. Seit Anfang 2009 muss sich der kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga für den Einsatz von Kindersoldaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Partnerarbeit/Plenum: Sammeln Sie gemeinsam mit ihrem Lernpartner zunächst Argumente, warum es schwierig ist, Kriegsverbrecher vor nationalen Gerichten zur Rechenschaft zu ziehen. Überlegen Sie anschließend, welche Folgen es für den Friedensprozess in einem Land haben kann, wenn die strafrechtliche Verfolgung von Führungspersonen eine überstaatliche Rechtsinstitution wie der Internationale Strafgerichtshof in die Hand nimmt. Tragen Sie Ihre Argumente im Plenum zusammen.

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Arbeitsgemeinschaft Jugend und Bildung e.V. (Stand: April 2010)

Plenum: Diskutieren Sie, inwieweit Wahrheitskommissionen den Erwartungen von Opfern und Angehörigen gerecht werden können.

Beispiel 3: Völkermord mit System Ruandas Bevölkerung teilt sich in zwei ethnische Gruppen, in Tutsi und Hutu. Die politischen Eliten beider Gruppen kämpften nach der Unabhängigkeit des Landes um die Vorherrschaft in Ruanda. Anfang der 1990er-Jahre heizte die radikale Hutu-Regierung die Bevölkerung an, alle Tutsi zu vernichten. In der Zeit von April bis Juli 1994 wurden zwischen 800.000 und einer Million Menschen getötet, mehrheitlich Tutsi. (Quelle: www.spiegel-online.de > Themen > Ruanda)

Gericht ohne Urteil und Strafe „Auch die Justiz setzt in Ruanda auf Versöhnung statt auf Bestrafung. Den Grund dafür erklärt Martin Ngoga, Generalstaatsanwalt. […] Nur zwölf Richter hatten den Völkermord überlebt. Sie konnten in den Jahren nach dem Genozid 6.000 Verfahren durchführen. Währenddessen saßen über 200.000 mutmaßliche Mörder in den Gefängniszellen. Ein Großteil der Täter lief noch immer frei herum. Ngoga und seine Kollegen haben dafür eine pragmatische Lösung gefunden: die Gacaca-Dorfgerichte. „Gacaca“ bedeutet „das grasige Feld“. Gacacas dienten traditionell als Schiedsgerichte: Die Gemeinde kam auf einer Wiese zusammen, die Dorfältesten schlichteten einfache Nachbarschaftsstreitigkeiten. Heute wird vor den Gacacas der Genozid aufgearbeitet. […] Dabei geht es nicht um Bestrafung. Ein Geständnis zu erlangen, die Gebeine der Opfer zu finden – das ist das Ziel von Gacaca. Und es geht darum, dass die Täter die Gemeinde um Vergebung bitten. Dann, und nur dann, kommen sie frei.“ (Quelle: Schlindwein, Simone: Mein Nachbar, der Massenmörder, www.spiegel.de, 6. April 2009)

Partnerarbeit/Plenum: Einige Menschenrechtsorganisationen haben immer wieder gegen die Gacaca-Gerichte protestiert. Erstellen Sie in Partnerarbeit eine Liste mit Argumenten für und wider die Gacaca-Justiz. Führen Sie eine Pro-Kontra-Diskussion im Plenum. Plenum: Beurteilen Sie abschließend die unterschiedlichen Ansätze der Konfliktaufarbeitung unter den folgenden Gesichtspunkten: Inwieweit können die Ansätze zur Versöhnung beitragen? Wo sehen Sie dagegen möglicherweise neues Konfliktpotenzial Mehr zu „Frieden & Sicherheit“: www.frieden-und-sicherheit.de

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